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Esken stellt Trennung von Partei- und Regierungsposten infrage

Archivmeldung vom 12.01.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.01.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Saskia Esken (2022)
Saskia Esken (2022)

Foto: Ekvidi
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

SPD-Chefin Saskia Esken hat Zweifel an der Regel erkennen lassen, Partei- und Regierungsposten bei den Sozialdemokraten zu trennen. "Grundsätzlich ist das keine schlechte Idee", sagte sie dem "Spiegel" in der aktuellen Ausgabe. Vor allem in der Großen Koalition sei es wichtig gewesen, die Partei als eigenständige Kraft zu positionieren.

Esken weiter: "Und auch heute finde ich uns als unabhängige Parteivorsitzende, die nicht ins Kabinett eingebunden sind, ziemlich stark. Aber es mag Situationen geben, in denen man das anders beurteilt." Esken dürfte damit Spekulationen über ihre Zukunft neue Nahrung geben. Seit Monaten wird darüber diskutiert, ob sie neue Innenministerin wird, falls Nancy Faeser die SPD-Spitzenkandidatur im hessischen Wahlkampf übernimmt.

Nach Eskens Wahl zur Vorsitzenden im Jahr 2019 hatten sie und der Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans bewusst auf Regierungsämter verzichtet, um die SPD unabhängiger von der Regierung zu machen. Sie empfinde den Parteivorsitz "als große Ehre", sagte Esken zur Frage über ihre Zukunft. "Ich habe große Freude an meiner Arbeit." Eine erneute Kandidatur für den Vorsitz beim Parteitag im Dezember müsse aber nicht ein Jahr vorher bekannt gegeben werden, sondern erst "wenn der Parteitag näher rückt".

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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