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21. September 2022 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2022

Harder-Kühnel: Corona-Politik der Bundesregierung verschärft den Bevölkerungsrückgang

Seit Beginn des Jahres 2022 ist in Deutschland die Geburtenziffer drastisch gesunken. Das geht aus einer Studie hervor, die das Institut für Bevölkerungsforschung und die Universität Stockholm veröffentlicht haben. Von 2015 bis 2021 lag der Wert bei niedrigen 1,5 bis 1,6 Kindern pro Frau. In der ersten Jahreshälfte 2022 brach der Wert ein und lag bei 1,3 bis 1,4. Der Grund für die Wissenschaftler: Viele Frauen haben beim Start der Corona-Impfungen im Frühjahr 2021 den Kinderwunsch vertagt. Weiter lesen …

Schmidt: Bevölkerung wird weiter gedemütigt: Habecks Gasumlage kommt trotz Verstaatlichung vom Finnen-Konzern Uniper

Der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck verkündet heuet, dass die sogenannte Gasumlage wie geplant ab dem 01.10.2022 eingeführt wird. Dennoch soll der finnische Staatskonzern Uniper verstaatlicht werden. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg Vorpommern, Martin Schmidt: „Die Bundesregierung demütigt die Bevölkerung weiterhin mit einer Gasumlage." Weiter lesen …

Deutschland: Lebensschützer warnen jetzt auch vor der LGBTQ-Ideologie

Einmal im Jahr gehen in Berlin Lebensschützer beim „Marsch für das Leben“ auf die Straße. Während die Politik ihre Demonstration regelmäßig ignoriert, reagiert die linksradikale Szene der Stadt mit aggressiven Störungen. So auch am vergangenen Wochenende. Doch längst geht es bei den Auseinandersetzungen nicht mehr nur um Abtreibungen, sondern auch um, wie es heißt, „Queerfeindlichkeit“ und „Transphobie“. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (21.09.2022)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 8, 24, 30, 36, 48, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8868312. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 559233 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Chrupalla: Deutschland hat im Ukraine-Krieg nichts zu gewinnen, aber alles zu verlieren

In seiner Rede an die russische Nation hat Präsident Putin die Teilmobilisierung der russischen Streitkräfte ausgerufen. Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dazu: „Waffenlieferungen an die Ukraine führen zur Eskalation und ziehen Deutschland in den Krieg hinein. Präsident Putin droht mit dem Einsatz von Atomwaffen, Verteidigungsminister Shoigu stellt fest, dass sich Russland ‚nicht im Krieg mit der Ukraine, sondern mit dem kollektiven Westen‘ befindet." Weiter lesen …

SchrangTV: Der größte Umbruch der Menschheitsgeschichte

Wir befinden uns in der größten Transformation der Menschheitsgeschichte. Diejenigen, die dies nicht wahrhaben wollen, werden noch schmerzvolle Erfahrungen machen. Das Positive ist, dass in jeder großen Krise auch die größten Chancen der Entwicklung liegen. Über all diese Ereignisse habe ich bereits in den beiden Bestsellern "Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen" und "Im Zeichen der Wahrheit" geschrieben. Dies berichtet der renommierte Autor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "SchrangTV". Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident begrüßt Verstaatlichung von Uniper

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Übernahme von Uniper durch den Bund begrüßt. "In der Corona-Pandemie ist der Staat bereits in Unternehmen eingestiegen, beispielsweise bei der Lufthansa", sagte er der "Rheinischen Post". "Das kann immer nur ein Mittel sein für den absoluten Notfall, und der ist bei Uniper aktuell eindeutig gegeben." Weiter lesen …

Paul: Landesregierung muss Initiative ergreifen: Private Medien stärken, digitales Angebot des SWR reduzieren

Am 20. September 2022 berichtete Welt-Online, das es massive Beschwerden von privaten Zeitungsverlagen bezüglich des digitalen Angebots der öffentlich-rechtlichen Sender. Weil die Zeitungsverlage mit ihren Bezahlangeboten nicht mehr mit dem gebührenfinanzierten digitalen Angebot der Sender mithalten können, sehen sie sich in ihrer Existenz bedroht. Deshalb erhielt der SWR bereits eine Abmahnung. Weiter lesen …

Wie in Nordkorea – Tagesschau-Moderatorin spricht Habeck heilig

Die Realität übertrifft mit Siebenmeilen-Stiefeln jegliche Satire. Eigentlich hatte ich gedacht, nichts könne mich mehr überraschen wenn es um Bauchpinselei von Journalisten geht, nachdem ich einen Artikel von T-Online Chefredakteur Florian Harms gelesen hatte. Im Jahr 2020 lobpreiste der frühere Spiegel-Mann in einer als Artikel getarnten Ikonenmalerei Angela Merkel als „Licht in der Finsternis“. Dies berichtet der Investigative Journalist Boris Reitschuster auf "Reitschuster.de". Weiter lesen …

Schießtraining am Hauptbahnhof: Großübung der Polizei in Rostock: "Umfangreiche Sichtschutzwände" und Warnung vor Schreien

Offen gestanden: Als ich die beiliegende Meldung über eine Polizeiübung in Rostock erhielt, dachte ich zuerst an eine Fälschung. „Im Rahmen einer Großübung“ werde die Polizei in der Nacht auf den 27. September am Hauptbahnhof eine Großübung abhalten, heißt es da. Dies berichtet der Investigative Journalist Boris Reitschuster auf "Reitschuster.de". Weiter lesen …

Sandkastenspiele als Vorboten der P(l)andemien

Die Frage, wie man bei der WHO gerade auf die Affenpocken als nächste P(l)andemie gekommen ist, steht für kritische Geister und tagesschau-Verweigerer im Raum. In dem Zusammenhang ist es bemerkenswert, dass im März 2021 eines der berüchtigten globalen Sandkastenspiele stattfand, mit dessen Hilfe seit Jahrzehnten systematisch die Reaktionen und Zusammenarbeit der Nationen auf einen länderübergreifenden Ausbruch geübt und regelrecht programmiert wird. Dies berichtet der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf "Impfkritik.de". Weiter lesen …

EMA kündigt Standardzulassung für Biontech und Moderna an und entlarvt sich bei der Begründung selbst

Es war letztlich nur eine Frage der Zeit. Nachdem weite Teile von Politik und Medien ohnehin schon so tun, als handele es sich bei den mRNA-Produkten von Biontech und Moderna um regulär zugelassene „Impfstoffe“, soll ihnen dieser Status demnächst auch ganz offiziell zugesprochen werden. Dies berichtet Kai Rebmann auf dem Portal "Reitschuster.de". Weiter lesen …

AfD: Sie gefährden unsere Versorgung: Klima-Terroristen bekämpfen statt verhätscheln!

Das Lausitzer Energie-Unternehmen LEAG spricht unmissverständlich von einem „Angriff auf die Versorgungssicherheit“: Die immer radikaleren Klima-Extremisten aus dem links-grünen Spektrum haben mit rund 40 Personen das Braunkohle-Kraftwerk in brandenburgischen Jänschwalde besetzt und unter anderem Gleisverbindungen und den Kohlebunker blockiert. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Neuer trägt bei WM "Kapitänsbinde gegen Diskriminierung"

Nationaltorwart Manuel Neuer wird bei der Fußball-WM in Katar eine "Kapitänsbinde gegen Diskriminierung" tragen. Die Idee dafür sei in einer Arbeitsgruppe der UEFA entstanden, teilte der DFB am Mittwoch mit. Aufgrund der Arbeitsbedingungen auf den Baustellen der Stadien und dem Umgang des Gastgeberlandes mit den Menschenrechten gibt es seit langem Diskussionen um eine angemessene Reaktion der deutschen Nationalmannschaft. Weiter lesen …

Boehringer: Die Erzeugerpreise steigen mit Rekordtempo – die gewaltige Inflation ist politikgemacht

Mit einem Plus von 45,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat sind die Erzeugerpreise im August so stark gestiegen wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. In einigen Branchen waren die Teuerungsraten sogar noch höher. Die Energiepreise etwa stiegen um 139 Prozent, die Strompreise um 278 Prozent, die Preise für Düngemittel und Stickstoffverbindungen um 109 Prozent. Weiter lesen …

CDU-Politiker Kiesewetter: „Putin bereitet Frühjahrsoffensive vor“

Der Militär- und Außenexperte der Union, Roderich Kiesewetter (CDU), hat die Reaktion von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf die nuklearen Drohungen von Russlands Präsident Wladimir Putin gelobt: „Wir sollten besonnen bleiben und ich glaube, dass unser Kanzler heute vor den Vereinten Nationen die richtigen Worte gefunden hat“, sagte Kiesewetter in der ARD-Sendung „maischberger“. Weiter lesen …

Rettungsschirm für Stadtwerke soll Versorgungssicherheit garantieren

In den vergangenen Jahren pflegten die jeweils amtierenden Bundesregierungen, die Fehler ihrer katastrophalen Politik mit Geld zu überdecken, mit sehr viel Geld. Seit Anfang 2020 jagt ein milliardenschweres Hilfspaket das andere, erst um die Folgen völlig unverhältnismäßiger Lockdowns abzufedern, dann um einen Ausweg aus der selbstgestellten Energiefalle zu finden. Dies berichtet der Investigative Journalist Boris Reitschuster auf "Reitschuster.de". Weiter lesen …

“Rettet unsere Industrie”: Firmen wehren sich gegen Ruin durch Habeck & Co.

Die deutsche Wirtschaftsinitiative “Rettet unsere Industrie” macht darauf aufmerksam, dass der Deindustrialisierungs-Prozess bereits im vollen Gange ist und die Volkswirtschaft der Bundesrepublik gegen die Wand gefahren wird. Ihr Aufruf erscheint daher mehr wie ein Hilferuf: “Rettet unsere Industrie – Die Politik der Verknappung, Verteuerung und Rationierung von Energie wird die deutsche Bevölkerung massiv treffen”. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Afghanen verlassen Japan: Asyl-Fantasien wurden nicht erfüllt

Über 40 Prozent der insgesamt 169 afghanischen Flüchtlinge, die nach Japan geflohen sind, gingen wieder in ihre Heimat zurück. 98 Personen erhielten Flüchtlingsstatus. Sie arbeiteten früher bei der japanischen Botschaft in Kabul. Davon kehrten 58 nach Afghanistan zurück. Sie beklagten Druck und mangelnde Unterstützung seitens der Behörde, was diese zurückwies. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Verbraucherschützer pochen auf Streichung der Gasumlage

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) aufgefordert, nach der Verstaatlichung des Energiekonzerns Uniper auf die umstrittene Gasumlage zu verzichten. "Durch die Verstaatlichung von Uniper entfällt einer der wichtigsten Gründe dieser Extra-Belastung", sagte VZBV-Chefin Ramona Pop am Mittwoch. Weiter lesen …

Roter Energie-Wucher: Über 500 Prozent Strom-Teuerung in Kärnten

Seit einigen Wochen ist die SPÖ auf den Anti-Teuerungs-Zug aufgesprungen, der rote Gewerkschaftsbund (ÖGB) forderte bei einer Luxus-Demo ohne viel Zulauf “Preise runter!” Doch immer mehr zeigt sich: Wo auch immer die Genossen an der Macht sind, fallen die Teuerungen besonders gesalzen aus. Ein besonders dreister Fall findet sich nun Kärnten, wo der landesnahe Energieversorger den Strompreis mehr als versechsfacht. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Bedeutendstes Rennen der Welt Deutscher Ausnahmegalopper Torquator Tasso vor Titelverteidigung

Der deutsche Ausnahmegalopper Torquator Tasso wird am Sonntag, den 2. Oktober 2022, in Paris antreten, um das bedeutendste Galopprennen der Welt, den Prix de l'Arc de Triomphe in Paris-Longchamp, zum zweiten Mal in Folge zu gewinnen. Allein der Start von Torquator Tasso in diesem Rennen kommt einer Sensation gleich, denn noch nie zuvor in der hundertjährigen Geschichte dieses Rennens ist ein deutscher Sieger angetreten, um seinen Titel zu verteidigen. Die Startzeit des Rennens, das in sechzig Länder übertragen wird, ist 16:05 Uhr. Weiter lesen …

76-jährige Radlerin wieder Tausende Kilometer näher am Ziel Weltumrundung

Es passierte auf ihrer Etappe nach Hagen: Eine abschüssige Straße und ein Schlagloch im Asphalt, in Sekundenbruchteilen war es geschehen: Dr. Marta Binder schlug es den Lenker aus den Händen und sie stürzte mitsamt Fahrrad auf die Straße. Helfer von Ort kümmerten sich um die verletzte 76-Jährige, die Glück im Unglück hatte und mit Hautabschürfungen und blauen Flecken weiterfahren konnte. Weiter lesen …

Am 24. September ist Tag der Sauna

Ein gesundes Vergnügen - das Motto des "Tag der Sauna 2022" stellt ganz klar das allgegenwärtige und so wichtige Thema Gesundheit in den Vordergrund. Gerade in diesem Winter wird unser Immunsystem auf eine harte Probe gestellt. Zwei Jahre lang waren strenge Hygienevorschriften Alltag. Durch das Tragen der Masken, Desinfektion und Abstand halten, blieben auch viele Krankheitserreger in weiter Ferne. Weiter lesen …

Hilfe über den Wolken - Grenzerfahrungen: MedEvac für die Ukraine

Im Frühsommer 2022 flog die Bundeswehr regelmäßig kriegsverletzte Ukrainerinnen und Ukrainer nach Deutschland - fast alle schwer verletzt, viele traumatisiert. Drei Soldaten aus dem Sanitätsregiment 2 in Koblenz waren bei diesen Strategic Aeromedical Evacuation-Flügen, kurz StratAirMedEvac, dabei. Die Arbeit an Bord, aber gerade auch die Bilder von verletzten Kindern und Jugendlichen, die sie auf diesen Flügen sahen, haben sie verändert. Aber sie auch in ihrer Berufswahl bestärkt. Weiter lesen …

Weltmeisterschaft in Italien: DLRG Nationalteam ist startbereit

Kommende Woche gehen zwölf Rettungssportlerinnen und Rettungssportler der DLRG bei der Weltmeisterschaft im Rettungsschwimmen für Deutschland an den Start. Die Wettkämpfe der Nationalteams finden vom 27. September bis 2. Oktober im italienischen Riccione statt. "Wir freuen uns, dass die WM endlich ausgetragen wird und unsere Sportler im internationalen Wettstreit zeigen können, was sie in den letzten Jahren trotz Pandemie trainiert haben" so Holger Friedrich, DLRG Teammanager. Weiter lesen …

Das neue goldene Zeitalter ist nicht aufzuhalten

Nur die Wahrheit kann die Menschen frei machen, deshalb wird sie von den Mächtigen gefürchtet und mit Bergen von Lügen bedeckt gehalten. Da der Mensch es ist, nur der Mensch, der die Evolution vorantreibt, müssen wir uns befreien, um bessere Bedingungen zu erschaffen. Wir müssen lernen, kreativ und selbstbewusst zu denken und nicht mehr Werkzeug von gewissen- und ehrlosen Vordenkern zu sein. Wir werden in ein höheres Bewusstsein hineinwachsen und erkennen, dass wir die Schöpfer sind - unserer eigenen und der Zustände der Welt. Eine positive Betrachtung negativer Ereignisse von Lothar Schalkowski. Weiter lesen …

Polizei stürmt Anwesen von russischem Oligarchen in Bayern

Die Polizei in Bayern hat am Mittwochmorgen mehrere Villen eines russischen Milliardärs am Tegernsee untersucht. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Justizkreise. Es geht demnach unter anderem um den Verdacht der Steuerhinterziehung in Höhe von mehr als 555 Millionen Euro. Es seien 250 Beamte im Einsatz, darunter Spezialkräfte der Bundespolizei, hieß es. Weiter lesen …

NABU: Scholz sendet wichtiges Signal für die Verhandlungen zum Weltnaturabkommen

In den frühen Morgenstunden kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz im Rahmen der UN-Generalversammlung an, dass Deutschland ab 2025 1,5 Milliarden Euro für die Biodiversität zur Verfügung stellen wird. Dazu kommentiert NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger: "Die angekündigte Summe ist ein großer Schritt in die richtige Richtung. Scholz sendet damit ein wichtiges Signal für die festgefahrenen Verhandlungen zum Weltnaturabkommen." Weiter lesen …

Selbsthilfe: Mehr Zwänge, Phobien und Depressionen Lockdown-Nachwirkung, Zukunftssorgen, Inflationsängste

"Fortdauernde Verhaltensauffälligkeiten beobachten wir gerade bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen", fasst der Leiter der bundesweit beratenden Selbsthilfeinitiative Zwänge, Phobien und Depressionen, Dennis Riehle, die offenkundigen Nachwirkungen der Lockdown-Politik während der Corona-Pandemie zusammen: "Waren bei vielen Betroffenen entsprechende Symptome nur von vorübergehender Natur, wird nun sehr deutlich, dass Schule zuhause, Home-Office und soziale Isolation bei einer beträchtlichen Zahl von Menschen zu massiven Reaktionen der Seele geführt haben." Weiter lesen …

Putin verkündet Teilmobilmachung

Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine sofortige Teilmobilisierung der Streitkräfte zur Unterstützung der Invasion in der Ukraine angekündigt. Man werde Reservisten in die aktiven Streitkräfte einberufen, sagte Putin am Mittwoch in einer Fernsehansprache. Ein entsprechendes Dekret sei bereits unterzeichnet worden. Weiter lesen …

Uniper wird verstaatlicht

Der deutsche Staat will insgesamt 99 Prozent des angeschlagenen Energiekonzerns Uniper übernehmen. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwochmorgen mit. Demnach habe man sich auf ein "alternatives, deutlich umfangreicheres Stabilisierungspaket gegenüber dem am 22. Juli 2022 verkündeten Rettungspaket für die Uniper SE" verständigt. Ziel der Übernahme sei eine "klare Eigentümerstruktur", um die Energieversorgung zu sichern. Weiter lesen …

Exporte in Nicht-EU-Staaten im August 2022: voraussichtlich +4,0% zum Juli 2022

Im August 2022 sind die Exporte aus Deutschland in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) gegenüber Juli 2022 kalender- und saisonbereinigt um 4,0 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, wurden im August 2022 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 60,3 Milliarden Euro exportiert. Weiter lesen …

Kranke, verletzte und misshandelte Schweine: Tierquälerei bei sieben Westfleisch-Zuliefererbetrieben aufgedeckt

Dem Deutschen Tierschutzbüro liegt aus sieben Westfleisch-Zulieferbetrieben erschreckendes Video- und Fotomaterial vor. In allen dokumentierten Betrieben werden Schweine gequält, teilweise auch von den Mitarbeitenden misshandelt. Betroffen sind die Kreise Lippe, Höxter, Paderborn, Warendorf, Steinfurt, Borken (in NRW) und der Landkreis Hameln-Pyrmont (in Niedersachen). Weiter lesen …

Innenministerium warnt vor "Konfuzius-Instituten" an Universitäten

Das Bundesinnenministerium (BMI) warnt vor chinesischer Einflussnahme an deutschen Hochschulen durch sogenannte "Konfuzius-Institute". Das BMI sehe die Zusammenarbeit deutscher Hochschulen mit diesen Organisationen "aus Sicherheitsgesichtspunkten äußerst kritisch und weist die Hochschulen im Rahmen von Sensibilisierungen regelmäßig auf die damit verbundenen Gefahren hin", sagte eine Ministeriumssprecherin dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Leck in AKW Isar 2: Warnungen vor Risiken werden laut

Nach Bekanntwerden eines Ventillecks im bayerischen Atomkraftwerk Isar 2 warnen SPD, Grüne und Naturschützer vor Risiken für die geplante Atomkraft-Reserve. "Atomkraft ist und bleibt eine Hochrisikotechnologie und kein Spielball irgendwelcher politischer und wirtschaftlicher Interessen", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Matthias Miersch, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Extremismusforscher Straßner warnt vor Radikalisierung der Klimabewegung

Der Extremismusforscher Alexander Straßner warnt mit Blick auf jüngste Blockaden von Straßen und Kohlekraftwerken vor einer Radikalisierung der Klimaaktivisten. "Das erinnert mich frappierend an die ersten RAF-Mitglieder, die in die Illegalität gegangen sind", sagte der Politikwissenschaftler in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Sie waren wie die Klimaaktivisten heute überzeugt: Wer nicht mitzieht, den müssen wir zwingen." Weiter lesen …

Union sorgt sich bei Gasumlage-Aus um Mehrwertsteuersenkung

Die Union sorgt sich bei einem möglichen Aus für die Gasumlage darum, dass die Ampel-Koalition in der Folge auch die Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas in Frage stellen könnte. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Julia Klöckner (CDU), sagte der "Rheinischen Post": "Bei den extrem gestiegenen Energiepreisen ist jede Entlastung richtig." Weiter lesen …

Lindner: Schuldenbremse bleibt

Bundesfinanzminister Christian Lindner hat Forderungen nach einem Aufweichen der Schuldenbremse eine Absage erteilt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der FDP-Vorsitzende, "die expansive und auf Verteilung setzende Finanzpolitik muss ein Ende haben. Erstens, weil auf diese Weise die Inflation am effektivsten bekämpft wird. Zweitens, weil wir den nachkommenden Generationen keine Schuldenberge hinterlassen dürfen." Weiter lesen …

Naturschutzring fürchtet Schaden durch Gasumlage

Vor dem Hintergrund der möglichen Verstaatlichung des angeschlagenen Gasimporteurs Uniper hat der Deutsche Naturschutzring (DNR) vor einer Einführung der geplanten Gasumlage gewarnt. "Wenn Uniper, VNG oder andere Gashändler in öffentliches Eigentum übergehen, ist eine Gasumlage nicht nur sinnlos, sondern schädlich", sagte DNR-Präsident Kai Niebert der "Rheinischen Post" (Mittwoch). Weiter lesen …

Lindner über Kernkraft: "Natürlich auch Emsland am Netz halten"

Die FDP dringt vor der Kabinettssitzung an diesem Mittwoch auf eine Kehrtwende bei der Kernkraft. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Parteivorsitzende und Bundesfinanzminister Christian Lindner: "Es ist unabdingbar, die Kapazitäten am Strommarkt zu erhöhen und so die galoppierenden Preise zu senken. Die drei sicheren Kernkraftwerke müssen weiterlaufen und die Kohlekraftwerke unbedingt ans Netz gebracht werden." Weiter lesen …

UEFA schließt die russische Fußball-Nationalmannschaft von Qualifikations-Auslosung für EM 2024 aus

Der russische Fußballverband wird an der Auslosung der Qualifikation für die EM 2024 in Deutschland nicht teilnehmen. Die Europäische Fußball-Union UEFA bestätigte am Dienstag die Regularien für die Ziehung am 9. Oktober in Frankfurt. Daran nehmen 53 Mitgliedsnationen teil – ohne Russland. Ob Russland damit auch von der Endrunde in zwei Jahren ausgeschlossen ist, ließ die UEFA indes offen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Estland: Bei Beitritt ukrainischer Gebiete zu Russland sollen Panzerlieferungen an Kiew erwägt werden

Im Falle des Beitritts der ehemals ukrainischen Gebiete zur Russischen Föderation hält der estnische Präsident Alar Karis eine Debatte über weitere Lieferungen schwerer Waffen wie Kampfpanzer für nötig. Ein Zusammenschluss der Volksrepubliken Lugansk und Donezk sowie des Gebiets Cherson mit Russland "ändert wahrscheinlich auch die Situation in Europa und das Verständnis, was wir tun sollten", sagte das Staatsoberhaupt am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

"Die Lage ist gefährlich" – Lukaschenko bereit, Streitkräfte für Krieg zu mobilisieren

Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat in einem Interview für das nationale Fernsehen die Sicherheitslage als ernst und gefährlich beschrieben. Niemand müsse Angst haben, jedoch müssen jetzt alle nötigen Schritte ergriffen werden, um die Verteidigungsbereitschaft des Landes sicherzustellen, sagte er. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

AKW Saporoschje weiter unter Beschuss

Die ukrainische Armee hat nach Angaben örtlicher Behörden auch am Dienstag das AKW Saporoschje mit schwerer Artillerie beschossen. Dabei soll kritische Infrastruktur beschädigt worden sein, unter anderem das Kühlsystem des Atomkraftwerks. Die Nachrichtenagentur RIA Nowosti veröffentlichte Aufnahmen der Schäden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Willy Wimmer: "Wir haben eine Verpflichtung, zum Ende der Feindseligkeiten beizutragen"

Der ehemalige deutsche CDU-Politiker Willy Wimmer erklärt, dass die deutsche Politik die Feindseligkeiten in der Ukraine beenden müsse. Zudem seien Sanktionen der falsche Weg. Er erinnert auch daran, dass der französische Präsident Macron bereits im Januar sagte, Russland habe das Recht, Fragen zu stellen und Antworten zu bekommen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Verstaatlichter Gasriese

In der ursprünglich geplanten Form wird die Gasumlage nicht mehr kommen, vielleicht kommt sie gar nicht mehr. Das ist auch gut so. Ein zusätzlicher Grund dafür, dass der Sinn des Umverteilungsinstruments verloren geht, ist die jetzt im Eiltempo durchgezogene Verstaatlichung des Gasversorgers Uniper. Die Umlage von rund 2,4 Cent pro Kilowattstunde sollte von Oktober an berechnet und von allen Gaskunden bezahlt werden. Damit sollen die Extrakosten von Importeuren ausgeglichen werden, die diese wegen des Ausfalls russischer Lieferungen haben. Weiter lesen …

Macht Euch endlich vom Acker!

Der folgende Standpunkt wurde von Hans-Jürgen Mülln geschrieben: "Was tun, um ebenso korrupte wie unfähige bürgerliche Politiker loszuwerden? Neben einigen Lösungsbeispielen aus der Geschichte können uns neue gesellschaftspolitische Perspektiven in diesen trüben Zeiten durchaus etwas Hoffnung machen. Der Niedergang der bürgerlichen postdemokratischen Gesellschaften im Westen, den wir derzeit miterleben dürfen, ist auf die Entscheidungen von Menschen zurückzuführen. Geschichte wird schließlich von Menschen gemacht, historische Prozesse sind das Ergebnis von politischen, wirtschafts- und geopolitischen Entscheidungen und daraus resultierenden Weichenstellungen, um spezifische Klasseninteressen durchzusetzen." Weiter lesen …

Die USA und der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Die USA gehen momentan sehr geschickt vor und nutzen die Konflikte zwischen Armenien und Aserbaidschan einerseits und rund um Zypern andererseits, um nicht nur Russland, sondern auch die Türkei zu schwächen. Dieser Artikel wird sich mit der sehr komplexen Gemengelage im Südkaukasus befassen. Es wird also mal wieder einer meiner gefürchteten langen Artikel, denn zum Verständnis dafür, wie viele verschiedene Themenkomplexe ineinandergreifen, müssen wir sie uns alle einzeln anschauen." Weiter lesen …

Urteil zur Vorratsdatenspeicherung: Europa muss frei von Massenüberwachung sein!

In seinem heutigen Urteil [1] hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) das deutsche Gesetz zur verdachtslosen Vorratsspeicherung der Telefonverbindungs- und Standortdaten der gesamten Bevölkerung zur Erleichterung der Strafverfolgung gekippt. Die verdachtslose Vorratsspeicherung von Internetverbindungsdaten, mit deren Hilfe die Internetnutzung rückverfolgt werden kann, hat er zur Verfolgung schwerer Straftaten dagegen nicht beanstandet. Auch das sogenannte Quick Freeze-Verfahren wird zur Verfolgung schwerer Straftaten zugelassen. Weiter lesen …

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