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21. Juli 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

22. Internationaler DLRG CUP: Deutschland verteidigt erfolgreich Titel

Bei bestem Wetter und hervorragenden Bedingungen für die Wettkämpfe ist am Samstagnachmittag (21.7.) in Warnemünde der 22. Internationale DLRG Cup im Rettungsschwimmen zu Ende gegangen. Im Wettstreit der sechs Nationen hat nach einem zögerlichen Auftakt die DLRG Nationalmannschaft am Ende mit 509 Punkten seine Dominanz doch deutlich gemacht und die Niederländer (338 Punkte) sowie die Dänen (203 Punkte) abgehängt. Weiter lesen …

Heil will Schnupper-Visa für Einwanderer

In der Debatte um das geplante Fachkräfte-Einwanderungsgesetz hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dafür plädiert, Bewerber aus besonders nachgefragten Berufen wie der Pflege eine befristete Einreise zum Zweck der Arbeitssuche zu gestatten. "Ich kann mir vorstellen, dass Pflegekräfte aus dem Ausland für ein halbes Jahr nach Deutschland kommen und sich hier Arbeit suchen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Sollte ihnen das nicht gelingen, müssen sie nach Ablauf der Zeit wieder zurück. Der Bezug von Sozialleistungen muss natürlich ausgeschlossen sein." Weiter lesen …

Lindner: Grüne mobilisieren AfD

Nach Ansicht von FDP-Chef Christian Lindner sorgen die Grünen für zusätzliche AfD-Wählerstimmen. "Die Grünen profitieren in Umfragen davon, dass sie die letzten Vertreter der expansiven Asylpolitik sind, aber durch die verschleppte Problemlösung mobilisieren sie zugleich die AfD", sagte Lindner der "B.Z. am Sonntag". Er appelliere an die Grünen, die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer nicht zu blockieren. Weiter lesen …

BIKE Transalp powered by Sigma 2018: Markus Kaufmann und Jochen Käß mit Etappensieg souverän zum vierten Titel

Mit einem Sieg auf der letzten Etappe der BIKE Transalp powered by Sigma 2018 haben sich Markus Kaufmann (GER) und Jochen Käß (GER) ihren vierten Titel beim prestigeträchtigen siebentägigen Etappenrennen durch die Alpen gesichert. Das Team Centurion Vaude bewältigte die letzten 60,41 Kilometer und 2.309 Höhenmeter der Route, die heute von Roncone nach Arco zu absolvieren waren, in 2:48.13,6 Stunden. Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident will bei Thyssenkrupp eingreifen

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will eine aktivere Rolle in der Krise um den Industriekonzern Thyssenkrupp übernehmen. "Als Mitglied im Kuratorium der Krupp-Stiftung, vor allem aber als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, werde ich jetzt erneut mit allen Akteuren sprechen, um den Zukunftsprozess von Thyssenkrupp aktiv zu begleiten", sagte er der "Welt am Sonntag". Auch die Bundespolitik meldete sich. Weiter lesen …

Haftbefehl gegen Messerangreifer von Lübeck erlassen

Gegen den Messerangreifer von Lübeck ist Haftbefehl erlassen worden. Das teilten Staatsanwaltschaft und Polizei am Samstagmittag mit. Gegen den 34-jährigen Deutsch-Iraner bestehe Verdacht des versuchten Heimtückemordes "mit gemeingefährlichen Mitteln". Vorgeworfen wird dem Mann unter anderem auch gefährliche Körperverletzung und versuchte besonders schwere Brandstiftung. Er sitzt jetzt in Untersuchungshaft. Weiter lesen …

Metro startet Online-Offensive

Der angeschlagene Großhändler Metro will sein Geschäft zunehmend ins Internet verlagern. Wie das "Manager Magazin" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, wechselt Philipp Blome, bisher Digitalchef des Händlers Real, im August zum Mutterkonzern Metro, um eine neue Einheit namens "Metro Markets" aufzubauen. Weiter lesen …

Nahles schafft Historische Kommission der SPD ab

SPD-Chefin Andrea Nahles will die renommierte Historische Kommission (HiKo) der Partei auflösen. Man müsse die "vorhandenen Ressourcen effizient einsetzen", schrieb Generalsekretär Lars Klingbeil am 27. Juni an die HiKo-Mitglieder. Die SPD will den HiKo-Etat – angeblich bis zu 20.000 Euro pro Jahr – nicht länger finanzieren. Neben der HiKo seien ein Dutzend weitere Foren, Arbeitsgruppen, Beiräte und Gesprächskreise eingestellt worden, sagte ein SPD-Sprecher dem "Spiegel". Weiter lesen …

Haushälter prüfen Gelder für Deutsche Umwelthilfe

Die Deutsche Umwelthilfe wird neuerdings von den Haushaltspolitikern der Großen Koalition kritisch beäugt. Die Haushälter wollen wissen, wie viel Bundesgelder der Verein bekommt, schreibt der "Spiegel". Im Auftrag des Finanzministeriums haben Regierungsbeamte Bundesbehörden aufgefordert, etwaige Zuwendungen zu melden. In einer E-Mail ("EILT SEHR!") bitten sie um Rückmeldung, ob über "Förderprogramme Zusagen/Bewilligungen erfolgt sind, und wenn ja, in welcher Höhe". Weiter lesen …

Kanzleramtschef will mehr Geld für künstliche Intelligenz geben

Der Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun (CDU), will für die Förderung der künstlichen Intelligenz (KI) deutlich mehr Geld ausgeben als bisher. "Wir fördern die Technologie bislang mit einer Summe im dreistelligen Millionenbereich, aber ich habe den Eindruck, wir werden da etwas drauflegen müssen", sagte Braun dem "Spiegel". Braun konkretisierte die Eckpunkte des "Masterplan KI", die das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat. Weiter lesen …

Bundespolizisten für Italien-Einsatz gesucht

Die Bundespolizei sucht dringend Beamte für einen Italien-Einsatz. Sie sollen von kommender Woche an in Italien Sicherheitsinterviews mit Migranten führen, die im Rahmen des "Humanitären Aufnahmeprogramms Relocation" von Deutschland aufgenommen werden. Der "Spiegel" berichtet darüber. Die Beamten sollen über gute Englischkenntnisse und Erfahrungen mit Identitätsfeststellungen verfügen, erwünscht sind zudem Auslandserfahrung und Kenntnisse in Befragungstechniken. Weiter lesen …

Kühnert fordert mehr Kompromisslosigkeit gegenüber der Union

Kevin Kühnert, Vorsitzender der Jusos, fordert die SPD auf, der Union weniger Kompromisse anzubieten. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Kühnert: "Wir müssen die Partei stärken, eigene Ideen nach vorne bringen und dürfen nicht immer gleich einen fertigen Kompromiss für die Koalition anbieten. Die SPD muss lernen, ihren Koalitionspartner gelegentlich auch mal auszublenden." Weiter lesen …

Reisekrankheit: Wirkstoff-Kaugummis oder Ingwer helfen

Gegen Reiseübelkeit hilft im akuten Fall Kaugummi mit Dimenhydrinat. Er ist in der Apotheke rezeptfrei erhältlich. Der Wirkstoff kann dem Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau" zufolge auch als Dragee, Kapsel oder Sirup geschluckt werden. Pflaster mit Scopolamin sind dagegen verschreibungspflichtig und nur für Erwachsene zugelassen. Beide Wirkstoffe machen müde und benommen und sind für Fahrzeugführer sowie für Patienten mit Prostataproblemen und grünem Star nicht geeignet. Weiter lesen …

Büro in der Küche?

Wenn ein Steuerzahler einen angeblich beruflich genutzten Raum unter anderem mit einer Küchenzeile ausstattet, dann steigt für ihn nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS die Gefahr, dass der Fiskus nichts mehr von einer Betriebsstätte wissen will und die steuerliche Anerkennung verweigert. Weiter lesen …

Gewerkschaftsinstitut: "Ohne Trumps Politik würde der Aufschwung außenwirtschaftlich besser laufen"

Die Strafzollpolitik von US-Präsident Donald Trump führt zu Wohlstandsverlusten in Deutschland. Das prognostiziert das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK). "Die Zollpolitik kostet die Deutschen dieses Jahr bis zu 20 Milliarden Euro an zusätzlichem Einkommen", sagte IMK-Chef Gustav Horn dem "Spiegel". "Ohne Trumps Politik würde der Aufschwung außenwirtschaftlich besser laufen." Weiter lesen …

Gerichte sollen selbst auf Ausländerzentralregister zugreifen

Gerichte sollen künftig per Computer direkt auf das Ausländerzentralregister zugreifen können. Das Ministerium arbeitet an einem Gesetzentwurf, der den Datenabruf im automatisierten Verfahren für alle öffentlichen Stellen zum Regelfall machen soll, schreibt nun der "Spiegel". Das Umsetzen der entsprechenden Vereinbarung im Koalitionsvertrag könnte künftig den Gerichten das Bearbeiten von Asylklagen erleichtern. Weiter lesen …

Dobrindt will Großbritannien nicht für Brexit "bestrafen"

Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt, warnt die EU davor, Großbritannien bei den Brexit-Verhandlungen bestrafen zu wollen. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Dobrindt: "Großbritannien ist einer unserer wichtigsten Wirtschaftspartner. Deswegen haben wir ein großes Interesse daran, dass es keinen harten Brexit gibt. Die Verhandlungen mit den Briten dürfen nicht von der Idee einer Bestrafung geleitet sein." Weiter lesen …

NRW baut Landeskriminalamt nach Amri-Attentat um

Als Reaktion auf das Anis-Amri-Attentat in Berlin ordnet Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) den Polizeilichen Staatsschutz des Landes neu. Das geht aus einem aktuellen Erlass seines Hauses hervor, über den der "Spiegel" berichtet. So soll im Landeskriminalamt (LKA) zum 1. Januar 2019 eine Abteilung Terrorismusbekämpfung eingerichtet werden, in der sich Kriminalbeamte intensiv mit den derzeit etwa 20 gefährlichsten Islamisten des Landes befassen. Weiter lesen …

Von der Leyen verschiebt Entscheidung zur Personalaufstockung

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verschiebt die Entscheidung für eine deutliche Personalaufstockung bei der Bundeswehr. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, sollte das sogenannte Personalboard, das aus von der Leyen und den wichtigsten Entscheidern aus ihrem Haus besteht, Anfang Juli beschließen, die Personalstärke der Bundeswehr von derzeit 180.000 auf 198.000 Soldaten zu erhöhen. Die Sitzung wurde jedoch spontan verschoben. Weiter lesen …

Schwimmmeister: Eltern schauen im Freibad mehr aufs Smartphone als auf ihre Kinder

Für Peter Harzheim, Präsident des Bundesverbandes Deutscher Schwimmmeister, sind bei der Verhinderung von Badeunfällen mit Kindern die Eltern gefragt. "Vor allem hat eines nachgelassen: die Aufsichtspflicht der Erziehungsberechtigten", sagte er im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Früher hätten Eltern und Großeltern öfter zusammen mit den Kindern im Becken Zeit verbracht, das sei inzwischen aber anders: "Immer mehr Eltern schauen auf ihr Smartphone und nicht mehr nach links oder rechts und schon gar nicht nach ihren Kindern. Weiter lesen …

Caritas-Präsident warnt in Flüchtlingsdebatte vor falschen Fakten

Caritas-Präsident Peter Neher warnt davor, sich in der aktuellen Flüchtlingsdebatte von falschen Annahmen und angeblichen Fakten leiten zu lassen. "Wir tun immer so, als ob alle nach Deutschland wollten, dabei ist das Humbug. Es ist nur ein relativ kleiner Teil", sagte Neher in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Nach wie vor seien "die allermeisten Flüchtlinge Binnenvertriebene in den Ländern, wo Krieg herrscht oder sich Naturkatastrophen ereignen, oder sie halten sich in direkter Nachbarschaft auf", sagte Neher. Weiter lesen …

Kühne: Engagement beim HSV ist "total in die Hose gegangen"

Unternehmer und Mäzen Klaus-Michael Kühne sieht sich als "Hobby-Fan" des Hamburger SV. Es sei ihm darum gegangen, dass der Verein eine stabile und in der Bundesliga gut etablierte Mannschaft zustande bringt, sagte der Logistikunternehmer im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). "Ich gebe zu, das ist schiefgelaufen und daher enttäuschend". Weiter lesen …

Wird Alice Weidel die nächste Kanzlerin sein?

Dies scheint eine sehr berechtigte Frage zu sein. Nach dem Beschluß der Bankiers beim Bilderberg Treffen Anfang Juni 2018, Merkel durch das „unheilige Paar“ Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer zu ersetzen, und dem unerquicklichen Spektakel des Streits innerhalb der Union, in Folge dessen die Grünen (in der Erwartung die CSU als CDU- Liebhaber zu ersetzen) die Forderung erhoben, wirtschaftliche Migranten ohne Asylrechte niemals zurückzuweisen, dürfte es jedem klar sein, daß „wie gehabt“ eine Katastrophe für Deutschland und das Deutsche Volk bedeuten würde. Weiter lesen …

Tierwohl-Label: Grüne fordern 45 Prozent mehr Platz für Schweine

Die Grünen im Bundestag fordern von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) deutliche Fortschritte für Schweine beim geplanten staatlichen Tierwohllabel. Die tierschutzpolitische Sprecherin Renate Künast sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Verbraucher erwarten nicht nur etwas mehr Platz in viel zu engen Ställen, sondern deutliche Verbesserungen." Das Platzangebot pro Schwein müsste um mindestens 45 Prozent ausgeweitet werden. Weiter lesen …

Kommentar: Ende der Märchenstunde

Die Geschichte, auf die sich die Anklage gegen den so genannten „Nationalsozialistischen Untergrund“ stützt, ist so hirnverbrannt und abwegig, daß selbst die Brüder Grimm sich standhaft geweigert hätten, sie in ihre Märchensammlung aufzunehmen. Der Froschkönig und Hänsel und Gretel sind dagegen noch plausible Geschichtsschreibung. Weiter lesen …

Jutta Speidel: Ein Zufall führte zum Engagement für obdachlose Frauen

Schauspielerin Jutta Speidel (64) ist durch puren Zufall zu ihrem mittlerweile über zwei Jahrzehnte währenden Engagement für obdachlose Frauen und deren Kinder gekommen. Dieser habe sich vor etwa 25 Jahren in München zugetragen, berichtete Speidel im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir haben damals in der Akademiestraße in Schwabing gedreht, und unser Schminkmobil blieb frühmorgens irgendwo auf der Strecke liegen." Der Aufnahmeleiter habe dann eine Pension ausfindig gemacht, in der die Schauspieler geschminkt werden konnten. Weiter lesen …

Offener Brief von Mina Ahadi an Katarina Barley: "Der Staat muss die Zusammenarbeit mit islamistischen Organisationen stoppen!"

Das Familienministerium fördert einen Workshop zum Thema "Islamverständnis zwischen Rationalität und Radikalität". Die Veranstaltung wird von Organisationen durchgeführt, die dem iranischen Regime nahestehen. Die Islamkritikerin Mina Ahadi wendet sich in einem offenen Brief an Familienministerin Katarina Barley und fordert darin ein Ende der Zusammenarbeit. Weiter lesen …

Grüne kritisieren "Schneckentempo-Internet" auf dem Land

Die Grünen beklagen eine mangelhafte Breitbandversorgung insbesondere von Krankenhäusern und Arztpraxen auf dem Land. "Es fällt der Bundesregierung auf die Füße, dass sie keine Strategie für die Digitalisierung im Gesundheitswesen hat. Sie verursacht damit ein politisches und auch technisches Schneckentempo und bremst damit die für die Versorgung ländlicher Räume wichtige Telemedizin aus", sagte Maria Klein-Schmeink, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

BMI: Flughäfen sollen Sicherheitskontrollen selber durchführen

Das Bundesinnenministerium will den deutschen Flughäfen Sicherheitskontrollen in Eigenregie erlauben. Ziel sei es, die Kontrollen zu beschleunigen und die Beamten zu entlasten, berichtet der "Focus". Aus Unionskreisen heißt es unter Berufung auf ein Eckpunktepaper des Ministeriums, nicht mehr die Bundespolizei, sondern die Flughäfen selbst sollten die Kontrollsysteme beschaffen, das Personal stellen und die Abläufe organisieren. Weiter lesen …

Oberreuter: Merkel hat die Macht eigentlich schon verloren

Der Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter sieht die Macht von Bundeskanzlerin Angela Merkel durch das Zerwürfnis mit CSU-Chef Horst Seehofer beschädigt. "Ein Innenminister, der wie Horst Seehofer die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin infrage stellt, hat sich zwar schon so gut wie aus dem Kabinett verabschiedet. Aber eine Kanzlerin, die sich auf ihre Richtlinienkompetenz berufen muss, hat eigentlich auch die Macht schon verloren", sagte Oberreuter der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Tierschutz-Missstände bei jeder fünften Kontrolle

In Deutschland stoßen Behörden nach Angaben der Bundesregierung bei jeder fünften Tierschutzkontrolle auf Missstände. So geht es aus einer Antwort des Bundeslandwirtschaftsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Wochenendausgabe berichtet. Bundesweit gab es im vergangenen Jahr demnach insgesamt 29.900 amtliche Tierschutz-Kontrollen tierhaltender Betriebe. Weiter lesen …

Alice Weidel: Nach Lübeck – kein Abfinden mit der neuen Messer-Normalität in Deutschland!

Zum Messerattentat eines Iraners mit deutschem Pass in einem Lübecker Linienbus, bei dem zehn Personen zum Teil schwer verletzt wurden, erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Wahlloses Messer-Gemetzel gegen arglose Fahrgäste eines Linienbusses am hellichten Freitagnachmittag in einem ruhigen Vorort: Das ist Terror, egal ob der Täter aus politischen, pseudo-religiösen oder geistesgestörten Motiven handelt." Weiter lesen …

„Volksstimme.de“ muss Gegendarstellung zum fehlerhaften ‚Faktencheck“ über AfD-Veranstaltung veröffentlichen!

Das Landgericht Magdeburg hat entschieden, dass die Internetplattform „Volksstimme.de“ eine Gegendarstellung bezüglich ihrer Berichterstattung über einen Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Stendal veröffentlichen muss. Unter dem Titel „Viel Stimmung, wenig Information“ hatte die Volksstimme am 8. Juni 2018 auf ihrer Internetseite einen sogenannten ‚Faktencheck‘ veröffentlicht, der Äußerungen der auf der Veranstaltung anwesenden AfD-Abgeordneten durch ihre falsche Zitation ad absurdum führen sollte. Weiter lesen …

Frankfurter Rundschau korrigierte ihre Fakenews über die AfD Hamburg

Die FR hatte Mitte Juni 2018 hatte die Frankfurter Rundschau (FR) berichtet, die AfD Hamburg hätte eine interaktive Plattform eingerichtet, auf der Lehrer, die im Unterricht gegen die AfD hetzen, gemeldet werden sollten. Diese Falschbehauptung war durch den Hochschullehrer Helmut Däuble, der an der Pädagogischen Hochschule Ludwigsburg angehende Lehrer ausbildet, in einem Gastbeitrag aufgestellt worden. Dagegen war die AfD Hamburg über einen Presseanwalt vorgegangen. Inzwischen wurde der Beitrag korrigiert und die FR gab eine „rechtsverbindliche und strafbewehrte“ Unterlassungserklärung ab. Weiter lesen …

Ehrhorn: Bundesverfassungsgericht verzerrt die Wirklichkeit

Mit Ausnahme des Verfassungsgerichts ist für jeden in Deutschland ersichtlich, dass der öffentliche Rundfunk links-grüne Propaganda betreibt. Das Bundesverfassungsgericht hält den Rundfunkbeitrag für Haushalte grundsätzlich für verfassungsgemäß. Für das Gericht genügte die Möglichkeit des Empfangs der öffentlich-rechtlichen Sender, um dafür beitragspflichtig zu sein. Diese Sender gewährleisteten nach Ansicht des Senats „Vielfalt“ und könnten mangels Marktdrucks „die Wirklichkeit unverzerrt darstellen“. Das sei für jedermann ein individueller Vorteil. Weiter lesen …

Einwanderungsgesetz: SPD will schwarz-gelbe NRW-Regierung unterstützen

Die oppositionelle NRW-SPD ist grundsätzlich bereit, die schwarz-gelbe Landesregierung bei einer Bundesratsinitiative für ein Einwanderungsgesetz zu unterstützen. Das hat der neue Vorsitzende des SPD-Landesverbands NRW, Sebastian Hartmann, erklärt. "Erste Erklärungen von Ministerpräsident Laschet und NRW-Integrationsminister Stamp dazu klingen tendenziell nicht negativ. Weiter lesen …

Litauischer Außenminister lobt Trumps Auftreten bei Nato-Gipfel

Der litauische Außenminister Linas Linkevicius hat Trumps Auftreten auf dem Brüsseler Nato-Gipfel in der vergangenen Woche gelobt. "Vielleicht war die Sprache des amerikanischen Präsidenten für einige zu scharf, aber seine Botschaft war legitim", sagte Linkevicius dem "Spiegel". Das Ziel, jedes Mitglied solle bis 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben, sei in der Vergangenheit nur von wenigen Nato-Mitgliedern ernst genommen worden. Weiter lesen …

Emnid-Umfrage: Deutsche vertrauen Macron mehr als Merkel

Die Befragten einer Emnid-Umfrage vertrauen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron mehr als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Demnach haben 55 Prozent "eher großes" und 30 Prozent "eher geringes" Vertrauen in Macron, 15 Prozent machten keine Angabe oder wollten sich nicht festlegen. Zu Merkel drückten 51 Prozent großes und 45 Prozent geringes Vertrauen aus. Weiter lesen …

Dialog und Kooperation mit Russland statt Konfrontation und Sanktionen

Nach seiner Russland-Reise zieht der Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, folgendes Fazit: ,,Selten waren in der jüngeren Geschichte die politischen Beziehungen Deutschlands zu Russland so angespannt wie aktuell. Anstatt auf Dialog, Kooperation und kluge Diplomatie zu bauen, setzt die Bundesregierung lieber auf Dialogverweigerung, sinnlose Sanktionen und präpotente Oberlehrerhaftigkeit. Das kommt in Russland verständlicherweise nicht gut an und schadet überdies unseren eigenen deutschen Interessen. Weiter lesen …

Dr. Keiler: Die Forderung nach ‚Menschenrechten auch für Drogengebraucher_innen‘ ist an Zynismus kaum zu überbieten

Was am 1. April vielleicht als Scherz aufgefasst werden könnte, äußern aktuell einige Politiker und Sympathisanten, die dem politisch links-grünen Lager zuzordnen sind. Dazu kommentiert der stellvertretende Landesvorsitzende und AfD-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Meißen, Dr. Joachim Keiler: „2018 steht der sogenannte Gedenktag für verstorbene Drogengebraucher_innen unter dem Motto ‚Menschenrechte auch für Drogengebraucher_innen!‘ Weiter lesen …

Dr. Jongen: „Brüsseler Erklärung“ führt bürgerliches Publikum hinters Licht

Mit Blick auf die von den Grünen-Politikern Claudia Roth und Erhard Grundl initiierte und von den „üblichen Verdächtigen“ des linken Kulturbetriebs unterzeichnete „Brüsseler Erklärung – Für die Freiheit der Kunst“ erklärte der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Marc Jongen: „Es handelt sich um den üblichen, wenn auch schon zunehmend verzweifelten Versuch der Grünen, mit einer pathetischen Beschwörung der ,Freiheit der Kunst‘, die durch eine angeblich ,nationalistische Kulturpolitik‘ bedroht sei, ein bürgerliches Publikum hinters Licht zu führen." Weiter lesen …

Lindner: Merkel wird ihrem Führungsauftrag nicht gerecht

FDP-Chef Christian Lindner hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mangelnde Selbstkritik in der Krise der Union um die Flüchtlingspolitik vorgeworfen, die fast zum Bruch von CDU und CSU sowie der Bundesregierung geführt hätte. "Man konnte den Eindruck gewinnen, dass Frau Merkel mit dem Treiben in ihrer Regierung nichts zu tun haben will. Immer nur auf andere zu verweisen, wird dem Führungsauftrag an eine Kanzlerin nicht gerecht", sagte Lindner der Düsseldorfer "Rheinischen Post" mit Blick auf Merkels Presseauftritt am Freitag. Weiter lesen …

Dobrindt fordert deutliche Erhöhung der Militärausgaben

Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt, fordert die Bundesregierung auf, die Militärausgaben in den nächsten Jahren deutlich stärker zu erhöhen als bisher geplant. "Wir müssen das mit der Nato vereinbarte Ziel, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu steigern, deutlich früher als geplant erreichen", sagte Dobrindt dem "Focus". Weiter lesen …

Sportbund in der Kritik: Vergabevorschriften umgangen?

Der Landessportbund Sachsen-Anhalt hat beim Abschluss von Lieferverträgen möglicherweise gegen Vergaberecht verstoßen. Es geht um den Bezug von Strom und Erdgas im Wert einer sechsstelligen Summe. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Im Raum steht der Verdacht, dass der Verein eine öffentliche Ausschreibung umgangen hat. Der Vereinsvorstand beteuert hingegen, alles sei rechtmäßig zugegangen. Weiter lesen …

Habeck nennt Bierhoff-Kritik an Özil "bigott"

Grünen-Chef Robert Habeck hat im Streit um die Fußball-Nationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan ungewöhnlich scharfe Kritik an DFB-Teammanager Oliver Bierhoff geäußert. "Dass die beiden Erdogan gehuldigt haben, ist dumm und falsch gewesen", sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Aber die Kritik, wie sie jetzt von Fußball-Funktionären wie Oliver Bierhoff kommt, ist bigott." Weiter lesen …

Gabriel fordert schärfere Regulierung von Finanzinvestoren

Der frühere Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) fordert angesichts der Aktivitäten von Hedgefonds bei Thyssenkrupp eine schärfere Regulierung von Finanzinvestoren. "Wir haben im Außenwirtschaftsrecht die Möglichkeit, ausländische Investitionen oder Kapitalbeteiligungen zu unterbinden, wenn die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet ist. Das ist zurzeit sehr eng geregelt. Aber das kann man auch erweitern", sagte Gabriel der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Reisebranche verlangt finanziellen Ausgleich für Flugchaos

Die deutsche Reisebranche fordert wegen der vielen Flugausfälle und Verspätungen während der Urlaubszeit von Fluggesellschaften einen Ausgleich. "Stornierungen von Flügen und Umbuchungen haben in diesem Jahr ein Ausmaß erreicht, wie wir es in der Reisebranche noch nicht kannten", sagte Norbert Fiebig, der Präsident des Deutschen Reiseverbands (DRV), der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Die Fluggesellschaften sind jetzt aufgefordert, auch mit Reisebüros und Reiseveranstaltern zu Lösungen zu kommen, um den entstanden, erheblichen Mehraufwand auszugleichen." Weiter lesen …

US-Börsen treten auf der Stelle - Euro deutlich stärker

Die US-Börsen haben am Freitag ganz leicht im Minus geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.058,12 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,025 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Der breiter gefasste S&P 500 beendete den Handel mit rund 2.800 Punkten, ein Minus von 0,09 Prozent. Die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 am Ende mit rund 7.350 Punkten (-0,03 Prozent). Weiter lesen …

Moderator Max Giermann war als Kind schüchtern

Komiker und Moderator Max Giermann war ein schüchternes Kind. "Ich war zumindest als Grundschüler eher scheu", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Auch der Klassenclown sei er nie gewesen: "Dafür war ich zu zurückhaltend." Giermann war nach eigener Aussage aber schon immer kreativ. "Ich hab schon als Kind wirklich alles, was ich gesehen und erlebt habe, in Zeichnungen festgehalten. Es gibt stapelweise verrückte Kinderzeichnungen." Weiter lesen …

Ruhrgebiets-Kabarettist Ludger Stratmann: "Mich bewegt, wie Werte verloren gehen, etwa bei einem Innenminister."

Der Ruhrgebiets-Kabarettist und Mediziner Ludger Stratmann, der am kommenden Montag (23. Juli) seinen 70. Geburtstag feiert, merkt sein Alter nicht: "Dinge wie Demenz, Arthrose: kenn' ich nicht. Ich will diese Klischees nicht erfüllen. Obwohl 70 'ne Zahl ist, die schmerzhaft ist. Weil da das Ende absehbar ist, weil die Zeit saust. Und es ist auch ein Endspurt-Gefühl, weil ich nicht davon ausgehe, bei meinem Lebenswandel älter als 80 zu werden", sagte er der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung im Interview. Weiter lesen …

Campino nach Hörsturz - "So eine Warnung ist gut"

Nach fünfwöchiger Zwangspause wegen eines Hörsturzes hat Sänger Campino von den "Toten Hosen" SWR3 ein erstes Interview vor dem heutigen Konzert (21.7.2018) in Stuttgart gegeben. "Ich bin topfit, kann wieder alles hören auf beiden Seiten und freue mich tierisch, wieder Konzerte geben zu können", so Campino gegenüber SWR3-Musikredakteur Matthias Kugler. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Die Dividende macht's

Wissen Sie, was das Einzige ist, das mir Freude bereitet? Zu sehen, wie meine Dividenden hereinkommen", hat John D. Rockefeller schon im Jahre 1901 gesagt. Und auch heute freuen sich Aktionäre über möglichst hohe und regelmäßige Ausschüttungen. Vielfach wird der Stellenwert der Dividenden auf die Performance der Aktienanlage unterschätzt. Doch tragen die Ausschüttungen und ihre Wiederanlage zum Beispiel beim Dax langfristig zu mehr als der Hälfte zur Wertsteigerung bei. Salopp formuliert: Die Dividende entpuppt sich als ein echter Reichmacher. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zu Lügen in der Politik

Lügen der Politik rühren an den Kern der Demokratie, die von der Glaubwürdigkeit der Handelnden lebt. Es ist ein Gift, das sich weltweit in die Strukturen der Staaten und in die Köpfe der Menschen frisst. Das Phänomen ist freilich nicht neu. Schon immer haben die Feinde der Demokratie versucht, ihre Grundlage durch die Manipulation der Wirklichkeit zu zerstören. Ist die Lage also hoffnungslos? Es finden sich immerhin Hinweise, dass es doch noch Grenzen gibt, die die Manipulierer nicht folgenlos überschreiten können. Weiter lesen …

Westfalenpost: Der Auftritt der Weiter-so-Kanzlerin

Sie will sich nicht neu erfinden, überraschen oder glänzen, nicht mal variieren. Manche Sätze beginnt Angela Merkel gleich mit dem Hinweis "Ich habe das oft gesagt". Im 13. Jahr ihrer Kanzlerschaft ist es wohl unvermeidlich. Medialer Auftrieb und Erkenntnisgewinn der "sommerlichen Begegnung", wie Merkel ihre Pressekonferenz nennt, stehen in einem Missverhältnis. Eine Botschaft war klar: die Schuldfrage der CSU im Asylstreit. Weiter lesen …