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22. Mai 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Studie: Informatikstudiengänge verpassen Digitalisierung

Das Interesse junger Menschen an einem Informatik-Studium wächst, viele Hochschulen sind darauf aber schlecht eingestellt - in den Informatikstudiengängen gibt es bisher kaum zusätzliche Professoren und Lehrkräfte. Das zeigt eine neue Untersuchung des Stifterverbands für die deutsche Wissenschaft, über die die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Mittwochausgabe) berichtet. Die Zahl der Studienanfänger im Fach Informatik hat sich der Studie zufolge in fünf Jahren um fast 20 Prozent erhöht, von 28.000 im Wintersemester 2011/12 auf 33.400 im Wintersemester 2016/17. Weiter lesen …

Bundesregierung nimmt künftige Regierung Italiens in die Pflicht

Die Bundesregierung appelliert an die künftige italienische Regierung, einen europafreundlichen Kurs zu verfolgen. "Europa braucht den Einsatz eines so wichtigen Landes wie Italien mehr denn je. Wir müssen die globalen Fragen gemeinsam angehen, um in einer von Krisen und Umwälzungen erschütterten Welt bestehen zu können", sagte Michael Roth (SPD), der für die Europapolitik zuständige Staatsminister im Auswärtigen Amt, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Weiter lesen …

AfD wünscht klare Aussage des BVG für Änderung der Rundfunkgebühren

Vor dem Bundesverfassungsgericht werden ab 16. Mai 2018 mehrere Klagen gegen die aktuelle Gebührenpflicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verhandelt. Es liegen vier Verfassungsbeschwerden vor, bei denen es einerseits um die Unzulässigkeit der Beitragsberechnung für eine Zweitwohnung sowie für Mietwagen geht. Andererseits soll die grundsätzliche Frage nach der Verfassungskonformität der Gebührenerhebung geprüft werden. Weiter lesen …

GEW begrüßt Qualitätsstandards für Inklusion in NRW

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in NRW hat die Ankündigung von Qualitätsstandards für die Inklusion an den Schulen des Landes begrüßt. Die Vorstellungen von Ministerin Yvonne Gebauer (FDP) seien aber noch "nebulös", kritisierte die GEW-Vorsitzende Dorothea Schäfer im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Sie forderte, die Regelschulen müssten "ausgestattet sein wie Förderschulen". Weiter lesen …

SPD erhebt im BAMF-Skandal neue Vorwürfe gegen Seehofer

Die SPD erhebt in Skandal um unrechtmäßig erteilte Asylbescheide der Bremer BAMF-Außenstelle schwere Vorwürfe gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). "Horst Seehofer ist mit einem Trommelfeuer für Recht und Ordnung angetreten, dem wird er handwerklich bisher nicht gerecht", sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Weiter lesen …

Jens Ahnemüller (AfD): Der Handel fürchtet Fahrverbote

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, teilt die Ansicht einiger Stimmen aus Handel und Unternehmen gegen ein Diesel-Fahrverbot: „Anders als die Bundesregierung bietet der Mittelstand offensichtlich wenigstens Lösungen an, die nicht so einfallslos und ideologisch sind wie Fahrverbote und den Bürger vor zusätzlichen Belastungen verschont. Insbesondere der Hinweis auf alternative synthetische Diesel-Kraftstoffe fehlt in der öffentlichen Debatte vollkommen“, erklärte Ahnemüller mit Blick auf einen Artikel der Rheinzeitung vom vergangenen Donnerstag. Weiter lesen …

Kipping gibt Bundesregierung Mitschuld an Italien-Krise

Linken-Chefin Katja Kipping gibt der Bundesregierung und der EU-Kommission eine Mitschuld an der Regierungsbildungskrise in Italien. "Es ist doch nicht von der Hand zu weisen, dass die von Berlin und Brüssel verordnete Kürzungspolitik zu einem mangelnden Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die EU geführt hat", sagte Kipping dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Schwere Gewitter im Westen und Süden Deutschlands

Der Deutsche Wetterdienst hat am Dienstagnachmittag vor schweren Gewittern im Westen und Süden Deutschlands gewarnt. Betroffen seien Teile der Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg. Es könne Überflutungen von Kellern und Straßen, durch Hagelschlag Schäden an Gebäuden, Autos und landwirtschaftlichen Kulturen und örtlich Blitzschäden geben. Unter schwachen Luftdruckgegensätzen ist im Westen und Süden feuchte Luft wetterbestimmend. Weiter lesen …

Alt-Parteien besorgt um innere Sicherheit wegen AfD-Rhetorik

Politiker von Koalition und Opposition zeigen sich besorgt um die innere Sicherheit angesichts der teilweise abfälligen Äußerungen von AfD-Politikern über Muslime. "Worte der Ausgrenzung und der Herabwürdigung führen zu Hass, und Hass kann der Nährboden für Gewalt werden", sagte der innenpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Volker Ullrich, dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). "Es ist daher ein gefährliches Spiel, das die AfD treibt." Weiter lesen …

Jörg Meuthen: Die Eurozone scheitert

Zu dem Aufruf von 154 Wirtschaftsprofessoren „Ökonomen warnen vor Euro-Haftungsunion“ erklärt Prof. Dr. Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher: „Die Warnung der Wirtschaftsprofessoren, ein europäischer Wirtschaftsminister mit einem eigenen Budget könne dazu führen, dass die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank noch stärker politisiert werde, spiegelt die ureigene kritische Eurozonen-Politik der AfD wieder“, sagt Prof. Dr. Jörg Meuthen. Weiter lesen …

Rückkehrrecht in Vollzeit am Mittwoch nicht im Kabinett

Die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für ein Rückkehrrecht in Vollzeit werden am Mittwoch nicht wie geplant vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Koalitionskreise. Man sei jedoch bei den Beratungen über eine Lösung "kurz vor dem Durchbruch", hieß es. Angepeilt werde jetzt eine Entscheidung bei der Kabinettssitzung in der kommenden oder übernächsten Woche. Weiter lesen …

Franz Kerker: Spart nicht bei der Bildung

Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Franz Kerker, hat die bevorstehende und von Rotrotgrün beschlossene Lernmittelfreiheit hinterfragt: Die Neuregelung ist bei genauer Betrachtung ein vergiftetes Geschenk. Denn die Verlierer sind die Schulen und dadurch auch die Schüler. Effektiv werden unsere Schulen künftig noch weniger Geld zur Verfügung haben Denn je mehr Selbstzahler eine Schule bisher hatte, desto stärker verliert sie jetzt Geld. Im Ergebnis bedeutet die Lernmittelfreiheit so ein Absenken der Schulqualität." Weiter lesen …

Bayernpartei: Italien - die Schleusen auf

Wenige Wochen nach den italienischen Parlamentswahlen hat sich nun doch eine Koalition zur Bildung einer Regierung gefunden. Eine Koalition, die die meisten Beobachter noch vor kurzem als sehr unwahrscheinlich dargestellt haben. Weil sie sich eine Zusammenarbeit von "Links-" und "Rechtspopulisten" nicht vorstellen konnten, nicht vorstellen wollten. Weiter lesen …

Buschmann: FDP hält an BAMF-Untersuchungsausschuss fest

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, hält an seiner Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge fest. "Hier wird versucht, die Sache möglichst schnell ad acta zu legen und die Aufmerksamkeit auf einzelne Personen zu lenken", sage er der "Berliner Zeitung" mit Blick auf den Ruf von CSU und Grünen nach personellen Konsequenzen infolge des Bremer BAMF-Skandals. Weiter lesen …

135 000 Tonnen Erdbeeren 2017 auf Deutschlands Feldern geerntet

Die diesjährige Erdbeersaison ist bereits in vollem Gange und heimische Erdbeeren erfreuen sich großer Beliebtheit. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden im Jahr 2017 rund 135 000 Tonnen Erdbeeren in Deutschland geerntet. Davon entfallen etwa 116 000 Tonnen auf Erdbeeranbau im Freiland und etwa 20 000 Tonnen auf Erdbeeren unter hohen begehbaren Schutzabdeckungen (einschließlich Gewächshäusern). Weiter lesen …

Mehrere Schwerverletzte bei Zugunglück in Hessen

Bei einem Zugunglück in Hessen sind am Dienstag mehrere Menschen schwer verletzt worden. In Großen-Buseck bei Gießen war gegen 8:30 Uhr ein Lkw an einem Bahnübergang mit einem Zug kollidiert. Im Zug, der in Richtung Fulda unterwegs war, befanden sich zum Unglückszeitpunkt rund 30 Personen. Mindestens zehn Menschen wurden schwer verletzt. Weiter lesen …

WhatsApp bei Jugendlichen die Nummer eins - Facebook abgeschlagen

Rund neun von zehn Jugendlichen nutzen täglich soziale Online-Dienste und geben dadurch persönliche Daten preis. Viele wünschen sich einen besseren Datenschutz – nur bezahlen wollen sie dafür kaum, so eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Für die Erhebung befragten die IW-Wissenschaftler 3.000 Schüler zwischen 14 und 21 Jahren – die sogenannten Digital Natives – nach ihrer Nutzung sozialer Dienste. Weiter lesen …

Pazderski: Das Lügen und Verschleiern muss beendet werden!

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat die Behauptung der Bundesregierung, die Vollversorgung der Flüchtlinge hätte 2017 rund 21 Milliarden Euro betragen, zurückgewiesen: „Die tatsächlichen Kosten für die Vollversorgung der Flüchtlinge liegen deutlich über 21 Milliarden Euro. Das Institut der Deutschen Wirtschaft errechnete für 2017 bereits einen Betrag von rund 50 Milliarden Euro und das Institut für Wirtschaftsforschung geht sogar von bis zu 55 Milliarden Euro pro Jahr aus." Weiter lesen …

Deutsche Mitte (DM) zeigt interessante Möglichkeiten im Umgang mit Atommüll

Der Umgang mit dem Atommüll scheint, nachdem die deutschen Atomkraftwerke weitgehend abgeschaltet sind, immer noch eines der größten Probleme für die Zukunft zu sein. Doch ist dies wirklich so? Wulfing Kranenbroeke, von der Partei Deutschen Mitte (DM), schreibt dazu: "Das beim Betrieb von Atomkraftwerken der Bauart, wie sie uns in Deutschland von den Alliierten erlaubt war, jede Menge noch sehr lange strahlender Atommüll anfällt, war schon bekannt, lange bevor der erste Atommeiler in der Planung war. Die Atomtechnik, die weitestgehend ohne diesen für die Militärs so wertvollen Atommüll auskommt, durfte nicht verwirklicht werden. Selbst die Forschung in dieser Richtung wurde untersagt." Weiter lesen …

Pfarrer trägt aus Protest gegen die AfD bei Messe ein Kopftuch

Aus Protest gegen die AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel und aus Solidarität mit Muslimen hat ein Pfarrer bei einer Messe in der Aalener Marienkirche (Baden-Württemberg) ein Kopftuch getragen. Mit seiner Aktion sorgte er für viel Aufsehen. Der Bischof der Diözese Rottenberg-Stuttgart, Gebhard Fürst, distanzierte sich vom Pfarrer, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Emil Sänze (AfD) zum Heckler & Koch-Korruptionsverdacht: Waffen- und Rüstungsindustrie erhalten und Unternehmensspenden an Parteien verbieten

Heckler & Koch (H&K) steht unter Korruptionsverdacht. Fraglich ist, ob der Oberndorfer Waffenhersteller CDU- und FDP-Politiker bestochen hat, um Rüstungsexporte zu beeinflussen. Es existieren Unterlagen, die belegen sollen, dass der Konzern zwei mit Rüstungsthemen befassten Abgeordneten der FDP jeweils 5000 Euro angeboten und auf Konten der Partei überwiesen haben soll. Weiter lesen …

Immer mehr politisch unerwünschte Menschen besitzen legal Waffen

Derzeit verfügen 1.200 "Reichsbürger" und 750 Rechtsextremisten über "eine oder mehrere waffenrechtliche Erlaubnisse", dürfen also legal eine scharfe Waffe besitzen. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion die Grünen, über die "Zeit-Online" berichtet. Bei sogenannten Reichsbürgern und Selbstverwaltern bemühen sich die Behörden seit einiger Zeit, Waffen und Waffenbesitzkarten einzuziehen. Weiter lesen …

Huber: Rechtmäßigkeit an den deutschen Grenzen wiederherstellen

Die sog. Gemeinsame Erklärung 2018 wird als öffentliche Petition im Deutschen Bundestag behandelt. Darauf haben sich die Obleute im Petitionsausschuss verständigt, zu denen MdB Johannes Huber als Obmann für die AfD-Fraktion gehört. Huber erläutert den Sachstand folgendermaßen: „Die Petition ist letzte Woche schriftlich und formal korrekt im Petitionsausschuss eingereicht worden und wird in den nächsten Tagen auf der Internetseite des Ausschusses veröffentlicht.“ Weiter lesen …

Die Klimawaffe der Amerikaner

Eine gigantische Welle hat 2004 die Küste Südostasiens unter sich begraben und eine halbe Million Menschen in den Tod gerissen. Es gibt Forscher, die bis heute streiten, ob diese Katastrophe wirklich ein Tsunami war. Ohne eine Superwaffe wäre die damalige Katastrophe unmöglich gewesen, ist der russische Militärexperte Juri Bobylow überzeugt, berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Verteidigungsministerium prüft immer noch Umbenennung der Lent-Kaserne

Eine mögliche Umbenennung der Lent-Kaserne in Rotenburg (Wümme) ist im Bundesverteidigungsministerium immer noch nicht vom Tisch. Obwohl sich der Standort und die Stadt in der seit Jahren schwelenden Debatte mehrfach für die Beibehaltung des Namens ausgesprochen haben, prüft das Verteidigungsministerium diese Frage immer noch. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Weiter lesen …

Jeder dritte "Bufdi" bricht Dienst vorzeitig ab

Jeder dritte Teilnehmer am Bundesfreiwilligendienst beendet nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" seinen Einsatz vorzeitig. Dabei sei die Abbruchrate in den alten Bundesländern deutlich höher als im Osten, schreibt das Blatt unter Berufung auf aktuelle Zahlen der Bundesregierung, die die Linksfraktion angefordert hatte. Weiter lesen …

Ex-Ausländerbeauftragte fordert Neuregelung beim Asylrecht

Vor dem Hintergrund des aktuellen Skandals beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat die ehemalige Ausländerbeauftragte Berlins und Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Berlin, Barbara John, scharfe Kritik an der Asylgesetzgebung in Deutschland geübt. In einem Beitrag für "Bild" warnt John, Missstände wie in der BAMF-Außenstelle in Bremen könnten "auch woanders passiert sein". Der Skandal zeige, "wie überfordert unsere Verwaltung mit dem Ansturm Hunderttausender Flüchtlinge ist. Dieser Berg von Asylakten und unzähligen Gegenklagen lässt sich nicht fehlerfrei abarbeiten." Weiter lesen …

Steuereinnahmen steigen immer weiter

Die Steuereinnahmen insgesamt sind im April erneut angestiegen. Gegenüber dem Vorjahresmonat verzeichnete das Bundesfinanzministerium ein Plus in Höhe von 3,9 Prozent, so der Monatsbericht, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Basis dieser Entwicklung bilden weiterhin die gemeinschaftlichen Steuern mit einem Anstieg von 2,6 Prozent. Deutliche Zuwächse verzeichneten dabei die Lohnsteuer, die veranlagte Einkommensteuer sowie die nicht veranlagten Steuern vom Ertrag. Weiter lesen …

Chefvolkswirt der Deutschen Bank rechnet mit Ackermann ab

Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, David Folkerts-Landau, macht frühere Topmanager für die derzeitigen Schwierigkeiten des Geldhauses verantwortlich. "Die harte Wahrheit ist, dass fundamentale, strategische Entscheidungen des Managements und des Aufsichtsrates in der Zeit von Mitte der neunziger Jahre bis 2012 die Bank in diese Lage gebracht haben", sagte der Ökonom dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Grüne zweifeln an Cordt als richtige Besetzung für Bamf-Spitze

Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Luise Amtsberg, hat Zweifel an Jutta Cordt als Chefin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). "Wenn sich weiter verdichtet, dass die Leiterin des Bamf entweder Hinweise ignoriert hat oder nicht hinreichend informiert wurde, ist sie kaum mehr zu halten", sagte Amtsberg der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

154 Ökonomen warnen vor Haftungsunion

Mit einem eindringlichen Appell haben sich 154 Wirtschaftsprofessoren gegen wesentliche Elemente der Euro-Politik gestellt, wie sie Paris und Brüssel vorschlagen. Die europäische Währungs- und Bankenunion dürfe nicht "noch weiter zu einer Haftungsunion" ausgebaut werden, heißt es in dem Aufruf, der in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" als Gastbeitrag dokumentiert wird. Weiter lesen …

Griechenlands Premier will am Mittwoch weitere Reformen ankündigen

Griechenlands Premier Alexis Tsipras sucht den Ausstieg aus den europäischen Rettungsprogrammen - auch um sich von der ungeliebten Kontrolle der Geberländer zu befreien. Am Mittwoch will er daher laut eines Berichts der "Welt" im griechischen Parlament einen Wachstumsplan vorstellen, der Griechenland nach dem Auslaufen des dritten Hilfsprogramms im Sommer einen Aufschwung garantieren soll. Weiter lesen …

Klöckner ruft Länder zu schärferen Tierschutzkontrollen auf

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat die Bundesländer aufgefordert, die Einhaltung der Tierschutzvorschriften in landwirtschaftlichen Betrieben strenger zu kontrollieren. "Bei den Kontrollen sind die Bundesländer in der Pflicht", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir müssen genau hinschauen, wie die Tierschutzkontrollen ausgestaltet sind: Gibt es genug Kontrolleure, die streng genug prüfen?" Weiter lesen …

Grüne Kreuzberger Bürgermeisterin zeigt Verständnis für Besetzungen

Die Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne), hat Verständnis für die Besetzung eines leerstehenden Hauses im benachbarten Bezirk Neukölln geäußert. "Die Räumung eines städtischen Hauses in Neukölln halte ich politisch für falsch. Hier hätte die Regierung ein Zeichen setzen können, dass Berlin sich gegen den Ausverkauf der Stadt wehrt und darum neue Modelle ausprobiert", sagte Herrmann der "Welt". Weiter lesen …

Klöckner lehnt Mindestpreis für Alkohol ab

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat Forderungen von Suchtexperten zurückgewiesen, Deutschland solle dem schottischen Beispiel folgen und einen Mindestpreis für Alkohol einführen. "Wein zum Beispiel schadet der Gesundheit nicht – wenn man ihn maßvoll genießt", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

SPD-Politiker Schäfer warnt vor Aufgabe des Sparkurses in Italien

Angesichts der sich anbahnenden Regierungskoalition der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtspopulistischen Lega hat der SPD-Europapolitiker Axel Schäfer vor einer Aufgabe des Sparkurses in Italien gewarnt. "Der Maßstab für das Regierungsprogramm sind die europäischen Verpflichtungen", sagte Schäfer dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe) mit Blick auf die Koalitionsvereinbarung zwischen den beiden Parteien. Weiter lesen …

Lobbyarbeit: Bund will mehr Geld für private Autobahnen ausgeben

Trotz der schlechten Erfahrungen mit privaten Autobahnbetreibern will Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erneut mehr Geld für solche Projekte ausgeben. Dies geht aus dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2018 hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) berichten. Demnach steigen die Ausgaben für den Autobahnbau in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) dieses Jahr auf fast 600 Millionen Euro. Weiter lesen …

DRK will zehn Materiallager für Krisensituationen in Deutschland

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) will als Konsequenz aus der Flüchtlingskrise in Deutschland die Vorräte an Zelten, Betten, Nahrungsmitteln und Medikamenten aufstocken. "Wir schlagen vor, an zehn Standorten in ganz Deutschland neue Materiallager anzulegen", sagte DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt der "Welt". Eine solche sogenannte Bundesvorhaltung habe es während des Kalten Krieges bereits gegeben, diese sei dann aber in den 1990er-Jahren aufgelöst worden. Weiter lesen …

Plastiksteuer: EU-Kommission ruft Bundesregierung zum Umdenken auf

Die Europäische Kommission appelliert an die Bundesregierung, ihre Absage zur Einführung einer Plastiksteuer zu überdenken. "Eine Plastiksteuer böte einen klaren Handlungsanreiz zur Reduktion von Verpackungsabfall, der nicht wiederverwertbar ist", sagte Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, nachdem sich Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) kürzlich ablehnend zum Vorschlag der EU-Kommission geäußert hatte. Weiter lesen …

Chinesisches Privatunternehmen schickt seine erste Rakete ins All

Eine OS-X-Rakete mit der Bezeichnung "Chongqing Liangjiang Star" beendete am 17. Mai um 7.33 Uhr auf einem Testgelände in Nordwestchina erfolgreich ihren Jungfernflug. Die "Chongqing Liangjiang Star"-Rakete wurde von OneSpace Technology entwickelt, ein in Peking ansässiges Privatunternehmen. Es war das erste Mal, dass eine nichtstaatliche chinesische Rakete die Umlaufbahn erreicht hat. Weiter lesen …

SPD verlangt von Seehofer hartes Durchgreifen beim BAMF

Die SPD-Bundestagsfraktion hat von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ein sofortiges und hartes Durchgreifen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verlangt. "Der Bremer Fall zeigt, dass die Kontrollmechanismen des BAMF versagt haben", sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Burkhard Lischka, der "Welt". Weiter lesen …

Autor: Trump durch russische Geheimdienste "kompromittiert"

Der britische Bestseller-Autor Luke Harding hat US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, durch russische Geheimdienste "kompromittiert" zu sein. Moskau könne Einfluss auf seine Politik nehmen, sagte der Korrespondent der britischen Zeitung "Guardian" dem Internetportal der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Harding bezieht sich dabei auf Verbindungen von Trumps Unternehmen zu dubiosen russische Firmen in der Vergangenheit. Weiter lesen …

Panasonic Jaguar Racing fährt in Berlin zurück in die Punkteränge

Mit einem sechsten Platz durch Mitch Evans hat sich Panasonic Jaguar Racing beim neunten Lauf zur ABB FIA Formel E-Meisterschaft in den Punkterängen zurückgemeldet. Auf dem von vollbesetzten Tribünen gesäumten Kurs auf dem Flughafen Berlin-Tempelhof kämpfte sich Nelson Piquet Jr in der Schlussphase bis auf Platz neun vor, nur um in der letzten Runde nach einem Verbremser noch auf Platz zwölf zurückzufallen. Vor dem nächsten Rennen in Zürich belegen Evans und Piquet Jr bei den Fahrern die Plätze sieben und acht; Panasonic Jaguar Racing behauptet sich in der Hersteller-Wertung weiterhin auf Platz fünf. Weiter lesen …

CDU-Politiker Amthor teilt Kritik an "Anti-Abschiebe-Industrie"

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor will Organisationen, die Flüchtlingen helfen, sich der Abschiebung zu entziehen, die Förderung streichen. "Wir können es nicht hinnehmen, dass Organisationen wie die Flüchtlingsräte dazu aufrufen, unseren Rechtsstaat zu unterlaufen", sagte Amthor dem Nachrichtenportal T-Online. In Grenzfällen sei "vielleicht sogar das Strafrecht das richtige Mittel." Reine Rechtsberatung sei aber kein Problem. Weiter lesen …

Grünen-Politikerin Roth: Fußballer sind keine "Ersatzdiplomaten"

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die Nationalspieler Ilkay Gündogan und Mesut Özil erneut gegen Kritik an ihrem Auftritt mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verteidigt. "Die deutschen Fußballer sind Botschafter für eine Idee einer Demokratie, eines Rechtsstaates, einer vielfältigen, bunten Gesellschaft, eines Landes, das ohne Wenn und Aber eine multikulturelle und multireligiöse Realität hat", sagte Roth im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Über die Hälfte ausgereister Dschihadisten hat deutschen Pass

Der Bundesregierung liegen Erkenntnisse zu "mehr als 1.000 Islamisten aus Deutschland" vor, die zur Unterstützung einer Terrororganisation in Richtung Syrien und Irak ausgereist sind. Mehr als die Hälfte der ausgereisten Dschihadisten besitzt nach Angaben der Sicherheitsbehörden die deutsche Staatsangehörigkeit. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Links-Fraktion hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Union und SPD uneins über BAMF-Untersuchungsausschuss

Union und SPD streiten über die Einrichtung eines Bundestags-Untersuchungsausschusses zur Affäre beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Während die Union offen für einen Untersuchungsausschuss ist, lehnt die SPD eine Einrichtung ab, berichtet das "Handelsblatt". "Es muss jetzt schnell darum gehen, die Vorgänge im BAMF aufzuklären und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Deshalb ist die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses der falsche Weg. Weiter lesen …

Klöckner will "intelligente Verpackungen" für Lebensmittel

Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) will das Mindesthaltbarkeitsdatum auf Lebensmittelverpackungen ersetzen. "Neue Lösungen bietet die Digitalisierung", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Ich denke dabei an intelligente Verpackungen, die in verschiedenen Stufen anzeigen, wie gut das Produkt tatsächlich noch ist." Weiter lesen …

Bundesflüchtlingsamt schult Dolmetscher nach

Das Bundesamt für Flüchtlinge und Migration (BAMF) will die Qualität der Sprachübersetzungen in Asylverfahren erhöhen. Dazu hat die Behörde unter anderem Schulungen der eingesetzten Dolmetscher auf den Weg gebracht, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Hintergrund für die Maßnahme ist Kritik an mangelnder fachlicher Ausbildung vieler Übersetzer, die eine erhebliche Rolle bei der Entscheidung von Asylanträgen spielen. Weiter lesen …

Zum Tag der Biologischen Vielfalt (22. Mai): WWF benennt die Top 5 der gefährdeten Weltnaturerbestätten

Die schönsten und artenreichsten Regionen unserer Erde sind in akuter Gefahr. Darauf weist der WWF anlässlich des Internationalen Tags der biologischen Vielfalt am Dienstag hin. So stehen zahlreiche Unesco-Weltnaturerbestätten, Rückzugsgebiete für seltene Tier- und Pflanzenarten, aktuell unter massivem Druck. "Wir bringen unsere Erde an den Rand der Erschöpfung. Selbst vor den wenigen verbliebenen Naturparadiesen machen wir keinen Halt, sondern holzen, verbrennen, wildern weiter", sagt Günter Mitlacher, Experte für internationale Biodiversitätspolitik beim WWF. Weiter lesen …

Bildungsministerin Karliczek fürchtet um Bologna-Prozess

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) fürchtet aufgrund zunehmender nationaler Egoismen um den Erfolg des Bologna-Prozesses. Vor dem Beginn einer Konferenz zum europäischen Hochschulraum, die am 24. Und 25. Mai in Paris stattfindet, sagte die CDU-Politikerin der "Welt": "Wir wollen den gemeinsamen europäischen Hochschulraum stärken. Das gelingt aber nur, wenn alle Länder daran arbeiten und die Freiheit von Wissenschaft und Forschung und die Unabhängigkeit der Hochschulen achten und fördern." Weiter lesen …

Nouripour bezeichnet Wahl in Venezuela als "bittere Farce"

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat die vorgezogene Präsidentschaftswahl in Venezuela als "bittere Farce" kritisiert. "Spätestens seit der faktischen Entmachtung des demokratisch gewählten Parlaments durch eine neue verfassungsgebende Versammlung im Jahr 2017 hat die Regierung Nicolas Maduro auch den letzten Anschein von Demokratie hinter sich gelassen", sagte der Grünen-Politiker am Montag. "Die Mehrheit der Opposition hat die Wahl boykottiert, weil ihre Kandidatinnen und Kandidaten ins Exil getrieben wurden, im Gefängnis sitzen oder Repression befürchten müssen." Weiter lesen …

Maduro zum Sieger der Präsidentschaftswahl in Venezuela erklärt

Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat wie erwartet die vorgezogene Präsidentschaftswahl in seinem Land gewonnen. Das teilte die Wahlkommission am Sonntagabend in Caracas mit. Der umstrittene Präsident kam demnach auf 5,8 Millionen Stimmen, sein Herausforderer Henri Falcón auf 1,8 Millionen. Falcón sagte im Anschluss, dass er die Wahl wegen Unregelmäßigkeiten nicht anerkenne. Er forderte Neuwahlen. Weiter lesen …

Deutsche-Bank-Investor fordert neue Strategie

Ingo Speich, Fondsmanager von Union Investment, verlangt von der Deutsche Bank-Führung eine neue Strategie: "Die Deutsche Bank braucht eine neue Strategie und muss endlich die Marktanteilsverluste im Investmentbanking stoppen", sagte Speich der "Welt am Sonntag". "Die ersten Ankündigungen von Herrn Sewing sind gut, aber weitere müssen folgen." Weiter lesen …

Rallye Portugal: SKODA Fahrer Pontus Tidemand landet Hattrick-Sieg und baut Tabellenführung aus

Pontus Tidemand und Beifahrer Jonas Andersson (SWE/SWE) gewannen zum dritten Mal in Folge im SKODA FABIA R5 die WRC 2-Kategorie der Rallye Portugal. Beim sechsten Lauf zur FIA Rallye-Weltmeisterschaft 2018 fuhren die amtierenden WRC 2-Champions zu ihrem dritten Saisonsieg und vergrößerten damit ihren Vorsprung in der Meisterschaftstabelle. Ihre nächsten Verfolger im WRC 2-Championat sind die Teamkollegen Jan Kopecky und Pavel Dresler, die in Portugal nicht am Start waren. Weiter lesen …

TÜV will beim BER "Betriebssicherheit" nicht bescheinigen

Laut eines internen Statusberichts vom 16. April 2018 gibt es beim BER wieder ernste Terminrisiken. Das berichtet die "Bild am Sonntag". In der als "vertraulich" gekennzeichneten Präsentation einer Projektsteuerfirma heißt es, dass der BER bei der Kabelsanierung aktuell "11 Monate" hinter dem Zeitplan liege. "Weitere Verzüge" hätten eine "Eintrittswahrscheinlichkeit von über 50 Prozent". Weiter lesen …

Finanzminister will im Streit mit Deutscher Post hart bleiben

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will im Streit mit der Deutschen Post hart bleiben. Zu der Praxis, Mitarbeiter nur dann unbefristet einzustellen, wenn diese nicht zu oft krank werden, sagte Scholz der "Bild am Sonntag": "Ich habe deutlich gemacht, dass wir diese Praxis kritisch sehen. Natürlich muss ein Unternehmen sehen, ob ein Arbeitnehmer den Belastungen gewachsen ist. Es geht aber nicht an, dass pauschal nicht entfristet wird, wer mal eine längere Grippe bekommt." Weiter lesen …

EZB und EU sehen Probleme mit Bulgariens Beitritt zur Bankenunion

Europäische Union (EU) und Europäische Zentralbank (EZB) haben dem Vernehmen nach große Bedenken gegen einen baldigen Beitritt Bulgarien zum System fester europäischer Wechselkurse. Neben Problemen wie der vorherrschenden Korruption und der mangelnden Unabhängigkeit von Aufsichtsinstanzen erweist sich nach Informationen der "Welt am Sonntag" vor allem das Thema Bankenunion als besonders schwierig. "Es geht darum, für das technische Problem Bankenunion eine juristische Lösung zu finden", heißt es dazu in Brüsseler Kreisen. Weiter lesen …

FDP und Grüne streiten über möglichen U-Ausschuss

FDP und Grüne streiten über einen möglichen Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingspolitik. FDP-Chef Christian Lindner sagte der "Bild am Sonntag": "Ich verstehe nach anfänglich anderen Signalen die Zurückhaltung der Grünen in dieser Frage nicht. Wir würden sie gerne einbinden." Aus der Aufarbeitung könne das Land lernen. Weiter lesen …

Mehrere Hausbesetzungen in Berlin

In Berlin haben Aktivisten am Sonntag neun Wohnhäuser aus Protest gegen Leerstand und Immobilienspekulation besetzt. Auch in Potsdam wurde zeitweise eine leerstehende Villa besetzt. Nach Ablauf eines Ultimatums räumte die Polizei am Abend ab 21 Uhr ein Gebäude in der Bornsdorfer Straße im Stadtbezirk Neukölln. Weiter lesen …

Airbus schafft Hunderte neue Stellen für Eurofighter-Produktion

In der Rüstungssparte von Airbus werden nach vielen Jahren mit Einschnitten und Sparrunden wieder mehr Beschäftigte eingestellt. Am größten Standort Manching mit der Endmontage des Eurofighters wurden seit 2016 jedes Jahr 250 bis 300 Stellen neu geschaffen. "In dieser Größenordnung planen wir auch für das nächste Jahr", sagte ein Airbus-Sprecher der "Welt am Sonntag". Inzwischen arbeiten in Manching wieder knapp 5.000 Menschen. Weiter lesen …

Emnid: Grüne so stark wie seit 2016 nicht mehr

Die Grünen erhalten in der Emnid-Umfrage so viel Zustimmung wie seit 2016 nicht mehr. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, steigt die Partei auf 13 Prozent (Plus 1). So stark waren die Grünen zuletzt im August 2016. Die Große Koalition liegt unverändert bei zusammen 50 Prozent. Weiter lesen …

CSU: Asylbewerber sollen nur noch Sachleistungen erhalten

CSU-Generalsekretär Markus Blume hat sich dafür ausgesprochen, die Attraktivität Deutschlands als Zielort der Flüchtlinge einzuschränken. "Wir müssen die Anreize reduzieren, nach Deutschland zu kommen. Deswegen sage ich ganz klar: Die Asylbewerberleistungen müssen grundsätzlich auf Sachleistungen umgestellt werden", sagte Blume der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Liechtenstein fühlt sich zu klein für EU-Mitgliedschaft

Der Regierungschef von Liechtenstein, Adrian Hasler, hält sein Land für zu klein, um Mitglied der Europäischen Union zu werden. "Ein EU-Beitritt wäre für uns eine Schuhnummer zu groß", sagte Hasler der "Welt am Sonntag". "Wir wären zum Beispiel gar nicht in der Lage, den EU-Vorsitz zu übernehmen, dazu fehlen uns die Ressourcen in der Verwaltung." Es stelle sich auch die Frage, "wie viel zusätzlichen Einfluss wir als Kleinstaat in der EU hätten". Weiter lesen …

Türkei dringt auf Wahlkampfauftritte in Deutschland

Die Türkei dringt fünf Wochen vor den geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auf Wahlkampfauftritte in Deutschland. "In Deutschland leben fast drei Millionen Türken. Es ist das demokratische Recht dieser Menschen, dass sie im Wahlkampf von Politikern aller türkischen Parteien über deren Ziele und Ideen informiert werden", sagte der stellvertretende türkische Ministerpräsident Recep Akdag der "Welt". Weiter lesen …

Skandal um Bremer Asylbescheide: Interne E-Mails belasten Bundesamt

In der Bremer Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide zeigen interne E-Mails, dass die Zentrale des Bundesamts für Flüchtlingsfragen in Nürnberg früh von fragwürdigen Vorgängen wusste, diese aber allenfalls schleppend und offenbar nur widerwillig aufklären wollte. Die E-Mails liegen NDR und Süddeutscher Zeitung (SZ) vor. Angeschrieben wegen möglicher Unregelmäßigkeiten in den Bremer Asylverfahren ordnete der zuständige Abteilungsleiter des Bundesamts im Februar 2017 zwar eine Prüfung an, diese solle aber "geräuschlos" geschehen. Weiter lesen …

Auswärtiges Amt für EU-Beitrittsgespräche mit Albanien und Mazedonien

Das Auswärtige Amt wirbt für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien. "Die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen wäre für die Menschen, vor allem die jungen Leute in Albanien und Mazedonien, ein ermutigendes Signal", sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), der "Welt am Sonntag". Der Weg zum EU-Beitritt sei "indes noch lang und in jedem Einzelschritt an klare Bedingungen geknüpft". Weiter lesen …

Erfolgreiche Entwicklungshilfe auf den Philippinen

"Bei uns erfahren Sie genau, wem Sie mit Ihrer Spende helfen", ist das Versprechen der Hösbacher Hilfsorganisation Global Micro Initiative e.V. (GMI). Um das gewährleisten zu können, reiste GMI's Vorsitzender Tobias Schüßler auf die Philippinen. Dort besuchte er die Organisation Project Life Subic, mit der GMI seit seiner Gründung 2014 zusammenarbeitet sowie Projektteilnehmer in den Slumgebieten. Weiter lesen …

Neues Abkommen mit Iran und Milliardenhilfen im Gespräch

Nach dem Ausstieg der USA wollen Spitzenbeamte aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Russland und China Ende dieser Woche in Wien über das weitere Vorgehen beim Atomabkommen mit dem Iran beraten. Die Gespräche der so genannten politischem Direktoren würden unter Führung der Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Helga Schmid, geführt, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf hohe informierte EU-Diplomatenkreise. Weiter lesen …

Frankfurt gewinnt Pokalfinale gegen die Bayern

Eintracht Frankfurt hat das DFB-Pokalfinale 2018 gegen den FC Bayern München mit 3:1 gewonnen. Der scheidende Frankfurt-Trainer Niko Kovač hat damit über seinen künftigen Arbeitgeber triumphiert. Jupp Heynckes beendet sein Bayern-Zwischenspiel mit einer Niederlage und "nur" dem Meistertitel. Weiter lesen …

BDI-Präsident Kempf zur EU-Datenschutz-Grundverordnung: Datenschutz darf nicht zum Innovationshemmnis und Standortnachteil werden

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat die Politik und Aufsichtsbehörden vor einer zu rigiden Anwendung des neuen Datenschutzrechts gewarnt. Dies verhindere sonst innovative, datengetriebene Geschäftsmodelle. "Keinesfalls darf Datenschutzrecht zum Innovationshemmnis und Standortnachteil werden", sagte BDI-Präsident Dieter Kempf am Sonntag anlässlich der bevorstehenden EU-Datenschutz-Grundverordnung, die ab dem 25. Mai gilt. Weiter lesen …

Bienenexperte: Honigbienen für Wildpflanzen unverzichtbar

Honigbienen sind nach den Worten des Bienenexperten Thomas Radetzki für Wildpflanzen unverzichtbar. "Die Bienen haben einen Stellenwert von 70 Milliarden Euro weltweit für die Ernährung, in Deutschland ungefähr zwei Milliarden Euro", sagte der Imker und Gründer der Aurelia-Stiftung am Sonntag im Deutschlandfunk. Dabei gehe es aber nur um die ökonomisch genutzten Früchte. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (19.05.2018)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 4, 27, 41, 44, 49, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9406893. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 709460 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Emilia Clarke glaubt nicht an Star-Wars-Overkill

Filmstar Emilia Clarke glaubt nicht, dass die Zuschauer Star-Wars-Filme irgendwann satthaben werden, weil diese in immer kürzerer Abfolge in die Kinos kommen. "Ich sehe darin keine Gefahr", sagte die 31-jährige Engländerin der "Welt am Sonntag". Clarke wurde vor allem durch die Fantasy-Serie "Game Of Thrones" weltweit bekannt. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Das Bamf ist ein Monster

Wenn Innenminister Horst Seehofer die Wahrheit sagt und erst am 19. April 2018 vom Bremer Asylskandal erfuhr, sollte er die Leiterin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Jutta Cordt, feuern. Es ist inakzeptabel, dass weder die Leitungsebene noch die Fach- und Personalreferate im Ministerium frühzeitig informiert wurden. Wenn er das Prinzip der Glaubwürdigkeit beherzigt, müsste er seine Unions-Fraktion bitten, das Anliegen der FDP und AfD zu unterstützen und einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Die Trumpfkarte der Windsors

Die royale Hochzeit war in vielerlei Hinsicht eine Premiere für die Windsors. Die Trauung von Prinz Harry mit der US-Schauspielerin Meghan Markle markiert den Punkt, an dem die Königliche Familie ein wenig mehr wie das Großbritannien aussieht, das sie repräsentiert. Denn mit Meghan Markle bekommen die Royals erstmals ein Mitglied afroamerikanischer Herkunft. Und kaum einer stört sich an der Hautfarbe der Braut. Weiter lesen …