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2. Juni 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Armin Laschet für Olympia-Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region

Der voraussichtlich neue NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich für eine Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region um die Olympischen Spiele ausgesprochen. "Große Sportbegeisterung, bereits bestehende exzellente Sportstätten, große Gastfreundschaft: Das sind beste Voraussetzungen für Olympische und Paralympische Sommerspiele in Nordrhein-Westfalen", sagte Laschet der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Audi-Chef Stadler wehrt sich gegen Vorwürfe von Dobrindt

Audi-Chef Rupert Stadler wehrt sich gegen die Vorwürfe von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), sein Unternehmen habe bei 24.000 Diesel-Fahrzeugen eine illegale Software zur Abgasregulierung eingesetzt. In einer firmeninternen Videobotschaft, die am Freitag online ging, greift er Dobrindt laut "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR an: "Die Politik stellt da gerade manches anders dar und hat uns mit ihrem Alleingang an die Medien überrascht", sagte der Audi-Chef den drei Medien zufolge in dem Beitrag. Weiter lesen …

Regierung senkt Beiträge der Konzerne für Atomfonds

Die deutschen Energiekonzerne können ihre Einzahlungen in den rund 24 Milliarden Euro schweren Atomfonds mindern: Wie laut "Spiegel" aus einem Verordnungsentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums hervorgeht, haben die Unternehmen 2016 rund 247 Millionen Euro mehr für die Nutzung der Atommüllzwischenlager Ahaus und Gorleben ausgegeben als ursprünglich kalkuliert; nun will die Regierung diese Mehrkosten von den Konzerneinzahlungen in den Fonds abziehen. Weiter lesen …

BaFin: Banken kassieren immense Provisionen für Restschuldversicherungen

Sogenannte Restschuldversicherungen sind einer Untersuchung der Finanzaufsicht BaFin zufolge für Banken ein lukratives Geschäft: Bei einer Umfrage zu den Produkten, die einspringen, wenn ein Kreditnehmer beispielsweise arbeitslos oder krank wird, gaben 24 von 31 der befragten Institute an, immense Provisionen zu kassieren, berichtet der "Spiegel". Deren Höhe erreiche 50 Prozent der Versicherungsprämie oder sogar mehr. Weiter lesen …

Kongos Staatschef Kabila: "Wahlen sind nicht unsere Priorität"

Der Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Joseph Kabila, hat sich dafür gerechtfertigt, dass er den Termin für die Präsidentschaftswahl hat verstreichen lassen – und damit de facto den Rückfall seines Landes in dunkle Zeiten riskiert: "Wahlen sind nicht unsere Priorität", sagte er dem "Spiegel". Seit Ende vergangenen Jahres regiert Kabila das zweitgrößte Flächenland Afrikas ohne politische Legitimation. Weiter lesen …

DAX schließt über 12.800 Punkten

Zum Wochenausklang hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.822,94 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,25 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Am Mittag hatte der DAX mit 12.878,59 Punkten ein neues Allzeithoch erreicht, nach enttäuschenden US-Arbeitsmarktdaten fiel er jedoch wieder etwas zurück. Weiter lesen …

1860 München erhält keine Lizenz für die 3. Liga

Der TSV 1860 München erhält keine Lizenz für die 3. Liga. "Der für die Lizenz notwendige Betrag für die 3. Liga ist bis zum Fristende am Freitag, 2. Juni 2017, 15.30 Uhr, nicht eingegangen", teilte der Verein mit. "Die beiden Gesellschafter der TSV München von 1860 GmbH & Co. KGaA konnten bis zu diesem Zeitpunkt keine Einigung erzielen." Weiter lesen …

Schwimmer aus der Alster gerettet - erfolgreiche Reanimation durch Feuerwehr Hamburg

Die Rettungsleitstelle wurde kurz nach 13:00 Uhr über den Notruf 112 informiert, dass eine männliche Person von einem Alsterdampfer schwimmend aus der Alster gerettet worden, aber ansprechbar sei und man diesen zum Anleger an der Straße Neuer Jungfernstieg bringen würde. Ein Rettungswagen, sowie ein Hamburger Löschfahrzeug der Berufsfeuerwehr zur Unterstützung wurden daraufhin zum Alsteranleger entsandt. Weiter lesen …

Studie: Pariser Klimaziele nur mit unpopulären Maßnahmen erreichbar

Wenn Deutschland seine nationalen Selbstverpflichtungen beim Klimaschutz einhalten will, muss die Bundesregierung laut einer Studie des Umweltbundesamtes (UBA) unpopuläre Maßnahmen ergreifen. So halten die Experten die Einführung einer "fahrleistungsabhängigen Maut für alle Straßenfahrzeuge" für unabdingbar, um die Pariser Klimaziele zu erfüllen, berichtet der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Verfassungsmäßigkeit der Polizeibesoldung angezweifelt

Der Landesvorsitzende des dbb Hessen, Heini Schmitt, hat auf einer Pressekonferenz zusammen mit Prof. (em.) Dr. Dr. h.c. Battis ein weiteres Gutachten vorgestellt, mit dem belegt wird, dass die Besoldung der hessischen Beamten nicht den Vorgaben des Grundgesetzes entspricht. Im Mittelpunkt des Gutachtens steht die Verfassungsmäßigkeit der Ämterbewertung im Hessischen Polizeivollzugsdienst. Weiter lesen …

Harvard-Exosuit übertrifft menschliche Limits

Forscher des Wyss Institute haben zusammen mit Kollegen von der School of Engineering and Applied Sciences an der Harvard University einen neuartigen Exosuit entwickelt. Der verkabelte Anzug unterstützt Sportler beim Laufen. Er senkt den Stoffwechselverbrauch um bis zu 5,4 Prozent. Die Technologie könnte den Träger künftig körperlich deutlich leistungsfähiger machen. Weiter lesen …

Bundesrat verabschiedet Bund-Länder-Finanzreform

Der Bundesrat hat am Freitag die umfassende Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems beschlossen. Die Bundesländer stimmten einstimmig für das Reformpaket der Bundesregierung. Der Bundestag hatte die Bund-Länder-Finanzreform am Donnerstag beschlossen. Beim neuen Bund-Länder-Finanzpakt handelt es sich um das größte Reformprojekt der Großen Koalition. Weiter lesen …

Audi Abgasskandal neue Vorwürfe - Rechtsanwälte verklagten Audi bereits zu Jahresbeginn

Die Audi AG hat mit einer Pressemitteilung vom 01.06.2017 angekündigt, dass in Europa ca. 24.000 Autos mit V-TDI-Motor zurückgerufen werden. Betroffen sind ca. 24.000 Fahrzeuge der Modellreihen A7 und A8 der Emissionsklasse Euro 5 mit V6- und V8-Motoren. Bei diesen Fahrzeugen zeigten sich in bestimmten Situationen Stickoxidausstoßüberschreitungen zwischen 20 und 100 % des Grenzwerts. Nach Angaben von Audi liegt der Grund darin, dass die Motordrehzahl in manchen Bereichen ungünstig von der Getriebesoftware beeinflusst wird. Dadurch können sich Emissionen verschlechtern. Audi hat mit dem Kraftfahrtbundesamt einen Rückruf vereinbart. Es soll eine neue Software aufgespielt werden. Weiter lesen …

Barley als Bundesfamilienministerin vereidigt

Katarina Barley (SPD) hat am Freitag im Bundestag ihren Amtseid als neue Bundesfamilienministerin geleistet. Zuvor hatte sie im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Ernennungsurkunde erhalten. "Die Arbeit des Ressorts, dessen Führung Sie nun übernehmen, spielt eine große Rolle im Leben von sehr vielen, sehr unterschiedlichen Menschen in unserem Land", sagte Steinmeier. Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer Juni I 2017: SPD verliert erneut

Zum dritten Mal in Folge verliert die SPD in der Politbarometer-Projektion, während die Union erneut zulegen kann. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU auf 39 Prozent (plus 1) und die SPD nur noch auf 25 Prozent (minus 2). Die Linke würde unverändert 9 Prozent erreichen, die Grünen weiterhin 7 Prozent, und die FDP bliebe bei 8 Prozent. Die AfD könnte sich leicht verbessern auf 8 Prozent (plus 1), und die anderen Parteien zusammen erzielten 4 Prozent (unverändert). Damit gäbe es neben einer großen Koalition auch eine Mehrheit für eine Regierung aus CDU/CSU, Grüne und FDP - für Rot-Rot-Grün, eine Ampel aus SPD, Grüne und FDP oder Schwarz-Gelb würde es nicht reichen. Weiter lesen …

Sibirische Bakterien produzieren reines Methan

In einem sibirischen See, in dem sehr viel Natriumkarbonat gelöst ist, haben Forscher der Technischen Universität (TU) Delft zusammen mit Kollegen des Winogradsky Institute of Microbiology of the Russian Academy of Sciences Bakterien entdeckt, die für die umweltverträgliche Versorgung mit Energie einen entscheidenden Beitrag leisten können. Weiter lesen …

3D-Nähmaschine produziert Kleidung nach Maß

Die US-Textilmarke Ministry of Supply sorgt in einer ihrer Filialen in Boston mit einer neuartigen 3D-Nähmaschine des japanischen Herstellers Shima Seiki für Aufsehen. Das gut drei Meter große Gerät mit dem Gewicht eines Kleinwagens soll nämlich in der Lage sein, in unglaublich kurzer Zeit völlig automatisch individuell maßgeschneiderte Kleidungsstücke anzufertigen. Dank insgesamt 4.000 verbauten Nadeln dauert das Nähen eines Blazers nur 90 Minuten. Weiter lesen …

Putin über Leben und Tod

In einem Gespräch mit dem US-Regisseur Oliver Stone hat der russische Staatschef Wladimir Putin einen Überlebenstipp verraten, den er einst von Kubas Präsident Fidel Castro bekommen hat. Der kubanische Revolutionsführer gilt als zwar bereits verstorbener Mensch, der aber weltweit die meisten Mordversuche überlebt hat, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Grüne wollen Rasern das Auto wegnehmen

Die Grünen-Bundestagsfraktion hat deutlich schärfere Strafen gegen rücksichtslose Raser gefordert und dazu einen Antrag an den Bundestag vorgelegt. Illegale Autorennen härter zu ahnden sei richtig, greife aber zu kurz, sagte Fraktionschef Anton Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er plädierte dafür, die Justiz in die Lage zu versetzen, die Autos von Rasern einzuziehen und ein Fahrverbot von bis zu 12 Monaten erteilen zu können. Weiter lesen …

Mehr als 200 islamfeindliche Beleidigungen gegen Muslime im ersten Quartal

In den ersten drei Monaten des Jahres sind in Deutschland Muslime in mehr als 200 Fällen wegen ihrer Religion beleidigt und angegriffen worden oder wurden Opfer von Sachbeschädigung. Polizei und Verfassungsschutz erfassten im ersten Quartal Anzeigen zu 208 Straften mit islamfeindlichem Hintergrund. Zwei Menschen wurden dabei - in Baden-Württemberg und in Hessen - verletzt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Weiter lesen …

Hinterbliebenengeld könnte für Versicherer teuer werden

Das neue Hinterbliebenengeld könnte für Versicherer teuer werden. Die Bundesregierung rechnet mit 24.000 Haftungsfällen pro Jahr, davon die Hälfte im Straßenverkehr, 6.000 in Folge von medizinischer Fehlbehandlung und 6.000 im Bereich von Tötungsdelikten sowie weiteren Todesfällen. Im Schnitt soll es für Hinterbliebene 10.000 Euro geben, also geht es wohl um 240 Millionen Euro pro Jahr. Doch Haftpflichtversicherer rechnen mit viel höheren Fallzahlen, schreibt der "Focus" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Kauder mahnt SPD zu starken militärischer Aufrüstung

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz aufgefordert, zum Zwei-Prozent-Ziel für Militärausgaben zu stehen. "Das sollte der SPD-Kandidat mit seinem angeblichen Freund, Frankreichs Präsident Macron, besprechen. Der hat klar gesagt, dass er zu dem Nato-Ziel steht, weil er Europa mehr in der Verantwortung sieht", sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit will mehr Unabhängigkeit von den USA

Die Deutschen unterstützen mit großer Mehrheit die Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dass Europa sein Schicksal selbst in die Hände nehmen solle. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus. Demnach fanden 79 Prozent der Befragten die Äußerung der Bundeskanzlerin nach dem G7-Gipfel in Sizilien richtig. Zwölf Prozent fanden die Forderung nicht richtig. Weiter lesen …

Außenstaatsminister Roth für stärkeres und handlungsfähigeres Europa

Michael Roth (SPD), Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, fordert ein stärkeres und handlungsfähigeres Europa. "Unabhängig von der Unruhe, die Entscheidungen des neuen US-Präsidenten ausgelöst haben, brauchen wir endlich ein stärkeres und handlungsfähigeres Europa - im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit, um Europa wieder in die Balance zu bringen - wirtschaftlich und sozial, aber auch bei der Migrations- und Asylpolitik und dem Klimaschutz", sagte er der "Welt". Weiter lesen …

Bericht: Rückschlag für EU-Marineeinsatz im Mittelmeer

Im Kampf gegen illegale Migration über das Mittelmeer steht der EU-Marineeinsatz vor Problemen. Die Europäer warten seit Wochen vergeblich darauf, dass die libysche Regierung weitere Kandidaten benennt, die für die Küstenwache des Krisenlandes ausgebildet werden sollen, berichtet die "Welt" unter Berufung auf EU-Diplomaten. Geplant ist das Training von 255 Rekruten in Italien und von 34 Rekruten in Spanien. Weiter lesen …

Bericht: Personalaufstockung von Bundespolizei und BKA droht zu scheitern.

Die von der Bundesregierung geplante Personalaufstockung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt (BKA) droht offenbar zu scheitern. Laut eines Berichts des "Focus" bezweifeln Experten und Politiker, dass die Behörden ausreichend neue Mitarbeiter finden werden. Grund sei eine anstehende Ruhestandswelle, die zu erheblichem Mehrbedarf an Polizisten führe. Nach Angaben der Deutschen Polizeigewerkschaft gehen demnach bis 2021 rund 60.000 Polizisten in den Ruhestand. Weiter lesen …

Regierungen von Deutschland, Frankreich und Italien bedauern US-Rückzug aus Klimaschutzabkommen

Die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und Italiens haben mit Bedauern auf die Entscheidung der USA, sich aus dem Pariser Klimaschutzabkommen zurückzuziehen, reagiert. "Das Übereinkommen von Paris bildet nach wie vor einen Eckpfeiler der Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern, wenn es darum geht, den Klimawandel wirksam und rechtzeitig zu bekämpfen und die Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung umzusetzen", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni vom Donnerstagabend. Weiter lesen …

Kauder nennt SPD-Forderungen zur inneren Sicherheit "unglaubwürdig"

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat die Forderungen der SPD für mehr innere Sicherheit als "unglaubwürdig" bezeichnet. "In der gesamten Wahlperiode hat sich unser Koalitionspartner zunächst immer gesperrt, Gesetzesverschärfungen mitzutragen", sagte Kauder. Die SPD-Vorschläge griffen auch zu kurz: "Die Grundlagen für mehr Videoüberwachung hat der Bundestag bereits geschaffen." Dennoch überwache der rot-rot-grüne Berliner Senat selbst stadtbekannte Kriminalitätsschwerpunkte in der Hauptstadt nicht. Weiter lesen …

Trittin: Merkel kann bei Klimaschutz von China lernen

Der ehemalige deutsche Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) fordert von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine stärke Orientierung an der chinesischen Umweltpolitik. "Während China seine Klimaschutzziele für 2030 seit vier Jahren einhält, wird Merkels Deutschland seine Verpflichtungen für 2020 verfehlen", sagte Trittin der "Bild": Weiter lesen …

Bericht: USA fragen Visa-Vergabe mehr persönliche Daten ab als bisher

Die USA fragen bei der Visa-Vergabe nun zum Teil deutlich mehr persönliche Daten ab als bisher. Das weltweit neue Verfahren gelte seit dem 25. Mai, wie die US-Botschaft in Berlin den Onlinemedien der Funke-Mediengruppe bestätigte. Die Neuerungen betreffen demnach aber nur einen kleinen Teil der Reisenden. Abgefragt würden künftig alle privaten und dienstlichen Telefonnummern, alle privaten und dienstlichen E-Mail-Adressen und alle Accounts in allen sozialen Netzwerken, Foto- und Videoplattformen der vergangenen fünf Jahre. Weiter lesen …

Scholz: Merkel hat keine nachhaltige Idee zur Zukunft Europas

Die SPD hält Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, keine nachhaltige Idee zur Zukunft Europas zu haben: "Man darf sich nicht darauf beschränken, Problemen nur möglichst aus dem Weg gehen zu wollen – man muss sie lösen. Und dafür braucht man einen glaubwürdigen Bauplan für das Haus Europa", sagte SPD-Vize und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Dow-Jones-Index schließt über 21.100 Punkten

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 21.144,18 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,65 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.425 Punkten im Plus gewesen (+0,67 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.810 Punkten (+0,43 Prozent). Weiter lesen …

Westfalen-Blatt zu Kundenanalysen im Supermarkt

In einigen Supermärkten laufen nicht mehr länger nur die Waren über den Scanner. Mit der »Blickkontakterfassung« werden nun auch die Kunden gescannt - und das sorgt bei Datenschützern für einen Aufschrei. Der Fall ist ein Beispiel dafür, wie Unwissenheit ausgenutzt wird. Die runden Dome-Kameras an der Decke nehmen viele von uns schon gar nicht mehr wahr. Man hat sich daran gewöhnt. Ebenso an Kameras im Kassenbereich. Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Nicht immer ist Baaske schuld - Tausende Abiturienten schreiben Mathe-Prüfung nach

Brandenburgs Lehrer gehen gern auf die Straße, um mehr Entlastung und ein höheres Gehalt zu fordern. Und in der Regel machen sie auch einen guten Job - was vom Potsdamer Bildungsministerium schon oft genug durch nicht durchdachte Reformen, durch schlechte Verwaltungsleistungen und Behördenchaos torpediert wurde. Im Fall des Mathe-Abiturs allerdings sieht die Situation ein wenig anders aus. Auch wenn der jeweilige Minister in der Regel immer und grundsätzlich an allem schuld ist - in diesem Fall kann man den Schwarzen Peter nicht einfach so nach Potsdam schieben. Weiter lesen …

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