Brüssel: EU muss mehr Verantwortung für äußere Sicherheit übernehmen

Die Europäische Armee der EU, die 3. größte der Welt - Für einige zu klein...

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die Europäische Union soll nach dem Willen der EU-Kommission deutlich mehr Verantwortung auch für die äußere Sicherheit Europas übernehmen. Zu den Überlegungen gehört nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" die Fähigkeit, Flugverbotszonen durchzusetzen oder Marine-Operationen "in feindlichen Gewässern" durchzuführen.

Enthalten seien sie in einem Positionspapier zur Zukunft der Verteidigung Europas, das die EU-Kommission an diesem Mittwoch beschließen wolle. Die Zeiten, in denen man sich nur "auf den harten transatlantischen Schirm" verlassen habe, seien vorbei, heißt es in einem Entwurf des Papiers, aus dem die SZ zitiert. "Nur wenn wir eine Sicherheits- und Verteidigungsunion aufbauen, werden unsere Bürger sich wieder sicher fühlen", heißt es.

Entworfen werden drei unterschiedlich ambitionierte Szenarien für das Jahr 2025. Nach dem ambitioniertesten Szenario würde die EU die Nato in deutlich stärkerem Maße als bisher die Nato ergänzen und die Fähigkeit anstreben, "High-end-Operationen durchzuführen, um Europa besser zu verteidigen". Verwirklicht werden sollte demnach eine stärkere Integration der Streitkräfte der EU-Staaten einschließlich regelmäßiger Übungen.

Der europäische Grenz- und Küstenschutz könnte auf Schiffe im ständigen EU-Einsatz und auf eigene Aufklärungstechnik der EU wie etwa Drohnen zurückgreifen. Auch ein Europäischer Zivilschutz für den Katastrophenfall würde eingerichtet. Das Papier ist Teil eine Serie von Beiträgen der EU-Kommission, die einer Diskussion über die Zukunft der EU befeuern sollen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur