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1. Juni 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Schäuble gibt Widerstand gegen steuerliche Forschungsförderung auf

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat seinen Widerstand gegen eine steuerliche Forschungsförderung offenbar aufgegeben: Eine finanzielle Unterstützung für Unternehmen bei ihren Ausgaben für Forschung und Entwicklung könnte in der nächsten Legislaturperiode umgesetzt werden. Das signalisierte Schäuble am Mittwoch in einer Sitzung des Finanzausschusses im Bundestag, wie mehrere Teilnehmer übereinstimmend dem "Handelsblatt" berichteten. Weiter lesen …

Berliner wollen den Flughafen Tegel offenhalten

Die Berliner sind mit großer Mehrheit dafür, den Flughafen Tegel offenzuhalten. Das ist das Ergebnis des Berlin-Trends, einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag der Berliner Morgenpost und der RBB-Abendschau. Auf die Frage, sollte der Flughafen wie geplant geschlossen werden oder sollte er nach der Eröffnung des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg weiter in Betrieb bleiben, befürworteten 69 Prozent der Berliner die Offenhaltung. 27 Prozent sprachen sich dagegen aus. Weiter lesen …

Bericht: Berliner LKA täuschte Amri-Observationsmaßnahmen vor

Das Landeskriminalamt Berlin hat angeblich in den Akten zum Fall Amri über Monate vorgetäuscht, dass der Tunesier beschattet worden sei. Das berichtet das ARD-Magazin "Kontraste". Die Staatsanwaltschaft hatte das Berliner LKA beauftragt, den späteren Attentäter Anis Amri bis in den Herbst 2016 hinein zu observieren: Doch das Landeskriminalamt setzte diesen gerichtlichen Observationsbeschluss dem Bericht zufolge nicht um. Weiter lesen …

Auto-Experte rät Politik und Wirtschaft zu engerer Kooperation mit Regime in China

Angesichts der Klimapolitik von US-Präsident Donald Trump rät der Automobil-Experte Ferdinand Dudenhöffer der deutschen Politik und Wirtschaft zu engerer Zusammenarbeit mit China. "Deutschland und Europa sind gut beraten, sich auf China zu fokussieren, was Klimatechnik und neue Technologien angeht", sagte der Professor für Automobilwirtschaft an den Universität Duisburg Essen der "Bild": Weiter lesen …

Özdemir für kontrollierte Freigabe von Cannabis

Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat die derzeitige deutsche Drogenpolitik als "krachend gescheitert" bezeichnet und eine kontrollierte Freigabe von Cannabis gefordert. Die aus seiner Sicht gesellschaftlich schädliche und ideologische Drogen- und insbesondere Cannabiskriminalisierung müsse ein Ende haben, schreibt Özdemir "Zeit Online" zufolge in einem Brief an die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU). Weiter lesen …

Union: SPD hoppelt uns beim Doppelpass hinterher

Die Union wertet die Kehrtwende der SPD im Streit um den Doppelpass für Einwandererkinder als unglaubwürdiges Wahlkampfmanöver. "Die letzten Jahre blockieren und hinterherhoppeln und jetzt das Thema Innere Sicherheit neu entdecken, das ist unglaubwürdig und einfach panisch", sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Schulz: Bundeswehr ist finanziell ausgepresst worden

Der gelernte Buchhändler, SPD-Parteichef und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich offen dafür gezeigt, die Bundeswehr deutlich besser auszustatten: "Die Bundeswehr ist, was die Finanzen betrifft, in den vergangenen Jahren völlig ausgepresst worden, obwohl sie immer mehr Aufgaben zu bewältigen hat. Das muss man ändern", sagte er beim WDR-"Europaforum". Weiter lesen …

Schon wieder neue Panne bei Finanzverwaltung

Schon wieder läuft es bei der Finanzverwaltung nicht rund. Nach 2015 hat die Finanzverwaltung erneut Probleme, die Formulare für die elektronische Körperschaftsteuererklärung rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Das ist vor allem für Unternehmen ärgerlich, die nun warten müssen, bis das Programm läuft, kritisiert der Bund der Steuerzahler (BdSt). Mit der verzögerten Bereitstellung der Formulare verlängert sich damit die von uns geführte EDV-Flop-Liste. Weiter lesen …

Bundestag beschließt Bund-Länder-Finanzreform

Der Bundestag hat am Donnerstag die umfassende Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems beschlossen. Mehr als die nötigen zwei Drittel der Abgeordneten stimmten in mehreren Abstimmungen für das Reformpaket der Bundesregierung. Beim neuen Bund-Länder-Finanzpakt handelt es sich um das größte Reformprojekt der Großen Koalition. Darin werden die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ab 2020 geregelt. Weiter lesen …

The Great Eight Phantoms - Ausstellung der berühmtesten Rolls-Royce Phantom in London

Ab Ende Juli werden die bedeutendsten Rolls-Royce Phantom der vergangenen 92 Jahre in Mayfair, London, in der Ausstellung "The Great Eight Phantoms" versammelt. Sie bildet den Rahmen für die Ankunft der nächsten Generation des berühmtesten Luxusprodukts der Welt. In den kommenden acht Wochen wird Rolls-Royce nacheinander die berühmten Exponate vorstellen, die in London gezeigt werden. Die erste Chronik handelt vom Phantom I von Fred Astaire. Weiter lesen …

Studie: Telekom-Chef bester Redner unter DAX30-Vorständen

Telekom-Chef Timotheus Höttges ist nach Ansicht des Verbandes der Redenschreiber deutscher Sprache (VRdS) der beste Redner unter den Vorstandsvorsitzenden der 30 DAX-Konzerne. Das teilte der Verband am Donnerstag mit. Höttges habe in seiner diesjährigen Hauptversammlungsrede mit "nachvollziehbarer Argumentation, verständlicher Sprache und herausragender Inszenierung" am meisten überzeugt. Auf Platz zwei und drei des Top-10-Rankings folgen Elmar Degenhart, Vorstandsvorsitzender der Continental AG, und Reinhard Ploss von Infineon Technologies AG. Weiter lesen …

„Quallen auf dem Vormarsch? Die unheimliche Großmacht“

Quallen sind die Schrecken jedes Badenden, vernichten ganze Fischfarmen im Meer und bringen sogar Atomkraftwerke an den Küsten zum Stillstand. Erobern Quallen in Zukunft die Ozeane unserer Erde? Diese Frage beschäftigt Wissenschaftler aus der ganzen Welt. Sie untersuchen, warum Quallen sich so explosionsartig vermehren und welche Rolle sie hierbei im komplexen Ökosystem Ozean spielen. Weiter lesen …

DIE JUNGEN UNTERNEHMER suchen "Germany's next Bundeskanzler/in"

Verschärft wird die Herrschaft der Älteren dadurch, dass die Wahlbeteiligung der 50- bis 70-Jährigen am höchsten, während die Wahlbeteiligung der jungen Generation weit unter dem Durchschnitt liegt. Das vor Augen rüsten die Parteien zum Rentenwahlkampf. DIE JUNGEN UNTERNEHMER wollen das verhindern und starten am 1. Juni den vielleicht entscheidendsten Contest Deutschlands: "Germany´s next Bundeskanzler/in". "Wir suchen die Stimme der jungen Generation", so Hubertus Porschen, Bundesvorsitzender des Verbands DIE JUNGEN UNTERNEHMER. Zu gewinnen gibt es ein Stipendium im Wert von 10.000 Euro. Weiter lesen …

Land Berlin will mehr Mieterstrom

Das Land Berlin will das Mieterstromgesetz im Bundesrat nachbessern und für größere Solaranlagen und für mehr Mieterstrom öffnen, als es der Gesetzentwurf der Bundesregierung bisher vorsieht. "Das ist das erste Mal, dass auch Mieter von der Energiewende direkt profitieren können", sagte Berlins Energie-Senatorin Ramona Pop (Grüne) "Tagesspiegel Background", dem neuen Energie-Informationsdienst des "Tagesspiegels". Weiter lesen …

Hohe Muschelerträge lassen Aquakulturerzeugung 2016 steigen

Im Jahr 2016 erzeugten die rund 3 000 Aquakulturbetriebe in Deutschland etwa 32 400 Tonnen Fische, Muscheln und andere Aquakulturprodukte. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiterhin mitteilt, stieg damit die Aquakultur-Gesamterzeugung gegenüber dem Vorjahr um knapp 5 500 Tonnen oder 20,3 %. Der starke Zuwachs basiert vor allem auf hohen Muschelerträgen. Hier wurden mit 13 100 Tonnen rund 5 200 Tonnen mehr erzeugt als 2015 (+ 65,4 %). Aufgrund natürlicher Bedingungen können die Muschelerträge von Jahr zu Jahr erheblich schwanken. Weiter lesen …

Eurobarometer 2017 belegt: Zigarren und Zigarillos sind Genussartikel für einen kleinen Konsumentenkreis ohne Jugendschutzproblem

Die EU-Kommission hat das Eurobaromter 2017 über das Rauchverhalten innerhalb der Europäischen Union veröffentlicht. In dieser Veröffentlichung werden auf über 205 Seiten Präferenzen und Gewohnheiten der EU-Bürger im Tabakmarkt und somit auch der Markt für Zigarren und Zigarillos analysiert. Hierbei zeigt sich eindeutig: Zigarren und Zigarillos sind reine Nischenprodukte. Weiter lesen …

Dreyer fordert Lockerung beim Familiennachzug für Einwanderer

Vor Beginn der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag in Berlin hat die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) eine Lockerung des Familiennachzugs von Einwanderern gefordert. "Bei der Ministerpräsidentenkonferenz müssen wir über das Thema Familiennachzug für Syrer und Iraker sprechen", sagte Dreyer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Fast 30 Stunden Verspätung bei Flug des Air-Berlin-Partners Niki von Ibiza nach Düsseldorf

Knapp 200 Passagiere der Ferienfluggesellschaft Niki mussten Anfang der Woche eine fast 30-stündige Verspätung bei ihrer Reise von Ibiza nach Düsseldorf hinnehmen. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Ein Passagier hatte den Vorgang detailliert geschildert. Der Niki-Partner Air Berlin bestätigte den Vorgang. Zuerst mussten die Passagiere am Sonntag ihr Gepäck für den um 9.50 Uhr nach Düsseldorf geplanten Flug in Ibiza wieder abholen, weil die Maschine beim Hinflug aus Deutschland nicht gestartet war. Weiter lesen …

Kriegsverbrechen in Syrien: Bundesanwaltschaft führt fast 30 Ermittlungsverfahren

Mutmaßliche Kriegsverbrechen in Syrien beschäftigen zunehmend die Bundesanwaltschaft. Seit 2011 hat der Generalbundesanwalt wegen Völkerrechtsverbrechen in Syrien bereits 29 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Sie richten sich gegen insgesamt 38 Täter, die entweder Mitglied der Terrormiliz IS sind oder die zur syrischen Regierung gehören. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Weiter lesen …

Grüne weiter für Kinderehen

Das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderehen, über das der Bundestag an diesem Donnerstag abschließend berät, bleibt bis zuletzt heftig umstritten. Die Grünen-Rechtspolitikerin Katja Keul kritisierte den Entwurf in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" als populistisch und Verstoß gegen internationales Recht. Weiter lesen …

Thyssenkrupp-Lage schwieriger als bisher bekannt

Vor einer möglichen Stahlfusion von Thyssenkrupp mit dem britisch-indischen Konkurrenten Tata ist die Lage des Ruhrkonzerns in weiten Teilen schwieriger als bisher bekannt. Wie aus internen Thyssenkrupp-Unterlagen von Mitte Mai hervorgeht, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegen, haben drei der fünf Konzernsparten Probleme, mit der Konkurrenz mitzuhalten. Weiter lesen …

Koalition hält an Abschiebungen nach Afghanistan fest

Die Koalition hält auch nach dem jüngsten Anschlag in Kabul an Abschiebungen nach Afghanistan fest. "Es gibt Provinzen und Distrikte, in denen die Lage vergleichsweise sicher und stabil ist und in denen Millionen Menschen ihrem Alltag nachgehen", sagte Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Weltweites Friedensniveau verbessert sich 2017 insgesamt trotz Verschlechterung in den USA und politischer Unruhen in Europa

Laut Zahlen im heute veröffentlichten, alljährlich erscheinenden Global Peace Index (GPI) ist das Friedensniveau in der Welt 2017 gestiegen. Seit letztem Jahr verzeichneten 93 Länder eine Verbesserung des Friedensniveaus, während sich in 68 die Situation verschlechterte. Dies führte zu einer Verbesserung des Weltfriedens. Die Verbesserung ergab sich in erster Linie durch einen Rückgang beim staatlich geförderten Terrorismus - außergerichtliche Hinrichtungen und Folter - und den vorzeitigen Abzug von Streitkräften aus Afghanistan von 46 der 50 Länder, die dort militärische Unterstützung leisteten. Weiter lesen …

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke kritisiert Bund-Länder-Finanzreform

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat unmittelbar vor ihrer Verabschiedung die Bund-Länder-Finanzreform und insbesondere die vom Bund in Aussicht gestellte schrittweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags kritisiert. "Wir brauchen ein effektives gesamtdeutsches Fördersystem ab 2020 unabhängig von der Himmelsrichtung", sagte Woidke der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Unions-Wirtschaftsflügel lehnt Reformpläne zum Euro ab

Die Reformpläne der EU-Kommission zur Stärkung des Euros stoßen beim Wirtschaftsflügel der Union auf deutliche Ablehnung: "Brüssel präsentiert alten Wein in neuen Schläuchen Die Vorschläge lösen weder die gegenwärtigen Probleme noch die Probleme der Zukunft", sagte der Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union und stellvertretende Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans Michelbach, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

EU prüft neues Wachstumsprogramm für Griechenland

Die Europäische Union prüft neue Maßnahmen, um das Wirtschaftswachstum in Griechenland langfristig anzukurbeln. Dies geht aus einem internen Papier der EU-Kommission hervor, das dem Haushaltsausschuss des Bundestages übersandt wurde und über das das "Handelsblatt" berichtet. In dem 16-seitigen Papier werden demnach eine Reihe von Vorschlägen zur Stärkung der griechischen Wirtschaft gemacht. Weiter lesen …

Kauder: Rest der Welt muss in Klima-Politik Kurs halten

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat unabhängig von der Entscheidung der Amerikaner zur Klima-Politik eine Fortsetzung des bisherigen Kurses gefordert: "Unabhängig von der Entscheidung der US-Regierung muss der Rest der Welt in der Klima-Politik Kurs halten. Das gilt erst recht, wenn die Amerikaner das Abkommen wirklich aufkündigten", sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Koalition will Missbrauch von Werkverträgen in Fleischbranche stoppen

CDU, CSU und SPD wollen den Missbrauch von Werkverträgen in der Fleischindustrie stoppen und dabei Schlachtkonzerne in die Pflicht nehmen. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, soll am Donnerstag der Bundestag das "Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft" verabschieden. "In den vergangenen Jahren sind vor allem ausländische Werkvertrags-Arbeiter immer wieder über den Tisch gezogen worden", sagte CDU-Parlamentarier Albert Stegemann dem Blatt. Weiter lesen …

US-Börsen lassen leicht nach - Euro stärker

Die US-Börsen haben am Mittwoch leicht nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 21.008,65 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,10 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.410 Punkten im Minus gewesen (-0,06 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.785 Punkten (-0,15 Prozent). Weiter lesen …

Medien: Amri wurde vom IS zu Anschlag in Deutschland gedrängt

Die Ermittlungen zum Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt gelten als weitgehend abgeschlossen: Laut eines Berichts von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" sind die Behörden zu dem Ergebnis gekommen, dass der Attentäter Anis Amri im vergangenen Oktober ursprünglich plante, zum sogenannten "Islamischen Staat" (IS) auszureisen, dann aber offenbar von einem oder mehreren IS-Mitgliedern gedrängt wurde, einen Anschlag in Deutschland zu begehen. Weiter lesen …

Meppen: Polizei zieht positive Bilanz beim Relegationsrückspiel

Die Polizeiinspektion Emsland / Grafschaft Bentheim hat das Aufstiegsspiel zur dritten Liga am Mittwochabend mit einem Großaufgebot begleitet. Neben Einsatzhundertschaften aus ganz Niedersachsen, der Bundespolizei, Hundeführern und einer Wasserwerferstaffel, waren zahlreiche Beamte aus dem Emsland und der Grafschaft Bentheim im und rund um das Stadion eingesetzt. Bereits zu 12 Uhr nahmen mehrere Einheiten in der Stadt ihre Arbeit auf. Weiter lesen …

Til Schweiger: "Erfolg erzeugt viele Neider"

Til Schweiger geht nach eigenen Angaben mit Negativ-Presse entspannt um. "Erfolg erzeugt viele Neider", sagte Schweiger dem Magazin "IN". Dies sei leider nicht zu ändern. Trotz der Kritik an den Wasser-Preisen in seinem Hamburger Restaurant baut der 53-jährige Schauspieler sein unternehmerisches Engagement aus. Weiter lesen …

Weser-Kurier: Über geförderte Jobs

Die Wirtschaft läuft gut, die Gewinne steigen, die Arbeitslosenquote sinkt. Das ist gut. Allerdings profitiert davon längst nicht jeder. Die Langzeitarbeitslosigkeit ist ein großes Problem, in Bremen sogar ein riesiges. Mehr als 40 Prozent der Menschen ohne Arbeit sind das schon länger als ein Jahr. Und je länger man ohne Arbeit ist, desto schwieriger wird es, erneut welche zu finden. Dass die Bundesagentur für Arbeit diesen Menschen hilft, ist gut. Weiter lesen …

Rheinische Post: Terror in Afghanistan

Die grauenhaften Bilder vom verheerenden Anschlag in Kabul machen betroffen. Sie verstärken den Ruf nach einem Ende der Abschiebungen dorthin - das ist allzu leicht verständlich. Richtig ist, dass selbst im Regierungs- und Diplomatenviertel der afghanischen Hauptstadt die Menschen nicht sicher sind. Aber waren sie es mitten in der deutschen Hauptstadt kurz vor Weihnachten auf dem Breitscheidplatz? Das Ausmaß der Terrorbedrohung ist sicher nicht vergleichbar. Weiter lesen …

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