16. Juli 2016 - Archiv

Der Amokfahrer tunesischer Herkunft, der am Donnerstagabend in Nizza einen Lkw auf die Strandpromenade gesteuert und 84 Menschen tödlich verletzt hat, hatte laut seiner Schwester Rabeb Bouhlel psychologische Probleme gehabt und mehrere Jahre lang Psychologen aufgesucht. Dass berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Nach dem Putschversuch in der Türkei hat die Polizeigewerkschaft GdP die Türken in Deutschland zum Gewaltverzicht aufgerufen. "Es besteht die Gefahr, dass ein innertürkischer Konflikt nach Deutschland getragen wird", sagte der stellvertretende GdP-Vorsitzende Jörg Radek den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Man muss an die Türken in Deutschland appellieren, diesen innertürkischen Konflikt nicht in Deutschland auszuüben." Weiter lesen …

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat die türkische Regierung nach dem Putschversuch davor gewarnt, die Regeln der Demokratie zu missachten. Weiter lesen …

Seit Wochen kursierten im politischen Washington Gerüchte über einen Militärputsch in der Türkei. Ausgelöst hatte diese Vermutungen der Artikel „Could there be a coup in Turkey?“ von Michael Rubin im Blog des neokonservativen „American Enterprise Institute“. Weiter lesen …

Auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik, von dem aus sich die Bundeswehr-Tornados am Kampf gegen die Terrormiliz IS beteiligen, wurden vor dem Haupttor in der Putsch-Nacht Schüsse gehört. Das bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich dafür ausgesprochen, die Bürger gleich mehrfach über große Infrastrukturprojekte abstimmen zu lassen. "Ich halte das Verfahren, das in der Schweiz bei Großprojekten praktiziert wird, für vorbildlich", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Dort werden immer zwei Abstimmungen gemacht: eine erste im Grundsatz und eine zweite, wenn die Finanzierungsfragen geklärt sind." Weiter lesen …

Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei sind über 2.700 Richter von ihrem Amt suspendiert worden. Das berichtete der Sender NTV am Samstag unter Berufung auf den Hohen Rat der Richter und Staatsanwälte. Weiter lesen …

ADAC informiert über die unterschiedlichen Regelungen. Weiter lesen …

Nach dem gescheiterten Putsch-Versuch fürchtet Grünen-Parteichef Cem Özdemir, dass der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die Lage nun hemmungslos für seine Interessen ausnutzen werde. Weiter lesen …

Die linke Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig hat den Putschversuch von Teilen des Militärs in der Türkei verurteilt. Damit sei »niemandem geholfen - außer Erdogan, der gestärkt aus dieser Gewaltaktion hervorgeht«, sagte sie der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Onlineausgabe). Eine »notwendige demokratische Umgestaltung kann und muss aus der Bevölkerung kommen«. Leidig forderte die Bundesregierung auf, »endlich die unselige militärische Zusammenarbeit mit der Türkei« zu beenden. Vor allem der menschenrechtswidrige Flüchtlingsdeal müsste gestoppt werden. Weiter lesen …

Der versuchte Staatsstreich durch Teile des Militärs in der Türkei ist vollständig niedergeschlagen worden. Die letzten Aufständischen in Ankara hätten die Waffen niedergelegt, sagte der türkische Ministerpräsident Yildirim. "Unsere Militärkommandeure haben die Kontrolle", so Yildirim weiter. Die Zahl der Opfer stieg unterdessen auf 265. Weiter lesen …

Was in dem neusten Newsletter des Publizisten Heiko Schrang zulesen ist mag man kaum glauben. Demnach soll das iPhone Softwareupdate iOS 10 mit einem automatischen „Organspende-Notfallpass“ ausgestattet sein. Schrang beginnt daher auch mit den Worten: "Was sich wie ein Aprilscherz anhört, könnte in wenigen Monaten bittere Realität werden, so Gerüchte, die in den letzten Tagen die Runde im Internet machen. Dort wird behauptet, dass Apple sein neues iPhone Softwareupdate iOS 10 mit einem automatischen „Organspende-Notfallpass“ ausgestattet hat." Weiter lesen …

Die radikal-sunnitische Miliz "Islamischer Staat" (IS) hat sich zum jüngsten Terroranschlag in Frankreich bekannt. Das Bekenntnis wurde auf einer IS-nahen Webseite veröffentlicht. Zuvor hatten französische Behörden vier Personen aus dem Umfeld des Attentäters verhaftet. Weiter lesen …

Der Vize-Chef des "Bundes Deutscher Kriminalbeamter" (BDK), Ulf Küch, schließt Nachahmungstaten nach dem Anschlag in Nizza auch für Deutschland nicht aus. "Man sieht, dass die Unmenschen nicht nur herkömmliche Waffen gebrauchen, sondern mittlerweile mittels eines einfachen Lkw ihre mörderischen Spuren zu ziehen in der Lage sind. In solchen Fällen ist es kaum möglich, hier etwas zu verhindern", sagte Küch dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) geht auf Kollisionskurs zu Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Er wollte den Entwurf für den neuen Bundesverkehrswegeplan kommende Woche vom Kabinett absegnen lassen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat den versuchten Umsturz von Teilen des türkischen Militärs scharf verurteilt. "Alle Versuche, die demokratische Grundordnung der Türkei mit Gewalt zu verändern, verurteile ich auf das Schärfste", so Steinmeier am Morgen in einem Statement. Weiter lesen …

Nach dem Putschversuch des türkischen Militärs vom 15. Juli 2016 gibt die DER Touristik folgende Informationen: Die DER Touristik mit ihren Veranstaltermarken ITS, Jahn Reisen, Travelix und Dertour bietet verunsicherten Türkeiurlaubern mit Anreisedatum 16. und 17. Juli 2016 kostenlose Umbuchung oder Stornierung an. Weiter lesen …

Die Aufrüstung der Bundeswehr mit israelischen Kampfdrohnen vom Typ "Heron TP" verzögert sich auf unbestimmte Zeit: Der US-Hersteller der "Predator"-Drohnen klagt gegen die Vergabe des Auftrags nach Israel. Weiter lesen …

Der Vorsitzendes des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, Elmar Brok (CDU), ruft Militär und Politik in der Türkei dazu auf, die demokratischen Ordnung im Land wieder rasch zu etablieren. "Die Türkei muss schleunigst zur verfassungsrechtlichen Ordnung zurückkehren", sagte er in einem Gespräch mit der "Welt". Weiter lesen …

Nach dem Terroranschlag von Nizza hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier zur Besonnenheit aufgerufen. "Die Oberhand über die Terrorbanden behalten wir nur, indem wir uns nicht in einen Belagerungszustand treiben lassen und mit kühlem Kopf und Verstand auch gegen die Wurzeln des Terrorismus angehen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Weiter lesen …

Am späten Abend des 15. Juli 2016 kam es in Ankara und Istanbul zu starker Militärpräsenz und dem Einsatz von Schusswaffen. Vertreter von Militär und Regierung sprachen gegenüber den Medien von einem Putschversuch. In den touristischen Regionen der Türkei am Mittelmehr ist die Situation aktuell ruhig. In seinem aktualisierten Sicherheitshinweis rät das Auswärtige Amt Reisenden in Istanbul und Ankara zu äußerster Vorsicht. Weiter lesen …

Bei ausnahmsweise strahlendem Sonnenschein wurde zum 18. Mal der Sparkassen Beach Cup mitten in der „Guten Stube“ der Stadt Frankenberg ausgetragen, war mit ca. 200 Tonnen aufgeschüttetem Sand, die größte Sandkiste der Stadt und gehört seit Jahren zum Frankenberger Veranstaltungskalender. Die Zuschauer erlebten nicht nur großen Sport sondern auch den Abschied von dem beliebten BV Schiedsrichter Bodo Poguntke, der im nächsten Jahr die Footvolley EM’2017 begleiten wird. Für ExtremNews war Fotojournalist Karl Koch mit dabei, wie dessen besten Fotos aus der Sandkiste am Ende des Berichts, zusammengefasst in einer großen Fotostrecke, zeigen. Weiter lesen …

Was tun, wenn einem beim Einfädeln auf die Autobahn oder auf eine Kraftfahrstraße plötzlich der Beschleunigungsstreifen "ausgeht"? "Kraftfahrer müssen in jedem Fall dem fließenden Verkehr Vorrang gewähren und notfalls anhalten, um dann mit dem erforderlichen Sicherheitsabstand auf die rechte Fahrspur zu wechseln", betont Hans-Ulrich Sander, Kraftfahrtexperte von TÜV Rheinland: "Bei Auffahren auf die Autobahn gilt nicht das Reißverschlussverfahren. Das greift nur dann, wenn zwei oder mehrere Fahrspuren etwa wegen eines Hindernisses zusammengeführt werden." Das Befahren des Standstreifens als verlängerte Beschleunigungsspur ist grundsätzlich verboten. Weiter lesen …

Der Bundesvorstand der Partei "Alternative für Deutschland" hat die gespaltene Fraktion im Baden-württembergischen Landtag aufgefordert, sich wieder zu vereinigen. Man sei der Auffassung, "dass unsere Partei in Baden-Württemberg nur durch eine Landtagsfraktion repräsentiert werden kann", hieß es in einem einstimmigen Beschluss. Weiter lesen …

"Manche Menschen schwimmen immer geradeaus, weit aufs offene Meer. Und zwar nicht die, die fit sind. Die kennen nämlich die Gefahren und schwimmen eher ihre Bahnen im Badebereich", klagt der Kieler Rettungsschwimmer Stephan Hild im Tablet-Magazin "Apotheken Umschau elixier". Weiter lesen …

Nach dem mutmaßlichen islamistischen Terror-Anschlag von Nizza hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in "Bild" vor einem Generalverdacht gegen Muslime gewarnt. Weiter lesen …

Wenn nicht nur Ärzte, sondern auch Patienten Zugriff auf ihre Krankenunterlagen haben, ist das für beide Seiten von Vorteil. Weiter lesen …

Bei einem Staatsstreich durch Teile des Militärs sind in der Nacht in der Türkei mindestens 60 Menschen getötet worden. Die Lage ist nach Angaben der Regierung wieder unter Kontrolle. Weiter lesen …

Der Datenschützer Peter Schaar kritisiert die neue Datenschutzvereinbarung zwischen der EU und den USA, "Privacy Shield": "Es gibt einige Verbesserungen, aber US-Behörden werden weiterhin in großem Umfang auf Daten von EU-Bürgern zugreifen können", sagt Schaar dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bei dem Überfall auf einen Geldtransporter nahe Braunschweig erbeuteten die drei Täter Ende Juni offenbar weit über 600.000 Euro - und bei dem Trio soll es sich um die ehemaligen RAF-Terroristen Daniela Klette, Ernst-Volker Staub und Burkhard Garweg gehandelt haben, die seit mehr als 25 Jahren untergetaucht sind. Weiter lesen …

Die CSU streitet darüber, ob es künftig Volksabstimmungen auf Bundesebene geben soll. Mit einer entsprechenden Forderung stieß Parteichef Seehofer auf Kritik bei der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Weiter lesen …

Vor allem jüngere Autofahrer drängt es lieber schnell statt ausgeschlafen in die Ferien: Bei den unter 30-Jährigen plant nur jeder Dritte eine Übernachtungspause auf längeren Fahrten ein, um erholt und sicher am Urlaubsort anzukommen. Weiter lesen …

Jürgen Trittin fordert SPD und Linke dazu auf, ein rot-rot-grünes Bündnis voranzutreiben. Durch die Koalitionen mit der Union auf Länderebene stelle man fest, "dass für eine Partei der linken Mitte wie die Grünen die Schnittstellen mit den Sozialdemokraten und auch mit weiten Teilen der Linken einfach höher sind als mit der CDU und vor allem der CSU", sagte er im Gespräch mit dem "Spiegel". Weiter lesen …

In einem bisher unter Verschluss gehaltenen Bericht für die Innenminister von Bund und Ländern beklagen Behördenpraktiker massive Probleme bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Weiter lesen …

Neu aufgetauchte Personalunterlagen der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) belasten zahlreiche deutsche Islamisten. Weiter lesen …

Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat nach dem Anschlag in Nizza "alle Demokraten" dazu aufgerufen, zusammenzustehen und gemeinsam den Kampf gegen die Terror-Organisation ISIS zu verstärken. "Diese Art des Terrorismus kann uns jederzeit und überall treffen. Man muss ISIS besiegen und bekämpfen, in Syrien und im Irak", sagte Özdemir der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Christoph Lieben-Seutter (52), Intendant der Elbphilharmonie, gesteht ein Manko in der Personalführung. "Hier wird nicht rumgebrüllt, aber es wird auch zu wenig rumgelobt", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe). "Selbst wenn Leute etwas supergut machen, sehe ich viele Details, die noch nicht so perfekt waren, und ich spreche immer von dem, was noch nicht so rundläuft, und zu wenig von dem, was schon super klappt." Doch Lieben-Seutter scheint trotzdem das richtige Team für die Eröffnung der Elbphilharmonie gefunden zu haben. Es glaube wie er "an die Sache" und sei hoch motiviert. Weiter lesen …

Bei den fünf größten Telekommunikationskonzernen Deutschlands gab es zwischen Oktober 2015 bis Ende Juni 2016 insgesamt 90 ernstzunehmende Störungen. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Verweis auf eine exklusive Zusammenstellung des Online-Portals Stoerungen.de.und dessen niederländischem Mutterunternehmen Serinus42 für die Redaktion. Gemessen wurde vorrangig in sozialen Netzwerken, wie oft Störungen oder Ausfälle von Kunden gemeldet wurden. Weiter lesen …

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat seine Partei SPD zu einer programmatischen Klärung aufgerufen. "Die SPD muss ihr Profil viel deutlicher herausarbeiten", sagte Weil im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die Mitteilung einer Kölner Beratungsstelle, dass in der Silvesternacht auf dem Bahnhofsvorplatz zwei Frauen am Boden vergewaltigt worden seien, hat den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) aufgeschreckt. Weiter lesen …

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), hat bestätigt, dass die Bundesregierung eine Angleichung der Renten in Ost und West plant. Weiter lesen …

Bei dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei hat es in der Nacht zum Samstag Dutzende Tote gegeben. Zunächt wurden 42 Tote allein in Ankara gezählt, später war von über 60 Menschen die Rede, die in den nur wenige Stunden andauernden Wirren ums Leben kamen. Darunter sollen sowohl Sicherheitskräfte als auch Zivilisten sein. Weiter lesen …

Nach der Attacke von Nizza hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ein hartes Vorgehen im Kampf gegen den Terrorismus gefordert. Maas sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Für Terroristen und Kriminelle darf es keine Toleranz geben." Weiter lesen …

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat der Bundesrepublik im Vergleich zu Frankreich einen "entspannteren Umgang mit Religionen" attestiert. "Ich glaube, wir diskutieren in Deutschland intensiver über Integrationspolitik und den Islam", sagte Özoguz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In diesem Jahr haben sich knapp 400 Anrufer an die Arbeitsstelle Radikalisierung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gewandt. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung". "Im Jahr 2016 hat die Hotline des Bundesamtes knapp 400 Anrufe entgegengenommen", sagte ein Sprecher des Bundesamtes dem Blatt vor dem Hintergrund des Anschlags von Nizza. Weiter lesen …

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat eindringlich davor gewarnt, auf eine rot-rot-grüne Koalition nach der nächsten Bundestagswahl zu setzen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), hat darauf hingewiesen, dass nach dem Terroranschlag von Nizza auch in Deutschland die als Gefährder eingestuften Personen unter verschärfter Beobachtung stehen. Weiter lesen …

Für eine blaue Autoplakette zur Verringerung des Schadstoffausstoßes durch Autos hat sich der Verkehrsexperte Michael Müller-Görnert ausgesprochen. Mit der blauen Plakette müssten die bereits bestehenden Umweltzonen in Städten ergänzt werden, schreibt Müller-Grönert angesichts der Debatte über ein Diesel-Fahrverbot in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Airbnb hat die Marke von 100 Millionen Übernachtungen übersprungen. Das sagte Airbnb-Mitgründer Nathan Blecharczyk dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Gewerkschaft des Kabinenpersonals UFO (Unabhängige Flugbegleiter Organisation) legt bei der Urabstimmung zum jüngsten Tarifkompromiss mit der Lufthansa deutlich strengere Maßstäbe an als in früheren Fällen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Spanien und Portugal drohen wegen zu hoher Staatsdefizite empfindliche Geldstrafen. Das schreibt der "Spiegel" in seiner am heutigen Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Im Streit zwischen der Türkei und Deutschland um die Armenienresolution des Bundestags verhärten sich die Fronten in der Bundesregierung. Weiter lesen …

Das britische Votum für einen Austritt aus der EU könnte zu einer ernsthaften Bedrohung für die deutsche Wirtschaft werden. Weiter lesen …

Die beschleunigte Digitalisierung kann in Deutschland bis 2030 zu einem Beschäftigungsplus von rund 250.000 Arbeitsplätzen führen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie im Auftrag des Bundesarbeitsministeriums, die die möglichen Auswirkungen der Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt bis 2030 untersucht hat. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Russland hat der Nato angeboten, in Moskau ein Treffen hochrangiger Militärexperten beider Seiten einzuberufen. Sie sollen dort beraten, wie sich das Risiko gefährlicher militärischer Zwischenfälle bei Flügen über der Ostsee verringern lässt. Weiter lesen …

Kanzleramt und Finanzministerium streiten über das weitere Vorgehen bei der Erbschaftsteuer. Die Experten von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) drängen darauf, dass sich der Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern noch im Juli konstituieren soll, schreibt der "Spiegel" in seiner am heutigen Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

In Bedburg-Hau im nordrhein-westfälischen Kreis Kleve hat es am Freitagabend ein Feuer in einem kunststoffverarbeitenden Betrieb gegeben. Weiter lesen …

Die USA haben bislang keine Hinweise auf einen möglichen islamistischen Hintergrund des Anschlags von Nizza. Weiter lesen …

92 Apps aus insgesamt 17 Ländern - der AppArtAward beweist nun auch im sechsten Jahr seine internation Weiter lesen …