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23. Januar 2009 - Archiv

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Elektromobilität ist machbar

Elektromobilität, in dem von der Bundesregierung gesetzten Zielrahmen von einer Millionen Elektro-Autos bis 2020, ist darstellbar. Das ist das Fazit der EUROFORUM-Konferenz "Elektromobilität", die vom 14. bis 15. Januar 2009 in Berlin stattgefunden hat. Weiter lesen …

Europäischer Gerichtshof bestätigt Schutz für Altrepertoire und Nicht-EU-Tonträgerhersteller

Der Bundesverband Musikindustrie e.V. (BVMI) begrüßt die Grundsatzentscheidung (Rechtssache AZ C-240/07) des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), der am Dienstag in Luxemburg in einem Vorabentscheidungsverfahren bestätigte, dass auch ältere Aufnahmen weiterhin europaweit urheberrechtlich geschützt sind, wenn in mindestens einem Mitgliedstaat Schutz nach dortigem Recht besteht. Weiter lesen …

Ärzte sollen Diagnosen manipulieren

Der Sprecher der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KVB), Roland Stahl, hat bestätigt, dass es vor dem Hintergrund des neuen morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA) Versuche seitens einiger Krankenkassen gebe, Ärzte zu bestimmten Diagnosen zu bewegen. Weiter lesen …

Grünen-Bürgerrechtler Schulz sieht seine Europalisten-Kandidatur als Test für die Bürgerrechts-Tradition seiner Partei

Der frühere DDR-Bürgerrechtler und Ex-Bundestagsabgeordnete der Grünen, Werner Schulz, versteht seine Bewerbung um einen Listenplatz für die Europawahlliste der Grünen als "Fünf-Jahres-Angebot, um die Europapolitik der Grünen nach Osteuropa zu erweitern und als Test, ob die Grünen noch immer zu ihrer eigenen Bürgerrechtstradition stehen und sie diese gern nach Osten verlängern würden." Weiter lesen …

Neue OZ: Kommentar zu Island

Bis zur dramatischen Entwicklung auf Island im Herbst war die Finanzkrise oft theoretisch. Aber im Nordatlantik wurde nach der Pleite der US-Investmentbank Lehman greifbar, was auch anderen Ländern in noch größerem Maßstab droht: wirtschaftlicher Beinahe-Bankrott, Verfall der Währung, radikale Verarmung. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Konstruktionsfehler

Der staatliche Bankenrettungsfonds Soffin ist gerade mal drei Monate alt. Von dem 480 Mrd. Euro dicken Geldtopf ist bislang nur der kleinste Teil an kränkelnde Institute verteilt. Die Lage der Branche bleibt unverändert prekär, weshalb diese eine Bad Bank als Endlager für die stinkenden Krisen-Wertpapiere oder wenigstens eine Garantieübernahme für den Problemmüll fordert. Weiter lesen …

Rheinische Post: Vorrang fürs Auto

Eine Verschrottungsprämie vom Staat, die die Konjunkturhilfe für Kinder (100 Euro) um den Faktor 25 übertrifft. Eine befristete Steuerbefreiung, die mit der Größe des Vehikels wächst. Europaweite Klimaziele für Autos, die auf Druck aus Berlin ein paar Jahre nach hinten verschoben werden. Weiter lesen …

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