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Grünen-Bürgerrechtler Schulz sieht seine Europalisten-Kandidatur als Test für die Bürgerrechts-Tradition seiner Partei

Archivmeldung vom 23.01.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.01.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der frühere DDR-Bürgerrechtler und Ex-Bundestagsabgeordnete der Grünen, Werner Schulz, versteht seine Bewerbung um einen Listenplatz für die Europawahlliste der Grünen als "Fünf-Jahres-Angebot, um die Europapolitik der Grünen nach Osteuropa zu erweitern und als Test, ob die Grünen noch immer zu ihrer eigenen Bürgerrechtstradition stehen und sie diese gern nach Osten verlängern würden."

In einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) meinte Schulz im Vorfeld der am (heutigen) Freitag in Dortmund beginnenden Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen zur Europawahl: "Eigentlich hat man ja glaubwürdige Menschen in unserer Partei ganz gern, auch wenn es manchmal schwierig ist, den Umgang mit ihnen zu pflegen."

Schulz war es zuvor knapp nicht gelungen, sich bei einer Stichwahl für einen der zwei als sicher geltenden Listenplätze für die Länder Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt durchzusetzen. Er kandidiert jetzt in Dortmund im Wettstreit mit etablierten Europaparlamentariern.

Schulz verteidigte sich in dem Gespräch gegen den Vorwurf der Unberechenbarkeit in seiner früheren parlamentarischen Tätigkeit. "Ich habe mich nicht dafür zu entschuldigen, dass ich mich bei der von Gerhard Schröder herbei geführten gezinkten Vertrauensabstimmung am Ende von Rot-Grün ebenso verweigert habe wie bei den Hartz-IV-Gesetzen, weil sich die wie befürchtet wegen der Vernachlässigung der sozialen Frage zum Wiederbelebungsprogramm für die PDS entwickelt haben." Er werde auch zukünftig "nicht auf Knopfdruck funktionieren", aber er hoffe darauf, "dass mich die Grünen so nehmen wie ich bin: als einen, der die Partei nie von außen sondern von innen heraus kritisiert hat".

Quelle: Leipziger Volkszeitung

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