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10. Juli 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Bericht: Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter

Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 noch nicht abgearbeitete Verdachtsmeldungen – darunter womöglich auch solche mit Hinweisen auf terroristischen Hintergrund. Weiter lesen …

Schrang: Internetzensur 2018 schlimmer als gedacht

In seinem neusten Newsletter bemängelt der bekannte Publizist Heiko Schrang die immer schlimmer werdende Internetzensur. Er schreibt darin: "Derzeit läuft auf breiter Front eine groß angelegte Offensive gegen die freien Medien. Damit verbunden ist die Zensur, welche an dunkelste Zeiten in Deutschland erinnert. Massiv daran beteiligt sind Facebook, Google, YouTube und Twitter, die nur noch gezielt Vorschlägen den Usern unterbreiten wollen, die ausschließlich systemkonform sind. Es ist so vergleichbar, als ob aus der Zeitung Artikel raus geschnitten werden, die wir nicht lesen sollen. Man kann auch von einer „Staatsfilterblase“ sprechen." Weiter lesen …

Weltmeister Großkreutz: "Klopp hat mir zu Uerdingen gratuliert"

Liverpools Trainer Jürgen Klopp hat Kevin Großkreutz, seinen ehemaligen Schützling aus Dortmunder Tagen, zu dessen Wechsel zu Drittligaaufsteiger KFC Uerdingen beglückwünscht. "Jürgen Klopp ist über die Jahre zu einem Freund geworden. Er hat mir zum Wechsel nach Uerdingen gratuliert und gesagt, dass ich jetzt Gas geben soll", sagte Großkreutz der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Juso-Chef warnt vor Ende der GroKo bei Neuauflage des Asylstreits

Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, hat vor den Folgen einer möglichen Neuauflage des Asylstreits gewarnt. Er hoffe "für uns alle", dass Innenminister Horst Seehofer (CSU) diesen Sommer Urlaub mache, schreibt Kühnert in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". "Denn geht es weiter wie zuletzt, dann steht nicht nur die Koalition auf dem Spiel – was noch zu verkraften wäre –, sondern schlussendlich die Restbestände demokratischer Kultur in unserer Gesellschaft." Weiter lesen …

Auswärtiges Amt verurteilt anhaltende Gewalt in Nicaragua

Die Bundesregierung hat einen Angriff auf Vertreter der katholischen Kirche in Nicaragua "in aller Schärfe" verurteilt. "Regierung und Sicherheitskräfte stehen in der Pflicht, die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Dienstag anlässlich der anhaltenden Zusammenstöße zwischen Demonstranten, Regierungsanhängern und Sicherheitskräften in dem zentralamerikanischen Land. Weiter lesen …

Niederländische Regierung begrüßt Wunsch nach Aufstockung der Verteidigungsausgaben

Die niederländische Regierung hat im Vorfeld des Nato-Gipfels den erneuten Aufruf von US-Präsident Donald Trump, mehr in die Verteidigung zu investieren, begrüßt. "Die USA haben in den vergangenen Jahren massiv in die Sicherheit Europas investiert. Der Aufruf zu einer ausgewogenen Lastenverteilung innerhalb des Nato-Bündnisses ist damit logisch und berechtigt, wenngleich diese Forderung auch nicht neu ist", sagte die niederländische Verteidigungsministerin, Ank Bijleveld-Schouten, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

DIHK lehnt Zugeständnisse im Zollstreit mit den USA ab

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Martin Wansleben, hat Zugeständnisse der EU im Zollstreit mit den USA abgelehnt. "Im Zweifel sind Gegenmaßnahmen nötig", schreibt Wansleben in einem Gastbeitrag für die "taz" (Mittwochsausgabe). Sonst bestünde die Gefahr, "dass Zugeständnisse Europas zu immer neuen Zumutungen aus den USA führen". Weiter lesen …

Gefährliche Aufrüstung: Nato-Staaten wollen sich zum Zwei-Prozent-Ziel bekennen

Beim Nato-Gipfel in Brüssel wollen die Nato-Staaten offenbar ein "unerschütterliches Bekenntnis" zum in Deutschland umstrittenen Zwei-Prozent-Ziel für höhere Verteidigungsausgaben abgeben. Das geht aus der Gipfel-Erklärung hervor, über welche die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Sie soll am Mittwoch von den Staats- und Regierungschefs der 29 Mitgliedstaaten beschlossen werden. Bekräftigt wird demnach auch, dass alle Mitglieder "glaubwürdige nationale Pläne" einzureichen hätten, wie sie das Ziel erreichen wollten, bis 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung aufzuwenden. Weiter lesen …

Müller unterstützt Masterplan mit Programm "Perspektive Heimat"

Entwicklungsminister Gerd Müller will den Masterplan von Horst Seehofer "voll und ganz" unterstützen. "Er ist ein hervorragendes Gesamtkonzept, um Migration besser zu steuern, zu begrenzen und Fluchtursachen wirksam zu verringern", sagte der CSU-Politiker der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Genau wie er sei Seehofer der Meinung, dass man am Anfang ansetzen müsse, in den Herkunftsländern der Flüchtlinge, erklärte Müller. Weiter lesen …

Wehrbeauftragter verteidigt vor Nato-Gipfel deutsche Rüstungsausgaben

Vor dem Nato-Gipfel hat der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, die deutschen Verteidigungsausgaben gegen Kritik verteidigt. Bartels sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Für Deutschland sind erst mal 1,5 Prozent bis 2024 ein realistisches Ziel." Damit würde Deutschland mit anderen europäischen Nato-Ländern gleich ziehen: "In absoluten Zahlen werden wir dann voraussichtlich genau so viel ausgeben wie unsere französischen und britischen Partner. Das wäre nicht so schlecht", sagte der SPD-Politiker. Weiter lesen …

Laschet erklärt Thyssenkrupp zur Chefsache

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) schaltet sich nach dem Rücktritt von Thyssenkrupp-Chef Heinrich Hiesinger beim Konzern ein. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinischen Post" (Mittwoch) aus Regierungskreisen erfuhr, ist für Donnerstag ein Treffen mit Vertretern des Essener Unternehmens und der Arbeitnehmerseite geplant. An diesem werden vonseiten des Managements Personalvorstand Oliver Burkhard und Finanzvorstand Guido Kerkhoff teilnehmen. Weiter lesen …

Hauspreise in der EU um 4,7 Prozent gestiegen

Die Hauspreise in der EU sind im ersten Quartal 2018 im Vorjahresvergleich um 4,7 Prozent gestiegen. Im Euroraum nahmen sie im selben Zeitraum um 4,5 Prozent zu, teilte das EU-Statistikamt Eurostat am Dienstag mit. Gegenüber dem vierten Quartal 2017 stiegen die Hauspreise im ersten Quartal 2018 in der EU um 0,7 Prozent und im Euroraum um 0,6 Prozent. Weiter lesen …

Mehr Multikulti, weniger Wahlbeteiligung

Wer in einer Nachbarschaft mit einem hohen Ausländeranteil lebt, geht weniger wählen. Erstmals weist ein Politikwissenschaftler der Universität Trier diesen Zusammenhang mit neuen Forschungsdaten nach. André Förster sieht in seinen Studienergebnissen neue Impulse für die Wissenschaft und die Politik. Weiter lesen …

Farbanschlag auf AfD-Regionalrat Wunsch

Innerhalb weniger Tage haben drei Anschläge auf Vertreter der AfD in der Region Stuttgart stattgefunden. Nach den Anschlägen auf eine Veranstaltung der AfD Heilbronn und dem Bundestagsabgeordneten Volker Münz aus dem Wahlkreis Göppingen ist nun der Regionalrat und frisch gewählte Bundesschiedsrichter der AfD Stephan Wunsch zum Ziel geworden. Weiter lesen …

Hilfeleistungen des Bundes für Opfer rechter Gewalt stark gestiegen

Die Hilfeleistungen, die der Bund an Opfer rechtsextremistischer Gewalt überweist, sind so hoch wie seit sechs Jahren nicht mehr. Das berichtet "Zeit-Online" unter Berufung auf Zahlen des Justizministeriums. Im ersten Halbjahr 2018 wurden demnach bereits 451.750 Euro gezahlt, mehr als im gesamten Jahr 2017. Seit 2010 stellt der Bundestag im Haushalt Mittel bereit, um Opfer extremistischer Gewalt schnell und unkompliziert zu unterstützen und ein "Zeichen für die Ächtung derartiger Übergriffe" zu setzen, wie das Justizministerium schreibt. Weiter lesen …

Grüne: Seehofers Masterplan Migration ist ein Chaosplan

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat den "Masterplan Migration" von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) als "Chaosplan" kritisiert. Seehofer stifte "weiteres Chaos in der Koalition, indem er den Koalitionspartner SPD mit dem Begriff Transitzentren provoziert", sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der Minister stifte außerdem "Chaos in Europa, indem er die Probleme auf Staaten wie Italien und Österreich abschiebt". Weiter lesen …

Epigenetik: die Spuren von Trauma und erworbenen Eigenschaften sind über Generationen nachweisbar

Traumatische Erlebnisse hinterlassen Spuren im Erbgut, verursachen Verhaltensänderungen und psychische Störungen und werden auch an die nachfolgenden Generationen weitergegeben. Doch eine positive und anregende Umgebung für den Nachwuchs kann diese Spuren beseitigen. Das zeigen Untersuchungen an Mäusen von Professor Isabelle Mansuy von der ETH Zürich. Wie Mansuy heute (9. Juli) auf dem FENS Forum 2018 in Berlin berichtet, sind diese epigenetischen Veränderungen, die nicht die Gene selbst, sondern deren Aktivität verändern, nicht nur in den Nervenzellen des Gehirns nachweisbar, sondern etwa auch in anderen Zellen. Weiter lesen …

Innenministerium weiß nichts über Krankenstand im BAMF

Das Bundesinnenministerium kann keine Angaben über Krankenstand und psychische Belastungen der Mitarbeiter im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) machen. Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf schriftliche Fragen der Linksfraktion hervor, über die die "taz" berichtet. "Aufgrund des Personalaufwuchses von rund 200 Prozent im Jahr 2016 (von rund 3.000 auf 9.000 Stellen) ist eine belastbare Fehlzeitenstatistik nicht darstellbar", so das Bundesinnenministerium. Weiter lesen …

Evolution und Klimaänderungen in Südost-Afrika

Für die menschliche Evolution spielt Afrika eine herausragende Rolle, hier vermuten Forschende die Wiege des Menschen. Mitte des 20. Jahrhunderts fanden Anthropologen in Südafrika Fossilien des so genannten Paranthropus robustus, der zu einer evolutionären Seitenlinie des Homo sapiens gehört. Gelebt hat der Paranthropus robustus vor etwa zwei Millionen Jahren und ist dann ausgestorben. Weiter lesen …

81 % aller importierten Sonnenbrillen kommen aus China

Im Jahr 2017 haben deutsche Unternehmen 52,4 Millionen Sonnenbrillen im Wert von 264,9 Millionen Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, kamen 80,8 % aller nach Deutschland eingeführten Sonnenbrillen aus der Volksrepublik China. Damit war das Reich der Mitte mit 42,4 Millionen Sonnenbrillen wichtigstes Lieferland. Weiter lesen …

Insektenfressende Vögel verbrauchen so viel Energie wie die Stadt New York

Die insektenfressenden Vögel der Welt verspeisen jährlich 400 bis 500 Millionen Tonnen Beute und verbrauchen dabei so viel Energie wie die Grossstadt New York. Dies zeigen Berechnungen von Zoologen in der Fachzeitschrift «The Science of Nature». Besonders in Waldgebieten spielen insektenfressende Vögel eine wichtige Rolle in der Bekämpfung von schädlichen Insekten. Weiter lesen …

Gauweiler kritisiert das Staatsanleihenankaufprogramm der EZB

Heute, am 10. Juli, findet vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg die mündliche Verhandlung im Verfahren gegen das Staatsanleihenankaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) statt. Dr. Peter Gauweiler und andere Beschwerdeführer hatten gegen die Staatsanleihenkäufe Verfassungsbeschwerde eingelegt. Das Bundesverfassungsgericht hat sich die wesentlichen rechtlichen Einwände der Beschwerdeführer zu eigen gemacht und mit Beschluss vom 18.7.2017 die Sache dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt. Der EuGH hat nun über die Vereinbarkeit des Ankaufprogramms mit dem europäischen Unionsrecht zu befinden. Weiter lesen …

Arbeitskosten: Deutschland rückt auf Position sechs vor, langjähriger Rückstand noch nicht aufgeholt

Ökonomen, internationale Organisationen wie die OECD und ausländische Politiker kritisieren die weiterhin sehr großen Überschüsse in der deutschen Leistungsbilanz. Die Arbeits- und Lohnstückkosten sind wichtige, wenn auch längst nicht die wichtigsten Faktoren, die das Verhältnis von Aus- und Einfuhren und das Wachstum von Exporten und Binnennachfrage beeinflussen. Weiter lesen …

Seehofer stellt Masterplan vor

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat am Dienstag seinen mit Spannung erwarteten "Masterplan Migration" vorgestellt. Im Wesentlichen entspricht die am Dienstag vorgestellte Version vom 4. Juli den bereits zuvor im Internet kursierenden Varianten, beispielsweise der Version vom 22. Juni. Neu ist ein Absatz unter Punkt 27, in dem es darum geht, dass Asylbewerber, für deren Asylverfahren andere EU-Länder zuständig sind, an der Einreise gehindert werden sollen. Weiter lesen …

Schlafkrankheit: Erreger tarnen sich mit Zucker

Dass sich Erreger der Schlafkrankheit durch einen Austausch ihrer Oberflächenproteine der Immunabwehr entziehen, ist lange bekannt. Doch nun fanden Wissenschaftler im Deutschen Krebsforschungszentrum eine zusätzliche Strategie der Parasiten, dem Immunsystem zu entgehen: Sie verwirren das Abwehrsystem mit Zucker. Die Zuckerketten am Hüllprotein verhindern die Bindung schützender Antikörper und steigern so die krankmachenden Eigenschaften der einzelligen Erreger. Weiter lesen …

93.316 Asylanträge im Halbjahr - Seehofer bangt um Obergrenze

Im ersten Halbjahr 2018 wurden 93.316 förmliche Asylanträge gestellt, 18.300 oder 16,4 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Davon waren 81.765 Erst- und 11.551 Folgeanträge, teilte das Innenministerium am Dienstag mit. "Die Anzahl von mehr als 93.000 Asylanträgen im ersten Halbjahr 2018 belegt, dass weiterhin sehr viele Menschen nach Deutschland kommen, die einen Schutzbedarf geltend machen", sagte Innenminister Horst Seehofer (CSU). Weiter lesen …

Besser schlafen ohne Soziale Medien

Wie reagieren Jugendliche auf die Trennung von Sozialen Medien? Haben sie Entzugserscheinungen oder vermissen sie gar nichts? Dieser Frage gingen Bildungsforscher der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) in einer sehr besonderen Umgebung nach: dem „Klassenzimmer unter Segeln“. Sechs Monate lang waren ausgewählte Schülerinnen und Schüler der 10. Jahrgangsstufe mit dem Dreimaster „Thor Heyerdahl“ unterwegs. Ganz ohne WLAN, dafür unter Beobachtung von Prof. Dr. Thomas Eberle und Dr. Zinaida Adelhardt vom Institut für Erziehungswissenschaften der FAU. Weiter lesen …

Honigbienen behalten Düfte im Gedächtnis

Honigbienen können sich möglicherweise langfristig vor Insektiziden schützen, die sie töten oder zumindest erkranken lassen. Die kleinen Tiere stellen einen Zusammenhang her zwischen Gerüchen, die sie aufnehmen, und dem Gedächtnis. Wenn sie einen Stoff riechen, der ihnen schon einmal Probleme bereitet hat, meiden sie diesen Geruch - zumindest für eine Weile, sagt Zoologe Martin Nawrot von der Universität Köln. Weiter lesen …

Neue Kristalle schützen Halbleiter vor Wärmetod

Borarsenid-Kristalle führen Wärme, die Hochleistungs-Halbleiter in Servern und Stromwandlern erzeugen, um ein Vielfaches besser und schneller abführen als mit bisher eingesetzten Werkstoffen. Damit lässt sich die Leistung der Halbleiter deutlich steigern. Die Abfuhr der Wärme ist extrem wichtig, weil Halbleiter-Bauelemente ab einer bestimmten Temperatur zerstört werden. Weiter lesen …

Spaniel: Autoindustrie erhalten – Synthetische Kraftstoffe einführen

„Die Verteufelung des Diesel beruht auf einer ideologisch getriebenen Umwelt- und Gesundheitspolitik, der jegliche wissenschaftliche Basis fehlt“, konstatiert Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Saubere Luft und Gesundheitsschutz gehöre zum Selbstverständnis eines modernen Staates, allerdings auf vernünftiger Basis. Die CO2-Debatte ist entscheidend für die Zukunft unserer Automobilindustrie, für Arbeitsplätze und letztlich auch für den Fortbestand unseres Sozialstaats“, sagt Spaniel. Weiter lesen …

Neue geoarchäologische Studie zum Karlsgraben zeigt: Karolinger hatten ausgezeichnete Geländekenntnisse

Geographen und Archäologen der Universitäten Leipzig und Jena ist es mittels geoarchäologischer Erkundung und computergestützter Geländemodelle gelungen, eine alte Frage zum Karlsgraben zu beantworten. Bisher war nicht geklärt, warum der Kanal einen auffällig s-förmigen Verlauf hat. In der Vergangenheit haben Forscher darüber spekuliert, dass Wechsel des geologischen Untergrunds diesen Verlauf bedingen. Das Ergebnis der aktuellen Studie zeigt jedoch eine eindeutige Abhängigkeit des Kanalverlaufs von der Topographie. Mit dem s-förmigen Verlauf des Kanals konnte das notwendige Aushubvolumen minimiert werden. Weiter lesen …

Nachtaktive Fische haben kleinere Gehirne

Ein internationales Forscherteam, darunter Wissenschaftler des Senckenberg Biodiversität und Klima Forschungszentrums, hat herausgefunden, dass nachtaktive Fische trotz ihrer größeren Augen kleinere Gehirnareale zur Verarbeitung visueller Reize haben als tagaktive Fische. Die Studie wirft ein neues Licht darauf, welchen Einfluss der Tag- und Nachtrhythmus auf die Evolution von Wirbeltiergehirnen hat und wurde kürzlich im „Journal of Evolutionary Biology“ veröffentlicht. Weiter lesen …

Wolf im Schafspelz: Schimmelpilz mit Nanopartikelhülle

Sie sind winzig klein und in der Luft allgegenwärtig: Schimmelpilzsporen. Wenn Immungeschwächte sie einatmen, riskieren sie eine gefährliche Infektion. Dass auch Nanopartikel in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle spielen, hat jetzt eine Forschergruppe herausgefunden, an der auch die Universität Duisburg-Essen (UDE) maßgeblich beteiligt ist. Weiter lesen …

Deutlich weniger Ehescheidungen im Jahr 2017

2017 wurden in Deutschland durch richterlichen Beschluss 153 500 Ehen geschieden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war die Anzahl zuletzt im Jahr 1992 mit 135 000 niedriger gewesen. Gegenüber 2016 ist die Zahl der Scheidungen um knapp 9 000 oder 5,5 % zurückgegangen. Einen stärkeren prozentualen Rückgang gegenüber dem Vorjahr hatte es nach der deutschen Einheit nur 2005 mit - 5,6 % gegeben. Weiter lesen …

Einmaliges Zusehen reicht Roboter zur Nachahmung

Forscher der University of California Berkeley haben gezeigt, dass ein Roboter eine Aktivität nach einmaligem Betrachten nachahmen kann. Die Wissenschaftler zeigten der Maschine dazu ein Video, dessen Inhalt nachgestellt werden sollte. Bei diesem Ansatz handelt es sich um eine Kombination des klassischen Imitationslernens mit einem Meta-Lernalgorithmus. Das Ergebnis nennt sich "Model-Agnostic Meta-Learning" (MAML). Weiter lesen …

Fragwürdige Sujets auf Facebook setzen auf Tanken mit und ohne Bikini

Zapfsäulen und Mädchen im Bikini - oder auch weniger: Mit solchen Social-Media-Sujets hat eine Super-U-Filiale der französischen Supermarkt-Kette Magasins U in der kleinen Gemeinde Saint-Benoît-du-Sault für Irritationen gesorgt. Auf Twitter kritisieren User dies unter anderem als "Sexismus aus einer anderen Zeit". Die Firma hat sich von der Werbung eines lokalen Anbieters distanziert und zugesichert, etwas dagegen unternehmen zu wollen. Weiter lesen …

Wie erkennt unser Gehirn die Zeit?

Entscheidungen, die auf präziser zeitlicher Steuerung (Timing) beruhen, sind für den Organismus überlebenswichtig. Die Folgen eingeschränkten Timings werden unter anderem bei der Parkinson-Krankheit sichtbar. Zwei Forscher aus Frankreich und den USA berichteten heute (9. Juli) auf dem FENS-Forum für Neurowissenschaften in Berlin über ihre Untersuchungen der Schaltkreise im Gehirn, die das Timing und die Koordination von Bewegungen ermöglichen. Die Studien könnten Folgen für neue Therapien bei Parkinson und verwandten Krankheiten haben. Weiter lesen …

Debatte über härtere Abwehr von Migranten

Die Ankündigung von Italiens Innenminister Matteo Salvini, künftig Schiffen mit geretteten Migranten die Einfahrt in italienische Häfen zu verweigern, hat auch in Deutschland zu einer Debatte über härteres Vorgehen gegen Schlepper entfacht. CDU-Innenexperte Philipp Amthor gegenüber "Bild": "Durch vermehrtes Abweisen nach australischem Vorbild können Leben gerettet werden, weil ein konsequenter und ehrlicher Grenzschutz verhindert, dass sich Migranten auf eine tödliche Reise locken lassen." Weiter lesen …

Satzung der Krupp-Stiftung verlangt, Einheit des Konzerns zu erhalten

Im Streit um die Zerschlagung von Thyssenkrupp mahnt die Belegschaft die Chefin der Krupp-Stiftung, Ursula Gather, sich an die Satzung zu halten. "Zweck der Stiftung soll es sein, die Einheit des Unternehmens Fried. Krupp dem Willen seiner Vorfahren entsprechend auch für die fernere Zukunft zu wahren", heißt es in der Präambel der Satzung, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Polizeigewerkschaft verspricht sich wenig von Schleierfahndung

Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft (DPolG), Ernst G. Walter, dämpft die Erwartungen an die von der Bundesregierung geplante Intensivierung der Schleierfahndung. Niemand solle "die Illusion hegen, dass eine intensivere Schleierfahndung die illegale Migration merklich eindämmt", sagte Walter der "Welt". "Dazu müssten wir die Aufgegriffenen auch in Gewahrsam nehmen dürfen. Das ist aber rechtlich ausgeschlossen." Weiter lesen …

Russlandbeauftragter will Visumpflicht für junge Europäer bei Reisen nach Russland abschaffen

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Dirk Wiese (SPD), fordert, für Studenten und junge Leute, die nach Russland reisen wollen, die Visumpflicht aufzuheben. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Wiese, das sei wichtig, "um den Studentenaustausch zu verstärken, um junge Menschen für Städtepartnerschaften zu begeistern und den kulturellen Austausch wie beim deutsch-russischen-Kreuzjahr zu stärken". Weiter lesen …

Politiker fordern schnelles Handeln gegen Bundeswehr-Misere

Die Bundeswehr könnte einer internen Analyse aus dem Bundesverteidigungsministerium unter den aktuellen Bedingungen keinen weiteren Einsatz bewältigen, berichtet "Bild". "Dass die Bundeswehr am Limit ist und keine weiteren Einsätze mehr stemmen kann, darf niemanden überraschen. Seit Jahren leben wir personell und materiell von der Substanz, wurden so zum Sanierungsfall", kritisiert der Vorsitzende des Bundeswehrverbands Andre Wüstner in "Bild". "Statt darüber nachzudenken Einsätze auszuweiten, sollten diese vielmehr reduziert werden, beispielsweise im Kosovo oder im Mittelmeer. Weiter lesen …

US-Botschafter kritisiert 300-Millionen-Euro-Transfer in den Iran

Eine geplante Bargeld-Lieferung über 300 Millionen Euro aus Deutschland in den Iran stößt im In- und Ausland auf heftige Kritik. Das berichtet "Bild". US-Botschafter Richard Grenell forderte die Bundesregierung demnach auf, einzugreifen und den geplanten Bargeld-Transfer zu stoppen. "Wir sind sehr besorgt über die Berichte, dass das iranische Regime versucht, hunderte Millionen Euro in bar von einer deutschen Bank in den Iran zu bewegen", sagte US-Botschafter Richard Grenell zu "Bild". Weiter lesen …

INSA: AfD überholt SPD

Die AfD hat laut einer Umfrage des Instituts INSA die SPD überholt. In der für "Bild" erhobenen Umfrage verliert die SPD zwei Punkte und kommt auf 17 Prozent. Die AfD gewinnt im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt hinzu und kommt auf 17,5 Prozent. Die FDP (9,5 Prozent) legt einen halben Punkt zu. CDU/CSU (29 Prozent), Linke (11 Prozent) und Grüne (12 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Weiter lesen …

Krupp-Stiftung und IG Metall üben Schulterschluss bei Thyssenkrupp

Angesichts der Führungskrise beim Essener Industriekonzern Thyssenkrupp üben die Großaktionärin Krupp-Stiftung und die IG Metall den Schulterschluss. "Stiftung und Arbeitnehmervertreter haben immer auch gemeinsam für die Stabilität des Unternehmens eingestanden. Das wird sich auch in Zukunft nicht ändern", erklärten Stiftungschefin Ursula Gather und der stellvertretende Thyssenkrupp-Aufsichtsratschef Markus Grolms (IG Metall) auf Anfrage der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Deutsch-türkischer Publizist Baha Güngör wirft dem DFB im Fall Özil Totalversagen vor "Bärendienst für die Integration"

Köln. Der deutsch-türkische Publizist Baha Güngör (68) sieht die Integrationsbemühungen in Deutschland durch den Fall Mesut Özil beschädigt. "Özil hat einen riesengroßen Fehler gemacht, sich von einem Despoten missbrauchen zu lassen vor den Wahlen in der Türkei. Aber was daraus gemacht wurde, ist ein gesellschaftliches Armutszeugnis. Ich bin überzeugt, dass der Integration in Deutschland ein Bärendienst erwiesen wurde", sagte der frühere langjährige Leiter der Redaktion Türkei des Deutschlandfunks dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Bundesregierung gibt 44 Prozent mehr für Berater aus

Die Ausgaben der Bundesregierung für externe Berater sind im vergangenen Jahr drastisch gestiegen. Einer Auflistung des Finanzministeriums zufolge, über die die "Welt" berichtet, gaben die Ministerien 2017 insgesamt 146,2 Millionen Euro dafür aus, eine Steigerung von 45,1 Millionen Euro oder 44,5 Prozent. FDP-Haushaltsexperte Otto Fricke kritisiert diese zunehmende Verwendung von Steuergeldern für die Inanspruchnahme externen Sachverstandes: "Es stellt sich nicht nur die Frage, warum man dies nicht mit eigenem Personal schafft, sondern auch, wo Interessenkonflikte bestehen und wie man diese vermeiden kann." Weiter lesen …

Widmann-Mauz: Kapitel NSU mit Urteil nicht abgehakt

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat davor gewarnt, mit dem für diese Woche erwarteten Urteil im NSU-Prozess die Aufarbeitung der Mordserie als abgeschlossen anzusehen. "Das Kapitel NSU ist mit dem Urteil im Fall Beate Z. nicht abgehakt", sagte Widmann-Mauz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Jeder fünfte Hartz-IV-Bezieher bleibt auf Wohnkosten sitzen

Die Jobcenter haben den Hartz-IV-Beziehern im vergangenen Jahr rund 560 Millionen Euro an Unterkunfts- und Heizkosten gekürzt. Fast jeder fünften Bedarfsgemeinschaft (18 Prozent) wurden 2017 die Mittel gestrichen. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über die die "Passauer Neue Presse" berichtet. Weiter lesen …

Grüne fordern verpflichtende Abbiegeassistenten für Lastwagen

Vor dem Spitzengespräch im Bundesverkehrsministerium zum elektronischen Abbiegeassistenten für Lastwagen fordern die Grünen eine schnelle und verpflichtende Einführung des Systems in Deutschland. "Die Technik ist da. Sowohl für neue Lkw als auch zur Nachrüstung", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer dem RND. "Es fehlt der politische Wille, die Technik in den Markt zu bringen", so Krischer, der den Verkehrsminister dafür direkt verantwortlich macht. Weiter lesen …

Grüne klagen über Reform des Verfassungsschutzes

Mit Blick auf die bevorstehende Urteilsverkündung im NSU-Prozess beklagt die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, schwere Versäumnisse bei der Reform des Verfassungsschutzes. "Leider hat die Bundesregierung die entscheidenden Konsequenzen aus dem NSU-Desaster nicht gezogen, sondern nur Kosmetik betrieben", sagte Mihalic dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Schauspieler Eric Stehfest will über Gefahren von Drogen aufklären

Der Schauspieler Eric Stehfest möchte künftig an Schulen über die Gefahren von Drogen aufklären. "Ich bin zwar nicht der Drogenbeauftragte, aber ich glaube, ich kann den Schülern wirklich etwas erzählen über die Wirkung von Drogen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Stehfest war viele Jahre selbst von "Ecstasy" und Crystal Meth abhängig. Über seine Erfahrungen schrieb er den Bestseller "9 Tage wach", der nun auch an Schulen thematisiert werden soll. Er selbst sieht sich damit in der Tradition von Christiane F., die mit ihrem Drogenbericht Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Skylla und Charybdis

Deutsche Unternehmen sind in schweres Fahrwasser geraten. Einerseits macht ihnen eine irrlichternde Politik des engen Verbündeten und drittgrößten Handelspartner USA zu schaffen, wo Präsident Donald Trump der hiesigen Autoindustrie Strafzölle androht. Andererseits machen ihnen massive Restriktionen beim größten hiesigen Handelspartner China Sorgen. Wie zwischen den antiken Meeresungeheuern Skylla und Charybdis versucht die Industrie zwischen diesen Fährnissen hindurchzusegeln. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zu RB Leipzig

Obwohl feststeht, dass Julian Nagelsmann 2019 übernimmt, wirkt Rangnick diesmal nicht als Lückenbüßer. Keiner, der überredet werden musste, weil sich kein anderer Trainer fand. Vielmehr haben sie sich bei RB trotz diverser Angebote bewusst dafür entschieden, dass nur der 60-Jährige in Frage kommt. Der Erfinder des Rangnick-Fußballs persönlich soll den Spielern die Klub-Philosophie vermitteln. Weiter lesen …