15. Juli 2015 - Archiv

Um die Sicherheit in Fußballstadien zu erhöhen, drängt NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) auf eine Reduzierung des Gästekartenkontigents für Spiele, bei denen "Fanausschreitungen" befürchtet werden. In einem Schreiben an neun Vereine, das der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ) vorliegt, legt der Jäger den Clubs auch nahe, für diese sogenannten "Hochrisikospiele" ein Alkoholverbot in und ums Stadion zu verhängen. Insgesamt 13 Begegnungen sieht die Polizei in der kommenden Spielzeit 2015/2016 als kritisch an. Weiter lesen …

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat den Abgeordneten seiner Partei angeblich mit Rücktritt gedroht, sollten sie sich bei der für den Mittwochabend geplanten Abstimmung gegen das mit den Gläubigern vereinbarte Sparprogramm aussprechen. Weiter lesen …

Die wirtschaftspolitischen Empfehlungen der EU-Kommission an die EU-Staaten bleiben offenbar weitgehend ohne Wirkung. Vergangenes Jahr veröffentlichte die Brüsseler Behörde insgesamt 157 Empfehlungen an die 28 Mitgliedstaaten: Davon seien nur zehn voll umgesetzt worden, heißt es in einer Analyse des Europaparlaments, aus der das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) zitiert. Weiter lesen …

Die scharfe Kritik des griechischen Premiers Alexis Tsipras an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wegen dessen "Grexit-auf-Zeit"-Vorschlags hat laut eines Berichts der "Handelsblatts" in Berlin große Empörung ausgelöst. Tsipras hatte Schäubles Vorstoß mit den Worten kommentiert: "Dieses Europa gehört nicht Herrn Schäuble." Zugleich rückte der Premier von zentralen Versprechen ab. "Ich übernehme die Verantwortung für einen Text, an den ich nicht glaube, aber den ich unterzeichnet habe, um ein Desaster für das Land zu vermeiden, den Kollaps der Banken." Weiter lesen …

In Deutschland gibt es zu viele Ärzte und die sind schlecht auf Stadt und Land verteilt. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Bestandsaufnahme des Wissenschaftlichen Instituts der Ortskrankenkassen (WIdO), über die das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Die Bundesregierung verlangt laut eines Berichts der "Welt" bei einer Brückenfinanzierung für Griechenland eine harte Absicherung. Auf Drängen Berlins müsse Griechenland selbst die Risiken einer solchen Finanzierung tragen, hieß es der Zeitung zufolge aus EU-Verhandlungskreisen. Denkbar sei etwa, die Mittel für eine Brückenfinanzierung als Vorschuss von EU-Haushaltsmitteln für Griechenland anzurechnen. Dieser Vorschlag habe auch die Unterstützung Großbritanniens, hieß es. Weiter lesen …

Die Grünen im Bundestag fordern mehr Durchschlagskraft der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Bafin: Der Verbraucherschutz dürfe "nicht Querschnittsaufgabe bleiben", so Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherpolitik der Grünen-Fraktion im Bundestag, im "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Vater, Mutter, Kind? Das ist längst nicht mehr Alltag für alle. Fast jede dritte Familie in Deutschland hat sich bereits von diesem "klassischen Modell" verabschiedet. Weiter lesen …

Der Historiker und Publizist Michael Wolffsohn hat den Prozess gegen den ehemaligen SS-Buchhalter Oskar Gröning als unzulänglich kritisiert. Weiter lesen …

Das Verteidigungsministerium rechnet mit weiteren Fusionen in der europäischen Rüstungsindustrie: "Die finanziellen Mittel sind begrenzt. Der Konsolidierungsdruck wird daher zunehmen", sagte Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder im Interview mit dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Dies sehe man an bereits laufenden Prozessen. Für die deutschen Unternehmen müsse dies kein Nachteil sein. Weiter lesen …

Die Chefin der US-Notenbank Federal Reserve, Janet Yellen, rechnet mit einer Zinserhöhung noch im Jahr 2015. Wenn sich die Wirtschaft entwickle wie erwartet, wäre eine Erhöhung der Leitzinsen im Laufe des Jahres angemessen, sagte Yellen vor dem Finanzausschuss des Repräsentantenhauses in Washington am Mittwoch. Weiter lesen …

Eine Woche nach Ende des wochenlangen Streiks der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi bei der Deutschen Post sind die Folgen laut Konzernangaben weitgehend beseitigt. "Stand jetzt haben wir in mehr als der Hälfte unserer bundesweiten Niederlassungen keine Rückstände mehr bei Paketen, bei Briefen sind 20 von 49 Niederlassungen rückstandsfrei", sagte Sprecher Markus Wohsmann dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Der Preis für einen Liter Super E10 nähert sich der Marke von 1,50 Euro. Wie die heutige ADAC-Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland zeigt, kletterte der Literpreis für E10 gegenüber der Vorwoche um 0,8 Cent auf 1,486 Cent. Erfreulich hingegen ist die Preisentwicklung für Dieselfahrer: Ein Liter Diesel kostet laut ADAC im bundesweiten Durchschnitt derzeit exakt 1,200 Euro, das ist ein Minus von 2,3 Cent. Weiter lesen …

Der Klimawandel könnte künftig mehr Hitzetote fordern. In den Jahren 2000 bis 2010 war die Sterblichkeit aufgrund koronarer Herzkrankheiten während Hitzewellen im Mittel um zehn bis 15 Prozent erhöht, so das Eregebnis einer Studie des Deutschen Wetterdienstes (DWD) für das Umweltbundesamt (UBA). Weiter lesen …

Laut Angaben der Delfin- und Walschutzorganisation ProWal verstößt der Nürnberger Tiergarten permanent gegen Bestimmungen, die für die Haltung von Delfinen vorgeschrieben sind. Zudem gefährde der Zoo die Delfine und die Besucher. Das Nürnberger Delfinarium sei für die Zucht und für die Haltung von Delfinen nicht geeignet. Weiter lesen …

Die Versorgung der Flüchtlinge in Griechenland wird nach Angaben des Medikamenten-Hilfswerks Action Medeor immer schwieriger: "Die Grundversorgung der Flüchtlinge ist nicht gewährleistet, sie haben Durst und Hunger und es fehlen Medikamente", sagte Bernd Pastors, Vorstandssprecher des größten Medikamenten-Hilfswerks Europas, am Mittwoch. Weiter lesen …

Sechs Monate nach dem Anschlag auf die Redaktion des französischen Satiremagazins "Charlie Hebdo" hat Herausgeber Laurent Sourisseau im Hamburger Magazin stern zum ersten Mal in einem ausführlichen Interview über die Ereignisse von damals und die Entwicklung der Zeitschrift danach gesprochen. Weiter lesen …

Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel war sehr gerührt vom Heiratsantrag seines Freundes: "Er hat mir im Flugzeug über New York einen Umschlag mit einem USB-Stick gegeben, auf dem das Lied `I wanna marry you` war. Da habe ich Ja gesagt und geweint", sagte Bettel im "Zeit Magazin". "Die Stewardess fragte, was passiert sei, und ich sagte: `Nichts, ich freue mich nur so sehr.`" Weiter lesen …

Reporter ohne Grenzen (ROG) und ein Bündnis internationaler Nichtregierungsorganisationen fordern die Regierung in Burundi dazu auf, die für kommenden Dienstag (21. Juli) geplanten Präsidentschaftswahlen zu verschieben. Die insgesamt 17 Organisationen befürchten, dass der Urnengang die politischen Spannungen in dem Land anheizen und zu einer weiteren Destabilisierung der Lage führen könnte. (http://bit.ly/1I1ZOJs) Zudem sind derzeit so gut wie alle unabhängigen Medien in dem Land geschlossen, so dass die Bürger keinerlei Möglichkeit besitzen, sich umfassend über die Wahlen zu informieren. Dutzende Journalisten wurden während der vergangenen Monate bedroht, mindestens 50 von ihnen sind aus Burundi geflüchtet. Weiter lesen …

Das schrumpfende Angebot an Berufsschulen gefährdet nach einer Umfrage des Deutschen Industrie und Handelskammertages (DIHK) die betriebliche Ausbildung in Deutschland. "Es ist besorgniserregend, dass immer mehr Berufsschulen ihre Pforten schließen müssen", sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der "Welt". Die zunehmende Konzentration auf weniger Berufsschulen führe zu weiten Wegen für immer mehr Azubis. "Unserer Umfrage zufolge befürchten die Betriebe, dass sich dies negativ auf die Attraktivität der Ausbildung auswirkt." Weiter lesen …

Die Politikwissenschaftlerin Birgit Mahnkopf warnt angesichts des Umgangs mit der Finanz- und Wirtschaftskrise in Griechenland und der EU vor dem Einsturz des "gemeinsamen Hauses" Europa. "In Schulbüchern steht die EU noch immer als leuchtendes Beispiel für Frieden und Wohlstand, Sozialstaat und Solidarität, Demokratie, Respekt von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit - und für neuartige Institutionen supranationaler und intergouvernementaler Regulierung. Doch ist von dem Exempel regionaler Kooperation im Sommer 2015 wenig übrig", schreibt Mahnkopf in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tagszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Ein sehr ungewöhnlicher Notruf erreichte heute Morgen die Polizei in Bottrop. Ein Eichhörnchen verfolgte eine junge Frau an der Eichenstraße. Die Beamten stellten fest: das stimmt! Weiter lesen …

Der Arzt und Psychotherapeut Bert te Wildt, der Internetsüchtige am Universitätsklinikum Bochum behandelt, glaubt daran, dass sich die Wiederentdeckung des sinnlichen Erlebens weiter durchsetzen wird: "Die Reichen und die Stars setzen ja Trends, und so könnte es demnächst zum Allgemeinplatz werden zu sagen: `Ich leiste mir Offline-Zeit.` Wahrer Luxus ist es, nicht immer erreichbar zu sein", sagt te Wildt im "Zeit Magazin". Weiter lesen …

Das Pay-TV in Deutschland bleibt auf Wachstumskurs. 2014 wurden bei Umsätzen, Abonnenten und Nutzung neue Rekordwerte erreicht. Auch im ersten Halbjahr 2015 ist eine anhaltende Wachstumsdynamik zu verzeichnen. Laut der heute im Rahmen eines Pressegesprächs in München vorgestellten Eigen-Studie "Pay-TV in Deutschland 2015" des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) sind die Pay-TV- und Paid-Video-on-Demand-Umsätze in Deutschland 2014 von 2,05 Milliarden Euro im Jahr 2013 um rund 8 Prozent auf 2,22 Milliarden Euro gestiegen. In der D/A/CH-Region lagen die Pay-TV- und Paid-VoD-Umsätze bei rund 2,4 Milliarden Euro. Für 2015 prognostiziert der VPRT einen weiteren Anstieg des Umsatzvolumens um rund 7 Prozent auf knapp 2,4 Milliarden Euro in Deutschland beziehungsweise rund 2,6 Milliarden Euro im deutschsprachigen Raum. Weiter lesen …

Der "Vortex"-Roboter soll Kindern in Kombination mit der App "WhenDo" das Programmieren lehren. Das Device ist vom chinesischen Unternehmen DFRobot entwickelt worden und soll vor allem zum Spaß am Lernen bei den Heranwachsenden beitragen. Mithilfe von Vortex können nicht nur Spiele modifiziert, sondern auch eigene Anwendungen programmiert werden. Weiter lesen …

Das neue „BÄRENLAND Arosa“ der Stiftung VIER PFOTEN soll künftig Bären aus Südwesteuropa, die aus schlechten Haltungsbedingungen gerettet wurden, ein artgemäßes Zuhause geben. Das Bärenschutzzentrum soll im Schweizer Kanton Graubünden in der Bürgergemeinde Chur entstehen. Gemeinsam mit "Arosa Tourismus" wird VIER PFOTEN dort hohe Tierschutzstandards umsetzen, darunter weitläufige Außengehege sowie die Sterilisationspflicht und das Verbot des Züchtens von Jungbären – damit nicht noch mehr Tiere unter menschlicher Obhut ohne Chance auf Auswilderung aufwachsen. Weiter lesen …

Der US-Ökonom Barry Eichengreen hält die europäische Bankenunion noch für Stückwerk und jüngste Reformbemühungen der EU für berechtigt. Eine einheitliche Aufsicht habe Europa zwar, ein einheitliches Abwicklungsregime sei aber "erst auf halbem Wege" – und es fehle eine Einlagensicherung, "vorzugsweise ausgestattet mit einem gemeinsamen Pool aus Finanzmitteln, in den alle Banken einzahlen und der bei Pleiten die Kundengelder ersetzt", sagte Eichengreen in der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Sieben von zehn US-Amerikanern sehen Pizza, Wrap und Donut als Snack für zwischendurch an und posten die in ihren Augen kleinen "Treats" auf Online-Plattformen. Das Bewusstsein über die Definition von Hauptmahlzeiten und kleinen Leckerbissen geht immer stärker verloren. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie "Snacking Motivations and Attitudes US 2015" des Marktforschungsunternehmen Mintel. Weiter lesen …

Bei der Überprüfung des Serviceangebots zur Rücknahme von Energiesparlampen und Bauschaumdosen in 100 Baumärkten stellte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) zum wiederholten Mal erhebliche Mängel fest. Weil alte Energiesparlampen kleine Mengen Quecksilber enthalten und leere Bauschaumdosen den gesundheitsgefährdenden Reststoff Isocyanat, müssen sie separat gesammelt und entsorgt werden. Durch proaktive Kundeninformationen und kundenfreundliche Rücknahmestellen kann der Handel wesentlich zu einer umweltgerechten Entsorgung von schadstoffbelasteten Altprodukten beitragen. Die DUH testet daher regelmäßig die Informationen über die Getrenntsammlung und Rücknahmemöglichkeiten ausgedienter Energiesparlampen und Bauschaumdosen sowie deren Rücknahme in der Praxis. Weiter lesen …

Ein Bündnis aus Ökostromanbietern und Stadtwerken hat heute beim Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg Klage gegen Subventionen für das geplante britische Atomkraftwerk Hinkley Point C eingereicht. Die zehn Unternehmen aus Deutschland und Österreich gehen damit wie angekündigt juristisch gegen die EU-Kommission vor. Diese hatte die umstrittenen Beihilfen im vergangenen Jahr genehmigt. Das Klagebündnis wirft der Kommission hierbei Rechts- und Verfahrensfehler vor. Zudem befürchten die Kläger, das weit mehr als 100 Milliarden Euro umfassende Subventionspaket für Hinkley Point C könnte zusammen mit weiteren AKW-Projekten den europäischen Energiemarkt massiv verzerren und der riskanten Atomtechnik Wettbewerbsvorteile verschaffen. Die Klageschrift wurde am Morgen elektronisch an das EuG übermittelt. Damit gilt das Verfahren offiziell als eröffnet. Weiter lesen …

Die Volkswagen AG strebt die Führungsposition im Bereich des automatisierten Fahrens an. Einen Ausblick in die nahe Zukunft des automatisierten Parkens gibt "V-Charge", ein EU-Forschungsprojekt, in dem sechs internationale Partner gemeinsam neue Technologien entwickeln. Im Fokus stehen die Automatisierung der Parkplatzsuche und das Aufladen von Elektrofahrzeugen. Der Clou hierbei: Das Fahrzeug sucht sich nicht nur selbstständig einen freien Parkplatz, es findet eine freie Parzelle mit Ladeinfrastruktur und lädt seine Batterie induktiv auf. Nach Abschluss des Ladevorgangs gibt es selbstständig den Ladeplatz für ein anderes E-Fahrzeug frei und sucht sich einen konventionellen Parkplatz. "V-Charge" steht für Valet Charge und weist den Weg in die intelligente Zukunft des automatisierten Parkens. Weiter lesen …

Yanis Varoufakis, bis vor kurzem Finanzminister Griechenlands, erhebt in einem Beitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit" schwere Vorwürfe gegen den deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). In einem ausführlichen persönlichen Rückblick auf das letzte halbe Jahr erklärt Varoufakis: Schäuble habe zusammen mit anderen Politikern der Euro-Gruppe die soziale Krise eines Mitgliedstaats "kontrolliert verschärft", um seinen Plan von einer Neugestaltung der Euro-Zone durchzusetzen. Weiter lesen …

Am Freitag, 17.7.2015, soll im Bundestag über ein weiteres Griechenland-Hilfspaket abgestimmt werden. Dazu erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen: "Ich appelliere an das Gewissen aller Volksvertreter im Deutschen Bundestag: Stimmen Sie mit Nein! Haben Sie den Mut, sich dem Diktat der Kanzlerin und dem Fraktionszwang nicht zu unterwerfen, sondern seien Sie Volksvertreter, die ihren Namen auch verdienen. Vertreten Sie die Interessen Ihrer Wähler und Wahlkreise und wenden Sie mit Ihrem Nein weiteren Schaden vom deutschen Steuerzahler ab." Weiter lesen …

Wer ist der schönste TV-Moderator im ganzen Land? Eine repräsentative Emnid-Umfrage (1.005 Befragte) der Programmzeitschrift auf einen Blick (Heft 30/2015) liefert nun die Antwort: Nummer eins bei den Frauen ist Kai Pflaume (20,2 Prozent), vor Markus Lanz (19,4 Prozent) und Wayne Carpendale (18,5 Prozent). Weiter lesen …

Die Unternehmen in Deutschland machen derzeit gute Erfahrungen mit dem Zahlungsverhalten ihrer Kunden. 16,5 Prozent der Unternehmen beglichen ihre Rechnungen im Mai 2015 verspätet oder gar nicht. Im Juni 2014 lag die Quote der Nicht- oder Spätzahler noch bei 17,5 Prozent. Von Juni 2014 bis Mai 2015 erreichte die Zahlungsmoral der Firmen im Februar und März 2015 den besten Wert: Lediglich 16,0 Prozent der Firmen kamen den Zahlungsverpflichtungen verspätet oder gar nicht nach - der Rest überwies innerhalb des Zahlungsziels. Zu diesen Ergebnissen kommt die Studie "Zahlungsmoral deutscher Unternehmen" der Wirtschaftsauskunftei Bürgel. Die Studie analysiert mittlerweile zum vierten Mal das Zahlungsverhalten von knapp 470.000 Unternehmen in Deutschland innerhalb der vergangenen zwölf Monate. Weiter lesen …

Die Konkurrenten der Deutschen Telekom haben im vergangenen Jahr mehr investiert als der Bonner Konzern. Zu diesem Ergebnis kommt die Breitbandstudie 2015 des Bundesverbands Breitbandkommunikation (Breko), die auf einer Befragung seiner Mitglieder und öffentliche Quellen basiert und dem "Handelsblatt" exklusiv vorab vorliegt. Weiter lesen …

Glückliche Kühe auf saftigen Wiesen - das ist das Bild, mit dem die Milchwirtschaft gerne wirbt. Die Realität ist eine andere: Ausgelaugte Kühe enden krank im Schlachthof, nachdem sie gerade zweimal gekalbt haben. Weiter lesen …

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat die öffentliche Verschuldung Griechenlands als "hochgradig untragbar" bezeichnet. "Griechenlands Schulden können nur mit Maßnahmen zur Schuldenerleichterung tragfähig sein, die viel weiter gehen, als Europa bislang vorgesehen hat", heißt es in einer Analyse des IWF. Weiter lesen …

Die beiden Ministerpräsidenten, mit denen die Bürger der jeweiligen Bundesländer am zufriedensten sind, regieren im Stadtstaat Hamburg und im Flächenstaat Baden-Württemberg: Mit der Arbeit des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz (SPD) sind nach einer Forsa-Umfrage für das Magazin stern 68 Prozent der Hamburger Wahlberechtigten zufrieden, mit der Arbeit ihres grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann 65 Prozent der Baden-Württemberger. Anders als in den meisten anderen Ländern fällt das Urteil über Scholz sowohl bei SPD- als auch bei CDU-Anhängern ähnlich positiv aus. Zufrieden mit Kretschmann sind vor allem die Sympathisanten der Grünen, aber auch die Anhänger von SPD und CDU. Weiter lesen …

In Deutschland waren Ende Mai 2015 in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten 5,3 Millionen Personen tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das rund 53 000 Beschäftigte und somit 1,0 % mehr als im Mai 2014. Weiter lesen …

Vertreter der Großen Koalition und Opposition haben das Atom-Abkommen mit dem Iran gewürdigt und als "historisch" begrüßt. Von einem "außerordentlich guten Verhandlungsergebnis" sprach Roderich Kiesewetter, Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss. "Nun ist der Iran gezwungen, in die internationale Gemeinschaft zurückzukehren", sagte Kiesewetter der "Welt". Weiter lesen …

Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) zu mäßigen: "Sie muss sich um ihren Finanzminister kümmern - die Vereinbarung vom Wochenende gilt ja schließlich für die gesamte Bundesregierung", sagte Stegner im Gespräch mit "Spiegel Online" und nahm damit Bezug auf jüngste Äußerungen Schäubles. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat Anklage gegen einen Geschäftsmann erhoben, der über Jahre hinweg Hunderte falscher Doktortitel verkauft haben soll. Dem Mann wird nach Angaben des Sprechers der Staatsanwaltschaft, Volker Brandt, vorgeworfen, dabei Steuern in Höhe von 1,8 Millionen Euro hinterzogen zu haben. Nach Recherchen des Radioprogramms NDR Info und der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) hatte der Geschäftsmann Ehrendoktortitel einer frei erfundenen Hochschule namens "Yorkshire University" sowie gefälschte Doktorurkunden der Technischen Universität Warschau angeboten. Weiter lesen …

Der Bund der Steuerzahler hat die Bundestagsabgeordneten aufgefordert, einem dritten Hilfspaket für Griechenland aus Mitteln des Euro-Rettungsfonds ESM ihre Zustimmung zu verweigern. "Die Abgeordneten müssen sicherstellen, dass die Grundlagen einer funktionierenden Währungsunion nicht abermals ad absurdum geführt werden", sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel dem "Handelsblatt". "Griechenland darf keine Hilfen mehr aus dem ESM erhalten." Weiter lesen …

Die Pläne für ein drittes Hilfspaket für Griechenland stoßen bei Wirtschaftsverbänden auf scharfe Ablehnung: "Was die Euro-Staaten seit Monaten machen, ist die größte Insolvenzverschleppung aller Zeiten", sagte Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler (BdSt), im Gespräch mit "Bild". "Und die Bundesregierung ist daran beteiligt." Weiter lesen …

Die ehemalige Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer (Grüne) hat die Politik der Eurozone gegenüber Griechenland mit der Niederschlagung des Prager Frühlings durch den Warschauer Pakt im Jahr 1968 verglichen: "Das Ganze erinnert mich an ein historisches Ereignis vom Anfang meiner politischen Biografie: an den Prager Frühling 1968", sagte sie der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Trotz beschleunigter Verfahren und zusätzlicher Bearbeiter hat sich die Zahl unerledigter Asylanträge in Deutschland seit dem Vorjahr mehr als verdoppelt. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf aktuelle Erhebungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge berichtet, war Ende Juni über die Anträge von 237.877 Personen noch nicht entschieden. Das waren 125.004 oder 110 Prozent mehr als Ende Juni vergangenen Jahres. Weiter lesen …

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner wirft der Bundesregierung vor, mit ihrer Griechenlandpolitik europäisches Recht zu brechen und die Entwicklung des Euro zu einer Weichwährung zu befördern. "Die Bundesregierung hat mehrfach ausgeführt, dass die Finanzkrise in Griechenland die Eurozone als Ganzes nicht mehr gefährden kann", sagte Lindner der "Welt". Damit seien die rechtlichen Voraussetzungen für ein drittes Hilfspaket aus dem europäischen Rettungsfonds ESM nicht mehr gegeben. Weiter lesen …

Die Grünen haben die Bundesregierung und die EU aufgefordert, ein Nothilfeprogramm für Griechenland für die Flüchtlingshilfe aufzulegen. "Deutschland und die EU dürfen Griechenland dabei nicht allein lassen", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bis zu 50 Abgeordnete von CDU/CSU wollen nach derzeitigem Zeit am Freitag im Bundestag gegen die Aufnahme von Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket für Griechenland stimmen. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf Fraktionskreise. "Ich rechne mit gut 50 Nein-Stimmen", zitiert "Bild" ein Mitglied der Fraktionsspitze. Weiter lesen …

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" verlieren CDU/CSU (42 Prozent) einen Punkt. Die SPD (25,5 Prozent) legt eineinhalb Prozentpunkte zu, die Linke (9,5 Prozent) einen halben Punkt. Grüne (9,5 Prozent) und AfD (3,5 Prozent) verlieren im Vergleich zur Vorwoche je einen halben Punkt. Die FDP (4 Prozent) hält ihr Ergebnis, auch die sonstigen Parteien bleiben zusammen bei 6 Prozent. Weiter lesen …

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat das Zustandekommen der Einigung im Schuldenstreit kritisiert. Die Nacht des Eurogipfels sei eine schlechte Nacht für Europa gewesen, so Tsipras in einem Interview mit dem Fernsehsender ERT1. Die Einigung sei auf den Druck, den einige Mitgliedstaaten auf Griechenland ausgeübt hätten, zurückzuführen. Weiter lesen …

In Guatemala haben Gerichtsmediziner Ex-Diktator Efraín Ríos Montt in einem Gutachten Demenz attestiert und ihm die Prozessfähigkeit abgesprochen. "Für uns als Anwälte der Opfer und für die Opfer ist das ein harter Schlag, denn es erschwert uns die Arbeit. Wir haben den Eindruck, dass wir noch eine weitere Instanz auf dem Weg, Licht in das Dunkel der Vergangenheit zu bringen, gegen uns haben", zeigte sich der Menschenrechtsanwalt Edgar Pérez aus Guatemala-Stadt in der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" enttäuscht über die fragwürdige Entscheidung. Weiter lesen …

Der deutschen Stahlindustrie machen chinesische Billig-Importe zu schaffen. "Die Stahlindustrie ist nicht grundsätzlich gegen Importe. Stahl zu Dumpingpreisen hat aber nichts mit fairem Wettbewerb zu tun", sagte Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Weiter lesen …

Angesichts der laufenden Mitgliederbefragung in der Berliner CDU zur Ehe für alle hat Berlins Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) für eine offene Auseinandersetzung in seiner Partei geworben. "Diese Debatte tut der Union eindeutig gut", sagte Heilmann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Führende deutsche Sammler und Mäzene wie Arend und Brigitte Oetker, Ingvild Goetz, Egidio Marzona, Rudolf Scharpff sowie die Künstler Günther Uecker und Gerhard Richter protestieren in Beiträgen für "Die Welt" gegen das von der Bundesregierung geplante Kulturgutschutzgesetz. Weiter lesen …

Gustav Greve, der für die AfD federführend ein Grundsatzprogramm erarbeiten sollte, ist aus der Partei ausgetreten. Das bestätigte der Sprecher der AfD, Christian Lüth, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Verbrauch von Methylphenidat, hauptsächlich für Kinder bei ADHS, ist in Deutschland 2014 erneut gesunken. Das belegt eine Statistik des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), über die die "Apotheken Umschau" berichtet. Weiter lesen …

Martin Schulz, der Präsident des EU-Parlaments, hat die Verwerfungen der Griechenlandkrise zum Anlass genommen, eine Kursänderung bei der europäischen Integration zu fordern. Im Interview mit dem Hamburger Magazin stern schlug Schulz eine klarere Verteilung der Kompetenzen innerhalb der Europäischen Union vor. "Die zentralen, wichtigen europäischen Fragen dürfen nicht mehr von den nationalen Regierungschefs gelöst werden. Wir brauchen dafür Gemeinschaftsinstitutionen. Irgendwann brauchen wir eine europäische Regierung." Zu den Bereichen, die kein Mitgliedsland allein bewältigen könne, gehörten etwa Welthandel, Klima, Migration, Steuerflucht und Währungspolitik. Weiter lesen …

Die Vereinten Nationen haben sich besorgt über die humanitäre Lage im Jemen gezeigt. Viele Menschen hätten keinen direkten Zugang zu Lebensmitteln, Benzin, Gesundheitsversorgung und sauberem Trinkwasser mehr, teilte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Dienstag mit. Eine Feuerpause, die am Freitag in Kraft getreten sei und die Lieferung von Hilfsgütern ermöglichen sollte, scheine nicht zu halten. Weiter lesen …

Der Tuttlinger CDU-Bundestagsabgeordnete und heutige Unionsfraktionschef Volker Kauder hat sich einst dafür eingesetzt, dass für die Bundeswehr das - heute umstrittene - Sturmgewehr G 36 des Oberndorfer Waffenherstellers Heckler & Koch beschafft wurde. Dies geht nach einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" aus einem internen Vermerk des Verteidigungsministeriums von Anfang 1995 hervor. Weiter lesen …

Norbert Blüm und seine Frau sind 51 Jahre verheiratet. Im Haushalt hat jeder seine Aufgaben: "Wir arbeiten nach keiner schriftlich festgelegten Geschäftsordnung, sondern nach einer 50-jährigen Übung. Jeder hat seine Rolle, und keiner ist Chef des anderen." Auf die Frage, was sein Ehe-Geheimnis sei, entgegnet der ehemalige Arbeitsminister: "Eine Ehe bedeutet nicht ewiges Umarmen und Turteln - von diesem Gedanken muss man sich verabschieden! Man darf sich nicht hängen lassen und erwarten, dass Gott Amor alles für einen regelt. In einer guten Ehe sind beide sich darüber bewusst, dass sie zusammenbleiben wollen, egal, was passiert. Die Ehe ist die letzte Sicherheit in einer Welt, die viel an Zuverlässigkeit verloren hat." Weiter lesen …

Franziska Knuppe (40) gehört zu Deutschlands gefragtesten Top-Models. Im exklusiven Closer-Interview verrät sie, was sie über den neuen Mager-Look von Kollegin Heidi Klum denkt: "Manchmal sieht es schon grenzwertig aus. Sie hatte eine so tolle, weibliche Figur. Warum sie jetzt so unweiblich sein möchte, verstehe ich nicht." Weiter lesen …

Schauspieler Jan-Josef Liefers und Schlager-Königin Helene Fischer liegen einer Umfrage von TNS Emnid für das Magazin "Neue Post" derzeit auf Platz eins der Rangliste der TV-Stars und Sänger, die die Deutschen am liebsten sehen und hören. Weiter lesen …