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28. Juli 2015 - Archiv

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Geheimdienst-Kommission prüft Verfassungsklage gegen Regierung

Die G-10-Kommission des Bundestages prüft eine Klage vor dem Verfassungsgericht, um Einsicht in die Bad Aiblinger Selektorenliste des US-Geheimdienstes NSA zu erzwingen. Zu diesem Zweck hat die Kommission nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR bereits Juristen beauftragt. Die Bundesregierung hatte ihr verweigert, die Liste mit den Suchmerkmalen selbst einsehen zu dürfen. Auch Grüne und Linke wollen auf Einsicht in die Listen klagen. Weiter lesen …

Arbeitsmarkt droht Stagnation

Nach sieben Anstiegen in Folge ist das Ifo-Beschäftigungsbarometer im Juli erstmals wieder gesunken. Der Index sank um 0,6 auf 107,2 Punkte. "Die positive Dynamik schwächt sich etwas ab", sagte Ifo-Experte Klaus Wohlrabe, der die exklusive Umfrage für das "Handelsblatt" unter 9.500 Firmen betreut. Weiter lesen …

Bundesrechnungshof schätzt Steuerhinterziehung durch manipulierte Ladenkassen auf 10 Milliarden Euro

Nach einer Schätzung des Bundesrechnungshofs werden in Deutschland jährlich Steuern in Höhe von bis zu 10 Milliarden Euro bei Bargeldgeschäften durch manipulierte Ladenkassen hinterzogen. Dies geht aus einer dem ARD-Politikmagazin Kontraste vorliegenden Prüfungsmitteilung an das Bundesfinanzministerium hervor. Wörtlich heißt es: "Die Steuerausfälle bei bargeldintensiven Unternehmen haben ein erhebliches Ausmaß erreicht. Selbst bei einer Eisdiele stellte ein Finanzamt Steuerhinterziehungen von 1,9 Mio. Euro fest. Die jährlichen Steuerausfälle werden auf bis zu 10 Mrd. Euro geschätzt." Weiter lesen …

Historiker Wippermann kritisiert "Desinformationskampagne" über Roma-Flüchtlinge vom Balkan

Der renommierte Historiker Wolfgang Wippermann hat die Debatte um Flüchtlinge aus Balkanstaaten und um sichere Herkunftsstaaten als "Desinformationskampagne" zurückgewiesen. Bei den Flüchtlingen handele es sich zum großen Teil um Roma, die vor rassistischer Verfolgung in ihren Heimatländern fliehen, erklärte Wippermann im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Linker Buchautor wegen Interviewaussage in "neues deutschland" vor Gericht

Der linke Buchautor Bernd Langer muss sich in dieser Woche wegen einer Interviewaussage in der Tageszeitung "neues deutschland" vor Gericht verantworten. Langer hatte in dem Interview vor gut eineinhalb Jahren einen Brandanschlag auf die Druckerei der rechten Zeitschrift "Junge Freiheit" im Jahre 1994, bei dem ein Schaden von mehr als einer Million Mark entstanden sein soll, als "Superaktion" bezeichnet. Nach einem entsprechenden Hinweis des ehemaligen Generalbundesanwalts Alexander von Stahl, heute juristischer Beistand der »Jungen Freiheit«, schickte die Berliner Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl über 3000 Euro an Langer. Der Vorwurf: öffentliche Billigung einer rechtswidrigen Tat. Darüber berichtet die Tageszeitung "neues deutschland" in ihrer Mittwochausgabe. Da Langer den Strafbefehl nicht akzeptiert, kommt es in Berlin zum Prozess. Weiter lesen …

Noch kein Urteil im Prozess um Unilevers Cholesterinsenker Becel pro.activ - foodwatch fordert Verkaufsstopp für umstrittene Margarine

Das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg hat heute noch kein Urteil im Berufungsprozess um die cholesterinsenkende Margarine Becel pro.activ gefällt (Az 7 U 7/13). Die Verbraucherorganisation foodwatch hatte dem Hersteller Unilever vorgeworfen, die bekannten Hinweise auf mögliche Nebenwirkungen seines Produkts zu verschleiern und daher Klage gegen den Konzern eingereicht. Als Termin für die Urteilsverkündigung benannte das Gericht den 1. September 2015 (10.00 Uhr). Weiter lesen …

ROG: Anklage gegen Al-Jazeera Journalisten fallenlassen

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die Staatsanwaltschaft in Ägypten dazu auf, die Anklage gegen drei Al-Jazeera-Journalisten unverzüglich fallenzulassen. Peter Greste, Mohamed Adel Fahmi und Baher Mohamed sind derzeit in einem Prozess angeklagt, dessen Urteil am kommenden Donnerstag erwartet wird. Die drei Männer waren bereits im Juni 2014 zu sieben bis zehn Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberste Gericht in Ägypten hob die Haftstrafe im Januar dieses Jahres jedoch auf und ordnete ein neues Verfahren an. Weiter lesen …

Anti-Doping-Labor in Rio im Stich gelassen

Was sich rund um das Anti-Doping-Labor in Rio de Janeiro abgespielt hat, stellt nach Informationen der ARD-Recherche-Redaktion Sport den internationalen Kampf gegen Doping in Frage. Für die kommenden Olympischen Sommerspiele ist das Labor gerade erst neu aufgebaut worden. Davor war dem Labor 2013 wegen fehlerhafter Analyse-Ergebnisse die Akkreditierung der Welt-Anti-Doping-Agentur WADA und damit die Zulassung entzogen worden. Der Grund dafür sei aber nicht - wie bisher angenommen - eine mangelhafte und unsaubere Arbeit der Labor-Mitarbeiter gewesen. Es habe nur daran gelegen, dass die Analyse-Geräte veraltet gewesen seien und das Labor keine finanzielle Unterstützung von der brasilianischen Regierung und den Sportverbänden bekommen habe. So stellt es Prof. Francisco Radler, der Direktor des Labors, auf Nachfrage der ARD-Recherche-Redaktion Sport jetzt erstmals klar. Weiter lesen …

Auto-Alkomat soll Straßen sicherer machen

Alkohol am Steuer ist eines der größten Verkehrsrisiken: Jeder elfte Verkehrstote ist auf den Einfluss von Alkohol zurückzuführen. 2013 verloren in Deutschland fast 55.000 angetrunkene Autofahrer ihre Fahrerlaubnis. Jetzt überlegt Verkehrsminister Dobrindt sogenannte Alkohol-Interlocks einzuführen. AUTO TEST nimmt in der aktuellen Ausgabe 8/15 (EVT: 29.7.2015) die Alkomaten genau unter die Lupe. Weiter lesen …

Zeitung: Islamist aus Bonn soll Anschlag in Somalia verübt haben

Ein radikaler Islamist aus Bonn soll den Selbstmordanschlag auf das Jazeera Palace Hotel in der somalischen Hauptstadt Mogadischu verübt haben. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf deutsche Sicherheitskreise. Der Mann verkehrte demnach in der islamistischen Szene im Rhein-Main-Gebiet und gehörte zu einer Gruppe radikaler Somalier, die von Sicherheitsbehörden beobachtet wurde. Weiter lesen …

Studie: EU-Vogelschutz wirkt - große Erfolge bei bedrohten Arten in Deutschland

Das Schicksal der bedrohten Vogelarten Europas ist in hohem Maße von den Naturschutzgesetzen der Europäischen Union abhängig. Dies ist das Ergebnis einer Studie, die heute im Fachmagazin "Conservation Letters" veröffentlicht wurde. Darin analysierten Wissenschaftler die Bestandszahlen und Populationstrends aller europäischen Vogelarten, die im vergangenen Jahr von den Mitgliedstaaten an die EU-Kommission gemeldet werden mussten. Weiter lesen …

Rente mit 63: Studien belegen Bedeutungszunahme älterer Mitarbeiter

Der Fachkräftemangel schreitet voran: Die kontrovers diskutierte "Rente mit 63" entzieht dem deutschen Arbeitsmarkt dringend benötigte Mitarbeiter. Mehr als 300.000 ältere Arbeitnehmer haben schon im ersten Jahr seit Inkrafttreten die Rente mit 63 genutzt. Nach Angaben des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ist dadurch bereits jeder zehnte Betrieb von der neuen Frühverrentung betroffen. Weiter lesen …

Yanis Varoufakis: "Ich wurde als gefährlicher Dummkopf dargestellt"

Yanis Varoufakis, der im Juli von seinem Amt als griechischer Finanzminister zurückgetreten ist, sieht sich selbst als Opfer einer gezielten Diskreditierung durch die Medien: "Man wollte nicht, dass ich gehört werde. Ich wurde als gefährlicher Dummkopf dargestellt." Über sich selbst sagt der 54-Jährige im Gespräch mit dem ZEITmagazin und ZEIT ONLINE: "Ich bin ein Außenseiter. Aber manchmal können nur Außenseiter wirklich erkennen, was schiefläuft, weil sie den nötigen Abstand haben." In dem Gespräch greift Varoufakis auch die Euro-Gruppe scharf an: "Die Währungsunion wird von einem undurchsichtigen Gremium regiert, das niemandem Rechenschaft schuldig ist und dessen Sitzungen nicht protokolliert werden. Meiner Ansicht nach ist das ein Anschlag auf die Demokratie. (...) Es ist ein Desaster, was Europa in dieser Runde angetan wird." Weiter lesen …

Ex-Verfassungsgerichts-Präsident (NRW) plädiert für flexiblere Handhabung des Namensrechts bei Anträgen von Familien mit ausländischen Wurzeln

Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, fordert eine flexiblere Handhabung des deutschen Namensrechts. Wenn Familien mit ausländischen Wurzeln ihren fremd klingenden Namen ändern wollten, um so Diskriminierungen insbesondere ihre Kinder zu verhindern, sollten Verwaltungen und Gerichte dies als einen "wichtigen Grund" akzeptieren, den das deutsche Namensrecht für einen Namenswechsel verlangt. "Wer sich gegen eine Diskriminierung erfolgreich zur Wehr gesetzt hat, ist vor Wiederholungen keineswegs sicher, solange er den Namen trägt, an dem sich die Diskriminierung nun einmal festmacht", schreibt Bertrams im "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Bahn: Streik und Unwetter haben Halbjahreszahlen negativ beeinflusst

Der monatelange Streik der Lokführergewerkschaft GDL und mehrere Unwetter haben das Ergebnis der Deutschen Bahn im ersten Halbjahr 2015 nach Angaben des Unternehmens "deutlich negativ beeinflusst". "Die Streiks haben unseren Kunden viel Geduld abverlangt, unseren Mitarbeitern jede Menge Kraft gekostet und dem Unternehmen wichtige Einnahmen", so Bahn-Chef Rüdiger Grube. "Der wirtschaftliche Schaden in den Jahren 2014 und 2015 beziffert sich auf insgesamt rund 500 Millionen Euro, die uns in unserem Ergebnis fehlen." Weiter lesen …

Griechenland-Krise: "Wirtschaftsweise" legen Sondergutachten vor

Die "Wirtschaftsweisen" haben am Dienstag ein Sondergutachten zu "Konsequenzen aus der Griechenland-Krise für einen stabileren Euro-Raum" vorgelegt. Darin spricht sich der Sachverständigenrat für eine weitere Stärkung der Währungsunion und den Aufbau eines Krisenmechanismus, um Staatsinsolvenzen geordnet durchführen und der fehlenden Kooperationsbereitschaft eines Krisenstaates entgegentreten zu können, aus. Weiter lesen …

Royal Navy startet 3D-gedruckte Drohne von Schiff

Die britische Royal Navy hat vergangene Woche eine kompakte, 3D-gedruckter Drohne erfolgreich getestet. Das an der University of Southampton entwickelte Drei-Kilo-Fluggerät "SULSA" ist dabei vom Patroullienboot HMS Mersey aus gestartet und an einem Strand in Dorset gelandet. Der Probeflug könnte den Weg für einen breiteren Einsatz der vergleichsweise einfachen, kompakten Drohnen aus dem Drucker ebnen. Denn sie sind auch viel billiger als bisherige militärische Aufklärungsdrohnen. Weiter lesen …

Guter Lebensstil schützt vor Alzheimer im Alter

Um sich vor Alzheimer zu schützen, sollte jeder Mensch seinen Lebensstil verändern. Denn neue wirksame Medikamente sind weiter nicht in Sicht, mahnt Forscher Richard Lipton vom Albert Einstein College. "Veränderungen in den Lebensgewohnheiten sind vielversprechender als die bisherigen Errungenschaften für ein wirksames Medikament." Laut den Forschungsergebnissen der Alzheimer's Association gibt es fünf Möglichkeiten, um sich vor Alzheimer im Alter zu schützen. Weiter lesen …

Oxfam: Hälfte der Bevölkerung im Jemen hungert

Im Jemen hat die Zahl der Hungernden nach Angaben der Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam seit der Eskalation des Konflikts im März mittlerweile 13 Millionen erreicht – die Hälfte der Gesamtbevölkerung. Jeder zweite von ihnen könnte verhungern, wenn sich die Versorgungslage nicht entscheidend verbessere, teilte die Organisation mit. Besonders ernst sei die Lage in der im Norden gelegenen Provinz Saada. Weiter lesen …

Zu viel Facebook fördert Suizidgedanken bei Teens

Wenn Teenager allzu viel Zeit im sozialen Web verbringen, kann sie das psychisch belasten, warnen Forscher von Ottawa Public Health in einer aktuellen Studie. Jugendliche, die sich Facebook, Twitter, Google+ und Co mehr als zwei Stunden pro Tag widmen, haben demnach eher Suizid-Gedanken und andere mentale Probleme. Angesichts des Nutzungsverhaltens moderner Jugendlicher ist das ein durchaus verbreitetes Risiko. Denn ein Viertel der befragten Schüler verbringt täglich so viel Zeit mit sozialen Medien. Weiter lesen …

"ZDFzoom" geht der Frage nach, warum Millionen Menschen beim Zahnarzt so massiv zur Kasse gebeten werden

Jeder Deutsche geht im Schnitt einmal im Jahr zum Zahnarzt. Kassenpatienten zahlen bei diesen Praxisbesuchen mittlerweile viele Leistungen aus eigener Tasche - und immer mehr von ihnen geraten dabei finanziell ans Limit. Seit der Gesundheitsreform vor zehn Jahren, mit der die Privatisierung der Zahnmedizin begann, ist der Verbraucherschutz offenbar auf der Strecke geblieben. "ZDFzoom" fragt in der Sendung am Mittwoch, 29. Juli 2015, 22.45 Uhr: Warum werden Millionen Menschen beim Zahnarzt so massiv zur Kasse gebeten? Weiter lesen …

Ökonomen für europäische Arbeitslosenversicherung

Als Lehre aus der Griechenland-Krise schlägt das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) vor, die Eurozone zu einer Fiskalunion umzubauen: In einer aktuellen Analyse, aus der das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) zitiert, plädieren die ZEW-Ökonomen für die Einführung einer europäischen Arbeitslosenversicherung und einer Insolvenzordnung für Euro-Staaten. Weiter lesen …

Ufo-Chef: "Lufthansa-Tarifstreit ist schnell lösbar"

Die Lufthansa und die Flugbegleiter verhandeln wieder ernsthaft miteinander. "Seit dieser Woche sind wir wieder in echten Tarifgesprächen. Wir reden unter Beteiligung der Arbeitsdirektorin über Themen wie höhere Löhne und die Umgestaltung der Betriebsrenten", sagte der Chef der Unabhängigen Flugbegleiter-Organisation (Ufo), Nicoley Baublies, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Grüne fordern neuen EU-Investitionsfonds über 20 Milliarden Euro

Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, mit den übrigen EU-Staaten die Einrichtung eines neuen 20-Milliarden-Euro-Fonds zur Förderung von staatlichen Zukunftsinvestitionen zu vereinbaren. Das Geld dafür solle aus einem "Steuerpakt" der Länder kommen, den sie zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung und Steuervermeidung großer multinationaler Unternehmen schließen sollen. Das geht aus einem Beschluss der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, aus dem die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" zitiert. Weiter lesen …

Seehofer: Nach Grexit käme "das blanke Chaos"

CSU-Chef Horst Seehofer hat eindringlich vor einem Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone gewarnt. "Niemand kann die Auswirkungen eines Grexit vorhersagen, außer dass viele Forderungen gegenüber Griechenland abzuschreiben wären und gleichzeitig weiter monetäre Hilfe notwendig wäre. Dazu käme das blanke Chaos", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Welt". Weiter lesen …

Umfrage: Deutsche machen sich kaum Sorgen über Cyber-Risiken

Die Menschen in Deutschland lassen die täglichen Berichte über Hackerangriffe und Cyber-Spionage offenbar kalt: Trotz der vielen Meldungen über Hacker-Angriffe, gestohlene Zugangsdaten und NSA-Abhörmaßnahmen machen sich die Bürger heute kaum Sorgen über Cyber-Risiken. Das zeigt der Sicherheitsreport 2015, den das Institut für Demoskopie Allensbach und das Centrum für Strategie und Höhere Führung im Auftrag der Deutschen Telekom erstellt haben. Weiter lesen …

Gesundheits-IT: Unionsfraktion ruft Gröhe zum Eingreifen auf

Nach der neuerlichen Verzögerung bei der Einführung der Gesundheits-IT hat die Unions-Fraktion Gesundheitsminister Gröhe zum Handeln aufgerufen: "Er wird koordinierend eingreifen müssen", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Georg Nüßlein (CSU) der Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.). Er habe für die Absage der letzten Tests vor der für Mitte 2016 geplanten Einführung der digitalen Kommunikation im Gesundheitswesen "überhaupt kein Verständnis". Weiter lesen …

Boston geht nicht ins Rennen um Olympia 2024

Die Stadt Boston geht nicht ins Rennen um die Olympischen Spiele 2024. Das berichtete am Montag die Zeitung "Boston Globe". Die Entscheidung sei vom Olympischen Komitee der USA und dem städtischen Organisationsteam gefällt worden. Stattdessen solle nun nach einer anderen Stadt in den Vereinigten Staaten für die Bewerbung gesucht werden. Weiter lesen …

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