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10. Juni 2022 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2022

SPD und Union streiten über Scheitern des EU-Klimapakets

Das überraschende Nein des Europaparlaments zu zentralen Teilen des EU-Klimaschutzpakets löst Streit zwischen Christ- und Sozialdemokraten aus. "Ich bin wütend, dass den Sozialdemokraten die Show wichtiger war als die Folgen", sagte der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese, der bei der Parlamentsposition zum "Fit for 55"-Paket der EU-Kommission federführend ist, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Mannes: Wirtschaftskrise: Schlechte Regierungen finden Schuldige, gute Regierungen finden Lösungen

Nach zwei Jahren Corona-Politik hofften die Volkswirte auf eine schnelle Erholung der deutschen Wirtschaft. Allerdings werden die Konjunkturindikatoren immer schlechter statt besser. Soeben teilte das Statistische Bundesamt mit, dass die Industrieaufträge im April 2022 um 2,7 Prozent zurückgingen – dies ist bereits der dritte Monat mit einem Rückgang in Folge. Weiter lesen …

AfD Bundestagsreden (10.6): Sondervermögen = Sonderschulden - und das ohne wirkliche parlamentarische Kontrolle

Die Ampelkoalition schafft einen Schattenhaushalt – und will den dann auch noch der Kontrolle durch die einzig wirkliche Opposition im Bundestag entziehen! Die 100 Milliarden Euro „Sondervermögen“ für die Bundeswehr, welches die Regierung sogar im Grundgesetz verankern will, habe nur einen Zweck: Die Schuldenbremse zu umgehen. „Das ist überflüssig und so nicht zustimmungsfähig“, sagt der AfD-Abgeordnete Peter Boehringer. Weiter lesen …

Joachim Paul: Fragwürdige Reduzierung der deutschen Geschichte und verquere Sicht preußischer Militärtraditionen soll Feldjäger um Wahlspruch "Suum cuique" bringen!

Der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antisemitismus, Felix Klein, hat gefordert, dass die Feldjägertruppe der Bundeswehr ihren aus dem frühen 18. Jahrhundert abgeleiteten Wahlspruch "Suum cuique" verlieren soll. Dieser Spruch stand auf Deutsch - "Jedem das Seine" - am Tor des Konzentrationslagers Buchenwald, heißt es zur Erläuterung. Das Motto der Feldjäger leitet sich allerdings allein vom Schwarzen Adlerorden Preußens ab, der 1701 gestiftet wurde. Als Wahlspruch auf dem Gardestern dient es heute der Feldjägertruppe, der Militärpolizei, als Truppenzeichen, das zum Beispiel am korallenroten Barett getragen wird. "Auch wenn das Emblem der Feldjäger in Latein geschrieben ist und sich auf einen preußischen Orden bezieht, steht die Redewendung in Tradition der nationalsozialistischen Vernichtungspraxis", heißt es dem Brief Kleins an Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). Weiter lesen …

Früherer Grünen-Politiker kandidiert als Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft

Der frühere Grünen-Politiker Volker Beck fordert einen Kurswechsel Deutschlands in der Haltung zu Israel bei den Vereinten Nationen und ihren Unterorganisationen. "Ich würde mir wünschen, dass Deutschland sich nicht mehr an der Isolierung Israels beteiligt", sagte Beck dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Im UN-Menschenrechtsrat werde Israel Jahr für Jahr häufiger verurteilt als der Rest der Welt zusammen. "Da geht es erkennbar nicht mehr um die Sache, sondern um eine Prangerfunktion", monierte Beck. "Deshalb sollte die Bundesregierung sagen: Da macht Deutschland nicht mehr mit. Man darf Israel gern kritisieren. Aber es muss angemessen sein." Seit dem Amtsantritt von Annalena Baerbock (Grüne) als Außenministerin nehme er in deren Positionierungen zu Israel "wohltuend eine etwas veränderte Tonlage wahr", so Beck weiter. Weiter lesen …

AfD: Eine ganze Stadt pro Jahr: 131.600 Einbürgerungen allein im Jahr 2021!

Es entspricht der Bevölkerung einer Stadt wie Fürth oder Würzburg: 131.600 Einbürgerungen gab es in Deutschland allein im Jahr 2021! Es bleibt also dabei: Die Massen-Einwanderung hält unvermindert an – auch wenn das Thema in den Medien immer mehr unter dem Deckel gehalten wird. Gegenüber dem Vorjahr ist es somit zu einem Anstieg um ein Fünftel beziehungsweise um 21.700 Personen gekommen. Dies berichtet die AfD unter Verweis auf diverse Medienberichte. Weiter lesen …

Beatrix von Storch: "Berliner Amokfahrer steht für gescheiterte Einbürgerung der Multikulti-Fanatiker - auf Kosten unserer Sicherheit"

Der polizeibekannte (21 Einträge) 29-jährige deutsch-armenische Amokfahrer von Berlin wurde 2015 in Deutschland eingebürgert, obwohl er laut WELT Ende 2013 bis 2014 bereits schon einmal in einer psychiatrischen Einrichtung untergebracht worden sein soll und bis heute nicht einmal über rudimentäre Deutsch-Kenntnisse verfügt. Die Zahl der Einbürgerungen in Deutschland ist laut Statistischem Bundesamt (Destatis) 2021 um rund 20 Prozent auf über 131.000 Personen gestiegen, darunter mehr als 19.000 Syrer (fast verdreifacht) und mehr als 12.000 Türken. Weiter lesen …

Deutsche Umwelthilfe kritisiert Energiespar-Kampagne von Minister Habeck

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat heute die Ergebnisse seines "Energieeffizienz-Gipfels" sowie die "Energiespar-Kampagne" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz vorgestellt. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert, dass die Kampagne rein auf Appelle setzt. Die strukturellen Probleme durch einen ineffizienten und alten Gebäudebestand werden nicht angegangen. Überfällige konkrete staatliche Maßnahmen zur Effizienzsteigerung fehlen. Weiter lesen …

Die Deutschen sind Turbo-Frühstücker

Für 73 Prozent der Deutschen ist das Frühstück ein wichtiger Bestandteil ihres Morgens - das zeigt eine aktuelle Studie des Lebensmittelherstellers leif.[1] Trotz dessen planen die meisten Menschen relativ wenig Zeit fürs Frühstücken ein. Mehr als die Hälfte aller Befragten nimmt seine erste Mahlzeit am Tag in nur 15 Minuten oder weniger ein. Weiter lesen …

Bundeswehr erhält weitere 400 Maschinengewehre

Das universell einsetzbare Maschinengewehr MG5 soll das MG3 als mittleres Maschinengewehr in der Truppe ablösen. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat dazu kürzlich weitere 400 Maschinengewehre vom Typ MG5A2 beim Hersteller Heckler & Koch GmbH aus einem Rahmenvertrag abgerufen. Weiter lesen …

EMA-Datenbank belegt hohe Anzahl schwerer Nebenwirkungen: Mindestens 25.000 Todesfälle

Das Managementsystem Eudravigilance wurde von der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) im Jahr 2012 geschaffen, um der Öffentlichkeit Zugang zu Meldungen über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen, auch bekannt unter der Bezeichnung „unerwünschte Arzneimittelwirkungen“ zu gewähren. So beschreibt die EMA den Hintergrund ihrer Datenbank, in der die gemeldeten (!) Nebenwirkungen von Medikamenten und Impfstoffen erfasst werden, unter anderem auch der Impfungen gegen Corona. Dies berichtet Kai Rebmann auf dem Portal "Reitschuster.de". Weiter lesen …

Lauterbach-Trilogie: Corona-Wellen, Testzentren und GKV

Seit seiner Berufung zum Bundesgesundheitsminister hat Karl Lauterbach (SPD) dieses Amt auf das Warnen vor Corona und eine möglichst breite Durchimpfung der Bevölkerung reduziert. Andere Probleme, etwa die milliardenschwere Finanzierungslücke bei der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), werden ignoriert oder konsequent auf die lange Bank geschoben. Dies berichtet Kai Rebmann auf dem Portal "Reitschuster.de". Weiter lesen …

Paul: Fragwürdige Reduzierung der deutschen Geschichte soll Feldjäger um Wahlspruch „Suum cuique“ bringen

Verquere Sicht preußischer Militärtraditionen: Der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antisemitismus, Felix Klein, hat gefordert, dass die Feldjägertruppe der Bundeswehr ihren aus dem frühen 18. Jahrhundert abgeleiteten Wahlspruch „Suum cuique“ verlieren soll. Dieser Spruch stand auf Deutsch – „Jedem das Seine“ – am Tor des Konzentrationslagers Buchenwald, heißt es zur Erläuterung. Das Motto der Feldjäger leitet sich allerdings allein vom Schwarzen Adlerorden Preußens ab, der 1701 gestiftet wurde. Weiter lesen …

Weiter Ampel-Streit um "Übergewinnsteuer"

Der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, hat erneut den Vorschlag einer sogenannten Übergewinnsteuer kritisiert. "Wenn es bei dieser Linie des Wirtschaftsministers bleibt, dann gibt es da einen Konflikt, weil das sehen wir komplett anders", sagte Djir-Sarai RTL und ntv am Freitag. Weiter lesen …

Der Westen scheitert am goldenen Rätsel des Rubels

Nach über drei Monaten der militärischen Sonderoperation ist die erhöhte Belastbarkeit des Rubels als Moskaus Nationalwährung ein verschachteltes Enigma – ganz besonders für die etablierten westlichen Institutionen, die große Hoffnungen in die Effekte ihres Wirtschaftskrieges gehegt haben. Warum trotzt Russlands Währung den Sanktionen bisher? Dies analysiert Elem Raznochintsky im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Kakaoflavanole schützen offenbar vor Herztod

Der regelmäßige Konsum von Kakaoflavanolen senkt offenbar das Risiko für einen Tod durch Herzkrankheiten. Dies fanden Forscher des Brigham and Women's Hospital in Boston, Massachusetts (USA) in einer großen Studie mit 21.000 Teilnehmern heraus, die jetzt im " American Journal of Clinical Nutrition" vorgestellt wurde. Weiter lesen …

20% mehr Einbürgerungen im Jahr 2021

Im Jahr 2021 wurden rund 131 600 Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland eingebürgert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, fanden damit rund 21 700 oder 20 % mehr Einbürgerungen statt als im Vorjahr. Dieser Anstieg ist gut zur Hälfte auf die hohe Zahl an Einbürgerungen von Syrerinnen und Syrern zurückzuführen. Weiter lesen …

Tourismus in Deutschland im April 2022: Übernachtungszahl 11,4% niedriger als im April 2019

Im April 2022 verbuchten die Beherbergungsbetriebe in Deutschland 35,7 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das mehr als viermal so viele (+319,6 %) wie im April 2021, als aufgrund der Corona-Pandemie ein Beherbergungsverbot für privatreisende Gäste galt und das Ostergeschäft für die Beherbergungsbetriebe praktisch ausfiel. Weiter lesen …

E-Lastenfahrräder: Tops und Flops im ADAC Test

Elektro-Lastenfahrräder werden immer beliebter. Kinder und Einkäufe lassen sich einfach und umweltfreundlich transportieren, und das mit elektrischer Unterstützung. Neben den zweispurigen bzw. dreirädrigen Lastenrädern, die der ADAC im vergangenen Jahr getestet hat, wurden nun die einspurigen "Long Johns" untersucht. Ergebnis: Von den sechs Testrädern schnitten zwei "gut" ab, drei "befriedigend" und eines fiel mit "mangelhaft" durch. Weiter lesen …

Wettbewerbsexperte kritisiert "Tankrabatt" der Bundesregierung

Der Düsseldorfer Wirtschaftsexperte Justus Haucap hat die per Spritsteuersenkung angepeilte Entlastung der Autofahrer scharf kritisiert. "Dass auf oligopolistisch strukturierten Märkten Kostenersparnisse - wie etwa eine Steuersenkung - nur begrenzt an die Verbraucher durchgereicht werden, hätte man wissen können", sagte er der "Rheinischen Post". "Dies lehrt das kleine Einmaleins der Ökonomie." Weiter lesen …

Özdemir nach Kiew gereist

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) ist am Donnerstag zu einem zweitägigen Besuch in die Ukraine gereist. Wie die "Rheinische Post" berichtet, folgt der Minister einer Einladung seines ukrainischen Amtskollegen Mykola Solskyj, den er an diesem Freitag in Kiew treffen will. Weiter lesen …

Ökonom Dullien will Sonderbesteuerung für Kraftstoffkonzerne

Der Ökonom Sebastian Dullien fordert angesichts steigender Kraftstoffpreise eine Sonderbesteuerung von Öl-Konzernen. "Die Anzeichen, dass die Mineralölkonzerne einen Teil des Tankrabatts genutzt haben, um ihre Margen zu erhöhen, stärkt die Argumente für eine zusätzliche Besteuerung der Extragewinne", sagte der Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der "Bild". Weiter lesen …

Ampel-Finanzpolitiker begrüßen vorsichtige EZB-Zinserhöhungen

Finanzpolitiker der Berliner Ampel-Koalition haben die angekündigte vorsichtige Leitzinserhöhung der Europäischen Zentralbank (EZB) begrüßt. "Ursachen für die hohen Teuerungsraten sind die hohen, kriegsbedingten Energiepreise und die pandemiebedingten Störungen der Lieferketten, nicht die Geldpolitik der EZB", sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Schrodi, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

AfD: Corona in der Dauerschleife: Lauterbach braucht „sein“ Virus

Maskenzwang, Zutrittsverbote, Impfteams sogar an Grundschulen – und jede Menge Propaganda: Der Fahrplan für den Herbst steht! Und wie es scheint, fällt Deutschland genau in jene Verhaltensmuster zurück, die bereits in der vergangenen Grippesaison vielen Menschen das Leben unerträglich gemacht haben. Und die so gut wie gar nichts gebracht haben, um Infektionen mit dem Coronavirus zu verhindern. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Bundeswehr-General warnt vor militärischer Bedrohung Deutschlands: "Im Grunde haben wir schon einen Krieg"

Der Inspekteur der Streitkräftebasis und Nationale Territoriale Befehlshaber der Bundeswehr, Generalleutnant Martin Schelleis, hat vor ernsten militärischen Gefahren für Deutschland gewarnt. "Wir werden akut bedroht und angegriffen", sagte Schelleis dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Im Grunde haben wir schon einen Krieg: Krieg im Informationsraum, Cyberangriffe. Realistische Szenarien sind auch punktuelle Angriffe auf kritische Infrastruktur, etwa durch Spezialkräfte, mit Drohnen oder Speed-Booten, zur Störung unserer Lebensgrundlagen unter anderem mit militärischen Mitteln." Weiter lesen …

Corona-Diktatur: Lauterbach entmachtet Expertenrat: COMPACT.Der Tag

Zehn Jahre lang betrieb die Europäische Zentralbank ihre umstrittene Null-Zins-Poltik. Begleitet von massiven Ankaufprogrammen sollte sie die angeschlagene Kunstwährung retten. Nun will die Notenbank in Frankfurt diesen Kurs ändern. Der Leitzins soll auf 0,25 Prozent steigen. Auch die Negativzinsen für Bankeinlagen bei der EZB sollen auslaufen. Und damit herzlich Willkommen zu COMPACT.Der Tag am 9. Juni. Weiter lesen …

Bettina Tietjen: "Ich hatte mich anders in Erinnerung"

Die aktuelle BARBARA (ab sofort im Handel) winkt ab: "Ich lass das jetzt so" ist die Losung, zu der Barbara Schöneberger auch ihren Gesprächsgast, die TV-Moderatorin und Buchautorin Bettina Tietjen, befragt. Und die stellt gleich zu Beginn fest, dass sie zwar Spaß daran habe, sich weiterzuentwickeln und ihre Perspektiven zu überprüfen - aber überhaupt keinen Drang verspüre, sich zu optimieren. "Na ja", sagt die 62-Jährige, "eine Sache gab es da ehrlicherweise schon ... Ich war sehr lange unzufrieden mit Teilen meines Aussehens. Vor zehn, 15 Jahren noch war es echt schlimm. Da stand ich vorm Spiegel und habe meine vermeintlichen Schwachpunkte bejammert." Weiter lesen …

Ralph Boes und das Grundgesetz: Künstler – Vorboten für Veränderung?

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Große Veränderungen in den Zivilisationen der letzten Jahrhunderte wurden immer durch Künstler und ihre Aktionen gesellschaftlich „vorbereitet“. Sie gehörten einst zu den Intellektuellen, die man suchte, wenn man wissen wollte, wohin sich eine Gesellschaft entwickeln wird. Die letzte größere Welle von gesellschaftlicher Bewegung war wohl die 1968er Bewegung. Seitdem war es immer ruhiger um künstlerischen Aktivismus geworden." Weiter lesen …

Sars-CoV-2 – aus der Natur oder dem Labor oder gar nicht

Bernd Lukoschik schrieb den folgenden Kommentar: "Woher kommt das „gefährliche“ Coronavirus? Naturprodukt oder doch menschliches Machwerk oder vielleicht existenzlos? Es geht wohl kein Weg daran vorbei, sich mal wieder mit dieser Frage zu beschäftigen, zumal Markus Fiedler in seinem Beitrag „Sars-CoV-2 kommt aus dem Labor“ nun zu dem Schluss gekommen zu sein meint, das Ding sei ein Laborprodukt." Weiter lesen …

Besser spät als nie

Wenn keine große Überraschung passiert, wird die Europäische Zentralbank (EZB) im Juli erstmals seit - dann fast auf den Tag genau - elf Jahren die Leitzinsen anheben. Die zu­vor bereits avisierte Zins­wende hat der EZB-Rat de facto besiegelt. Der Schritt ist mehr als überfällig. Die EZB hat dem un­guten Inflationstreiben schon viel zu lang untätig zugeschaut. Jetzt ist man geneigt zu sagen: Besser spät als nie. Entscheidend ist aber, dass die EZB den in der Form beispiellosen Ankündigungen nun auch entschlossene Ta­ten folgen lässt. Leider sind da immer noch Zweifel angebracht. Weiter lesen …

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