18. Oktober 2017 - Archiv

Ausgerechnet ein ehemaliger hochrangiger CIA-Mitarbeiter sieht im Einfluss der Geheimdienste auf die US-Politik eine Bedrohung. Ray McGovern, ehemaliger Analytiker mit Spezialgebiet Sowjetunion, bedauert, dass Geheimdienste, Medien und Politik US-Präsident Donald Trump an einem besseren Verhältnis zu Russland hindern. Dies berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Der grüne Spitzenpolitiker Robert Habeck fordert von seiner Partei, wieder linker zu werden: Jamaika "darf kein Bündnis des Bürgertums oder der Besserverdienenen werden. Da haben die Grünen eine besondere Aufgabe", sagte er im Rahmen der Videointerviewreihe "Eine Frage der Zeit" auf "Zeit Online". Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder und Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), will an den Grundstrukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht rütteln. Diesen dürfe man von den Möglichkeiten im Online-Bereich nicht ausnehmen, sagte Dreyer dem "Deutschlandfunk", der ebenfalls zu dieser Sendergruppe gehört. Weiter lesen …

Ein internationales Forscherteam aus den Niederlanden, Großbritannien und Deutschland hat die dramatischen Befunde zum Insektenrückgang in Nordwestdeutschland in einer jetzt in der internationalen Online-Fachzeitschrift PLOS ONE veröffentlichten Studie bestätigt. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 7, 10, 11, 13, 38, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3888311. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 871491 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die neue Bundesregierung soll sich zukünftig stärker gegen Handelsbarrieren engagagieren, forderte der Verband des deutschen Maschinenbaus (VMDA) auf seinem gestrigen Gipfel in Berlin. Dazu zählen auch die verschärften Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Weiter lesen …

FDP-Wirtschaftsexperte Michael Theurer blickt positiv auf die am Mittwoch abgehaltenen Sondierungsgespräche zwischen FDP, CDU und CSU: "Es war das ernsthafte Bemühen spürbar, in den Sondierungen auszuloten, ob eine tragfähige Grundlage für eine Vier-Parteien-Konstellation gefunden werden kann, die es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gab", sagte Theurer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Im weiter schwelenden Machtkampf bei den Linken zwischen den Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sowie den beiden Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger schlägt der frühere Linken-Chef Klaus Ernst ein innerparteiliches Mediationsverfahren vor: "Der nach wie vor bestehende Konflikt zwischen den Vieren muss gelöst werden. Ansonsten fliegt der Laden auseinander", sagte Ernst dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.043,03 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,37 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Zwischenzeitlich erreichte der Index ein neues Allzeithoch mit 13.094,76 Punkten. Weiter lesen …

Bei einer Schießerei in der Stadt Edgewood im US-Bundesstaat Maryland sind am Mittwoch mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Zwei weitere Menschen seien verletzt worden, teilte die örtliche Polizei mit. Weiter lesen …

Die CSU will sich nach Angaben von Ilse Aigner, der Bayerischen Staatsministerin für Wirtschaft, sehr ernsthaft mit den potentiellen Partnern in einer Jamaika-Koalition auseinandersetzen und sehen, ob es für die Zukunft eine gemeinsame Vorstellung gebe. Weiter lesen …

Am gestrigen Montag (16. Oktober) und heutigen Dienstag (17. Oktober) gab es einen kuriosen Fund unterhalb der Grothusbrücke im Rhein-Herne Kanal in Gelsenkirchen: 45 Tresore sind hier aufgetaucht. Taucher vom des Wasser- und Schifffahrtsamtes hatten im Auftrag der Wasserschutzpolizei dort den Grund abgesucht. Weiter lesen …

Von den Friedensgesprächen in Libyen erwartet das libysche Volk schon lange nichts mehr. Sie bringen seit Jahren kein Ergebnis – nur Krieg, Zerstörung und Leid, sagt der Rechtsanwalt der Familie Gaddafi, Khalid al Zaidi, in einem Gespräch mit Sputnik. Hoffnungen setze das libysche Volk auf Gaddafis Sohn Saif. Nur er betreibe echte Friedenspolitik. Weiter lesen …

In der SPD regt sich Widerstand gegen die Personalpolitik von Parteichef Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles: "Wer im Wahlkampf verspricht, sein Kabinett paritätisch zu besetzen, darf bei Partei- und Fraktionsgremien nicht hinter diesen Anspruch zurückfallen", sagte Elke Ferner, Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat für den Dezember seinen Rücktritt angekündigt. "Wir stehen heute vor großen gesellschaftlichen Herausforderungen", erklärte er am Mittwoch in Dresden. Für eine gute Zukunft Sachsens seien neue Antworten wichtig. Weiter lesen …

Der Präsident der französischen Notenbank, François Villeroy de Galhau, hat eine Entscheidung der Europäischen Zentralbank über die Zukunft des Staatsanleihekaufprogramms angekündigt: "Der EZB-Rat wird entscheiden, wahrscheinlich am 26. Oktober", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Das schöne und warme Oktoberwetter hält vorerst noch an. Ab Freitag machen sich allerdings aus Westen immer stärker Tiefs mit Wind und Regen bemerkbar. Sie leiten einen markanten Wetterumschwung am Wochenende ein. Weiter lesen …

Einer der bisherigen Anführer der britischen rechtsextremen Partei „The National Front“, Kevin Wilshaw, der 40 Jahre lang Mitglied der Bewegung war, hat in einem Interview für den TV-Sender Channel 4 News seine jüdische Herkunft und Homosexualität eingestanden. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) will auch als geschäftsführender Außenminister weiter aktiv die internationale Politik gestalten. "Pflichtbewusstsein gegenüber dem eigenen Land ist etwas, was man von jedem verantwortlichen Politiker erwarten darf", sagte Gabriel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland", "und ich will meine Pflicht gewissenhaft erfüllen". Weiter lesen …

Mehr als 700 Polizisten haben am Mittwochmorgen in 16 nordrhein-westfälischen Städten Wohnungen und Geschäfte im Rockermilieu durchsucht. Dies berichtet die Agentur dpa unter Berufung auf die Polizei in Essen. Weiter lesen …

Der hessische FDP-Vorsitzende Stefan Ruppert hat sich zum Auftakt der Jamaika-Sondierungen für den Familiennachzug von Kriegsflüchtlingen ausgesprochen: "Ich sehe nicht, dass wir etwa in Syrien einer politischen Lösung nahe wären. Deswegen bleiben diese Menschen für einen längeren Zeitraum bei uns. Dann muss auch die Ehefrau oder der Ehemann dabei sein dürfen", sagte Ruppert der "Frankfurter Rundschau". "Das entspricht meinem christlichen Menschenbild. Ich stelle mir das schwierig vor, wenn man fünf, sechs, sieben Jahre ohne seinen Ehepartner lebt." Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sich nach dem ersten Gespräch mit der FDP über eine mögliche Jamaika-Koalition zuversichtlich geäußert. Es sei ein "erster, sehr konstruktiver und guter Austausch" gewesen, sagte Tauber nach einem bilateralen Treffen von Vertretern von Union und FDP in Berlin. Weiter lesen …

Unwetterwarnungen haben Konjunktur, über dem Atlantik brauen sich derzeit immer häufiger Hurrikans zusammen, gerade erst "stürmte" Ophelia über Irland. Hochzeiten für Sturmjäger, die mit Kameras die Unwetter verfolgen und für spektakuläre Fotos von Wolken, Blitzen und Tornados sorgen. Am Sonntag, 22. Oktober 2017, 18.00 Uhr, begleitet die "ZDF.reportage: Jagd aufs Unwetter - Die Stormchaser" einige dieser Wetterjäger. Weiter lesen …

In Berlin ist in der Nacht zu Mittwoch ein 19-Jähriger bei einer Messerstecherei ums Leben gekommen. Der Vorfall ereignete sich in der Nähe des Tiergartens, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Weiter lesen …

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat ein Ende des Streikverbots im kirchlichen Arbeitsrecht gefordert, damit Mitarbeiter auf Missstände aufmerksam machen können. "Wenn Stationen zu schlecht besetzt sind, dann ist das eine Gefahr für Patienten und Personal - ganz gleich, ob es sich um ein kirchliches oder ein anderes Krankenhaus handelt. Darauf muss man auch mit einem Streik hinweisen dürfen", sagte Lauterbach der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Weiter lesen …

Der japanische Mondorbiter Kaguya hat eine 50 Kilometer lange Höhle auf dem Mond entdeckt. Diese wird Spezialisten zufolge bei künftigen Mondflügen als eine Zuflucht für Astronauten dienen können. Darüber schreibt die Zeitung „The Japan Times“ unter Berufung auf die japanische Aerospace Exploration Agency. Weiter lesen …

SPD-Chef Martin Schulz setzt auf einen deutlichen Linkskurs, um die Krise seiner Partei zu überwinden. "Wir müssen wieder Mut zur Kapitalismus-Kritik fassen", sagte Schulz der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihre Partei davor gewarnt, aus dem Ergebnis der Österreich-Wahl falsche Schlüsse zu ziehen. Weiter lesen …

Die Kraftstoffpreise an den deutschen Tankstellen haben sich im Vergleich zur Vorwoche nur unwesentlich verändert. Laut ADAC Untersuchung ist der Preis für einen Liter Super E10 binnen Wochenfrist um 0,2 Cent gesunken und liegt damit im bundesweiten Durchschnitt bei 1,329 Euro. Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Eilanträge gegen das EZB-Programm zum Kauf von Staatsanleihen abgelehnt. Dazu erklärt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist nicht nachvollziehbar und in höchstem Maße bedauerlich. Die Bundesbank führt demnach weiterhin die rechtswidrige Staatenfinanzierung durch das EZB-Kaufprogramm fort. Zum eigenen Schaden und damit zum Schaden der Deutschen." Weiter lesen …

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich hat das Vorgehen der linken Partei- und Fraktionsführung vor und während der Fraktionsklausur in Potsdam kritisiert. "Unsere Führungsspitze hat insgesamt kein gutes Bild abgegeben", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat zum Beginn der Sondierungsgespräche weitere Bedingungen für die Bildung einer Jamaika-Koalition gestellt. "Ein Einwanderungsgesetz ist für uns eine Koalitionsbedingung", sagte Lindner dem "Stern". Weiter lesen …

Der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold erwägt eine Kandidatur für den Parteivorsitz für den Fall, dass der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck sich nicht bewirbt. "Ich denke über eine Kandidatur nach, aber ich bin noch nicht entschieden", sagte Giegold dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, soll offenbar Vize-Präsident des Bundestags werden. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf Parteikreise. FDP-Chef Christian Lindner wolle Kubickis Nominierung am Freitag in der Bundestagsfraktion vorschlagen, schreibt die Zeitung. Weiter lesen …

Vor einer Kaufentscheidung persönliche Erfahrungen sammeln, mehrere Meinungen möglichst aus dem unmittelbaren Umfeld einholen und sich mehr Zeit lassen - so lässt sich das Konsumverhalten der Europäer nach den Ergebnissen des Konsumbarometers 2017 der Consors Finanz zusammenfassen. Weiter lesen …

Der Philosoph und Ex-Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin hat Ausgleichszahlungen für arme Herkunftsländer von berufstätigen Migranten gefordert. "In dem diskutierten neuen Einwanderungsgesetz im Interesse der deutschen Wirtschaft sollte zugleich eine Kompensation der Herkunftsstaaten für die Ausbildungskosten festgelegt werden", sagte Nida-Rümelin der "Welt". Weiter lesen …

In Berlin haben am Mittwochmittag die Sondierungsgespräche über eine mögliche Jamaika-Koalition begonnen. Zunächst trafen sich Vertreter der Union und der FDP. Weiter lesen …

„Es muss sichergestellt werden, dass Tiere in Deutschland nicht mehr Versuchen ausgesetzt werden, die eine ethisch begründete Belastungsgrenze überschreiten“ – so das Fazit des aktuellen Rechtsgutachtens der Juristin Dr. Davina Bruhn. Das von den drei Vereinen Ärzte gegen Tierversuche, TASSO und Bund gegen Missbrauch der Tiere in Auftrag gegebene Gutachten belegt, dass bei der Umsetzung der EU-Tierversuchsrichtlinie in deutsches Recht schwerwiegende Fehler zulasten der Tiere begangen worden sind. Weiter lesen …

Gut sechs Jahre hat es gedauert, bis Forscher der University of Tokyo ein Mittel gefunden haben, um radioaktives Caesium gezielt aus Wasser zu entfernen. Bei der Reaktorkatastrophe von Fukushima im März 2011 hatten große Mengen dieser Isotope in weitem Umkreis das Land verseucht. Jetzt ist es möglich, sie zu binden - und zwar mit einer vermeintlich einfachen Methode. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter geht optimistisch in die Sondierungsgespräche mit Union und FDP. "Es ist kein Geheimnis, dass man mit Volker Kauder und Peter Altmaier gut reden kann", sagte Hofreiter Spiegel-Online. Weiter lesen …

Vor Beginn der Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition zeigen sich in der Union Risse beim Thema Familiennachzug für Einwanderer: "Wir als Schleswig-Holstein-CDU wollen eher die Wartefristen für den Familiennachzug verkürzen", sagte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Ob Radfahren, Joggen oder Schwimmen: Wer fit und gesund bleiben möchte, muss etwas dafür tun. Das sieht auch die Mehrheit der Deutschen so. Mehr als zwei Drittel der Deutschen (70 Prozent) treiben regelmäßig Sport. Weiter lesen …

Ein taiwanesischer Kfz-Zubehörladen muss sich im Social Web wegen eines Hakenkreuz-Aufklebers massiv Kritik gefallen lassen. Der Sticker wurde in dem Shop - neben der US-amerikanischen und kanadischen Fahne - fälschlicherweise als "deutsche Flagge" verkauft. Nach Forderungen des Israeli Economic and Cultural Office hat der Shop-Besitzer Ho Tung-tsan den Aufkleber aus seinem Sortiment genommen. Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht hat Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) zurückgewiesen. Die Anträge seien unzulässig, weil "eine einstweilige Anordnung des von den Antragstellern begehrten Inhalts die Entscheidung in der Hauptsache vorweggenommen hätte", teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Frauen, die wegen einem Schädel-Becken-Missverhältnis ihrer Mutter durch Kaiserschnitt auf die Welt kamen, entwickeln mehr als doppelt so häufig ein Missverhältnis bei der Geburt ihrer Kinder als jene Frauen, die natürlich geboren wurden. Zu diesem Schluss kommen Forscher der Universität Wien. Weiter lesen …

Den Geldinstituten in Deutschland fehlt der Überblick bei Aufwendungen und Profitabilität. In einem Drittel der Banken existiert zum Beispiel kein Schema zur Bewertung der Produktprofitabilität. 43 Prozent können die anfallenden Aufwände für einzelne Produkte oder Produktgruppen nicht benennen. Die Folge: Eine große Mehrheit der Banken kalkuliert Preise zum Teil losgelöst von den Kosten (79 Prozent). Dies sind Ergebnisse einer aktuellen Studie der Unternehmensberatung Emporias unter 100 Entscheidern auf der ersten und zweiten Führungsebene in Banken und Sparkassen. "Die Vollbanken mit großen Filialnetzen stehen massiv unter Druck. Onlinebanken, Ein-Produkt-Banken und Fintechs wachsen als Konkurrenz heran und werden immer stärker", sagt Dr. Carsten Jacobi, einer der Geschäftsführer der Unternehmensberatung Emporias. Sie seien schlanker aufgestellt und könnten entsprechend attraktive Preise bieten. Die Filialbanken müssten ihre Erträge steigern und Kosten senken. "Doch dafür müssen sie erstmal ihre eigenen Aufwendungen kennen. Das scheint recht oft nicht der Fall zu sein." Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat kurz vor Beginn der Sondierungsgespräche über eine mögliche Jamaika-Koalition vor "Radikallösungen" beim Thema Landwirtschaft gewarnt. Weiter lesen …

Bereits nach den jüngsten Umtrieben der sogenannten Neuen Rechten in den Messehallen waren von der Leitung der Frankfurter Buchmesse verstörende Statements zu lesen: Von einer "Vielfalt der Meinungen" war da etwa die Rede, womit offenbar die rechtsradikalen mitgemeint waren, sowie von "tätlichen Übergriffen zwischen linken und rechten Gruppierungen", obwohl die Gewalt tatsächlich eindeutig von Verlagsständen der Rechten ausging. Weiter lesen …

Der neue Krankenhaus-Roboter "Noah" transportiert das zehnfache Gewicht eines Menschen und navigiert sich mittels GPS. Derzeit wird der robotische Helfer im Guangzhou Women and Children's Medical Center getestet. Noah ist so programmiert, dass er Phrasen wie "Hier bin ich!", "Ich betrete den Fahrstuhl!" sowie "Ich werde behindert!" äußern kann. Experten sehen hierzulande in den nächsten zehn Jahren vorerst jedoch keinen Ersatz für das Krankenhauspersonal. Weiter lesen …

Der große Verlierer im ersten stern-Politiker-Ranking nach der Bundestagswahl ist Horst Seehofer. Der CSU-Chef verliert im Vergleich zur letzten Erhebung im August bei allen Befragten sieben Vertrauenspunkte - bei den CSU-Anhängern sogar acht - und teilt sich mit insgesamt 40 Punkten nun den vorletzten Platz mit der Linken-Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht. Weiter lesen …

Im Jahr 2015 warb eine Professorin beziehungsweise ein Professor an deutschen Universitäten (ohne medizinische Einrichtungen/Gesundheitswissenschaften der Universitäten) im Durchschnitt Drittmittel in Höhe von 257 600 Euro ein. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren das 0,5 % mehr als im Vorjahr. Weiter lesen …

In der Berichterstattung der "Kieler Nachrichten" von heute heißt es, in der Marine wachse der Ärger über die Instandsetzung der "Gorch Fock" und es mehrten sich selbst in der Marine die Stimmen, die den Neubau eines Segelschulschiffs forderten. Auch der Bund der Steuerzahler mahne einen schnellen Neubau an. Auf der anderen Seite werde ein Landungsboot vorzeitig außer Dienst gestellt und eben nicht mehr instandgesetzt, weil es unwirtschaftlich gewesen wäre. Dieses Landungsboot fehle nun schmerzlich für die Ausbildung der jungen Soldaten des Seebatallions. Weiter lesen …

Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im August 2017 preisbereinigt (real) 0,9 % mehr um als im entsprechenden Vorjahresmonat. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg der Umsatz nominal (nicht preisbereinigt) um 3,2 %. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat für die am heutigen Mittwoch beginnenden Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition einen konkreten Forderungskatalog zur inneren Sicherheit vorgelegt. Weiter lesen …

Normalerweise widerstehen Weichteile dem Zahn der Zeit nicht und bei den meisten Fossilfunden von Wirbeltieren handelt es sich nur um die Knochen. Umso überraschender ist daher ein neuer Fund aus dem UNESCO Weltkulturerbe Grube Messel bei Darmstadt: Eine 48 Millionen Jahre alte Hautdrüse eines Vogels enthält Fette, die ebenso alt sind. Die ältesten jemals bei einem fossilen Wirbeltier nachgewiesenen Fette wurden von dem Vogel genutzt, um sein Gefieder zu pflegen. Die Studie ist soeben im Fachmagazin „Royal Society Proceedings B“ erschienen. Weiter lesen …

Nur noch acht Prozent der Bundesbürger trauen der SPD zu, mit den Problemen in Deutschland am besten fertig zu werden - ein Prozentpunkt weniger als in der Woche zuvor. Selbst von den eigenen Anhängern sind es lediglich 37 Prozent, die der Partei unter ihrem Vorsitzenden Martin Schulz diese politische Kompetenz zutrauen. Dass die Union aus CDU und CSU mit den Problemen am besten fertig wird, denken hingegen 31 Prozent - darunter 73 Prozent der eigenen Anhänger. 48 Prozent aller Befragten sind davon überzeugt, dass keine Partei die Probleme im Land lösen kann. Weiter lesen …

Der IWF hat am vergangenen Dienstag seine Prognose der Entwicklung der Weltwirtschaft für 2017 nach oben korrigiert, dann aber eingeräumt, dass die gute Situation Risiken in sich berge, die zusammen mit der Reaktion der Zentralbanken auf die Krise 2008 Voraussetzungen für eine neue Finanzkrise schaffen, schreibt die Zeitung „Expert“ am Dienstag. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, warnt vor einer schleichenden De-Industrialisierung: "Der Industriestandort Deutschland hat ein Update nötig. Teilhabe und Wohlstand entstehen nicht durch bloßes Verwalten und Umverteilen, sondern durch Investitionen, Wachstum und Chancengerechtigkeit", sagte Kempf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vor den Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition. "Sprudelnde Steuereinnahmen, Wirtschaftswachstum und niedrige Zinsen dürfen nicht zu einem Weiter-so führen." Weiter lesen …

Der Europaabgeordnete und einstige Spitzenkandidat der Grünen bei der Europawahl, Sven Giegold, sieht die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg als Vorbild für eine mögliche Jamaika-Koalition in Berlin: "Wie in Baden-Württemberg können auch auf Bundesebene durch eine Zusammenarbeit zwischen der rechten und der linken Mitte Lösungen herauskommen, die das Land weiter bringen", sagte Giegold der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Der Bundeswehrverband verlangt eine Änderung der Mandate für die Einsätze der Streitkräfte in Mali und Afghanistan. "Tatsache ist, dass die Mandate angepasst werden müssen, um die jeweiligen Aufträge erfüllen zu können", sagte der Bundesvorsitzende des Verbandes, André Wüstner, der "Welt". Weiter lesen …

Nach den Wahlergebnissen in Niedersachsen und im Bund hat der stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier seine Partei vor einer Personaldebatte gewarnt: "Angela Merkel ist keine Vorsitzende auf Abruf", sagte der hessische Ministerpräsident den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Grünen-Politiker Robert Habeck hat eine Besetzung des Bundesfinanzministeriums mit einem FDP-Politiker abgelehnt. "Die FDP kann nicht davon ausgehen, dass sie das Finanzministerium bekommt", sagte Habeck der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der sich bereits über mehrere Jahre ziehende Patentrechtsstreit zwischen Apple und der Holdinggesellschaft VirnetX endet vorerst mit einem sogenannten "Final Judgment" vor dem United States District Court for the Eastern District of Texas. Laut dem zuständigen Richter sind die Einwände Apples unzulässig und daher 439,7 Mio. Dollar an die Gegenseite zu zahlen. Es steht jedoch zu befürchten, dass sich die rechtliche Auseinandersetzung noch fortsetzen könnte. Denn der iPhone-Konzern hat angekündigt, in Berufung zu gehen. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries hat die USA vor einer Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran gewarnt. Der Vertrag sei wichtig, um Sicherheit und Stabilität in der Region zu gewährleisten, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Erfahrene Politiker von CDU, CSU, FDP und Grünen haben die Vorbereitung ihrer Partei auf ein Jamaika-Bündnis kritisiert. Vor allem die bereits erfolgte Definition roter Linien durch alle zukünftigen Partner erachten sie als wenig hilfreich: "Das ist unprofessionell und führt im Zweifel dazu, dass es am Ende mehr um Gesichtswahrung geht als um die Inhalte oder gar um einen Aufbruch", sagte Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU) der "Welt". Weiter lesen …

Vor Beginn der Jamaika-Sondierungsgespräche hat Schleswig-Holsteins Vize-Ministerpräsident Robert Habeck (Grüne) die Union vor einem Rechtsruck gewarnt, wenn die Verhandlungen gelingen sollen. "Die Union, vor allem die CSU, muss aufhören von Rechtsruck und rechter Flanke zu sprechen. Das ist eine einzige Provokation", sagte Habeck der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Viele der 744 Sportsoldaten würden gerne im Anschluss an die sportliche Laufbahn bei der Bundeswehr bleiben. "Eine erste Interessenabfrage durch die Sportfördergruppen zeigt ein großes Interesse seitens der Sportler", sagte Brigadegeneral Markus Kurczyk, Abteilungsleiter Ausbildung Streitkräfte im Kommando Streitkräftebasis, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bei den ersten Sondierungsgesprächen mit CDU, CSU und Grünen will die FDP die Flexibilität für Veränderungen austesten. Weiter lesen …

Grünen-Chef Cem Özdemir hat die Überlegung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zur Einführung eines muslimischen Feiertages zurückgewiesen: "Ich sehe keinen Handlungsbedarf. Muslime können sich heute schon an Feiertagen freinehmen", sagte Özdemir der "Passauer Neue Presse". Weiter lesen …

Bei der dringenden Sanierung von Schulen will eine Mehrheit der Bundesländer den Bund nun dauerhaft ins Boot holen. Nach einer Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" wollen neun Länder das so genannte Kooperationsverbot aus der Verfassung streichen. Weiter lesen …

Der Arbeitsminister von NRW, Karl-Josef Laumann (CDU), würde eine Transfergesellschaft für Beschäftigte von Air Berlin unterstützen, stellt aber Bedingungen. "Ich würde mich freuen, wenn eine Transfergesellschaft eingerichtet werden kann. Die von Arbeitslosigkeit bedrohten Beschäftigten würden damit eine professionelle Unterstützung bei der Suche nach neuer Arbeit erhalten", sagte Laumann der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

CDU-Vize und Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl zeigt sich offen, dem Bund mehr Zuständigkeiten bei der Abschiebung von ausreisepflichtigen Asyl-Suchenden zu verschaffen. "Unser Weg ist: Wir nehmen konsequent die in Abschiebehaft, bei denen Haftgründe vorliegen", sagte Strobl der "Bild" . "Da bin ich im Übrigen durchaus für eine Erweiterung der Haftgründe." Weiter lesen …

Emden in Ostfriesland ist Scheidungs-Hauptstadt Deutschlands. Wie die "Bild" (Mittwoch) unter Berufung auf Daten der Statistikämter des Bundes und der Länder berichtet, wurden dort im Jahr 2015 zwar 246 neue Ehen geschlossen, aber 204 Paare getrennt. Weiter lesen …

Die Grünen haben die von der FDP geforderte Abschaffung des Solidaritätszuschlags abgelehnt. "Wir haben so viele strukturelle Probleme, dass wir die knapp 20 Milliarden Euro aus dem Soli brauchen werden", sagte Schleswig-Holsteins Vize-Ministerpräsident Robert Habeck der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Grünen-Europapolitiker Reinhard Bütikofer hat vor Beginn der Sondierungsgespräche mit Union und FDP in Berlin verdeutlicht, dass seine Partei sich nicht zum Regieren gezwungen sehe. Weiter lesen …

Angesichts der Zuspitzung im Nordirak will die SPD erst weitere Aufklärung, bevor sie einer Verlängerung von Bundeswehr-Mandaten zustimmt. Weiter lesen …

Der Familiennachzug fällt bei Flüchtlingen aus Afghanistan und Eritrea sehr viel niedriger aus als bei den großen Einwanderungsgruppen aus Syrien und dem Irak. Trotz vieler Anerkennungen als "Flüchtlinge" gibt es bei diesen Gruppen keinen relevanten Nachzug von Angehörigen. Das ergibt sich aus Zahlen der Bundesregierung auf Anfrage der Linken-Fraktion, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegen. Weiter lesen …

Im gesamten Landkreis Hersfeld-Rotenburg wurden gemeinsam mit der Kreisveterinärbehörde verschiedene Tiertransporte überprüft. Mehrere Funkstreifenbesatzungen des Regionalen Verkehrsdienstes Hersfeld-Rotenburg und der Polizeiautobahnstation Bad Hersfeld führten mobile Kontrollen durch, bei denen Tiertransporte auf den Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen sowie auf den Bundesautobahnen in Augenschein genommen wurden. Weiter lesen …

Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), erwartet von der künftigen Bundesregierung "nicht den kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern kluge Politik". Der Wirtschaft sei es lieber, die Koalitionsverhandlungen dauerten einige Wochen länger, wenn dabei vernünftige Ergebnisse herauskommen, sagte Schweitzer der "Passauer Neue Presse". Weiter lesen …

Unmittelbar vor dem Start der Sondierungsgespräche haben Pflegekräfte und Ärzteschaft schnelle Reformschritte im Gesundheitssystem gefordert. "Wir nehmen die Bundeskanzlerin in die Pflicht, ihre Versprechungen vor der Bundestagswahl jetzt in Taten umzusetzen - schnell und spürbar", sagte der Präsident des Pflegerates Franz Wagner der "Bild". Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) arbeitet an einem Plan B, um die weitere Verwendung des krebserregenden Wirkstoffs Glyphosat auf Äckern EU-weit sicher zu stellen. Weiter lesen …

Am dritten Spieltag der Champions League hat RB Leipzig gegen den FC Porto 3:2 gewonnen und Borussia Dortmund 1:1 gegen APOEL Nikosia gespielt. Weiter lesen …

Nach rbb Recherchen fehlen in der Berlin Staatsanwaltschaft Wirtschaftsreferenten. Es können große Wirtschaftsverfahren nicht so bearbeitet werden, wie es notwendig wäre. So waren es 2011 noch 14 Referenten, 2016 nur noch 10. Das stellt auch die Berliner Polizei kritisch fest, die die Verringerung der Anzahl der Staatsanwälte bedauert. Weiter lesen …

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch bleiben Fraktionschefs der Linken im Bundestag. Bei der bei der Klausursitzung der neuen Bundestagsfraktion am Dienstag wurde Wagenknecht mit 75,4 Prozent der Stimmen wiedergewählt, Bartsch erhielt 80 Prozent der Stimmen, teilte die Partei am Abend mit. Weiter lesen …

Der Dow hat am Dienstag leicht zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 22.997,44 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,18 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Im Laufe des Tages hatte der Dow erstmals die 23.000-Punkte-Marke geknackt. Weiter lesen …

Dass nun auch private Brunnenbesitzer ein Nitratproblem haben, sollte niemanden wundern. Schließlich liegen die offiziellen Grundwassermessstellen in Niedersachsen schon zu 28 Prozent über dem Grenzwert von 50 Milligramm Nitrat pro Liter Wasser. Meist zapfen Hobbygärtner die oberste Schicht der Grundwasserleiter an, um nicht so tief zu bohren. Dort zeigt sich die Nitratbelastung des Wassers zuerst, lange bevor es in tiefere Schichten vordringt. Weiter lesen …

Nun berichtet die Atomaufsicht von rostigen AKW-Kühlrohren, die Überschwemmungen oder Erdstößen nicht gewachsen seien. In den 1970er Jahren hatte die an der Spitze des nuklearen Fortschritts marschierende Nation nahezu einvernehmlich beschlossen, nicht nur militärisch, sondern auch zivil auf Atomkraft zu setzen. Weiter lesen …

Es war ein mitternächtlicher Paukenschlag, mit dem Airbus und Bombardier die Luftfahrtindustrie in Aufruhr versetzten. Der europäische Flugzeugbauer kündigte an, er werde eine Mehrheitsbeteiligung an dem C-Series-Programm der Kanadier übernehmen. Ohne einen Cent zahlen zu müssen, erhält er so Zugriff auf eine komplett neue, moderne, treibstoffeffiziente Technologieplattform. Weiter lesen …

Das liegt auch daran, dass es die Internationale Allianz gegen den Islamischen Staat versäumt hat, einen vernünftigen Plan für die Zeit nach einer Rückeroberung der vom IS besetzten Gebiete auszuarbeiten. Weiter lesen …