21. Oktober 2011 - Archiv

US-Präsident Barack Obama plant laut Medienberichten den vollständigen Abzug von US-Truppen aus dem Irak bis zum Jahresende. Wie der US-Fernsehsender CNN berichtet, werde Obama dies im Verlauf des Abends ankündigen. Weiter lesen …

Beim Familientag der German Classics ging es auch im Parcours um den Nachwuchs: in der zweiten Qualifikation des Illbruck-Poresta Youngster-Cups. Der Sieger von gestern hat heute in der zweiten Qualifikation noch einmal nachgelegt: Markus Renzel mit Cornetta. Weiter lesen …

Nach dem Tod des gestürzten Staatschefs Muammar Gaddafi bereitet sich Libyen auf den Übergang zur Demokratie vor. Die Übergangsregierung plant für den morgigen Samstag die offizielle Verkündung der Befreiung Libyens von der Gaddafi-Herrschaft in Bengasi. Dadurch soll ein Zeitplan in Gang gesetzt werden, der zu Wahlen und einer Verfassung führen soll. Weiter lesen …

Die Steuersenkungspläne von CDU und FDP gefährden den nordrhein-westfälischen Entschuldungskurs. Davor warnt Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), die das Vorhaben entschieden ablehnt. "Diese Steuersenkung bedeutet für unser Land Einnahmeausfälle von etwa 500 bis 700 Millionen Euro", sagte Kraft der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Die Verärgerung über die Finanzberatung der Postbank wächst. Nach den Berichten der NDR 1 Welle Nord und des NDR "Schleswig-Holstein Magazins" am Donnerstag, 20. Oktober, über die zweifelhaften Anlageempfehlungen von Postbankberatern suchen immer mehr Kunden die Hilfe von Anwälten und Verbraucherschützern. Ihr Vorwurf: Finanzberater im Auftrag der Postbank hätten sie gezielt falsch beraten und damit um ihr Geld gebracht. Die Postbank weist die Vorwürfe zurück. Weiter lesen …

Verwunderung löst bei der FDP die mögliche Nichteinbindung der CSU auf Unionsseite in die jüngsten steuerpolitischen Reformvorschläge von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Wolfgang Schäuble (CDU) aus. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), die sich auf Informationen aus der FDP-Führung beruft, habe "auf mehrfache Nachfrage" seitens der FDP das Kanzleramt versichert, das Vorgehen beim Steuervorschlag sei "in der Union unstrittig und mit der CSU abgestimmt". Weiter lesen …

Seit einiger Zeit verbreiten sich automatisierte Spamlavinen und leider auch Viren auf der bekannten Internetplattform Facebook. Aber auch andere "Social Networking"-Plattformen dienen immer häufiger als Seuchenherd für Viren, Spam und andere unerwünschte Plagegeister. Einigen kann man mit einem Antivirus Programm zu Leibe rücken, doch bei anderen hilft nur Wachsamkeit und Selbstbeherrschung. Weiter lesen …

Eine weitere Erfindung aus Gene Roddenberrys Star-Trek-Universum könnte in absehbarer Zeit Wirklichkeit werden. Ein Wissenschafter der Ohio State University forscht an der Entwicklung eines Traktorstrahls, der Astronauten vor dem Abdriften ins All bewahren könnte. Denn herkömmliche Rettungsmechanismen sind nicht für alle Unfallszenarios geeignet. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der jüngsten Spannungen zwischen Serben und Albanern im Kosovo mahnt der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch, die deutschen Soldatinnen und Soldaten auf dem Balkan nicht aus dem Auge zu verlieren. Kirsch: "Das Engagement im Kosovo darf nicht zum vergessenen Einsatz im Vorhof Europas werden!" Weiter lesen …

Energiesparlampen der Hornbach-Baumarkt AG wiesen unzulässig hohe Mengen giftigen Quecksilbers auf. Zu diesem Schluss kommt eine Laboranalyse bezüglich bei Hornbach erstandener Lampen. Die DUH hatte daraufhin das Unternehmen aufgefordert, den Verkauf von Energiesparlampen mit zu hohem Quecksilbergehalt zu unterlassen. Die Hornbach-Baumarkt AG verpflichtete sich im Wege der Unterlassungserklärung daraufhin nur, die als Eigenmarken vertriebenen Energiesparlampen mit einem zu hohen Quecksilbergehalt nicht mehr zu vertreiben. Für alle anderen von Hornbach vertriebenen Lampen lehnte das Unternehmen die Abgabe einer Unterlassungserklärung ab. Weiter lesen …

Die ersten beiden Satelliten für das europäische Navigationssystem "Galileo" sind ins All gestartet. Am Freitagmittag (MESZ) hob eine russische Sojus-Rakete mit den Satelliten an Bord wie geplant vom europäischen Weltraumbahnhof Kourou in Französisch-Guayana ab. Technische Probleme hatten den für Donnerstag geplanten Start verzögert. Weiter lesen …

Mit einer letzten Frist will Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar Facebook zur Einhaltung höherer Standards bei der automatischen Erkennung von Gesichtern zwingen. Bis zum 7. November müsse das Unternehmen aus Kalifornien sagen, wie es Caspars Forderungen erfüllen will, berichtet die taz-Wochenendausgabe. Weiter lesen …

Der iPhone-Sprachassistent Siri ist nach wie vor in aller Munde, diesmal schreibt das hilfreiche Tool jedoch negative Schlagzeilen. Wie Sicherheitsexperte Graham Cluley von Sophos herausgefunden hat, empfängt Siri auch dann Kommandos, wenn das Telefon gesperrt ist. Im pressetext-Interview kritisiert der Fachmann Apple für eine riskante Entscheidung bei den Standard-Einstellungen von Siri. Weiter lesen …

Seit zwei Wochen kämpfen die Rettungskräfte gegen die Ölkatastrophe vor der Küste Neuseelands. Die bisherigen Auswirkungen sind verheerend: Hunderte Tonnen giftiges Schweröl strömten ins Meer, mehr als 1.300 Seevögel sind bereits verendet. 800 Säcke mit ölverklebtem Sand wurden von den Stränden entfernt, etwa 90 der geladenen Container sind inzwischen ins Meer gestürzt, einige davon enthalten giftige Chemikalien. Weiter lesen …

Für den Erhalt der Brücken sind ab dem kommenden Jahr bis zum Jahr 2016 insgesamt bis zu 2,75 Milliarden Euro zusätzlich zum bisherigen Mittelansatz notwendig. Das geht aus einem Gutachten "Brückenertüchtigung jetzt - Ein wichtiger Beitrag zur Sicherung der Mobilität auf Bundesfernstraßen" hervor, das im Auftrag von Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) und Bundesverband Baustoffe, Steine und Erden (BBS) und weiteren Verbänden entstanden ist und am Freitag in Berlin vorgestellt wurde. Weiter lesen …

Hackfleisch aus der Petrischale, Fisch und Gemüse aus dem Hochhaus und öfter mal Maden mit Superreis auf dem Teller. So sehen Ernährungsexperten nach einem Bericht in der morgen erscheinenden November-Ausgabe von GEO unsere Zukunft am Esstisch. Weiter lesen …

Der Streit in der schwarz-gelben Koalition nimmt an Schärfe zu. Wie die Tageszeitung "Die Welt" (Samstagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, ließ der CSU-Fraktionsvorsitzende Horst Seehofer am Donnerstagabend sogar ein Treffen im Kanzleramt platzen. Bei dieser Zusammenkunft der Partei- und Fraktionsvorsitzenden sollte die Sitzung des Koalitionsausschusses an diesem Freitag vorbereitet werden. Weiter lesen …

Wer bisher sein Fahrzeug zu spät zum Prüftermin vorführt, bekommt oftmals nur noch die "Restlaufzeit" der Hauptuntersuchung zugeordnet und nicht die vollen 24 Monate. Diese Rückdatierung entbehrt jedoch laut Angaben des ADAC jeglicher technischer Begründung: Die Gültigkeit einer bestandenen Hauptuntersuchung ohne gravierende Mängel und deren Aussagekraft kann nicht vom Zeitpunkt der Vorführung eines Fahrzeuges abhängig sein. Aus diesem Grund fordert nicht nur der ADAC seit langem die Rücknahme dieser Regelung. Dies könnte zum 1. April 2012 der Fall sein, da der Gesetzgeber plant, die Rückdatierung bundesweit entfallen zu lassen. Weiter lesen …

Der Absatz von Mineraldüngern aus inländischer Produktion oder Einfuhr stieg im Wirtschaftsjahr 2010/2011 (Juli 2010 bis Juni 2011) um 13,0 % gegenüber dem Wirtschaftsjahr 2009/2010. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurden im Wirtschaftsjahr 2010/2011 insgesamt 2,28 Millionen Tonnen Kalkdünger, 1,79 Millionen Tonnen Stickstoffdünger, 0,43 Millionen Tonnen Kalidünger und 0,29 Millionen Tonnen Phosphatdünger an landwirtschaftliche Absatzorganisationen oder Endverbraucher in Deutschland verkauft. Weiter lesen …

Männer werden mit den Jahren attraktiver, Frauen eher nicht. So lautet eine landläufige Meinung. Fragt man die Geschlechter selbst, zeigt sich ein etwas anderes Bild. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage des Gesundheitsportals "www.apotheken-umschau.de". Weiter lesen …

Das Kreisverwaltungsreferat der Landeshauptstadt München hat am 20.10.2011 das für den 20.11.2011 in der Münchener Olympiahalle geplante und ausverkaufte Rammstein Konzert gerichtlich verboten. Das Gericht hat einen Antrag des örtlichen Veranstalters Propeller Music, das Konzert am Totensonntag durchzuführen, abgelehnt. Weiter lesen …

Deutschsprachige Medienhäuser überarbeiten derzeit ihre Onlinestrategien. Dies ist ein wesentliches Fazit des zweiten Kongresstages der diesjährigen MEDIENTAGE MÜNCHEN. So kündigte Ulrich Reitz, Chefredakteur des WAZ Online-Portals "Der Westen", einen umfassenden Relaunch des Angebots an. Zudem startet der Verlag vier neue Portale, dabei handelt es sich um die eigenständigen Internet-Präsenzen der Zeitungen "Westdeutsche Allgemeine Zeitung", "Westfalenpost", "Neue Ruhr Zeitung" und "Westfälische Rundschau". Schon jetzt erreiche "Der Westen" weit über die Hälfte der User über die Suche nach den bestehenden Zeitungsmarken. Weiter lesen …

Am Jahresende 2010 erhielten in Deutschland rund 797 000 Personen ab 18 Jahren Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII "Sozialhilfe"). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg die Zahl der Hilfebezieher im Vergleich zum Vorjahr um 4,3 %. Weiter lesen …

Der Trend zu gentechnikfreien Eiern und Milchprodukten auf dem Lebensmittelmarkt hält an. Im aktualisierten Einkaufsratgeber "Essen ohne Gentechnik" (14. Auflage) listet die unabhängige Umweltschutzorganisation Greenpeace deutsche Firmen auf, die ohne gentechnisch veränderte Futterpflanzen produzieren. Während immer mehr Molkereien und Eierproduzenten auf eine gentechnikfreie Fütterung setzen, fällt die Geflügelfleischbranche zurück: Firmen wie Sprehe, Vossko oder Süddeutsche Truthahn AG verfüttern wieder Gen-Soja. Der Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen gefährdet die biologische Vielfalt und führt zu vermehrtem Pestizideinsatz. Greenpeace setzt sich daher gegen riskante Gen-Pflanzen auf dem Acker und dem Teller ein. Weiter lesen …

Ein hochrangiger Polizeibeamter aus Bielefeld, der zusammen mit weiteren deutschen Kollegen im Frühjahr 2006 an illegalen Schulungen von Sicherheitskräften in Libyen teilgenommen hatte, darf weiter im Dienst bleiben. Die Disziplinarkammer des Verwaltungsgerichts in Münster lehnte die Entlassung des 54 Jahre alten Beamten ab. Weiter lesen …

Die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, will an ihrer innerparteilichen Integrationsfähigkeit arbeiten. "Selbstverständlich muss man in Führungspositionen die gesamte Partei vertreten und nicht nur eine Strömung", sagte sie der "Mitteldeutschen Zeitung" im Vorfeld des am Freitag beginnenden Linksparteitages. "Ich betrachte es schon lange als meine Aufgabe, über Strömungen hinaus zu wirken." Ihre Mitgliedschaft in der Kommunistischen Plattform ruhe seit knapp zwei Jahren. Weiter lesen …

Facebook prüft nach Informationen des NDR "Schleswig-Holstein Magazin", die Übermittlung von Nutzerdaten aus Schleswig-Holstein in die Konzernzentrale in den USA zu stoppen. Dies ist nach Aussage des Schleswig-Holsteinischen Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert das Ergebnis des heutigen Treffens (20. Oktober) mit dem Facebook-Europa-Repräsentanten Richard Allan in Kiel. Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle will beim Koalitionstreffen am Freitag auf ein Paket zur Wachstumsstabilisierung drängen. "Deutschland ist wirtschaftlich gut aufgestellt. Die Dämpfer bei den Wachstumsraten können aber dazu führen, dass wir langfristig an Wettbewerbsfähigkeit verlieren", sagte Brüderle im Interview mit dem "Handelsblatt". "Zukunftsinvestitionen rechnen sich auf Dauer. Als Industrieland brauchen wir eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur. Bei der Energie wie bei Straßen", sagte Brüderle. Noch sei die Entwicklung weiter positiv. "Deshalb sollten wir auch alles tun, diesen guten Trend gerade auf dem Arbeitsmarkt zu verfestigen." Weiter lesen …

Im Streit über die Euro-Schuldenkrise haben führende Ökonomen in Deutschland davor gewarnt, den Eurorettungsfonds EFSF, wie von Frankreich gefordert, über eine Notenbank-Finanzierung schlagkräftiger zu machen. Es dürfe "keinesfalls zu einer Banklizenz für den EFSF kommen, weil dies die Geldpolitik ins Spiel bringt", sagte der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, der Onlineausgabe des "Handelsblatts". "Deutschland ist gut beraten, die entsprechenden französischen Pläne zu verhindern. In der Eurozone läuft - so scheint es - der Countdown für die Krisenpolitik." Weiter lesen …

Die Zahl der Automaten in den 12.300 Spielhallen in Deutschland soll nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" drastisch reduziert werden. Das wollen die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer bei einem Treffen kommende Woche in Lübeck beschließen. Strenge Auflagen sollen verhindern, dass immer mehr Leute immer mehr Geld an den Automaten verspielen. Die Spielhallen-Branche will sich mit Schadenersatz-Forderung von bis zu vier Milliarden Euro gegen eine ihrer Ansicht rechtswidrige Enteignung wehren. Branchenführer Paul Gauselmann von der gleichnamigen Unternehmensgruppe kündigt eine "Prozessflut" an. Ein Gutachten dazu liege bereits vor. Weiter lesen …

Die Programme zur Quellen-TKÜ von Bundespolizei, Bundeskriminalamt (BKA) und Zollkriminalamt werden vom Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar auf ihre rechtliche Zulässigkeit überprüft. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung". Einen entsprechenden Beschluss fasste der Bundestags-Innenausschuss dem Blatt zufolge bereits am Mittwoch. Schaar bestätigte dies. Er sagte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Ich gehe davon aus, dass das zwei bis drei Monate in Anspruch nehmen wird. Und wir müssen dabei Einblick in die Quellcodes haben." Weiter lesen …

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will den Rettungsschirm EFSF nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zu einem Europäischen Währungsfonds ausbauen. Dieser soll direkt in die Haushalte von Krisenländern eingreifen können und bei einer Zahlungsunfähigkeit notfalls auch deren geordnete Insolvenz organisieren. Das geht aus einem internen Papier des Ministeriums hervor, das Westerwelle in Auftrag gegeben hat und das der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt. Demnach könnte 2012 ein "kleiner Konvent" aus Vertretern von EU-Kommission, Europaparlament sowie nationalen Regierungen und Parlamenten eingesetzt werden, der die nötigen Änderungen der EU-Verträge vorbereitet. Dass eine solche Reform aus seiner Sicht aus seiner Sicht erforderlich ist, hat Westerwelle bereits Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgetragen. Weiter lesen …

Unmittelbar vor dem Spitzentreffen der Koalition am Freitagabend beharrt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, auf eine Einführung des Betreuungsgeldes. "Fakt ist: CDU/CSU und FDP haben das Betreuungsgeld im Koalitionsvertrag verabredet. Unser Ziel ist und bleibt, es auch einzuführen", sagte Müller der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der gestürzte Machthaber Muammar al-Gaddafi soll erst nach Ankunft im Krankenhaus in Misrata gestorben sein, weil er viel Blut verloren habe. Der Chef der Übergangsregierung, Mahmud Dschibrilo, sagte am späten Donnerstagabend nach Angaben des Nachrichtensenders Al-Dschasira in Tripolis, dass Gaddafi somit nicht von den Kämpfern zu Tode geprügelt worden sei. Die tödlichen Verletzungen zog sich der Ex-Diktator zu, als ihn Revolutionstruppen auf einem Pritschenwagen von Sirte in die Stadt Misrata bringen wollten und auf dem Weg unter Beschuss geraten seien. Weiter lesen …

Mit Commerzbank-Chef Martin Blessing hat sich der erste deutsche Top-Banker für einen offiziellen Staatsbankrott Griechenlands ausgesprochen und auch die Auszahlung der nächsten Hilfs-Tranche für Griechenland offen in Frage gestellt. In einem Interview mit der "Bild"-Zeitung sagte Blessing: "Griechenland braucht einen Schuldenschnitt. Es reicht nicht, nur Abschreibungen in den Bankbilanzen vorzunehmen. Da kommt nicht genug in Griechenland an. Ohne echte Restrukturierung der griechischen Staatsschulden und Wiederaufbau-Programm ist Griechenland nicht geholfen und wird sich der Markt nicht beruhigen. Die letzte Vereinbarung zwischen der Politik und privatem Sektor hat das Problem nicht gelöst." Weiter lesen …

Die gesetzlichen Altersbezüge für die etwa 20 Millionen Rentner in Deutschland werden 2012 stärker steigen als in diesem Jahr. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" dürften die Renten im nächsten Jahr "um rund 1,5 Prozent" zulegen. Dies war von führenden Renten-Experten am Donnerstag in Berlin zu hören. Damit wird eine offizielle Prognose vom Juni 2011 bestätigt. Damals sagte die Vorstandsvorsitzende der Deutschen Rentenversicherung Bund, Annelie Buntenbach, es sei "im nächsten Jahr unter den aktuellen Annahmen rechnerisch eine Rentenanpassung von rund 1,3 Prozent möglich". In diesem Jahr wurde das Altersgeld um etwa ein Prozent erhöht. Weiter lesen …

Die Novelle des Stasi-Unterlagen-Gesetzes droht im Bundesrat zu scheitern. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe) und beruft sich dabei auf die Sitzung des Innenausschusses des Bundesrates am Donnerstag. Darin wurde nach Teilnehmerangaben vor allem Kritik an Paragraph 37 des Gesetzes laut, der die Versetzung von 45 ehemaligen Stasi-Mitarbeitern aus der Stasi-Unterlagen-Behörde in andere Bundesbehörden regelt. Dieser Passus ist nach übereinstimmender Meinung der Ausschuss-Mitglieder rechtlich bedenklich. Weiter lesen …

Die baskische Untergrundorganisation ETA hat angekündigt ihre Terror-Strategie von nun an aufzugeben. Das geht aus einem Kommuniqué der Organisation hervor, das die baskische Zeitung "Gara" veröffentlichte. Demnach wolle die ETA ihre "bewaffnete Aktivität definitiv einstellen". Man wolle die Chance ergreifen, eine gerechte und demokratische Lösung für den Konflikt in den ethnisch baskischen Gebieten im Nordosten Spaniens und dem Südwesten Frankreichs zu finden. Weiter lesen …

In der Europa League hat sich Hannover 96 mit 2:2 vom FC Kopenhagen getrennt. In der Partie zuvor hat AEK Larnaka mit 0:5 gegen den FC Schalke 04 verloren. Weiter lesen …

Die Tochter des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy und seiner Frau Carla Bruni-Sarkozy heißt Giulia. Das teilte die Première Dame am Donnerstagabend auf ihrer Website mit. Ich bin sehr berührt von den zahlreichen Glückwünschen, die mich seit der Geburt unserer kleinen Tochter Giulia erreichen", schrieb die gebürtige Italienerin. Weiter lesen …

Das griechische Parlament hat am Donnerstagabend wie erwartet einem weiteren Spargesetz zugestimmt. Für das sogenannte "Multi-Spargesetz" stimmten am Donnerstagabend 153 Abgeordnete der regierenden Sozialisten und eine unabhängige Abgeordnete, dagegen votierten 144 Abgeordnete. Das Gesetz sieht unter anderem Einsparungen bei den Sozialleistungen, Stellenstreichungen im Öffentlichen Dienst sowie die Einführung einer Grundbesitzsteuer und eines Solidaritätszuschlags vor. Diese Maßnahmen waren die Voraussetzung für eine weitere Tranche. Weiter lesen …

Die gestern vom Bundestag beschlossene Einführung der Familienpflegezeit soll auf betrieblicher Seite von der Arbeitnehmerseite voran getrieben werden. Dazu fordert das Bundesfamilienministerium nach einem Bericht von Bild.de auf. Familienministerin Kristina Schröder sagte dem Blatt wörtlich: "Der gesetzliche Rahmen steht. Jetzt ist es Aufgabe der Gewerkschaften und Betriebsräte sich in ihren Unternehmen für die Familienpflegezeit stark zu machen, damit aus der Möglichkeit rasch die Regel wird." Weiter lesen …

Es war der erste von vier Tagen German Classics und schon der Einstieg war hoch spannend. Mit ganz eigener Taktik hat Markus Renzel aus Oer-Erkenschwick die erste Qualifikation des Illbruck-Poresta Youngster-Cups bei den German Classics gewonnen. "Cornetta ist im Allgemeinen ein sehr schnelles, zuverlässiges Pferd. Aber heute dachte ich, ich habe einen Fehler und habe auf die Zeit gedrückt, weil ich dachte, ich muss mich qualifizieren", schmunzelte Renzel, nachdem er die goldene Schleife in Empfang genommen hatte. "Ich hatte das Glück heute auf meiner Seite." Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat die Anordnung der Sicherungsverwahrung gegen einen Bankräuber aufgehoben und den Wegfall der Unterbringung angeordnet. Dem Urteil zufolge reichen Gefahren für Vermögen oder Eigentum nicht aus, um Sicherungsverwahrung anzuordnen. Ebenso wenig wie die bloße Beeinträchtigungen der psychischen Befindlichkeit oder der Freiheit der Willensbetätigung. Weiter lesen …

Die Regierung will Steuern senken. So verkündet gestern durch die Minister Schäuble und Rösler. Klingt eigentlich gut. Wenn da nicht drei Punkte wären, die aus dieser vermeintlich guten Nachricht ein neues Desaster für Schwarz-Gelb machen. Weiter lesen …

Zwei Jahre nach ihrem Beginn steuern die europäische Staatsschuldenkrise und die Versuche ihrer Bewältigung unübersehbar auf das Finale zu. Entweder geschieht in den nächsten Tagen ein Wunder, oder es gibt den großen Knall. Etwas dazwischen ist kaum noch denkbar. Die sich im Minutentakt von einem Extrem ins andere drehende Nachrichtenlage - Paris und Berlin sind sich über eine Hebelung des Euro-Rettungsfonds EFSF einig, sie sind sich nicht einig, der EU-Gipfel wird erneut verschoben, er wird nicht verschoben, es wird ein zusätzliches Treffen angesetzt - ist ein sicheres Indiz dafür, dass der Nervenkrieg um eine für alle Beteiligten und Betroffenen tragbare Lösung seine höchste Eskalationsstufe erreicht hat. Weiter lesen …

Gaddafis Ende war absehbar. Musste er sterben? Hoffentlich bleibt die Antwort auf diese Frage nicht zu lange vom "Nebel des Krieges" verborgen. Viele Details um den Tod des libyschen Diktators sollten schnell geklärt werden. Vermutlich starb der selbst ernannte "Revolutionsführer" in einem Gefecht. Dieses Schicksal hatte er sich ja selbst ausgewählt und in seiner schrillen Propaganda oft genug angekündigt. Weiter lesen …

Natürlich ist der Tod von Gaddafi eine Weltnachricht. Der libysche Despot war einer der Lieblinge der Zyniker-Gilde. Wem sonst war es zu Lebzeiten vergönnt, vom Terroristen zum guten Freund zu mutieren? Am Ende wurde der Vertraute wieder gejagt, und dann fiel den Häschern auch plötzlich ein, mit was für einem schlimmen Gesellen man doch Jahre zuvor blendende Geschäfte gemacht hatte. Als die Öl-Millionen sprudelten, waren die Terroropfer Geschichte. Als der innerlibysche Widerstand gegen den Diktator wuchs, die Anzeichen sich mehrten, dass sich der Oberst nicht werde halten können, dachte der Westen fix um. Schnell erinnerte man sich an die schlimmen Menschenrechtsverletzungen, war entsetzt über Folter und Unterdrückung. Opportunismus, Doppelmoral, sie feierten fröhlich Urständ. Weiter lesen …

Dass es die kalte Progression gibt und dass sie ungerecht ist, das wusste man schon immer. Durch den steilen Anstieg der Steuerbelastungskurve kommen die Bürger mit jeder Gehaltserhöhung in eine höhere Besteuerungsklasse - schon der Inflationsausgleich bringt Arbeitnehmer und Angestellte dem Höchststeuersatz immer näher. Diesen Mechanismus kannte auch die schwarz-gelbe Koalition. Weiter lesen …

Die Sieger schreiben die offizielle Geschichte. Das wird im Fall Libyen nicht anders sein. Der Sturz Muammar al-Gaddafis nach 42-jähriger Alleinherrschaft, die er im Zweifelsfall immer auch mit Gewalt zu verteidigen bereit war, kam unter massivem Gewalteinsatz der NATO zustande: 26000 Lufteinsätze hatten den laut UNO-Resolution vorgegebenen Zivilistenschutz bestenfalls als partiellen Nebeneffekt und gingen sicher nicht ohne menschliche »Kollateralschäden« vonstatten, deren Dimension zumindest vorerst ein streng gehütetes Geheimnis bleibt. Weiter lesen …

Mit dem Begriff "historisch" wird oft Missbrauch getrieben - gestern hatte er seine Berechtigung: Dass sich drei Parteien nach ideologiebeladenem Dauerstreit zu einem Schulfrieden zusammenfinden und gar die Verfassung ändern, hat es seit 40 Jahren in NRW nicht gegeben. Was als rot-grüne "Gemeinschaftsschule" ausgerufen und von der CDU mit dem Kampfbegriff "Einheitsschule" belegt wurde, war unter veränderten Vorzeichen als "Sekundarschule" konsensfähig. Weiter lesen …

Als die Titanic sank, spielte die Kapelle bekanntlich bis zum Schluss. Daran erinnern weite Teile der Postbank-Studie zur Altersvorsorge. Besonders junge Berufstätige unter 30 pfeifen auf die Vorsorge. Dabei müssten gerade sie sparen. Denn das Rentenniveau in Deutschland wird schon aufgrund der demografischen Entwicklung sinken. Statt aber vorzusorgen, geben viele junge Menschen ihr Geld schon heute aus, nach dem Motto: Wird schon schiefgehen. Weiter lesen …