4. Oktober 2011 - Archiv

Der Essener Energiekonzern Steag steht vor einem Sparprogramm und einem grundlegenden Umbau. Wie die Zeitungen der WAZ-Gruppe (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Informationen aus dem Konzernumfeld berichten, sollen zwischen 200 und 250 der momentan rund 5000 Arbeitsplätze abgebaut werden. Vor allem im Verwaltungsbereich seien schlankere Strukturen erforderlich, hieß es. Ziel sei es dabei, betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden. Weiter lesen …

Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin plant die Gründung einer sogenannten "Eurasischen Union". Wie Putin in einem Gastbeitrag für die russische Tageszeitung "Iswestija" schrieb, wolle er eine solche Union gemeinsam mit den Nachbarstaaten Russlands gründen. Dafür solle zunächst mit Weißrussland und Kasachstan eine Zollunion ohne Handels-, Arbeits- und Währungsbeschränkungen entstehen. Das Vorhaben wurde bereits im vergangenen Jahr beschlossen und soll 2012 in Kraft treten. Weiter lesen …

Deutschsprachige Songs sind derzeit in den Single-Charts so erfolgreich wie seit rund einem halben Jahr nicht mehr. Wie das Marktforschungsinstitut Media Control am Dienstag mitteilte, tauchen in seiner aktuellen Top 100 Hitliste insgesamt 20 dieser Titel auf. Zuletzt hatten sich Mitte April dieses Jahres mehr deutschsprachige Lieder platziert. In den vergangenen Monaten rangierte die Zahl bei durchschnittlich 14 Titeln. Weiter lesen …

Der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach hat die Entschuldigung von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla für seinen Wutausbruch angenommen. "Die Sache ist damit für mich endgültig erledigt. Für mich bleiben weder politisch noch persönlich Differenzen zurück", sagte Bosbach der "Bild"-Zeitung (Mittwochausgabe). Der Kanzleramtschef hatte sich zuvor in der "Bild"-Zeitung öffentlich für die beleidigenden Äußerungen gegenüber seinem Parteikollegen Wolfgang Bosbach entschuldigt. Weiter lesen …

Dem Mitgliederentscheid der FDP-Basis über die Euro-Rettung steht so gut wie nichts mehr im Wege. Die Initiatoren um den Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler haben nach eigenen Angaben genügend Unterschriften eingesammelt, um die Abstimmung starten zu können. Der Cheforganisator der Gruppe, der Gütersloher Kreisvorsitzende Michael Böwingloh, sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe), inzwischen lägen 3600 Unterschriften vor, die am Donnerstag der Parteizentrale übermitteln werden sollten. "Täglich kommen noch weitere dazu, obwohl wir schon nicht mehr aktiv sammeln." Weiter lesen …

Rund 20 schwere Unwetter treffen die Philippinen jährlich, die Taifune "Nesat" und "Nalgae" aber, die vor wenigen Tagen innerhalb kürzester Zeit über die Hauptinsel Luzon hinweg zogen sind nicht zu den gewöhnlichen Unwettern zu zählen. Sie brachten massive Überschwemmungen und gewaltige Zerstörungen mit sich. Die Behörden bestätigten bisher 58 Todesfälle, es werden jedoch noch immer Menschen vermisst. Die Zahl der Obdachlosen wird von offiziellen Stellen mit 360.000 angegeben. Am heutigen Dienstagabend macht sich vierköpfiges medizinisches Einsatzteam von humedica auf den Weg ins Katastrophengebiet, um helfend einzugreifen. Weiter lesen …

Die Kraftstoffpreise an den deutschen Tankstellen haben im September einen kräftigen Sprung nach oben gemacht. Wie die monatliche Auswertung der ADAC Kraftstoffpreisdatenbank zeigt, kostete ein Liter Super E10 im vergangenen Monat im Schnitt 1,545 Euro. Im August mussten die Autofahrer noch 3,3 Cent weniger für den Ottokraftstoff bezahlen. Der Dieselpreis lag im September bei durchschnittlich 1,421 Euro - ein Anstieg gegenüber August um 3,2 Cent. Weiter lesen …

Condor verlegt vorsorglich Flüge für den 05. Oktober 2011 von und nach Griechenland aufgrund eines drohenden Generalstreiks. Bereits vor dem Wochenende wurden einzelne Abflüge aus Griechenland nach vorne verlegt und die Passagiere über die neuen Abflugzeiten informiert. Weitere Verlegungen werden im Laufe des Tages beschlossen, um sicherzustellen dass Urlauber trotz des Streiks ihr Flugziel sicher und schnell erreichen können. Weiter lesen …

Sicherheitstechnik zum Schutz vor Terroranschlägen ist ein Milliardenmarkt. Nach dem viel diskutierten Nacktscanner wird inzwischen über neue Sicherheitstechnologien geredet, die große Menschenmengen aus einiger Distanz überwachen können, ohne Persönlichkeitsrechte zu beeinträchtigen. Waffen oder chemisch-biologische Kampfstoffe kann eine Mikrowellenkamera beispielsweise noch aus mehreren Metern Entfernung aufspüren, ohne dass der Einzelne aktiv belästigt wird, er bleibt anonym. Weiter lesen …

Das Telekommunikationsunternehmen easybell geht erneut als Sieger aus einem Streit um die Kennzeichnung von Internet-Telefonie (VoIP) und Verfügbarkeitsangaben von DSL-Produkten hervor. Bereits im Januar 2011 war die Deutsche Telekom vor dem Landgericht München mit ihrer Klage gescheitert. Nun wies auch das OLG München die Berufung der Deutschen Telekom GmbH zurück (Az 29 U 982/11 vom 15.09.2011). Das Urteil wurde nicht zur Revision zugelassen. Weiter lesen …

Der Nobelpreis für Physik geht in diesem Jahr an drei Supernova-Forscher. Wie die Königlich-Schwedische Akademie der Wissenschaften am Dienstag in Stockholm mitteilte, erhält Saul Perlmutter (USA) einen Teil des Preises. Der andere Teil geht an Brian P. Schmidt (USA/Australien) und Adam G. Riess (USA). Weiter lesen …

Er hat’s noch immer! Ein weiteres Mal erobert Wikingersohn "Wickie" den ersten Platz der media control Kino-Charts. In "Wickie auf großer Fahrt", dem ersten deutschsprachigen Real-3D-Kinofilm, wird er kurzerhand zum stellvertretenden Häuptling ernannt und eilt seinem entführten Vater zu Hilfe. Nach vorläufigen Angaben rund 196.000 Besucher strömten zwischen Donnerstag und Sonntag in die Fortsetzung des 2009er-Hits "Wickie und die starken Männer". Weiter lesen …

Die Weigerung des Bundeswirtschaftsministeriums, der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) Einsicht in Unterlagen über die konkrete Einflussnahme der Automobilindustrie auf die Novelle der umstrittenen Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) zu geben, wird nun auch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) beschäftigen. Das geht aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin hervor, vor dem die DUH wegen der Auskunftsverweigerung Klage erhoben hatte. Nach der mündlichen Verhandlung am 22. September 2011 setzte das VG Berlin das Verfahren jetzt aus, um den EuGH klären zu lassen, ob das deutsche Umweltinformationsgesetz (UIG) in seiner gegenwärtigen Ausgestaltung Europarecht verletzt (Beschluss VG Berlin vom 22.09.2011 - VG 2 K 174.10 -). Weiter lesen …

Der Flieger landet und tosender Applaus geht durch die Reihen. Viele tun's, niemand weiß warum - und keiner will's gewesen sein. lastminute.de, der Last Minute Spezialist im Internet, deckt das Reise-Rätsel auf und hat dazu in einer neuen repräsentativen Umfrage über 1.000 Erwachsene in Deutschland befragt. Weiter lesen …

Sie gehören zu einer der beliebtesten Baumobstarten in Deutschland: Äpfel. Zwar ist die Erntesaison 2011 noch nicht abgeschlossen, doch die deutschen Baumobstbauern rechnen 2011 mit einer verhältnismäßig niedrigen Apfelernte von rund 856 000 Tonnen. Weiter lesen …

Vermieter können von ihren Mietern verlangen, den Einbau moderner, funkbasierter Verbrauchsablesesysteme für den Wärme- und Wasserverbrauch zu dulden. Darauf wies der D.A.S. zufolge der Bundesgerichtshof hin. Dem Urteil nach erlaubt die Heizkostenverordnung auch den Austausch noch funktionsfähiger Zähler gegen modernere. Weiter lesen …

Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou erwägt einem Medienbericht zufolge seinen Rücktritt. Wie die "Financial Times Deutschland" unter Berufung auf Regierungskreise meldet, sehe Papandreou sich dem wachsenden Druck von Seiten der Bevölkerung und der europäischen Währungsgemeinde nicht mehr gewachsen. Sollte der Ministerpräsident tatsächlich zurücktreten, so würden Neuwahlen erforderlich, welche die Opposition ohnehin seit Monaten fordert. Weiter lesen …

Menschen, die sich in ihrer Freizeit ohne Bezahlung für andere einsetzen, sind für die Gesellschaft sehr wichtig. Dies zu betonen werden Politiker nicht müde. Doch ein solches Engagement kostet Zeit und die fehlt mitunter. Weiter lesen …

Auch am kommenden Wochenende gehören die Autobahnen wieder den Herbsturlaubern. Nach Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland, wo nun die zweite Ferienwoche beginnt, schließen die Schulen jetzt auch in Hessen und Schleswig-Holstein. Etliche Autofahrer werden die Küsten oder die Wandergebiete der Alpen und Mittelgebirge ansteuern. Lange Staus sind laut ADAC zwar nicht zu erwarten, dennoch muss man vor vielen Baustellenbereichen mit Zwangspausen rechnen. Weiter lesen …

Kleine Kinder spüren Unwohlsein häufig im Bauch - und zwar sowohl seelischen Kummer als auch körperlichen. Selbst erfahrene Kinderärzte tun sich manchmal schwer bei der Suche nach der exakten Ursache von Bauchschmerzen. Weiter lesen …

Eigene vier Wände sind hierzulande zurzeit leichter finanzierbar denn je. Doch es gibt deutliche regionale Unterschiede. Wie das Berliner Forschungsinstitut empirica im Auftrag der Landesbausparkassen (LBS) errechnet hat, benötigt man im Landkreis Garmisch-Partenkirchen sowie in drei süddeutschen Großstädten mehr als das anderthalbfache Durchschnittseinkommen*, um dort die Hürde ins Wohneigentum zu nehmen. In den meisten Regionen reichen dagegen mittlere Einkommen zur Finanzierung eines gebrauchten Eigenheims völlig aus. In manchen ostdeutschen Landkreisen benötigt man sogar nur rund ein Drittel des Durchschnittsein¬kommens (vgl. Grafik. Weiter lesen …

Für die FDP ist Dänemarks Einführung einer Fettsteuer kein Vorbild. Dass die Menschen heute dicker sind als noch vor 50 Jahren, liege jedoch nicht nur an "geänderten Essgewohnheiten, sondern insbesondere am Mangel an Bewegung", sagte die FDP-Ernährungsexpertin Christel Happach-Kasan. Weiter lesen …

Ein entdeckter Prostatakrebs muss nicht in jedem Fall behandelt werden. Professor Lothar Weißbach, mitverantwortlich für die Prostatakrebs-Leitlinie der Deutschen Gesellschaft für Urologie, empfiehlt öfter auf die "aktive Überwachung" zu setzen. "Die uns vorliegenden Zahlen sprechen für zu häufige Operationen", sagt er in der "Apotheken-Umschau". Weiter lesen …

Oskar Lafontaine und Gregor Gysi sollten die Linkspartei in den nächsten Bundestagswahlkampf als Spitzenduo führen. "So eine Konstellation wird von der übergroßen Mehrheit der Linken gewünscht", sagte die stellvertretende Bundesvorsitzende der Linken, Sahra Wagenknecht, in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung". Oskar Lafontaine stehe für den größten Wahlerfolg, den man als Linke je erreicht habe. "So ein Ergebnis wieder zu kriegen, ist ein enormer Anspruch. Wir müssen unser Personal so aufstellen, dass die Linke gestärkt und nicht geschwächt in den nächsten Bundestag kommt", mahnte Frau Wagenknecht. Weiter lesen …

Die Sozialdemokraten haben sich angesichts der Differenzen in der schwarz-gelben Koalition für eine vorgezogene Neuwahl des Bundestages ausgesprochen. "Neuwahlen wären für Deutschland der beste Weg, um zu einer frischen, kraftvollen und realistischen Regierung zu kommen", sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat sich dagegen ausgesprochen, die Alkoholgrenze im Straßenverkehr auf 0,0 Promille zu senken. Weiter lesen …

Die Ankündigung der griechischen Regierung, die vereinbarten Defizitziele nicht zu erreichen, hat am Montag mehrere Börsen ins Minus geschickt. Sowohl der deutsche Aktienindex als auch der US-Leitindex schlossen mit Abschlägen über zwei Prozent bei 5.376,70 (Dax ) beziehungsweise 10.655,30 Punkten (Dow Jones ). Gleiches gilt für den französischen Leitindex CAC-40 (-2,6 Prozent) und den britischen FTSE 100 (-2,1 Prozent). Der Euro rutschte am Montag unter die Marke von 1,32 US-Dollar. Weiter lesen …

Der am Sonntag von den syrischen Oppositionellen gegründete Nationalrat findet bislang von der Regierung keine Beachtung. Ein offizielles Statement der Führung in Damaskus steht am Montag weiterhin aus. Derweil würdigte der französische Außenamtssprecher Bernard Valéro die Ratsbildung als eine entscheidende Etappe der Demokratisierung. Der Rat war am Sonntag in Istanbul von Vertretern der wichtigsten syrischen Oppositionsgruppen gewählt worden. Weiter lesen …

Metall-Arbeitgeberchef Martin Kannegiesser sieht durch die Forderung nach einer unbefristeten Übernahme aller Auszubildenden Lehrstellen in Gefahr. "Die Forderung der IG Metall kostet Ausbildungsplätze, sie schafft eine neue Einstellungsbarriere. Einem Schulabgänger sieht man nicht an, ob er später ein Dauermitarbeiter werden kann. Viele Unternehmen werden sich dann zweimal überlegen, ob sie einen jungen Menschen einstellen", sagte Kannegiesser den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Sozialdemokraten gehen auf Distanz zu den zwischenzeitlich von ihnen geforderten Euro-Bonds. "Euro-Bonds sind nur nach umfangreichen EU-Vertragsänderungen in einem vereinten Europa möglich. Das wird noch dauern", sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Zigaretten werden zum Jahresanfang 2012 nach Ansicht der Hersteller erneut teurer. Anfang 2012 ist die nächste Tabaksteuererhöhung geplant. "Die Steuererhöhung im Januar 2012, davon gehe ich aus, wird als Verbrauchssteuer an die Verbraucher weitergegeben", sagte Ad Schenk, Deutschlandchef von British American Tobacco (BAT), der Tageszeitung "Die Welt". Die Anhebung der Steuer wird Zigaretten zwischen zehn und 20 Cent verteuern - je nachdem, ob es Markenzigaretten oder Feinschnittangebote sind. Weiter lesen …

Hollywoodstar Kurt Russell wird offenbar seinen Schauspielkollegen Kevin Costner im nächsten Streifen von Regisseur Quentin Tarantino ersetzen. Das berichtet der US-Branchendienst "Hollywood Reporter". Russell werde demnach die Rolle des Ace Woody in dem Film "Django Unchained" übernehmen. Costner war aus dem Projekt aufgrund von Terminschwierigkeiten ausgeschieden. Weiter lesen …

Der CDU-Wirtschaftspolitiker Michael Fuchs hält die Republik Griechenland trotz aller Hilfen für zahlungsunfähig. "Griechenland ist pleite. Wahrscheinlich wird es nicht anders gehen, als dass wir Athen mindestens 50 Prozent seiner Schulden erlassen", sagte Fuchs der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Weiter lesen …

Im nordspanischen Baskenland haben Separatisten eine neue Partei gegründet. Sie vereint die Stimmen von EA, Alternatiba, Abertzale sowie Aralar, vier Kleinparteien der Unabhängigkeits-Bewegung. Weiter lesen …

In Manchester haben am Sonntag Zehntausende gegen die Sparpolitik der britischen Regierung demonstriert. Anlass war der Beginn des viertägigen Parteitages von Premierminister David Cameron und seiner konservativen Tory-Partei. Nach Angaben der Polizei sind rund 30.000 Briten durch die Stadt gezogen, darunter zahlreiche Beschäftigte des öffentlichen Dienstes, etwa Beamte, Lehrer und Feuerwehrleute, aber auch Angestellte aus dem Privatsektor. Auf den Transparenten forderten die Demonstranten "Konservative, raus!" oder "Manchester, eine Stadt vereint gegen Einschnitte". Weiter lesen …

Die populärste internationale Tourenwagenserie hat einen neuen Champion: Martin Tomczyk (D) sicherte sich im spanischen Valencia mit einem dritten Platz hinter Rennsieger Mattias Ekström (S) und dem zweitplatzierten Portugiesen Filipe Albuquerque (beide Audi) den DTM-Titel 2011. Mit 64 Punkten in der Gesamtwertung liegt Audi-Pilot Tomczyk vor dem letzten Rennen der Saison in Hockenheim uneinholbar vor seinem Konkurrenten Bruno Spengler (Mercedes-Benz, 51 Punkte). "Das ist einfach unglaublich. Zu Beginn der Saison hat keiner mit mir gerechnet und jetzt bin ich Champion", jubelte der 29 Jahre alte Rosenheimer und über Funk ließ er sein Team wissen: "Der Titel ist für euch." Mit einem Audi A4 DTM des Jahrgangs 2008 kürte sich Tomczyk auf dem Circuit de la Comunitat Valenciana Ricardo Tormo zum 12. Champion der "neuen" DTM. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, hat von der Bundesregierung mehr Ehrlichkeit beim Umgang mit der Euro-Krise gefordert. "Wir sollten den Menschen ganz klar sagen: Das ist die tiefste europäische Krise, die wir gesehen haben, und die uns die nächsten zehn Jahre beschäftigen wird", sagte er im ARD-"Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Alle vier am Wochenende festgenommenen mutmaßlichen Islamisten sind wieder auf freiem Fuß. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten, wurden in der Nacht zum Montag auch die drei in Bonn inhaftierten Terrorverdächtigen aus der Untersuchungshaft entlassen. Bereits am Sonntag hatte die Polizei einen in Offenbach festgenommenen 25-jährigen Mann wieder auf freien Fuß gesetzt. Weiter lesen …

Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hat die hohe Verschwendung von Lebensmitteln beklagt. Jeder Deutsche werfe jährlich Essen im Wert von durchschnittlich 310 Euro in den Müll. Deswegen fordert Aigner die Bundesbürger auf, sorgfältiger mit Lebensmitteln umzugehen. Handel, Verbraucher und Hersteller sollten zudem Strategien gegen die tägliche Verschwendung entwickeln. Weiter lesen …

Der Bundesverkehrsminister und CSU-Vizechef Peter Ramsauer hält die Einführung einer PKW-Maut für unvermeidlich. "Alles spricht dafür", sagte er dazu im ARD-"Bericht aus Berlin". Der Zustand des Straßennetzes sei teilweise verheerend. "Ich kann das nicht mehr länger hinnehmen". Weiter lesen …

Die in Italien wegen Mordes verurteilte US-Amerikanerin Amanda Knox ist in ihrem Berufungsprozess freigesprochen worden. Das teilte ein Berufungsgericht in Perugia am Montag mit. Zugleich ist auch der ebenfalls angeklagte Ex-Freund von Knox, Raffaele Sollecito, vom Vorwurf des Mordes freigesprochen worden. Beide dürfen damit das Gefängnis mit sofortiger Wirkung verlassen. Weiter lesen …

Die dringend erforderliche Wende hin zur Nachhaltigkeit wird nur kommen, wenn aus der Gesellschaft Druck auf die Politik ausgeübt wird. "Wir dürfen nicht darauf warten, dass die ökologische Umkehr, ohne die unser Planet keine Zukunft hat, von oben beschlossen und verwirklicht wird. Wir sollten dem marktradikalen Denken eine breite solidarische Bewegung von unten entgegensetzen und die Verwirklichung ökologischer Kinderrechte einfordern. Ökologische Kinderrechte gehören in die Verfassung und dürfen dort keine Papierformeln bleiben, sondern müssen mit Leben gefüllt und in der Praxis verwirklicht werden", so der ehemalige Bundesminister für Entwicklungshilfe. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will ein Projekt zur Zerstörung von 500.000 Landminen und Zündern mit 291.000 Euro in Libyen fördern. Hintergrund sei die weiterhin schwierige Sicherheitslage in dem Land. Dies gelte besonders für die Sicherung von Waffen, Munition sowie für nach Kampfhandlungen zurückgelassene Überreste an Munition, Landminen und andere explosive Kampfstoffe, teilte das Auswärtige Amt am Sonntag mit. Weiter lesen …

Die Prüfer von EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) haben sich über die griechischen Sparmaßnahmen unzufrieden gezeigt und fordern Nachbesserungen beim Personalabbau im öffentlichen Dienst. Ursprünglich wollte das Kabinett die Planungen dafür am Sonntagabend in einer Sitzung abschließen. Doch während den Verhandlungen mit der Troika am Samstag wurde deutlich, dass den Vertretern die bisherigen Beschlüsse nicht weit genug gingen. Weiter lesen …

Israel hat die neue Nahost-Friedensinitiative, die vor gut einer Woche vom Nahost-Quartett aus USA, Russland, Vereinten Nationen und EU vorgeschlagen wurde, akzeptiert. Das teilte ein Sprecher von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit. Weiter lesen …

Ihr Flug mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr zu einem Treffen mit Papst Benedikt XVI. soll für Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) ein parlamentarisches Nachspiel haben. Die Grünen kündigten an, Schavan im Haushaltsausschuss vorzuladen. Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck sagte "Bild am Sonntag": "Da müssen die Fakten auf den Tisch. Frau Schavan muss sich vor dem Haushaltsausschuss erklären." Weiter lesen …

In Portugal sind am Samstag zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen den Sparkurs der Regierung zu demonstrieren. Allein in der Hauptstadt Lissabon protestierten nach Gewerkschaftsangaben etwa 130.000 Menschen gegen Verelendung, Ungerechtigkeit sowie das Spardiktat des Internationalen Währungsfonds (IWF). In Porto gingen etwa 50.000 Demonstranten auf die Straße. Portugal gehört zu den hoch verschuldeten Ländern der Euro-Zone, die Milliarden-Hilfen von EU und Internationalem Währungsfonds in Anspruch nehmen mussten, um einen Staatsbankrott abzuwenden. Weiter lesen …

Der CSU-Bundestagsabgeordnete und Euro-Skeptiker Peter Gauweiler sieht durch die Macht der entfesselten Finanzmärkte das Grundrecht auf Eigentum gefährdet. Weiter lesen …

Der US-General und Kommandeur des US-Afrika-Kommandos (Africom), Carter Ham, hat sich für ein Ende der Nato-Mission in Libyen ausgesprochen. Die Mission sei größtenteils beendet und ihr Abschluss könne bereits nächste Woche nach dem Treffen der Nato-Teilnehmerstaaten in Brüssel beschlossen werden. Weiter lesen …

Deutschlands zweitgrößte Fluggesellschaft Air Berlin hat ein umfangreiches Gratisflug-Programm für Prominente beendet. Das bestätigte ein Firmensprecher gegenüber "Bild am Sonntag": Die Airline habe beschlossen, "das bestehende Programm vor dem Hintergrund der Neuausrichtung der Air Berlin zum Jahresende einzustellen". Nach Informationen von "Bild am Sonntag" durften mehr als 100 Prominente aus Wirtschaft, Sport, Kultur und Unterhaltung sowie deren Familien die Flugverbindungen von Air Berlin weltweit jederzeit kostenlos nutzen. Dazu berechtigte sie der Besitz einer goldfarbenen "Counter Card Premium Plus". Weiter lesen …

Der in Ägypten regierende Militärrat hat nach Protesten der Opposition eine Änderung des Wahlrechts angekündigt. Wie das staatliche Fernsehen berichtet, soll ein Artikel geändert werden, der vorsah, ein Drittel der Parlamentssitze unabhängigen Kandidaten vorzubehalten. Weiter lesen …

In New York sind rund 700 Menschen festgenommen worden, nachdem sie auf der Brooklyn Bridge gegen Armut und die Macht der Banken demonstriert hatten. Wie die "New York Times" unter Berufung auf die Polizei berichtet, sei es durch die Protestaktion zu massiven Verkehrsbehinderungen gekommen. Die mehrspurige Hängebrücke zwischen Manhattan und Brooklyn war stundenlang blockiert. Weiter lesen …

Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) und der Innenausschussvorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU) sind im Streit um die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms weitaus härter aneinander geraten als bislang bekannt. Nach Informationen von "Bild am Sonntag" warf Pofalla seinem Parteifreund nicht nur an den Kopf: "Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen." Sondern auch: "Du redest ja doch nur Scheiße." Bei der Begegnung der beiden Kontrahenten am Montagabend in der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen hat Pofalla nach Angaben von Sitzungsteilnehmern Bosbach weiter mit den Worten beschimpft: "Du machst mit Deiner Scheiße alle Leute verrückt." Weiter lesen …

Im Jemen hat die Luftwaffe offenbar irrtümlich die Stellungen der eigenen Regierungstruppen angegriffen und mindestens 30 Soldaten getötet. Weiter lesen …

Dies vorweg: Unsere Politiker sollen sicher, schnell und bequem reisen, da sie ja auch meistens noch etwas zu arbeiten haben auf dem Weg zu ihren vielen, oftmals eng getakteten Terminen. Das gilt auch für Bundesforschungsministerin Annette Schavan. Aber sicher, schnell und bequem lässt sich eben nicht nur mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr reisen, sondern auch mit der Deutschen Bahn, dem Dienstwagen oder privaten Fliegern - und das zudem meist auch noch günstiger als mit Y-Reisen. Weiter lesen …

Politischer Widerstand gehört zur US-Demokratie. Nun ist eine neue Widerstandsgruppe entstanden - die »Anti-Wall-Street-Bewegung« mit Protesten gegen Armut, Arbeitslosigkeit, Krieg und überhöhte Bankengewinne. Die links-liberalen Forderungen der meist jungen Leute decken sich mit den Ansprüchen linker Obama-Anhänger: Kürzung der Rüstungsausgaben, Einführung bezahlbarer Krankenversicherungsprämien und die Kontrolle der Banken. Weiter lesen …

Für Nicht-Juristen mag sie angesichts der abscheulichen Attentate, für die dieser Mann mutmaßlich das Copyright besaß, akademisch klingen: die Frage, ob das Exekutieren des Terror-Advokaten Anwar Al-Awlaki rechtmäßig war. Für die USA steht mehr auf dem Spiel. Den Rechtsstaat auf Eis zu legen und unter Verzicht auf juristisch zweifelsfrei erhobene Beweise das Todesurteil über einen US-Staatsbürger zu fällen, macht angreifbar. Anstatt den Versuch zu unternehmen, den Staatsfeind dem bewährten Verfahren von Anklage, Verteidigung und Schuldspruch zu überlassen, hat das Weiße Haus "Raubtiere" und "Sensenmänner" die Arbeit tun lassen. Weiter lesen …

Legal, illegal, sch...egal - so lautet ein beliebter Spontispruch. Er könnte auch als Leitmotto des pubertären "Abschiedssaufens" herhalten, das in der Nacht zum Sonnabend den HVV erschütterte. So verständlich der Spott über das überflüssige Alkoholverbot in Nahverkehr auch sein mag, er zeigt, wohin die Überregulierung unseres Lebens führen kann. Weiter lesen …

Nun könnte man sagen: Ronald Pofalla hat sich entschuldigt für seine Entgleisung, und ein Politiker tickt nicht anders als jeder andere Mensch, dem aus Ärger mal ein böses Wort herausrutscht. So einfach ist es aber leider im Fall des Kanzleramtsministers nicht. Denn die Verbalattacke gegen Wolfgang Bosbach kann nicht als singulärer Ausrutscher gesehen werden. Vielmehr muss man sie in den Zusammenhang mit der Lage der Koalition setzen. Und dann bekommt Pofallas Wutausbruch eine ganz andere Qualität als die eines peinlichen Schnitzers gegenüber einem Parteifreund. Weiter lesen …

Immer stärker zieht der griechische Finanzminister Venizelos die Steuerschraube an, immer mehr quetscht er das Land aus. Aber es bringt nichts: Erneut wird Griechenland in diesem Jahr sein Defizit-Ziel verfehlen und im nächsten wohl auch. Statt Geld in die Staatskassen zu spülen, treibt diese ruinöse Politik Griechenland nur noch tiefer in die Rezession. Weiter lesen …

Die Berliner Grünen pokern hoch. Sie können sich offenbar nicht vorstellen, dass der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bereit wäre, notfalls eine Koalition mit der CDU zu bilden. Dabei gehört gar nicht viel Vorstellungskraft dazu. Unüberbrückbare Gegensätze gibt es nach dieser Seite nicht, und die Mehrheit wäre bei einem solchen Bündnis komfortabler. »Ich habe alles versucht, aber es ging nicht«, könnte Wowereit seinen Genossen erzählen. Weiter lesen …

In der Griechen-Krise braut sich ganz schön was zusammen. Selbst der Euro, der sich monatelang sehr robust in der Krise gezeigt hat, ist nun angeschlagen und auf den niedrigsten Stand seit acht Monaten gefallen, von Aktien reden wir lieber erst gar nicht. Weiter lesen …

Die Erfolgsgeschichte des Martin Tomczyk kann die DTM gut gebrauchen. Als Underdog war er in die Saison gestartet - von seinen eigenen Leuten nicht mehr für gut genug befunden, mit dem besten Material ausgestattet zu werden. So schien ein Abstieg auf Raten zu beginnen - auch in der Tourenwagen-Branche wird auf allen Ebenen mit harten Bandagen gefochten; hinter der fernsehgerecht glitzernden Fassade gelten die Gesetze der Ellenbogengesellschaft. Weiter lesen …