11. Oktober 2011 - Archiv

In den deutschen Unternehmen regt sich Widerstand gegen das geplante Gesetz zum Beschäftigtendatenschutz. Mehr als 3.000 Betriebs- und Personalräte haben sich nach Informationen des "Handelsblatts" (Mittwochausgabe) zu einer Initiative zusammengeschlossen, um Front gegen den Entwurf zu machen. Statt Schutz und Rechtssicherheit für Arbeitnehmer zu gewährleisten, sei zu befürchten, dass durch das Gesetz "eine Welle der Unsicherheit und Rechtsstreitigkeiten über uns hereinbricht", schreibt André Bustian, Betriebsratsvorsitzender bei der Lufthansa und Mitglied der Initiative, in einem Bericht des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), der dem "Handelsblatt" vorliegt und der am Donnerstag veröffentlicht werden soll. Weiter lesen …

Der scheidende Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, hält die Finanzstabilität des Euro-Raums angesichts der Schuldenkrise für gefährdet. "Der Euro als Währung ist offensichtlich nicht in Gefahr", sagte Trichet der Tageszeitung "Die Welt". "Es ist die Finanzstabilität des Euro-Raums insgesamt, die gefährdet ist und so unsere geldpolitische Transmission beeinträchtigt." Trichet bezeichnete Europa als das "Epizentrum der Staatsschuldenkrise", auch wenn Länder wie Japan und die USA ähnliche Probleme hätten. "Der Grund dafür ist die gegenseitige Abhängigkeit der 17 Euro-Staaten." Weiter lesen …

Die starken Schwankungen sowie die derzeitigen Rekordhöhen bei den Nahrungsmittelpreisen verschärfen den Hunger und die Armut weltweit. Die Menschen in den Entwicklungsländern, die rund 70 Prozent ihres Einkommens für Nahrungsmittel ausgeben, müssen mit gefährlichen Anpassungsstrategien diese Preissteigerungen ausgleichen. Weiter lesen …

Politiker der Grünen und der Linkspartei haben übereilte Schlüsse aus den versuchten Brandanschlägen auf Anlagen der Deutschen Bahn in Berlin verurteilt. Der Berliner Bundestagsabgeordnete der Grünen, Hans-Christian Ströbele, warnte in der der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) davor, einen neuen Terrorismus im Stile der RAF "heraufdämmern" zu sehen. "Damit werden völlig unterschiedliche Sachverhalte und gesellschaftliche Situationen miteinander in Verbindung gebracht. Solche Vergleiche fallen auf die Urheber selbst zurück und zeigen, wie wenig sie die damaligen Vorgänge kennen und dass sie sie jedenfalls nicht verstanden haben", sagte Ströbele. Weiter lesen …

"Die Pläne der EU-Kommission für ein einheitliches EU-Vertragsrecht dienen einzig den Unternehmen. Sie sollen ihren Kundinnen und Kunden wahlweise deutsches oder europäisches Recht aufzwingen können. Diese Wahlfreiheit für Unternehmen bedeutet für Verbraucherinnen und Verbrauchern eine neue Unübersichtlichkeit und weitere Unsicherheit", so Caren Lay anlässlich des heute von EU-Kommissarin Reding vorgestellten Entwurfs für ein europäisches Vertragsrecht für Verbraucher und Unternehmen. Weiter lesen …

Ein weiterer Nachwuchsspieler hat beim VfL Wolfsburg einen Profivertrag unterzeichnet. Innenverteidiger Bjarne Thoelke unterschrieb am heutigen Dienstag, 11. Oktober, einen Kontrakt bis 2014. Der 19-Jährige, der mit der A-Jugend des VfL Wolfsburg in diesem Jahr die Meisterschaft gewann, zählte im letzten Auswärtsspiel der Wölfe am 1. Oktober bei Bayer 04 Leverkusen erstmals zum Kader von VfL-Cheftrainer und Geschäftsführer Felix Magath. Weiter lesen …

"Nach zehn Jahren internationaler Militärpräsenz wird in Afghanistan noch immer systematisch gefoltert. Die Bundesregierung muss sich daher fragen lassen, worin der "wertvolle Beitrag zum Aufbau ziviler Sicherheitsstrukturen", den sie geleistet haben will, denn genau besteht", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, einen UNO-Bericht über Folter durch Polizei und Sicherheitsdienst in Afghanistan. Weiter lesen …

Der französische Nuklearkonzern Areva stellt nach dem Atomausstieg in Deutschland seine Aktivitäten in Deutschland in Frage. "Wir prüfen hier alles ohne Tabus", sagte Konzernchef Luc Oursel dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). "Wir schauen, welche Dienste unsere deutschen Kunden künftig noch brauchen und wie es mit dem Export von Nuklearprodukten und -diensten aus Deutschland heraus in andere Länder aussieht." Weiter lesen …

Das nordkoreanische Regime kann die starke Isolierung des Landes offenbar nicht mehr in gleichem Ausmaß wie noch vor einigen Jahren aufrecht erhalten. Das ist das Ergebnis eines Berichts von Reporter ohne Grenzen (ROG) zur Lage der Medienfreiheit in Nordkorea. Informationen aus dem Ausland verbreiteten sich unter anderem über Exilradiostationen und ausländische Rundfunksender in der Demokratischen Volksrepublik Korea, heißt es in der 13-seitigen Studie. Weiter lesen …

In der Nähe des Berliner Hauptbahnhofes hat die Polizei einen weiteren Brandsatz entdeckt. Wie die Beamten mitteilten, habe sich der Fundort nur wenige hundert Meter von dem Tunnel entfernt, wo am Montag sieben Behälter mit brennbarer Flüssigkeit gefunden wurden. "Wir gehen von einem weiteren Brandsatz aus", sagt ein Polizeisprecher. Die Bahn hat daraufhin den Tunnel gesperrt. Weiter lesen …

Zu den heute veröffentlichten Berechnungen des TÜV über die steigende Strahlenbelastung in Gorleben durch die Einlagerung weiterer Castor-Behälter erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Der TÜV kommt zu dem Ergebnis, dass auch bei der für November geplanten Einlagerung von elf zusätzlichen Castor-Behältern im Zwischenlager Gorleben der zulässige Strahlen-Grenzwert nicht überschritten wird. Dabei übernimmt er jedoch falsche Zahlen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt. Die hatte von den am Zaun von Gorleben gemessenen Werten einen so überzogenen Schätzwert für die natürliche Hintergrundstrahlung abgezogen, dass am Ende als Ergebnis null Gammastrahlung übrigblieb." Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach, hat die FDP in der Debatte über den Einsatz eines Staats-Trojaners zum Abhören verschlüsselter Kommunikation scharf kritisiert. "Die FDP vermischt Sachverhalte in unzulässiger Weise", sagte Bosbach der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Der Berliner Verfassungsschutz geht davon aus, dass hinter den Brandanschlägen auf den Hauptbahnhof eine isolierte Einzelgruppe steckt. "Derartige Angriffe auf Infrastruktur, mit dem Ziel maximalen Schaden zu verursachen, sind auch für die gewaltbereite Szene in Berlin eine Besonderheit", sagte Verfassungsschutzchefin Claudia Schmid dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Das hat es in BRAVO noch nicht gegeben: Zum ersten Mal in der 55-jährigen Geschichte macht die Jugendzeitschrift mit Steve Jobs einen Unternehmer zum Poster-Star. BRAVO würdigt mit dem Poster das Lebenswerk des in der vergangenen Woche verstorbenen Apple-Gründers: Seine Produkte haben einen ganz wesentlichen Einfluss auch auf die Lebenswelt der Jugendlichen in Deutschland. Weiter lesen …

Die ersten Veranstalter haben auf die anhaltenden Überschwemmungen in Thailand reagiert und ihre Rundreisen verlegt. So gab das Touristikunternehmen Tui bekannt, dass es alle für Oktober geplanten Rundreisen absagen muss. Auch Tagesausflüge in die von den Fluten stark betroffene Weltkulturerbestadt Ayutthaya entfallen. Laut Reiseveranstalter sind 30 Urlauber von den Absagen betroffen. Weiter lesen …

Die Auszahlung der nächsten Hilfstranche in Höhe von acht Milliarden Euro für Griechenland wird nach Ansicht der Troika wahrscheinlich Anfang November erfolgen. Wie die Experten der EU Kommission, des IWF und der EZB heute nach einem Besuch des Landes erklärten, müssten die Euro-Gruppe und der Internationale Währungsfonds (IWF) den Ergebnissen der Prüfung noch zustimmen. Weiter lesen …

Die ehemalige ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko ist wegen Amtsmissbrauchs beim Abschluss von Gasverträgen mit Russland zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff: "Das Urteil gegen Julia Timoschenko wirft große Zweifel auf, ob die Justiz in der Ukraine den rechtstaatlichen Anforderungen der Europäischen Union entspricht. Der Richterspruch ist Ergebnis eines in keiner Hinsicht akzeptablen Verfahrens. Ein solch rein politisch motivierter Prozess steht einer engeren Anbindung der Ukraine an die EU entgegen." Weiter lesen …

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen will so genannte halbautomatische kriegswaffenähnliche Schusswaffen für Sportschützen und Jäger verbieten. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" des Südwestrundfunks exklusiv vorliegt. Hintergrund ist demnach unter anderem der Massenmord auf der Insel Utoya in Norwegen im Sommer 2011, bei dem der Attentäter Anders Breivik eine solche Waffe benutzt hat. In dem Entwurf, der noch in diesem Herbst in den Bundestag eingebracht werden soll, heißt es, bei den Waffen gehe es in erster Linie um eine schnelle Schussfolge. Sie seien weder für den Einsatz bei seriösen Sportschützen noch bei seriösen Jägern erforderlich. Weiter lesen …

Die frühere Profi-Schwimmerin Franziska van Almsick ist als ARD-Sportschau-Moderatorin im Gespräch. "Franziska van Almsick spielt als Expertin bereits eine herausragende Rolle. Sie ist eine Überlegung für die Zukunft", so ARD-Sportkoordinator Axel Balkausky in der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Die frühere ukrainische Ministerpräsidentin Olga Timoschenko ist schuldig gesprochen und zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Das teilte das Gericht am Dienstag mit. Weiter lesen …

In Berlin ist an einer S-Bahnstrecke ein weiterer Brandsatz gefunden worden. Wie ein Bahnsprecher mitteilte, habe ein Mitarbeiter am Vormittag zwei Flaschen mit einer brennbaren Flüssigkeit in Grünau im Südosten Berlins entdeckt. Bereits am Montag war am Berliner Hauptbahnhof ein Brandsatz aus sieben Flaschen gefunden worden. Zuvor verübten Linksextremisten einen Brandanschlag westlich von Berlin. Weiter lesen …

Die privaten Haushalte in Deutschland haben im Jahr 2009 durchschnittlich rund 400 Euro für Bücher, Zeitungen und andere Druckererzeugnisse ausgegeben. Weiter lesen …

Im ersten Halbjahr 2011 hat Deutschland Produkte der Informations- und Kommunikationstechnik sowie der Unterhaltungselektronik im Wert von 13,9 Milliarden Euro exportiert, ein Zuwachs von vier Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

Sie war bereits "Splitternackt", "Schwerelos" und wandelte "Zwischen Himmel & Erde". Nun sucht Deutschlands erfolgreichste Sängerin das "Abenteuer" – und findet es an der Spitze der media control Album-Charts. Es ist die insgesamt sechste Nummer-eins-Platte der Schlagerinterpretin, die im nächsten Jahr auf große Tour geht. Weiter lesen …

Der Publizist Wilfried Bommert hat vor der zunehmenden Gefahr unsicherer Ernten gewarnt. "Die Böden geben nicht mehr viel her in Zukunft, die Wasserreserven schwinden in den Industrienationen und das Klima sorgt auch dafür, dass die Ernten unsicherer werden", so Bommert im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Das Parlament in Bratislava entscheidet am Dienstag als letzter EU-Staat über die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms EFSF. Der Ausgang ist ungewiss. Am Montagabend sind erneut Verhandlungen der vier Regierungsparteien erfolglos zu Ende gegangen. "Es gibt Momente, die sehr schwierig sind", sagte Premierministerin Iveta Radičová in einer kurzen Presseerklärung. Die an der Regierung beteiligte neoliberale Partei Freiheit und Solidarität (SaS) beharrt auf ihrem Nein, wenn es für das Land keine Sonderregelungen gebe. Weiter lesen …

Pünktlich zum elften Geburtstag startet am 13. Oktober eine großangelegte Spendenkampagne für die (kosten)freie Bürosoftware OpenOffice.org. Nach der Trennung des Hauptsponsors Oracle am 1. Juni 2011, wollen die Köpfe hinter OpenOffice.org die Open Source Software zunächst als Verein fortführen und die Weiterentwicklung der dazugehörenden Programme sowie die Nutzerbetreuung durch Spenden finanzieren. Ein plötzliches Ende von OpenOffice.org wäre fatal: Weltweit kommt die Software nicht nur bei Endkonsumenten, sondern auch in vielen Behörden sowie kleinen und mittelständischen Unternehmen zum Einsatz. Weiter lesen …

Die Atomkatastrophe von Fukushima lässt viele deutsche Verbraucher umdenken: Umweltfreundliche Stromangebote sind gefragter denn je. Immer mehr Haushalte vollziehen die Umstellung auf "grünen" Ökostrom, was einzelnen Stromanbietern zeitweise Neukundenzuwächse von bis zu 700 Prozent bescherte. Ökostrom wird aus erneuerbaren Energien erzeugt und kommt ohne Atomkraft aus - so zumindest das Versprechen vieler Stromanbieter. Energieexperte Jürgen Reinhardt von TÜV Rheinland: "Für den Verbraucher ist nicht immer ersichtlich, ob der vermeintliche Ökostrom auch wirklich so sauber ist, wie er vorgibt:" Immer wieder komme es zu einer "Vergrünung von Graustrom". Weiter lesen …

Die Tierschutzstiftung VIER PFOTEN rät: Jeder, der Kaninchen, Meerschweinchen, Ratten oder Mäuse aufnehmen möchte, sollte sich zunächst gründlich über die Bedürfnisse der jeweiligen Tierart informieren. Gleichzeitig gilt es zu prüfen, ob man den Anforderungen gerecht werden kann und möchte. Weiter lesen …

Verspätung beim ersten Date! Alle, die meinen, dass dieser Fauxpas kaum auszubügeln sei, mag das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage der "Apotheken Umschau" beruhigen. Demnach nimmt zwar das Gros (84,4 Prozent) der Bundesbürger normalerweise Termine und Verabredungen sehr ernst und erwartet das auch von seinen Mitmenschen. Beim ersten Date scheint jedoch eher Zappeln lassen die Devise. Weiter lesen …

Der am vergangenen Mittwoch vor der neuseeländischen Küste aufgelaufene Frachter "Rena" ist am Dienstag aus Sicherheitsgründen vollständig evakuiert worden. Das berichtete der neuseeländische Rundfunk. Nach Angaben der der Schifffahrtsbehörde trafen das Schiff bis zu fünf Meter hohe Wellen, die den Rumpf weiter schwer beschädigten. Einer der vier Tanks sei geborsten, sagte eine Sprecherin. Weiter lesen …

Mediale Aufmerksamkeit erlangte kürzlich eine Studie von drei französischen Autoren, die sich damit beschäftigte, wie effizient verschiedene Sprachen in Hinblick auf die Übermittlung von Informationen sind. Ein Artikel dazu erschien in der Zeitschrift "Language" (Band 38). Weiter lesen …

Der südostasiatische Staat Burma hat rund 6.300 Gefangenen Amnestie gewährt. Das berichten örtliche Medien am Dienstag. Demnach habe Präsident U Thei Sein genehmigt ältere und kranke Häftlinge zu entlassen, um sie wieder mit ihren Familien zusammenzuführen. Weiter lesen …

Zahlreiche Studien haben es widerlegt, doch noch immer gibt es viele, die an den Einfluss des Mondes auf den Schlaf glauben. Laut einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Gesundheitsportals "www.apotheken-umschau.de" sind es vor allem die Frauen, die von der Macht des Mondes überzeugt sind: Mehr als die Hälfte von ihnen (54,1 %) sagen, der Vollmond wirke sich auf ihren Schlaf aus. Weiter lesen …

In Frankfurt wird am Dienstagnachmittag die 63. Buchmesse eröffnet. Zu dem Festakt werden Außenminister Guido Westerwelle und der isländische Staatspräsident Olafur Ragnar Grimsson sprechen. Gastland der diesjährigen Buchmesse ist erstmals Island. Auf der Buchmesse werden sich bis kommenden Sonntag rund 7.500 Aussteller aus insgesamt 110 Ländern präsentieren. Weiter lesen …

Das Gericht in Kiew hat die frühere ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko schuldig gesprochen. Die Richter gehen davon aus, dass Timoschenko 2009 mit Russland Gasverträge zum Nachteil der Ukraine abgeschlossen und damit dem Land einen Schaden von umgerechnet 137 Millionen Euro verursacht habe. Weiter lesen …

Joseph R. (Joe) Banister, ein ehemaliger Sonderermittler der Abteilung für Militärstrafverfolgung von der amerikanischen Bundessteuerbehörde (Internal Revenue Service / Abkürzung „IRS“), bezeichnet Chemtrails als ein laufendes Eugenik-Programm der Regierung, um Menschen krank zu machen und umzubringen. Weiter lesen …

Während ihrer Konferenz „f8“ haben die Entwickler des sozialen Netzwerks Facebook einige essenzielle Neuerungen vorgestellt, wie z.B. die Timeline, eine Art Tagebuchstil für die Profilseiten der rund 600 Millionen Mitglieder. Den Hype um die Veränderungen nutzen aktuell Malware-Saboteure dazu, Spam-Meldungen via Facebook zu verbreiten. Darin fordern sie die User auf, ihre Accounts zu verifizieren, andernfalls würde ihre Mitgliedschaft deaktiviert. Wie Internetsicherheitsexperte Bitdefender (www.bitdefender.de) analysierte, zielen die Nachrichten darauf ab, an E-Mail-Adressen, Passwörter sowie sensible Bankdaten zu gelangen. Weiter lesen …

Der Herbst steht vor der Tür und die Blätter werden wieder bunt. Verantwortlich für das wundervolle Farbenspiel in Rot, Gelb und Orange ist der Abbau des grünen Blattfarbstoffs Chlorophyll. Bernhard Kräutler und ein Team an der Universität Innsbruck berichten in der Zeitschrift Angewandte Chemie nun von der Entdeckung eines bisher unbekannten Chlorophyll-Abbauproduktes in Spitzahorn-Blättern. Die abweichende räumliche Anordnung seiner Atome spricht für einen Abbauweg, der sich von dem anderer blattabwerfender Bäume unterscheidet. Weiter lesen …

Bestimmte Sensoren in den Nervenzellen der Netzhaut des Auges, sogenannte GABA-Rezeptoren, müssen geradezu in Vitamin C schwimmen, um optimal zu arbeiten. Das berichtet die "Apotheken-Umschau" unter Berufung auf US-Forscher. Weiter lesen …

Die Callcenter sind stark im Aufschwung. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag-Ausgabe) berichtet, hat sich die Zahl der Voll- und Teilzeitbeschäftigten der Branche in den letzten fünf Jahren um 74 Prozent erhöht. Gab es Ende 2005 rund 54.000 Mitarbeiter, so waren es im Dezember 2010 schon 94.000. Das Blatt beruft sich dabei auf eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit. Für die allermeisten Beschäftigten schlägt sich der Boom demnach allerdings kaum in der Lohntüte nieder. Weiter lesen …

Der Sprecher des Chaos Computer Club (CCC), Frank Rieger, lehnt den Einsatz von Trojanern durch Ermittlungsbehörden nicht grundsätzlich ab. Rieger sagte der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe) aber: "Es muss auf jeden Fall einen präzisen Katalog von zugelassenen Ermittlungswerkzeugen geben, ohne Unschärfen und Grauzonen." Weiter lesen …

Der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, hat sich dafür ausgesprochen, dass alle EU-Staaten sich nach Möglichkeit an der Rettung Griechenlands beteiligen sollten, auch wenn sie nicht Mitglieder der Euro-Zone sind. Weiter lesen …

Passagiere, deren Flüge aufgrund des Streiks annulliert werden, erhalten von den Fluggesellschaften den kompletten Ticketpreis inklusive Steuern und Gebühren zurück. Alternativ besteht ein Anspruch auf kostenlose Umbuchung auf einen anderen Termin. Die Fluggesellschaft ist zudem verpflichtet, eine Beförderung mit anderen Verkehrsmitteln zu vergleichbaren Reisebedingungen anzubieten. Startet der Flieger mit einer Verspätung von mehr als fünf Stunden, kann der Passagier entscheiden, ob er die Reise noch antritt. Tut er es nicht, muss die Fluggesellschaft den Komplettpreis des Tickets erstatten. Weiter lesen …

Angesichts der jüngsten gewalttätigen Ausschreitungen in Ägypten mit mindestens 24 Toten hat das Auswärtige Amt am Montag eine Reisewarnung für das Land heraus gegeben. Reisen nach Ägypten sollten demnach bis auf weiteres auf Kairo, Alexandria, die Urlaubsgebiete am Roten Meer, die Touristenzentren in Oberägypten, insbesondere Luxor und Assuan, sowie auf geführte Touren in der Weißen und Schwarzen Wüste beschränkt werden. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) rechnet mit einer merklichen Abkühlung der Konjunktur. Die deutsche Wirtschaft sei zwar gut ins dritte Jahresquartal gestartet. "Allerdings haben sich die wirtschaftlichen Risiken in den letzten Wochen merklich erhöht und die Zukunftserwartungen bei Investoren und Konsumenten eingetrübt", heißt es im aktuellen Oktober-Monatsbericht des Wirtschaftsministeriums. Der Bericht liegt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vor. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber, hat die Absicht des Verteidigungsministeriums scharf kritisiert, künftig mindestens 1000 der 2000 Ministeriums-Mitarbeiter in Berlin einzusetzen. "Wir können den Minister nur davor warnen, hier offenen Rechtsbruch zu begehen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" mit Blick auf Thomas de Maizière (CDU). "Das Jahr 1994 zum Maßstab zu nehmen, ist falsch. Außerdem sieht das Gesetz vor, dass die Mehrzahl aller Ministeriums-Mitarbeiter in Bonn sein muss und nicht in Berlin. Wenn der Plan des Verteidigungsministers Wirklichkeit würde, dann wären insgesamt 3500 mehr Ministeriums-Mitarbeiter in Berlin als in Bonn. Das ist ein ganz klarer Verstoß gegen ein gültiges Gesetz." Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hält personelle Konsequenzen für nötig, wenn Bayern mit dem Einsatz des umstrittenen Staatstrojaners Rechtsbruch begangen haben sollte. "Wenn diese Software vom Landeskriminalamt Bayern eingesetzt worden sein sollte, dann muss sie präzise übereinstimmen mit den gesetzlichen Anforderungen, die es in Bayern gibt", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Die Landes-SPD will künftig ihre Mitglieder öfter bei strittigen Fragen entscheiden lassen. "Wenn es sich anbietet, auf alle Fälle. Es ist immer gut, bei einzelnen Themen die Mitglieder direkt zu befragen. Das wird auch in Zukunft so sein. Die SPD will das mit der Parteireform ja auch auf Bundesebene forcieren. Wir haben da in Sachsen-Anhalt also ein bisschen die Vorreiterrolle", sagte SPD-Landeschefin Katrin Budde der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Die deutschen Fluglotsen wollen spätestens bis Mittwochabend auf Streiks verzichten. Das sagte ein Sprecher der Fluglotsen-Gewerkschaft GdF der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post. Hintergrund ist ein letztes Schlichtungsgespräch unter Führung von Rainer Bomba (CDU), Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, der die Fluglotsen und ihren Arbeitgeber, die Deutsche Flugsicherung (DFS) am Mittwoch vormittag zusammenbringen will. Weiter lesen …

Der Gewinner des Deutschen Buchpreises 2011 ist Eugen Ruge. Er erhält die Auszeichnung für seinen Roman "In Zeiten des abnehmenden Lichts" (Rowohlt). "Eugen Ruge spiegelt ostdeutsche Geschichte in einem Familienroman. Es gelingt ihm, die Erfahrungen von vier Generationen über fünfzig Jahre hinweg in einer dramaturgisch raffinierten Komposition zu bändigen. Sein Buch erzählt von der Utopie des Sozialismus, dem Preis, den sie dem Einzelnen abverlangt, und ihrem allmählichen Verlöschen. Zugleich zeichnet sich sein Roman durch große Unterhaltsamkeit und einen starken Sinn für Komik aus", so die Begründung der sieben Jury-Mitglieder. Weiter lesen …

Ein Paket bewegt die Märkte von Frankfurt bis New York und schiebt, sieht man mal von der Dexia ab, nicht zuletzt die Bankaktien an. Schon verweisen erste Volkswirte die seit Wochen hoch im Kurs stehende Rezessionsgefahr ins Reich der Legenden, Investmentbanker erhöhen ihre Wachstumsprognosen zumindest mal für die USA. Was ist das für ein zauberhaftes Paket, das imstande scheint, solch einen Paradigmenwechsel zu bewirken? Ein "Gesamtpaket" ist es, von dem noch keiner weiß, was drin sein wird, wenn es denn mal geschnürt ist. Ein Überraschungspaket also. Nur so viel haben Angela Merkel und Nicolas Sarkozy am Sonntag verraten: Der Inhalt soll umfassend genug sein, um die Euro-Währungsunion zu stabilisieren und die Banken zu stützen. Und noch im Oktober soll das Paket geöffnet werden. Weiter lesen …

Man weiß gar nicht, über was man sich am meisten beim Trojaner aus Bayern ärgern soll. Behörden verstoßen gegen Verfassungsrecht. Sie spionieren intimste Bereiche der Bürger aus. Ihre Werkzeuge sind so schlampig, dass sie auch gewöhnlichen Kriminellen am ausgeforschten Computer Tür und Tor öffnen. Und schließlich: Eingesetzt werden wohl Testversionen, die nichts, aber auch gar nichts mit dem versprochenen sicheren, individuellen und zurückhaltenden Einsatz von Trojanern zu tun haben. Weiter lesen …

Die Geschichte des privaten Fernsehens ist immer eine Geschichte der Tabubrüche gewesen. Die nackten Früchtchen, die im Auftrag von RTL auf Quotenfang gingen, lösten einst noch Debatten um die guten Sitten aus. Mit dem Wissen, was die Sender heutzutage verbrechen, bleibt "Tutti Frutti" als reizender Blödsinn in Erinnerung. Weiter lesen …

Der Militärrat selbst hat die Einsetzung einer Untersuchungskommission angewiesen, um herausfinden, wie es zum Ausbruch der Gewalt in Kairo kam. Eine undankbare Aufgabe. Denn wenig spricht dafür, dass es sich um sinnlose spontane Gewalt gehandelt hat, und wenig auch dafür, dass die Acht-Prozent-Minderheit von Christen in Ägypten den Aufstand probte. Weiter lesen …

Die schlimmsten Alpträume sind die, die uns immer wieder heimsuchen. Der Blick in die Wirtschafts-Nachrichten gleicht derzeit solch einer Déja-Vu-Horror-Nacht: Politiker schütten Milliarden in eine "systemrelevante" Bank, Finanz-institute, die gerade noch Riesen-Gewinne einfuhren, geraten plötzlich ins Wanken ... Weiter lesen …

So kann es kommen: Zu ihren Glanzzeiten hatte die BKK für Heilberufe über 500 000 Mitglieder, heute ist es nur noch ein Bruchteil. Nun droht das Bundesversicherungsamt der in Düsseldorf sitzenden Kasse mit der Schließung, falls sich nicht doch noch ein Fusionspartner findet. Der BKK für Heilberufe haben Gesundheitsreformen und vor allem das Missmanagement der Vergangenheit zugesetzt. Der aktuelle Vorstand kämpft engagiert, doch die Erblast drückt schwer. Weiter lesen …

Es war die Armee, die zu Beginn dieses Jahres dafür sorgte, dass die vielen Demonstrationen auf dem Tahrir-Platz in Kairo nicht in einem wochen- oder monatelangen Blutbad endeten. Schließlich unterstützte sie nicht länger Hosni Mubarak, und so blieb dem ungeliebten Machthaber und seiner Familie nichts anderes mehr übrig, als das Handtuch zu werfen. Weiter lesen …

Wer in Deutschland Polizeibeamter werden will, der schwört einen Eid auf das Grundgesetz; einen Eid, eben diesen Rahmen unseres Zusammenlebens zu schützen und sich auch selbst treu an ihn zu halten. Insofern sollte sich jeder Gesetzeshüter auch als Hüter der Grundrechte verstehen. Weiter lesen …

Und wieder die Amerikaner: Mit Christopher A. Sims und Thomas Sargent bauen die USA ihren Vorsprung bei der Zahl der Wirtschafts-Nobelpreisträger weiter aus. 54 von 69 Preisträgern haben bislang ihre Forschungsarbeit an US-Instituten geschrieben. Ein beeindruckendes Ergebnis. Aber angesichts der weltweiten Finanzkrise, die ihren Ursprung in den USA hatte, ist dieses Votum auch fragwürdig. Weiter lesen …