31. Januar 2024 - Archiv

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 11, 24, 28, 29, 40, 43, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7696367. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 013977 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

NRW-Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) hat die Einigung der Bundesländer auf eine einheitliche Bezahlkarte für Flüchtlinge begrüßt. "Es ist ein wichtiges Zeichen für die Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit des Staates auch in Migrationsfragen, dass die einheitlichen Standards für die Bezahlkarte jetzt im Zeitplan vereinbart wurden", sagte Liminski der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Mannheim hofft wieder im Abstiegskampf, weil Terrence Boyd trifft. Im aktuellen MagentaSport-Podcast 4:3 redet sich Boyd ein wenig den Frust von der Seele. Und erklärt, was alle schon mal wissen wollten: Wieso einer mit Lautern-Tattoo direkt vom 1.FCK ausgerechnet in der Winterpause zum Erzrivalen Mannheim wechselt? Des Geldes wegen? "Ich verdiene bei Mannheim nicht mehr Geld, sondern: ich habe mich für meine Familie entschieden", sagt der 32jährige Mittelstürmer und erklärt weiter. "Es gab Zweitligisten, wo ich hätte hinwechseln können. Es gab Themen im Ausland, bei denen ich mehr verdienen konnte." Weiter lesen …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz ordnet seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen offenbar als Rechtsextremisten ein. Das berichten das Nachrichtenportal "T-Online" und das ARD-Politikmagazin "Kontraste" am Mittwoch. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.904 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Am 1. Februar tritt eine Regelung in Kraft, mit der das Umrechnungsmaßstabs für Ersatzfreiheitsstrafen halbiert wird. "Zu viele Menschen mussten in der Vergangenheit teils erhebliche Freiheitsstrafen verbüßen, weil die eigentlich gegen sie verhängte Geldstrafe nicht vollstreckt werden konnte", sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Mittwoch zu der Änderung. Weiter lesen …

Auch nachdem der Sachverständigenrat der Bundesregierung eine Lockerung der Schuldenbremse gefordert hat, bleibt die FDP hart. "Wer in dieser Situation auf Schuldenpolitik setzt, macht einen großen Fehler", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dem Online-Portal von ntv. Weiter lesen …

Zum 1. Februar 2024 tritt die Ausweitung der Herkunftskennzeichnung von Fleisch in Kraft. Dann muss verpflichtend gekennzeichnet werden, woher nicht vorverpacktes frisches, gekühltes oder gefrorenes Schweine-, Schaf-, Ziegen- und Geflügelfleisch stammt. Weiter lesen …

Der ländliche Raum ist Zukunftsregion. Er lebt vom Zusammenhalt und Miteinander, aber auch von klugen staatlichen Investitionen - heute und in den vergangenen Jahrzehnten. In ihrer Fraktionssitzung hat die CSU-Fraktion dazu eine entsprechende Resolution verabschiedet. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen im nachrichtendienstlichen Informationssystem des Verfassungsschutzes im Bereich Rechtsextremismus gespeichert. Maaßen gilt damit für den Verfassungsschutz auch als Beobachtungsobjekt. Das ergeben Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste zusammen mit dem Nachrichtenportal t-online. Weiter lesen …

Lars Harms zu TOP 29 - Bericht zur Umsetzung der Brokstedt Beschlüsse (Drs. 20/1794): "Der Messerangriff von Brokstedt am 25.01.2023 ist nun ein Jahr her. Wir haben gestern gemeinsam der Opfer gedacht. Zwei junge Menschen sind gestorben, Ann-Marie und Danny. Vier weitere Menschen wurden schwer verletzt. Viele weitere waren ebenfalls im Zugabteil und haben die Tat miterlebt." Weiter lesen …

Sybilla Nitsch zu TOP 36A - Schleswig-Holstein muss bei Innovationsagentur an Bord bleiben (Drs. 20/1819(neu) 2. Fassung): „Das Zeugnis der OECD-Studie zur Wettbewerbsfähigkeit unserer Region war eindeutig: Eine Innovationsagentur ist unbedingt notwendig. Ja, sie wurde sogar angemahnt. Dennoch soll Schleswig-Holstein jetzt nach Vorstellung der Landesregierung diesen Dampfer verlassen. Geehrte Koalitionskollegen, justieren Sie diesen Kurs nach, noch haben Sie die Chance!“ Weiter lesen …

Sterben für künstliches Fleisch wirklich keine Tiere? Und ist es eine gesunde Alternative für den eigenen Leib und die Umwelt, Tumore zu essen? Oder sollen giftige Bioabfälle, die bei künstlicher Herstellung entstehen, wirklich nicht schaden? Wie genau entstehen die Lebensmittel, die laut Agenda 2030 Hunger auf der Welt beenden und Ernährungssicherheit gewähren sollen? Die Antwort auf diese Fragen sollte JEDER kennen! Weiter lesen …

Zur heutigen Vorstellung des Klimaschutzprogramms 2030 der Landesregierung erklärt der klima- und umweltpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: Um es mit Bertolt Brecht zu sagen: "Wir stehen selbst enttäuscht und sehn betroffen // Den Vorhang zu und alle Fragen offen." Weiter lesen …

Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat seine Forderung bekräftigt, die iranischen Revolutionsgarden auf die EU-Terrorliste zu setzen. "Ich habe diese Forderung früh erhoben, wir Grüne haben das auf unserem Parteitag beschlossen und Annalena Baerbock hat das mehrfach nach Brüssel gebracht und wird das auch weiterhin tun", sagte Nouripour der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Nach fast vier Jahren gehen die ersten Klagen gegen die verfassungswidrigen Corona-Maßnahmen endlich in das Hauptsacheverfahren. So auch der vom AGBUG-Fonds unterstützte Normenkontrollantrag gegen die Coronaverordnung in Baden-Württemberg. Der mündliche Verhandlungstermin ist am 11. April 2024. Für die Finanzierung müssen wir ca. 10.000 Euro aufbringen - und sind dankbar für jede Unterstützung! Dies berichtet der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf "Impfkritik.de". Weiter lesen …

Die EU-Abgeordnete Christine Anderson (AfD) hat eine Anfrage an die Europäische Kommission gerichtet, die sich mit der Einschränkung der Freizügigkeit von EU-Bürgern aus politischen Gründen befasst. Im Zentrum steht das angedachte Einreiseverbot Deutschlands gegen den österreichischen Staatsbürger Martin Sellner. Anderson dazu: ,,Die Anfrage zielt darauf ab, Klarheit über die Bedingungen zu erhalten, unter denen EU-Bürger aufgrund politischer Motivationen oder Zugehörigkeit zu bestimmten Bewegungen von der Einreisefreiheit innerhalb der EU ausgeschlossen werden können." Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat Bundeskanzler Olaf Scholz einen unangemessenen Ton in der Haushaltsdebatte vorgeworfen. "Wir sind in der Rezession", sagte Spahn dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch. Weiter lesen …

Eine starke Runde: Heiko Schöning, Gerhard Wisnewski, Uwe Kranz, Maria Hubmer-Mogg, Philipp Kruse, Eike Hamer (Finanzen) und Martin Steiner (Klima) geben im Januar 2024 eine Prognose ab, was dieses Jahr geschehen wird! Stefan Magnet moderiert diese Gesprächsrunde mit Ausblick auf dieses Jahr 2024, anlässlich des AUF1-Neujahrsempfangs in München. AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet hat diese Runde anlässlich des Neujahrsempfangs von AUF1 am 14. Januar spontan zusammengestellt. Er hatte die Qual der Wahl, denn es waren über 80 Interviewgäste und Fachleute von AUF1 vor Ort in München. Das Ergebnis dieser Aufzeichnung kann sich sehen lassen. Weiter lesen …

Wahnsinn: Erstmals ist diese Aktion tatsächlich gelungen.. was passiert jetzt?! Bitte teilt das Video mit Freunden und Bekannten! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Eine Schmutzkampagne nicht nur gegen die einzige echte Oppositionskraft, sondern auch gegen die Mittelstandsproteste, Geld für Radwege in Peru und Ökokühlschränke in Kolumbien, nicht aber für die eigenen Bürger, Bürgergeld als Migrationsmagnet, das die arbeitende Bevölkerung bezahlen muss: Diese Regierung hasst Deutschland! Weiter lesen …

Anlässlich des Referentenentwurfs für das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG), stellt sich Dr. Christina Baum, Bundesvorstandsmitglied und AfD-Bundestagsabgeordnete, hinter die Forderungen der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZB) und der Bundesärztekammer (BZÄK). Sie fordern Bundesgesundheitsminister Lauterbach auf, Medizinische Versorgungszentren, die von versorgungsfremden Investoren betrieben werden (sogenannte iMVZ), endlich wirksam zu regulieren. Weiter lesen …

Wer den Klima-Katastrophismus nicht übernimmt, wird medial geächtet. Diese Menschen werden als „Staatsfeinde“ bezeichnet, seien ein Fall für die Psychiatrie oder gar die Todesstrafe. Die Diffamierung Andersdenkender kennt auch in Klima-Fragen keine Grenzen. Weiter lesen …

Als Zahnärztin und Mitglied in der Zahnärztekammer, als Bundestagsabgeordnete und Bundesvorstandsmitglied der AfD missbillige ich diese plumpe Form der Parteinahme gegen eine demokratisch legitimierte Partei. Dies schreibt Dr. Christina Baum (AfD) in ihrem Telegramkanal. Weiter lesen …

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat die ablehnende Haltung des Kanzleramts zu einer weiteren Ministerpräsidentenkonferenz zur Flüchtlingsfrage kritisiert. Der Umgang mit Migration sei "ein laufender Prozess", sagte er dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Der Vorstand des Europäischen Instituts für Klima & Energie (EIKE), Dr. Holger Thuß, weist im AUF1-Gespräch Unterstellungen des ZDF zurück, wonach sein Institut eine Art Ableger des US-„Heartland Institute“ sei und viel Geld von der Öl- und Gasindustrie erhalte. Auch wehrt er sich gegen den Vorwurf der Unwissenschaftlichkeit, ein solcher sei vielmehr an seine Kritiker zu richten. Thuß bestätigt ferner die These, dass die weltweite Klimapolitik der Erreichung einer großen Transformation bzw. eines „Great Reset“ diene. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland wird im Januar 2024 voraussichtlich +2,9 % betragen. Dies ist der niedrigste Wert seit Juni 2021 (+2,4 %). Gemessen wird die Inflationsrate als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat. Weiter lesen …

Zu Plänen der anderen Fraktionen, das Bundesverfassungsgericht zu entpolitisieren, teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, mit: „Die Angst der Parteien vor einer absoluten Mehrheit der AfD, die es ihr ermöglichen könnte, das Spiel, dass die alten Parteien seit Jahren betreiben, zu übernehmen und eine massive Einflussnahme auf die höchste Gerichtsbarkeit auszuüben, ist offenbar enorm." Weiter lesen …

Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat am 29. Januar 2024 in Abstimmung mit dem programmatisch zuständigen Bundesfachausschuss ein Positionspapier unter dem Titel „Wie die AfD den Begriff Remigration definiert“ verabschiedet. Dieses enthält sieben Punkte, ist dieser Pressemitteilung beigefügt und kann wie folgt zusammengefasst werden: „Remigration umfasst alle Maßnahmen und Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Heimat.“ Weiter lesen …

Nach Einschätzung des Migrationsforschers Herbert Brücker wird die Einführung einer bundesweiten Bezahlkarte für Asylbewerber nicht dazu führen, dass Asylantragszahlen reduziert oder Rücküberweisungen in die Herkunftsländer verhindert werden. Weiter lesen …

Am Montagmittag, 29. Januar, wurde eine kleine Drohne auf dem umzäunten Gelände des Technischen Hilfswerks (THW) neben dem Mitfahrerparkplatz Schweinsdell in Kaiserslautern gefunden. Bei dem Gegenstand handelt es sich um eine sogenannte "Anfängerdrohne", die wohl schon mehrere Tage an der verunfallten Stelle lag. Weiter lesen …

Die Polizei bittet um Hinweise auf den Eigentümer des abgebildeten Fahrrads. Es handelt sich dabei um ein weißes Damenrad der Marke "Pegasus", Modell: Avanti Lite, mit einem schwarzen Fahrradkorb und einer weinroten Tasche. Weiter lesen …

Anlässlich der heutigen Gedenkstunde des Deutschen Bundestages an die Opfer des Nationalsozialismus haben der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, und der frühere Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe, an der Gedenkstätte für die Opfer der Euthanasie-Verbrechen im Nationalsozialismus in der Tiergartenstraße 4 in Berlin einen Kranz von CDU/CSU niedergelegt. Dazu erklärt Wilfried Oellers: Weiter lesen …

Der Deutsche Landkreistag begrüßt die Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge und fordert bundesweit einheitliche Standards. "Wir unterstützen die bundesweite Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber, das muss schnell kommen", sagte Präsident Reinhard Sager (CDU) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ist durch die Gründung des AKP-Ablegers "DAVA" in Deutschland alarmiert - und will ein Verbot prüfen. "Es spricht auf den ersten Blick alles dafür, dass hier versucht wird, von Seiten der Parteifreunde Erdogans, unmittelbaren Einfluss auf das europäische Parlament zu nehmen", sagte Herrmann im Nachrichtensender "Welt". Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) ungewöhnlich scharf angegriffen. Merz teile mit seiner Kritik an der Bundesregierung gerne auch "unter der Gürtellinie" aus, wenn er aber selbst kritisiert werde, sei er eine "Mimose", sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag in der Debatte über den Etat des Kanzleramts. Weiter lesen …

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Die Zahlen zeigen es klipp und klar: Die Ampel-Regierung und ihr orientierungsloser Kanzler Scholz regieren gegen das eigene Volk! Eine überwältigende Mehrheit von 80 Prozent der Deutschen ist laut einer neuen „Allensbach“-Erhebung der Ansicht, dass die Bundesregierung das Migrationsproblem nicht in den Griff bekommen wird. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Wenn die Einheitsparteien beim Regieren doch nur so kreativ wäre wie bei der Findung von Namen: „Konsens“, „Ginster“, „Elster“, „Lavendel“ – all das sind Computerprogramme, mit denen die Bürger dem Staat melden sollen, was sie verdienen. Damit der dann bei den Steuern zulangt. Kay Gottschalk, Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, fühlt sich da ganz klar an die Biene Maja erinnert. Weiter lesen …

Die auf Antrag der CDU-Fraktion heute im Thüringer Landtag einberufene Aktuelle Stunde zum Thema „Respekt und Unterstützung für unsere Thüringer Landwirte und Spediteure – Bezahlbare Versorgung für Bürger und Wirtschaft sichern“ kommentiert der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Björn Höcke, wie folgt: „Es ist die CDU, die hauptverantwortlich für eine inflationsauslösende Eurorettung, die Energiewende, den beschleunigten Kernenergieausstieg und die Konfrontation mit Russland ist." Weiter lesen …

Die FDP-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat kürzlich einen Antrag eingebracht mit dem Ziel, eine HPV-Impfkampagne an Schulen einzuführen. Die Ärtzinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung (ÄFI) hat anlässlich dieser Initiative eine kritische Stellungnahme verfasst und für die Ausschussanhörung eingereicht. Darin wird die schwache Evidenzlage für die HPV-Impfung betont und auf den Nutzen einer informierten Impf-Entscheidung hingewiesen. Weiter lesen …

Die Autofahrerinnen und Autofahrer müssen fürs Tanken wieder etwas mehr bezahlen als vor einer Woche. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland zeigt, kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,734 Euro, das sind 0,6 Cent mehr als in der Vorwoche. Deutlich stärker verteuert hat sich Diesel-Kraftstoff: Für einen Liter muss man im Schnitt 1,718 Euro bezahlen und damit 1,3 Cent mehr. Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Markus Pieper wird wohl Mittelstandsbeauftragter der EU. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen. Weiter lesen …

Der sachsen-anhaltinische AfD-Landtagsabgeordnete Ulrich Siegmund nennt gegenüber AUF1 die Gesprächsthemen von Patrioten verschiedener Couleur in einem Potsdamer Hotel im November 2023. Als Teilnehmer bekräftigt er, dass es sich bei dem skandalisierten Treffen um eine normale, nicht geheime Vernetzungsrunde gehandelt habe. Weiter lesen …

Fast alle Privathaushalte in Deutschland sichern ihr WLAN-Heimnetzwerk mit einem Passwort, nutzen dafür aber weit überwiegend das voreingestellte Passwort des Herstellers. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom hervor. Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Mittwoch der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. "Es ist meine Lebensaufgabe geworden, für alle die zu sprechen, die nicht mehr sprechen können", sagte die Holocaust-Überlebende Eva Szepesi im Parlament. "Es fällt mir nicht leicht mit 91 Jahren hier zu stehen, aber wenn ich nur ein paar Menschen mit meinen Worten erreiche, hat es sich schon gelohnt." Weiter lesen …

Die bundesweite Inflationsrate, zuletzt wieder deutlich gestiegen und für Dezember mit 3,7 Prozent berechnet, ist im letzten Monat des Jahres wohl wieder zurückgegangen - und zwar deutlich. Weiter lesen …

"Der alljährliche Anstieg der Arbeitslosigkeit zum Jahreswechsel fällt in diesem Jahr geringer aus. Auch die Beschäftigung und Arbeitskräftenachfrage zeigen sich konstant, sodass sich der Arbeitsmarkt zu Jahresbeginn trotz der anhaltenden Wirtschaftsschwäche stabil zeigt", sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Weiter lesen …

Für die Auszahlung staatlicher Leistungen an Asylbewerber soll eine Bezahlkarte bundesweit eingeführt werden. Das teilte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Boris Rhein (CDU), am Mittwoch in Wiesbaden mit. Weiter lesen …

Seit dem Ende seiner Fußballkarriere probiert sich Rúrik Gíslason, 35, aus - 2021 gewann er die Tanzshow "Let's Dance", er spielt in der isländischen Boyband Ice Guys und ist jetzt als Schauspieler im Kino zu sehen ("Eine Million Minuten"). In der aktuellen GALA sagt Gíslason: "Mein Leben ist jetzt komplett anders. Ich kann auswählen, was ich machen will." Sein größter persönlicher Erfolg: "Dass ich, seitdem ich mit dem Fußball aufgehört habe, mich als Mensch weiterentwickelt habe, gewachsen bin." Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr sind in Deutschland die Kaufpreise von Bestandswohnungen im europäischen Vergleich am stärksten gesunken. Auch in Frankreich und Luxemburg gaben die Preise nach. Im Gegensatz zu Frankreich, wo sich die negative Preisdynamik Ende des Jahres verstärkt hat, scheint in Deutschland die Talsohle allerdings erreicht. In 4 von 7 untersuchten Ländern - darunter 3 südeuropäische Nationen - haben sich die Preise trotz gestiegener Zinsen sogar weiter verteuert. Weiter lesen …

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) glaubt nicht, dass Deutschland die Hilfszahlungen an das UN-Flüchtlingshilfswerk in den palästinensischen Gebieten dauerhaft einstellt. Weiter lesen …

Am 15.2. startet die 19. Staffel von "Germany's Next Topmodel - by Heidi Klum". Im Exklusiv-Interview mit den Funke Programmzeitschriften TV DIGITAL, TVdirekt sowie HÖRZU verrät Heidi Klum (50), wie sie männliche Models in das Showkonzept integriert, warum es diesmal zwei Sieger gibt und weshalb die Modebranche dem Zeitgeist in puncto Diversität nach wie vor hinterherhinkt. Klum über ... Weiter lesen …

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) kritisiert den Sonderbevollmächtigen für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP). "Bislang gibt es keine Migrationsabkommen zur Rücknahme von Staatsangehörigen aus Hauptherkunftsländern wie der Türkei, die geringe Aussichten auf Asyl haben", sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Baubranche spricht sich nach dem schweren Unfall mit fünf Todesopfern in der Hamburger HafenCity für mehr Überwachung des Arbeitsschutzes auf Baustellen aus - und für eine Verschärfung der Vergaberegeln. "Nicht nur Schwarzarbeit, sondern auch die Bausicherheit müsste viel stärker kontrolliert werden", sagte Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Importpreise waren im Dezember 2023 um 8,5 % niedriger als im Dezember 2022. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat im November 2023 bei -9,0 % und im Oktober 2023 bei -13,0 % gelegen. Ausschlaggebend für die starken Rückgänge ist weiterhin vor allem ein Basiseffekt durch die hohen Preissteigerungen im Jahr 2022. Gegenüber November 2023 fielen die Importpreise im Dezember 2023 um 1,1 %. Im Jahresdurchschnitt 2023 waren die Importpreise 8,3 % niedriger als im Vorjahr. Das war der stärkste Preisrückgang im Vorjahresvergleich seit 2009 (-8,6 % gegenüber 2008). Weiter lesen …

Im Dezember 2023 waren rund 46,0 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stieg die Zahl der Erwerbstätigen saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat leicht um 23 000 Personen (+0,1 %). Im November 2023 war die Erwerbstätigenzahl im Vormonatsvergleich um 24 000 Personen und im Oktober 2023 um 13 000 Personen gestiegen. Nach saisonbereinigten Rückgängen im August und September entwickelte sich die Erwerbstätigkeit im 4. Quartal 2023 somit wieder positiv. Weiter lesen …

Der Einzelhandel in Deutschland hat nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Jahr 2023 real (preisbereinigt) 3,3 % weniger Umsatz und nominal (nicht preisbereinigt) 2,3 % mehr Umsatz erwirtschaftet als im Jahr 2022. Das erste vorliegende reale Jahresergebnis liegt damit leicht unter der am 5. Januar 2024 veröffentlichten Schätzung. Im Vergleich zu 2021, als der bisher höchste Umsatz seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 1994 erzielt wurde, sank der reale Jahresumsatz 2023 um 3,9 %. Während der Corona-Pandemie im Jahr 2020 hatte der deutsche Einzelhandel, unter anderem getragen durch den Internet- und Versandhandel, einen hohen realen Umsatzzuwachs von 4,8 % erzielt, 2021 war der Umsatz nochmals um real 0,6 % gestiegen. Dagegen war die reale Umsatzentwicklung 2022 (-0,7 %) und 2023 (-3,3 %) rückläufig. Damit lag der reale Jahresumsatz im Einzelhandel 2023 noch 1,3 % über dem Vor-Corona-Niveau des Jahres 2019. Weiter lesen …

Der Bundeswehr droht nach Auslaufen des sogenannten "Sondervermögens" im Jahr 2028 ein Haushaltsloch in der Größe von rund 56 Milliarden Euro. Das geht aus einer internen Finanzbedarfsanalyse des Verteidigungsministeriums hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

WHO, Weltgesundheitsorganisation unter der Lupe! Die Machtstrukturen und die Verflechtung des Finanz- und Gesundheitswesens sind schonungslos aufgedeckt! Wer sind die wirklichen Profiteure? In seinem Vortrag zeigt Dr. med. Marco Caimi die Hintergründe gründlich auf. Sie werden staunen was da alles ans Licht kommt! „Wird die WHO seit Jahrzehnten als Wolf im Schafspelz instrumentalisiert? Welche Machtstrukturen wirken rund um die Weltgesundheitsorganisation? [ …] Weiter lesen …

Die Union hat dem Sonderbevollmächtigen für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), ein Jahr nach dessen Amtsantritt ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. "Der Beauftragte der Bundesregierung steht auf verlorenem Posten, man kann so eine Aufgabe nicht an einen Beamten mit einer Handvoll Mitarbeitern delegieren", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), der "Rheinischen Post". "Bei diesem großen Thema ist die Außenministerin und bei bestimmten Ländern auch der Kanzler gefragt." Die Informationen über den Stand der Migrationsabkommen seien "überaus spärlich", sagte Frei. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bürger dazu aufgerufen, sich gegen extrem rechte Strömungen und gegen die AfD zu engagieren. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Bundesländer dazu aufgefordert, Abschiebungen konsequenter zu vollziehen. "Der Bund wird das Problem alleine nicht lösen können, nachdem die rechtlichen Voraussetzungen für effektivere Rückführungen geschaffen wurden, müssen die Länder diese jetzt auch konkret nutzen und mehr Abschiebungen durchführen", sagte er der "Rheinischen Post". Zudem müsse die EU-Kommission deutlich mehr dafür tun, um Migrationsabkommen auf europäischer Ebene mit relevanten Herkunftsstaaten zu schließen, fordert der FDP-Politiker. "Denn das komplexe Thema Migration erfordert intensive europäische Zusammenarbeit. Frau von der Leyen zeigt hier bislang leider viel zu wenig Einsatz." Weiter lesen …

Durch einen Schriftwechsel mit dem NDR wurden wir auf einen Text von Klaus Thörner bei Mena-Watch aufmerksam gemacht. Der NDR gab diesen Text allen Ernstes im Schriftwechsel als Quelle an. Das lässt auf vollkommen fehlende Recherchekompetenz beim NDR, speziell bei den selbsternannten Journalisten Ursula Hensel und der gar als Investigativjournalistin geführten Angelika Henkel schließen. Der Text von Klaus Thörner enthält eine Vielzahl an Falschbehauptungen, Unterstellungen und sogar Leugnungen von Foltergefängnissen bis hin zum Schönreden von Folter und Vergewaltigung. Weiter lesen …

Mehrere Tausend Ärzte haben am Dienstag an Universitätskliniken ihre Arbeit niedergelegt. Nach Angaben der Fachgewerkschaft Marburger Bund kamen rund 5.000 Streikende zur zentralen Kundgebung nach Hannover. Weitere Aktionen fanden unter anderem in München, Köln und Heidelberg statt. Weiter lesen …

Mehrere Bundesländer haben sich dazu entschieden, dem in der vergangenen Woche von Bremen gestellten Bundesratsantrag zur Auszahlung eines Klimageldes ab 2025 als Ausgleich für eine steigenden CO2-Bepreisung spätestens beizutreten. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Michael Stübgen (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, die Aktivitäten eines möglichen Ablegers der türkischen Regierungspartei AKP in Deutschland streng zu beobachten. "Es gelten die gleichen Gesetze wie für jede andere Partei", sagte Brandenburgs Innenminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Arcelor-Mittal dringt auf staatliche Unterstützung für den Umbau des Stahlstandorts Duisburg. "Wir sind schon sehr weit bei unseren Vorbereitungen, um eine klimaneutrale Stahlproduktion aufzubauen. Aber bislang haben wir noch keine Zusage der Bundesregierung für die Fördergelder, die wir dringend benötigen", sagte Cem Kurutas, der Standortchef von Arcelor-Mittal in Duisburg, im Gespräch mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Online-Veröffentlichung Mittwoch). In Duisburg will Arcelor-Mittal einen neuen Elektrolichtbogenofen bauen, um Eisenschwamm aus Hamburg einzuschmelzen und zu verarbeiten. Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Justizministerkonferenz, Niedersachsens Ressortchefin Kathrin Wahlmann (SPD), unterstützt den Vorschlag der Ampelkoalition, die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts durch eine Grundgesetzänderung vor möglichen Angriffen der AfD zu schützen. Weiter lesen …

Viele Lehrkräfte an Förderschulen in NRW sind täglich Opfer von Übergriffen ihrer Schülerinnen und Schüler. Das geht aus einer Umfrage der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hervor, die der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung vorab vorliegt. Weiter lesen …

SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Länder zur Umsetzung der von Kanzler Olaf Scholz gewünschten Abschiebe-Offensive aufgerufen. "Die Bundesländer haben jetzt die Möglichkeiten und sie müssen diese auch nutzen", sagte Klingbeil im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Der Bundestag hatte vergangene Woche ein Maßnahmenpaket für erleichterte Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern verabschiedet. "Der Staat muss funktionieren, wenn es darum geht, Menschen, die nicht bei uns bleiben können, zurückzuführen", betonte Klingbeil. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht deutliche Fortschritte bei den Verhandlungen über neue Migrationsabkommen mit Herkunftsstaaten. "Leider mussten wir nach 16 Jahren unionsgeführtem Innenministerium beim Thema Migrationsabkommen fast bei Null beginnen, doch unsere Verhandlungen auf Augenhöhe tragen Früchte", sagte Wiese der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke sieht "erste Zeichen einer Schwächung" der AfD. Das berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe). Als Beispiel nannte der Rechtsextremismus-Experte, dass der AfD-Kandidat Uwe Thrum bei der Landratswahl im Saale-Orla-Kreis in Ostthüringen am Sonntag nicht siegte. Weiter lesen …

Der Verband leitender Krankenhausärzte (VLK) hat das geplante Transparenzgesetz zur Qualität von Behandlungen in Krankenhäusern von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisiert. "Dass der Bundesgesundheitsminister das Transparenzgesetz mit der finanziellen Stabilisierung der Kliniken verbindet, halten wir für eine Erpressung. Beide Vorhaben haben nichts miteinander zu tun", sagte VLK-Präsident Michael Weber der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Betreibergesellschaft des Berliner "Kaufhaus des Westens" (KaDeWe) - die KaDeWe Group GmbH - hat nach Informationen von rbb24-Recherche seit 2016 keine Jahresabschlüsse mehr im deutschen Unternehmensregister veröffentlicht. Weiter lesen …

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Methode der CO2-Speicherung im Boden gegen Kritik von Umweltverbänden und Bürgerinitiativen verteidigt. "Wer den Klimawandel entschieden bekämpfen will, der muss auch auf Technologien zur Abscheidung und Speicherung von CO2 setzen", sagte die FDP-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die SED-Opferbeauftragte des Bundestages, Evelyn Zupke, hat die bundesweiten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus als wichtiges Zeichen gewürdigt und dabei auf die Errungenschaften durch die friedliche Revolution in der DDR von 1989 Bezug genommen. Weiter lesen …

Am Dienstag haben erneut Zehntausende gegen Rechts demonstriert. In Bielefeld sind nach Angaben der Polizei 25.000 Menschen zur Kundgebung "für ein gleichberechtigtes, solidarisches und vielfältiges Miteinander" des "Bündnis gegen Rechts" gefolgt. Weiter lesen …

Im ersten Viertelfinale des DFB-Pokals hat der FC St. Pauli gegen Fortuna Düsseldorf im Elfmeterschießen 4:3 gewonnen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.467 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Wieder ein Wechsel an der Tabellenspitze. Die Eisbären Berlin gewinnen mit 3:1 gegen die Düsseldorfer EG und nutzen den "Patzer" der Pinguins Bremerhaven, die mit 2:3 bei den Kölner Haien verlieren. Berlin (86 Punkte) hat damit wieder die Nase vorn und Bremerhaven (83 Punkte) muss sich vorerst wieder mit dem 2. Platz begnügen. DEG-Spieler Kevin Clark war auch nicht gerade zufrieden mit dem Powerplay seiner Mannschaft und packte die Statistiken aus. "Wenn du einem Team, egal welches, eine Führung über 2 Tore gibst - in dieser Zeit der Saison - ist es auch statistisch gesehen sehr schwer zurückzukommen", erklärte Clark. In 5 Powerplays gelingt der DEG kein Treffer. Weiter lesen …

Was für ein Krimi und was für ein hauchdünner, extrem wichtiger Sieg für den FC Bayern München! Baskonia rettet sich mit einem Dreier in die Overtime und der FC Bayern entscheidet diese für sich! Nach 5 Niederlagen in der EuroLeague endlich wieder ein Sieg. 112:109 heißt es nach 45 Minuten und jetzt oder nie heißt es ab sofort in München. "Wir haben sonst keine Chance mehr", sagt Weltmeister Niels Giffey und appelliert an die Mentalität, die den FC Bayern schon mal bis ins Viertelfinale brachte. "Wir haben es in der vergangenen Woche gegen Asvel ein bisschen vergeigt. Da hadern wir noch. Die Chance ist immer noch da. Egal, wie eng das am Ende wird, die Chance ist immer noch da." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Die Alternative für Deutschland (AfD) eilt von Umfragehoch zu Umfragehoch. Immer mehr Menschen würden, wären jetzt gerade Wahlen, die AfD wählen. Dabei erreicht diese Partei Zustimmungswerte von bis zu 37 Prozent (1) und übertrifft dabei die Parteien der Ampel bei Weitem. Das ist auch der konsequenten Selbstdarstellung der AfD als Oppositionspartei zu verdanken. Keine Partei kritisiert die Politik der Ampel lauter und deutlicher, als diese Partei. Sie inszeniert sich dabei als eine Alternative, die der Politik der Ampel in jedem einzelnen Aspekt konträr gegenübersteht." Weiter lesen …

Rainer Rupp schrieb den folgenden Kommentar: "Was derzeit im besten Deutschland aller Zeiten abgeht, erinnert zunehmend an den so genannten „mittelalterlichen Hexenwahn“. Allerdings fand die intensivste Phase dieses von den Herrschenden befeuerten kollektiven und mörderischen Wahnsinns, nicht im Mittelalter selbst, sondern in der frühen Neuzeit statt, insbesondere zwischen dem 15. und 18. Jahrhundert. Unter Historikern gibt verschiedene Theorien über die Ursachen der Hexenverfolgung. Einige argumentieren, dass soziale, wirtschaftliche und religiöse Unsicherheiten, sowie theologische Ängste vor dem Bösen zu dieser Zeit eine Rolle spielten. Andere sehen machtpolitische Motive als treibende Kräfte hinter dem Massenwahn. Weiter lesen …

Die angekündigten neuen Protestformen der Letzten Generation sind eine gute Nachricht. Nicht nur für Autofahrende, die Stau schlimmer finden als Klimakatastrophe und Artensterben zusammen. Sondern auch für die Klimabewegung, die seit Bestehen der Letzten Generation deutlich an gesellschaftlichem Rückhalt eingebüßt hat. Natürlich rechtfertigt der politische Unwille, irgendetwas gegen die Klimakrise zu unternehmen, jede Straßenblockade. Und selbstverständlich kann es nicht Ziel von Aktivist*innen sein, sich beliebt zu machen. Weiter lesen …