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31. Januar 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Lottozahlen vom Mittwoch (31.01.2024)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 11, 24, 28, 29, 40, 43, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7696367. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 013977 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

NRW begrüßt Einigung auf Bezahlkarte für Flüchtlinge

NRW-Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) hat die Einigung der Bundesländer auf eine einheitliche Bezahlkarte für Flüchtlinge begrüßt. "Es ist ein wichtiges Zeichen für die Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit des Staates auch in Migrationsfragen, dass die einheitlichen Standards für die Bezahlkarte jetzt im Zeitplan vereinbart wurden", sagte Liminski der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

3.Liga: Boyd zum viel kritisierten Mannheim-Wechsel: Nicht für Geld, sondern für "meine Familie entschieden"

Mannheim hofft wieder im Abstiegskampf, weil Terrence Boyd trifft. Im aktuellen MagentaSport-Podcast 4:3 redet sich Boyd ein wenig den Frust von der Seele. Und erklärt, was alle schon mal wissen wollten: Wieso einer mit Lautern-Tattoo direkt vom 1.FCK ausgerechnet in der Winterpause zum Erzrivalen Mannheim wechselt? Des Geldes wegen? "Ich verdiene bei Mannheim nicht mehr Geld, sondern: ich habe mich für meine Familie entschieden", sagt der 32jährige Mittelstürmer und erklärt weiter. "Es gab Zweitligisten, wo ich hätte hinwechseln können. Es gab Themen im Ausland, bei denen ich mehr verdienen konnte." Weiter lesen …

Halbierung von Ersatzfreiheitsstrafen tritt am 1. Februar in Kraft

Am 1. Februar tritt eine Regelung in Kraft, mit der das Umrechnungsmaßstabs für Ersatzfreiheitsstrafen halbiert wird. "Zu viele Menschen mussten in der Vergangenheit teils erhebliche Freiheitsstrafen verbüßen, weil die eigentlich gegen sie verhängte Geldstrafe nicht vollstreckt werden konnte", sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Mittwoch zu der Änderung. Weiter lesen …

Djir-Sarai hält an Schuldenbremse fest

Auch nachdem der Sachverständigenrat der Bundesregierung eine Lockerung der Schuldenbremse gefordert hat, bleibt die FDP hart. "Wer in dieser Situation auf Schuldenpolitik setzt, macht einen großen Fehler", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dem Online-Portal von ntv. Weiter lesen …

Verfassungsschutz hat Ex-Präsidenten Maaßen als Rechtsextremisten gespeichert

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen im nachrichtendienstlichen Informationssystem des Verfassungsschutzes im Bereich Rechtsextremismus gespeichert. Maaßen gilt damit für den Verfassungsschutz auch als Beobachtungsobjekt. Das ergeben Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste zusammen mit dem Nachrichtenportal t-online. Weiter lesen …

Harms (SSW): Gewaltprävention bleibt der beste Weg

Lars Harms zu TOP 29 - Bericht zur Umsetzung der Brokstedt Beschlüsse (Drs. 20/1794): "Der Messerangriff von Brokstedt am 25.01.2023 ist nun ein Jahr her. Wir haben gestern gemeinsam der Opfer gedacht. Zwei junge Menschen sind gestorben, Ann-Marie und Danny. Vier weitere Menschen wurden schwer verletzt. Viele weitere waren ebenfalls im Zugabteil und haben die Tat miterlebt." Weiter lesen …

Nitsch (SSW): Die Absage für die Innovationsagentur ist ein Fehler

Sybilla Nitsch zu TOP 36A - Schleswig-Holstein muss bei Innovationsagentur an Bord bleiben (Drs. 20/1819(neu) 2. Fassung): „Das Zeugnis der OECD-Studie zur Wettbewerbsfähigkeit unserer Region war eindeutig: Eine Innovationsagentur ist unbedingt notwendig. Ja, sie wurde sogar angemahnt. Dennoch soll Schleswig-Holstein jetzt nach Vorstellung der Landesregierung diesen Dampfer verlassen. Geehrte Koalitionskollegen, justieren Sie diesen Kurs nach, noch haben Sie die Chance!“ Weiter lesen …

„Frankensteins Buffet à la Agenda 2030“ – Was Du dringend über Fleischersatz wissen solltest!

Sterben für künstliches Fleisch wirklich keine Tiere? Und ist es eine gesunde Alternative für den eigenen Leib und die Umwelt, Tumore zu essen? Oder sollen giftige Bioabfälle, die bei künstlicher Herstellung entstehen, wirklich nicht schaden? Wie genau entstehen die Lebensmittel, die laut Agenda 2030 Hunger auf der Welt beenden und Ernährungssicherheit gewähren sollen? Die Antwort auf diese Fragen sollte JEDER kennen! Weiter lesen …

Nouripour drängt auf Vorgehen gegen iranische Revolutionsgarden

Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat seine Forderung bekräftigt, die iranischen Revolutionsgarden auf die EU-Terrorliste zu setzen. "Ich habe diese Forderung früh erhoben, wir Grüne haben das auf unserem Parteitag beschlossen und Annalena Baerbock hat das mehrfach nach Brüssel gebracht und wird das auch weiterhin tun", sagte Nouripour der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

AGBUG: VGH Mannheim entscheidet am 11. April über Coronaverordnung

Nach fast vier Jahren gehen die ersten Klagen gegen die verfassungswidrigen Corona-Maßnahmen endlich in das Hauptsacheverfahren. So auch der vom AGBUG-Fonds unterstützte Normenkontrollantrag gegen die Coronaverordnung in Baden-Württemberg. Der mündliche Verhandlungstermin ist am 11. April 2024. Für die Finanzierung müssen wir ca. 10.000 Euro aufbringen - und sind dankbar für jede Unterstützung! Dies berichtet der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf "Impfkritik.de". Weiter lesen …

Causa Sellner: Anfrage prüft politisch motivierte Beschneidung der Einreisefreiheit

Die EU-Abgeordnete Christine Anderson (AfD) hat eine Anfrage an die Europäische Kommission gerichtet, die sich mit der Einschränkung der Freizügigkeit von EU-Bürgern aus politischen Gründen befasst. Im Zentrum steht das angedachte Einreiseverbot Deutschlands gegen den österreichischen Staatsbürger Martin Sellner. Anderson dazu: ,,Die Anfrage zielt darauf ab, Klarheit über die Bedingungen zu erhalten, unter denen EU-Bürger aufgrund politischer Motivationen oder Zugehörigkeit zu bestimmten Bewegungen von der Einreisefreiheit innerhalb der EU ausgeschlossen werden können." Weiter lesen …

2024: „Hybrider Krieg gegen die Menschheit! Doch: Unsere Chance ist die Aufklärung!“

Eine starke Runde: Heiko Schöning, Gerhard Wisnewski, Uwe Kranz, Maria Hubmer-Mogg, Philipp Kruse, Eike Hamer (Finanzen) und Martin Steiner (Klima) geben im Januar 2024 eine Prognose ab, was dieses Jahr geschehen wird! Stefan Magnet moderiert diese Gesprächsrunde mit Ausblick auf dieses Jahr 2024, anlässlich des AUF1-Neujahrsempfangs in München. AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet hat diese Runde anlässlich des Neujahrsempfangs von AUF1 am 14. Januar spontan zusammengestellt. Er hatte die Qual der Wahl, denn es waren über 80 Interviewgäste und Fachleute von AUF1 vor Ort in München. Das Ergebnis dieser Aufzeichnung kann sich sehen lassen. Weiter lesen …

Christina Baum: Gesundheit darf nicht zur Ware werden

Anlässlich des Referentenentwurfs für das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG), stellt sich Dr. Christina Baum, Bundesvorstandsmitglied und AfD-Bundestagsabgeordnete, hinter die Forderungen der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZB) und der Bundesärztekammer (BZÄK). Sie fordern Bundesgesundheitsminister Lauterbach auf, Medizinische Versorgungszentren, die von versorgungsfremden Investoren betrieben werden (sogenannte iMVZ), endlich wirksam zu regulieren. Weiter lesen …

EIKE-Präsident Dr. Thuß: „Die große Transformation ist in den letzten Jahren das Regierungsziel“

Der Vorstand des Europäischen Instituts für Klima & Energie (EIKE), Dr. Holger Thuß, weist im AUF1-Gespräch Unterstellungen des ZDF zurück, wonach sein Institut eine Art Ableger des US-„Heartland Institute“ sei und viel Geld von der Öl- und Gasindustrie erhalte. Auch wehrt er sich gegen den Vorwurf der Unwissenschaftlichkeit, ein solcher sei vielmehr an seine Kritiker zu richten. Thuß bestätigt ferner die These, dass die weltweite Klimapolitik der Erreichung einer großen Transformation bzw. eines „Great Reset“ diene. Weiter lesen …

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag unterstützt Entpolitisierung des Bundesverfassungsgerichts

Zu Plänen der anderen Fraktionen, das Bundesverfassungsgericht zu entpolitisieren, teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, mit: „Die Angst der Parteien vor einer absoluten Mehrheit der AfD, die es ihr ermöglichen könnte, das Spiel, dass die alten Parteien seit Jahren betreiben, zu übernehmen und eine massive Einflussnahme auf die höchste Gerichtsbarkeit auszuüben, ist offenbar enorm." Weiter lesen …

AfD-Positionspapier zur Remigration räumt mit Deportationslüge auf!

Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat am 29. Januar 2024 in Abstimmung mit dem programmatisch zuständigen Bundesfachausschuss ein Positionspapier unter dem Titel „Wie die AfD den Begriff Remigration definiert“ verabschiedet. Dieses enthält sieben Punkte, ist dieser Pressemitteilung beigefügt und kann wie folgt zusammengefasst werden: „Remigration umfasst alle Maßnahmen und Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Heimat.“ Weiter lesen …

Kaiserslautern: Drohnenbesitzer gesucht

Am Montagmittag, 29. Januar, wurde eine kleine Drohne auf dem umzäunten Gelände des Technischen Hilfswerks (THW) neben dem Mitfahrerparkplatz Schweinsdell in Kaiserslautern gefunden. Bei dem Gegenstand handelt es sich um eine sogenannte "Anfängerdrohne", die wohl schon mehrere Tage an der verunfallten Stelle lag. Weiter lesen …

Oellers: Jeder Mensch mit Behinderung ist einzigartig

Anlässlich der heutigen Gedenkstunde des Deutschen Bundestages an die Opfer des Nationalsozialismus haben der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, und der frühere Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe, an der Gedenkstätte für die Opfer der Euthanasie-Verbrechen im Nationalsozialismus in der Tiergartenstraße 4 in Berlin einen Kranz von CDU/CSU niedergelegt. Dazu erklärt Wilfried Oellers: Weiter lesen …

Scholz bezeichnet Merz als "Mimose"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) ungewöhnlich scharf angegriffen. Merz teile mit seiner Kritik an der Bundesregierung gerne auch "unter der Gürtellinie" aus, wenn er aber selbst kritisiert werde, sei er eine "Mimose", sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag in der Debatte über den Etat des Kanzleramts. Weiter lesen …

„Deportationen“: Correctiv gibt Lügen über AfD zu!

Pünktlich während der Bauernproteste, veröffentlichte das durch Steuergelder gestützte Medienunternehmen „Correctiv“ Meldungen über ein rechtsextremes Geheimtreffen, bei welchem AfD-Politiker über Deportationen von Nichtdeutschen gesprochen haben sollen. Dankbar griff dies auch der Staatsfunk auf. Doch nun ist klar: Correctiv hat gelogen… und lügt weiter. Weiter lesen …

Umfrage-Klatsche für Scholz: 80% lehnen Migrationspolitik der Ampel ab!

Die Zahlen zeigen es klipp und klar: Die Ampel-Regierung und ihr orientierungsloser Kanzler Scholz regieren gegen das eigene Volk! Eine überwältigende Mehrheit von 80 Prozent der Deutschen ist laut einer neuen „Allensbach“-Erhebung der Ansicht, dass die Bundesregierung das Migrationsproblem nicht in den Griff bekommen wird. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Blumige Namen, eiskalte Abzocke: AfD-Haushaltsexperte plättet die Ampel

Wenn die Einheitsparteien beim Regieren doch nur so kreativ wäre wie bei der Findung von Namen: „Konsens“, „Ginster“, „Elster“, „Lavendel“ – all das sind Computerprogramme, mit denen die Bürger dem Staat melden sollen, was sie verdienen. Damit der dann bei den Steuern zulangt. Kay Gottschalk, Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, fühlt sich da ganz klar an die Biene Maja erinnert. Weiter lesen …

Thüringen: Aktuelle Stunde der CDU ist heuchlerisches Wahlkampfgetöse

Die auf Antrag der CDU-Fraktion heute im Thüringer Landtag einberufene Aktuelle Stunde zum Thema „Respekt und Unterstützung für unsere Thüringer Landwirte und Spediteure – Bezahlbare Versorgung für Bürger und Wirtschaft sichern“ kommentiert der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Björn Höcke, wie folgt: „Es ist die CDU, die hauptverantwortlich für eine inflationsauslösende Eurorettung, die Energiewende, den beschleunigten Kernenergieausstieg und die Konfrontation mit Russland ist." Weiter lesen …

ÄFI: Keine HPV-Impfkampagne in Schulen

Die FDP-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat kürzlich einen Antrag eingebracht mit dem Ziel, eine HPV-Impfkampagne an Schulen einzuführen. Die Ärtzinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung (ÄFI) hat anlässlich dieser Initiative eine kritische Stellungnahme verfasst und für die Ausschussanhörung eingereicht. Darin wird die schwache Evidenzlage für die HPV-Impfung betont und auf den Nutzen einer informierten Impf-Entscheidung hingewiesen. Weiter lesen …

Tanken etwas teurer Spritpreise folgen höherem Rohölpreis Verteuerung bei Diesel stärker als bei Benzin

Die Autofahrerinnen und Autofahrer müssen fürs Tanken wieder etwas mehr bezahlen als vor einer Woche. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland zeigt, kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,734 Euro, das sind 0,6 Cent mehr als in der Vorwoche. Deutlich stärker verteuert hat sich Diesel-Kraftstoff: Für einen Liter muss man im Schnitt 1,718 Euro bezahlen und damit 1,3 Cent mehr. Weiter lesen …

Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Der Bundestag hat am Mittwoch der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. "Es ist meine Lebensaufgabe geworden, für alle die zu sprechen, die nicht mehr sprechen können", sagte die Holocaust-Überlebende Eva Szepesi im Parlament. "Es fällt mir nicht leicht mit 91 Jahren hier zu stehen, aber wenn ich nur ein paar Menschen mit meinen Worten erreiche, hat es sich schon gelohnt." Weiter lesen …

Arbeitsmarkt im Januar 2024 - Jahr beginnt wie üblich mit steigender Arbeitslosigkeit // BA-Presseinfo Nr. 06

"Der alljährliche Anstieg der Arbeitslosigkeit zum Jahreswechsel fällt in diesem Jahr geringer aus. Auch die Beschäftigung und Arbeitskräftenachfrage zeigen sich konstant, sodass sich der Arbeitsmarkt zu Jahresbeginn trotz der anhaltenden Wirtschaftsschwäche stabil zeigt", sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Weiter lesen …

Rúrik Gíslason: "Ich habe mit dem Fußball aufgehört, weil meine Mutter gestorben war"

Seit dem Ende seiner Fußballkarriere probiert sich Rúrik Gíslason, 35, aus - 2021 gewann er die Tanzshow "Let's Dance", er spielt in der isländischen Boyband Ice Guys und ist jetzt als Schauspieler im Kino zu sehen ("Eine Million Minuten"). In der aktuellen GALA sagt Gíslason: "Mein Leben ist jetzt komplett anders. Ich kann auswählen, was ich machen will." Sein größter persönlicher Erfolg: "Dass ich, seitdem ich mit dem Fußball aufgehört habe, mich als Mensch weiterentwickelt habe, gewachsen bin." Weiter lesen …

Immobilienmärkte im Europa-Vergleich: In Deutschland ist Besserung in Sicht, Abwärtstrend in Frankreich

Im vergangenen Jahr sind in Deutschland die Kaufpreise von Bestandswohnungen im europäischen Vergleich am stärksten gesunken. Auch in Frankreich und Luxemburg gaben die Preise nach. Im Gegensatz zu Frankreich, wo sich die negative Preisdynamik Ende des Jahres verstärkt hat, scheint in Deutschland die Talsohle allerdings erreicht. In 4 von 7 untersuchten Ländern - darunter 3 südeuropäische Nationen - haben sich die Preise trotz gestiegener Zinsen sogar weiter verteuert. Weiter lesen …

Heidi Klum im Exklusiv-Interview: "Ich habe das Gefühl, dass wir uns wieder rückwärts bewegen"

Am 15.2. startet die 19. Staffel von "Germany's Next Topmodel - by Heidi Klum". Im Exklusiv-Interview mit den Funke Programmzeitschriften TV DIGITAL, TVdirekt sowie HÖRZU verrät Heidi Klum (50), wie sie männliche Models in das Showkonzept integriert, warum es diesmal zwei Sieger gibt und weshalb die Modebranche dem Zeitgeist in puncto Diversität nach wie vor hinterherhinkt. Klum über ... Weiter lesen …

Baubranche verlangt mehr Kontrollen beim Arbeitsschutz

Die Baubranche spricht sich nach dem schweren Unfall mit fünf Todesopfern in der Hamburger HafenCity für mehr Überwachung des Arbeitsschutzes auf Baustellen aus - und für eine Verschärfung der Vergaberegeln. "Nicht nur Schwarzarbeit, sondern auch die Bausicherheit müsste viel stärker kontrolliert werden", sagte Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Importpreise im Dezember 2023: -8,5 % gegenüber Dezember 2022

Die Importpreise waren im Dezember 2023 um 8,5 % niedriger als im Dezember 2022. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat im November 2023 bei -9,0 % und im Oktober 2023 bei -13,0 % gelegen. Ausschlaggebend für die starken Rückgänge ist weiterhin vor allem ein Basiseffekt durch die hohen Preissteigerungen im Jahr 2022. Gegenüber November 2023 fielen die Importpreise im Dezember 2023 um 1,1 %. Im Jahresdurchschnitt 2023 waren die Importpreise 8,3 % niedriger als im Vorjahr. Das war der stärkste Preisrückgang im Vorjahresvergleich seit 2009 (-8,6 % gegenüber 2008). Weiter lesen …

Erwerbstätigkeit im Dezember 2023 mit leichtem Zuwachs: Erwerbstätigenzahl 0,4 % höher als im Vorjahresmonat

Im Dezember 2023 waren rund 46,0 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stieg die Zahl der Erwerbstätigen saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat leicht um 23 000 Personen (+0,1 %). Im November 2023 war die Erwerbstätigenzahl im Vormonatsvergleich um 24 000 Personen und im Oktober 2023 um 13 000 Personen gestiegen. Nach saisonbereinigten Rückgängen im August und September entwickelte sich die Erwerbstätigkeit im 4. Quartal 2023 somit wieder positiv. Weiter lesen …

Einzelhandelsumsatz im Jahr 2023 real um 3,3 % niedriger als 2022 Schwächeres Weihnachtsgeschäft als im Vorjahr

Der Einzelhandel in Deutschland hat nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Jahr 2023 real (preisbereinigt) 3,3 % weniger Umsatz und nominal (nicht preisbereinigt) 2,3 % mehr Umsatz erwirtschaftet als im Jahr 2022. Das erste vorliegende reale Jahresergebnis liegt damit leicht unter der am 5. Januar 2024 veröffentlichten Schätzung. Im Vergleich zu 2021, als der bisher höchste Umsatz seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 1994 erzielt wurde, sank der reale Jahresumsatz 2023 um 3,9 %. Während der Corona-Pandemie im Jahr 2020 hatte der deutsche Einzelhandel, unter anderem getragen durch den Internet- und Versandhandel, einen hohen realen Umsatzzuwachs von 4,8 % erzielt, 2021 war der Umsatz nochmals um real 0,6 % gestiegen. Dagegen war die reale Umsatzentwicklung 2022 (-0,7 %) und 2023 (-3,3 %) rückläufig. Damit lag der reale Jahresumsatz im Einzelhandel 2023 noch 1,3 % über dem Vor-Corona-Niveau des Jahres 2019. Weiter lesen …

Drahtzieher entlarvt: Die Geschichte der WHO

WHO, Weltgesundheitsorganisation unter der Lupe! Die Machtstrukturen und die Verflechtung des Finanz- und Gesundheitswesens sind schonungslos aufgedeckt! Wer sind die wirklichen Profiteure? In seinem Vortrag zeigt Dr. med. Marco Caimi die Hintergründe gründlich auf. Sie werden staunen was da alles ans Licht kommt! „Wird die WHO seit Jahrzehnten als Wolf im Schafspelz instrumentalisiert? Welche Machtstrukturen wirken rund um die Weltgesundheitsorganisation? [ …] Weiter lesen …

Union: Kanzler soll sich persönlich um Migrationsabkommen kümmern

Die Union hat dem Sonderbevollmächtigen für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), ein Jahr nach dessen Amtsantritt ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. "Der Beauftragte der Bundesregierung steht auf verlorenem Posten, man kann so eine Aufgabe nicht an einen Beamten mit einer Handvoll Mitarbeitern delegieren", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), der "Rheinischen Post". "Bei diesem großen Thema ist die Außenministerin und bei bestimmten Ländern auch der Kanzler gefragt." Die Informationen über den Stand der Migrationsabkommen seien "überaus spärlich", sagte Frei. Weiter lesen …

Djir-Sarai fordert von Ländern konsequentere Abschiebungen

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Bundesländer dazu aufgefordert, Abschiebungen konsequenter zu vollziehen. "Der Bund wird das Problem alleine nicht lösen können, nachdem die rechtlichen Voraussetzungen für effektivere Rückführungen geschaffen wurden, müssen die Länder diese jetzt auch konkret nutzen und mehr Abschiebungen durchführen", sagte er der "Rheinischen Post". Zudem müsse die EU-Kommission deutlich mehr dafür tun, um Migrationsabkommen auf europäischer Ebene mit relevanten Herkunftsstaaten zu schließen, fordert der FDP-Politiker. "Denn das komplexe Thema Migration erfordert intensive europäische Zusammenarbeit. Frau von der Leyen zeigt hier bislang leider viel zu wenig Einsatz." Weiter lesen …

Geschichten aus Wikihausen #91: Klaus Thörner – Der NDR-Sumpf und seine trüben “Quellen”

Durch einen Schriftwechsel mit dem NDR wurden wir auf einen Text von Klaus Thörner bei Mena-Watch aufmerksam gemacht. Der NDR gab diesen Text allen Ernstes im Schriftwechsel als Quelle an. Das lässt auf vollkommen fehlende Recherchekompetenz beim NDR, speziell bei den selbsternannten Journalisten Ursula Hensel und der gar als Investigativjournalistin geführten Angelika Henkel schließen. Der Text von Klaus Thörner enthält eine Vielzahl an Falschbehauptungen, Unterstellungen und sogar Leugnungen von Foltergefängnissen bis hin zum Schönreden von Folter und Vergewaltigung. Weiter lesen …

WAZ: Arcelor-Mittal dringt auf Subventionen für Stahlstandort Duisburg

Arcelor-Mittal dringt auf staatliche Unterstützung für den Umbau des Stahlstandorts Duisburg. "Wir sind schon sehr weit bei unseren Vorbereitungen, um eine klimaneutrale Stahlproduktion aufzubauen. Aber bislang haben wir noch keine Zusage der Bundesregierung für die Fördergelder, die wir dringend benötigen", sagte Cem Kurutas, der Standortchef von Arcelor-Mittal in Duisburg, im Gespräch mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Online-Veröffentlichung Mittwoch). In Duisburg will Arcelor-Mittal einen neuen Elektrolichtbogenofen bauen, um Eisenschwamm aus Hamburg einzuschmelzen und zu verarbeiten. Weiter lesen …

Klingbeil an Bundesländer: Neue Abschiebe-Möglichkeiten nutzen SPD-Chef lobt Grenzkontrollen

SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Länder zur Umsetzung der von Kanzler Olaf Scholz gewünschten Abschiebe-Offensive aufgerufen. "Die Bundesländer haben jetzt die Möglichkeiten und sie müssen diese auch nutzen", sagte Klingbeil im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Der Bundestag hatte vergangene Woche ein Maßnahmenpaket für erleichterte Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern verabschiedet. "Der Staat muss funktionieren, wenn es darum geht, Menschen, die nicht bei uns bleiben können, zurückzuführen", betonte Klingbeil. Weiter lesen …

Krankenhaus-Ärzte gegen Transparenzgesetz

Der Verband leitender Krankenhausärzte (VLK) hat das geplante Transparenzgesetz zur Qualität von Behandlungen in Krankenhäusern von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisiert. "Dass der Bundesgesundheitsminister das Transparenzgesetz mit der finanziellen Stabilisierung der Kliniken verbindet, halten wir für eine Erpressung. Beide Vorhaben haben nichts miteinander zu tun", sagte VLK-Präsident Michael Weber der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Stark-Watzinger verteidigt CO2-Endlager gegen Kritik

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Methode der CO2-Speicherung im Boden gegen Kritik von Umweltverbänden und Bürgerinitiativen verteidigt. "Wer den Klimawandel entschieden bekämpfen will, der muss auch auf Technologien zur Abscheidung und Speicherung von CO2 setzen", sagte die FDP-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

DEL: Berlin wieder Spitze nach 3:1 bei der DEG, Haie leisten Schützenhilfe

Wieder ein Wechsel an der Tabellenspitze. Die Eisbären Berlin gewinnen mit 3:1 gegen die Düsseldorfer EG und nutzen den "Patzer" der Pinguins Bremerhaven, die mit 2:3 bei den Kölner Haien verlieren. Berlin (86 Punkte) hat damit wieder die Nase vorn und Bremerhaven (83 Punkte) muss sich vorerst wieder mit dem 2. Platz begnügen. DEG-Spieler Kevin Clark war auch nicht gerade zufrieden mit dem Powerplay seiner Mannschaft und packte die Statistiken aus. "Wenn du einem Team, egal welches, eine Führung über 2 Tore gibst - in dieser Zeit der Saison - ist es auch statistisch gesehen sehr schwer zurückzukommen", erklärte Clark. In 5 Powerplays gelingt der DEG kein Treffer. Weiter lesen …

EuroLeague: 112:109! Weltmeister Giffey appelliert an die FCB-Mentalität für Playoff-Quali: "Chance ist immer noch da"

Was für ein Krimi und was für ein hauchdünner, extrem wichtiger Sieg für den FC Bayern München! Baskonia rettet sich mit einem Dreier in die Overtime und der FC Bayern entscheidet diese für sich! Nach 5 Niederlagen in der EuroLeague endlich wieder ein Sieg. 112:109 heißt es nach 45 Minuten und jetzt oder nie heißt es ab sofort in München. "Wir haben sonst keine Chance mehr", sagt Weltmeister Niels Giffey und appelliert an die Mentalität, die den FC Bayern schon mal bis ins Viertelfinale brachte. "Wir haben es in der vergangenen Woche gegen Asvel ein bisschen vergeigt. Da hadern wir noch. Die Chance ist immer noch da. Egal, wie eng das am Ende wird, die Chance ist immer noch da." Weiter lesen …

Der orchestrierte Aufstieg der AfD

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Die Alternative für Deutschland (AfD) eilt von Umfragehoch zu Umfragehoch. Immer mehr Menschen würden, wären jetzt gerade Wahlen, die AfD wählen. Dabei erreicht diese Partei Zustimmungswerte von bis zu 37 Prozent (1) und übertrifft dabei die Parteien der Ampel bei Weitem. Das ist auch der konsequenten Selbstdarstellung der AfD als Oppositionspartei zu verdanken. Keine Partei kritisiert die Politik der Ampel lauter und deutlicher, als diese Partei. Sie inszeniert sich dabei als eine Alternative, die der Politik der Ampel in jedem einzelnen Aspekt konträr gegenübersteht." Weiter lesen …

Die moderne Hexenverfolgung

Rainer Rupp schrieb den folgenden Kommentar: "Was derzeit im besten Deutschland aller Zeiten abgeht, erinnert zunehmend an den so genannten „mittelalterlichen Hexenwahn“. Allerdings fand die intensivste Phase dieses von den Herrschenden befeuerten kollektiven und mörderischen Wahnsinns, nicht im Mittelalter selbst, sondern in der frühen Neuzeit statt, insbesondere zwischen dem 15. und 18. Jahrhundert. Unter Historikern gibt verschiedene Theorien über die Ursachen der Hexenverfolgung. Einige argumentieren, dass soziale, wirtschaftliche und religiöse Unsicherheiten, sowie theologische Ängste vor dem Bösen zu dieser Zeit eine Rolle spielten. Andere sehen machtpolitische Motive als treibende Kräfte hinter dem Massenwahn. Weiter lesen …

"nd.DerTag": Offener für alle - Kommentar zur neuen Strategie der Klimaaktivisten der Letzten Generation

Die angekündigten neuen Protestformen der Letzten Generation sind eine gute Nachricht. Nicht nur für Autofahrende, die Stau schlimmer finden als Klimakatastrophe und Artensterben zusammen. Sondern auch für die Klimabewegung, die seit Bestehen der Letzten Generation deutlich an gesellschaftlichem Rückhalt eingebüßt hat. Natürlich rechtfertigt der politische Unwille, irgendetwas gegen die Klimakrise zu unternehmen, jede Straßenblockade. Und selbstverständlich kann es nicht Ziel von Aktivist*innen sein, sich beliebt zu machen. Weiter lesen …

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