22. Januar 2024 - Archiv

Die Staaten der Europäischen Union haben sich auf einen Militäreinsatz im Roten Meer zum Schutz der Handelsschifffahrt geeinigt. Das bestätigte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach einem Treffen der Außenminister am Montagabend. Weiter lesen …

Der frühere israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat die Entsendung von amerikanischen und europäischen Soldaten in den Gazastreifen vorgeschlagen. "Wir brauchen die Europäer und die Amerikaner, um eine militärische Eingreiftruppe für die Übergangszeit nach Gaza zu schicken, weil die Araber und die Palästinenser nicht kommen werden und wir, Israel, nicht dort bleiben sollten", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Rund neun Monate vor den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg haben Spitzengrüne aus Ostdeutschland die Ampel aufgerufen, weniger zu streiten. "Wir werden uns nicht vom Bund entkoppeln können, deshalb muss die Ampel endlich einen seriösen Arbeitsmodus finden", sagte Benjamin Rasche, Fraktionsvorsitzender der Brandenburger Grünen und designierter Spitzenkandidat, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der Dax nach einem bereits freundlichen Start zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.683 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der Preis des Deutschlandtickets wird auch in diesem Jahr bei 49 Euro liegen. Die Verkehrsminister der Länder sind sich am Montag darüber einig geworden, dass es 2024 keine Preissteigerung geben wird. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat die Gedankenspiele von AfD-Chefin Alice Weidel über einen EU-Austritt Deutschlands (Dexit) scharf kritisiert. Weiter lesen …

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den verstorbenen Politiker Wolfgang Schäuble (CDU) am Montag bei einem Staatstrauerakt in Berlin gewürdigt. "Deutschland hat einen Staatsmann verloren", sagte Macron im Bundestag. Weiter lesen …

Die globale Strategie von David Rockefeller wurde einst wie folgt zusammengefasst: „Wenn man das Öl kontrolliert, kontrolliert man ganze Nationen; wenn man die Nahrung kontrolliert, kontrolliert man die Menschen; wenn man das Geld kontrolliert, kontrolliert man die ganze Welt.“ Ein Blick in die Geschichte zeigt auf, was es mit diesem Zitat auf sich hat. Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Montag dem verstorbenen Politiker Wolfgang Schäuble (CDU) gedacht. Bei dem Staatstrauerakt waren unter anderem der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) anwesend. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat sich bei einem Besuch in Brandenburg bei den Menschen bedankt, die in den letzten Tagen für die Demokratie demonstriert haben. Weiter lesen …

Man kommt bei unseren Massenmedien aus dem Staunen nicht mehr heraus. Nachdem uns der Schneefall kürzlich als Beweis für die Klima-Apokalypse präsentiert wurde, setzt der „Focus“ nun noch einen drauf: „Winterliche Hitzewelle kommt auf Deutschland zu“, heißt es dort mit großem Alarmgetrommel in einer Überschrift. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Proteste von Bauern, Spediteuren und anderen Dienstleistern sollten für die Politik eigentlich ein ausreichend lauter Warnschuss gewesen sein. Doch was stellen wir fest? Der Fokus liegt nun auf einem AfD-Verbot. Manchmal kommt es einem vor, als würde der Bundestag von Affen regiert. Und Alexa würde dies bestätigen. Stehen wir am Abgrund oder sind wir schon einen Schritt weiter? Freddy weiß es! Weiter lesen …

Trotz herbeigeredetem „Geheimtreffen-Skandal“ erreicht die AfD in Umfragen weiterhin Rekordwerte. Ein Verbot der Partei ist ebenfalls nicht so einfach. Wie könnte man die Opposition also anderweitig unterdrücken? Innenministerin Nancy Faeser weiß es: Durch ein Verbot der Jugendorganisation Junge Alternative. Weiter lesen …

Nie zuvor hat ein Buch die heißesten Eisen der Geschichte und Gegenwart so schonungslos angefasst: In seinem neuen Werk „Die große Täuschung“ enthüllt Bestsellerautor Thorsten Schulte, wie geheime Mächte und Geheimdienste agieren, wie sie Menschen erpressen und ermorden. Es ist eine Warnung an alle Menschen. Das sensationelle Buch erscheint Ende Februar. Sie können es schon jetzt hier vorbestellen. Wenn ein Autor eine weltweite Verschwörung ins Kalkül zieht, lebt er ziemlich gefährlich. Weiter lesen …

In dieser exklusiven Ausgabe für AUF1 führt der „Love Priest“ Tim Kellner den ganzen tagespolitischen Irrsinn in gewohnter Art und Weise satirisch vor. In Episode 17 thematisiert Tim Kellner unter anderem das Treffen des World Economic Forums 2024 in Davos, diverse AUF1-Interviews und selbstverständlich den grandiosen Auftritt von Ricarda Lang bei Markus Lanz! Weiter lesen …

Das ganze Land spricht über ein Verbot der AFD: Was steckt wirklich dahinter? Bitte teilt das Video mit Freunden und Bekannten! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Das alte Jahr endete mit panikartigen Streichungen im Bundeshaushalt – und das neue beginnt mit Massenprotesten ganzer Branchen in Deutschland. „Nach fest kommt ab“ heißt es so schön im Handwerk – und die Ampelregierung hat mit ihren Steuerbelastungen für Landwirte, Fuhrunternehmer und Handwerker endgültig die Daumenschrauben überdreht. Weiter lesen …

Dr. Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag, räumt mit den Methoden der etablierten Parteien auf: “Wir sind beispielsweise in Sachsen aktuell fünfmal so stark wie die Kanzlerpartei. So geht Demokratie, meine Damen und Herren. Die Wähler strafen sie ab, die Wähler strafen sie ab mit einer Urgewalt, die in der Geschichte der Bundesrepublik einmalig ist. Panik macht sich breit. Man kann ihre Angst geradezu riechen. Weiter lesen …

Die Bundespolizei ermittelt gegen zwei Ukrainer und einen Rumänen, die am Samstag (20. Januar) mehrere Migranten aus Syrien und der Türkei geschleust haben sollen. Dabei konnten die Beamten in einem Fall in Mittenwald eine Autofahrt beenden, bei der die beförderten Personen offenkundig lebensgefährdende Bedingungen erdulden mussten. Weiter lesen …

Die Bahn und ihre Fahrgäste können nach Einschätzung von Arbeitsrechtsexperten wohl nicht darauf hoffen, dass Gerichte den sechstägigen Streik der Lokführergewerkschaft GDL untersagen. Zwar seien Streiks nur zulässig, wenn sie verhältnismäßig seien, allerdings räume das Bundesarbeitsgericht den Gewerkschaften einen weiten Spielraum ein, sagte Gregor Thüsing, Direktor des Instituts für Arbeitsrecht und Recht der sozialen Sicherheit der Universität Bonn, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Am 21.01.2024 gegen 16.40 Uhr genoss eine junge Frau (w.20) direkt zum Personaleingang vor dem Bundespolizeirevier am Hamburger Hauptbahnhof angelehnt an der Bahnhofsmauer offensichtlich sehr entspannt einen Joint. Weiter lesen …

In der vergangenen Woche ist eine zwischen den Regierungsparteien und den staatsnahen Medien konzertierte Diffamierungskampagne über die AfD hereingebrochen, wie sie in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellos ist. Weiter lesen …

Israelische Staatsangehörige, die sich aktuell in Deutschland aufhalten, können bis zum 26. April im Bundesgebiet bleiben, ohne einen Aufenthaltstitel beantragen oder ihren visumfreien Aufenthalt verlängern zu müssen. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Pistorius denkt über eine Öffnung der Bundeswehr für ausländische Staatsangehörige nach. Unterstützung erhält er dafür auch von FDP und Union. Dazu erklärt Rüdiger Lucassen, verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: „Seit ihrer Gründung verfolgt die Bundeswehr das Leitbild des ,Staatsbürger in Uniform‘. Nicht zuletzt schwören unsere Soldaten einen Eid auf das deutsche Volk. Wie sollen Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft als ,Staatsbürger in Uniform‘ dienen?" Weiter lesen …

Der Beauftragte der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Michael Theurer (FDP), fordert die Lokführergewerkschaft GDL und die Deutsche Bahn (DB) zur Rückkehr an den Verhandlungstisch auf. Weiter lesen …

„Vorsicht Bürgerkrieg!“: So lautete ein Buchtitel des Enthüllungsjournalisten Udo Ulfkotte: Bereits 2009 warnte er darin vor Bürgerkriegsszenarien in Deutschland – überwiegend als Folge der Masseneinwanderung. Heute – gerade angesichts der Hetze des Polit- und Medienkartells gegen Andersdenkende – erscheinen Ulfkottes unheilvolle Prognosen erschreckend real. Weiter lesen …

„Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe“ – so lautet der Diensteid der Bundeswehr, geregelt in Paragraph 9 des Soldatengesetzes. Doch Verteidigungsminister Pistorius (SPD) sowie die FDP und die CDU haben diesen Diensteid offenbar genauso vergessen wie den Amtseid, den Minister und Regierungschefs beim Amtsantritt leisten. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der Gouverneur der Provinz Dhamar der Huthi-Rebellen, Mohammed Al-Bukhaiti, hat eine Fortsetzung der Angriffe auf Frachtschiffe vor der Küste des Jemens angekündigt. Unter deutscher Flagge laufende Schiffe seien aber nicht das Ziel, sagte er am Montag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat das Engagement auf den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus am Wochenende gelobt. "Das war in vielen Städten ein beeindruckendes Bild", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Weiter lesen …

Nach der Kehrtwende beim LNG schließen die schleswig-holsteinischen Grünen nun auch die unterirdische Speicherung von Kohlendioxid (CCS) nicht mehr aus. Hierzu erklärt der klima- und umweltpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: "Im Januar 2014 verabschiedete der Landtag parteiübergreifend ein Gesetz, das die unterirdische Speicherung von Co2 landesweit untersagt." Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL), Claus Weselsky, hat die Deutsche Bahn (DB) scharf kritisiert. Im am Freitag vorgelegten Angebot des Konzerns "trickse und täusche" der DB-Vorstand nicht nur die eigenen Mitarbeiter, sondern auch die Fahrgäste, sagte er am Montag in Berlin. Weiter lesen …

Die Ex-Tagesthemen-Moderatorin Caren Miosga hat mit ihrem ersten Polit-Talk am Sonntagabend vergleichsweise gute Einschaltquoten eingefahren. 4,4 Millionen Zuschauer sahen sich die erste Ausgabe im Schnitt an, und damit mehr als jede Ausgabe ihrer Vorgängerin Anne Will im vergangenen Jahr. Zuletzt habe die Reichweite des Vorgänger-Talks im April 2022 höher gelegen, meldete der Branchen-Dienst "DWDL". Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat im Streit mit der FDP über eine mögliche Erhöhung des Kinderfreibetrags ein völlig neues Kindergeld ins Gespräch gebracht. "Warum der Finanzminister wenige Tage nach der Entscheidung über den Haushalt 2024 mit einer Erhöhung des Kinderfreibetrags um die Ecke kommt, ist mir unbegreiflich", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach den großen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus am Wochenende hat CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der Koalition eine Mitschuld an der Stimmung in Deutschland gegeben. Viele Menschen wählten die AfD auch aus Protest gegen die Politik der Ampel, sagte er am Montag im RBB24-Inforadio. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn (DB) hat die angekündigten neuerlichen Streiks der Lokführergewerkschaft GDL kritisiert. "Die DB setzt auf Kompromisse, die GDL verschärft maßlos den Konflikt", sagte ein DB-Sprecher am Montag. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Unternehmen sieht in Künstlicher Intelligenz (KI) Chancen für den Klimaschutz. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom unter 503 Unternehmen ab 20 Beschäftigten in Deutschland hervor. Weiter lesen …

Grünen-Chef Omid Nouripour hofft, dass die Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus am Wochenende bei den Wählern der AfD auch zu einem Umdenken führt. "Weil die ja auch durch diese Recherchen sehen müssen, welche Menschenverachtung dahintersteckt", sagte er am Montag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Ökonomen sehen im zunehmenden Personalmangel in vielen Betrieben auch die Chance auf bessere Arbeitsbedingungen für die verbleibenden Beschäftigten. "Bestimmte Geschäftsmodelle funktionieren nicht mehr, wenn sie auf billiger Arbeitskraft beruhen", sagte Simon Jäger, bis vor Kurzem Chef des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA), dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind im Dezember 2023 gegenüber November 2023 kalender- und saisonbereinigt um 4,0 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, wurden im Dezember 2023 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 57,2 Milliarden Euro dorthin exportiert. Weiter lesen …

Das Ifo-Institut geht von einem dauerhaften Trend zu Exportdefiziten in Bayern aus. Die Daten für 2023 liegen noch nicht vollständig vor, bis einschließlich November beträgt das Defizit im Güterhandel aber 9,5 Milliarden Euro, teilten die Forscher am Montag mit. Bereits seit 2019 ist Bayern kein Netto-Exporteur von Gütern mehr, das heißt, es bezieht mehr Waren aus dem Ausland, als es exportiert. Weiter lesen …

CSU-Chef Markus Söder hat die Bilanz von Angela Merkels (CDU) 16-jähriger Kanzlerschaft verteidigt. "Angela Merkel war zweifelsohne eine große Kanzlerin", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Lokführergewerkschaft GDL will die Bahn im schwelenden Tarifkonflikt ab Mittwochmorgen 136 Stunden lang komplett bestreiken. Bereits ab Dienstagabend, 18 Uhr, soll der Güterverkehr lahmgelegt werden, wie aus einer Mitteilung der Gewerkschaft hervorgeht, die kurz nach 2 Uhr in der Nacht auf Montag verschickt wurde. Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz hofft darauf, die K-Frage in der Union ohne erneute Schlammschlacht zu klären. "Es gibt zwischen Markus Söder und mir eine klare Verabredung", sagte Merz am Sonntag in der ersten Sonntagabend-Talkshow von Caren Miosga. "Wir beide wissen, das geht nicht gut, wenn wir das wiederholen wie 2021", sagte Merz. Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) knüpft die von den Bundesländern vehement geforderte Fortschreibung des Digitalpaktes zwischen Bund und Ländern für die Schulen an Bedingungen. "Ich bekenne mich klar zum Digitalpakt 2.0 ab 2025. Aber bevor wir als Bund neues Geld in die Hand nehmen, müssen die Mittel aus dem ersten Digitalpakt genutzt werden", sagte Stark-Watzinger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Ausländerbehörden in Städten und Gemeinden sind offenbar massiv überfordert. Andreas Hemsing, Vorsitzender der Komba-Gewerkschaft, die die Interessen der Beschäftigten der Kommunen, Länder sowie privater Dienstleistungsunternehmen vertritt, warnte im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Seit der Flüchtlingssituation 2015 ist die Arbeitsbelastung durchgehend exorbitant hoch. Der hohe Druck führt dazu, dass vielfach Anträge weder in der nötigen Tiefe noch angemessener Geschwindigkeit überprüft und bearbeitet werden können." Weiter lesen …

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht in den zahlreichen Demonstrationen gegen die AfD ein ermutigendes Zeichen und die Partei erstmals politisch unter Druck. Weiter lesen …

In der Debatte über den Umgang mit der AfD wird in der Ampelkoalition eine Sanktionierung der Partei unterhalb der Schwelle des Parteiverbots diskutiert. Das im Grundgesetz verankerte Verfahren zum Ausschluss von der Parteienfinanzierung sei "ein wichtiges Element des wehrhaften Staates, verfassungsfeindlichen Parteien staatliche Mittel deutlich zu kürzen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Chef der NRW-Staatskanzlei, der CDU-Politiker Nathanael Liminski, vertritt angesichts möglicher Regierungskoalitionen seiner Partei mit der Linken in Ostdeutschland eine pragmatische Haltung. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen sagte Liminski, wenn sich die Frage einer Koalition ergeben sollte, "dann würde ich diese erst einmal an die Linke stellen: Bleibt sie bei ihrer ablehnenden Haltung zu EU und Nato? Es ist doch nicht nur die Frage, ob die CDU sich bewegt, sondern ob die Linke sich bewegt." Weiter lesen …

Um dem eklatanten Personalengpass in der Bundeswehr entgegenzuwirken, zeigt sich Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) offen dafür, in der Truppe auch Soldaten ohne deutschen Pass aufzunehmen. Rückendeckung bekommt er für den Vorschlag sowohl von Verteidigungspolitikern aus der Ampel-Koalition als auch aus der Opposition. Weiter lesen …

Angesichts der schwächelnden deutschen Wirtschaft hat sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für die Wiedereinführung der Energiepreisbremsen ausgesprochen. "Kurzfristig sollten die Energiepreisbremsen weiter gelten", sagte Söder dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

SPD-Chef Lars Klingbeil ist zuversichtlich, dass Bundeskanzler Olaf Scholz in den kommenden Monaten sein gegenwärtiges Tief überwinden wird. "Das Jahr 2024 wird eines, in dem die Regierung sich anders verhalten muss, Vertrauen zurückerobern muss, der Kanzler - da bin ich optimistisch und auch sicher - wird sich zurückkämpfen in diesem Jahr", sagte er am Sonntag dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Neben der Debatte um die Kindergelderhöhung ist ein weiteres steuerpolitisches Streitthema innerhalb der Ampel entbrannt: So will die SPD Steuerentlastungen für Spitzenverdiener beim Abbau der kalten Progression, die zu Jahresbeginn in Kraft getreten sind, rückgängig machen. "Herr Lindner will die Schuldenbremse nicht aussetzen und fordert zu priorisieren, dazu machen wir einen Vorschlag: Statt auch für 2024 den höchsten Einkommen einen Inflationsausgleich zu gewähren, finanzieren wir mit diesem Geld die Erhöhung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags und des Kindergeldes", sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Schrodi, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Pläne von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), den steuerlichen Kinderfreibetrag zu erhöhen, aber das monatliche Kindergeld in der bisherigen Höhe von 250 Euro zu belassen, sorgen für neue Turbulenzen in der Ampel-Koalition. "Ein höherer Kindergrundfreibetrag ohne gleichzeitig mehr Kindergeld ginge ausschließlich auf das Konto von Familien mit sehr hohen Einkommen, das wäre absolut sozial ungerecht", sagte SPD-Fraktionsvize Sönke Rix der "Welt". Weiter lesen …

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält die AfD für rechtsextrem und verfassungsfeindlich. "Die AfD ist nichts anderes als eine rechtsextreme Putin-Partei", sagte er dem "Handelsblatt". "Um es klar zu sagen: Ich halte die AfD für verfassungsfeindlich." Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft zu einem "Bündnis aller Demokraten" in Deutschland auf. "Egal ob sie auf dem Land leben oder in der Stadt, ob jung oder alt, ob mit oder ohne Migrationsgeschichte", sagte er am Sonntag in einer Videobotschaft zu den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. "Hunderttausende Menschen waren auch an diesem Wochenende auf den Straßen, überall in Deutschland, ganz unterschiedliche Menschen, aber sie alle haben eines gemeinsam: Sie stehen jetzt auf gegen Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus, sie wollen auch in Zukunft frei und friedlich zusammenleben", so Steinmeier. Weiter lesen …

Im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner gibt der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, auf. Er unterstützte ab sofort eine weitere Kandidatur von Donald Trump, teilte DeSantis am Sonntag mit. "Für mich ist klar, dass eine Mehrheit der republikanischen Vorwahlwähler Donald Trump eine weitere Chance geben möchte", sagte er in einem Video. Weiter lesen …

Dass AfD-Chefin Alice Weidel kürzlich ihren persönlichen Referenten entlassen hat, hat nach Worten von Bernd Baumann, erster parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, nichts mit dessen Teilnahme an dem umstrittenen Potsdamer Treffen zu tun. Die Trennung sei "eine Frage der persönlichen Kommunikationsverhältnisse, da hat es vorher schon irgendwie Probleme gegeben", sagte Baumann am Sonntag dem ARD-Magazin "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Justizminister Marco Buschmann (FDP) zeigt sich besorgt über aufgeheizte Debatten hierzulande. Gerade in der Diskussion um das Selbstbestimmungsgesetz sei der generelle Ton zuletzt sehr schrill gewesen, sagte er der "Welt". Ihn besorge, dass gesellschaftspolitische Debatten eine solche "emotionale Hitze" entwickelten und teils in "unerbittlicher Schärfe" geführt würden. Bei dem Vorhaben gehe es um das Grundrecht der Achtung der geschlechtlichen Identität. "Unsere Vorschläge sind im internationalen Vergleich nicht ungewöhnlich. Wir nehmen auch niemandem etwas weg, wenn wir Benachteiligungen abbauen." Zugleich bekundete der Justizminister, mit seinen Vorschlägen zur Reform des Abstammungs-, des Kindschafts- und des Unterhaltsrechts einen seit langer Zeit bestehenden Reformstau auflösen zu wollen. Weiter lesen …

Über den Länderfinanzausgleich wurden im Vorjahr 18,3 Milliarden Euro umverteilt, elf Bundesländer erhielten Geld aus dem Ländertopf, Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Hamburg und Rheinland-Pfalz zahlten netto Geld in den Topf ein. Dies geht aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums hervor, über die das "Handelsblatt" in seiner Montagsausgabe berichtet. Größtes Zahlerland war 2023 erneut Bayern mit 9,1 Milliarden Euro. Im Vorjahr hatte Bayern noch 9,9 Milliarden Euro eingezahlt. Der Freistaat schulterte damit allein die Hälfte des Ausgleichstopfs. Hinter Bayern als Zahlerländer folgen Baden-Württemberg mit 4,5 Milliarden und Hessen mit 3,4 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Still und heimlich wurde die Inschrift am Dresdner Altmarkt entfernt, die an die hunderttausenden Toten der Bombardierung der Stadt am 13./14. Februar 1945 erinnerte. Verantwortlich für diese Schande ist offenbar Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). COMPACT-TV war vor Ort und hat Stimmen von Dresdner Bürgern eingefangen, die sich betroffen über diesen ungeheuerlichen Vorgang zeigen. Weiter lesen …

In der Debatte um eine Neuregelung der Organspende will der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger die Bürger dazu verpflichten, ihre Haltung zur Organspende in das geplante Organspenderegister einzutragen. Weiter lesen …

Die FDP widerspricht Aussagen der türkischen Gemeinde, wonach bis zu 1,5 Millionen in Deutschland lebende Türken die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten werden. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte der "Bild", dass es deutlich weniger Einbürgerungen von Türken geben werde. "Die türkische Gemeinde erwartet, dass es nun bis zu 1,5 Millionen Einbürgerungen gibt: Weiter lesen …

Kurz vor der beabsichtigten Parteigründung der Werteunion hat sich Hans Georg Maaßen mit möglichen Geldgebern aus Berlin und Brandenburg getroffen. Weiter lesen …

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, ist erfreut darüber, dass die Ereignisse in Potsdam die Menschen im Land wachgerüttelt haben. Für die Juden sei dies ein Bild, "das wieder Vertrauen in die demokratischen Verhältnisse in der Bundesrepublik schaffen kann", sagte er am Sonntag dem TV-Sender "Welt". Er habe in den letzten Monaten eher das Gefühl gehabt, dass es in Deutschland eine große schweigende Mehrheit gebe. Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat nach dem Ausschluss einer Zusammenarbeit mit der AfD auch der "Werteunion" eine solche Absage erteilt. Weiter lesen …

Am Sonntag hat es erneut bundesweit einen großen Andrang bei den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gegeben. In München musste die Kundgebung wegen der hohen Teilnehmerzahl aus Sicherheitsgründen abgebrochen werden. Weiter lesen …

Die palästinensische Terrororganisation Hamas hat offenbar im Januar 2006 um ein Treffen mit der damaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel gebeten. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf mehrere Quellen. Demnach erreichte die Anfrage Merkel während ihres Antrittsbesuchs in Jerusalem. Wenige Tage zuvor hatte die Hamas die Wahl zum palästinensischen Nationalrat gewonnen. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist der Behauptung entgegengetreten, die Ampelkoalition erleichtere den Zugang zum deutschen Pass. "Die Anforderungen sind strenger als bisher: Wer unsere Werte nicht teilt, kann nicht Deutscher werden", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die neue Chefin der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur (Dena) Corinna Enders ruft die Ampelkoalition dazu auf, das sogenannte Klimageld noch in dieser Legislaturperiode an den Start zu bringen, als Ausgleich für den steigenden CO2-Preis. "Ich wünsche mir, dass die Regierung dieses Versprechen einlöst und das Klimageld noch in diesem oder im nächsten Jahr einführt", sagte sie dem "Spiegel". Dass der Bund den Stromkunden seit 2022 die EEG-Umlage abnimmt, reiche nicht aus. Weiter lesen …

Viele Kleidungstücke sind mit Chemikalien vorbehandelt, was zu Hautirritationen führen kann. Neue Kleidung sollte man nach dem Kauf deshalb immer waschen. Doch laut einer vom rbb in Auftrag gegebenen repräsentativen Umfrage macht jeder Dritte (33%) das nicht. Weiter lesen …

Die Terrorgefahr in Deutschland wird nach Ansicht von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erst nach einem Ende des Gaza-Krieges wieder abnehmen. "Ereignisse wie der aktuelle Krieg in Nahost wirken sich auch auf unsere Sicherheit aus", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Mit der Länge des Krieges nimmt die Terrorgefahr nicht unbedingt weiter zu. Weiter lesen …

Halle - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Proteste am Wochenende gegen Rechtsextremismus begrüßt. "Die hohe Beteiligung an den Demonstrationen, besonders in Halle, ist ein starkes Signal gegen Rechtsextremismus und für ein demokratisches Miteinander, auf das wir mit Stolz blicken können", sagte Haseloff der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat den protestierenden Bauern entgegengehalten, dass für die nationale Agrarstrukturförderung im laufenden Jahr mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung stehen. "In den Haushaltsberatungen konnten wir trotz harter Sparvorgaben die angedachten Kürzungen bei der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) nahezu komplett zurückholen", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Grünen-Chef Omid Nouripour fordert, die Jugendorganisation "Junge Alternative für Deutschland", kurz JA, zu verbieten. "Im Kampf gegen Rechtsextreme darf der Rechtsstaat die Vorfeldorganisationen der AfD nicht aus dem Blick verlieren", sagte er der ARD. "Diese spielen eine entscheidende Rolle bei der Vernetzung und dem Erstarken von Hass und Hetze. Weiter lesen …

Im Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn sieht GdL-Chef Claus Weselsky aktuell keine Verhandlungsgrundlage. "Der rote Riese, wie man ihn oftmals nennt oder die Deutsche Bahn AG, hat ein störrisches Management", sagte Weselsky am Montag dem ZDF-"heute journal". Weiter lesen …

Nach dem Streit um den Sparhaushalt 2024 bricht in der Ampel offenbar ein neuer Konflikt um das Kindergeld aus. Die SPD will die Pläne von Finanzminister Christian Lindner (FDP) stoppen, der zwar die Kinderfreibeträge für Eltern mit hohen Einkommen erhöhen will, nicht aber das Kindergeld für Eltern mit niedrigen und mittleren Gehältern. SPD-Parteichef Lars Klingbeil kritisiert in der "Bild am Sonntag": "Nur Familien mit sehr hohen Einkommen zu entlasten, halte ich für ungerecht. Gerade die arbeitende Mitte, also diejenigen, die jeden Tag aufstehen, ihr Einkommen hart erarbeiten und sich nebenbei um ihre Kinder, die Nachbarn und den Verein kümmern, sollten entlastet werden." Weiter lesen …

Fast die Hälfte der deutschen Rentner hat ein Netto-Einkommen von weniger als 1.250 Euro im Monat. Das geht aus einer Berechnung des Statistischen Bundesamtes auf Anfrage des Linken-Abgeordneten Dietmar Bartsch hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Auf weniger als 1.000 Euro kommt demnach etwa jeder vierte Rentenempfänger. Besonders betroffen sind dabei Frauen. Wie aus der Sonderauswertung der Bundesstatistik hervorgeht, verfügen hierzulande 7,5 Millionen Rentner über weniger als 1.250 Euro monatliches Einkommen. Weiter lesen …

Die Schifffahrtsbranche warnt vor einem Scheitern der Energiewende wegen zu geringer Hafenkapazitäten. "Viel mehr Windräder bedeuten viel mehr Bauteile und die brauchen mehr Hafenflächen", sagte Michael de Reese, Geschäftsführer und Vorsitzender der Hafenwirtschaftsgemeinschaft Cuxhaven, der "Bild am Sonntag". Er rechnet vor: Bis 2027 fehlen 50 Hektar Hafenfläche, bis 2029 sogar 200 Hektar. "Die vorhandenen Flächen reichen noch bis 2026, danach fehlt der Platz für den Umschlag." Weiter lesen …

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat sich für den Einsatz von Gentechnik in Europa ausgesprochen. "Über 1.000 Wissenschaftler und 35 Nobelpreisträger sprechen Klartext: Wir brauchen die neuen Züchtungstechniken und müssen sie europaweit zulassen", sagte Stark-Watzinger der "Bild am Sonntag". Die FDP-Politikerin bezieht sich dabei auf einen offenen Brief von 1.000 Wissenschaftlern, die sich eindringlich für eine Lockerung der EU-Regeln zum Einsatz von sogenannten "Neuen Genomischen Techniken" (NGT) einsetzen. Weiter lesen …

In der SPD wächst der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz, seinen Führungsstil zu ändern. "Die Menschen wollen Orientierung in einer immer komplexeren Welt, diese Orientierung muss der Kanzler geben", kritisiert der Vize-Fraktionschef der SPD im Deutschen Bundestag und SPD-Parteivorstand, Matthias Miersch im "Tagesspiegel". Miersch sagte, dass eine Fernsehansprache, wie sie zuletzt häufiger aus der Partei gefordert wurde, dafür nicht mehr ausreiche. Weiter lesen …

Bauernpräsident Joachim Rukwied hat mit Blick auf den noch ausstehenden Haushaltsbeschluss des Bundestages neue bundesweite Proteste der Bauern gegen die geplanten Kürzungen beim Agrardiesel angekündigt. "Für den Haushalt gilt wie für jedes andere Gesetz: Erst wenn wirklich alles zu Ende verhandelt ist, ist ausverhandelt", sagte Rukwied der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 8, 11, 25, 45, 49, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4587154. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 439607 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Ulm bleibt der stärkste Aufsteiger, gewinnt im Aufsteigerduell gegen die SpVgg Unterhaching mit 2:0 - 3. Platz mit 36 Punkten. Der Held ist die Leihgabe Thomas Kastanaras, der nach seiner Einwechslung kurz vor Schluss für die Entscheidung sorgt. Doch noch spricht in Ulm niemand von einem Aufstieg. "Wenn der Klassenerhalt fix ist, dann dürfen wir weiterreden", sagt Torschütze Felix Higl und schlägt in die gleiche Kerbe wie Geschäftsführer Markus Thiele: "Wir gehen davon aus, dass wir die Klasse mit 45 Punkten sicher gehalten haben." Das Derby gegen Bielefeld zum Jahresauftakt hätte Münster doppelt ausverkaufen können - und das volle Stadion hilft: 3:2 im brisanten Duell gegen die Arminia. Weiter lesen …

Kurios 1.: Trainerlegende Don Jackson kehrt auf die Trainerbank des EHC Red Bull München zurück - zumindest für ein Spiel! Jackson vertrat Co-Trainer Pekka Kangasalusta, der sich eine Gehirnerschütterung zuzog. Und das Comeback neben Toni Söderholm glückt sofort. Nach 3 Niederlagen schlägt München Bremerhaven mit 4:2. Die Pinguins, die 3 der vergangenen 4 Spiele verloren haben, teilen sich jetzt mit 80 Punkten die Tabellenführung mit den Eisbären Berlin. Jetzt wollten die Münchner eine Serie starten. "Jetzt müssen wir Konstanz reinkriegen und ein paar Spiele in Folge gewinnen", fordert Yasin Ehliz - mal sehen, wo Don Jackson künftig sitzt. Partystimmung beim Letzten Iserlohn, der durch den 3:1-Sieg gegen Wolfsburg auf einen Punkt an Augsburg rankommt. "Unsere Fans haben das verdient. Weiter lesen …

Wie entsteht eigentlich Krebs? Wieso bleibt eine geteilte Zelle in der Gärung und springt nicht mehr in den gesunden Stoffwechsel über? Was bezweckt dieser Überlebenskampf der Zelle, und wieso hat das alles mit dem Milieu des Körpers zu tun? Weiter lesen …

In der Abendbegegnung des 18. Spieltags der 2. Bundesliga hat der FC Schalke 04 mit 0:2 gegen den Hamburger SV verloren. Der HSV ging in der 22. Minute doch überraschend durch Immanuel Pherai in Führung, bis zu diesem Moment hatten eigentlich die Königsblauen die Initiative. In der 35. Minute baute Hamburgs Laszlo Bennes den Vorsprung durch einen Linksschuss aus. Auch nach dem Wiederanpfiff blieben die Hanseaten das dominantere Team, den Gästen aus Gelsenkirchen gelang offensiv kaum etwas. Trotz vieler Wechsel auf beiden Seiten fiel kein weiteres Tor: Der HSV sichert sich wichtige Punkte im Titelkampf, Schalke muss weiter bangen. Schalke fährt am Samstag nach Kaiserslautern, Hamburg empfängt am nächsten Sonntag Karlsruhe. Weiter lesen …

In der Abendbegegnung des 18. Spieltags der Bundesliga hat RB Leipzig mit 2:3 gegen Bayer Leverkusen verloren. Die Sachsen begannen mit viel Kontrolle und entschieden die erste Halbzeit klar für sich, Leverkusen brauchte Zeit, um ins Spiel zu kommen, erwischte in der zweiten Hälfte jedoch den besseren Start und kämpfte sich zurück. Bereits in der 7. Minute ging Leipzig durch ein Traumtor von Xavi Simons in Führung: Mit dem Rücken zum Tor stehend legte sich der 20-Jährige den Ball selbst vor und schloss aus der Drehung ab, Leverkusens Schlussmann Lukas Hradecky hatte keine Chance, das Tor zu verhindern. Weiter lesen …

Auch vier Jahre nach Meldung des ersten deutschen Corona-Falls hält die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx, die Zeit der Verschwörungserzählungen nicht für beendet. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte die Medizinethikerin: "Das setzt sich fort und ist mit dem Ende der Pandemie nicht erledigt." Während der Pandemie seien die gesellschaftlichen Bruchstellen zwar sichtbarer geworden, aber "das wirkt bis heute nach", sagte Buyx und führte weiter aus: "Mit der Corona-Krise ging es los, jetzt sind es der Ukraine-Krieg bis hin zu Energie- und Klimakrise und den anderen Krisen, etwa die hohe Inflation." Weiter lesen …

Wunder waren nicht zu erwarten von Michael Preetz als neuem Geschäftsführer beim MSV Duisburg binnen 24 Stunden. Er habe nach 3 Jahren Pause "wieder arbeiten" wollen. Als Vorletzter trotz prominenter Neuzugänge wie Daniel Ginczek ("Sind wild geworden") verlor der MSV 1:4 beim TSV 1860 München und Preetz hat mit nur 16 Punkten richtig viel Arbeit. "So wie wir verteidigt haben, war´s dilettantisch", schimpft MSV-Coach Boris Schommers. Dagegen hat der neue Sechzig-Trainer Argirios Giannikis zumindest ein starkes Signal abgegeben. Morris Schröter, 1860-Doppeltorschütze von 1860 München, denkt auch an den Giannikis-Vorgänger, Interims-Lösung Frank Schmöller: "Die Vorbereitung war wichtig und gut. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Norbert Häring geschrieben: "Wenige Tagen nach einer bargeldfeindlichen Reportage des Magazins Brand Eins aus Indien, die von der Gates-Stiftung finanziert wurde, brachte das ZDF-Auslandsjournal auch eine Reportage aus Indien, die einem ganz ähnlichen Strickmuster folgt. Kronzeuge des ZDF ist ein Ökonom, der Vizepräsident eines kräftig von der Gates-Stiftung subventionierten indischen Instituts ist. <1> Brand Eins hatte, wie berichtet <2>, mobiles Bezahlen mit dem Smartphone statt Barzahlung und die biometrisch-digitale Identitätsdatenbank Aadhaar aller Inder, mit dem Fortschritt in Indien gleichgesetzt. Hauptperson war ein Bügler, der mobiles Bezahlen ganz toll findet, weil er nun kein Problem mit fehlendem Wechselgeld mehr hat." Weiter lesen …

Von der überwältigenden Beteiligung an den Demonstrationen gegen Rechts vom Wochenende waren die Veranstalter oft überrascht. Dass 1000 Teilnehmer erwartet wurden und zehnmal so viele kamen, war der Normalfall. Dabei war vieles spontan auf die Beine gestellt worden, teils von kleinen Initiativen. Weiter lesen …