31. August 2023 - Archiv

Die Berliner Niederlassung der Open-Society-Stiftungen von George Soros wird 80 Prozent ihrer Mitarbeiter entlassen. Viele Menschenrechtsprojekte könnten nicht mehr gefördert werden. Der Geschäftsführer der Amadeu-Antonio-Stiftung bezeichnete den Rückzug der OSF aus Europa als Katastrophe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der Champions-League-Saison 2023/24 trifft Fußball-Bundesligist RB Leipzig in Gruppe G auf Titelverteidiger Manchester City, Roter Stern Belgrad, und den BSC Young Boys aus Bern. Weiter lesen …

Kiewer Truppen haben versucht, die russischen Streitkräfte während der Rotation der IAEA-Beobachter im AKW Saporoschje zu diskreditieren. Die ukrainischen Truppen setzten auf dem Weg der Inspektoren Mittel ein, die Explosionen von Munition simulierten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ukrainische rückwärtige Verbände werden am Abschnitt Kupjansk näher an die Frontlinie verlegt, berichtet der Militärexperte der LVR und Oberstleutnant a. D. Andrei Marotschko. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wie aus der am Mittwoch aktualisierten Liste der Bundesregierung zu militärischen Hilfen für die Ukraine hervorgeht, hat Deutschland der Ukraine weitere zehn Kampfpanzer vom Typ Leopard 1 A5 zur Verfügung gestellt. Außerdem wurden weitere 13,1 Millionen Schuss Munition für Handfeuerwaffen geliefert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die RBB-Redaktion weiß zu berichten: "Die 'Letzte Generation' stört. Überall, ständig und mit immer neuen Aktionen". Was daher fehlt und dringend benötigt wird, ist ein aufklärender Podcast, der mögliche fehlende Sympathiepunkte einbringt und vor allem mehr Verständnis in der Berliner Bevölkerung erzeugt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Sicherheitskräfte haben im russischen Grenzgebiet Brjansk eine Sabotagegruppe aus der Ukraine eliminiert. Dies berichtet der Pressedienst des russischen Inlandsgeheimdiensts FSB. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Diskussion über das Interview des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán für den US-Journalisten Tucker Carlson hat sich nun auch das Außenministerium Russlands angeschlossen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Unsere Regierung ist der Meinung: AfD und Linke sind „schlechte Laune Parteien“. Doch das Gegenteil ist der Fall: SPD und Grüne machen den Bürgern das Leben jeden Tag schwerer. Kritiker werden dabei durch Rufmord-Kampagnen mundtot gemacht. Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, berichten heute wieder aus der Bundesrepublik Absurdistan: Ist dieses Land eigentlich noch zu retten? Oder haben Lobbyisten, Leitmedien und Regierungspolitiker die Gesellschaft bereits unwiederbringlich geschädigt? Klar ist jedenfalls: Alle drei Gruppen arbeiten Hand in Hand, um ihre Ziele zu erreichen und Kritiker aus dem Weg zu räumen… Weiter lesen …

Zwei Sturmtrupps der ukrainischen Armee sind beim Dorf Werbowoje östlich von Rabotino im Gebiet Saporoschje zerschlagen worden, berichtet Jewgeni Balizki, der Gouverneur der Region. Auf Telegram schreibt er: "In der Nacht wurden zwei gegnerische Sturmtruppen vollständig aufgerieben. Sie versuchten, unsere Verteidigung am Rand von Werbowoje zu durchbrechen. Nach zwei Stunden wiederholte der Gegner den Versuch und wurde ebenfalls aufgerieben." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, hat zur Erklärung von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) Lob und Kritik geäußert. Weiter lesen …

Sarkozy lehnte im Interview den möglichen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union ab. Die Ukraine sei eine Art "Bindestrich" zwischen dem Westen und dem Osten. Er plädiere vielmehr für Diplomatie bei Meinungsverschiedenheiten mit Moskau. Russland sei Europas Nachbar und werde das auch bleiben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Anfang September wird der türkische Präsident erneut nach Russland reisen. Gesprächsthema wird nicht nur der gescheiterte Getreide-Deal sein, sondern es geht bestimmt auch um Fragen der Energiesicherheit. In diesem Bereich scheint die Türkei stark von Russland abzuhängen. Dies berichtet Sergei Sawtschuk im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat bei der Anklage in Georgia auf "nicht schuldig" plädiert. Das geht aus einem schriftlichen Plädoyer vom Donnerstag hervor. Trump will demnach nicht sein Recht wahrnehmen, am Mittwoch zur Verhandlung in Fulton County zu erscheinen. Weiter lesen …

Im Vorfeld des traditionellen Tags des Wissens, mit dem am 1. September russlandweit der Schuljahresanfang begangen wird, hat in Donezk eine Gedenkaktion zu Ehren der bei dem Konflikt ums Leben gekommenen Kinder stattgefunden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Eine ukrainische Drohne ist im Kreis Woskressensk des Gebiets Moskau abgeschossen worden. Russlands Verteidigungsministerium meldete hierzu: "Am Morgen des 31. August ist ein weiterer Terrorangriff des Kiewer Regime gegen Objekte auf dem Territorium der Russischen Föderation durch eine flugzeugähnliche Drohne vereitelt worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der russische Präsident Wladimir Putin wird am Tag des Wissens, dem 1. September, eine Unterrichtsstunde im Rahmen der patriotischen "Gespräche über das Wichtige" abhalten. Daran werden 30 Schüler mit herausragenden Leistungen teilnehmen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bei ukrainischem Beschuss von Städten der Donezker Volksrepublik am gestrigen Tag ist ein Mann ums Leben gekommen, insgesamt weitere 15 Menschen wurden verletzt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

MiG-31 der russischen Luftstreitkräfte hinderte ein Flugzeug der norwegischen Luftstreitkräfte daran, die russische Staatsgrenze über der Barentssee zu verletzen. Am 24. August näherte sich bereits ein norwegisches Flugzeug der russischen Grenze. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.947 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Filme "Barbie" und "Oppenheimer" werden in Russland offiziell nicht gezeigt. Das Kulturministerium hat erklärt, die Hollywood-Projekte widersprechen geistigen Werten des Landes. Stattdessen schlägt die Behörde vor, man sieht sich Filme über den Ukraine-Konflikt an. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nachdem sich Papst Franziskus mit lobenden Worten über Russlands Kultur und Geschichte geäußert hatte, hagelte es Kritik – vor allem aus der Ukraine. Nun bestellte das litauische Außenministerium den Vertreter des Vatikans ein. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der russische Botschafter in den USA Anatoli Antonow hat von den USA gefordert, das "gestohlene russische Diplomateneigentum" zurückzugeben. Dabei bezog sich der hochrangige Diplomat auf "die feindliche Übernahme" im Jahr 2017. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Forderungen über den Abzug der Wagner-Kämpfer aus Weißrussland sind sinnlos, solange in Polen und den baltischen Ländern ausländische Soldaten stationiert seien, meinte Präsident Lukaschenko. Die Hysterie werde künstlich aufgeblasen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Behörden im von Russland kontrollieren Gebiet Cherson melden andauernde Angriffe ukrainischer Einheiten auf Siedlungen am linken Dnjepr-Ufer. Demnach habe das ukrainische Militär am Mittwoch Aljoschki, Golaja Pristan, Kasatschji Lagerja, Korsunka und Pestschanowka unter Beschuss genommen. Hierbei seien 70 Geschosse abgefeuert worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wjatscheslaw Gladkow, der Gouverneur des russischen Grenzgebiets Belgorod, berichtet auf Telegram über Angriffe der ukrainischen Streitkräfte. Aus der Mitteilung geht hervor, dass das ukrainische Militär am Dienstag zwölf Siedlungen in vier Kreisen angegriffen hat. Hierbei seien insgesamt 75 Geschosse abgefeuert worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Mittwoch wurde im ukrainischen Dnjepropetrowsk ein Mann vor Augen seiner Familie von einem Polizisten erschossen. Die Szene verwandelte sich innerhalb weniger Minuten von einem Verkehrsdelikt in eine Gewalttat. Nun drohen der Lebensgefährtin des Mannes 15 Jahre Haft. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Dmitri Medwedew, der Vize-Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, hat auf Telegram Statistiken veröffentlicht, mit denen er die Flucht der Bevölkerung aus der Ukraine belegt. Unter Berufung auf die ukrainische Volkszählung aus dem Jahr 2001 schreibt der Politiker, dass damals im osteuropäischen Land ungefähr 48,5 Millionen Menschen gelebt hätten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach Angaben des Leiters der Bewegung "Wir sind zusammen mit Russland" hat das russische Militär einen wiederholten Versuch der ukrainischen Streitkräfte durchkreuzt, die Siedlung Rabotino im Gebiet Saporoschje einzukreisen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Ukraine hat mit dem führenden britischen und weltweit siebtgrößten Rüstungsunternehmen BAE Systems einen Vertrag zur gemeinsamen Waffenproduktion unterzeichnet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert neuerlich in einem Interview für die Augsburger Allgemeine verstärkte diplomatische Bemühungen, um den Ukraine-Krieg zu beenden. Der CDU-Politiker kritisiert unter anderem scharf den Einsatz von Streumunition: "Deutschland hat sich aus guten Gründen dafür eingesetzt, dass die Anwendung von Streumunition verboten wird. Jetzt gibt es einen Krieg, einige Staaten liefern diese Munition aus – und Deutschland schweigt. Das ist unmöglich." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die FDP fordert die Einführung einer "Subventionsbremse". Einen entsprechenden Beschluss will die Bundestagsfraktion bei ihrer Klausurtagung in Dresden fassen, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) streitet die Vorwürfe gegen ihn weiterhin ab. "Ich betone nochmals, ich habe das Pamphlet nicht verfasst", sagte Aiwanger bei einem Pressestatement am Donnerstagnachmittag, bei dem er keine Nachfragen von Journalisten zuließ. "Ich kann mich nicht erinnern, jemals einen Hitlergruß gezeigt zu haben. Ich habe keine Hitlerreden vor dem Spiegel einstudiert. Weitere Vorwürfe wie menschenfeindliche Witze kann ich aus meiner Erinnerung weder vollständig dementieren noch bestätigen." Weiter lesen …

Das russische Verteidigungsministerium hat am Donnerstag erfolgreiche Angriffe auf 128 Orte mit Technik und Personal der ukrainischen Streitkräfte gemeldet. Wie der Sprecher der Behörde, Generalleutnant Igor Konaschenkow, erklärte, sei nahe der Stadt Slawjansk in der Volksrepublik Donezk ein Flugabwehrraketenkomplex vom Typ S-200 zerstört worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Maria Sacharowa, die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, hat sich bei ihrem Briefing am Montag zu den Angriffen ukrainischer Drohnen auf mehrere Gebiete der Russischen Föderation geäußert. Sie betonte erneut die direkte Beteiligung des Westens an solchen Angriffen, da derartige Aktionen ohne die Verwendung von Satellitendaten unmöglich seien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das nächste Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe soll am 19. September auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein im deutschen Rheinland-Pfalz stattfinden. Dies meldete die deutsche Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag unter Berufung auf den US-amerikanischen Verteidigungsminister Lloyd Austin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die westlichen Länder werden die finanzielle und militärische Hilfe für Kiew reduzieren und sie schließlich unter dem Vorwand der Korruption in der Ukraine stoppen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat erklärt, dass er mit seinem türkischen Amtskollegen Hakan Fidan ausführlich über die Lage in der Ukraine und die Friedensformel der ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij gesprochen habe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Für eine Mehrheit der Deutschen (60 Prozent) geht die Einigung der Bundesregierung auf die Einführung der sogenannten Kindergrundsicherung in die richtige Richtung. Für jeden Dritten (33 Prozent) geht diese Maßnahme in die falsche Richtung. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.310 Wahlberechtigten für den ARD-DeutschlandTrend von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor einer anhaltenden Angriffskampagne chinesischer Hackereinheiten, die in Fachkreisen unter den Kürzeln "APT 15" und "APT31" bekannt sind. Weiter lesen …

Die Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung hat einen neuen Tiefpunkt seit Amtsantritt im Dezember 2021 erreicht. Aktuell sind nur noch 19 Prozent mit der Arbeit der Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP sehr zufrieden bzw. zufrieden (-2 im Vgl. zu Anfang August). Vier von fünf Deutschen (79 Prozent) sind damit weniger bzw. gar nicht zufrieden (+1). Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.310 Wahlberechtigten für den ARD-DeutschlandTrend von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

Nach einem Jahrzehnt kehrt Tesla zurück zur Automobilmesse IAA. Das berichtet das "Handelsblatt". Die neue Version des Model 3 soll dort jedoch nicht präsentiert werden, schreibt die Tageszeitung unter Verweis auf dem Unternehmen nahestehende Kreisen. Weiter lesen …

Die Führung der Europäischen Union sowie die ukrainische Regierung sollen Rechenschaft darüber ablegen, wie die von der EU bereitgestellten Finanzmittel in Höhe von 50 bis 70 Milliarden Euro von Kiew verwendet wurden, fordert Ungarns Außenminister Peter Szijjarto. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am gestrigen Abend (30. August) kontrollierten Bundespolizisten am Haltepunkt Dortmund-Möllerbrücke eine Personengruppe. Dadurch konnten die Beamten Betäubungsmittel und eine Waffe sicherstellen, sowie einen Haftbefehl vollstrecken. Weiter lesen …

Der Lesben- und Schwulenverband Deutschland (LSVD) sieht in der neuen Blutspenderichtlinie eine Fortführung der Diskriminierung homosexueller Männer. "Die Bundesärztekammer und das Paul-Ehrlich-Institut haben das Ziel einer diskriminierungsfreien Blutspende deutlich verfehlt", sagte Andre Lehmann aus dem Bundesvorstand des Verbands. Weiter lesen …

Generalleutnant Igor Konaschenkow, der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, berichtet auf seiner täglichen Pressekonferenz über die Entwicklungen an der Kontaktlinie in den vergangenen 24 Stunden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der renommierte Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang bedankt sich in diesem Video bei allen seinen Kritikern und Hatern auf "NEO". Weiter lesen …

Arne Schönbohm geht nun gerichtlich auch gegen das Bundesinnenministerium vor. Nancy Faeser hatte den früheren Cyber-Sicherheitschef nach einer diffamierenden Böhmermann-Sendung (ZDF), die Schönbohm mit unbegründeten Vorwürfen denunziert hatte, faktisch entlassen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Laut einem Bericht erwägt Russlands Zentralbank die Möglichkeit, Konten, die im Namen von Verwahrstellen aus "russlandfreundlichen" Ländern eröffnet wurden, zu entsperren. Damit soll ausländischen Investoren der Einstieg in den russischen Markt erleichtert werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Einsatzkräfte der Polizei und Feuerwehr wurden am Donnerstagmorgen (31.08., 06.15 Uhr) über den Brand einer Aussichtsplattform an der Wiesenstraße im Versmolder Bruch verständigt. Der Löschzug der Freiwilligen Feuerwehr Versmold leitete nach dem Eintreffen umgehend die Löschmaßnahmen ein. Nach etwa einer halben Stunde konnte der Brand gelöscht werden. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat die Antisemitismus-Erklärung des bayerischen Vizeministerpräsidenten und Freie-Wähler-Chefs, Hubert Aiwanger, in der Flugblatt-Affäre als "verstörend" bezeichnet. Weiter lesen …

Die systematische Frühsexualisierung von Kindern schreitet in Deutschland unerbittlich voran: Ab September soll es in einer Düsseldorfer Bücherei gleich mehrere Lesungen mit der Drag-Queen „Gloria Gossip“ geben. Wie die Stadt mitteilt, sollen dabei „Kindern ab fünf Jahren“ Bilderbuchgeschichten vorgelesen werden, „die ihnen die Themen Toleranz, Diversität, Freundschaft und verschiedene Familienkonstellationen näherbringen sollen“. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Nach Angaben von Reuters wird Chinas Staatspräsident Xi Jinping den G-20-Gipfel in Indien nicht besuchen. Stattdessen soll der Ministerpräsident des Landes in Neu-Delhi eintreffen. Letzte Woche nahm Xi noch am BRICS-Gipfel in Südafrika teil. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Innen- und Rechtsausschuss läuft aktuell eine mündliche Anhörung zum Gesetzentwurf des SSW zur Änderung des Integrations- und Teilhabegesetzes. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: "In der Anhörung ist schon jetzt deutlich geworden, dass erheblicher Änderungsbedarf am Integrations- und Teilhabegesetz besteht, und dass unser SSW-Entwurf hierfür eine gute Grundlage bietet. Das freut mich." Weiter lesen …

Der Termin für die Neuwahl der Linken-Fraktionsspitze ist weiter unklar. "Dass wir den eigentlich für den 4. September angesetzten Wahltermin jetzt erst mal verschieben wollen, haben wir gestern im Fraktionsvorstand gemeinsam mit der Parteispitze so besprochen", sagte die scheidende Fraktionschefin Amira Mohamed Ali am Donnerstag in Berlin nach der Klausur ihrer Partei. Weiter lesen …

Ohne diese Menschen wäre unser Gemeinwesen längst zusammengebrochen: Malocher, die morgens um fünf Uhr oder noch früher aufstehen, um Waren zu transportieren, Brote zu backen oder auf dem Bau zu arbeiten. Es sind die Menschen, die von den etablierten Parteien vergessen – oder besser gesagt: bewusst vernachlässigt und ausgebeutet werden. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Trotz Sanktionen als Reaktion auf den Ukraine-Konflikt sind Estlands Exporte nach Russland nicht gesunken, berichtet die Zeitung Delfi Forte. Außerdem wurde Russland im Jahr 2023 zum größten Markt für estnische Ausfuhren in Märkte außerhalb der EU. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Beamtenbund (DBB) drängt die Bundesregierung zu einem schnelleren Vorgehen bei der Digitalisierung der Verwaltung. "Niemand kann ehrlich sagen, wie die Aufgaben des Staates zukünftig noch erfüllt werden sollen", sagte DBB-Chef Ulrich Silberbach am Donnerstag. Weiter lesen …

Eine hochaktuelle begutachtete Studie im Wissenschaftsmagazin „climate“ weist anhand von Messdaten nach, dass der von Medien und Politik behauptete „menschgemachte“ Klimawandel alles andere als sicher ist. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Mit dem "Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG)" und dem "Digital-Gesetz (DigiG)" möchte nun die Bundesregierung weitere schon lange angekündigte digitale Anwendungen im Gesundheitswesen starten. Die elektronische Patientenakte (ePA) und das elektronische Rezept stehen dabei im Mittelpunkt. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen hält die bestehenden Straßen und Autobahnen für unverzichtbar und befürwortet deren Erweiterung. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für die "Welt" werden "die Erneuerung und der weitere Ausbau des Autobahn- und Straßennetzes" von 62 Prozent der Befragten für richtig gehalten. Weiter lesen …

Am Ende überzeugen „Demenzerscheinungen“ und das Weglächeln noch längst nicht jeden. Bundeskanzler Olaf Scholz wurde wegen „uneidlicher Falschaussage“ angezeigt, nachdem die Staatsanwaltschaft Hamburg in den vergangenen Jahren Ermittlungen gegen Scholz mehrfach abgelehnt hat. Weiter lesen …

Gerade tobt ein Streit über die geplante profitable „Haushaltsabgabe“ des ORF. Er könnte sich noch verschärfen, wenn die Zuseher erfahren, welche überflüssigen und propagandistischen Posten damit finanziert werden – zum Beispiel eine Beauftragte für "klimafreundliches Fernsehen". Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Derzeit findet in der Dortmunder Zeche Zollern eine Ausstellung unter dem Titel „Das ist kolonial“ statt. Das Ungeheuerliche dabei: An Samstagen sind Besucher mit weißer Hautfarbe stundenweise vom Besuch ausgeschlossen. Das Museum begründet dies mit der Notwendigkeit, „Schutzräume für farbige Menschen” schaffen zu müssen. Diese gebe es zu selten. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Grünen wollen für die zweite Hälfte der Legislaturperiode den Fokus auf Investitionen in die Wirtschaft setzen. "Das sehen alle in der Koalition, es braucht mehr", sagte Grünen-Chef Omid Nouripour am Donnerstag in Nürnberg am Rande der Klausurtagung des Bundesvorstands seiner Partei. Weiter lesen …

Für den SSW-Bundestagsabgeordneten Stefan Seidler ist der Durchbruch in der aktuellen Namensrecht-Reform der Bundesregierung ein bedeutender Anlass zur Freude. Insbesondere die Punkte der Reform, die sich mit Geburtsnamen nach friesischer und dänischer Tradition beschäftigen, können als großer Erfolg verbucht werden. Weiter lesen …

Die Zahl der Deutschen, die sogenannte Smart-Home-Anwendungen nutzen, ist zuletzt weiter gestiegen, wenn auch nicht mehr so deutlich wie in den Jahren zuvor. Laut einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Donnerstag veröffentlicht wurde, haben mittlerweile 44 Prozent der Bürger solche Technologien zu Hause. Weiter lesen …

Ein Jahr nach dem Gaslieferstopp aus Russland zeigt sich Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller vorsichtig optimistisch, was den Herbst und Winter angeht. "Wir sind in doppelter Hinsicht besser aufgestellt als vor einem Jahr", sagte er den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Bundestrainer Hansi Flick hat Pascal Groß für die Länderspiele gegen Japan und Frankreich in den DFB-Kader berufen. Das gab der Verband am Donnerstag in Frankfurt bekannt. Für den 32-jährigen Offensivspieler vom englischen Erstligisten Brighton & Hove Albion ist es die erste Nominierung. Weiter lesen …

Die FDP-Bundestagsfraktion hat den Stopp weiterer Sozialreformen in der laufenden Legislaturperiode für die Ampel-Koalition bekräftigt. "Für mehr Sozialreformen ist kein Geld da, immer mehr Sozialausgaben und immer mehr Umverteilung helfen niemandem", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer der "Bild". Weiter lesen …

Die jährliche Inflation im Euroraum ist im August voraussichtlich unverändert bei 5,3 Prozent geblieben. Das teilte Eurostat am Donnerstag auf Basis einer Schätzung mit. Weiter lesen …

100 Tage nach der Kommunalwahl hat die grőßte Ratsfraktion Flensburgs die politische "Saison" nach der Sommerpause mit einer Klausurtagung in Leck gestartet. Weiter lesen …

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, spricht sich dagegen aus, die Stimmung im Osten Deutschlands zu zerreden. "Wir müssen attraktiv sein für Zuzug von Menschen aus anderen Regionen und Ländern; die Zeichen stehen eigentlich auf ziemlich gut, und man darf sich da jetzt nicht in eine Depression hineinreden", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Mit der geplanten Einführung der Kindergrundsicherung wird sich die Zahl der Antragsteller von Kinderleistungen wohl nur um sieben bis acht Prozent erhöhen. Das sagte Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) spricht sich für eine "Neuaufsetzung" der Energiewende aus. "Wenn wir so weitermachen wie bisher - den Ausstieg aus der Atomenergie, den Ausstieg aus bezahlbarem Gas -, dann fährt dieses Land wirtschaftlich gegen die Wand", sagte er der "Augsburger Allgemeinen". Weiter lesen …

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im August 2023 um 148.000 gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Gegenüber dem Vormonat legte sie um 79.000 auf 2,696 Millionen Arbeitssuchende zu, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mit. Die Arbeitslosenquote stieg gegenüber Juli um 0,1 Punkte auf 5,8 Prozent. Weiter lesen …

Im südafrikanischen Johannesburg sind am Donnerstag bei einem Großbrand in einem Wohngebäude über 50 Menschen ums Leben gekommen. 58 Leichen seien am Morgen aus dem fünfstöckigen Haus im Stadtzentrum der Metropole geborgen worden, teilte ein Sprecher der städtischen Notfallversorgung mit. Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr stellt den Atomausstieg infrage. Die Fraktion werde bei ihrer Klausurtagung in Dresden darüber beraten, dass "der Rückbau der noch funktionierenden Kernkraftwerke gestoppt werden sollte", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Im Juli 2023 waren rund 45,7 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stieg die Zahl der Erwerbstätigen saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat leicht um 15 000 Personen (0,0 %). Im Juni 2023 war die Erwerbstätigenzahl gegenüber dem Vormonat nahezu unverändert geblieben (+1 000 Personen; 0,0 %). Weiter lesen …

Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im Juli 2023 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt sowohl real (preisbereinigt) als auch nominal (nicht preisbereinigt) 0,8 % weniger umgesetzt als im Juni 2023. Weiter lesen …

Die Arztpraxen in Deutschland haben im Jahr 2021 mit 71,7 % den überwiegenden Teil ihrer Einnahmen aus Kassenabrechnung erzielt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, resultierten 24,5 % der Einnahmen aus Privatabrechnung und 3,8 % aus sonstigen selbstständigen ärztlichen Tätigkeiten. Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof hat die Bundesregierung aufgerufen, die Zahl der Sondervermögen zu reduzieren. "Sondervermögen beeinträchtigen zum einen das Budgetrecht des Bundestages und auch die Wirksamkeit der Schuldenbremse im Grundgesetz", sagte ein Behördensprecher dem Radiosender MDR Aktuell. Weiter lesen …

Nach Einschätzung der US-Denkfabrik Institute for the Study of War (ISW) verbietet das russische Verteidigungsministerium Wagner-Söldnern, in der Ukraine zu kämpfen. Weiter lesen …

Nach den jüngsten Einlassung des bayerischen Vizeregierungschefs und Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger fordert die SPD den sofortigen Rücktritt Aiwangers. "Das, was täglich Stück für Stück das Licht der Welt erblickt, ist eine Geisteshaltung, die nur noch eine Konsequenz haben kann: Rücktritt", sagte SPD-Bundestagsfraktionsvize Dirk Wiese der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der frühere Unions-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) will sich wieder verstärkt einmischen - und kritisiert prompt die Strategie des designierten CDU-Generalsekretärs Carsten Linnemann. "Die Leute wollen bei einer Partei mitmachen, die Optimismus ausstrahlt und nicht dauernd vom Abgrund redet", sagte Brinkhaus der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ). Weiter lesen …

Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Filiz Polat, hat die Pläne der Bundesregierung, Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten einzustufen, kritisiert. "Wir Grüne halten das Konzept der sicheren Herkunftsländer bekanntermaßen für falsch", sagte die Migrationspolitikerin der "Welt". Weiter lesen …

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) spielt bei der Vermittlung von Arbeitslosen in regulär bezahlte Arbeitsplätze inzwischen eine geringe Rolle. Das geht aus den BA-Zahlen zu den offiziellen "Vermittlungsquoten" hervor, über die die Sender RTL und ntv berichten. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert, künftig auch Abschiebungen nach Afghanistan durchzuführen und weitere Herkunftsstaaten als "sicher" auszuweisen. Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Erhöhung des Bürgergelds gegen Kritik verteidigt. Die Regierung stärke auch Geringverdiener, damit sich Arbeit weiterhin lohne, sagte er am Mittwoch dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, hat die neuen Äußerungen von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) deutlich kritisiert. Der Freie-Wähler-Chef hatte am Mittwoch erneut zu den Vorwürfen Stellung genommen. "Seit dem Erwachsenenalter, die letzten Jahrzehnte: Kein Antisemit, kein Extremist, sondern ein Menschenfreund", sagte Aiwanger dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht höhere staatliche Ausgaben als Inflationstreiber. "Wir als Staat müssen raus aus den Schulden, zurück zur Schuldenbremse, weil mit immer mehr Staatsausgaben auf Pump würden wir die Inflation anheizen", sagte Lindner der Sendung "RTL Direkt" am Mittwochabend (Vorab-Aufzeichnung). Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch geringfügig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.890 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Spannungen in der Region haben die USA am Mittwoch B-1B-Bomber zu gemeinsamen Übungen mit Südkorea und separat mit Japan entsandt. Die Übungen seien gegen Nordkorea gerichtet, so die Verteidigungsministerien Japans und Südkoreas. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das ukrainische Außenministerium reagiert empört auf die Worte des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán im Interview mit dem Journalisten Tucker Carlson, wonach der Westen seine militärische Unterstützung für die Regierung in Kiew aufgeben und mit Russland ein Abkommen über die Sicherheit der Ukraine schließen solle, das keine Rückgabe der Schwarzmeer-Halbinsel Krim und keinen NATO-Beitritt der Ukraine vorzusehen habe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Rüdiger Rauls schrieb den folgenden Kommentar: "Die Ergebnisse des BRICS-Gipfel von Johannesburg sind weitreichend. Sie widersprachen in nahezu allen Bereichen den Spekulationen der westlichen Medien im Vorfeld des Treffens. Der Tod Prigoschins bot ihnen eine willkommene Gelegenheit, über diese Fehleinschätzungen hinweg zu gehen. Auf Dauer aber helfen Wunschdenken und das Ignorieren der Wirklichkeit nicht weiter bei den Auseinandersetzungen, vor denen der politische Westen steht." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Prof. Dr. Martin Schwab geschrieben: "Eine Kosmetikerin bekommt im ersten Lockdown 9.000 Euro Soforthilfe. Einen großen Teil fordert das Land NRW später zurück. Die Kosmetikerin klagt und bekommt in beiden Instanzen Recht. Vorerst. Denn das dicke Ende könnte erst noch kommen. Lädt man das Urteil des OVG Münster vom 17. März 2023 – 4 A 1986/22 von der Datenbank OpenJur herunter, bekommt man ein pdf-Dokument mit 29 eng bedruckten Seiten." Weiter lesen …