24. August 2023 - Archiv

Der technische Fortschritt scheint die Weltwirtschaft in eine neue Abhängigkeit zu treiben. Neben Öl und Gas werden Elemente der sogenannten Seltenen Erden immer wichtiger. Und Europa hat bisher keine bekannten Vorkommen entdeckt, was die Abhängigkeit von Importen erhöht. Dies analysiert Sergei Sawtschuk im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das weißrussische Verteidigungsministerium hat angekündigt, dass vom 1. bis 6. September in Weißrussland die gesamte Militärübung der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit im Land stattfindet. Das Manöver wird an der Grenze zu Litauen, Polen und der Ukraine durchgeführt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der 80-jährige US-Präsident sieht so aus, als würde er auf Zahnstochern gehen und zu schwach sein, einen Strandstuhl zu heben. Aufgrund seines schlechten geistigen und körperlichen Zustands könne Biden im kommenden Jahr nicht mehr zur Wiederwahl antreten. So bewertete Donald Trump die Chancen von Joe Biden im US-Wahlkampf 2024. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Deutsche Parkinson Vereinigung erhebt schwere Vorwürfe gegen ihren ehemaligen Geschäftsführer. Friedrich-Wilhelm Mehrhoff soll über Jahre hinweg Gelder in Millionenhöhe veruntreut haben, er ist seit Juni im Ruhestand. Der Ex-Geschäftsführer hat auf eine Anfrage bislang nicht reagiert. Weiter lesen …

Der FDP-Außenpolitiker Ulrich Lechte widerspricht der Einschätzung von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), dass die Wirtschaftssanktionen gegen Russland keine wirtschaftlichen Auswirkungen hätten. Die Sanktionen hätten "sehr wohl einen Effekt", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Ko-Vorsitzende der Linken, Janine Wissler, hat mit Blick auf Spekulationen um eine Parteineugründung von Sahra Wagenknecht klar gemacht, dass für alle, die ihr dabei helfen, kein Platz mehr in der Partei ist. "Wir haben gesagt, wo für uns die rote Linie ist", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die deutsche Wirtschaft ist weiterhin angeschlagen. Durch die schwache Konjunktur und den gesunkenen Handel mit China ging der Containerumschlag im Hamburger Hafen deutlich zurück. In anderen deutschen Häfen ist der Einbruch noch drastischer. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax nach einem zunächst freundlichen Start in den roten Bereich gedreht und Kursverluste verzeichnet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.621 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die größten Verluste gab es bei Daimler Truck, SAP und Infineon. Die größten Gewinne gab es entgegen dem Trend bei Covestro. Weiter lesen …

Während in den chinesisch-australischen Beziehungen derzeit Tauwetter herrscht, rief Außenministerin Baerbock Australien zur stärkeren Zusammenarbeit mit Deutschland und Europa auf. Wegen der wachsenden Spannungen mit China. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Verurteilung eines unter Terrorverdachts stehenden ehemaligen Bundeswehr-Offiziers, der sich 2015 als Flüchtling ausgegeben haben soll, zu fünfeinhalb Jahren Haft bleibt rechtskräftig. Die Revision des Soldaten gegen seine Verurteilung verwarf der Bundesgerichtshof am Donnerstag als "offensichtlich unbegründet". Weiter lesen …

Seit dem vergangenen Wochenende werden die vier untersten der insgesamt 12 Fahrzeugdecks des Frachtschiffes Fremantle Highway geräumt. Die oberen acht Decks seien bei dem Brand mit den Autos verschmolzen. Die Brandursache sei weiterhin ungeklärt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nicht nur die Asyl- und Migrationszahlen explodieren in Deutschland – auch beim Familiennachzug sehen wir eine dramatische Entwicklung. Während 2022 insgesamt 117.000 Menschen Visa für den Familiennachzug erhielten, waren es in diesem Jahr bis zum Juni schon 77.000 Personen. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesfinanzministerium empfiehlt, die noch ausstehende Reform der Kindergrundsicherung von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) zu nutzen, um ein einheitliches, in sich konsistentes Grundsicherungssystem zu schaffen, das auch die Arbeitsanreize erhöht. Weiter lesen …

Der Ex-Präsident Frankreichs, Nicolas Sarkozy, erklärt am Mittwoch, dass der NATO-Beitritt der Ukraine den Konflikt mit Russland noch verschlimmern werde. Der Westen, der wegen Waffenlieferungen wie am Rande eines Vulkans tanze, müsse die Krise diplomatisch lösen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Vorsicht ist geboten, wenn rot-grün-gelbe Ideologen von „Selbstbestimmung“ oder „Toleranz“ sprechen – denn meist verbirgt sich dahinter etwas gänzlich anderes. So auch beim sogenannten „Selbstbestimmungsgesetz“, welches die Bundesregierung am heutigen Mittwoch beschließen will. Der Kern des Gesetzes: Kinder ab 14 Jahren sollen zukünftig auch ohne elterliche Zustimmung ihren Geschlechtseintrag und ihren Vornamen ändern können, wenn ein Familiengericht grünes Licht gibt. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Nachdem ein junger Pole in München Opfer eines brutalen Verbrechens geworden ist, hat sich nun die polnische Regierung eingeschaltet. Ministerpräsident Morawiecki nannte die Gewalttat eine Folge der "offenen Grenzen". Polnische Behörden müssten an den Ermittlungen beteiligt werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In letzter Zeit vermehren sich Berichte über eine zunehmende Anzahl durchgeführter Kaiserschnitte. Für Babys ist eine natürliche Geburt aber ein wichtiger Vorgang zur Stärkung des Immunsystems und Förderung der Bindung zwischen Mutter und Kind. Weiter lesen …

Nach dem vermutlichen Tod des russischen Söldnergruppen-Chefs Jewgeni Prigoschin geht der in London lehrende Politikwissenschaftler und Terrorexperte Peter Neumann zwar von großer Unzufriedenheit unter den Söldnern aus, aber von geringer Gefahr für Kremlchef Putin. "Prigoschin war für die Wagner-Söldner nicht nur ein Chef, der ihr Einkommen gezahlt hat, sondern eine extrem charismatische Figur", sagte Neumann der "Rheinischen Post" am Donnerstag. Weiter lesen …

Bei den Wahlen am vergangenen Sonntag wurde in Guatemala der Sohn eines früheren Hoffnungsträgers zum Präsidenten gewählt. Kann Bernardo Arévalo den hohen Erwartungen in ihn gerecht werden? Dies analysiert Oleg Jassinski im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi ist erleichtert über die Annahme des Insolvenzplans beim Modehändler P&C, kritisiert aber das Management. Weiter lesen …

Ein deutscher Unternehmer soll Maschinen nach Russland geliefert haben, die auch für die Herstellung von Scharfschützengewehren genutzt werden können. Der Generalbundesanwalt hat nun einen Haftbefehl vollstreckt – der Unternehmer wurde festgenommen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann David Wadephul (CDU), hat die Umwidmung des sogenannten Sondervermögens für die Bundeswehr durch die Bundesregierung scharf kritisiert. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann David Wadephul (CDU), wirft der Bundesregierung schwere Versäumnisse in der Sahel-Region in Afrika vor. Insbesondere Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sei angesichts des Militärputsches in Niger untätig. Weiter lesen …

Die Schaffung neuer, nachhaltiger und sicherer Korridore steht ganz oben auf der BRICS-Agenda. BRICS zielt auf die Entkolonialisierung der Volkswirtschaften im Globalen Süden. Staatschef der BRICS in Südafrika kritisierten eine neue "Mentalität des Kalten Krieges" auf der ganzen Welt, die durch den Westen geschürt wird. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Anton Hofreiter (Grüne) wirft dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor, Mord als wiederkehrendes Mittel seiner Herrschaft zu benutzen. Der mutmaßliche Tod des Söldner-Chefs Jewgeni Prigoschin reiht sich für Hofreiter ein in eine ganze Kette von politisch motivierten Morden, die Putin in Auftrag gegeben habe, sagte der Politiker am Mittwoch dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Die Virologin Isabella Eckerle warnt vor der neuen Virusvariante BA.2.86, die in den vergangenen Tagen in vielen Ländern der Welt aufgetaucht ist, auch in der Schweiz. "Erstaunlich ist, wie viele Mutationen diese neue Variante hat - sie unterscheidet sich genetisch ungefähr so stark von Omikron wie Omikron von den vorherigen Varianten", sagte die Professorin am Zentrum für Neuartige Viruserkrankungen der Universitätskliniken Genf dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Behörden von Dagestan haben ein Stadion umbenannt, das seit 2017 nach der Olympiasiegerin Jelena Issinbajewa benannt war. Die Athletin distanzierte sich zuvor von Moskau und lebt Berichten zufolge in Spanien. Die russische Sportwelt ist geteilt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Selbst wenn der Ukraine-Krieg morgen enden würde, müssten die USA dem Land weiterhin hunderte Milliarden an Hilfen zukommen lassen. Die USA und ihre Verbündeten werden jährlich 60 Milliarden Dollar für die Unterstützung der Ukraine aufbringen müssen. Wobei sie davon ausgehen, dass ein großer Teil davon zweckentfremdet wird, was auch in Afghanistan und im Irak der Fall war. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hält die künftige Entwicklung der russischen Wagner-Gruppe nach dem mutmaßlichen Tod von Söldner-Chef Jewgeni Prigoschin für ungewiss und hat dabei auch einen zweiten Putsch durch Wagner-Kämpfer nicht ausgeschlossen. Weiter lesen …

Die westlichen Medien sprechen inzwischen offen darüber, wie ermattet und frustriert die Ukrainer angesichts ihrer gescheiterten Offensive geworden sind. Der Zweck dessen besteht darin, die westlichen Massen dazu zu bringen, das Szenario der Friedensgespräche und des Waffenstillstands zu akzeptieren, zu dem diese im Erfolgsfall führen könnten. Dies analysiert Andrew Korybko im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Roland Tichy sprach mit dem Arzt und Journalisten Paul Brandenburg über die Gründe, warum in der neuen Bundesrepublik so viel anders ist als in der alten, in der er aufwuchs. Doch trotz des grassierenden Chaos bleiben viele Gründe für Optimismus. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Trotz immer wieder kolportierter vermeintlicher Erfolgsmeldungen des ukrainischen Militärs scheint in Brüssel die Stimmung langsam, aber sicher zu kippen. Die Militärführung der Europäischen Union glaubt offenbar nicht mehr an einen Sieg der Ukraine. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Berlins Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) sieht keine baldige Lösung für den Lehrermangel in der Hauptstadt. "Wir alle wissen, dass das Defizit in den letzten Jahren größer geworden ist", sagte sie dem Sender "Radio Eins" des RBB. Weiter lesen …

Was macht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen die zunehmenden Umfragewerte der AfD? Sie importiert sich ein neues Volk und neue Wähler! Martin Sellner spricht mal wieder Klartext: Mit der Erleichterung von Einbürgerungen zündet die Sozi-Frau die demografische Bombe, auf der die Bundesrepublik Deutschland sitzt. Für den Machterhalt gehen die Rot-Grünen nicht nur sprichwörtlich über Leichen, wie Messermorde und andere Bluttaten von Migranten zeigen. Weiter lesen …

An der Front bei Kupjansk haben die Einheiten des russischen Truppenverbands West sechs Gegenangriffe der ukrainischen Armee zurückgeschlagen, teilt Jaroslaw Jakimkin, der Militär im Pressedienst des Verbands, gegenüber RIA Nowosti mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mit Beginn der Spezialoperation haben viele russische Stars ihrer Heimat den Rücken gekehrt. Inzwischen bedauert ein großer Teil den Schritt. Sie wollen zurück. Dem steht jedoch oft die brüske Art des Weggangs im Weg. Auf viele wartet in Russland ein Gerichtsprozess. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Absturz des Flugzeugs von Jewgeni Prigoschin als Tragödie bezeichnet. Dies erklärte das Staatsoberhaupt bei einem Treffen mit dem stellvertretenden Leiter der Volksrepublik Donezk Denis Puschilin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach dem Absturz des Flugzeugs von Wagner-Söldnerchef Jewgeni Prigoschin sieht der Kölner Politikwissenschaftler Thomas Jäger den russischen Präsidenten Wladimir Putin als "stark und schwach zugleich". Putin habe an Prigoschin offensichtlich "das Exempel statuiert hat, auf das man gewartet hat", sagte Jäger der Könischen Rundschau (online und Freitagausgabe). Putin habe zeigen müssen, "dass er das Zepter des Handelns wieder in der Hand hält, und zwar mit aller Konsequenz". Jäger: "Eine Säule seiner Macht ist die Angst, die jeder vor ihm hat, vor seiner Rache, wenn man nicht auf seiner Linie ist. Putin hat ein Signal gesetzt, das in der russischen Elite verstanden werden wird." Prigoschin habe eine rote Linie überschritten und geglaubt, auf Augenhöhe mit Putin bestimmen könne, wer alles weg muss, Verteidigungsminister Sergej Schoigu etwa oder Generalstabschef Waleri Gerassimow. Weiter lesen …

Haltet den Dieb… die Diebin… die den Diebstahl begehende Person! In Zukunft ist in diesem Fall Vorsicht geboten, sonst wird es teuer – für Sie! Das Bundeskabinett hat heute das Selbstbestimmungsgesetz beschlossen. Weiter lesen …

Ein Gericht in Moskau hat am Donnerstag die Untersuchungshaft des wegen Spionagevorwürfen festgenommenen US-Journalisten Evan Gershkovich erneut um drei Monate verlängert. Gershkovich arbeitet für das US-amerikanische Wall Street Journal. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wie Generalleutnant Igor Konaschenkow, der Pressesprecher des russischen Verteidigungsministeriums, auf seiner Pressekonferenz mitteilt, ist in der vergangenen Nacht ein Entscheidungszentrum der ukrainischen Streitkräfte angegriffen worden. Bei der Attacke seien see- und bodengestützte Hochpräzisionswaffen mit einer großen Reichweite zum Einsatz gekommen. Das Objekt sei getroffen worden. Den genauen Ort des Ziels teilt Konaschenkow nicht mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Finnische Geheimdienste versuchen seit Jahren, sich in die inneren Angelegenheiten Russlands einzumischen und Spione aus diplomatischen Kreisen anzuwerben. Das teilte eine Quelle aus dem Russischen Föderalen Sicherheitsdienst gegenüber RT mit. Weiter lesen …

Auf seiner Pressekonferenz meldet der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Generalleutnant Igor Konaschenkow eine erfolgreiche Offensive des russischen Truppenverbandes West am Frontabschnitt Kupjansk. In den vergangenen 24 Stunden seien dort fünf gegnerische Attacken zurückgeschlagen worden. Bei den Kampfhandlungen seien bis zu 50 ukrainische Soldaten getötet worden. Der Gegner habe zwei Schützenpanzer, drei Pickups und drei Geschütze vom Typ M777 aus US-Produktion verloren. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die FDP hat den Vorstoß der SPD-Fraktion zurückgewiesen, einen auf fünf Jahre befristeten Industriestrompreis einzuführen. "Die SPD liegt mit ihrem Konzept leider enttäuschend nahe an dem der Grünen", sagte FDP-Fraktionsvize und Haushaltsexperte Christoph Meyer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

"Ungereimtheiten und Rechtsverstöße" – so beurteilt der Sächsische Rechnungshof die Vergabe von Fördermitteln für "integrative Maßnahmen" durch das Sozialministerium. Wegen Korruptionsverdacht schaltete die Behörde sogar die Generalstaatsanwaltschaft ein. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Mittwoch (23.08.2023) wurde ein Motorrad von einem Schotterparkplatz der L 428, zwischen Brevörde und Ottenstein, entwendet. Weiter lesen …

Mit der Genmanipulation bewegt sich die Forschung auf einem sehr heiklen Gebiet. Die Wissenschaft weiß zu wenig, um “sichere” genetische Manipulationen vorzunehmen. „Die Demut vor der Schöpfung, die Einsicht des Wissenschaftlers, dass das, was wir kennen nur ein Teil des Ganzen ist, fehlt“, sagt der Arzt Dr. Felix Küchler, der jahrelang in Afrika und in der Gesundheitsförderung tätig war. Die Menschheit spielt mit Etwas, das an Goethes “FAUST” erinnert: Das irrende, rastlose menschliche „Streben” nach Unsterblichkeit und einer technologischen Beherrschung der Natur. Wer die Büchse der Pandora öffnet, muss damit rechnen, dass der Inhalt gefährlich ist. Weiter lesen …

Das lange Ringen um Platz für einen zentralen Soldatenfriedhof scheint in der Ukraine ein Ende zu haben. Das Ministerkabinett hat sich auf eine Riesenfläche im Kiewer Gebiet geeinigt, die 372 Fußballfeldern entspricht. Ein makabres Signal für noch nicht zur Armee eingezogene Männer. Dies berichtet Wladislaw Sankin im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Unbekannte Täter haben in der Richard-Wagner-Straße einen Pkw mutwillig beschädigt. Auf der Motorhaube des Mercedes sind eindeutige Dellen und Fußspuren erkennbar. Offenbar waren die Täter mit Wucht auf die Motorhaube gesprungen. Der Schaden wird auf mehrere hundert Euro geschätzt. Weiter lesen …

Trotz der Proteste von Nachbarländern, Fischern und Umweltorganisationen beginnt Japan mit der Einleitung von Kühlwasser aus dem havarierten Atomkraftwerk Fukushima ins Meer. Als Reaktion auf die Maßnahme verbietet China die Einfuhr von Meeresfrüchten aus Japan. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Immer mehr Menschen im Land sehen ihre individuellen Informationsbedürfnisse beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk als nicht befriedigt. Eine Frau in Bayern weigerte sich daher, den Rundfunkbeitrag weiterzubezahlen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschied, wer nicht zufrieden ist, muss trotzdem zahlen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Streit um die Kindergrundsicherung erhält Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) jetzt Rückenwind vom Städte- und Gemeindebund. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Es braucht wirksame Maßnahmen, um die Förderung der Erwerbstätigkeit der Eltern voranzubringen. Das muss gelingen, zumal Deutschland in allen Bereichen einen Arbeitskräfte- und Fachkräftemangel hat und der sicherste Weg aus der Kinderarmut die erfolgreiche Erwerbstätigkeit der Eltern ist." Weiter lesen …

Sarah Philipp, die beim Parteitag am Wochenende in Münster Co-Vorsitzende der NRW-SPD werden will, plädiert dafür, dass sich ihre Partei auf Johannes Rau rückbesinnt. "Was spricht dagegen, sich zu vergegenwärtigen, mit welcher Haltung die SPD in der Vergangenheit erfolgreich war? Johannes Rau war beliebt und sympathisch, er konnte nachdenklich und energisch sein, traf stets den richtigen Ton. Damit gab er den Menschen in Zeiten von großen Veränderungen Orientierung", sagte Philipp dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Er sprach den Menschen aus der Seele. Wir sollten versuchen, daran anzuknüpfen", fügte sie hinzu. Weiter lesen …

Der SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat das öffentliche Austragen von Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition und innerhalb der Regierung als "absurd und überflüssig" kritisiert. Besonders vor dem Hintergrund dessen, was die Ampel-Regierung bereits erreicht habe, schade diese Performance der Bundesregierung, die nicht im Interesse der Wähler sei, sagte Miersch im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Im Vorfeld der Fraktionsklausur der SPD sei ihm und seinen Parteigenossen die öffentliche Wahrnehmung der Arbeit der Bundesregierung bewusst: "Uns allen ist klar, wir kommen von unseren Sommertouren, wir wissen um die Erwartungshaltung der Bürgerinnen und Bürger. Wir wissen, dass sie konstruktive Arbeit und Lösungen wollen." Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sieht sich nach dem mutmaßlichen Tod des Chefs der russischen Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, darin bestätigt, dass dieser seinen vermeintlichen Putschversuch vor zwei Monaten "nicht überleben" würde. Es sei noch nicht klar, ob er wirklich tot sei, "aber es würde in das Bild passen, dass Putin seine Gegner schlichtweg aus dem Weg räumt, tötet", so Strack-Zimmermann im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, mag beim mutmaßlichen Tod des Chefs der russischen Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, "nicht an einen Zufall" glauben. Der Flugzeugabsturz des Söldner-Chefs falle zeitlich zusammen mit der Absetzung eines führenden russischen Generals, der beim Angriffskrieg gegen die Ukraine eng mit Prigoschin zusammengearbeitet habe, sagte Hardt im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Der kanadische Wirtschaftswissenschaftler Michel Chossudovsky analysiert den Multi-Milliarden-Dollar-Markt mit Energiewaffen. Die Waffen werden für militärische und für zivile Einsatzgebiete produziert. Es gebe Hinweise, dass diese Waffen auf Hawaii eingesetzt wurden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich erneut für einen Industriestrompreis ausgesprochen. Hintergrund ist ein Konzept der SPD-Fraktion, wonach der Strompreis für bestimmte Firmen für fünf Jahre auf fünf Cent gedeckelt werden soll. Weiter lesen …

Die Grünen wollen bei der Kabinettsklausur in Meseberg ein "wirtschaftliches Gesamtpaket" verhandeln. Neben dem "Wachstumschancengesetz" und der Kindergrundsicherung gehöre dazu auch ein Industriestrompreis, sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hält die wirtschaftlichen Sanktionen gegenüber Russland weiterhin für das richtige Mittel, auch wenn sie sich einen schnelleren Effekt gewünscht hätte. Es sei bei einer so großen Volkswirtschaft nicht unwahrscheinlich, dass Sanktionen erst mit einiger Zeit ihre volle Wirkung entfalten, sagte Dröge am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Am Mittwoch stürzte im russischen Gebiet Twer ein Privatflugzeug ab. Nun hat die russische Luftfahrtbehörde die Passagierliste veröffentlicht. Auf ihr stehen auch die Namen von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin und Wagner-Gründer Dmitri Utkin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Geschäftsführer des Film- und Fernsehproduzenten Ufa, Nico Hofmann, erwartet einen Umbruch auf dem TV-Produktionsmarkt. "Aus meiner Erfahrung heraus gibt es eine Tendenz, dass sich der Markt alle acht bis zehn Jahre neu erfindet", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das Zukunftsforum Familie e.V. (ZFF), der AWO Bundesverband e.V. und das Deutsche Kinderhilfswerk e.V. (DKHW) fordern die Bundesregierung auf, endlich eine Einigung bei der Kindergrundsicherung zu erzielen! Das Taktieren auf dem Rücken von Millionen Kindern, Jugendlichen und ihren Familien, die dringend eine bessere Unterstützung brauchen, ist entwürdigend und erbärmlich und muss endlich ein Ende haben. Weiter lesen …

Verdi-Chef Frank Werneke erwartet im Herbst schwierige Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes der Länder. "Der gesunde Menschenverstand würde den Arbeitgebern der Länder nahelegen, nicht unter dem Tarifabschluss für den Bund und die Kommunen abzuschließen", sagte Werneke der "Augsburger Allgemeinen". Weiter lesen …

Der Vorwahlkampf für die Präsidentschaftswahl im nächsten Jahr hat am Mittwochabend (Ortszeit) mit der ersten TV-Debatte der republikanischen Kandidaten weiter Anlauf genommen. Dabei gab es knapp zwei Stunden lang inhaltlich nur selten echte Kontroversen, aber effektvolles Gekeife zwischen den Anwärtern, das den nicht anwesenden Ex-Präsidenten Donald Trump durchaus vorübergehend vergessen ließ. Trump führt in den Umfragen mit über 50 Prozent Zustimmung unter den Republikanern klar das Feld an, und weil er nicht kommen wollte, konnte Floridas Gouverneur Ron DeSantis, mit 15 Prozent zweitstärkster Kandidat, den ersten Aufschlag machen: DeSantis versprach beim Einstiegsthema "Lage der Nation" eine Senkung der Energiepreise und bekam dafür gleich enthusiastischen Jubel aus dem Publikum. Weiter lesen …

Die Militärführung der Europäischen Union hat Zweifel daran geäußert, dass die Ukraine im Krieg gegen Russland alle verloren gegangenen Gebiete zurückerobern wird. "Es bleibt fraglich, ob die volle Souveränität der Ukraine mit den zur Verfügung stehenden Mitteln wiederhergestellt werden kann", sagte Robert Brieger, der seit Mai 2022 Vorsitzender des Militärausschusses der Europäischen Union (EUMC) ist, der "Welt". Weiter lesen …

Nach dem Absturz eines Kleinflugzeugs zwischen Moskau und Sankt Petersburg mit offiziell zehn Toten, unter denen auch Wagner-Chef Progoschin und Wagner-Gründer Utkin sein sollen, gibt es im Ausland offenbar kaum Zweifel, dass der Kreml das Flugzeug absichtlich vom Himmel geholt hat. "Prigoschin hat in dem Moment, als er 200 Kilometer vor Moskau stehen blieb, sein eigenes Todesurteil unterschrieben", sagte der Berater des ukrainischen Präsidenten Mykhailo Podolyak der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hält eine deutliche Lockerung der Schuldenbremse für "verkraftbar". Es sei "vertretbar, den Verschuldungsspielraum wachstumspolitisch zu öffnen, um wichtige Investitionen in die Zukunftsfähigkeit zu ermöglichen", heißt es in einer IW-Studie, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Drei Jahre nach dem sogenannten "Sturm auf den Reichstag" sind sechs Menschen wegen ihrer Beteiligung an dem Angriff auf das deutsche Parlament verurteilt worden. Das schreibt die Wochenzeitung "Die Zeit" in ihrer am Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Das Drama "Das Lehrerzimmer" soll für Deutschland bei der 96. Oscar-Verleihung in der Kategorie "Best International Feature Film" ins Rennen gehen. Diese Entscheidung einer neunköpfigen Fachjury hat das für die Nominierung zuständige Unternehmen German Films am Mittwoch bekannt gegeben. Weiter lesen …

Angesichts immer schlechterer Wirtschaftsdaten warnt das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) die Bundesregierung vor immer neuen Staatseingriffen und fordert eine Kehrtwende in der Wirtschaftspolitik. Weiter lesen …

Die Zahl der Kinder in einkommensschwachen Familien, die den staatlichen Kinderzuschlag erhalten, ist seit Jahresbeginn deutlich um rund 200.000 gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) fordert die Ampel-Koalition auf, das Heizungsgesetz (GEG) vorläufig im Bundestag zu stoppen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) könne derzeit nicht seriös begründen, wie viel Kohlendioxid mit dem Gesetz eingespart werden kann, sagte Spahn der "Bild". Weiter lesen …

Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags, Wolfgang Kubicki (FDP), regt angesichts weiterhin offener Fragen an, die für Anfang September im Bundestag geplante Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) noch einmal zu überdenken und möglicherweise zu verschieben. Weiter lesen …

Der Bundesverband Trans hat die lange Frist bis zum Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetzes kritisiert, den der Kabinettsbeschluss vorsieht. "Das Selbstbestimmungsgesetz wurde im Koalitionsvertrag vereinbart. Das bisherige Gesetzgebungsverfahren verläuft allerdings sehr schleppend", sagte Kalle Hümpfner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Wirtschaftsweise Martin Werding übt ungewöhnlich scharfe Kritik an den Plänen der Bundesregierung zur Reform des Rentensystems. "Die Politik ist dabei, die Lasten der alternden Gesellschaft einseitig den Jungen aufzubürden", sagte Werding den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Die werden diese Klientelpolitik zugunsten der Alten bezahlen müssen." Die vorgesehene Einführung einer Haltelinie beim Rentenniveau sei ein "ungedeckter Scheck". Werding kritisierte: "Niemand in der Politik vertritt hier die Interessen jüngerer Erwerbstätiger." Weiter lesen …

Die zwölf großen europäischen Energiekonzerne investieren vor allem in fossile Projekte. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Verweis auf eine Studie des Hamburger Forschungs- und Beratungsbüros Energy-Comment im Auftrag von Greenpeace. Weiter lesen …

Die Journalistin Alice Schwarzer hat den Entwurf der Ampel-Regierung für ein "Selbstbestimmungsgesetz" scharf kritisiert. "Es ist schwer zu verstehen, dass das Kabinett einen so lebensfernen, nicht zu Ende gedachten Gesetzesentwurf verabschiedet", sagte Schwarzer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoğlu, rechnet nach der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts mit deutlich mehr Anträgen als bisher und warnt vor einer Überlastung der zuständigen Behörden. "Ich gehe davon aus, dass es deutlich mehr Anträge geben wird", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" nach der Entscheidung des Bundeskabinetts. Weiter lesen …

In der Auseinandersetzung um die Einführung eines Industriestrompreises macht die SPD-Bundestagsfraktion konkrete Vorschläge für die Umsetzung. Bis ausreichend günstiger Strom aus erneuerbaren Energien zur Verfügung stehe, "brauchen wir eine Übergangslösung, die Deutschland wettbewerbsfähig hält", sagte Fraktionschef Rolf Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Die SPD-Fraktion hält dazu die Einführung eines Transformationsstrompreises, der zeitlich begrenzt die Transformation energieintensiver Industriebetriebe fördert, für den richtigen Weg." Weiter lesen …

Nach dem angekündigten Ende der Borchart-Kommission zur Nutztierhaltung fordern SPD und Grüne die Umsetzung der von dem Gremium vorgeschlagenen Tierwohlabgabe. Klar sei, dass eine langfristige Finanzierung die zentrale Voraussetzung für mehr Tierwohl sei, sagte SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Im Streit um die sogenannte "Kindergrundsicherung" verweist FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai auf die Armut von Kindern mit Migrationshintergrund. "Die Zahl der armutsgefährdeten Kinder mit Migrationshintergrund ist auf einem alarmierend hohen Niveau", sagte Djir-Sarai der "Bild". Weiter lesen …

Vertreter von Polizei, Zivilgesellschaft und Politik kritisieren die im Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis geplanten Schutzzonen im öffentlichen Raum. Mit "einer Vielzahl an kleinteiligen Maßnahmen" wolle Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für mehr Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutz sorgen, sagte die sucht- und drogenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Kristine Lütke, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Japan hat damit begonnen, aufbereitetes Kühlwasser aus dem zerstörten Kernkraftwerk Fukushima ins Meer zu leiten. Das teilte der Betreiberkonzern Tepco am Donnerstag mit. Die Maßnahme war beschlossen worden, da die im Fukushima-Komplex installierten Kühlwasser-Tanks sich ihrem Fassungsvermögen nähern. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Deutschen Frauenrats, Beate von Miquel, hat kritisiert, dass das Selbstbestimmungsgesetz erst Ende des kommenden Jahres in Kraft treten soll und der Bundesregierung vorgeworfen, im Kabinettsentwurf transfeindliche Narrative zu bedienen. Weiter lesen …

Mithilfe von Pilotprojekten werden in deutschen Städten digitale Bezahlkarten eingeführt. In Hamburg, Hannover und Bayern sollen als Erstes Asylbewerber mit den Geldersatzkarten ausgestattet werden. Auf den Karten ist vorprogrammiert, wofür man das Geld nicht ausgeben kann. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der frühere Chefökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF) Raghuram Rajan sieht keine rasche Erholung der chinesischen Wirtschaft voraus, falls das politische System dort nicht grundlegend verändert wird. "Ich glaube, dass das bisherige chinesische Modell des exportorientierten Wachstums am Ende ist", sagte Rajan der am Donnerstag erscheinenden Ausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der CDU-Außenpolitiker und Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen geht auch nach dem möglichen Tod des Chefs der Söldner-Gruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, davon aus, dass Russlands Präsident Wladimir Putin geschwächt ist. Weiter lesen …

Einem Bericht des russischen TV-Senders Zargrad am späten Abend zufolge, wurde das Flugzeug, in dem Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin und Wagner-Gründer Dmitri Utkin vermutlich ums Leben kamen, vor seinem Absturz während des Fluges gesprengt. Die Kommandeure der Wagner-Gruppe wollen demnächst eine gemeinsame Erklärung abgeben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Vorwahlkampf für die Präsidentschaftswahl im nächsten Jahr hat am Mittwochabend (Ortszeit) mit der ersten TV-Debatte der republikanischen Kandidaten weiter Anlauf genommen. Die allgemeine Lage der Nation unter der hohen Inflation, Klimawandel und die Abtreibungsfrage waren die ersten Themen der Sendung. Der bei den Republikanern in den Umfragen mit knapp über 50 Prozent Zustimmung klar führende Ex-Präsident Donald Trump nahm an der von seinem früheren Haussender "FoxNews" organisierten Debatte allerdings nicht teil, seiner Aussage nach, weil die US-Bürger ihn und seine Politik schon ausreichend kennen würden. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Ablehnung des sogenannten "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" durch Familienministerin Lisa Paus (Grüne) als "kein Glanzstück" bezeichnet. Weiter lesen …

US-Präsident Biden geht das Geld für die Ukraine aus, denn auch in den USA schwindet der Rückhalt. Dortige Umfragen stellen eine wachsende Kriegsmüdigkeit fest. Berlin wird sich beim Krieg in Europa immer weniger hinter den Vereinigten Staaten verstecken können, kommentiert die FAZ. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ankara versucht tatkräftig, Moskau zur Rückkehr zum gescheiterten Getreide-Deal zu bewegen. Doch führten einige kürzlich begangene Schritte der türkischen Seite zu einer deutlichen Verschlechterung der Beziehungen mit Russland. Wird die türkische Führung einen Ausweg finden? Dies analysiert Irina Alksnis im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.473 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Mindestens 22 Länder stehen Schlange, um dem bisher fünf Mitglieder umfassenden Bündnis nichtwestlicher Wirtschaftsgiganten BRICS beizutreten. Bei Gipfeltreffen in Johannesburg haben sich die Gründungsmitglieder nach Medienberichten auf Kriterien für die Aufnahme neuer Mitglieder und einen Aufnahmemechanismus verständigt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach dem Flugzeugabsturz in der Region um die russische Stadt Twer sind bislang die Leichen von acht Personen an der Absturzstelle gefunden worden. Das schreibt die staatliche Nachrichtenagentur Ria Novosti am Mittwochabend unter Verweis auf einen Sprecher der Rettungskräfte. Weiter lesen …

Die Deutsche Telekom nimmt eine Änderung in ihrer Glasfasernetz-Strategie vor. "Nur wer einen Glasfaser-Tarif bucht und damit dem Ausbau aktiv zustimmt, kann einen hochmodernen, zukunftssicheren und energiesparenderen FTTH Glasfaseranschluss bekommen", sagte ein Sprecher des Konzerns der "Rheinische Post". Weiter lesen …

Wolfgang Bittner schrieb den folgenden Kommentar: "Nachdem in den deutsch-russischen Beziehungen einige Jahre lang Tauwetter eingetreten war und eine zunächst noch blasse Sonne des Friedens und der Prosperität die dunklen Wolken durchdrungen hatte, herrscht aufgrund des Krieges in der Ukraine nach dem 24. Februar 2022 wieder akuter kalter Krieg, der rasch in einen heißen Krieg übergehen kann. Nach wie vor werden existenzgefährdende Aggressionen geschürt, Russland wird permanent provoziert, und es sieht nicht danach aus, dass diese Jahrhunderttragödie bald ein Ende findet und sich die Völker Europas wieder auf ihre Gemeinsamkeiten besinnen. Derzeit ist das Gegenteil der Fall; starke zentrifugale Kräfte und divergierende politische Vorstellungen führen immer mehr zu Auseinandersetzungen, auch innerhalb der europäischen Staaten." Weiter lesen …

Fast kommt es einem vor, als würden manche Leute nachts wach liegen und darüber nachdenken, was denn das allerunwahrscheinlichste Szenario sein könnte, wenn trans und nicht binäre Menschen ihren Geschlechtseintrag und Vornamen künftig einfach beim Standesamt ändern lassen könnten. Wenn diese Leute morgens in ihren Ministerien den Kolleg*innen ihre nächtlich erbauten Gruselschlösser präsentieren, nicken alle bedächtig und sagen: "Dagegen müssen wir dringend noch einen Paragrafen in das neue Gesetz einfügen!" Zuletzt hatte das Innenministerium Bedenken angemeldet, dass Straftäter*innen die neuen Regeln missbrauchen könnten, um ihre Identität zu verschleiern. Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt, Bundespolizei und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sollen nun über den geänderten Eintrag im Personenstandsregister informiert werden. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Hendrik Sodenkamp, Klaus Müller und Michael Meyen geschrieben: "Die Titelgestaltung der 144. Ausgabe der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand bekam besonderen Rückenwind durch den Bundeskanzler, der uns von der neuen Friedens- und Demokratiebewegung vor dem Wochenende als »gefallene Engel aus der Hölle« bezeichnete. Wir stellen klar: Wir sind selbstverständlich keine »gefallenen Engel aus der Hölle«! Olaf Scholz zitierte nur Dante nicht richtig." Weiter lesen …