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2. August 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Innenministerium plant schärfere Abschieberegelungen

Das Bundesinnenministerium plant, die Regelungen für Abschiebungen zu verschärfen und die Ausländerbehörden zu entlasten. Das Ministerium von Nancy Faeser (SPD) legte am Mittwoch einen entsprechenden Entwurf "für eine Verbesserung der Rückführungen und für einen besseren Datenaustausch über das Ausländerzentralregister" vor. Darin wird vorgeschlagen, die Höchstdauer des Ausreisegewahrsams auf 28 Tage zu verlängern, damit die Behörden mehr Zeit erhalten, Abschiebungen durchzuführen und vorzubereiten. Weiter lesen …

Dutzende Tote bei Drogen-Razzien in Brasilien

In Brasilien sind bei Razzien der Polizei gegen Drogenbanden in drei Bundesstaaten mindestens 43 Menschen ums Leben gekommen. Bei der jüngsten Operation in Rio de Janeiro lieferte sich die Polizei im Stadtteil Penha eine Schießerei mit mutmaßlichen Kriminellen, bei der mindestens zehn Menschen getötet und vier Personen, darunter ein Polizist, verletzt wurden. Weiter lesen …

Grüne wollen Aufnahme von Überlebenden des Genozids an den Jesiden

Zum neunten Jahrestag des Völkermordes an den Jesiden durch den selbsternannten "Islamischen Staat" (IS) fordern die Grünen ein Bundesaufnahmeprogramm für die Überlebenden des Genozids. "Unsere Pflicht ist, da zu sein, aktiv zu werden, damit das Geschehene nie wieder geschieht", sagte Max Lucks, Obmann der Grünen im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. "Viele Überlebende des Genozids haben in Deutschland eine neue Heimat gefunden, hier ihren Schulabschluss gemacht, eine Arbeit aufgenommen und inzwischen schon oft die Deutsche Staatsbürgerschaft. Sie sprechen über das geschehene Unrecht, um unser aller Demokratie zu schützen." Weiter lesen …

Festliche Kleider für einen besonderen Anlass - Finde dein Kleid

Suchst du festliche Kleider? Der Druck ist noch größer, wenn du nach einem festlichen Stück suchst. Egal, ob du ein Abendkleid für eine elegante Soirée oder ein Cocktailkleid für eine halbformelle Veranstaltung auswählst, möchtest du sicherstellen, dass du sowohl stilvoll als auch anspruchsvoll aussiehst. Um dir die Suche zu erleichtern, liefert dir dieser Artikel wichtige Tipps, wie du ein festliches Kleid für einen besonderen Anlass auswählst. Weiter lesen …

Mehr Gewalt in Partnerschaften - LKA verzeichnet deutlichen Anstieg bei Fällen

In Sachsen-Anhalt registriert die Polizei einen deutlichen Anstieg bei Fällen häuslicher Gewalt, die von Partnern oder Ex-Partnern verübt wird. Das geht aus Zahlen aus der Partnerschaftsstatistik des Landeskriminalamtes 2022 hervor, die der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagsausgabe) vorliegen. Rund 5.000 Personen wurden demnach Opfer körperlicher, sexueller oder psychischer Übergriffe, die meisten von ihnen waren Frauen. Das sind rund elf Prozent mehr als 2021 (4.470 Opfer). Auch der Blick auf andere Zahlen beunruhigt Experten: Fast 2.700 einfache Körperverletzungen (2021: 2.500) wurden angezeigt, 870 Bedrohungen (712), über 80 Vergewaltigungen (52). Weiter lesen …

Dax lässt deutlich nach und schließt knapp über 16.000-Punkte-Marke

Am Mittwoch hat der Dax nach einem bereits schwachen Start weiter nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.020 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Der Dax hat damit zusammen mit den Verlusten von Montag und Dienstag in drei Handelstagen rund 500 Punkte verloren. "Ausgerechnet die Schuldenproblematik in den USA und eine zeitlich doch ziemlich überraschende Herabstufung durch die Ratingagentur Fitch beendet abrupt die Euphorie der Anleger über den bevorstehenden Zinsgipfel, eine vielleicht doch ausbleibende Rezession und den nachlassenden Inflationsdruck", kommentierte Analyst Konstantin Oldenburger von CMC Markets die Ereignisse des Tages. Weiter lesen …

Deutsche Bank kann jeden fünften Ausbildungsplatz nicht besetzen

Bei der Deutschen Bank bleiben in diesem Jahr rund 150 Ausbildungsplätze umbesetzt. Von den 704 ausgeschriebenen Stellen "konnten wir knapp 80 Prozent der Plätze besetzen", sagte ein Sprecher von Deutschlands größtem Geldhaus dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). "Grund dafür waren Vertragsrückgaben, was aber nicht untypisch ist." Die Deutsche Bank hatte insgesamt 596 Ausbildungsplätze sowie 108 Stellen für dual Studierende ausgeschrieben. Start war jeweils der 1. August. Weiter lesen …

Ärzteverbände kritisieren fehlende Unterstützung für Digitalisierung

Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) fürchtet neue Belastungen durch das geplante Digitalisierungsgesetz von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Man sei "für die Digitalisierung" und vom Nutzen der elektronischen Patientenakte (ePA) überzeugt, sagte BZÄK-Vizepräsidentin Romy Ermler. Aber die E-Patientenakte und andere Anwendungen wie das E-Rezept werden ihrer Ansicht nach nur dann erfolgreich sein, wenn Zahnärzte nicht weiter belastet werden. Weiter lesen …

Übergriffe auf Journalisten in Niger

Eine Woche nach dem Militärputsch in Niger gibt es Berichte über Angriffe auf Journalisten in dem westafrikanischen Land. Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" zählte nach eigenen Angaben mindestens drei Fälle von Drohungen und körperlicher Gewalt gegen nigrische und internationale Reporter. So sagten Reporter des französischsprachigen Nachrichtensenders TV5 Monde und der französischen Tageszeitung Le Figaro, sie seien bei einer Demonstration für die Junta immer wieder von Teilnehmern bedroht worden, die die Anwesenheit französischer Journalisten offensichtlich ablehnten. Weiter lesen …

Xi will besseren Hochwasserschutz nach Überflutungen in Nordchina

Nach tagelangen heftigen Regenfällen im Norden Chinas, die auch Teile der Hauptstadt Peking überfluteten, hat Präsident Xi Jinping mehr Anstrengungen im Bereich des Hochwasserschutzes angekündigt. Xi forderte die Behörden auf, künftig die Vorhersagen und Frühwarnungen von Wetterereignissen wie starken Regenfällen besser zu koordinieren, berichtet die staatliche Tageszeitung "China Daily" am Mittwoch. Weiter lesen …

Bauwirtschaft lobt Pläne für bessere Abschreibungsmöglichkeiten

Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe hat die Pläne von Bundesbauministerin Klara Geywitz für bessere steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten für Neubauten begrüßt. "Die heutige Meldung ist ein Lichtblick", sagte Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Verbands, am Mittwoch. "Angesichts des seit Monaten anhaltenden Negativtrends im Wohnungsbau ist ein steuerliches Anreizprogramm ein dringend notwendiger Baustein, um die Baukonjunktur anzukurbeln." Ähnlich äußerte sich der Zentrale Immobilien-Ausschuss ZIA. Weiter lesen …

Mayer: IOC braucht mehr Fingerspitzengefühl

Nachdem das Internationale Olympische Komitee (IOC) die ukrainische Fechterin Olha Charlan zunächst disqualifiziert hatte, weil diese ihrer Kontrahentin aus Russland nach gewonnener Partie den Handschlag verwehrte, hat es der Ukrainerin inzwischen doch die Teilnahme an den Sommerspielen 2024 ermöglicht. Hierzu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer: Weiter lesen …

Russische Marine beginnt mit Ostsee-Manöver

Die russische Marine hat am Mittwoch mit einer geplanten Übung in der Ostsee begonnen. Bei dem Manöver nehmen mehr als 30 Kriegsschiffe und andere Wasserfahrzeuge der Marine sowie etwa 6.000 Militärangehörige teil, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Die Übung diene dazu, "die Bereitschaft der Marinestreitkräfte zum Schutz nationaler Interessen in einem operativ wichtigen Bereich" zu testen. Weiter lesen …

Safe Blood: Das gefährliche Blut der COVID-Geimpften

Eine Bluttransfusion ist immer ein Risikofaktor und Deutschland ist Weltmeister, was die Anzahl an Bluttransfusionen angeht. Bevor Blut transfundiert wird, muss es gereinigt werden. Aber was passiert mit dem Blut der mRNA-Geimpften? Unter dem Dunkelfeldmikroskop sehen manche Blutbilder sehr schlecht aus – wir berichteten [1]. Die sogenannten Spike-Proteine können bei der Blutreinigung bis jetzt nur in einem unbekannten Maß neutralisiert werden. Weiter lesen …

Pistorius will Bundeswehr-Personalziel auf Prüfstand stellen

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will das Personalziel der Bundeswehr von 203.000 Beschäftigten bis 2031 auf den Prüfstand stellen. Er lasse gerade die Zahl, die deutlich vor seiner Amtszeit aufgestellt worden sei, darauf untersuchen, wie sich diese zusammensetze und zur neuen Nationalen Sicherheitsstrategie passe, sagte er am Mittwoch in Stuttgart beim Besuch eines Karrierecenters der Streitkräfte. Weiter lesen …

Paritätischer pocht auf mehr sozialen Wohnungsbau

Der Paritätische Wohlfahrtsverband pocht angesichts der steigenden Zahl untergebrachter wohnungsloser Menschen in Deutschland auf mehr sozialen Wohnungsbau. "Die Statistik stellt ein verheerendes wohnungspolitisches Zeugnis dar", sagte Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, am Mittwoch. "Wer in einer Notunterkunft leben muss, ist auf dem Wohnungsmarkt meist chancenlos." Weiter lesen …

Diesel verteuert sich doppelt so schnell wie Benzin Preisanstieg von fünf Cent binnen Wochenfrist ADAC kritisiert Preisniveau als überhöht

Tanken ist erneut deutlich teurer geworden. Binnen Wochenfrist ist der Preis für Diesel-Kraftstoff um fünf Cent je Liter gestiegen, Benzin ist 2,5 Cent teurer. Dies zeigt die wöchentliche ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland. Danach kostet aktuell ein Liter Super E10 im Durchschnitt 1,850 Euro (Vorwoche 1,825 Euro). Für einen Liter Diesel muss man im Mittel 1,720 Euro bezahlen (Vorwoche 1,670 Euro). Weiter lesen …

Soziologe kritisiert Schweizer Migrationsdebatte

Der Schweizer Soziologe Ganga Jey Aratnam kritisiert die Migrationsdebatte in seiner Heimat. Die Schweizer seien Meister darin, nebeneinander zu leben und würden ein Land der Vielfalt zelebrieren, sagte Aratman der "Zeit". "Aber nahe zusammenleben will man lieber nicht." Doch das funktioniere immer weniger. "Mit den Menschen, die neu in die Schweiz ziehen, sind die Einheimischen plötzlich dazu gezwungen. Sie bewerben sich um dieselben Wohnungen, sind zusammen im Tram unterwegs, und in den Klassenzimmern sitzen plötzlich viele Kinder mit Migrationshintergrund. 58 Prozent der Null- bis Sechsjährigen haben einen Elternteil, der im Ausland geboren wurde." Weiter lesen …

Ton zwischen Polen und Weißrussland wird rauer

Nach einer Grenzverletzung durch zwei weißrussische Hubschrauber am Dienstag hat Polen dem Nachbarland eine bewusste Provokation vorgeworfen. "Tatsächlich sind diese Hubschrauber für einen kurzen Moment in sehr geringer Höhe nach Polen geflogen", sagte der stellvertretende Verteidigungsminister Maciej Wasik am Mittwoch dem öffentlich-rechtlichen Fernsehsender TVP1. Weiter lesen …

Ukrainischer Verteidigungsminister: Mehr als 30 Drohnenmodelle in 15 Monaten in Dienst gestellt

In den vergangenen 15 Monaten hat das ukrainische Verteidigungsministerium bereits mehr als 30 unbemannte Luftfahrzeuge verschiedener Typen, darunter Aufklärungs-, Angriffs-, Kamikaze-Drohnen sowie Gleitgeschosse in Dienst gestellt. Dies teilt Alexei Resnikow, der Chef der Behörde in Kiew, auf Facebook mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mathys Tel hat keine Angst vor Harry-Kane-Verpflichtung

FC-Bayern-Angreifer Mathys Tel hat keine Angst vor einer möglichen Verpflichtung eines Sturmkonkurrenten wie Harry Kane. "Es ist ganz egal, wer kommt: Wir sind hier ein Team und müssen zusammen gewinnen", sagte er dem "Kicker". "Ich mag Druck, ich mag Konkurrenzkampf, für mich ist das kein Problem, ich weiß, was ich will, ich weiß, was ich kann", fügte er hinzu. Weiter lesen …

Scharfe Kritik an EU-Kommission für Vorgehen bei Tunesien-Abkommen

Mehrere EU-Institutionen und 13 EU-Mitgliedsstaaten beanstanden die Art und Weise, wie das am 16. Juli unterzeichnete Abkommen zwischen Tunesien und der EU-Kommission zustande gekommen ist. Auch daran, dass die Lage der Menschenrechte in Tunesien in der Vereinbarung kaum adressiert werde, gibt es Kritik, berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit" unter Berufung auf vertrauliche Dokumente des Auswärtigen Amtes (AA). So heißt es in einem internen Briefing des AA, dass die EU-Kommission den Rat der Europäischen Union übergangen habe. Weiter lesen …

Alarm! Die neuen Asyl-Zahlen

Die neuen Asyl-Zahlen sind da und sorgen für Schockstarre. Landesweit überschlagen sich die Ereignisse: Der Streit um das Containerdorf in Upahl eskaliert, Ricarda Lang empört mit einer Aussage im Sommer-Interview und die CDU bringt einen bizarren Vorschlag. Wie lässt sich die Migrationskrise beenden? Mehr dazu im Brennpunkt des Tages. Weiter lesen …

Autoindustrie warnt vor Abstieg des Standorts Deutschland

Die Cheflobbyistin der deutschen Automobilindustrie, Hildegard Müller, warnt vor einem Abstieg des Standorts Deutschland. "Wir sind auf einer gefährlichen Rutschbahn nach unten", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". "Bleibt der notwendige Kurswechsel aus, dann werden wir auf diese Jahre zurückblicken und sagen: Hier haben wir unsere Zukunft verspielt." Weiter lesen …

Keine Chance für Telefonbetrüger

Mit umfangreichen Maßnahmen gehen die Online-Verzeichnisse "Das Telefonbuch" und "Das Örtliche" gegen Telefonbetrüger vor. Damit wollen die beiden Verzeichnismedien einerseits die Erreichbarkeit via Telefon auch künftig garantieren und andererseits dabei unterstützen auszuschließen, dass Betrugsmaschen wie der "Enkeltrick" weiter stattfinden können. Weiter lesen …

Pentagon: Russlands Sonderoperation zeigt Mängel im militärisch-industriellen Komplex der USA auf

Russlands militärische Sonderoperation in der Ukraine hat gezeigt, dass der militärisch-industrielle Komplex der USA nicht in der Lage war, auf dem erforderlichen Niveau zu funktionieren. Dies erklärte die stellvertretende US-Verteidigungsministerin für Strategie, Planung und Fähigkeiten Mara Carlin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Anklage gegen Trump wegen versuchter Wahlbeeinflussung

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump muss sich vor einem US-Bundesgericht verantworten, weil er angeblich versucht haben soll, die Präsidentschaftswahlen 2020 zu kippen. Trotz einer Flut von Klagen gegen Trump scheint sein Vorsprung in den Umfragen zu den derzeit laufenden US-Vorwahlen ungebrochen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Esken wirft JU in AfD-Debatte Ablenkungsmanöver vor

SPD-Chefin Saskia Esken bescheinigt der Jungen Union nach Vorwürfen, die "Brandmauer" zur Linkspartei "aus blankem Machtinteresse" eingerissen zu haben, ein Ablenkungsmanöver in der Debatte über den Umgang mit der AfD. "Es ist jetzt ein interessanter Versuch, vom Thema abzulenken", sagte sie am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. JU-Chef Johannes Winkel hatte die entsprechenden Vorwürfe zuvor in den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" erhoben. Weiter lesen …

KI für viele Unternehmen noch kein Thema

Künstliche Intelligenz (KI) ist für viele Unternehmen in Deutschland derzeit noch kein Thema. Das ergab eine Befragung des Ifo-Instituts im Auftrag des Hanseatic Blockchain Institute, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Demnach steht das Thema für rund 40 Prozent der Unternehmen in Deutschland gegenwärtig nicht auf der Agenda, im Baugewerbe liegt dieser Anteil sogar bei 60 Prozent. Weiter lesen …

Nachhaltig leben: Das macht auch Kindern Spaß Laufrad statt Auto, Beeren aus dem Garten statt aus dem Supermarkt

Die Einkäufe mit dem Fahrrad erledigen, Gemüse selber ziehen oder den Fleischkonsum reduzieren: Wer nachhaltig lebt, gilt auch heute häufig noch als "öko" oder als "komisch", als Außenseiter. "Menschen wollen aber nicht so gern auffallen. Vielen ist es unangenehm, sich von ihrem Freundeskreis zu unterscheiden. Es muss also normal werden, sich klimafreundlich zu verhalten. Die, die das nicht tun, sind dann die Außenseiter", erklärt Psychotherapeutin Lea Dohm im Apothekenmagazin "Baby und Familie". Weiter lesen …

Energieverbrauch im ersten Halbjahr gesunken

Der Energieverbrauch in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2023 gesunken. Er lag in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres rund sieben Prozent unter dem Wert des Vorjahreszeitraumes, teilte die Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen am Mittwoch nach vorläufigen Berechnungen mit. Demnach erreichte der inländische Primärenergieverbrauch im ersten Halbjahr 2023 eine Höhe von 5.561 Petajoule (PJ) beziehungsweise 189,7 Millionen Tonnen Steinkohleneinheiten (Millionen t SKE). Weiter lesen …

Russische Luftwaffe greift Einrichtungen der ukrainischen Armee an mehreren Frontabschnitten an

Die Luftstreitkräfte des Truppenverbands Süd der russischen Streitkräfte haben Raketen- und Bombenangriffe auf ukrainische Einrichtungen an mehreren Frontabschnitten geflogen, teilt der Leiter des Pressezentrums der Gruppe Wadim Astafjew mit. Einrichtungen in den Richtungen Lissitschansk, Soledar-Artjomowsk, Alexandro-Kalinowsk, Awdejewka und Marjinka seien getroffen worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ende Januar 2023 rund 372 000 untergebrachte wohnungslose Personen in Deutschland

Zum Stichtag 31. Januar 2023 waren nach den Meldungen von Kommunen und Einrichtungen in Deutschland gut 372 000 Personen wegen Wohnungslosigkeit untergebracht. Damit hat sich die Zahl gegenüber dem Vorjahr zwar deutlich erhöht (2022: 178 000), dieser Anstieg ist jedoch zum Teil auf eine Verbesserung der Datenmeldung durch die beteiligten Stellen im zweiten Jahr der Statistikdurchführung zurückzuführen. Des Weiteren wurden 2023 knapp 130 000 geflüchtete Personen aus der Ukraine in der Statistik erfasst, die im vergangenen Jahr nach Deutschland gekommen sind (2022: 305 Personen). Dies entspricht gut einem Drittel (35 %) aller untergebrachten wohnungslosen Personen. Weiter lesen …

Kindeswohlgefährdungen 2022: Neuer Höchststand mit 4 % mehr Fällen als 2021

Nach einem leichten Rückgang im Corona-Jahr 2021 hat die Zahl der Kindeswohlgefährdungen in Deutschland einen neuen Höchststand erreicht: Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, haben die Jugendämter im Jahr 2022 bei fast 62 300 Kindern oder Jugendlichen eine Kindeswohlgefährdung durch Vernachlässigung, psychische, körperliche oder sexuelle Gewalt festgestellt. Das waren rund 2 300 Fälle oder 4 % mehr als im Jahr zuvor. In weiteren 68 900 Fällen lag 2022 nach Einschätzung der Behörden zwar keine Kindeswohlgefährdung, aber ein erzieherischer Hilfebedarf vor (+2 %). Geprüft hatten die Jugendämter im Vorfeld insgesamt 203 700 Hinweismeldungen, bei denen der Verdacht auf eine mögliche Gefährdung von Kindern oder Jugendlichen im Raum stand (+3 %). Weiter lesen …

Trump erneut angeklagt - Vorwahl-Konkurrenten zurückhaltend

Ex-US-Präsident Donald Trump ist erneut angeklagt worden - diesmal im Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021. In der am Dienstag veröffentlichten Anklageschrift werden ihm unter anderem Verschwörung zum Betrug an den Vereinigten Staaten sowie versuchte Wahlfälschung vorgeworfen. Sechs ungenannte Mitverschwörer sollen demnach "angeworben" worden sein, um ihm bei "seinen kriminellen Bemühungen, die Wahl zu kippen" und "die Macht zu behalten", zu unterstützen. Weiter lesen …

Schweizer Neutralität: Ein solidarisches Angebot an die Welt!

Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine ringt die Schweiz um ihre Neutralität. Der Politiker und Journalist Roger Köppel und Tim Guldimann, Schweizer Diplomat, Politikwissenschaftler und Politiker diskutierten am 15.10.2022 darüber, was Neutralität in diesem Krieg bedeutet. In dieser Sendung erfahren Sie auẞerdem, warum die Schweizer Neutralität einen Beitrag zum Weltfrieden leisten könnte. Weiter lesen …

Curveball 2.0 - Bastelt Deutschland an einer neuen Kriegslüge? (Interview mit Heiko Schöning)

Was hat die Verhaftung einer deutschen Politikerin mit einem möglichen Krieg Deutschlands gegen Russland zu tun? Welche Rolle spielt die deutsche Generalbundesanwaltschaft und was sind die Parallelen zum Irakkrieg und dem BND-Informanten „Curveball“? Sehen Sie hierzu ein Interview von AUF1 mit Heiko Schöning – dem Mann, der schon die Corona-PLANdemie voraussagte. Weiter lesen …

WHO und UNO – Pädofinger weg von Kindern

Jeder gesunde Mensch weiß, dass wahre Liebe Kinder schützt. Ganz besonders bewahrt sie Kinder vor sexuellen Übergriffen und vor Verunstaltung. Was jedoch WHO und UNO mit ihren neuen Richtlinien zum Thema Sexualität als „Freiheit für Kinder“ propagieren, ist schlichtweg Grundlage für abscheuliche Persönlichkeitszerstörung auf allen Ebenen. Es ist Zeit, die Augen zu öffnen und zu erkennen, wie mit menschenverachtender Macht pädophile Kreise nach unseren Kindern greifen … Weiter lesen …

Ampel plant drastische Kürzungen bei Verwaltungsdigitalisierung

Die Sparzwänge innerhalb der Bundesregierung gefährden offenbar das zentrale Projekt des Koalitionsvertrages, die Dienstleistungen des Staates zu digitalisieren und den Bürgern online bereitzustellen. Nach dem derzeitigen Stand der Haushaltsplanung wird das für diesen Bereich zuständige Bundesinnenministerium nur noch einen Bruchteil der finanziellen Mittel zur Verfügung stellen, die es jetzt ausgibt, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Petition: Keine Beteiligung der Schweiz und Österreichs am NATO-Luftverteidigungssystem „Sky Shield“

Die „European Sky Shield-Initiative“ (ESSI) ist ein Projekt zum Aufbau eines besseren europäischen Luftverteidigungssystems. Mittlerweile sind 17 Länder der Nato beteiligt. Am 7. Juli 2023 haben auch Österreich und die Schweiz eine Absichtserklärung zum Beitritt unterzeichnet. Die Frage ist nun, ob die Teilnahme bei „Sky Shield“ mit der Österreichischen und Schweizerischen Neutralität vereinbar ist? Weiter lesen …

Bahnindustrie kritisiert geringe Finanzierung für Schienen-Sanierung

Die deutsche Bahnindustrie kritisiert die Bundesregierung dafür, dass die Modernisierung des deutschen Bahnnetzes viel zu langsam voran gehe und es keine ausreichenden Investitionszusagen gebe. "Die geplante Sanierung des Schienennetzes droht zu scheitern", sagte Sarah Stark, Hauptgeschäftsführerin des Verbandes der Bahnindustrie in Deutschland (VDB), der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Berufsinstitut drängt auf passende Ausbildungen für Schulabgänger

Der Fachkräftemangel in Deutschland kann nach Ansicht des Präsidenten des Bundesinstituts für Berufsbildung, Friedrich Hubert Esser, nicht allein durch Zuwanderung behoben werden. Vielmehr sei es nötig, das Potenzial der vielen jungen Menschen ohne Berufsausbildung zu heben, indem diesen Menschen passende Ausbildungen und eine individuellere Betreuung angeboten würden, sagte Esser dem Fernsehsender "Phoenix" am Dienstag. Weiter lesen …

Nahles plädiert für mehr Unterstützung bei der Ausbildungswahl

Die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles (SPD), hat die Politik aufgefordert, Maßnahmen zu schaffen, um mehr junge Menschen in Ausbildungsverhältnisse zu bringen. "Die Politik könnte uns noch ein bisschen helfen bei der Berufswahlkompetenz, dass wir da wirklich auch überall an allen Schulen früh einsteigen", sagte Nahles den ARD-Tagesthemen am Dienstag. Weiter lesen …

Grüne und FDP streiten weiter über Industriestrompreis

Die Ampelkoalition streitet weiter über die Einführung eines Industriestrompreises. "Die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs sind für die deutschen Unternehmen weiterhin spürbar", sagte Grünen-Chef Omid Nouripour dem Nachrichtenportal "T-Online". "Wir brauchen deshalb in einem begrenzten Zeitraum für energieintensive Industrien einen Industriestrompreis." Weiter lesen …

Bundeswehr kämpft weiter mit sinkenden Bewerberzahlen

Die Bundeswehr kämpft weiter mit sinkenden Bewerberzahlen. In den ersten Monaten dieses Jahres bewarben sich bislang deutlich weniger Männer und Frauen für den Soldatenberuf als im Vorjahreszeitraum, berichtet der "Spiegel". "Der Trend rückläufiger Bewerbungen hält, trotz erheblicher Bemühungen, auch in 2023 an", heißt es in einer vertraulichen Vorlage für die Ministeriumsspitze, aus der das Nachrichtenmagazin zitiert. Laut einer internen Tabelle des Wehrressorts bewarben sich bis Ende Mai dieses Jahres insgesamt 23.414 Frauen und Männer. Weiter lesen …

Übertragungsnetzbetreiber prognostiziert deutlich und dauerhaft sinkende Strompreise

Der Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz hat dauerhafte niedrige Strompreise in wenigen Jahren angekündigt. Bereits jetzt sänken die Strombörsenpreise "gewaltig", sobald der Erneuerbaren-Anteil im 50Hertz-Netz auf mehr als 90 Prozent steige, sagte Unternehmenschef Stefan Kapferer im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Im Jahresdurchschnitt 2022 seien in jeder 6. Stunde 100 Prozent erreicht worden, was zu Preisen "von 10 Cent oder weniger pro Kilowattstunde führt". Bis 2032 wolle 50Hertz die 100-Prozent-Quote "an 4-5 von 6 Stunden" erreichen. "Das wird wirklich für ein ganz anderes Preisniveau sorgen und der ganzen Wirtschaft helfen. Kurzum: Den Erneuerbaren-Ausbau voranzutreiben ist das beste Unterstützungsprogramm für unsere Industrie", sagte der frühere Wirtschaftsstaatssekretär. Weiter lesen …

Grüne äußern Bedenken zu Lindners Aktienrente

Die Grünen haben schwere Bedenken gegen die von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geplante Aktienrente geäußert. "Die Aktienrente nach dem Konzept des Bundesministeriums der Finanzen wirft nach dem aktuellen Stand zahlreiche gravierende finanzielle, beihilferechtliche, vor allem aber verfassungsrechtliche Fragen auf", heißt es in einer Analyse des Grünen-Rentenpolitikers Markus Kurth, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

"Sterben für dein Scheißland?" – Kolumbianischer Söldner rastet gegenüber ukrainischem Vorgesetzten aus

In einem in den sozialen Medien kursierenden Video schäumt ein kolumbianischer Söldner, der für die Ukraine an der Front kämpft, vor Wut über die Misshandlungen, denen er und andere Kolumbianer vonseiten der ukrainischen Militärführung ausgesetzt sind. Die Szene, die von Beschimpfungen und Flüchen geprägt ist, wurde kurz vor einer Schlägerei aufgenommen, nachdem dem Söldner erneut Gas in die Augen gesprüht wurde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ukraine terrorisierte Volksrepublik Donezk mit 340 Geschossen: drei Tote, sieben Verletzte, darunter ein Kind

Kiews Truppen haben im Laufe des Tages bei 93fachem Beschuss mehr als 340 Schuss Munition aus schweren Waffen auf das Territorium der russischen Volksrepublik Donezk abgefeuert. Dabei ging es um Raketenartillerie des Kalibers 122 Millimeter sowie Rohrartillerie der weitgehend gleichwertigen Kaliber 152 Millimeter (russisch beziehungsweise sowjetisch) und 155 Millimeter (NATO-Standard). Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im ukrainischen Gefängnis geschlagen und ausgeplündert: Kiew-kritischer Journalist Gonzalo Lira wieder aufgetaucht

Der chilenisch-US-amerikanische Blogger Gonzalo Lira, der im Mai vom ukrainischen Geheimdienst SBU mit dem Vorwurf "prorussischer Sympathien" in seinen Veröffentlichungen auf den sozialen Medien verhaftet worden war, kam auf Kaution frei. Er ging am Montag wieder online und berichtete in einer Reihe von Tweets von seinen Erlebnissen im Gefängnis in den vergangenen drei Monaten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Abgefangener Funkverkehr: Kiew und seine Söldner schießen das Gebiet Cherson zu verbrannter Erde zusammen

Söldner aus Ungarn, Georgien und Polen haben zivile Infrastrukturen in Ortschaften im russischen Gebiet Cherson am linken Ufer des Dnjepr angegriffen. Dies berichtete Iwan Roschanski, ein Mitarbeiter der russischen zivil-militärischen Verwaltung des Landkreises Nowaja Kachowka, gegenüber der russischen Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf Aufzeichnungen abgefangener Funksprüche. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ricarda Lang: Dicke Lippe, aber nachts nicht allein durch den Görlitzer Park laufen

Erneut erhielt eine Grünen-Politikerin einen reinen Wohlfühltermin bei der ARD. Neben erwartbarem AfD-Bashing glänzte Grünen-Chefin Ricarda Lang nur am Ende des Interviews mit ehrlichen Worten. Allein durch Berlins Problem- und Sorgen-Grünanlage Nummer 1 spazieren? "Im Moment nicht, nein." Warum denn nicht? Dies berichtet Bernhard Loyen im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ukraine beschießt Jassinowataja bei Donezk: Zwei Zivilisten tot

Bei einem weiteren Artilleriebeschuss der Stadt Jassinowataja nahe Donezk haben die ukrainischen Streitkräfte zwei Zivilisten ermordet und zwei weitere verwundet. Dies teilte der Bürgermeister der Stadt, Dmitri Schewtschenko, am 1. August 2023 in seinem Telegramm-Kanal mit: "Ein weiterer barbarischer Beschuss von Jassinowataja hat zwei Zivilisten (Männer) das Leben gekostet. Zwei weitere Menschen wurden verwundet." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zweifelhafter Plan: Ukraine will Getreide über Kroatien ausführen

Nach dem Ende des Schwarzmeer-Getreidedeals und der Blockade des Getreidetransports auf dem Landweg durch Polen und andere Nachbarländer sucht Kiew nach neuen Handelsrouten für seine landwirtschaftlichen Erzeugnisse. Ob an der Meldung über die Einrichtung eines Korridors über die kroatischen Adriahäfen etwas dran ist, bleibt abzuwarten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Was hat das Scheitern eines Getreideabkommens mit der Krim-Brücke zu tun?

Peter Frey schrieb den folgenden Kommentar: "Neben dem handfesten militärischen Konflikt, den Russland mit der NATO austrägt, neben dem Wirtschaftskrieg, dem sich Russland stellen muss, gibt es noch einen Konflikt der anderen Sorte. Und in dieser Sparte hat der Westen ob seiner Skrupellosigkeit noch immer ziemlich viele Vorteile auf seiner Seite. Es handelt sich um den Informationskrieg. Informationskriege sind oft schwer durchschaubar. Beide Seiten stellen einander Fallen. Geheimdienste — oft und zu Recht auch Nachrichtendienste genannt — füttern Politik und Medien ganz gezielt mit Informationen. Informationen, die abgestimmt sind mit konkreten Ereignissen." Weiter lesen …

Wann kommt endlich Z 28.03?

Der folgende Standpunkt wurde von Uwe G. Kranz geschrieben: "…wie bitte? Ach, Sie können mit diesen Zahlen nichts anfangen? Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) aber sehr wohl! Obwohl diese den Namensbestandteil „Gesundheit“ eigentlich schon lange nicht mehr verdient – sie dient nämlich nicht der Weltgesundheit , sondern der Überwachung, der Kontrolle und der Verfolgung der Patienten sowie den Profitinteressen der Pharma- und Finanzriesen dieser Welt. Und so ganz nebenbei auch den eigenen Interessen der WHO-Bediensteten und den damit auf angenehmste Weise verbundenen Pfründe, Pöstchen und internationalen Annehmlichkeiten, die man sich so ja nicht jeden Tag gönnt: Sekt-Empfänge, Party-Snacks, Dinner, Business-Class-Reisen (Flugreisen, versteht sich!), First-Class-Hotels, politische Immunität obendrein; alles in allem eine hochbezahlte Tätigkeit mit minimaler Verantwortlichkeit." Weiter lesen …

"nd.DerTag": Betrieb auf Verschleiß - Kommentar zum Erdüberlastungstag

Ab heute ist die Menschheit im Dispo, was den globalen Ressourcenverbrauch anbelangt: Der Erdüberlastungstag am 2. August führt vor Augen, dass wir die Ökosysteme des Planeten massiv überbeanspruchen. Immerhin hat sich dessen Datum in den vergangenen Jahren minimal nach hinten verschoben, was eine leichte Entspannung der Situation suggeriert. Doch für eine Entwarnung wäre es viel zu früh. Weiter lesen …

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