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12. Juli 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Unionsfraktionschef lobt SPD in Migrationspolitik

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat das Verhalten der SPD in der jüngsten Asyldebatte gelobt. "Die SPD hat sich in der Auseinandersetzung über die Migrationspolitik koalitionstragend verhalten", sagte Kauder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). Allerdings wisse die SPD auch, wie wichtig den meisten Bürgern eine Steuerung von Zuwanderung sei. Kauder kritisierte zwar den von CSU-Politikern verwendeten Ausdruck "Asyltourismus" und sagte: "Das ist nicht mein Begriff." Weiter lesen …

Illegale Giftlieferung in die USA?

Das deutsche Medizinunternehmen VET Pharma Friesoythe GmbH steht im Verdacht, illegal mehrere Tonnen eines Mittels zum Einschläfern von Tieren in die USA geliefert zu haben. Der enthaltene Wirkstoff, Pentobarbital, wird in US-Gefängnissen immer wieder dazu benutzt, Menschen hinzurichten und fällt unter die EU-Folterrichtlinie. Deshalb unterliegt er strengen Export-Beschränkungen. Weiter lesen …

Scholtysek: Leihfahrräder von Pleite-„Obike“ an Verkehrsschulen abgeben

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Berlin, Frank Scholtysek, fordert den Senat auf, nach der vermutlichen Pleite des Leihradanbieters ‚Obike‘ schnellstmöglich für die Beseitigung der Räder zu sorgen und darüber hinaus Konsequenzen für den weiteren Umgang mit diesem Geschäftsmodell zu ziehen: „Sollte Obike tatsächlich pleite sein und die App, wie heute von der ‚Berliner Zeitung‘ berichtet, nicht mehr funktionieren, müssen Senat und Bezirke die Räder des Unternehmens schnellstmöglich einsammeln und einlagern, bevor sie Ziel von Vandalismus werden und als Schrotträder die ohnehin schon vermüllte Stadt mit weiteren Dreckecken verunzieren." Weiter lesen …

Andreas Kalbitz: Bremst den Kampf gegen den Diesel – rettet die deutsche Automobilindustrie

Die baden-württembergische Landesregierung unter dem Grünen-Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann hat weitreichende Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge beschlossen, will sie beispielsweise ab 2019 in Stuttgart umsetzen. AfD-Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz kritisiert: „Der Wahnsinn um die Dieselfahrverbote in Deutschland wird immer irrationaler. Ökofetischisten, die Europäische Union und die Umwelthilfe – von Ford und Toyota finanziert – treiben die Altparteien im Kampf gegen Diesel und gegen den Autoverkehr vor sich her." Weiter lesen …

Alexander Gauland: Deutschland entscheidet eigenständig über Energielieferungen

Zur Kritik des amerikanischen Präsidenten Donald Trump an russischen Öl- und Gaslieferungen nach Deutschland teilt der Fraktionsvorsitzende und Bundessprecher, Alexander Gauland, mit: „Es geht den amerikanischen Präsidenten nichts an, aus welchen Quellen Deutschland seinen Energiebedarf deckt. Das ist allein unsere Entscheidung, die sich an unseren nationalen Interessen orientiert. Deutschland ist auf Energielieferungen aus dem Ausland angewiesen und sucht sich seine Handelspartner dafür selbst aus." Weiter lesen …

Illegaler Handel mit Krebsmedikamenten - Risiko für Patienten in Deutschland

Ein Netzwerk international tätiger Pharmahändler soll in Deutschland illegal mit Krebsmedikamenten im Wert von mehreren Millionen Euro gehandelt haben. Das berichtet das ARD-Politikmagazin KONTRASTE in seiner heutigen Sendung. Insgesamt 21 Mitglieder der Bande seien bereits Anfang Mai in Griechenland verhaftet worden. Ihnen wird unter anderem vorgeworfen, hochsensible Krebsmedikamente aus griechischen Kliniken entwendet und nach Deutschland geschmuggelt zu haben. Gegenüber KONTRASTE sagte der stellvertretende Gesundheitsminister Pavlos Polakis, man wisse, dass der Transport dieser Medikamente "nicht ordnungsgemäß verlaufen" sei und sogar die Kühlkette unterbrochen worden sei: "Wir sprechen hier von einer illegalen Bande, die sich offensichtlich nicht um medizinische Anforderungen gekümmert hat." Den Recherchen zufolge sollen die Präparate sogar auf einem Athener Fischmarkt zwischengelagert worden sein. Weiter lesen …

Alice Weidel: Heuchlerische Kritik an Seehofer nach Berichten über Freitod eines abgeschobenen Afghanen

Nach Medienberichten über den Freitod eines nach Afghanistan abgeschobenen Asylbewerbers wurde massive Kritik und Rücktrittsforderungen an Bundesinnenminister Horst Seehofer laut. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende und Bundesvorstandsmitglied der AfD Alice Weidel: „Die Kritik an Horst Seehofer ist heuchlerisch und verlogen. Dem Bundesinnenminister ist nicht vorzuwerfen, dass er Recht und Gesetz anwendet, sondern allenfalls, dass dies nur punktuell und nicht konsequent und durchgängig geschieht." Weiter lesen …

Generalbundesanwalt will neuen NSU-Spuren nachgehen

Nach den Urteilen im NSU-Prozess hat Generalbundesanwalt Peter Frank versichert, dass allen neuen Spuren und Hinweisen nachgegangen werde. Es seien Fragen offen geblieben. Etwa: "Was wollten die Angeklagten mit den ganzen Waffen? Gab es am Tatort Helfer, die Hinweise für die Anschläge gaben?", sagte Frank der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Eine ganz zentrale Frage der Angehörigen der Opfer unbeantwortet geblieben: "Warum ist gerade mein Mann, mein Vater oder mein Sohn ermordet worden?" Weiter lesen …

Richtfest an der Klima Arena in Sinsheim vollzogen

Neun Monate nach dem Spatenstich wurde an der Klima Arena in Sinsheim bei Heidelberg am 12. Juli 2018 das Richtfest gefeiert. Es ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zur Eröffnung, die für September 2019 vorgesehen ist. "Wir schaffen hier einen Ort, der sich innovativ, interaktiv und inspirierend den Themen Klimawandel, Erneuerbare Energien und Mobilität zuwendet", sagte Alfred Ehrhard von der Klimastiftung für Bürger, dem Träger der Klima Arena. Weiter lesen …

Studi-WM: Beide deutschen Teams im Halbfinale

Bei der 9. FISU Studierenden-Weltmeisterschaft Beachvolleyball (WUBC) haben beide deutschen Herren-Teams das Halbfinale erreicht. Auf dem Center Court siegten Dan John (Tübingen) und Eric Stadie (Berlin) gegen Tom van Steenis und Ruben Penninga (NED) nach drei Sätzen (16:21, 21:16, 16:14). Direkt danach besiegten die Zwillinge Bennet und David Poniewaz (Kiel) die an topgesetzten Franzosen Olivier Barthelemy und Romain Di Giantommaso in zwei Sätzen (21:19, 21:18). Im Halbfinale treffen John/Stadie am Donnerstagnachmittag um 15:55 Uhr auf Felix Friedl und Maximilian Trummer aus Österreich. Poniewaz/Poniewaz spielen um 16:45 Uhr gegen die Schweizer Florian Breer und Yves Haussener. Durch die Lokalmatadoren wird damit gerechnet, dass der Center Court mit 1.500 Zuschauern voll wird. Alle Partien werden im Livestream auf https://www.wucbeachvolley2018.com/home/ übertragen. Weiter lesen …

Serie von politisch motivierten und offensichtlich antisemitischen Angriffen in der Cottbuser Innenstadt

Am Beginn dieser Woche sind etliche Häuserwände in der Cottbuser Innenstadt im direkten Umfeld des AfD-Bürgerbüros mit der Parole "FCK AFD" beschmiert worden. Dazu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete Birgit Bessin, die das Bürgerbüro in der Mühlenstr. 44 mitbetreibt: "Solche Angriffe auf die AfD sind tatsächlich neu in Brandenburg. Es hat ja bereits fast in jeder Stadt und Gemeinde, in der die inzwischen zweitstärkste politische Kraft in Deutschland aktiv ist, Schmierereien und Zerstörungen gegeben. Eingeworfene Fensterscheiben und beschmierte Wände. Wie jetzt auch in Cottbus." Weiter lesen …

EU-Abgeordneter Brok: Londons Brexit-Vorschläge sind "etwas unausgegoren"

Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok sieht angesichts der Vorschläge der Londoner Regierung für die künftigen Wirtschaftsbeziehungen zwischen Großbritannien und der EU noch Nachbesserungsbedarf. "Das ist alles etwas unausgegoren", sagte Brok dem "Tagesspiegel". Das Weißbuch der britischen Regierung stelle aber immerhin eine "Grundlage für die Verhandlungen der künftigen Beziehungen" dar, sagte der Brexit-Koordinator der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament weiter. Weiter lesen …

Bayernpartei: Anstehende Auslieferung Puidgemonts kein Ruhmesblatt für bundesdeutsche Justiz

Der demokratisch gewählte Regionalpräsident von Katalonien, Carles Puidgemont (dessen Amtsantritt von den spanischen Zentralbehörden mit undemokratischen Mitteln verhindert wurde), kann nach einer Entscheidung des schleswig-holsteinischen Oberlandesgerichtes an Spanien ausgeliefert werden. Zwar nicht wegen des völlig absurden Vorwurfs der Rebellion, aber wegen angeblicher Veruntreuung. Worauf in Spanien immerhin bis zu 8 Jahre Haft drohen. Die letztlich zuständige Generalstaatsanwaltschaft von Schleswig-Holstein hat bereits angekündigt, die Auslieferung zeitnah zu bewilligen. Weiter lesen …

Antisemitismusbeauftragter Klein erwartet nach Übergriff auf Professor rasches Ermittlungsverfahren

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich über den antisemitischen Vorfall in Bonn "zutiefst empört" gezeigt. "Ich erwarte, dass gegen den mutmaßlichen palästinensischen Täter nun rasch ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird", sagte Klein der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Wir müssen zeigen, dass jede Form von Antisemitismus in Deutschland sofort sanktioniert wird." Weiter lesen …

Kauder will 1,5-Prozent-Ziel im Wehretat schon 2021 erreichen

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) dringt auf eine schnellere Erhöhung des Wehretats. "Wir müssen das 1,5-Prozent-Ziel am besten noch in dieser Wahlperiode erreichen", sagte Kauder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Er hoffe, die SPD davon überzeugen zu können. Bisher hat Deutschland bei der Nato eine Steigerung seiner Verteidigungsausgaben auf 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung bis zum Jahr 2024 angemeldet. Weiter lesen …

SAUSALITOS verbannt Plastikstrohhalme aus den Restaurants

Weltweit sammeln sich Milliarden von Einwegstrohhalmen aus Plastik zu Müllbergen, verschmutzen die Weltmeere und belasten die Umwelt. SAUSALITOS hat sich nun verpflichtet, als erstes Unternehmen der Freizeitgastronomie und einer der größten Cocktailanbieter Europas bis Ende Juli die Plastikstrohhalme aus den SAUSALITOS-Restaurants zu verbannen und diese u. a. durch Nudeltrinkhalme zu ersetzen. Mit dieser Maßnahme setzt die führende Cocktailkette Deutschlands neben weiteren Maßnahmen zur generellen Vermeidung von Abfällen ein Zeichen und sensibilisiert seine Gäste und Mitarbeiter für das Thema Nachhaltigkeit. Weiter lesen …

Österreichs Innenminister will "Paradigmenwechsel" in Asylpolitik

Österreichs Innenminister Herbert Kickl will einen "Paradigmenwechsel" in der EU-Migrationspolitik herbeiführen. Das sagte der FPÖ-Politiker am Donnerstagnachmittag nach einem informellen Treffen der EU-Innenminister in Innsbruck. Dreh und Angelpunkt der Debatte sei die Migrationskrise von 2015 gewesen. Auch wenn seitdem Fortschritte erzielt worden seien, gebe es weiterhin "grundlegende Probleme". Weiter lesen …

Antisemitischer Übergriff in Bonn: Reul bittet Opfer um Verzeihung wegen Angriff eines Arabers

Nach einem antisemitischen Übergriff in Bonn hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) die Tat verurteilt und sich für offensichtliche Polizei-Fehler entschuldigt. "Die antisemitische Straftat ist abscheulich. Wir werden nicht zulassen, dass in Deutschland wieder Hatz auf Juden gemacht wird", sagte Reul der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Grüne in Bayern offen für Koalition mit CSU

Bayerns Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Schulze hat sich trotz scharfer Kritik an der CSU offen für eine Koalition mit den Christsozialen nach der Landtagswahl am 14. Oktober gezeigt. "Man muss differenzieren: An unserer Bereitschaft, Verantwortung für das Land zu übernehmen, hat sich nichts geändert. Ich bin nicht in die Politik gegangen, um am Spielfeldrand in Schönheit zu sterben, sondern um zu gestalten", sagte Schulze der "Welt". Weiter lesen …

Nockemann: Linksextremistischer Terror in Hamburg

Linksextremisten bekennen sich auf dem Portal „de.indymedia.org“ zu den Brandanschlägen auf Autos und zu den Farbattacken auf die Häuser des Justizsenators Till Steffen (Grüne), der Vize-Verfassungschutzchefin Anja Domres (SPD) und auf die Wohnung des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten und Landesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Joachim Lenders. Weiter lesen …

Trump: Nato "viel stärker" als vor zwei Tagen

US-Präsident Donald Trump hat die Nato nach dem zweitägigen Gipfel in Brüssel als "viel stärker" als zu Beginn des Treffens bezeichnet. "Ich habe gestern erklärt, dass ich mit dem was hier geschieht ausgesprochen unglücklich bin", sagte Trump am Donnerstagmittag in Brüssel. Dann hätten aber alle Nato-Staaten ihre finanziellen Zusagen "erheblich aufgestockt", worüber er "sehr froh" sei. "Wir haben eine sehr starke Nato, die viel stärker ist als vor zwei Tagen", sagte er. Weiter lesen …

Nato-Gipfel: Streit über Militärausgaben geht weiter

Am zweiten Tag des Nato-Gipfels in Brüssel ist erneut ein Streit über die Militärausgaben ausgebrochen. US-Präsident Donald Trump soll sogar offen mit einem Alleingang der USA in Verteidigungsfragen gedroht haben, berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Diplomaten. "Ich habe für Deutschland deutlich gemacht, dass wir wissen, dass wir mehr tun müssen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Rande des Gipfels. Weiter lesen …

Gericht erklärt Auslieferung Puigdemonts für zulässig

Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat die Auslieferung des früheren katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont nach Spanien für zulässig erklärt. Allerdings gelte das nur für den Vorwurf der Veruntreuung öffentlicher Gelder, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Eine Auslieferung wegen des Vorwurfs der Rebellion sei dagegen nicht zulässig. Weiter lesen …

Hundefutter Deklarierungen, wo die Hersteller tricksen

Ein Hund ist der beste Freund des Menschen. Da versteht es sich von selbst, dass Herrchen das Beste für ihn möchte und genau hinschaut, was im Futternapf seines geliebten Vierbeiners landet. In der Praxis gestaltet sich der Futtereinkauf dann oft schwieriger als gedacht: Das riesige Sortiment an Hundefutter ist überwältigend. Weiter lesen …

Rechtsextremismus-Verdacht gegen Berliner Anti-Terror-Ermittler

Ein Anti-Terror-Ermittler der Berliner Polizei steht im Verdacht, mit seinem Dienstvorgesetzten im Szene-Jargon von Rechtspopulisten und Neonazis kommuniziert zu haben. Laut eines polizeiinternen Vermerks, über den das ARD-Magazin "Kontraste", der Norddeutschen Rundfunk (NDR) und die "Berliner Morgenpost" berichten, forderte der Beamte aus dem Staatsschutz im Berliner Landeskriminalamt (LKA) in einer SMS an seinen Vorgesetzten, sich von "Merkel & Co und ihren scheiß Gut-Menschen" fernzuhalten. Weiter lesen …

Bundesvorstand der AfD: Kaeser bleib bei deinem Leisten

Joe Kaeser, Vorstandschef von Siemens, dem nur noch sechstgrößten Unternehmen Deutschlands, fordert laut FAZ vom 11. Juli 2018 (S. 24) seine Kollegen in den DAX-Unternehmen auf, „eine klare Haltung gegen die AfD“ zu zeigen. „Dass ihm diese Kollegen eine Abfuhr erteilten, verwundert mich nicht“, sagt Joachim Kuhs vom Bundesvorstand der AfD. Weiter lesen …

Affen passen Fellpflege stets an soziales Umfeld an

Freilebende Schimpansen und Rußmangaben wählen ihre Fellpflegepartner anhand einer Vielzahl von Kriterien aus, darunter ihre soziale Beziehung zum Partner und dessen Rang. Zu diesem Schluss kommen Forscher des Max-Planck-Instituts für evolutionäre Anthropologie. Ihren Beobachtungen im Taï-Nationalpark an der Elfenbeinküste zufolge vermeiden es die Tiere beider Arten, das Fell von Artgenossen mit anwesenden Freunden zu pflegen, da diese die Interaktion stören könnten. Weiter lesen …

Dank Graphen: Dünnste Solarzelle der Welt gebaut

Forscher der University of Kansas haben die Basis für eine Solarzelle entwickelt, die nur wenige Atomlagen dick ist und eine hohe Leistung hat. Bei der Formgebung der drei photoelektrisch aktiven Schichten, aus denen sie besteht, stand Graphen Pate. Das ist ein Film, der nur so dick ist wie ein Kohlenstoffatom. Seine Form scheint einer Bienenwabe nachempfunden zu sein. Alle Kohlenstoffatome bilden Sechsecke. Weiter lesen …

2017 starben im Durchschnitt fast 9 Menschen pro Tag im Straßenverkehr

Im Jahr 2017 starben 3 180 Menschen bei Verkehrsunfällen in Deutschland. Dies waren 26 Verkehrstote oder 0,8 % weniger als im Jahr davor und der niedrigste Stand seit mehr als 60 Jahren. Die Zahl der Verletzten ging gegenüber dem Vorjahr um 1,6 % auf 390 312 zurück. "Dennoch gibt es keinen Grund zur Entwarnung - bei täglich etwa 7 200 polizeilich erfassten Verkehrsunfällen, knapp 1 100 Verletzten und fast 9 Todesopfern im Straßenverkehr", sagte Dr. Georg Thiel, Präsident des Statistischen Bundesamtes (Destatis), bei der heutigen Pressekonferenz zur "Unfallentwicklung auf deutschen Straßen 2017" in Berlin. Weiter lesen …

Cornflakes fehlen viele gesundmachende Vitamine

Getreide, das Ausgangsprodukt für Cornflakes, ist zwar reich an Vitaminen und Phenolsäuren, die wirksam gegen Krebs und Infektionen sind. Bei der industriellen Verarbeitung gehen diese Wertstoffe jedoch oft verloren, wie Carrie Butts-Wilmsmeyer, Juniorprofessorin für Agrarwissenschaft an der University of Illinois, herausgefunden hat. Weiter lesen …

Beger: Motorrad-Grand-Prix auf dem Sachsenring vor dem Aus

Der ADAC wird wohl nach den gescheiterten Verhandlungen ab der kommenden Saison den Moto GP von Deutschland nicht mehr am Sachsenring veranstalten, sondern wahrscheinlich am Nürburgring. Die Sächsische Staatskanzlei und der ADAC wollen über den Verbleib nochmal verhandeln. „Jetzt, wo das Kind fast in den Brunnen gefallen ist, kommt die CDU und versucht zu retten, was vielleicht nicht mehr zu retten ist. Der Ministerpräsident Kretschmer will den weißen Retter spielen, obwohl man jahrelang nichts gemacht hat." Weiter lesen …

Jung: Brandenburg fehlen weiterhin Richter und Staatsanwälte

Brandenburgs Richter sind von den angekündigten Verbesserungen der Personalsituation in der Justiz enttäuscht. Die Landesvorsitzende des Richterbundes, Claudia Cerreto, erklärte im „Prignitzer“, die Ankündigungen vom Linken-Justizminister Ludwig entsprächen nicht dem, was man erwartet habe. „Seit 2015 haben wir 30 Stellen im Jahr gefordert“, so Cerreto. Und weiter: „Das haben wir nicht ansatzweise bekommen.“ Außerdem kritisierte die Richterbundvorsitzende, dass die Staatsanwaltschaften weiterhin sehr schlecht ausgestattet seien, denn die von Ludwig angekündigten vier neuen Stellen deckten nicht den Bedarf. Weiter lesen …

Finanzaufsicht Esma nimmt europäische Börsenbetreiber ins Visier

Ein Streit zwischen Börsen und Banken über Marktdaten hat die europäische Finanzaufsicht Esma auf den Plan gerufen. Die Esma habe in einem Fragebogen bei Marktteilnehmern Informationen über die Datenpreise eingeholt, sagte ein Sprecher der Behörde dem "Handelsblatt". Abgabefrist war vergangenen Freitag. Im Rahmen der Erhebung soll laut Esma geprüft werden, ob sich die Börsenbetreiber bei der Preisgestaltung an die Vorgaben der europäischen Finanzmarktrichtlinie Mifid II halten. Weiter lesen …

Verbraucherpreise Juni 2018: + 2,1 % gegenüber Juni 2017

Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im Juni 2018 um 2,1 % höher als im Juni 2017. Damit lag die Inflationsrate - gemessen am Verbraucherpreisindex - den zweiten Monat in Folge über zwei Prozent (Mai 2018: + 2,2 %). Zuvor hatte es eine Inflationsrate über zwei Prozent im Februar 2017 gegeben (+ 2,2 %). Im Vergleich zum Vormonat Mai 2018 stieg der Verbraucherpreisindex im Juni 2018 um 0,1 %. Das Statistische Bundesamt (Destatis) bestätigt somit seine vorläufigen Gesamtergebnisse vom 28. Juni 2018. Weiter lesen …

Genehmigte Wohnungen von Januar bis Mai 2018: + 1,8 % gegenüber Vorjahreszeitraum

Von Januar bis Mai 2018 wurde in Deutschland der Bau von insgesamt 139 600 Wohnungen genehmigt. Darunter fallen alle Genehmigungen für Baumaßnahmen von neu errichteten sowie an bestehenden Wohn- und Nichtwohngebäuden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 1,8 % oder 2 500 Baugenehmigungen von Wohnungen mehr als im Vorjahreszeitraum. Ohne Berücksichtigung der Wohnungen in Wohnheimen stieg die Zahl der Baugenehmigungen um 3,8 %. Weiter lesen …

April 2018: 9,9 % mehr Unternehmensinsolvenzen als im April 2017

Im April 2018 meldeten die deutschen Amtsgerichte 1 729 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 9,9 % mehr als im April 2017. Die registrierten Insolvenzen von Unternehmen dürften auch deshalb relativ stark zugenommen haben, weil im April 2018 aufgrund der Lage der Osterfeiertage den Gerichten mehr Arbeitstage zur Verfügung gestanden hatten als im April 2017 und deshalb mehr Insolvenzanträge bearbeitet werden konnten. Weiter lesen …

Schäuble sorgt sich um "Würde des Amtes" der Kanzlerin

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sorgt sich um die "Würde des Amtes" der Kanzlerin und bezeichnet die unionsinterne Auseinandersetzung um die Flüchtlingspolitik im Nachhinein als "dramatisch". Der Streit zwischen CDU und CSU habe das Ansehen von Politik "nicht vermehrt". Schäuble sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Der Konflikt war dramatisch, wir haben alle in den Abgrund geschaut." Weiter lesen …

Außenhandelspräsident warnt vor Eskalationsbereitschaft Trumps

Außenhandelspräsident Holger Bingmann hat nach den Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber China vor einer weiteren Eskalation auch im Handel der EU mit den USA gewarnt. "Das Vorgehen der US-Regierung gegen China bedeutet nichts Gutes für die EU, denn es lässt auf die Eskalationsbereitschaft Präsident Trumps schließen", sagte Bingmann der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Mazedonische Regierung lehnt Einrichtung von Asylzentren ab

Unmittelbar vor dem Treffen der EU-Innenminister hat Mazedoniens Regierung die Idee abgelehnt, außerhalb der Europäischen Union auf dem Balkan Asylzentren einzurichten. "Der Balkan ist eine Insel mitten in der EU. Man kann nicht die Länder dieser Insel bitten, eine solche Bürde zu übernehmen, wenn sie nicht Teil der EU sind. Ich denke, da werden wir sehr standhaft bleiben", sagte Außenminister Nikola Dimitrov der "Welt". "Man kann uns, den Balkan, nicht nutzen, um Flüchtlinge abzuwehren." Weiter lesen …

Junge: Geplante Bezahlung von Freiwilligen Feuerwehren birgt Konfliktpotential

Laut einer aktuellen Meldung der Mainzer Allgemeinen Zeitung will die rheinhessische Gemeinde Budenheim den Dienst bei der hiesigen Freiwilligen Feuerwehr durch Geldzahlungen attraktiver machen und damit auch die Nachwuchswerbung erleichtern. Jeder Aktive soll 50 Euro pro Monat erhalten und am Jahresende sollen, gestaffelt nach einem Punktesystem, weitere 10.000 Euro an die Wehren ausgeschüttet werden. Weiter lesen …

Geld für marode Schulen kommt nicht an

Die Millionenbeträge aus den Investitionsprogrammen des Bundes und des Landes Hessen kommen nicht bei den maroden Schulen an, die saniert werden sollen. Zu diesem Ergebnis kommt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in einer Analyse seiner Finanzexperten Kai Eicker-Wolf und Achim Truger, über die die "Frankfurter Rundschau" berichtet. Weiter lesen …

Philologenverband: Länder sollen Beförderungsstopp zurücknehmen

Die Vorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Susanne Lin-Klitzing, fordert die Länder auf, sich an das Beamtenrecht zu halten und Lehrer wieder dementsprechend zu befördern. "Wir brauchen mehr Beförderungen und mehr Zulagen für Lehrer. Das ist im Beamtenrecht ganz klar vorgesehen, aber die Bundesländer haben dies seit mehr als zehn Jahren ausgesetzt, um Geld zu sparen", sagte sie der "Bild". Weiter lesen …

Bündnis 90 / Die Grünen rechnen mit Flop des Mobilfunkgipfels

Der an diesem Donnerstag stattfindende Mobilfunkgipfel von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) droht nach Ansicht der Grünen ein Flop zu werden. Fraktionsvize Oliver Krischer sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Die Netzbetreiber werden vielleicht eine bessere Netzabdeckung versprechen und Minister Scheuer wird sich freundlich bedanken. Aber die Probleme wird der Gipfel nicht anpacken." Weiter lesen …

China UnionPay: China übernimmt die Führung bei der Erprobung mobiler Zahlungsmethoden und bietet seiner Bevölkerung komfortable Lösungen an.

Mit nur einem Mobiltelefon in der Hand können Sie in die U-Bahn oder den Bus einsteigen, in einem Supermarkt oder Mini-Markt einkaufen, auf dem Campus für benötigte Vorräte oder über die mobile Quick-Pass-Funktion eine Verkehrsstrafe bezahlen. Für viele Menschen in China gehört das heute zum Alltag. Weiter lesen …

Opppsition kritisiert Behörden bei NSU-Aufklärung

Nach den Urteilen im Münchner NSU-Prozess übt die Bundestags-Opposition scharfe Kritik an der Rolle der Behörden und erhebt Forderungen nach weiteren Ermittlungen. "Bundeskanzlerin Merkel hatte den Opfern damals vollständige Aufklärung versprochen. Das Versprechen ist bisher nicht eingelöst", sagte der frühere Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

FDP will Privatisierung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Nach einem Brandbrief der Mitarbeiter der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) fordert die FDP eine Komplett-Privatisierung der Behörde. "Die Politik und das zuständige Bundesfinanzministerium reden der Bundesanstalt bis ins Detail rein. Das frustriert Mitarbeiter und drückt auf den Erfolg", sagte Christian Dürr, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Die BImA braucht Freiheit und Kreativität und keine bürokratische Gängelung." Weiter lesen …

Grünen-Chef: North Stream 2 ist Symbol für unsolidarische Haltung der Bundesregierung

Grünen-Chef Robert Habeck hat die Gas-Pipeline North Stream 2 als "Symbol für eine inkonsequente, unsolidarische Haltung der Bundesregierung" in der Energiefrage kritisiert. "Für unsere Nachbarländer, die Stabilität der Ukraine und die ganze EU hat North Stream 2 insgesamt Nachteile", sagte Habeck im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). Habeck sieht aber auch US-amerikanische Gaslieferungen kritisch: "Weder darf die EU sich abhängig machen von russischem Gas noch vom billigen Fracking-Gas aus den USA verleiten lassen." Weiter lesen …

Trump fordert noch höhere Militärausgaben: 4-Prozent-Ziel

US-Präsident Donald Trump hat die Nato-Bündnispartner aufgefordert, noch mehr Geld fürs Militär auszugeben. Künftig sollten sie vier Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung stecken, teilte das Weiße Haus mit. Es habe sich um einen "Vorschlag" gehandelt. Bislang liegt die Zielmarke bei zwei Prozent, und auch die wird noch längst nicht von allen Nato-Ländern erreicht - auch nicht von Deutschland. Bis zum Jahr 2024 sollen die Militärausgaben entsprechend steigen, hatten die Nato-Staaten 2014 beim Gipfel in Wales noch einmal festgeschrieben. Weiter lesen …

Michael Verhoeven hat schlechtes Gewissen wegen Kindheit

Der Regisseur und Produzent Michael Verhoeven hat bis heute ein schlechtes Gewissen wegen seiner unbeschwerten Kindheit während des Zweiten Weltkrieges. "Die letzten Kriegsjahre habe ich auf dem Land verbracht, wo nur ein einziges Bömbchen gefallen ist, und ich hatte dadurch eine sehr schöne Land- und Bauernkindheit, von der ich heute noch zehre", sagte der 79-Jährige den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Autopilot auf Crashkurs

Die US-Regierung hat auch die letzten Hoffnungen zunichtegemacht, dass sie im Konflikt mit China auf einen ausgewachsenen Handelskrieg zwischen den größten Volkswirtschaften der Welt verzichten möchte. Kaum fünf Tage nach der Einführung von Importzöllen auf Produkte aus China mit einem Handelsvolumen von 34 Mrd. Dollar hat Washington wie angedroht eine Produktliste für Zölle auf Importe aus der Volksrepublik in Höhe von 200 Mrd. Dollar nachgelegt. Weiter lesen …

neues deutschland: Kommentar zum Urteil gegen Beate Zschäpe im NSU-Prozess: Unvollendet

Beate Zschäpe hat die Höchststrafe erhalten - ein Urteil, das der Schwere der verhandelten Taten entspricht. Das mehr als angemessen erscheint. Und das ein Gefühl von Gerechtigkeit trotzdem nicht herzustellen vermag. Als Geste staatlicher Autorität wirkt es hilflos und unvoll-endet. Es verschafft den Hinterbliebenen keine Genugtuung und der Gesellschaft keinen Zuwachs an Vertrauen, dass die Gefahr des rechten Terrors erkannt wäre - weil das Gericht sich um diese gar nicht gekümmert hat. Weiter lesen …

Westfalenpost: Martin Korte über Probleme der Landwirtschaft

Gestern hat es geregnet. "Schön", sagen die Bauern. "Reicht aber nicht!" Seit dem Frühjahr leidet die Landwirtschaft hierzulande unter der anhaltenden Trockenheit. Schon spricht ihr Verbandspräsident von existenzgefährdenden Ausmaßen und ruft nach staatlicher Hilfe. Dass der Klimawandel Wetterkapriolen zur Folge hat, wissen die Bauern besser als viele andere. Dürre, Hagel und Starkregen machen ihnen zunehmend Sorgen. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Das Fahrrad als Wegwerfgut

Erst kürzlich war Regine Günther in China. Vielleicht hat Berlins Verkehrssenatorin (parteilos, für Grüne) bei dieser Gelegenheit auch die riesigen Berge von Leihrädern gesehen, die überall im Land gewachsen sind. Denn bevor Obike und Mobike - und wie sie alle heißen - nach Deutschland kamen, fluteten sie die asiatischen Großstädte mit ihren Velos. Die Gefährte wurden zum Wegwerfgut. Weiter lesen …