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3. Februar 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Oppositionspolitiker kritisieren deutsche Ägypten-Politik

Prominente Oppositionspolitiker haben die Reaktionen der Bundesregierung auf die Unruhen in Ägypten scharf kritisiert. Außenminister Guido Westerwelle müsse "in Richtung Ägypten endlich eindeutig Stellung beziehen: Und zwar für die Protestierenden auf den Straßen Kairos und gegen das Mubarak-Regime, das auch von Deutschland jahrzehntelang hofiert wurde", sagte Claudia Roth, die Parteichefin der Grünen zu der "Zeit". Weiter lesen …

Islamwissenschaftlerin: Tragen einer Burka hat mit Glauben nichts zu tun

Die Religionspädagogin und Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor hält das Tragen einer Burka nicht zwingend für den islamischen Glauben. "Das ist eine Tradition, aber es hat mit dem Glauben so nichts mehr zu tun", sagte sie in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. Das Tragen einer Burka oder eines kompletten Gesichtsschleiers sei im Gegensatz zum Tragen eines Kopftuches aus keiner einzigen islamischen Quelle direkt herauslesbar, so die Autorin. Weiter lesen …

Gesunder Valentinstag: Händchenhalten mindert das Herzinfarktrisiko

Wenn sich Verliebte zum Candle-Light-Dinner treffen und die Nacht miteinander verbringen, tut dies nicht nur der Seele sondern auch dem Herzen gut. Denn Händchenhalten, Küssen und nicht zuletzt der Liebesakt können das Herz-Kreislauf-System nachweislich stärken und den Blutdruck senken. Bleiben die Schmetterlinge im Bauch aus, kann man den Blutdruck auch auf andere Weise reduzieren. Die Gesundheitsspezialisten der Central Krankenversicherung haben in verschiedenen Ländern der Welt praktizierte Methoden zur Blutdrucksenkung zusammengestellt. Weiter lesen …

Schauspieler Mark Wahlberg verteidigt Freund bei Schlägerei in Nachtclub

Der US-Schauspieler und Filmproduzent Mark Wahlberg hat einen Freund bei einer Schlägerei in einem Nachtclub verteidigt. "Normalerweise bin ich am Ende nicht auf der Gewinnerseite, aber ich komme irgendwie immer gut dabei raus", so der ehemaliger Musiker in einem Interview mit der US-Zeitschrift "Shortlist". "Dieses Mal war es so: ein Typ kam und schlug einen Freund von mir, also musste ich etwas tun. Dann kam ein anderer Freund von dem Schläger dazu, der hat auch was abbekommen", schilderte Wahlberg den Vorgang. Weiter lesen …

Gewerkschaft ruft Lokführer zu Warnstreiks bei der Bahn auf

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat am Donnerstag ihre Mitglieder zu einem Streik aufgerufen. Dies habe die Tarifkommission einstimmig beschlossen, erklärte die GDL in Frankfurt am Main. Die Gewerkschaft fordert für die rund 26.000 deutschen Lokführer einen einheitlichen Tarifvertrag. Dafür will sie sich mit der Deutschen Bahn sowie ihren privaten Konkurrenten im Personen- und Güterverkehr einigen. Weiter lesen …

Tote und Verletzte bei Attentaten im Irak

In Bagdad haben Unbekannte am Donnerstag durch Attentate mindestens zwei Menschen getötet und sechs weitere Personen verletzt. Das berichtet die Nachrichtenagentur Xinhua. Ein hoher Beamter wurde bei einem Anschlag mit schallgedämpften Waffen in der Nähe seines Hauses ermordet. Das Opfer arbeitete für die Bank al-Raddain, deren Eigentümer die irakische Regierung ist. Weiter lesen …

Studie zeigt: Keine Trendwende beim Gesundheitsproblem Übergewicht

Als Alarmsignal hat Weight Watchers Deutschland eine internationale Langzeitstudie bezeichnet, nach der sich die Zahl der übergewichtigen Menschen in den vergangenen 30 Jahren nahezu verdoppelt hat. "Die Studie macht deutlich, dass Übergewicht eine der großen Herausforderungen für die Gesundheitssysteme weltweit bleibt", sagte Christian Kleine, Geschäftsführer von Weight Watchers Deutschland, am Donnerstag. Die Langzeitstudie wird in der neuen Ausgabe der Zeitschrift "Lancet" veröffentlicht, die am Freitag erscheint. Weiter lesen …

Bunge: Spahn operiert an falscher Stelle

"Nichts spricht dagegen, Zwei-Bett-Zimmer zur Regel zu machen. Dafür jedoch die Krankenhäuser zu Einsparungen zu zwingen, die dann zu Lasten der Versorgung gehen, ist fahrlässig. Herrn Spahn ist offensichtlich eine populistische Forderung wichtiger als eine gute Versorgung", so Martina Bunge zur Forderung vom gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Jens Spahn, Krankenhäuser für Mehrbettzimmer finanziell zu bestrafen. Weiter lesen …

van Aken & Wolfgang Gehrcke: Westen muss jetzt mit Mubarak brechen

"Wer Waffen an Diktatoren liefert, macht sich mitschuldig an Unterdrückung, Zensur und Menschenrechtsverletzungen. Obwohl ihr die schweren Menschenrechtsverletzungen dort bekannt waren, hat die Bundesregierung Jahr für Jahr Waffenexporte nach Ägypten genehmigt", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Jan van Aken. Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher: "Auf Antrag der Frag der LINKEN findet am kommenden Montag, 7. Februar, um 15 Uhr eine Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses statt, um die Fehler der Vergangenheit aufzuarbeiten und Initiativen für eine friedliche Lösung des Konflikts in Ägypten, Jemen und anderen Staaten des Nahen Ostens zu ergreifen. Die Fraktion hat darüber hinaus eine Aktuelle Stunde zu dieser Frage beantragt." Weiter lesen …

Bauindustrie teilt Befürchtungen der IG BAU zu Billig-Arbeitern aus China

"Leider müssen wir die vom Vorsitzenden der IG BAU, Klaus Wiesehügel, in der Presse geäußerten Befürchtungen, wo er vor Billig-Arbeitern aus China warnt, ernst nehmen. Wenn eine entsprechende Richtlinie der EU tatsächlich unverändert in Kraft tritt, dann werden deutsche Bau-Facharbeiter massiv vom Arbeitsmarkt gedrängt." Dies erklärte der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, RA Michael Knipper, heute in Berlin. Weiter lesen …

Ägypten: Westerwelle fordert in Telefonat mit ägyptischem Außenminister Ende der Gewalt

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat am Donnerstag mit dem ägyptischen Außenminister Ahmed Abul Gheit telefoniert und angesichts der gewalttätigen Auseinandersetzungen in Kairo nachdrücklich gefordert, dass jegliche Gewalt ein Ende haben müsse. Übergriffe auf friedliche Demonstranten seien unter keinen Umständen akzeptabel, so Westerwelle. Insbesondere müsse die Ausübung der Pressefreiheit gewährleistet werden. Es gehe nicht an, dass Journalisten angegriffen und festgenommen werden. Weiter lesen …

NDR Umfrage: stabiler Trend nach oben für Hamburger SPD

Rund zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg stehen die Zeichen weiterhin auf Wechsel. Nach einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR sprechen sich zwei Drittel der Wahlberechtigten (65 Prozent) in der Hansestadt für einen von der SPD geführten Senat nach der Bürgerschaftswahl aus. Dagegen wünscht sich nur ein Viertel (27 Prozent), die CDU solle die führende politische Rolle in Hamburg behalten. Diese Wechselstimmung hat sich im Verlauf des Wahlkampfes kaum geändert. Weiter lesen …

Berlin: 82 Festnahmen nach Hausräumung und anschließenden Krawallen

In Berlin sind am Mittwoch bei der Räumung des besetzten Hauses in der Liebigstraße 14 im Stadtteil Friedrichshain und den anschließenden Krawallen insgesamt 82 Personen festgenommen worden. Das teilte die Berliner Polizei am Donnerstag in einer Bilanz des Einsatzes mit. 22 Festgenommene sollen dem Haftrichter vorgeführt werden. 61 Polizisten seien leicht verletzt worden. Weiter lesen …

81 heiße Stautage im Sommer

Wenn Deutschlands Schüler Ferien bekommen, müssen sich Autofahrer in Geduld üben. Die ersten längeren Staus auf den Autobahnen sind laut ADAC am 21. April, dem Donnerstag vor dem Osterwochenende zu erwarten. Viele Familien werden dann Richtung Süden reisen. Weiter lesen …

Golze: Chronik eines angekündigten Verfassungsbruchs

"Das Vermittlungsverfahren zur Hartz IV-Reform wird immer mehr zur Chronik eines angekündigten Verfassungsbruchs", sagt Diana Golze, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu Forderungen aus der Union, dass es beim Regelsatz keine Veränderung geben soll. "Nachdem die Union heute deutlich gemacht hat, dass die mickrige Fünf-Euro-Erhöhung für sie nicht verhandelbar ist, müssen SPD und Grüne endlich die Karten auf den Tisch legen. Ansonsten wird das Spitzentreffen am Sonntag von vornherein eine Verabredung zum Verfassungsbruch." Weiter lesen …

FDP plant radikale Reform der Bildungspolitik

Die FDP bereitet eine radikale bildungspolitische Kehrtwende vor: Wie die Staatsministerin im Auswärtigen Amt und Bildungsexpertin Cornelia Pieper im Gespräch mit dem Online-Magazin stern.de erklärte, wird sich die FDP auf ihrem nächsten Programmparteitag im Herbst für ein Ende der "immer noch bestehenden Kleinstaaterei in der Bildungspolitik" aussprechen. Weiter lesen …

DUH und BUND klagen gegen Bebauungsplan für Europas größtes Steinkohlekraftwerk in Brunsbüttel

Die Deutsche Umwelthilfe e.V (DUH) und der Landesverband Schleswig-Holstein des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sowie ein Anwohner aus Brunsbüttel haben gestern beim Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein den Antrag auf Normenkontrolle gegen den Bebauungsplan Nr. 56 "Kohlekraftwerk an der Holstengrenze, zwischen SAVA und Kernkraftwerk" der Stadt Brunsbüttel eingereicht. Weiter lesen …

Ulrich: Energiearmut in Europa verhindern

"Mit ihrer Energiepolitik zeigt die Bundesregierung, dass ihr die Interessen der großen Energiekonzerne wichtiger sind als Klimaschutz und Energiesicherheit. Diese Politik trägt dazu bei, dass Energie EU-weit zu einem Luxusgut wird, das für einkommensschwache Haushalte kaum noch bezahlbar ist", kritisiert Alexander Ulrich im Vorfeld des EU-Energiegipfels in Brüssel. Der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Berichterstatter für Klima und Energie im EU-Ausschuss des Bundestages fordert deshalb: "Deutschland und die EU müssen endlich ihrer Verpflichtung nachkommen, sozialverträgliche Energieeffizienz und nachhaltigen Klimaschutz gleichermaßen zu gewährleisten." Weiter lesen …

Fischbach: Gelungene Steuervereinfachungen für Familien

Das Bundeskabinett hat am 2. Februar 2011 den Entwurf eines Steuervereinfachungsgesetzes 2011 beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Der vom Kabinett beschlossene Entwurf eines Steuervereinfachungsgesetzes 2011 stellt insbesondere für Familien mit Kindern eine deutliche Entlastung dar. So führt die Vereinfachung der steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten zu einer steuerlichen Entlastung von jährlich 60 Millionen Euro." Weiter lesen …

Trotz Grippe ins Büro?

Grippe, Bandscheibe oder Virus? – Durchschnittlich 14 Tage fehlten deutsche Arbeitnehmer im Jahr 2009 krankheitsbedingt am Arbeitsplatz. Doch ist man mit etwas Husten und Schnupfen wirklich schon zu krank fürs Büro? Was ist, wenn man trotz Krankmeldung lieber arbeiten will – und wie schnell muss man dem Chef eine Krankschreibung vorlegen? Die wichtigsten Regelungen zum Thema Krankenstand kennt die D.A.S. Rechtsschutzversicherung. Weiter lesen …

Greenpeace: AKW-Laufzeitverlängerung ist verfassungswidrig

Greenpeace hat heute gemeinsam mit Anwohnern der sieben ältesten Atomkraftwerke Verfassungsbeschwerde gegen das 11. und 12. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes eingereicht. Die Umweltorganisation sieht in der von Schwarz-Gelb beschlossenen AKW-Laufzeitverlängerung sowie der Abschwächung von Schutzansprüchen der Anwohner von Atomanlagen das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit der Bürger verletzt. Weiter lesen …

Aktionstag "Null Toleranz": Menschen für Menschen setzt sich gegen weibliche Genitalverstümmelung ein

Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe Menschen für Menschen nimmt den internationalen Aktionstag "Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung" am Sonntag, 6. Februar 2011, zum Anlass, auf die schädliche Tradition der Beschneidung von Mädchen und Frauen in Äthiopien aufmerksam zu machen. Obwohl bereits seit dem Jahr 2004 offiziell verboten, ist die leidvolle Tradition der Genitalverstümmelung vor allem in ländlichen Regionen noch tief verwurzelt. Weiter lesen …

Studie: Investitionsstau bei Banken löst sich auf

Die Investitionsbudgets deutscher Banken werden aufgestockt. So erhöht fast jedes zweite Institut bis 2013 seine Ausgaben für den Vertrieb und das Kundenbeziehungsmanagement. Knapp 30 Prozent investieren darüber hinaus mehr in die Gesamtbanksteuerung und das Meldewesen. Auslöser dieser Investitionswelle sind die schneller als erwartet wieder anziehende Konjunktur sowie nicht zuletzt die strengeren Vorschriften der Bankenaufsicht. Zu diesen Ergebnissen kommt die Studie "Branchenkompass Kreditinstitute" von Steria Mummert Consulting in Zusammenarbeit mit dem F.A.Z.-Institut. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsident Thierse gegen Einstellung der Arbeit von Stasiarchiv

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat sich mit Nachdruck gegen Bestrebungen gewandt, die Arbeit der Stasiunterlagen-Behörde in naher Zukunft einzustellen. "Ein Schlusstrich wäre eine gefährliche Illusion", sagte der SPD-Politiker in einem Interview mit der Zeitung "Lübecker Nachrichten" (Donnerstagausgabe). "Solange Menschen leben, die in der DDR gelitten haben, werden sie fragen", sagte Thierse. Weiter lesen …

Europäische Staatschefs besorgt über Lage in Ägypten

Die europäischen Staats- und Regierungschefs zeigen sich besorgt über die aktuelle Lage in Ägypten. "Wir beobachten mit größter Sorge, dass sich die Lage in Ägypten verschlechtert", hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, Großbritanniens Premierminister David Cameron, Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi und dem spanischen Ministerpräsidenten José Luis Zapatero. Weiter lesen …

Bundesagentur für Arbeit schließt strategisches IT-Projekt erfolgreich ab

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat zum Jahreswechsel 2010/2011 die Erneuerung ihrer internen IT-Plattform erfolgreich abgeschlossen. Mit der Einführung des einheitlichen Ressourcenplanungssystems auf Basis von SAP ERP (Enterprise Resource Planning) wurden insgesamt 48 technisch veraltete IT Fachverfahren abgelöst. Über die SAP-Standardsoftware werden nun neben vielen Personalfachverfahren auch die Auszahlungen des Arbeitslosengeldes I und II sowie des Kindergeldes abgewickelt. Für die Kunden der BA bedeutet das schnelleren Service und höhere Sicherheit. Weiter lesen …

ACS hält rund 33,5 Prozent an Hochtief

Der spanische Baukonzern ACS hat seine Beteiligung am größten deutschen Baukonzern Hochtief auf 33,49 Prozent ausgebaut. Das teilte das spanische Unternehmen am Donnerstag in Madrid mit. Damit kann der Baukonzern von Real-Madrid-Präsident Florentino Pérez weitere Hochtief-Anteile an der Börse kaufen. Weiter lesen …

Liebig14: Auseinandersetzungen und Sachbeschädigungen während und nach der Demonstration

Gestern in den frühen Morgenstunden begannen Einheiten der Polizei das Stadtviertel rund um die Liebig14 weiträumig abzusperren. Trotz Anweisung durch das Landgericht am Dienstagabend, kam der Gerichtsvollzieher der Aufforderung im erklärten Einverständnis mit den Bewohner_innen das Haus zu besichtigen, um sich von der Rechtsunwirksamkeit der ausgestellten Räumungstitel zu überzeugen, nicht nach. „Offensichtlich ging es Senator Körting darum, einen bereits angeordneten Polizeieinsatz mit allen Mitteln durchzusetzen – auch gegen geltende Gesetze.“ so einer der geräumten Bewohner. Weiter lesen …

Adler im Visier von Giftmischern

Mindestens vier Seeadler sind in den zurück liegenden Monaten in Schleswig-Holstein Opfer präparierter Giftköder geworden. Nach den jetzt abgeschlossenen Untersuchungen des Berliner Leibniz Instituts für Zoo- und Wildtierforschung ist klar, dass auch der zuletzt aufgefundenen Adler durch das Insektengift Mephinphos ums Leben gekommen ist. Das tödliche Gift ist in Deutschland bereits seit 1990 verboten. Weiter lesen …

Rockband "The White Stripes" trennt sich

Die erfolgreiche US-Rockband "The Whites Stripes" hat sich aufgelöst. Das gaben die Musiker am Mittwoch auf ihrer Internetseite bekannt. Die Trennung sei offiziell und es werde keine weiteren Aufnahmen oder Liveauftritte geben, hieß es. Überdies sei die Auflösung nicht aus künstlerischen Differenzen oder gesundheitlichen Gründen geschehen, beiden Musikern gehe es gut. Weiter lesen …

Ukraine: Krokodil verschluckt Handy

Im Zoo der ukrainischen Stadt Dnjepropetrowsk hat ein Krokodil ein Handy verschluckt. Örtlichen Medienberichten zufolge war das Telefon kurz vor Weihnachten einer Besucherin entglitten und in die Anlage gefallen. Im Magen des Krokodilmännchens Gena blieb es noch für zwei Tage funktionsfähig. Weiter lesen …

Commerzbank-Chefvolkswirt wirft EZB falsche Strategie vor

Der Chefvolkswirt der Commerzbank, Jörg Krämer, wirft der Europäischen Zentralbank (EZB) eine falsche Strategie vor. Im Interview mit dem Anlegermagazin 'Börse Online' sagte Krämer: "Die EZB sollte ihre Geldpolitik eigentlich am Durchschnitt des Euro-Raums ausrichten - aber sie kauft seit dem Frühjar Staatsanleihen der Peripherieländer, sie ist nahe an die Politik gerückt." Ihren Auftrag, für Preisstabilität zu sorgen, sieht der Chefvolkswirt aufgrund der "extrem expansiven Geldpolitik" in Gefahr. Weiter lesen …

Kamil Stoch gewinnt Springen von Klingenthal

Kamil Stoch hat das Springen in Klingenthal gewonnen. Beim dritten Wettbewerb der TelDaFax FIS Team Tour setzte sich der Pole mit 264.6 Punkten knapp vor Thomas Morgenstern (AUT), 264.0 Punkte) und Simon Amman (SUI, 263.3 Punkte) durch. Bester Deutscher war Severin Freund auf Platz zehn. Michael Uhrmann sprang im ersten Durchgang mit 146,5 Metern neuen Schanzenrekord, konnte seine Führung im Finale aber nicht behaupten und wurde 13. Weiter lesen …

Buback erhebt neue Vorwürfe gegen die Bundesanwaltschaft

Michael Buback, Sohn des 1977 ermordeten Generalbundesanwalts, macht der Bundesanwaltschaft erneut Vorwürfe. Das berichtet "bild.de". Demnach beklage der Sohn des Ermordeten in seinem Internettagebuch, dass Bundesanwalt Walter Hemberger im Prozess gegen RAF-Terroristin Verena Becker Zeugen, die eine Frau auf dem Tatmotorrad gesehen haben wollen, unter Druck setze, ihnen Glaubwürdigkeit abspreche und sie teils als Lügner bezeichne. Weiter lesen …

Bibel TV klagt gegen NLM

Der christliche Familiensender Bibel TV wehrt sich mit einer Klage gegen die jüngste Rangfolge-Entscheidung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM). Die NLM hat einem Shopping-Sender einen freigewordenen analogen 24-Stunden-Kanal zugewiesen - obwohl im niedersächsischen Kabel bereits seit Längerem zwei Shopping-Sender rund um die Uhr zu empfangen sind. Bibel TV-Geschäftsführer Henning Röhl hält diese Entscheidung unter Vielfaltsgesichtspunkten für nicht haltbar. Weiter lesen …

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Einstellung der Live-Berichterstattung über die Tour de France bei den Öffentlich-Rechtlichen

Lange haben sie darüber nachgedacht, jetzt ist die Entscheidung gefallen: Ab 2012 zeigen weder ARD noch ZDF Livebilder von der Tour de France. Zu der Entscheidung kann man kommen, aber die Argumente, mit denen der Ausstieg begründet wird, sind scheinheilig. Natürlich wird beim Radsport gedopt, aber auch in der Leichtathletik, im Biathlon, im Gewichtheben, im Fußball, im Handball, in allen Sportarten. Weiter lesen …

Präsident der Handball-Bundesliga kritisiert Nationalspieler

Der Präsident der Handball-Bundesliga (HBL), Reiner Witte, kritisiert den Zustand der deutschen Handball-Nationalspieler. "Die Franzosen, Dänen und Spanier sind viel athletischer als wir, haben zehn Kilo mehr auf den Rippen und können sich in Eins-zu-Eins-Situationen folglich viel besser durchsetzen", sagte der HBL-Präsident dem Bremer Weser-Kurier. Weiter lesen …

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Kairo schaltet Netz ab

Während in Kairo Straßenschlachten toben und Blut fließt, wird hinter den Kulissen ein Kampf um die Kontrolle des Internets geführt. Denn dort hat die Bewegung der Regimegegner ihren Anfang genommen. Das Netz bietet der Meinungsvielfalt auf einzigartige Weise Raum. Niemals waren die Hürden niedriger, die ein einzelner überwinden muss, um - zumindest theoretisch - Milliarden seine Meinung kundzutun und zu protestieren. Weiter lesen …

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