11. Februar 2011 - Archiv

Beim Sprint im US-amerikanischen Fort Kent haben die DSV-Biathletinnen das komplette Podium erorbert. Manuela Henkel legte mit einer fehlerfreien Schießleistung das Fundament für ihren ersten Weltcup-Sieg in dieser Saison. Miriam Gössner und Magdalena Neuner mussten zweimal in die Strafrunde, liefen aber dank gewohnt starker Leistungen in der Loipe auf Platz zwei und drei. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Arnold Vaatz, bezweifelt, ob die arabischen Länder fähig sind zur Demokratie. "Ich fühle mich erinnert an das, was 1989 im Ostblock stattgefunden hat - unter anderem in der DDR", sagte Vaatz der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online) angesichts der jüngsten Ereignisse. Weiter lesen …

Ägyptens Präsident Husni Mubarak hat seinen Rücktritt erklärt. Das teilte am Freitag der ägyptische Vize-Präsident Omar Suleiman mit. Die Führung des Landes liege nun zunächst in den Händen des Militärs. Weiter lesen …

"Nach dem unsäglichen Hin und Her um Bundesbankpräsident Axel Weber muss die Chance genutzt werden, mit dem Nachfolger bzw. der Nachfolgerin an der Spitze der Bundesbank eine Zeitenwende einzuläuten. Ein neuer geldpolitischer Hardliner im Bundesbankpräsidentenamt würde diese Chance verspielen", erklärt Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Weiter lesen …

er Präsident der Deutschen Bundesbank, Axel Weber, scheidet zum 30. April diesen Jahres aus dem Amt. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag mit. Weber war zuvor zu entsprechenden Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammengetroffen. Weiter lesen …

"Präsident Wiktor Janukowitsch und die neue Regierung hatten 2010 ein sehr gutes Jahr. Sie haben ein Abkommen mit dem IMF erzielt, intensive Verhandlungen zur Freihandelszone mit der EU auf den Weg gebracht und den Aktionsplan zur Liberalisierung der Visabestimmungen unterzeichnet. Sie haben das Land wieder wachsen gesehen und sind nicht wie Griechenland in Konkurs gegangen", so Bruce Jackson, Präsident des Projekts für den Übergang zur Demokratie und erfolgreicher US-Lobbyist in seinem Interview mit "The Day". Weiter lesen …

Das Fußball-Länderspiel zwischen Bulgarien und Estland im türkischen Antalya endete am Mittwochabend 2:2. Alle vier Treffer wurden kurioserweise per Elfmeter erzielt. Das Spiel steht unter Manipulationsverdacht, wie die Zeitungen der WAZ-Gruppe (Samstagausgabe) berichten. Die Bulgaren werden vom deutschen Rekordnationalspieler Lothar Matthäus trainiert. Weiter lesen …

Der Landesvorsitzende der NRW-Grünen, Sven Lehmann, sieht derzeit keine Chancen für eine schwarz-grüne Koalition in NRW. "Derzeit ist die Tür für Schwarz-Grün fest geschlossen", sagte Lehmann im Interview mit der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Anna Fenninger hat in Garmisch-Partenkirchen ihren ersten WM-Titel gewonnen. Die Österreicherin setzte sich vor Tina Maze (SLO), die im Slalom brillierte, und Anja Paerson (SWE) durch. Maria Riesch (SC Partenkirchen) wurde Elfte. Weiter lesen …

Zum heutigen Scheitern der Hartz-IV-Parteien, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: "Sieben Wochen lang verhandeln bereits die Hartz-IV-Parteien um eine Erhöhung des Regelsatzes um fünf Euro. Zum Vergleich: Auf dem Höhepunkt der Finanzkrise 2008 wurde ein Rettungspaket für die Banken von 480 Milliarden Euro in einer Woche verabschiedet." Weiter lesen …

Menschen, die Nationalstolz empfinden und zufrieden mit ihrem Land sind, sind auch glücklicher. Zu dieser Schlussfolgerung kommt eine vergleichende Studie der amerikanischen Gallup Organization. Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Freitag das Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes in 2./3. Lesung verabschiedet. Hierzu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil: "Die Finanzkrise hat das Vertrauen der Wähler in die Finanzmärkte erschüttert. Doch integere, effiziente und transparente Kapitalmärkte sind die entscheidende Voraussetzung für eine gesunde Volkswirtschaft. Mit dem Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes bekämpfen wir die Unsicherheit von Anlegern und stärken so den Finanzplatz Deutschland." Weiter lesen …

Übers Internet verbreitete Raubkopien sind den Rechteinhabern der Musik-, Film- und Buchbranchen ein Dorn im Auge. Um das Übel zu bekämpfen, laufen seit 2009 Gespräche zwischen den Rechteinhabern auf der einen und Internetanbietern (Providern) wie Telekom, Vodafone, 1&1 oder O2 auf der anderen Seite. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat die Runde ins Leben gerufen. Jetzt erfuhr COMPUTERBILD: Die Rechteinhaber fordern von den Internetanbietern, alle Kunden zu verwarnen, die Raubkopien heruntergeladen und weitergegeben haben. Weiter lesen …

Der Bundesrat hat im Streit um die Hartz-IV-Reform erneut den Vermittlungsausschuss angerufen. Die Länderkammer stimmte dabei mit den Stimmen der von Union und SPD regierten Länder für neue Verhandlungsgespräche. Zuvor hatte der Bundestag erwartungsgemäß mit der Mehrheit der schwarz-gelben Regierungsfraktionen das Ergebnis des Vermittlungsausschusses zur Hartz-IV-Neuregelung gebilligt. Die Oppositionsfraktionen von SPD, Grünen und Linken lehnten das Paket ab. Weiter lesen …

Der ägyptische Präsident Husni Mubarak und seine Familie sollen laut einem Bericht des TV-Senders al-Arabija die Hauptstadt Kairo verlassen haben. Zuvor hatte der Sender noch gemeldet, dass Mubarak das Land "mit unbekanntem Ziel" verlassen habe. Gesicherte Informationen über den Aufenthaltsort Mubaraks liegen nicht vor. Weiter lesen …

Derzeit werden die Schlussplädoyers im Verfahren gegen den früheren liberianischen Diktator Charles Taylor vor dem Sondertribunal der Vereinten Nationen für Sierra Leone gehalten. Dazu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, und der zuständige Berichterstatter im Auswärtigen Ausschuss, Hartwig Fischer: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion beobachtet das Verfahren gegen den ehemaligen Präsidenten von Liberia, in Den Haag genau. Die Anklage hat in einem fairen Verfahren dargelegt, welche entscheidende Rolle Charles Taylor in dem blutigen Bürgerkrieg in Sierra Leone gespielt hat." Weiter lesen …

Die Grünen-Spitzenkandidatin in Hamburg, Anja Hajduk, hat ihrem potenziellen Koalitionspartner SPD im "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) einen "rückwärtsgewandten" Wirtschaftskurs vorgeworfen und vor einer Alleinregierung der SPD in Hamburg gewarnt. Wörtlich sagte Hajduk: "Ein angeblich wirtschaftsfreundlicher Kurs, der die Wirtschaft immer in Konkurrenz zum Umweltschutz bringt, ist rückwärtsgewandt." Weiter lesen …

Der vorgelegte Hartz-IV-Vermittlungskompromiss beinhaltet eine enorme Entlastung der Städte, Gemeinden und Landkreise. Zur Verantwortung der SPD-Ministerpräsidenten für die Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Spät begreifen die SPD-Ministerpräsidenten, dass die Bundesregierung die umfassendste Kommunalentlastung der letzten Jahrzehnte vorgelegt hat. Die Kommunen haben viel zu gewinnen, aber auch viel zu verlieren." Weiter lesen …

Greenpeace und die Rechtshilfegruppe Gorleben haben heute zusammen mit Anwohnern und Grundbesitzern beim Verwaltungsgericht Lüneburg einen Eilantrag auf sofortigen Baustopp im Salzstock Gorleben gestellt. Gleichzeitig wurde dem Gericht die vollständige Begründung der am 19. Oktober 2010 eingereichten Klage gegen den Weiterbau des geplanten Endlagers zugestellt. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) lässt seit dem 1. Oktober 2010 die Erkundungsarbeiten im Salzstock Gorleben nach altem Bergrecht weiterführen. Weiter lesen …

Der Bundestag hat heute die Neureglung der Hartz-IV-Regelätze beschlossen. Gleichzeitig hat der Bundesrat erneut den Vermittlungsausschuss angerufen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Die Hartz-IV-Empfänger, ihre Kinder und deren Zukunftschancen müssen im Vordergrund der Entscheidungsfindung stehen. Im Sinne dieser Menschen hoffen CDU und CSU weiterhin auf eine Kompromissfähigkeit von Rot-Grün. Weiter lesen …

Nach mehr als elf Jahren geht eine erfolgreiche Ära zu Ende: Der Flugbetrieb deutscher Hubschrauber Bell UH-1D von Luftwaffe und Heer konnte aufgrund der positiven politischen Entwicklung im Rahmen des Kosovo Force-Einsatzes (KFOR) eingestellt werden. Nach der Alpenüberquerung landeten die letzten Hubschrauber zu einem Empfang auf dem Fliegerhorst in Landsberg / Penzing. Weiter lesen …

Deutschlands große PC- und Videospiel-Medienmarken GameStar und GamePro aus dem Hause IDG haben am Donnerstag in München die besten PC- und Konsolenspiele des vergangenen Jahres mit den GameStars ausgezeichnet. Zum besten PC-Spiel des Jahres 2010 wählten Spiele-Fans das actiongeladene Science-Fiction-Spektakel "Mass Effect 2". Die Auszeichnung für das beste Konsolen-Spiel ging in diesem Jahr an "Red Dead Redemption". Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Freitag wie erwartet das Ergebnis des Vermittlungsausschusses zur Hartz-IV-Neuregelung gebilligt. Die Fraktionen der schwarz-gelben Regierungskoalition stimmten für das Paket, die Opposition dagegen. Da Schwarz-Gelb im Bundesrat, der als nächstes über das Gesetz und das Abstimmungsergebnis entscheiden muss, keine Mehrheit hat, droht dort bei einer Abstimmung eine erneute Ablehnung. Weiter lesen …

In dieser Woche sind die Gespräche im Vermittlungsausschuss über eine Einigung für die vom Bundesverfassungsgericht verlangte Änderung bei Hartz IV erfolglos beendet worden. Heute wird darüber im Bundesrat abgestimmt. Die Schuld, dass es bisher zwischen CDU/CSU und FDP auf der einen Seite und SPD und Grünen auf der anderen nicht zu einer Einigung gekommen ist, weisen 59 Prozent Regierung und Opposition gleichermaßen zu, 15 Prozent sehen die größere Schuld bei der Regierung und 12 Prozent bei der Opposition (weiß nicht: 14 Prozent). Weiter lesen …

Der finnische Handy-Hersteller Nokia und der US-Softwareriese Microsoft haben einen Kooperationsvertrag abgeschlossen. Wie die Unternehmen am Freitag in London mitteilten, werde Nokia bei seinen Smartphones in Zukunft das mobile Betriebssystem Windows Phone 7 nutzen. Weiter lesen …

In Ägypten hat die Führung der Armee am Freitag Garantien für politische Reformen im Land gegeben. In einer Erklärung, die im staatlichen Fernsehen verlesen wurde, hieß es, dass die Armee freie und faire Wahlen und eine demokratische Gesellschaft sichern wolle. Der ägyptische Staatspräsident Husni Mubarak hatte am Donnerstagabend in einer Fernsehansprache einen von vielen Beobachtern erwarteten sofortigen Rücktritt weiterhin abgelehnt. Weiter lesen …

Vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat zum umstrittenen Hartz-IV-Paket der Bundesregierung will die SPD offenbar in letzter Minute einen weiteren und letzten Versuch für eine Einigung unternehmen. Nach Informationen des "Tagesspiegels" aus SPD-Parteikreisen wird der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) vor der Bundesratssitzung erneut den Vermittlungsausschuss anrufen. Die SPD-Führung rechnet mit einer Zustimmung. Weiter lesen …

Nachfolgend eine Zusammenfassung der besten Sprüche von Harald Schmidt, aus der gleichnamigen Sendung, vom 10. Februar 2011. Weiter lesen …

Der Index der Großhandelsverkaufspreise lag im Januar 2011 um 9,4% über dem Stand von Januar 2010. Im Dezember 2010 hatte die Jahresveränderungsrate + 9,5% und im November 2010 + 7,8% betragen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sind nunmehr die im Verlauf der Wirtschaftskrise beobachteten Preisrückgänge vollständig kompensiert. Der Großhandelsverkaufspreisindex überstieg im Januar 2011 das Niveau vom Juli 2008 und erreichte damit den höchsten jemals gemessenen Wert. Im Vergleich zum Vormonat Dezember 2010 stiegen die Großhandelspreise im Januar 2011 um 1,2%. Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium hat eine geheime Mängelliste zum Projekt Superpolizei erstellt. In dem 22-seitigem Sachstandsbericht der von Innenstaatssekretär Klaus-Dieter Fritsche geleiteten Projektgruppe, der der Tageszeitung "Die Welt" vorliegt, werden zahlreiche falsche Annahmen der sogenannten Werthebach-Kommission zu einer Fusion von Bundeskriminalamt (BKA) und Bundespolizei festgestellt. Die Darstellungen der Kommission werden als "ergänzungsbedürftig", "berichtigungsbedürftig" oder "korrekturbedürftig" sowie als "unklar" oder schlicht "unzutreffend" charakterisiert, zitiert die Zeitung aus dem Papier des Innenministeriums. Weiter lesen …

Der Verbraucherpreisindex für Deutschland lag im Januar 2011 um 2,0% höher als im Vorjahresmonat (Dezember 2010: + 1,7% gegenüber Dezember 2009). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurde damit der für die Geldpolitik wichtige Schwellenwert von zwei Prozent im Januar 2011 erreicht. Eine höhere Inflationsrate wurde zuletzt im Oktober 2008 mit + 2,4% ermittelt. Im Vergleich zum Vormonat Dezember 2010 sank der Verbraucherpreisindex um 0,4%. Die Schätzung für Januar 2011 wurde somit leicht nach oben korrigiert. Weiter lesen …

Arnold Schwarzenegger, bis vor kurzem Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien, will nach dem Ende seiner Amtszeit nun wieder in Filmen mitspielen. "Aufregende Neuigkeiten! Meine Freunde bei CAA haben mich seit sieben Jahren gefragt, wann sie Rollenangebote ernsthaft prüfen können. Habe ihnen nun grünes Licht gegeben", schrieb der 63-Jährige in seinem Internetblog. Weiter lesen …

Der Reiseveranstalter alltours flugreisen beteiligt seine Mitarbeiter am Unternehmensgewinn des abgelaufenen Geschäftsjahres. Das Unternehmen überweist seiner Belegschaft zusammen mit dem Februargehalt rund eine halbe Million Euro als Leistungsprämie. Weiter lesen …

Schlimm genug, wenn Vater oder Mutter plötzlich zum Pflegefall werden. Doch zusätzlich zur schwierigen Frage der Unterbringung und Betreuung kommen oft noch finanzielle Sorgen. Denn wenn Rente und Pflegeversicherung nicht ausreichen, springt zwar zunächst das Sozialamt ein. Der Staat holt sich das Geld jedoch später von den Kindern zurück. Die D.A.S. Rechtsschutzversicherung erklärt die Regelungen und was es zu beachten gilt. Weiter lesen …

Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Kanzlei WILDE BEUGER & SOLMECKE weist auf ein vielleicht richtungweisendes Urteil des Landgericht Frankfurt am Main hin. Im Urteil hat das Landgericht entschieden, dass Hotels nicht für Filesharing-Vergehen haften müssen, die von den Gästen im Hotel-eigenen WLAN begangen wurden. Voraussetzung dafür ist, dass das WLAN gesichert ist und die Gäste über die gesetzlichen Richtlinien zur Nutzung informiert wurden. Weiter lesen …

Botox wird derzeit zur Behandlung von Migräne eingesetzt, allerdings gibt es keine ausreichenden Beweise für dessen Wirksamkeit. Die Injektionen, die pro Stück rund 276 Pfund kosten, wurden in Großbritannien und den USA zur Prävention von chronischen Erkrankungen zugelassen. Das Drug and Therapeutics Bulletin kommt in seiner Bewertung allerdings zu dem Schluss, dass es keine Grundlage dafür gibt, Migräne-Patienten Botox zu verabreichen. Weiter lesen …

Die Spieleschmiede Activision Blizzard gibt seinen einstigen Verkaufsschlager "Guitar Hero" auf. Neben anderen Titeln wird auch das kultige Musik-Game 2011 nicht mehr weiterentwickelt, wie das Unternehmen bestätigt. Angesichts anhaltend fallender Verkaufszahlen in dem Genre zieht der Hersteller die Reißleine und wird die Geschäftssparte Guitar Hero schließen. Die sinkende Nachfrage nach musikorientierten Videospielen war zuletzt in der gesamten Industrie spürbar. Bei Activision Blizzard sind aber nicht nur die Gitarren verstummt. Weiter lesen …

Der SIGNAL IDUNA CUP ist eine internationale Veranstaltung mit einer guten Portion Lokalkolorit - die Resultate des ersten Tages unterstreichen das nachdrücklich. Die Schweizer Mannschafts-Europameisterin Clarissa Crotta gewann mit dem erst sieben Jahre alten Hengst Imperial Zig Zag den Auftakt der Youngster Tour und ließ dabei gleich mal 49 Mitbewerber hinter sich. Weiter lesen …

Der Graue Kapitalmarkt soll künftig von den Gewerbeämtern und nicht von der Bundesfinanzaufsicht (BaFin) kontrolliert werden. Das sehen die Pläne für das so genannte Anlegerschutz-II-Gesetz vor, das die Überprüfung der 80 000 freien Vermittler von Geldanlagen regelt, berichten die Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe. Weiter lesen …

Emil Hegle Svendsen hat den Sprint in Fort Kent (USA) gewonnen. Der Norweger setzte sich auf der 10-Kilometer-Strecke trotz eines Schießfehlers im Stehendanschlag in 24:51.4 Minuten vor Michal Slesingr (CZE, 24:58.6 Minuten) und Tarjeij Boe (NOR, 24:58.6) durch. Bester deutscher Starter war Daniel Böhm, der einen hervorragenden fünften Platz erreichte. Weiter lesen …

Der VfL Wolfsburg hat den ehemaligen Bundesligaspieler Eyjólfur Sverrisson (42) als Co-Trainer verpflichtet. Der amtierende Trainer der isländischen U21-Auswahl erhält einen Vertrag bis Saisonende. Weiter lesen …

Eineinhalb Wochen vor der Bürgerschaftswahl stehen in Hamburg die Zeichen auf Wechsel. Die regierende CDU kommt in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage auf 23,5 Prozent der Stimmen. Die SPD erreicht 45 Prozent. Die Grünen liegen bei 14 Prozent. Die FDP mit fünf Prozent und die Linke mit 5,5 Prozent müssen um den Einzug in die Hamburgische Bürgerschaft bangen. Die sonstigen Parteien liegen bei sieben Prozent. Weiter lesen …

Es ist nur noch peinlich, was Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesbankpräsident Axel Weber derzeit aufführen. Gestern Mittag hieß es, Weber werde sich am Nachmittag über seine berufliche Zukunft erklären. Am Nachmittag zog er zurück: Er müsse erst mit der Kanzlerin sprechen. Es ist kaum zu glauben: Der Bundesbankpräsident und die Bundeskanzlerin schafften es nicht, sich nach dem Kommunikationsdesaster vom Mittwoch so weit abzusprechen, dass sie der Öffentlichkeit zeitnah eine klare Erklärung abgeben können. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrer Vernehmung vor dem Kundus-Untersuchungsauschuss am Donnerstag den Vorwurf, die Bundesregierung habe Fehler bei der Aufklärung gemacht, zurückgewiesen. Merkel wies darauf hin, dass für sie bereits frühzeitig klar war, "dass zivile Opfer mit hoher Wahrscheinlichkeit zu beklagen waren." Weiter lesen …

Hat 2009 die damalige Große Koalition die Öffentlichkeit über die Zahl ziviler Opfer bei einem Luftangriff in Afghanistan getäuscht? Die Frage der Opposition im Kundus-Untersuchungsausschuss erhält einen ehrabschneidenden Vorwurf, der durch nichts belegt ist. Weiter lesen …

Der ägyptische Staatspräsident Husni Mubarak lehnt einen sofortigen Rücktritt weiterhin ab. Wie der 82-Jährige am Donnerstagabend in einer im Staatsfernsehen übertragenen Ansprache sagte, wolle er die Amtsgeschäfte an Vize-Präsident Omar Suleiman übertragen, bleibe aber weiter im Amt. Bis zur Wahl im September sollen so Voraussetzungen für eine friedliche Machtübergabe geschaffen werden. Weiter lesen …

Wenn sich Bürger-Initiativen und Vereine gegen Rassismus, Rechtsextremismus oder Antisemitismus engagieren, dann sollte eigentlich klar sein, dass sie damit einen wichtigen Beitrag zur demokratischen Kultur im Land leisten. Nicht so für die Bundesregierung. Wer für diese oft auch gefahrvolle Arbeit finanzielle Unterstützung vom Staat erhält, muss ein Bekenntnis zum Grundgesetz ablegen. So verlangt es eine seit Jahresbeginn geltende "Extremismus-Klausel". Weiter lesen …

Ungarn will sein umstrittenes Mediengesetz nach Kritik der EU-Kommission in drei Punkten ändern. Das berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf ein Schreiben der Regierung in Budapest an die EU-Kommission. Demnach sei die ungarische Regierung bereit, Medienkonzerne mit Sitz im Ausland von hohen Geldbußen und vom Zwang zur Registrierung bei der ungarischen Medienbehörde zu befreien. Weiter lesen …

In der Elfenbeinküste sind seit den Wahlen vom 28. November 2010 fast 300 Menschen bei Ausschreitungen getötet worden. Von dieser Zahl gehen die Vereinten Nationen in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungsnahme aus. Das Land ist seit dem Bürgerkrieg von 2002 - 2003 gespalten zwischen den Anhängern der zwei um die Macht konkurrierenden Präsidenten. Weiter lesen …