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2. Februar 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Lage bei Massenprotesten in Kairo eskaliert

Bei den Demonstrationen auf Kairos Straßen ist die Lage innerhalb der vergangenen Stunden eskaliert. Am Nachmittag kam es zu Schlägereien zwischen Anhängern und Gegnern des amtierenden Präsidenten Mubarak, bei denen Medienberichten zufolge 500 Menschen verletzt wurden. Während die Proteste in anderen ägyptischen Städten wie Alexandria friedlich verlaufen, zeigten Fernsehbilder gewalttätige Szenen aus Kairo. Weiter lesen …

Der ukrainische Präsident erklärt: Niemals war die Ukraine stabiler als heute

"Das weltweite Vertrauen in die Ukraine wächst. Beinahe alle Ratingagenturen haben die aktuelle Bewertung der Ukraine angehoben", erklärte der ukrainische Präsident in einem Interview mit der Washington Post in Davos. Er erinnerte auch daran, dass das ukrainische Parlament im vergangenen Mai ein Gesetz verabschiedete, welches das Ziel der Ukraine festschreibt, der Europäischen Union beizutreten. Weiter lesen …

Sitzplatzreservierung in Nahverkehrszügen: NRW sieht Bahn-Pläne kritisch

Die nordrhein-westfälische Landesregierung beurteilt die Pläne der Bahn kritisch, in Nahverkehrszügen künftig eine Sitzplatzreservierung möglich zu machen. "Wir lehnen das so lange ab, wie die Bahn nicht mehr Sitzplatzkapazitäten in den Zügen des Regionalverkehrs schafft", sagte der parlamentarische Staatssekretär im NRW-Verkehrsministerium, Horst Becker, der "Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung" (NRZ, Donerstagsausgabe). Weiter lesen …

Briefnachlass Franz Kafkas wird versteigert

Die Erben Franz Kafkas lassen den Briefwechsel zwischen dem Schriftsteller und seiner Schwester Ottla am 19. April in Berlin zu einem Schätzpreis von 500.000 Euro versteigern. Der legendäre Briefwechsel kann demnach wahrscheinlich doch für die Allgemeinheit gesichert werden, sagte Ulrich Raulff, Direktor des Deutschen Literaturarchivs in Marbach, gegenüber der "Zeit". Weiter lesen …

Kabinett beschließt Steuervereinfachungen

Das Kabinett hat am Mittwoch zahlreiche Steuervereinfachungen beschlossen. Der Arbeitnehmerpauschbetrag steigt von 920 auf 1.000 Euro. Damit wird das Sammeln von Belegen für rund 550.000 weitere Steuerpflichtige entbehrlich. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen bereits im Dezember 2011 von der Erhöhung des Pauschbetrages profitieren. Weiter lesen …

Korte: Pläne der EU-Kommission für den gläsernen Fluggast sofort schreddern

"Gestern die Bankdaten, heute die Fluggastdaten. Der Datenhunger der europäischen und US-amerikanischen Sicherheitsbehörden ist grenzenlos, die Dreistigkeit der EU-Kommission kaum zu überbieten. Die geplante Vorratsdatenspeicherung der Fluggastdaten übertrifft die schlimmsten Datenschutz-Befürchtungen und gefährdet in eklatanter Form die Grund- und Bürgerrechte. Mit dieser an einen High-Tech-Orwell 2.0 erinnernden Politik muss endlich Schluss sein", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum Vorschlag der EU-Kommission in Zukunft automatisch alle Fluggastdaten an europäische Sicherheitsbehörden weiterzugeben. Weiter lesen …

Mayer: Mehr Gerechtigkeit im Einzelfall

Heute hat das Bundeskabinett eine Änderung des Bundesvertriebenengesetzes beschlossen. Dazu erklärt der vertriebenenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: "Die neue Regelung schließt nicht nur eine bisherige Lücke, sondern sie führt auch zu spürbaren Erleichterungen für die Betroffenen. Nach bisher geltendem Recht konnten nahestehende Familienangehörige einem bereits zuvor nach Deutschland gesiedelten Spätaussiedler nicht unmittelbar folgen." Weiter lesen …

Mütze, Bürste, Kopfkissen: Lauern hier Kopfläuse?

Können Kopfläuse durch Gegenstände wie z. B. Mützen, Kämme oder Bettwäsche übertragen werden? Diese Frage ist unter Experten seit vielen Jahren umstritten. Abschließende Antworten geben jetzt Wissenschaftler der James Cook Universität in Townsville (Australien). Dazu haben sie die wichtigsten weltweiten Studien zur Kopflausübertragung ausgewertet und darüber hinaus weitere Untersuchungen durchgeführt. Weiter lesen …

Mehr Aufmerksamkeit für die Menschenrechte in der deutschen Außenpolitik gefordert

Nach dem Sturz der tunesischen Regierung und den Protesten in Ägypten fordert die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, Monika Lüke, mehr Aufmerksamkeit für die Menschenrechte in der deutschen Außenpolitik. "Der Schutz der Menschenrechte muss Priorität in der deutschen Außenpolitik haben", sagte sie den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

van Aken: Bundesregierung muss sich endgültig vom Mubarak-Regime lösen

"Der ägyptische Präsident Husni Mubarak und der deutsche Außenminister Guido Westerwelle haben etwas gemeinsam: so vehement wie sich Mubarak an die Macht klammert, klammert sich Westerwelle an das ägyptische Regime", kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Jan van Aken, die Weigerung des ägyptischen Präsidenten, sofort zurückzutreten. Weiter lesen …

Höll: Steuerluftnummer für Bürgerinnen und Bürger

Was die Bundesregierung als Steuervereinfachung und sogar als Entlastung zu verkaufen versucht, ist nichts weiter als eine Luftnummer", kommentiert Barbara Höll, steuerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den heutigen Kabinettsbeschluss zur Steuervereinfachung. "Bestenfalls drei Euro im Monat beträgt die 'Entlastung' durch die Anhebung des Arbeitnehmerpauschbetrags auf 1.000 Euro, die von diesem Jahr an gelten soll. Stellt man dem die höheren Belastungen durch gestiegene Sozialbeiträge gegenüber, wird das Ganze für die Bürgerinnen und Bürger zu einem Minusgeschäft." Weiter lesen …

Ruck: Frischer Wind für Erneuerbare Energien

Das Bundeskabinett hat heute einen Vorschlag für eine weitere Absenkung der Vergütung für Fotovoltaik-Anlagen beschlossen. Die Regierungsfraktionen werden diesen Vorschlag jetzt in die parlamentarischen Beratungen einbringen. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck: "Die CDU/CSU-Fraktion begrüßt, dass der erste Schritt getan ist, damit der Ausbau der Erneuerbaren Energien frischen Wind erhält. Die Senkung der Einspeisevergütung für Fotovoltaik-Strom ist notwendig, damit ein weiterer Schritt für mehr Marktnähe getan wird - im Interesse der Verbraucher und im wohlverstandenen Eigeninteresse der Branche." Weiter lesen …

Steinbach: Historischer Augenblick für Menschenrechte in Ägypten

Gestern Abend hat der ägyptische Präsident Mubarak verkündet, dass er auf eine weitere Amtszeit verzichten und sich für einen friedlichen Übergang der Macht einsetzen wird. Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Nach nunmehr 30 Jahren der Herrschaft von Präsident Mubarak besteht die Gelegenheit, dass in Ägypten mehr Demokratie und Menschenrechte Einzug halten. Heute fordert das ägyptische Volk seine naturgegebenen Rechte ein, darunter freie und gleiche Wahlen sowie uneingeschränkte Pressefreiheit. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt diese Entwicklung." Weiter lesen …

Gift in Kinderspielzeug kein Thema bei Spielwarenmesse

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kritisierte anlässlich der morgen beginnenden Internationalen Spielwarenmesse in Nürnberg, dass Kinder immer noch nicht ausreichend vor Schadstoffen in Spielzeug geschützt werden. Erst im vergangenen Oktober hatte die Stiftung Warentest hohe Schadstoffbelastungen in Spielwaren nachgewiesen. Gefunden wurden unter anderem krebserregende polyaromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) sowie fortpflanzungsschädigende Phthalat-Weichmacher. Konsequenzen würden bisher jedoch keine gezogen. Auch die neue Europäische Spielzeugrichtlinie, die im Juni in Kraft treten wird, schütze Kinder nur unzureichend. Weiter lesen …

Merkel lehnt gesetzliche Frauenquote ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich gegen eine gesetzlich festgelegte, einheitliche Frauenquote in der Wirtschaft ausgesprochen. Das Vorhaben sei mit den Koalitionspartnern FDP und CSU nicht durchzusetzen, sagte Merkel in der Vorbesprechung der Kabinettssitzung am Mittwoch, wie die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtet. Weiter lesen …

Attac: "Sicherheitskonferenz" ist ein Sicherheitsrisiko

Aktivistinnen und Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac beteiligen sich auch in diesem Jahr an den Protesten gegen die so genannte Sicherheitskonferenz (Siko), zu der von Freitag bis Sonntag hochrangige Politiker, Militärs und Vertreter der Rüstungsindustrie in München zusammenkommen. Attac kritisiert die militärische Ausrichtung des früher als Wehrkundetagung bekannten Treffens und fordert seine Abschaffung. Weiter lesen …

Virtual Desktop macht Uralt-Rechner tauglich für Windows 7

Eine Lösung für das Problem der raschen Veralterung von Computerhardware bietet das Startup "Neverware". Es vernetzt seine Kunden mit einem virtuellen Server, nutzt dabei ältere Rechner als Client und macht sie damit fit für Programme mit hohen Anforderungen. "Zehnjährige Desktop-Computer, die etwa für Windows 98 ausgerichtet waren, laufen somit auch mit Windows 7 bestens", erklärt Neverware-Gründer Jonathan Hefter. Das Startup wirbt mit dem Slogan "Nie wieder neue PCs kaufen". Weiter lesen …

Kleinster Projektor kommt ohne große Linse aus

Viele kleine Linsen statt einer großen - so lautet das Geheimnis eines nur sechs Millimeter flachen Pico-Projektors, den das Fraunhofer-Institut für Angewandte Optik und Feinmechanik (IOF) soeben zum Patent angemeldet hat. Der Prototyp liefert laut seinen Entwicklern zehnmal hellere Bilder als man von einem Gerät dieser Größe erwarten würde und könnte eines Tages zum Beispiel in Smartphones eingesetzt werden. Weiter lesen …

Zukunftsvision: Autos stoppen betrunkene Lenker

In Zukunft sollen spezielle Fahrzeugsysteme verhindern, dass alkoholisierte Personen Auto fahren. Der US-Arm des Technologiekonzerns QinetiQ hat zwei Prototypen vorgestellt, mit denen ein Fahrzeug durch Haut- beziehungsweise Atemluftscans den Blutalkoholspiegel ermitteln kann. Liegt der Messwert über der gesetzlichen Promillegrenze, verweigert das Auto die Inbetriebnahme. Weiter lesen …

SPD steckt wieder im Umfragetief

Die SPD ist in der Wählergunst wieder unter ihr mageres 23-Prozent-Ergebnis von der vergangenen Bundestagswahl gesunken. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend gibt sie zum dritten Mal in Folge einen Punkt ab und kommt nur noch auf 22 Prozent. Sie liegt damit nur noch einen Punkt vor den Grünen, die sich um einen Prozentpunkt auf 21 Prozent steigern. Weiter lesen …

Steuerzahler haften für Ägypten-Exporte in Millionen-Höhe

Bei einem Umsturz in Ägypten könnten auf die deutschen Steuerzahler dreistellige Millionenbeträge durch Export-Ausfälle zukommen. Das berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf ein ihr vorliegendes internes Papier des Bundeswirtschaftsministeriums. Demnach betragen die durch so genannte Hermes-Bürgschaften (staatliche Exportkreditversicherung) garantierten Zahlungsverpflichtungen Kairos derzeit 187,4 Millionen Euro. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Kriegen Sie doch selbst raus, wie die Lage ist

Die deutsche Reisebranche ist zweifellos ein wichtiger Wirtschaftsfaktor - für Deutschland natürlich ohnehin, noch mehr aber für Ägypten. Der Großteil zahlender Erholungssuchender am Roten Meer hat einen Bundespass. Über Silvester hatte Außenminister Guido Westerwelle höchstselbst dort einen Badeort aufgesucht. Es war, wenn man so möchte, ein Zeichen politischen Vertrauens in die Stabilität der Regierung Husni Mubaraks. Weiter lesen …

Bundeswehrführung befürchtet Bewerbermangel für Freiwilligen-Armee

Die Führung der Bundeswehr ist in Sorge, für die künftige Freiwilligen-Armee nicht genügend Bewerber zu finden. Bei dem angestrebten Umfang von 170.000 Zeit- und Berufssoldaten und 15.000 freiwillig Wehrdienstleistenden benötigt die Bundeswehr mehr als 70.000 Bewerber pro Jahr. Dabei gehen die Planer von einem Verhältnis von 3:1 zwischen Bewerbern und offenen Stellen bei Zeit- und Berufssoldaten und von 2:1 bei freiwillig Längerdienenden aus, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Hamburger Abendblatt zu Ägypten

Die schwelende ägyptische Krise ist eine Chronologie der vertanen Chancen. Drei Jahrzehnte lang hatte Präsident Husni Mubarak die Gelegenheit, mehr Demokratie, Pluralismus und Bürgerfreiheit zu wagen. Statt dessen versteinerten dieser moderne Pharao und sein Herrschaftssystem in tyrannischer Autokratie. Nun gibt er hastig ein paar Reformen in Auftrag - doch man denkt an Gorbatschows Worte: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Weiter lesen …

Neue OZ: Schwache Verbindung

Dänemarks Entscheidung für eine feste Querung des Fehmarnbelts in Form eines Tunnels weist immerhin zwei sehr positive Eigenschaften auf. Zum einen würden Röhren auf dem Meeresgrund Kollisionen von zumeist russischen Öltankern mit dem Bauwerk verhindern, die an den Pfeilern einer Brücke möglich gewesen wären. Zum anderen sollen die Baukosten komplett durch Mautgebühren refinanziert werden - ein geschlossener Kreislauf, der Sinn ergibt. Weiter lesen …

Westdeutsche Zeitung: Soziale Netzwerke und ihre Rolle beim arabischen Aufstand

Erst Tunesien, jetzt Ägypten. Wenn im arabischen Raum autoritäre Regime straucheln, ist rasch von der Facebook-Revolution die Rede. Denn moderne Kommunikationsmittel spielen dort eine so gewaltige Rolle wie nie zuvor. Das gilt vor allem für soziale Netzwerke wie Twitter und Facebook, die die Menschen in diesen Ländern emsig vor allem mit Mobilgeräten nutzen. Ihr Reiz liegt darin, dass innerhalb weniger Minuten - dank eines Schneeballsystems - Millionen von Menschen mit Texten, Fotos und Videos versorgt werden können. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: BP sucht Vertrauen

BP will jetzt wieder Dividenden zahlen. Vor allem für Rentner in Großbritannien, deren Auskommen auf dem System der kapitalgedeckten Altersvorsorge beruht, ist die gestrige Ankündigung eine gute Nachricht. Zur Normalität kehrt der britische Energieriese, der vor der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko jährlich mehrere Milliarden Dollar ausschüttete, damit aber noch lange nicht zurück. Weiter lesen …

RNZ: Eiertanz

Von einer "Entwarnung" will Thomas de Maizière lieber nicht sprechen. Denn auch wenn der Innenminister die Sicherheitsmaßnahmen nun entschärft, bleibt Deutschland weiterhin im Visier des internationalen Terrorismus. Und sollte tatsächlich eine Bombe explodieren, fiele es unmittelbar auf de Maizière zurück, wenn er die Gefahr für gebannt erklärt hätte. Weiter lesen …

Politiker starten Neuanlauf für bundesweiten Nichtraucherschutz

Führende Gesundheitspolitiker der im Bundestag vertretenen Parteien starten einen Neuanlauf für ein einheitliches Rauchverbot in Deutschland. In einer vertraulichen Sitzung berieten Parlamentarier von SPD, Grünen, Linke, FDP und CDU am vergangenen Donnerstag über ein bundesweites Nichtraucherschutzgesetz, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Schludrige EU

Das Bankdaten-Abkommen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten läuft aus dem Ruder. Das nun bekannt gewordene Datenleck ist nur ein weiteres Beispiel dafür, wie schludrig der Vertrag gestrickt worden ist. Ärgerlich sind nicht nur die Mängel beim Datenschutz, die trotz Nachbesserungen des Europaparlaments bestehen, sondern auch die öffentliche Unkenntnis darüber, wie die USA das Abkommen konkret anwenden. Weiter lesen …

2. Bundesliga: Erzgebirge Aue schlägt FSV Frankfurt mit 3:1

Am Dienstagabend haben sich beim Nachholspiel des 17. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga der Erzgebirge Aue und der FSV Frankfurt mit 3:1 (1:0) getrennt. Nachdem Aue in der ersten Hälfte durch ein Tor von Kern in Führung ging, konnte Frankfurt nach der Pause mit einem Treffer von Gjasula zunächst ausgleichen. Kurz darauf schoss Kempe die Erzgebirger aber erneut in Führung, die kurz vor Schluss der Partie von Curri zu einem deutlichen 3:1-Endstand erhöht wurde. Weiter lesen …

Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Ägypten

Entscheidend für die weitere Entwicklung wird sein, wie sich die Streitkräfte verhalten. Sie können selbst die Macht übernehmen, aber auch als neutraler Ordnungsfaktor einen Interessenausgleich zwischen religiösen und säkularen Kräften sicherstellen. In Tunesien musste der langjährige Staatschef Ben Ali aufgeben, weil ihm die Armee die Gefolgschaft verweigerte. Weiter lesen …

Daten-Chaos bei Arbeitslosenzahlen in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt kann für den Januar 2011 keine verlässlichen Arbeitsmarktzahlen vorlegen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Grund dafür sind Datenübermittlungs-Probleme bei den zuständigen Behörden. Mit dem 1. Januar 2011 war die Betreuung Langzeitarbeitsloser in vier Landkreisen von den Arbeitsgemeinschaften (Arge) in kommunale Jobcenter übergegangen. Davon betroffen sind 33.000 sogenannte Bedarfsgemeinschaften mit Hartz-IV-Empfängern im Saalekreis, in Anhalt-Bitterfeld, Salzlandkreis und Harzkreis. Weiter lesen …

Neue OZ: Kein Brokkoli-Zwang

Wenn zwei von vier Gerichten in den USA entscheiden, dass die Menschen nicht vom Staat zum Abschluss einer Krankenversicherung gezwungen werden dürfen, dann ist dies zunächst eine bittere Entscheidung für Präsident Barack Obama. Die Gesundheitsreform ist sein wichtigstes innenpolitisches Projekt. Die Republikaner frohlocken bereits angesichts der Entscheidung. Sie hoffen nun auf einen langwierigen Prozess vor dem Obersten Gerichtshof, aus dem sie als Sieger hervorgehen könnten. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Rot-Grün und Linke streiten um Studiengebühren

Im Wahlkampf waren sich Rote, Grüne und Dunkelrote noch weitestgehend einig: Die Studiengebühren, ungeliebte Maßnahme der CDU-FDP-Regierung, müssen wieder weg, die Universitäten des Landes brauchen gleichwertigen Ersatz. Doch von der Einigkeit ist nicht viel übrig geblieben. Halsstarrig beharren sowohl die Regierungsparteien wie der mal heimliche, mal unheimliche dritte Koalitionspartner, die Linken, auf ihren Positionen. Weiter lesen …

Südwest Presse: zum Thema Handwerkerleistungen

Die Bundesrepublik weist das größte Haushaltsdefizit ihrer Geschichte auf. Insofern ist es legitim, Subventionen jeglicher Art auf den Prüfstand zu stellen. Nichts anderes tut jetzt der Bundesrechnungshof, wenn er darauf hinweist, dass die steuerliche Absetzbarkeit haushaltsnaher Handwerkerleistungen das Einkommenssteueraufkommen seit 2008 um eine Milliarde Euro gemindert hat. Weiter lesen …

Neuwahlen in Irland noch im Februar

Der irische Ministerpräsident Brian Cowen hat am Dienstag das Ende seiner Regierung verkündet und damit den Weg für Neuwahlen noch im Februar frei gemacht. Als Wahltermin wurde der 25. Februar angesetzt. Damit könne das neue Parlament laut dem Premier am 9. März erstmals zusammenkommen. Cowen, der im Mai 2008 gewählt worden war, hat bereits seinen Rückzug aus der Politik erklärt. Weiter lesen …

Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Bahn

Und wieder mal die Bahn. Erneut macht Deutschlands größtes Verkehrsunternehmen Negativschlagzeilen. Diesmal geht es nicht um Hitze, Kälte, gebrochene Achsen oder verspätete Züge - es geht um ein verheerendes Unglück mit vielen Toten. All das hätte verhindert werden können, wenn es - wie in den alten Bundesländern - auch in Sachsen-Anhalt ein automatisches Abbremssystem auf der Strecke gegeben hätte. Weiter lesen …

WAZ: Wenn das Wagnis in die Hose geht

Die Vision ist schon in der Welt: Städte bauen sich mit der Beteiligung an Kraftwerken einen Vollversorger in Sachen Strom auf. Nun also beackern sie eifriger denn je auch den Telekommunikationsmarkt. Seit etwa vier Jahren ist da richtig Musik drin - und das mit Rückendeckung der Bundesnetzagentur, die Kommunen zu Investitionen ins Glasfaserkabel-Netz ermuntert. Weiter lesen …

Neue OZ: Viele Begehrlichkeiten

Einen Tag vor der Verabschiedung des Richtlinienvorschlags der EU-Kommission zur Verwendung von Fluggastdaten sorgen Meldungen über Datenlecks beim Transfer von Bankdaten an die Amerikaner für Empörung: Entgegen den Versprechungen wird offenbar auch der private Geldverkehr der Bundesbürger weiter US-Terrorfahndern übermittelt. Weiter lesen …

Handball: Heiner Brand bleibt Trainer der Nationalmannschaft

Heiner Brand wird Trainer der deutschen Handball-Nationalmannschaft bleiben und soll in Zukunft mit Hilfe von Experten sein Team wieder international konkurrenzfähig machen. Er fordere dafür aber die Unterstützung von allen Beteiligten des Deutschen Handballbundes (DHB) und des Bundesliga-Verbandes, teilte der DHB in einer Erklärung am Dienstag mit. Weiter lesen …

Reichste Frau Russlands verklagt Moskau

Das russische Unternehmen Inteko hat die Stadtverwaltung von Moskau vor dem Handelsgericht auf Schadenersatz in Millionenhöhe verklagt. Der Bau- und Kunststoffkonzern der Milliardärin Jelena Baturina macht Ansprüche aus Investitionsprojekten geltend, bei denen die Moskauer Stadtverwaltung ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachgekommen sei. Weiter lesen …

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