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24. Mai 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Besuch beim Goman-Clan – Das ist die Familie, vor der Chemnitz zittert

In Chemnitz fand am Mittwoch eine Großrazzia statt. Im Visier der Ermittler stand ein Clan der Sinti und Roma, der mutmaßlich der Organisierten Kriminalität beschuldigt wird. Lange Zeit hätte die Stadtverwaltung das Treiben des Goman-Clans, der laut Bild als die gefährlichste Großfamilie Deutschlands gilt, nicht nur ignoriert, sondern gar bagatellisiert, so die Partei Freie Sachsen. Weiter lesen …

Video von Nazi-Parolen auf Sylter Feier löst Empörung aus

Ein Video, in dem junge Menschen vor einem Lokal auf der Nordseeinsel Sylt rassistische Parolen singen, hat große Empörung ausgelöst. In dem Clip skandieren Partygäste zu Musik "Ausländer raus" und "Deutschland den Deutschen". Zudem ist ein Mann zu sehen, der sich mit den Fingern an die Oberlippe greift und den Hitlergruß andeutet. Die Aufnahme wurde offenbar von einer der Feiernden angefertigt. Die Betreiber des Lokals sagten nach Bekanntwerden des Videos, sie seien "tief schockiert". Weiter lesen …

Lindner bestellt Minister zur Sparrunde ein

Finanzminister Christian Lindner (FDP) will seine Ressortkollegen, die in den Etatverhandlungen für 2025 deutlich mehr Geld fordern, in den nächsten beiden Wochen bei persönlichen Treffen auf Sparkurs bringen. Dabei handle es sich um vorgezogene Chefgespräche, heißt es dem "Spiegel" zufolge im Bundesfinanzministerium (BMF). Diese stehen gewöhnlich am Ende der Haushaltsaufstellung. Wenn sich die Ressorts zuvor nicht einigen konnten, räumen die Minister die strittigen Punkte ab. Weiter lesen …

Ifo: Neuzuteilung von Wahllokalen reduziert Wahlbeteiligung

Die Neuzuteilung von Wahllokalen hat zu einem Rückgang der Wahlbeteiligung um 0,4 Prozentpunkte geführt. Das ist das Ergebnis einer am Freitag veröffentlichten Analyse des Ifo-Instituts bei Wahlen in München. "München hat in der Vergangenheit wiederholt Wahllokale umsortiert, mit dem Ziel, den Wahlvorgang für die Bürgerinnen und Bürger zu vereinfachen - etwa durch die Bereitstellung barrierefreier Wahllokale oder die Anpassung von Stimmbezirken. Weiter lesen …

KfW-Research: Deutsche Wirtschaft wächst wieder

Im ersten Quartal 2024 hat die Wirtschaftsleistung wieder leicht zugenommen, nachdem sie am Ende von 2023 geschrumpft ist und im Gesamtjahr praktisch stagniert hat. Die bisher verfügbaren Frühindikatoren deuten für das zweite Quartal 2024 ebenfalls auf ein leichtes Wachstum hin und in der zweiten Jahreshälfte dürfte der Aufschwung an Breite gewinnen. Insgesamt erwartet KfW Research in der aktuellen Frühjahrsprognose für Deutschland im Jahre 2024 weiterhin ein Wachstum von 0,3 %, gefolgt von 1,2 % im Jahr 2025, und bestätigt damit die Vorprognose. Weiter lesen …

Straßenverkehrsunfälle im März 2024: 2 % mehr Verletzte als im Vorjahresmonat

Im März 2024 sind in Deutschland rund 26 200 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen verletzt worden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 2 % oder rund 600 Verletzte mehr als im Vorjahresmonat. Die Zahl der Verkehrstoten sank im März 2024 um 2 auf 194 Personen. Insgesamt registrierte die Polizei im März 2024 rund 196 877 Straßenverkehrsunfälle, das waren etwa 11 400 weniger als im Vorjahresmonat (-5 %). Weiter lesen …

Bruttoinlandsprodukt: Ausführliche Ergebnisse zur Wirtschaftsleistung im 1. Quartal 2024

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 1. Quartal 2024 gegenüber dem 4. Quartal 2023 - preis-, saison- und kalenderbereinigt - um 0,2 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, bestätigte sich damit das Ergebnis der Schnellmeldung vom 30. April 2024. "Nachdem das BIP zum Jahresende 2023 zurückgegangen war, startete die deutsche Wirtschaft mit einem positiven Vorzeichen ins Jahr 2024", sagt Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes. Weiter lesen …

Fischerzeugung in Aquakulturen im Jahr 2023 um 5,5 % gesunken: Muschelproduktion gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt

Im Jahr 2023 haben die Aquakulturbetriebe in Deutschland rund 16 800 Tonnen Fisch erzeugt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 5,5 % oder 980 Tonnen weniger als im Vorjahr. Demgegenüber hat sich die Muschelproduktion 2023 gegenüber dem Vorjahr mit einem Anstieg von 108,9 % oder 9 400 Tonnen auf 18 000 Tonnen mehr als verdoppelt. Veränderungen in diesem Ausmaß sind bei Muscheln nicht ungewöhnlich, da die Muschelernte aufgrund natürlicher Bedingungen von Jahr zu Jahr erheblich schwanken kann. Die Erzeugung von Rogen und Kaviar stieg im Vorjahresvergleich um 4,6 % oder 5 Tonnen auf 105 Tonnen. Die Gesamterzeugung von Aquakulturprodukten- diese umfasst zusätzlich auch Erzeugungsmengen für Krebstiere und Algen - lag im Jahr 2023 bei rund 35 200 Tonnen. Das waren 32,3 % oder 8 600 Tonnen mehr als im Jahr 2022. Weiter lesen …

CDU bringt Senegal und Ghana für Drittstaatenlösung ins Gespräch

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Thorsten Frei, schlägt zwei weitere afrikanische Länder für mögliche Asylverfahren außerhalb der EU vor. Dem Nachrichtenportal T-Online sagte Frei: "Wir dürfen bei der Drittstaatenlösung nicht immer nur von Ruanda sprechen." Auch andere Orte kämen infrage. "Fest steht, dass Länder wie der Senegal oder Ghana als sichere Herkunftsstaaten gelten. Beide würden die rechtsstaatlichen Anforderungen erfüllen", so der CDU-Politiker. Weiter lesen …

USA kündigen nach Agentengesetz Visa-Beschränkungen für Georgien an

Nach der Verabschiedung des umstrittenen Agentengesetzes in Georgien hat US-Außenminister Antony Blinken neue Visa-Beschränkungen und eine Überprüfung der Beziehungen zu dem Land angekündigt. Die neuen Richtlinien würden für Menschen gelten, die "für die Untergrabung der Demokratie in Georgien verantwortlich oder daran beteiligt sind, sowie für deren Familienangehörige", sagte Blinken. Weiter lesen …

Grüne springen Pistorius im Streit um Litauen-Brigade bei

Anna Lührmann (Grüne), Staatsministerin im Auswärtigen Amt, hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) angesichts seines Streits mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aufgefordert, an der Errichtung einer ständigen Bundeswehr-Brigade in Litauen mitzuarbeiten. "Ich erwarte vom Finanzministerium bei der Bundeswehr-Brigade in Litauen eine konstruktive Haltung", sagte die Grünen-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Steuereinnahmen holen im April auf

Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern haben im April deutlich aufgeholt. Insgesamt fielen sie um knapp 8 Prozent höher aus als im April des Vorjahres, heißt es im neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums, der am Freitagmorgen veröffentlicht wird. Weiter lesen …

"I like my Bratwurst": Autor Martin Walker definiert den "wahren Geschmack Deutschlands"

Martin Walker (77), Autor der Bruno-Krimis, schwört auf deutsches Fastfood: "I like my Bratwurst", sagte der in Frankreich lebende Schriftsteller im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wenn ich nach Hannover komme, gehe ich im Hauptbahnhof immer in denselben Laden, der auf der einen Seite Brot und auf der anderen Wurst verkauft, unter anderem eine sehr gute, sehr lange Bratwurst", sagte der Autor, der neben seinen kulinarischen Krimis auch schon ein Kochbuch veröffentlicht hat. "Die esse ich immer, sogar, wenn ich nur umsteige. Eine wirklich sehr gute Wurst. Der wahre Geschmack Deutschlands." Weiter lesen …

"Mangelnder Respekt": Sozialverband Deutschland (SoVD) kritisiert Schnitzers Rentenvorschläge

Der Sozialverband Deutschland hat die Rentenvorschläge der Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer scharf kritisiert. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier: "Dass die Chefin der Wirtschaftsweisen und die FDP die Abschaffung der Rente nach 45 Jahren fordern, zeugt von mangelndem Respekt vor der Lebensleistung der Generation, die unter anderem die wirtschaftliche Stärke Deutschlands erarbeitet hat". Während die FDP die Abschaffung der "Rente mit 63" fordert, möchte Schnitzer sie auf Geringverdiener beschränken. Zudem sollten Rentenerhöhungen Schnitzers Meinung nach an die Inflation statt an das Lohnniveau gekoppelt werden. Weiter lesen …

Agenten-Gesetz: Pro Asyl gegen Einstufung von Georgien als "sicher"

Der Geschäftsführer der Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl, Karl Kopp, hat gefordert, Georgien angesichts der aktuellen Entwicklung in dem Land wieder von der Liste der sicheren Herkunftsstaaten zu streichen. "Die Verabschiedung des Anti-NGO-Gesetzes nach Wladimir Putins Vorbild ist ein weiterer dramatischer Schritt", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Vor Macron-Besuch: Immer weniger deutsche Schüler lernen Französisch

Immer weniger Schülerinnen und Schüler in Deutschland lernen Französisch. Das hat eine Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vor dem Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron beim Statistischen Bundesamt ergeben. Im Schuljahr 2022/2023 waren es demnach noch 1,27 Millionen der insgesamt 8,7 Millionen Schüler an allgemeinbildenden Schulen, die Französisch als Fremdsprache lernten. Weiter lesen …

Buschmann fordert klare Linie an Unis gegenüber Palästina-Protesten

Angesichts der Pro-Palästina-Proteste an deutschen Universitäten hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) die Dozenten in die Pflicht genommen. "Es darf keine Bedrohung, keine Beleidigung, keine Billigung von Straftaten stattfinden", sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Ich persönlich würde mir wünschen, dass Dozenten ihre Studenten dazu ermutigen, Argumente vorzutragen. Gerade an Universitäten sollte das stärkere Argument zählen - und nicht das lautere Geschrei", so Buschmann. Weiter lesen …

Studie: Interesse der Jugendlichen an Klimawandel etwas gesunken

47 Prozent der Jugendlichen halten das Thema Klimawandel für "sehr wichtig". Das geht aus einer Studie der Krankenkasse Barmer hervor, für die im September und Oktober des Vorjahres bundesweit rund 2.000 Jugendliche im Alter zwischen 14 und 17 Jahren befragt wurden und über die die "Welt" berichtet. Verglichen mit der Befragung aus dem Jahr 2022 hat dieser Wert um vier Prozentpunkte abgenommen. Gegenüber der Studie aus 2021 ergibt sich ein Rückgang um zwölf Prozentpunkte. Weiter lesen …

Bis zu 40 Prozent mehr: Lkw-Verkehr nimmt in Sachsen-Anhalt rasant zu

Auf Sachsen-Anhalts Straßen sind immer mehr Lkw unterwegs. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle in ihrer Freitagausgabe. Demnach nahm die Zahl der Sattelzüge auf einzelnen Autobahnen in den vergangenen zehn Jahren um bis zu 40 Prozent zu. "Der Lkw bleibt das dominierende Verkehrsmittel und nimmt an Bedeutung zu", sagte Peter Mennicke, Sprecher des Verkehrsministeriums in Magdeburg, der MZ. Weiter lesen …

Eishockey WM: Deutsches WM-Aus nach schwachem Start: "Spiele, die man gerne zurück hätte, sind besonders ärgerlich"

Aus der WM-Traum! Deutschland verliert das Viertelfinale der Eishockey-Weltmeisterschaft mit 1:3 gegen die Schweiz. Die DEB-Auswahl erkämpft sich ein enges Spiel, obwohl die Schweizer deutlich besser in das Spiel starten, für Yasin Ehliz der Knackpunkt: "Die ersten 20 Minuten waren unser Problem. Wir waren zu langsam, die waren immer einen Schritt schneller, haben die Battles gewonnen." "Verschlafener Auftakt" - deshalb ist Kapitän Moritz Müller besonders enttäuscht: "Spiele, die man gerne zurück hätte, sind besonders ärgerlich. Wenn man von Anfang an hier ein super Spiel macht und dann verliert, ist es leichter zu verdauen, als mit Bedauern zurückzublicken." Weiter lesen …

Gutachten, Meinung und Haftbefehle zu Israel

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Die Verbrechen, welche durch Israel nach dem 7. Oktober in Gaza begangen wurden, sind so unbeschreiblich, dass man sie nicht mehr hören, und schon gar nicht mehr sehen mag. Und statt die Täter und die Beihilfe Leistenden rechtlich zu verfolgen, werden Kritiker derselben juristisch mundtot gemacht, wie Yanis Varoufakis, nicht in die EU gelassen, wie Ärzte, welche in Gaza gearbeitet hatten, und werden palästinensische Demonstrationen versucht, mit allen möglichen Mitteln zu verhindern, oder mit Auflagen zu versehen, welche die Nachricht kaum in das Bewusstsein der Massen in Deutschland geraten lässt. Während der größte Teil der Medien ins gleiche Horn pustet wie die Politik, und die Situation in einer Weise „interpretiert“ auch „Framing“ genannt, dass die Berichterstattung dem Medienkonsumenten suggeriert: „Israel verteidigt sich nur!“." Weiter lesen …

Immanuel Kants 300. Geburtstag – Teil 2: Reiseimpressionen aus Kaliningrad (ehemals Königsberg)

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Am 22. April 2024, dem 300sten Geburtstag von Immanuel Kant, sollte neben anderen Veranstaltungen die 1. Internationale Konferenz “Zum ewigen Frieden” in Königsberg / Kaliningrad stattfinden. Wolfgang Effenberger war eingeladen, einen Kurzvortrag zur aktuellen Lage und zu Kants Vision eines Weltfriedens zu halten. Die Philosophin und ehemalige BR-Sprecherin Beate Himmelstoß hatte einen Vortrag zum philosophischen Aspekt von Kants Friedensschrift vorbereitet. Und der Komponist Rainer Bartesch hatte für diese Konferenz die eigens dafür komponierte orchestrale Tondichtung, “Aurora Pacis – Morgenröte des Weltfriedens” beigesteuert, die das Kaliningrader Sinfonieorchester unter der Leitung von Arkady Feldman uraufführen wollte." Weiter lesen …

Kommentar von "nd.DerTag" über das Armutsrisiko von Familien

Ja, wir sehnen uns alle nach guten Nachrichten. Was die "Rheinische Post" aber als Antwort auf eine AfD-Anfrage an den Bundestag druckt, ist leider weder sonderlich positiv noch eine Neuigkeit. Das Armutsrisiko von Familien mit Kindern ist 2023 gesunken. Bei Paarhaushalten mit einem Kind von 8,4 auf 8,1 Prozent, bei jenen mit drei und mehr Minderjährigen von 32,1 auf 30,1 Prozent, bei Alleinerziehenden sogar von 43,2 auf 41 Prozent. Und das inmitten einer Ampel-Debatte um die Kindergrundsicherung. Juhu. Weiter lesen …

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