28. Mai 2024 - Archiv

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), hat mit Blick auf den rassistischen Vorfall auf Sylt und antisemitischer Aktivitäten an Hochschulen eine "360-Grad-Bedrohung" der Liberalität in Deutschland beklagt. "Mich bedrückt die Verrohung in Deutschland, das Debattenklima in unserem Land", sagte Lindner dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Er lächelte hinter Absperrungen und sprach sogar auf Deutsch: Am Dienstag war Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Sachsen. Zunächst auf Schloss Moritzburg und dann, am frühen Abend, in Dresden. Ein Auftritt, der wohl vor allem seinen Gastgebern dienen sollte – also Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Ministerpräsident Michael Kretschmer. Weiter lesen …

Der Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) ist nicht mehr aufzuhalten. Alle Bereiche unseres Lebens werden künftig davon betroffen sein. Damit verbunden sind Chancen und Risiken. Was damit auf uns zukommen könnte, erklärt Kornelia Kirchweger im AUF1-Gespräch. Wie viele Arbeitsplätze könnten künftig durch Künstliche Intelligenz ersetzt werden? Worum geht es im EU-Gesetz zur KI genau, das demnächst in Kraft tritt? Weiter lesen …

Während der Pandemie hat der Sport in Sachsen-Anhalt viele Vereinsmitglieder verloren. Nun ist das Tal offenbar überwunden: Der Landessportbund (LSB) verzeichnet die höchste Mitgliederzahl seit 20 Jahren. "Der Sport hat sich vom Corona-Tief erholt. Wir verzeichnen ein außerordentliches Wachstum", sagt Vorstandschef Tobias Knoch der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). "Die Menschen haben wieder das Bedürfnis nach Bewegung und Gemeinschaft im Verein." Weiter lesen …

Der Religionsphilosoph Professor DDr. Daniel von Wachter äußert sich im AUF1-Gespräch über den Begriff des Rechts. Dabei bemängelt er, dass es keinen effizienten Schutz unseres Rechts in der Realität gebe, da das gesamte Rechtswesen ein Teil des Staates und eng mit diesem verzahnt sei. Weiter lesen …

Die Zahl der rechtsextremen Straftaten hat in Sachsen im vergangenen Jahr einen neuen Höchstwert erreicht. Wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Bericht des Landesamtes für Verfassungsschutz hervorgeht, stieg die Gesamtzahl der rechtsextremistischen Straftaten von 1.709 im Jahr 2022 auf 2.566 im Jahr 2023 deutlich an. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.685 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Bei der bevorstehenden Rallye Italien Sardinien kämpfen mehrere Škoda Besatzungen um die Positionen auf dem Siegerpodest der WRC2-Kategorie. Der sechste Lauf zur FIA Rallye-Weltmeisterschaft (WRC) findet vom 30. Mai bis 2. Juni statt. Zum engeren Favoritenkreis gehören die Iren Josh McErlean/James Fulton ebenso wie das finnische Duo Lauri Joona/Janni Hussi, die bei der vorangegangenen Rallye Portugal auf dem WRC2-Podium standen. Weiter lesen …

Die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion Sybilla Nitsch begrüßte die Initiative ihres Bundestagskollegen Stefan Seidler, der heute eine Allianz für grenzüberschreitenden Verkehr ins Leben gerufen hat: „Es ist sehr wichtig, dass sich die entscheidenden deutschen und dänischen Partner in der Region Sønderjylland-Schleswig mit den Bundes- und Landtagsabgeordneten aus Schleswig-Holstein zusammengetan haben um gemeinsam für die Stärkung der Infrastruktur unser Region zu werben", sagte Nitsch. Weiter lesen …

Hinter diesen Zahlen steht unvorstellbares Leid, das von einer verantwortungslosen Bundesregierung in Kauf genommen wird: 111 Gruppenvergewaltigungen gab es in der deutschen Hauptstadt allein im vergangenen Jahr. Es ist eine Schande, die eigentlich zu einem öffentlichen Aufschrei des Kanzlers, des Bundespräsidenten und der ganzen Bundesregierung führen müsste. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Anzahl der beantragten Insolvenzverfahren im Land steigt weiter an. Diese beunruhigende Neuigkeit kommunizierte das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt jüngst in einer Pressemitteilung (Nr. 139/2024). So ist im ersten Quartal 2024 weiterhin ein Anstieg der Insolvenzen insgesamt zu verzeichnen. Weiter lesen …

Die AfD ist in der heißen Phase des Wahlkampfs für die Europawahl. Bei einer Wahlkampf-Veranstaltung in Marl rechnet AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla mit den etablierten Parteien ab: Handwerk und Mittelstand werden immer weiter belastet, die Massenmigration hält unvermindert an. Chrupalla betont: Unser Steuergeld muss zuerst für die eigenen Bürger eingesetzt werden. Weiter lesen …

Bei der Wahlkampf-Veranstaltung in Marl verdeutlichte AfD-Bundessprecherin Alice Weidel, dass die AfD sich für die Stärkung der deutschen Interessen gegenüber der EU einsetzt. Die AfD werde sich „keinem Wahlverein für Ursula von der Leyen anschließen“, sondern verhindern, dass weiteres Steuergeld in das EU-Moloch abfließt. Weiter lesen …

Das Bundesumweltministerium hat bei Vorarbeiten für längere Atom-Laufzeiten 2010 offenbar die eigenen Reaktorsicherheits-Experten übergangen. Das geht aus internen Vermerken hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation, Philipp Türmer, hat die Konsequenzen verteidigt, welche den Beteiligten drohen, die vor einem Lokal auf der Nordseeinsel Sylt rechtsextreme Parolen sangen. "Wer `Deutschland den Deutschen` grölt - was ja ne Nazi-Parole ist, was einfach überhaupt nicht geht, sich dabei filmt, das ins Internet stellt - der muss damit auch leben, dass er in diesem Punkt, in diesem Moment sich in die Öffentlichkeit begibt", sagte der Juso-Chef dem TV-Sender "Welt" am Dienstag. Weiter lesen …

Aus noch zu ermittelnder Ursache ist am heutigen Nachmittag die Lenkerin eines PKW BMW mit ihrem Fahrzeug von der Fahrbahn abgekommen. Sie streifte mit dem BMW ein Geländer, durchfuhr ein Gebüsch und fuhr in das Fenster eines Sanitärraumes der 16. Grundschule, woraufhin das Fahrzeug zum Stehen kam. Weiter lesen …

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell kritisiert die Abhängigkeit der EU-Mitgliedsstaaten von importierten Rüstungsgütern. "Wir müssen mehr europäisch finanzieren", sagte Borrell nach dem Treffen der Verteidigungsminister der Europäischen Union am Dienstag. Seit Anfang des Krieges in der Ukraine seien zwei Drittel der Waffeneinkäufe außerhalb der EU getätigt worden. "Wir hängen zu sehr ab von anderen", so Borrell. Weiter lesen …

Spanien, Irland und Norwegen haben Palästina nun offiziell in den Grenzen von 1967 als Staat anerkannt. Das teilten die Regierungen am Dienstag mit. "Die Regierung erkennt Palästina als souveränen und unabhängigen Staat an und vereinbarte die Aufnahme vollständiger diplomatischer Beziehungen zwischen Dublin und Ramallah", teilte die irische Regierung mit. Weiter lesen …

Der ehemalige Geheimdienstchef Dick Schoof soll neuer Regierungschef der Niederlande werden. Das teilten die zukünftigen Koalitionäre am Dienstag mit. Schoof folgt damit auf Mark Rutte. Weiter lesen …

Vor dem Kabinettsbeschluss zum Rentenpaket II hat die Chefin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, ein dauerhaftes Rentenniveau von 53 Prozent des Durchschnittseinkommens gefordert. "Statt eines stabilen Mindestrentenniveaus von 48 Prozent und einer hochriskanten Aktienrente brauchen wir zukünftig ein Rentenniveau von 53 Prozent", sagte Bentele der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kritisiert EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) für ihren Annäherungskurs nach rechts scharf. "Von der Leyens wichtigstes politisches Anliegen ist ihre eigene Wiederwahl. Dafür ist sie nach eigenem Bekunden bereit, sich von radikal-rechten Parteien ins Amt tragen zu lassen", sagte Kühnert am Dienstag dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Der Caritas-Verband fordert, künftig intensiver als bisher pflegende Angehörige zu unterstützen. "Angesichts der drastisch gestiegenen Zahl an pflegebedürftigen Menschen in Deutschland ist es dringend geboten, eine soziale Infrastruktur zu schaffen, die tags und nachts die Angehörigen entlastet", sagte Verbandspräsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Berufsverband Discjockey (BVD) kritisiert die geplanten Aufführungsverbote des Songs "L`amour toujours" von Gigi D`Agostino auf dem Münchner Oktoberfest und weiteren Volksfesten in Deutschland scharf. "Das ist katastrophal. Wo sind wir denn, Lieder zu zensieren?", sagte BVD-Präsident Dirk Wöhler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Gestern Nachmittag erhielten die Einsatzkräfte des Polizeibezirksreviers einen besonderen Einsatz. Eine Gänsefamilie hatte beschlossen, ihren täglichen Spaziergang nicht auf den üblichen Feldwegen, sondern auf der viel befahren Veloroute 10 zu unternehmen. Weiter lesen …

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa haben die Unionsparteien gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte verloren. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv und fallen CDU und CSU damit auf 30 Prozent zurück. Die Grünen (13 Prozent) lassen einen Prozentpunkt nach, während die SPD (16 Prozent) und die AfD (15 Prozent) ihre Werte aus der Vorwoche halten. Weiter lesen …

Der Internationale Währungsfonds geht für Deutschland ab 2025 wieder von deutlich höhere Wachstumsraten aus. Es werde erwartet, dass die Rückkehr zum Wachstum allmählich das Vertrauen stärke und den Verbrauch 2025 weiter ankurbele, teilte der IWF am Dienstag mit. Weiter lesen …

Am Montag ist es auf der Löhner Straße in Hüllhorst zu einer Verkehrsunfallflucht gekommen. Dabei wurde nicht nur ein Auto beschädigt, sondern auch der Fahrbahnbelag in Mitleidenschaft gezogen. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) fordert von der EU-Kommission schnelle Hilfen für den Weinsektor. Die Lage der Weinanbauer gilt nicht zuletzt aufgrund gestiegener Kosten, verändertem Konsumverhalten sowie der Kälteeinbrüche der vergangenen Wochen in der Blütezeit der Reben als angespannt. Weiter lesen …

Die Gläubigerversammlung der Warenhauskette Galeria hat den Insolvenzplan für das Unternehmen abgesegnet. Das teilte Insolvenzverwalter Stefan Denkhaus am Dienstag in Essen mit. Weiter lesen …

Die ██ █████ sich auf einen ███ mit ████ vor und das ██ ████!? Der ████████ ██████ ████ ████ ███████, doch ███ ██████ in ████ auf █████ ███████. Warum ist der █████████ in ██ ████ ████ ██ █? ████ ████ ██ er █████ und wo wird es ██████ ███████? Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof wirft Finanzminister Christian Lindner (FDP) in einem aktuellen Gutachten schwere Versäumnisse beim Abbau von Steuervergünstigungen vor. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Senioren-Union der CDU, Fred-Holger Ludwig, erhebt wegen fehlender Reformen der Pflegeversicherung schwere Vorwürfe gegen die Ampelkoalition. "Dass die Ampel in dieser Legislatur keine Finanzreform für die Pflegeversicherung mehr hinbekommt, ist ein Armutszeugnis", sagte Ludwig der dts Nachrichtenagentur. Weiter lesen …

Mehrere Panzer der israelischen Streitkräfte sind am Dienstag offenbar in das Zentrum von Rafah im südlichen Gazastreifen vorgerückt. Das berichten mehrere israelische Medien übereinstimmend. Eine offizielle Bestätigung gab es von israelischer Seite zunächst nicht. Die Armee hatte zuvor allerdings mitgeteilt, dass sie ihre Operationen im gesamten Gazastreifen fortsetzt. Weiter lesen …

Die Ukraine und das Königreich Belgien haben beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnet. Das Abkommen sieht alleine in diesem Jahr Militärhilfen für Kiew in Höhe von 977 Millionen Euro, gab Selenskyj am Dienstag bekannt. Weiter lesen …

Der New Yorker Immobilienentwickler Nathan Berman hat wenig Verständnis für die Zögerlichkeit deutscher Investoren beim Umbau von Büros zu Wohnungen. "Es ist wirklich keine Raketenwissenschaft, ein Bürogebäude in ein Wohnhaus umzuwandeln", sagte Berman der "Zeit". Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sehnt sich manchmal nach dem schlechten Wetter in Hamburg. "Ich vermisse die Elbe, den Hafen und das Rudern auf der Alster", sagte Scholz der "Zeit". "Manchmal vermisse ich sogar das Schietwetter." Weiter lesen …

Gregor Gysi (Die Linke) befürwortet die Anerkennung Palästinas als unabhängigen Staat. Der Außenpolitische Sprecher der Linken sagte im Fernsehsender phoenix: "Es ist ein Irrtum, glaube ich, dass die Sicherheit Israels gefährdet wird durch die Gründung des Staates Palästina." Aufgrund "unserer Geschichte" müsste Deutschland "sehr viel für die Sicherheit Israels" tun. Und über einen Staat Palästina könnte man "den Terror der Hamas und anderer Organisationen viel wirksamer bekämpfen", so Gregor Gysi. Weiter lesen …

Die Kinderrechtsorganisation "Save the Children" sieht den Sudan am Rande der "weltweit größten Bildungskrise". Die Zahl der Angriffe auf Schulen und Bildungseinrichtungen habe sich seit Beginn des Konfliktes vervierfacht, teilte die Organisation am Dienstag mit. Demnach können über 18 Millionen der rund 22 Millionen Kinder im Land seit über einem Jahr nicht zur Schule gehen. Weiter lesen …

Die Sprecherin für Verbraucherschutz der Grünen im Bundestag, Linda Heitmann, fordert Regeln für politische Inhalte auf Tiktok. Der Erstkontakt mit Politik finde für Kinder und Jugendliche heute oft auf Tiktok statt, ohne Einordnung und mit viel Skandalisierung, sagte Heitmann dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Alle Wege führen nach Genf. Dies ist ein Aufruf an alle, die sich der geplanten Gesundheitsdiktatur widersetzen. In einer Sternfahrt versammeln sich Menschen aus der ganzen Welt am 1. Juni vor dem WHO-Hauptquartier, um für Freiheit und Souveränität einzustehen. Sie sagen Nein zur WHO. Weiter lesen …

Bernd Osterhammel ist Führungskräftetrainer, beliebter Vortragender, Bestsellerautor, Pferdeflüsterer und er war Unternehmer. Osterhammel ist heute ein weiteres Mal bei M-Pathie zu Gast. Oh komm du Geist - Der Wahrheit - Und kehre bei uns ein, - verbreite Licht und Klarheit, - verbanne Trug und Schein. Dieses kleine Gedicht von Philipp Spittal wurde bei Osterhammel zu einer Lebensweise. Lernt man ihn kennen, so merkt man schnell, dass Osterhammel ein Geist der Klarheit geworden ist, der Licht verbreitet. In diesem Gespräch versucht Osterhammel zu erklären, wie bei uns Menschen Wirklichkeit entsteht. Das tut er auf eine ihm eigene Art, bei der man unweigerlich an einen Geschichtenerzähler erinnert wird. Weiter lesen …

Nicht ██ die ██████ von ███████ oder die ███ █ ████ werden als █████████ ██████, ██ aber, wenn ████████ ███████ auf ██ ████ ████. Es sollen "███████ ████████" ████ und bis zu ███ ██ ████. Was ist das für ein ██, zu ████ ██ "███████████" ████? Wie ██████ ███████ und ██████? Und mit ████ ██████ ███ nun die ████ █████ im ███ zu ████? Weiter lesen …

Nach der heutigen Auftaktveranstaltung der Interessenallianz für den grenzüberschreitenden Verkehr äußert sich der Initiator und SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler wie folgt: "Um die Bahnanbindung im Grenzland steht es nicht gut. Das ist großer Konsens auf allen Seiten. Nicht nur bei der Betriebsqualität hapert es bei uns im Norden, es fallen auch immer mehr Verbindungen weg." Weiter lesen …

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter unterstützt die Forderung des französischen Präsidenten nach einer gemeinsamen europäischen Verteidigung. "Wir Europäer sind gut beraten, die Signale aus Frankreich sehr ernst zu nehmen, weil Macron verstanden hat, dass dieses Europa nach dem Krieg gegen die Ukraine ein anderes sein wird", sagte er am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat die EU aufgefordert, Schlüsse aus der Dresden-Rede von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron zu ziehen und die Unterstützung der Ukraine zu verstärken. "Die Rede Macrons wäre ein historischer Meilenstein, wenn ihr jetzt endlich Taten folgten", sagte Roth dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das Immobilienfinanzierungsvolumen der im Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) zusammengeschlossenen Institute belief sich im ersten Quartal 2024 auf 27,0 Mrd. Euro. Der leichte Anstieg um 4,7 % gegenüber dem Vorjahresquartal bzw. 3,1 % gegenüber dem direkten Vorquartal resultierte vor allem aus einer stärkeren Kreditvergabe für den Bau und Erwerb von Wohnimmobilien. Weiter lesen …

Im Jahr 2023 wurden in Deutschland rund 200 100 Ausländerinnen und Ausländer eingebürgert und damit so viele wie noch nie seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2000. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stieg die Zahl der Einbürgerungen im Vergleich zum Vorjahr um rund 31 000 (+19 %), nachdem sie im Jahr 2022 im Vorjahresvergleich bereits um rund 37 000 (+28 %) gestiegen war. Weiter lesen …

Viele Urlaubsregionen in Europa kämpfen mit den Auswirkungen von Massentourismus. Besonders unausgewogen ist das Verhältnis zwischen Einheimischen und Touristinnen und Touristen im EU-Vergleich in der Südlichen Ägäis in Griechenland: In der Region mit Inseln wie Santorin oder Mykonos kamen 2022 im Durchschnitt 110 Übernachtungen auf eine Einwohnerin oder einen Einwohner, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis von Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat mitteilt. Weiter lesen …

Die Verkaufspreise im Großhandel waren im April 2024 um 1,8 % niedriger als im April 2023. Dabei handelt es sich um das erste aktuelle Monatsergebnis nach der Umstellung der Großhandelsverkaufspreise auf das neue Basisjahr 2021. Im März 2024 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat auf Basis 2021 bei -2,6 % gelegen (auf Basis 2015: -3,0 %), im Februar bei -2,7 % (auf Basis 2015: -3,0 %). Ursächlich für die Differenz der neuen Veränderungsraten gegenüber denen auf Basis 2015 sind die im neuen Wägungsschema veränderten Wägungsanteile sowie der veränderte Warenkorb. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Großhandelspreise im April 2024 gegenüber dem Vormonat März 2024 um 0,4 %. Weiter lesen …

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will Wähler in Thüringen unter anderem mit Forderungen nach mehr direkter Demokratie gewinnen. "Eines der maßgeblichen Ziele unserer Partei ist, unsere Demokratie zu schützen und weiterzuentwickeln", heißt es im Entwurf des Wahlprogramms, über den der "Spiegel" berichtet und der am kommenden Samstag bei einem Parteitag in Erfurt beschlossen werden soll. Weiter lesen …

Die Tage werden wärmer, und damit zieht es die Menschen zunehmend ins Freie. Der Sonnenschein birgt jedoch auch Gesundheitsrisiken: Übermäßige UV-Strahlung und Sonnenbrände können Krankheiten wie Hautkrebs auslösen. In den vergangenen 20 Jahren hat die Zahl der Krankenhausbehandlungen wegen Hautkrebs fast stetig zugenommen. 109 400 Menschen wurden 2022 mit der Diagnose Hautkrebs im Krankenhaus stationär behandelt. Das waren gut 75 % mehr Fälle als im Jahr 2002, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Zum Vergleich: Die Bevölkerung ist im selben Zeitraum um gut 2 % gewachsen auf 84,4 Millionen Menschen zum Jahresende 2022. Weiter lesen …

Die Stimmung in der deutschen Exportindustrie hat sich zuletzt aufgehellt. Die Ifo-Exporterwartungen stiegen im Mai auf +0,3 Punkte, von -1,5 Zählern im April. "Positive und negative Antworten gleichen sich fast aus", sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. Weiter lesen …

Robert Henning, erster für das BSW gewählter Amtsträger, hat ein Ziel für seine Partei für die Thüringer Landtagswahl im Herbst genannt. "20 Prozent bei der Landtagswahl, das ist meine persönliche Zielmarke für den Landesverband des BSW", sagte Henning dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der renommierte Pflegeforscher Heinz Rothgang von der Universität Bremen hat den Aussagen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) widersprochen, wonach die Zahl der Pflegebedürftigen 2023 unerwartet massiv gestiegen ist. "Die gegenwärtige Entwicklung bei der Zahl der Pflegebedürftigen weicht nicht deutlich von den zu erwartenden demografischen Effekten ab", sagte Rothgang dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, hat Unternehmen und Politik in Deutschland zu mehr Einsatz gegen Altersdiskriminierung aufgefordert. "Ich wünsche mir, dass in Unternehmen proaktiv stärker gegen Altersdiskriminierung vorgehen", sagte Ataman dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Deutsche Pflegerat (DPR) warnt angesichts des starken Anstiegs der Pflegepatienten vor einem dramatischen Mangel an Pflegekräften in den nächsten Jahren. Zu "Bild" sagte Verbandspräsidentin Christine Vogler, die Zahl der fehlenden Mitarbeiter in der Pflege werde sich "bis 2034 voraussichtlich auf 500.000 erhöhen, da wir immer älter werden und somit mehr Menschen Pflege benötigen". Weiter lesen …

Mineralöl im Essen: Seit Jahrzehnten hat sich daran nichts geändert. Jetzt endlich gibt es einen europäischen Gesetzesentwurf – doch der droht von der Lebensmittel-Lobby verwässert zu werden. Gemeinsam fordern wir: Effektive Mineralöl-Grenzwerte für alle Lebensmittel!  Dies berichtet die NGO foodwatch in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der Countdown läuft: Der seit zwei Jahren heftig diskutierte WHO-Pandemievertrag steht kurz vor der Abstimmung. Von den Medien verteidigt und hochgelobt, wirft ein Blick auf die kriminelle Vergangenheit und Hintergründe der Drahtzieher bei der WHO jedoch einen dunklen Schatten auf die geplanten Verträge. Ein klares Nein zum WHO-Pandemievertrag, bis nicht alle Unstimmigkeiten vom Tisch sind! Weiter lesen …

Um die humanitäre Not im Gazastreifen zu lindern, hat Deutschland seine finanzielle Unterstützung ein weiteres Mal aufgestockt. Mit dem zusätzlichen Geld in Höhe von 39 Millionen Euro soll die Gesundheitsversorgung vor Ort verbessert werden, teilte das Auswärtige Amt am Montag mit. Weiter lesen …

Der Berliner Arbeitsrechtsexperte Felix Hartmann hält Kündigungen als Folge der "Ausländer raus"-Gesänge auf Sylt für problematisch. "Das Verhalten der Sylt-Urlauber mag zwar strafbar sein, etwa als Volksverhetzung oder als Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen", sagte Hartmann dem "Tagesspiegel". Aber es fehle jeglicher Bezug zum Arbeitsverhältnis. Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht kaum Chancen für einen baldigen Frieden in der Ukraine, auch da der russische Präsident nicht an einer Verhandlungslösung interessiert sei und getroffene Absprachen immer wieder breche. Man habe immer wieder erlebt, dass das Gegenteil von Dingen passiert sei, über die zuvor mit Moskau verhandelt worden war, sagte Baerbock am Montagabend auf der Digitalmesse "Republica". Weiter lesen …

Die FDP-Bundestagsfraktion will die Bundesrepublik stärker vor der Einflussnahme durch autokratische Staaten schützen. In einem Positionspapier, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten, schlagen die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Konstantin Kuhle und Michael Georg Link dafür die Gründung eines "Hubs für psychologische Verteidigung" vor. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Ricarda Lang, die im Laufe des Jahres heiraten will, hat ihren künftigen Ehering schon ausgesucht. "Das wird der Verlobungsring bleiben", sagte Lang der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Es ist einer der beiden Eheringe der Urgroßeltern meines Verlobten. Weiter lesen …

Die Krankenkassen erwarten 2025 einen Anstieg des Pflegeversicherungsbeitrags. "Die Pflegekassen gehen davon aus, dass die Finanzmittel im ersten Quartal 2025 insgesamt weniger als eine Monatsausgabe betragen. Für diesen Fall darf die Bundesregierung den Beitragssatz per Rechtsverordnung anheben", erklärte der Verband der Ersatzkassen NRW (VdEK) gegenüber der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Angesichts der stark wachsenden Zahl an Pflegebedürftigen spricht sich der Freiburger Sozialexperte Bernd Raffelhüschen für eine einjährige Selbstbeteiligung der Betroffenen an den Kosten aus. "Die Kostenlawine ist nicht mehr aufzuhalten", sagte er der "Bild". "Um die Folgen abzumildern, sollte eine Pflege-Karenzzeit schnellstmöglich eingeführt werden." Weiter lesen …

In der Debatte um Beschränkungen für die Ukraine beim Einsatz westlicher Waffen gegen Russland erhöhen Verteidigungsexperten von SPD und CDU nun den Druck auf die Bundesregierung. "Putin nutzt eiskalt unsere Beschränkungen zum Einsatz der westlichen Waffen aus", sagte Andreas Schwarz (SPD) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Mehrheit der Bundesbürger geht davon aus, dass das Renteneintrittsalter mittelfristig auf 69 Jahre angehoben wird. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts Insa. Weiter lesen …

Immer mehr Israelis mit deutschen Vorfahren beantragen die deutsche Staatsbürgerschaft. Die Zahlen steigen nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 und der erneuten Eskalation im Nahostkonflikt stark an, wie eine Abfrage des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" beim Bundesverwaltungsamt (BVA) ergab. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die Sozialhilfe für Pflegebedürftige umbauen. "Viele Betroffene empfinden es als entwürdigend, am Ende ihres Lebens, in dem sie hart gearbeitet haben, auf das Sozialamt angewiesen zu sein", sagte Lauterbach dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Im Rückspiel der Relegation zur Bundesliga hat der VfL Bochum im Elfmeterschießen mit 6:5 gegen Fortuna Düsseldorf gewonnen. Weiter lesen …

Beim ersten Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Spanien haben beide Länder ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnet. Die Übereinkunft sichere der Ukraine im laufenden Jahr Militärhilfen von etwa einer Milliarde Euro, sagte Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez in Madrid. Weiter lesen …

Bei der Stichwahl um die litauische Präsidentschaft ist Amtsinhaber Gitanas Nauseda offiziellen Teilergebnissen zufolge im Amt bestätigt worden. Nach Auszählung von über 60 Prozent der Stimmzettel lag Nauseda mit 78 Prozent der Stimmen deutlich vor seiner Herausforderin Ingrida Simonyte, wie die Wahlkommission am Sonntag mitteilte. Weiter lesen …

Rüdiger Rauls schrieb den folgenden Kommentar: "Mit seiner neuen Zollpolitik besonders gegenüber chinesischen Elektroautos macht der politische Westen deutlich, wie sehr er sich wirtschaftlich in der Defensive befindet. Aber solche Abwehrmaßnahmen richten sich nicht nur gegen vermeintliche Angreifer sondern auch gegen Querulanten im eigenen Lager. Nichts geht mehr: Der Inflation Reduction Act (IRA) sollte der große Wurf der Biden-Regierung werden. Mit Hunderten von Milliarden Dollars wollte sie die fortschrittlichsten Industrien in den USA sammeln. Man lockte die Unternehmen der westlichen Freunde in den eigenen Wirtschaftsbereich ohne Rücksicht darauf, welchen Schaden man diesen sogenannten Freunden zufügte." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Tom J. Wellbrock geschrieben: "Mit einer aufreizenden Selbstverständlichkeit geht der Westen davon aus, dass seine Interpretation von Demokratie die Einzige ist, die ihre Berechtigung hat. Doch es gibt andere Ausprägungen der Demokratie. Und die sind ganz sicher nicht schlechter. In Deutschland gibt es – offiziell – eine liberale Demokratie, die sich an folgenden Charakteristika erkennen lässt: allgemeine, freie und geheime Wahlen, die Aufteilung der Staatsgewalt bei Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung auf voneinander unabhängige Organe (Gewaltenteilung), die Garantie der Grundrechte." Weiter lesen …

Wer sich freut, dass die AfD nur bei einer einzigen Bürgermeisterwahl in Thüringen knapp vorn lag, ist naiv. Zwar blieb die extrem rechte Partei bei der Rallye um Ämter in Städten und Gemeinden weit hinter den eigenen Erwartungen zurück. Doch der Blick auf die Ergebnisse der Kreistagswahlen zeigt: Vielfach liegen die "Blauen" vorn oder an zweiter Stelle nach der CDU, deren Ziele, Wahlkampfthemen und Parolen sich vielerorts kaum von denen der AfD unterscheiden. Weiter lesen …