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4. Mai 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Katharina König: „Hör‘ nicht auf den Arzt, der gespritzt hat“

Am Rande des WHO-Symposiums in Zürich, bei dem die impfgeschädigte Katharina König einen Vortrag hielt, schildert sie gegenüber AUF1 ihren langen Leidensweg nach der Genspritze und die Verweigerung von Hilfe durch Ärzte und Krankenhäuser. Als Opfer der Biontech/Pfizer-Genspritze wendet sie sich dagegen, dass nichtgewählte Organisationen darüber entscheiden, „wer wann wo krank ist und wer wann eine Spritze empfangen muss“. Wegen der gravierenden Nebenwirkungen aufgrund schadhafter Impfchargen führt sie Prozesse gegen BioNTech/Pfizer und Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Aktiv werden gegen die drohende WHO-Diktatur! Weiter lesen …

EU setzt ehrgeiziges Ziel: 90% Impfquote für HPV bis 2030

Die Europäische Union hat ehrgeizige Ziele für die HPV-Impfung festgelegt: Bis 2030 strebt sie eine Impfquote von 90 % an, um einen wirksamen Schutz vor Gebärmutterhalskrebs zu gewährleisten. Diese Entscheidung wirft wichtige Fragen auf. Dr. med. Petra Wiechel, Mitglied des Gremiums, wurde vom Moderator befragt, wie sinnvoll diese Zielsetzung ist und welche Risiken mit der HPV-Impfung verbunden sind. Weiter lesen …

Björn Banane: „Antifas haben meine Frau gejagt!“

Große Aufregung in allen deutschen Medien über einen Überfall auf einen SPD-Europawahlkandidaten in Dresden. Breites Schweigen hingegen wenn es um Angriffe der Antifa auf Meinungsgegner geht. Obwohl die Täter und ihre Motivation beim Angriff auf den SPD-Kandidaten noch nicht ermittelt werden konnten, gibt es einen Riesenaufschrei in den Medien. Eisiges Schweigen hingegen wenn es um ganz klar dokumentierte und teils sogar lebensbedrohende Angriffe der linksextremistischen Antifa auf Meinungsgegner geht. Hier ist seit den Attacken der Hammerbande definitiv ein Niveau erreicht worden, das man nur als terroristisch bezeichnen kann. Weiter lesen …

Anlandungen auf Kanarischen Inseln 2024 verfünffacht

Die wegen ihrer großen Distanz und den Tücken des Atlantiks äußerst gefährliche Fluchtroute von Nordostafrika auf die spanischen Kanareninseln gewinnt zunehmend an Bedeutung. Laut einem internen Bericht der EU-Kommission zu den "Feststellungen illegaler Grenzübertritte an den EU-Außengrenzen", über den die "Welt am Sonntag" berichtet, haben sich "die Ankünfte via Atlantik-Route auf den Kanarischen Inseln 2024 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum verfünffacht". Weiter lesen …

SSV Ulm steigt in 2. Bundesliga auf

Der SSV Ulm steht als erster Aufsteiger in die 2. Fußball-Bundesliga fest. Die "Spatzen" gewannen am Samstag gegen Viktoria Köln mit 2:0. Da zeitgleich Jahn Regensburg in Freiburg beim Tabellenletzten verlor, ist für die Ulmer zudem zwei Spieltage vor Schluss bereits die Drittliga-Meisterschaft sicher. Weiter lesen …

2. Bundesliga: Braunschweig und Rostock verspielen Führungen

Am 32. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Eintracht Braunschweig im Abstiegskampf Punkte liegen gelassen. Die Niedersachsen spielten bei der SpVgg Greuther Fürth 3:3 unentschieden. Dabei erwischten die Gäste einen optimalen Start in die Partie. Schon nach 15 Minuten führte die Eintracht mit 2:0 nach Treffern von Thorir Johann Helgason und Rayan Philippe. Weiter lesen …

Parteiübergreifende Bestürzung nach Angriff auf SPD-Kandidaten

Der Angriff auf den sächsischen SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Matthias Ecke, hat parteiübergreifend große Bestürzung ausgelöst. "Ein brutaler Angriff, auf offener Straße - das ist auch ein Angriff auf die Demokratie", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). "Demokraten kämpfen mit Worten, ringen um Positionen, aber niemals mit Gewalt. Alle Demokraten müssen jetzt die Reihen fest und in Solidarität schließen", so Wüst. Weiter lesen …

Linke will "Dönerpreisbremse"

Angesichts hoher Lebensmittelpreise fordert die Linke eine "Dönerpreisbremse". Das geht aus einem Vorstandspapier hervor, das die jugendpolitische Sprecherin der Partei, Kathrin Gebel, eingebracht hat und über das der "Stern" berichtet. Nicht mehr als 4,90 Euro dürfe der Imbiss laut Papier künftig kosten. Die Mehrkosten soll den Linke-Forderungen nach der Staat übernehmen. Weiter lesen …

Von Notz wirft Social Media Verbreitung von Desinformation vor

Der Vize-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat schwere Vorwürfe gegen Tiktok und andere Soziale Netzwerke erhoben. "Was für Plattformen wie Meta und X gilt, gilt für Tiktok allemal", sagte er dem "Handelsblatt". Ihrer gesellschaftlichen Verantwortung seien diese Unternehmen nie gerecht geworden. Ihnen seien ihre Aktienkurse stets wichtiger gewesen als die eigenen Nutzer, kritisierte der Vorsitzende des Geheimdienste-Kontrollgremiums des Bundestags. Weiter lesen …

Weniger Personal für Sanktionsdurchsetzung gegen Russland

Die Behörde, die für die Durchsetzung der Sanktionen gegen russische Oligarchen verantwortlich ist, hat immer weniger Personal. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Görke (Linke) hervor, über die T-Online berichtet. Demnach sind nur 41 von den 92 geplanten Stellen in der Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS) besetzt. Weiter lesen …

Arzt Dr. Strasser: „Tod und Impfschäden waren Regierung von Anfang an klar“

Die EU-Staaten haben von Tod und Impfschäden durch die Gen-Injektion bereits sehr früh gewusst – und dennoch zugestimmt. Das belegt ein kürzlich veröffentlichter Impfstoff-Vertrag der EU aus dem Jahr 2020, berichtet der Arzt Dr. Hannes Strasser. Die Verträge wurden unterzeichnet, als es noch gar keine bedingte Zulassung gab. Darin wurden bereits Impfschäden wie Tod, Krankheit, Behinderung etc. genannt. Weiter lesen …

Thüringer Verfassungsschutzchef gegen Tiktok-Verbot

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, steht einem möglichen Verbot der chinesischen Kurzvideo-App Tiktok, wie dies in den USA erwogen wird, skeptisch gegenüber. "Verbote und Abschottungen sind ein Weg, der aber Grenzen hat, da im Zeitalter der Digitalisierung und des globalen Internets die Möglichkeiten der Umgehung ebenso zahlreich sind", sagte Kramer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Philipp Kruse: „STOPP – Kein Pandemievertrag ohne Aufarbeitung!“ (Vortrag vom 20.4.2024 in Zürich)

Am 20. April 2024 fand in Zürich-Altstetten das WHO-Symposium statt. Gesamtorganisator war der ehemalige Zürcher Kantonsrat Urs Hans, Präsident vom Verein „Public Eye on Science“. Einer der Hauptredner war der Schweizer Rechtsanwalt Philipp Kruse. Kruse sprach Klartext: Der WHO sei jegliche Legitimation abzusprechen. Hören Sie im 40-minütigen Vortrag, warum der WHO-Pandemievertrag und die überarbeiteten Gesundheitsvorschriften gestoppt werden müssen. – Ein Muss für alle Politiker! Weiter lesen …

JU kritisiert Günthers Linkspartei-Äußerungen scharf

Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, kritisiert den Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), scharf für dessen Aussagen über die Linkspartei. Gegenüber dem Nachrichtenportal T-Online gab der JU-Chef Günther zwar in dem Punkt recht, dass die Linkspartei nicht mit der AfD gleichzusetzen sei. Winkel sagte aber auch, er habe die Stoßrichtung des Beitrags "offen gestanden nicht verstanden". Günthers Aussagen halte er "auch inhaltlich" für "unpassend". Weiter lesen …

Wohnkosten: Drittel zahlt zwischen 20 und 30 Prozent des Einkommens

Ein knappes Drittel der Bundesbürger gibt zwischen 20 und 30 Prozent des monatlichen Haushaltsnettoeinkommens für Miete beziehungsweise Wohnkosten aus. Das geht aus einer Forsa-Umfrage hervor, die vom "Redaktionsnetzwerk Deutschland" in Auftrag gegeben wurde. Demnach gaben 31 Prozent der Befragten das an. Weitere 20 Prozent zahlen zwischen 30 und 40 Prozent ihres Einkommens. Weiter lesen …

Verbrauchertipp | Gasgrill-Check im Frühling: Diese Fehler sollten Sie vermeiden

Die Temperaturen laufen endlich warm - und senden die deutliche BBQ-Botschaft: Höchste Zeit, Gasgrill und Equipment endlich frühlingsfit zu machen. "Damit beim entspannten Angrillen mit Familie und Freunden alles optimal funktioniert, sollte vorab das Equipment gecheckt werden. So lassen sich häufige Fehler vermeiden", sagt Markus Lau, Technikexperte beim Deutschen Verband Flüssiggas e.V. (DVFG). "Jetzt, kurz vor dem Saisonstart, ist für den Gasgrill-Check-up die optimale Zeit." Weiter lesen …

Vertrauensverlust in Regierungen und WHO - Deutschlandweite Demos

Mit der Corona-Krise haben die Menschen weltweit das Vertrauen in WHO, Regierungen und Experten verloren. Die WHO behauptet, dass das die gesamteuropäische Solidarität gefährden könnte. Die Aktionen der Menschen zeichnen ein anderes Bild. Weltweit formiert sich Widerstand. In der Vergangenheit haben die meisten Menschen der Regierung ihres Landes und den übergeordneten Organisationen wie der EU, WHO oder der EZB vertraut. Dort sitzen die Ex-perten, die die Dinge überblicken. Seit der Corona-Krise ändert sich das massiv. Weiter lesen …

M-PATHIE – Zu Gast Erich Hambach “Bewusstsein, Natur, Spiritualität”

Erich Hambach war Kommunikationstrainer in der Finanzindustrie und ist heute Redner und Moderator in der Wahrheits- und Friedensbewegung. Hambach organisiert Friedensveranstaltungen im deutschsprachigen Europa und veranstaltet Praxiswochenenden für Selbstständige zum Thema „Die Kunst, steuerfrei zu leben“. Wichtige Impulse für die Friedensbewegung schuf er mit seiner weltweiten Bewegung „Der Friedensweg“ und mit den „Für den Frieden Konferenzen“. Zudem ist er unter anderem Gründungsmitglied der Vereine Mutigmacher e.V. und DIE AKADEMIE e.V., war Gast bei vielen Alternativmedien und moderierte die Gesprächsrunden der Reihe MENSCHEN MACHEN MUT. Weiter lesen …

Sellner: Die Spionagekampagnen gegen rechte Politiker!

Wer sich nicht zweifelsfrei pro westlich positioniert, muss damit rechnen, aus dem Weg geräumt zu werden. Die neueste Masche besteht darin, Patrioten Landesverrat vorzuwerfen und Spionagebeziehungen zu „feindlichen“ Nationen konstruieren, so wie das jetzt offensichtlich im Fall Maximilian Krah geschieht. Die Blaupause für dieses Vorgehen war die Behandlung von Donald Trump, dem vorgeworfen wurde, seinen Wahlkampf 2016 nur mit russischer Hilfe gewonnen zu haben. Weiter lesen …

Wüst warnt vor Festlegung für Zeit nach Bundestagswahl

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat Unions-Länderchefs widersprochen, die sich für eine Koalition mit der SPD nach der Bundestagswahl 2025 ausgesprochen haben. Er erinnere sich gut an die große Koalition unter Angela Merkel, sagte Wüst der "Welt am Sonntag": "Ich weiß daher, dass wir derzeit viele Probleme lösen müssen, die damals bereits akut waren, aber nicht gelöst wurden. Die Neuauflage einer Groko hat daher für viele Menschen eine sehr überschaubare Verführungskraft." Weiter lesen …

Flüchtlingsbeauftragte der Kirchen üben scharfe Kritik an CDU

Die Flüchtlingsbeauftragten der Katholischen und Evangelischen Kirche werfen der CDU einen radikalen Bruch mit ihrem humanitären Erbe im Flüchtlingsschutz vor. "Wer sich am christlichen Menschenbild orientiert, darf den individuellen Zugang zum Flüchtlingsschutz in Europa nicht abschaffen." Die Forderung nach einer Drittstaatenregelung, die auf dem Parteitag der Christdemokraten im Grundsatzprogramm verankert werden soll, stünde "in einem bemerkenswerten Widerspruch zur Orientierung an christlichen Werten", schreiben Erzbischof Stefan Heße und Bischof Christian Stäblein in einem Gastbeitrag in der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Geldwäsche-Experte sieht Behörden nicht ausreichend gewappnet

Kilian Wegner, Juniorprofessor für Strafrecht an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder, sieht Deutschland im Kampf gegen Geldwäsche schlecht aufgestellt. "Die Schwächen Deutschlands in der Geldwäscheabwehr sind nicht unbedingt gravierender als in den Nachbarländern, aber da wir eine besonders große und international vernetzte Volkswirtschaft haben, wirken sie bei uns besonders anziehend auf inkriminiertes Geld aus aller Welt", erklärte Wegner der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Merz traut sich Kanzleramt zu - kein Vorentscheid auf Parteitag

Vor dem am Montag beginnenden Bundesparteitag hat der zur Wiederwahl stehende CDU-Chef Friedrich Merz auf seine grundsätzliche Befähigung als Bundeskanzler hingewiesen. Er sieht sich in der Reihe derjenigen Christdemokraten, "die von Seiten der Partei für fähig gehalten wurden, dieses Amt anzustreben und ausüben zu können - und es sich natürlich auch selbst zutrauten", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Embargo gegen Russlands Luftfahrt verfehlt Wirkung

Die von den USA und Europa verhängten Sanktionen gegen die russische Luftfahrtbranche scheinen ihre Wirkung zu verfehlen. Eine Analyse der Flugdaten russischer Airlines zeigt laut eines Berichts der "Welt am Sonntag", dass der Luftverkehr in dem Land zwar im ersten Kriegsjahr deutlich von 1,49 Millionen im Jahr 2021 auf 1,26 Millionen Flüge 2022 zurückgegangen ist. Weiter lesen …

Grüne unterstützen Widerstand gegen Sparvorgaben von Lindner

Die Grünen unterstützen den Widerstand mehrerer Ministerien gegen die strikten Sparvorgaben von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und der erforderlichen Klimawende gebe es eine völlig andere Lage als noch vor ein paar Jahren, sagte der Grünen-Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Weiter lesen …

BMW hält Wiedereinführung der Wehrpflicht für "kontraproduktiv"

Angesichts des Arbeits- und Fachkräftemangels in Deutschland sieht der Autobauer BMW die Wiedereinführung der Wehrpflicht äußerst kritisch. "Selbst die BMW Group als hochattraktiver Arbeitgeber spürt derzeit bereits die Auswirkungen bei der Fachkräfteverfügbarkeit", erklärte das Unternehmen auf eine entsprechende Anfrage der Zeitungen der Mediengruppe Bayern zur von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) angestoßenen Dienstpflicht-Debatte. Weiter lesen …

Extremismus-Forscher Hubertus Knabe hält CDU-Debatte um eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei für schädlich

Der Extremismus-Forscher und langjährige Direktor der Berliner Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hält die Diskussion innerhalb der CDU über eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei für einen strategischen Fehler. "Überlegungen, den Unvereinbarkeitsbeschluss der Union mit Blick auf die Linkspartei aufzuweichen, schaden nur der CDU - in Thüringen, aber auch darüber hinaus", sagte Knabe der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wenn potenzielle CDU-Wähler fürchten müssen, dass sie für ihre Stimme am Ende ein Bündnis mit der Linkspartei bekommen, werden sie sich bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland zweimal überlegen, wo sie ihr Kreuz machen." Weiter lesen …

Vor CDU-Parteitag: Mario Voigt will Fehler der Merkel-Zeit korrigieren

Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mario Voigt hält es für notwendig, Fehler aus der Regierungszeit von Angela Merkel zu korrigieren. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte er: "Dass wir eine Rekordbeschäftigung hatten und die Finanzkrise überwunden haben, das sind bemerkenswerte Wegmarken ihrer Kanzlerschaft. Aber es sind auch Fehler gemacht worden, etwa in der Energiepolitik oder bei der Migration, die korrigiert werden müssen." Weiter lesen …

Klein sieht "aggressive anti-israelische Stimmung" an Hochschulen

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, befürchtet eine Eskalation der anti-israelischen Proteste auch in Deutschland. "Ich beobachte mit großer Sorge an den deutschen Hochschulen eine aggressive anti-israelische Stimmung, die auch antisemitisch motiviert ist", sagte der "Rheinischen Post". "Wir haben zwar nicht die Dimensionen erreicht, die in den USA zu beklagen sind. Aber eine antisemitische Grundhaltung ist leider weit verbreitet und kann sehr schnell zu einer Eskalation führen." Weiter lesen …

Mario Voigt (CDU): "Kalifat und Scharia gehören nicht zu Deutschland"

Vor dem CDU-Parteitag ab Montag in Berlin hat der Thüringer CDU-Vorsitzende Mario Voigt sich für eine klare Abgrenzung der Partei von einem politischen Islam in ihrem Grundsatzprogramm ausgesprochen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Voigt: "Muslime sind Teil der religiösen Vielfalt Deutschlands. Aber ein Islam, der unsere Werte nicht teilt und unsere freiheitliche Gesellschaft ablehnt, gehört nicht zu Deutschland." Islamisten-Demos wie zuletzt in Hamburg führten mit ihren Rufen nach einem Kalifat "die übergroße Mehrheit der Muslime in Deutschland vor". "Hamburg zeigt, dass es richtig und notwendig ist, diese Debatte zu führen". Weiter lesen …

FDP fordert Abschiebung islamistischer Influencer

Nach der umstrittenen "Kalifat-Demonstration" in Hamburg fordert die FDP ein härteres Vorgehen gegen islamistische Influencer. "Islamistische Influencer verbreiten über die sozialen Medien in deutscher Sprache radikale Propaganda gegen die grundgesetzliche Ordnung", sagte der Vize-Fraktionsvorsitzende und Innenpolitiker Konstantin Kuhle den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Union wirft Faeser mangelnde Durchsetzungskraft in Koalition vor

Die Union wirft Innenministerin Nancy Faeser (SPD) vor, die angekündigten Verbesserungen bei der Ermittlung von Finanzströmen im Kampf gegen Terrorismus und Extremismus zu verschleppen. "Wie nahezu alles, was Frau Faeser in dieser Legislaturperiode angekündigt hat, lässt auch dieser Gesetzentwurf schmerzlich lange auf sich warten", sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Skandal: Neue Ermittlungen gegen Höcke!

Um an der Macht zu bleiben, ist Ihnen kein Mittel zu teuer. Heute wurde ein positives Urteil für Björn Höcke erwartet, doch stattdessen schaltet sich die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft aktiv in den Wahlkampf ein und startet weitere Angriffe gegen die AfD. COMPACT war live vor Ort und konnte einige exklusive Statements von Björn Höcke einfangen. Weiter lesen …

AUF1-Korrespondentin Richter zum Trump-Prozess: 9.000 Dollar für Verstoß gegen Schweigepflicht

Derzeit steht der republikanische Kandidat für das Amt des US-Präsidenten, Donald Trump, in Manhattan vor Gericht. Dem 77-Jährigen wird vorgeworfen, er habe Ausgaben für angebliche Schweigegeldzahlungen an Frauen, mit denen er eine Affäre gehabt haben soll, als Anwaltskosten deklariert. Am Donnerstag ging es um eine Verletzung der „Gag Order“, einer Art Schweigepflicht, wofür Trump zu einer Geldstrafe von 9.000 Dollar verurteilt wurde. Die bei Juristen umstrittene „Gag Order“ verbietet es ihm, über den Prozess zu sprechen. Dagegen hat Trump bereits des Öfteren verstoßen, indem er auch das Gericht immer wieder scharf kritisierte. Weiter lesen …

Der Links-Staat: Die perfiden Methoden der Antifa und ihrer staatlichen Helfer

Die linksextreme Antifa erfährt vielfältige Unterstützung durch den Staat, sowohl finanziell als auch logistisch, und das alles finanziert mit Steuergeldern und verdeckten Kapitaltransfers. Nach jahrelangen und aufwendigen Recherchen präsentieren Christian Jung und Torsten Groß in ihrem Buch „Der Links-Staat“ eindrucksvolle Hintergrundinformationen. Sie nennen Zahlen, Daten und Fakten – und sie nennen Namen, die Namen derer, die die linksextremen Strukturen fördern. In unserer Sendung „AUFgeblättert“ präsentiert Kurt Guggenbichler Bücher, die Ihnen die Augen öffnen werden. Weiter lesen …

1. Mai in Salzburg: Ein Zeichen setzen gegen Waffenlieferungen

Am 1. Mai wurde auch in Salzburg demonstriert. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand hier das Thema Frieden. Symbolisch wanderten die Teilnehmer zur deutsch-österreichischen Grenze, wo sie sich mit einem Demonstrationszug aus der Bundesrepublik vereinigten. An der anschließenden Kundgebung nahmen auch im Widerstand prominente Personen wie der Rapper Kilez More teil. Weiter lesen …

Ex-Politiker Grosz zu Anzeige von Esken: „Nazi-Keule, um politischen Mitwerber mundtot zu machen“

Die Bezeichnung der AfD als Nazi-Partei durch SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken in der ZIB2 hat ein Nachspiel. Der ehemalige österreichische Präsidentschaftskandidat Gerald Grosz hat Strafanzeige gegen die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken erstattet – wie auch in Deutschland die beiden Rechtsanwälte Markus Haintz und Friedemann Däblitz. Esken, die sich 2020 in einem Tweet selbst zur Antifa gezählt hatte, wird sich nun juristisch verantworten müssen. Der Vorwurf: Saskia Esken habe mit ihren Aussagen den Holocaust verharmlost. Doch im Super-Wahljahr 2024 sei offenbar jedes Mittel recht, um den politischen Gegner mundtot zu machen, so Grosz. Weiter lesen …

"nd.DieWoche": Kommentar zu den Budgetanmeldungen von Innen- und Entwicklungsministerium

Sie wollen den Sparvorgaben von Christian Lindner nicht folgen: Weder das Innenministerium noch das Auswärtige Amt noch das Entwicklungsministerium halten sich bei ihren Budgetanmeldungen an die Maßgaben aus dem Finanzministerium, sondern melden deutlich höhere Bedarfe. Allesamt mit gutem Grund: Äußere und innere Sicherheit wurden in der Zeitenwende 2022 zu Kernaufgaben erklärt, und selbst Finanzminister Lindner hatte damals nicht nur das "Sondervermögen" von 100 Milliarden Euro im Blick, mit dem die Bundeswehr auf Pump auf Vordermann gebracht werden soll. Eine "große Priorität" müsse auch bei Diplomatie und internationaler Krisenprävention liegen, kam es damals noch aus dem Mund des FDP-Chefs. Weiter lesen …

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