China und die Demokratie: Über den westlichen Irrtum der Deutungshoheit

Archivmeldung vom 28.05.2024

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Der folgende Standpunkt wurde von Tom J. Wellbrock geschrieben: "Mit einer aufreizenden Selbstverständlichkeit geht der Westen davon aus, dass seine Interpretation von Demokratie die Einzige ist, die ihre Berechtigung hat. Doch es gibt andere Ausprägungen der Demokratie. Und die sind ganz sicher nicht schlechter. In Deutschland gibt es – offiziell – eine liberale Demokratie, die sich an folgenden Charakteristika erkennen lässt: allgemeine, freie und geheime Wahlen, die Aufteilung der Staatsgewalt bei Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung auf voneinander unabhängige Organe (Gewaltenteilung), die Garantie der Grundrechte."

Wellbrock weiter: "Der geneigte Leser mag sich fragen, wo denn in dieser kleinen Auflistung die freie Meinungsäußerung bleibt. Sie ist in der Rubrik der “repräsentativen Demokratie” zu finden:

“Die Opposition ist fester Bestandteil eines solchen demokratischen Systems, zu dem auch die freie Meinungsäußerung samt Pressefreiheit, die Möglichkeit friedlicher Regierungswechsel und der Minderheitenschutz gehören.”

Sämtliche hier genannten Punkte sind in Deutschland entweder nicht mehr vorhanden oder stehen in erheblichem Maße auf der Kippe. In diesem Text soll darauf jedoch nicht weiter eingegangen werden, es gibt zum einen schon ein breites Informationsangebot in alternativen Medien, die den zunehmenden Zerfall der liberalen Demokratie umfassend und sehr präzise beschreiben....[weiterlesen]

Quelle: apolut von Tom J. Wellbrock