7. November 2023 - Archiv

Es gibt sie noch, die Politikbesoffenen der Linken. Während es selbst in den Reihen der SPD und CDU bezüglich der Masseneinwanderung zu Ernüchterung kommt, weigert sich die postkommunistische Partei Die Linke, die aktuelle Flut von Asylforderern als Krise anzuerkennen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

In der Nacht zum Dienstag einigten sich deutsche Bundesregierung und Länder auf eine neue Finanzierung der Masseneinwanderung. Künftig will sich der Bund mit 7.500 Euro pro Einwanderer an den Kosten beteiligen – obwohl Kommunen und Landkreise seit Monaten vor einer migrationsbedingten finanziellen Überforderung warnen. Da die Zahl der sogenannten Flüchtlinge weiter ansteigt, bedeutet die Entscheidung quasi eine unbegrenzte Finanzierung des Zuzugs. Weiter lesen …

Glaubt man den Systemmedien, dann wird es auf der Erde nicht nur wärmer, sondern auch trockener. So sollen sich auch die Wüsten aufgrund vermeintlichen Mangels an Niederschlag ausdehnen. Durch seine Arbeit vor Ort kommt der Geologe Dr. Kröpelin, der zu den führenden deutschen Wüstenexperten zählt, allerdings zu ganz anderen Ergebnissen. „Die Wüste schrumpft“, sagt er. Isabelle Janotka hat sich mit ihm darüber unterhalten. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.153 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart drehte der Dax erst am Nachmittag ins Plus. Weiter lesen …

FDP-Vize Wolfgang Kubicki will den Anteil von Migranten pro Stadtteil bei 25 Prozent deckeln. "Wir müssen dazu beitragen, dass wir auch Viertel entflechten, dass wir die Residenzpflicht wieder einführen", sagte Kubicki dem TV-Sender "Welt" am Dienstag. Weiter lesen …

Versuche, die Palästinenser aus dem Gazastreifen oder dem Westjordanland zu vertreiben, fasse Jordanien als „Kriegserklärung“ auf. Das sagte der jordanische Ministerpräsidenten und spricht von einer „roten Linie“. Doch wie ist es tatsächlich um die Bemühungen Israels bestellt, die Palästinenser aus dem Gebiet zu vertreiben und umzusiedeln? Weiter lesen …

António Costa hat seinen Rücktritt vom Amt als Premierminister Portugals eingereicht. Das teilte er am Dienstag in einer Fernsehansprache mit. Die Polizei hatte am Vormittag den Amtssitz des Sozialdemokraten durchsucht. Weiter lesen …

Der Verfassungsschutz hat die AfD Sachsen-Anhalt als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft. Das berichtet der MDR unter Verweis auf den Leiter der zuständigen Landesbehörde, Jochen Hollmann. Weiter lesen …

In der ersten Folge zum Thema „Hausdurchsuchung! Wie verhalte ich mich richtig?“ wurden in der Sprechstunde AUF1 allgemeine Tipps gegeben und verschiedene mögliche Szenarien erörtert. In dieser Ausgabe werden nun konkret die zahlreich eingelangten Zuseher-Fragen beantwortet. Weiter lesen …

Rund 70 Prozent der Bewohner des Gaza-Streifens sind seit Kriegsbeginn vertrieben worden. Das teilte das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) am Dienstag mit. Die Organisation spricht von einer "Zwangsumsiedlung" und einer "kollektiven Bestrafung" der Zivilbevölkerung. Weiter lesen …

Der innere Zusammenbruch Deutschlands infolge einer unaufhörlichen Masseneinwanderung, die sich jeder Rationalität entzieht, hat Stefan Kerth, den SPD- Landrat von Vorpommern-Rügen (Mecklenburg-Vorpommern), nach 20 Jahren zum Austritt aus seiner Partei veranlasst. In seiner Begründung rechnete er in aller Deutlichkeit mit der Amokpolitik seiner Partei ab. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die politisch korrekte Ideologie beschränkt sich nicht darauf, die Gegenwart zu zerstören. Sie will, wie alle totalitären Denkmuster, auch gleich noch die Vergangenheit manipulieren: In Großbritannien, einem der Vorreiter dieses Wahns, behauptet eine BBC-Kindersendung ernsthaft, die „Ur-Briten” seien seit der Steinzeit schwarz gewesen. Es ist nicht die einzige PC-konforme Geschichtsklitterung. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Bitte teilt das Video mit Freunden und Bekannten! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) hat die Beschlüsse von Bund und Ländern in der Flüchtlingspolitik begrüßt. Man habe "wichtige Weichen gestellt, um endlich zu einem Gesamtkonzept für Migration zu kommen", sagte Paul der "Rheinischen Post" am Dienstag. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Beschlüsse der MPK als "Meilensteine" bezeichnet und eine "neue Realpolitik" angemahnt. "Insbesondere die Einigung auf bundeseinheitliche Bezahlkarten, die Kürzung bei Sozialleistungen für Asylbewerber und die Prüfung von Asylverfahren außerhalb der EU sind Meilensteine auf dem Weg hin zu einer neuen Realpolitik, die wir bei der Migration jetzt brauchen", sagte Djir-Sarai den Zeitungen der "Mediengruppe Bayern". Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen hat Verständnis für das Vorgehen Israels im Gazastreifen. In einer Erhebung von Forsa für die Sender RTL und ntv äußerten sich 62 Prozent der Befragten entsprechend. Weiter lesen …

Daniel Scherning wird neuer Cheftrainer von Zweitliga-Schlusslicht Eintracht Braunschweig. Der 40-jährige Fußballlehrer habe einen Vertrag bis zum 30. Juni 2024 mit Optionen für die 2. Bundesliga sowie 3. Liga unterschrieben, teilte der Verein am Dienstag mit. "Daniel Scherning entspricht komplett unserem Anforderungsprofil", sagte Eintracht-Sportdirektor Benjamin Kessel. Weiter lesen …

Zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler am 6. November 2023 erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, André Berghegger: Weiter lesen …

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat es im Vergleich zur Vorwoche kaum Veränderungen gegeben. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verbessert sich lediglich die Linke um einen Punkt, bleibt mit vier Prozent aber unter der Fünf-Prozent-Hürde. Die AfD verliert unterdessen einen Prozentpunkt und kommt auf 21 Prozent. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi macht Druck auf die Eigentümer des Signa-Konzerns. "Die Eigentümer müssen jetzt schnellstmöglich Gewissheit schaffen, damit klar wird, welche Perspektiven die Beschäftigten haben und wie groß die möglichen Auswirkungen drohender Veränderungen auf den stationären Einzelhandel in den betroffenen Innenstädten und deren Erscheinungsbild ist", sagte Bundesvorstandsmitglied Silke Zimmer der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach einem zwischenzeitlichen Stopp gibt Deutschland insgesamt 91 Millionen Euro an Entwicklungshilfe für die palästinensischen Gebiete frei. Es handele sich um Mittel für das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA), kündigte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Dienstag nach einem Treffen mit UNRWA-Generalkommissar Philippe Lazzarini in der jordanischen Hauptstadt Amman an. Weiter lesen …

Die Zahl der Apotheken in Deutschland geht mit immer rasanterer Geschwindigkeit zurück. Mit 17.733 Apotheken ist am Ende des dritten Quartals 2023 ein neuer historischer Tiefstand erreicht (Ende 2022: 18.068). Weniger Apotheken gibt es seit 44 Jahren nicht mehr (1979: 17.296 Apotheken). Der Rückgang in den ersten neun Monaten des Jahres 2023 mit 335 Schließungen ist zudem höher als im Vergleichszeitraum des Jahres 2022 mit 285 Schließungen. Erneut mussten nicht nur Haupt- und Einzelapotheken dichtmachen (minus 308), sondern auch Filialapotheken (minus 27). Das zeigen Berechnungen der ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände. Weiter lesen …

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Vereinbarungen der Bund-Länder-Runde zur Planungsbeschleunigung scharf kritisiert. "Der sogenannte Deutschlandpakt ist ein Betonpakt geworden", sagte BUND-Chef Olaf Bandt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Serbien will der EU innerhalb der kommenden sieben Jahre beitreten. "Wir streben 2030 als das Jahr an, bis zu dem wir Mitglied der EU sein wollen", sagte die Ministerin für Europäische Integration, Tanja Miscevic, der "Welt". Weiter lesen …

Der parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Stefan Müller, hat die Unionsforderung nach einem "Deutschlandpakt" zur Eindämmung der illegalen Migration bekräftigt. "Die Anreize, illegal nach Deutschland zu kommen, bleiben auch nach der Ministerpräsidentenkonferenz extrem hoch", sage Müller dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Angesicht zahlreicher Anti-Israel-Demos sowie Angriffen auf Holocaust-Gedenkstätten beobachtet die Amadeu-Antonio-Stiftung immer mehr Risse in der deutschen Erinnerungskultur. Weiter lesen …

Vor etwa einem Monat wurde bei der Polizei ein Fahrrad abgegeben, das zuvor einige Zeit unbenutzt und unverschlossen vor einem Mehrfamilienhaus in der Kardinal-Bertram-Straße stand. Weiter lesen …

Laut einer aktuellen ADAC Befragung unter 1100 Fahranfängern belaufen sich die Kosten für den Erwerb des Führerscheins bei der Mehrheit (45 Prozent) zwischen 2.500 und 3.500 Euro. Immerhin 34 Prozent haben weniger als 2.500 Euro für Fahrschule und Prüfungen bezahlt. Der genauere Blick auf den Zeitpunkt des Führerscheinerwerbs zeigt deutlich, dass der Führerschein in den letzten drei bis vier Jahren teurer geworden ist: Fast die Hälft der Fahranfänger, die vor drei bis vier Jahren den Führerschein gemacht haben, gaben an, unter 2.500 Euro geblieben zu sein (34 Prozent benötigten zwischen 2.500 und 3.000 Euro). Weiter lesen …

Zu den Ergebnissen der MPK teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: Weiter lesen …

Ab dem 8. November soll der amerikanische Bestseller-Film „Sound of Freedom“ auch in deutsche Kinos kommen. Eine ausführliche Recherche über Schauspieler, Produzenten und Geldgeber des Films lässt leider die Vermutung aufkommen, dass es primär nicht um die Rettung schutzloser Kinder aus den Klauen des Menschenhandels geht. Vielmehr drängt sich der Verdacht auf, dass eine eher vorgetäuschte Aufklärung wahre Gräueltäter verschleiert, dubiose Hilfsorganisationen Spendengelder veruntreuen und Opfer einmal mehr im Stich gelassen werden. Weiter lesen …

„Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht, Gehorsam aber zu Verbrechen.“ So Papst Leo XIII. vor 120 Jahren. In Zeiten staatlicher Willkür standen und stehen Menschen vor der Entscheidung: Gehorche ich dem Gesetzesbuchstaben oder meinem Gewissen, meiner Intuition? So auch der Arzt Dr. Habig angesichts des Corona-Impfzwangs. Weiter lesen …

Heute Vormittag kam es auf der Bahnstrecke Niebüll nach Westerland zur Kollision eines Autozuges mit einer Rinderherde. Weiter lesen …

Die Zahl der wohnungslosen Menschen in Deutschland ist zuletzt offenbar deutlich gestiegen. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Hochrechnung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe hervor. Weiter lesen …

Immer mehr Länder wenden sich angesichts der humanitären Katastrophe im Gazastreifen explizit von Israel ab und ignorieren die Deutungshoheit der USA in diesem Konflikt. Es rumort im „globalen Süden“, der Türkei, im Nahen Osten, in China und immer offener auch innerhalb der UNO. Der allgemeine Tenor lautet: Israel begehe Kriegsverbrechen, verstoße gegen die Menschenrechte und begehe Völkermord. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Mit ihrem gemeinsamen Buch „Es kommt BESSER!“ geben Ruediger Dahlke und Elsa Mittmannsgruber den Lesern 25 mächtige Schlüssel an die Hand, die ihr Leben und die Welt zum Besseren verändern sollen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Man ist ja so einiges gewohnt, doch das sind Bilder, die es so in Deutschland niemals hätte geben dürfen. Abertausende Salafisten und Islamisten nehmen die Straßen der deutschen Großstadt Essen ein und fordern ein Kalifat in NRW. Die Solidarität mit Palästina gerät dabei nahezu in den Hintergrund. Weiter lesen …

Die Zahl der Insolvenzen in Deutschland ist im Oktober weiter gestiegen. Insgesamt zählten die Forscher des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) 1.037 Pleiten von Personen- und Kapitalgesellschaften. Das sind zwei Prozent mehr als im September und 44 Prozent mehr als im Oktober des vorigen Jahres. Weiter lesen …

Die Beschlüsse von Bundeskanzler und Regierungschefs zur Flüchtlingspolitik beim Migrationsgipfel kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband scharf. So richtig es sei, Länder und Kommunen finanziell zu unterstützen, so wenig sachgerecht seien die sonstigen Verabredungen. Statt konkrete Herausforderungen zu bewältigen, drohe eine Verschärfung sozialer Probleme, warnt der Verband. Insbesondere die Pläne, Asylbewerber künftig erst nach drei Jahren existenzsichernde Sozialleistungen zu gewähren sowie die geplanten massiven Verschärfungen in der Abschiebepraxis seien inhuman und das Gegenteil einer lösungsorientierten, vorausschauenden Flüchtlingspolitik, kritisiert der Paritätische. Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr erwartet im Hinblick auf die geplanten Asylverfahren außerhalb Europas die Mitarbeit der Grünen. "Der Beschluss ist ja auch mit Baden-Württemberg, ein grün regiertes Land, gefasst worden", sagte Dürr am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Mit der aktuellen Studie "Transformation und Zukunftskompetenzen im deutschen Mittelstand" präsentiert das Mittelstand-Digital Zentrum Berlin eine umfassende Bestandsaufnahme der digitalen Kompetenzen in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Die Ergebnisse zeigen, dass ein Viertel der Unternehmen digitales Denken bereits als entscheidende Fähigkeit ihrer Mitarbeitenden erkennt, was die wachsende Relevanz digitaler Fähigkeiten in einer zunehmend technologieorientierten Wirtschaftswelt unterstreicht. Die Studie erforscht, in welchem Maße KMU digitale Kompetenzen als Schlüssel zu Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum betrachten und bietet mit ihrem Fokus auf digitales Denken, Anpassungsfähigkeit und effektives Informationsmanagement einen detaillierten Einblick in die gegenwärtigen Qualifikationen, die Unternehmen im Digitalisierungsprozess vorweisen. Weiter lesen …

Der Landkreistag hat enttäuscht auf die Bund-Länder-Beschlüsse zur Asylpolitik reagiert. "Unsere Kernforderung in finanzieller Hinsicht bestand darin, dass der Bund die vollständigen Unterkunftskosten für anerkannte Geflüchtete übernimmt", sagte Landkreistagpräsident Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Immer mehr Deutsche sehen Künstliche Intelligenz als Chance. In einer am Dienstag veröffentlichten Erhebung des IT-Branchenverbandes Bitkom gaben 73 Prozent der Befragten an, in KI eher Vorteile als Risiken zu sehen. Demgegenüber hält knapp ein Viertel (24 Prozent) KI für eine Gefahr. Vor fünf Jahren war KI noch für 34 Prozent eine Gefahr und für 62 Prozent eine Chance. Weiter lesen …

Im Vergleich zu vor oder während der Pandemie sind Kinder aktiver geworden - treffen öfter Freund*innen, lesen, malen - aber konsumieren auch deutlich mehr Medien. Beispielsweise steht bei den regelmäßigen Aktivitäten der 10- bis 13-Jährigen Fernsehen an erster Stelle (83 Prozent), dicht gefolgt von Gaming und Freunde treffen (je 80 Prozent). Doch nach Einschätzung der Eltern sind jüngere Kinder durch die Corona-Krise weniger fit in sozialen Fähigkeiten, Ältere dagegen bei schulischem Wissen sowie allgemein etwa beim Schwimmen lernen. Dies sind Ergebnisse der repräsentativen Studie "Junge Familien 2023" der Pronova BKK, für die 1.000 Haushalte mit Kindern befragt wurden. Weiter lesen …

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat sich unzufrieden mit den Beschlüssen der Bund-Länder-Runde im Kanzleramt zum Deutschlandticket gezeigt. "Das Gezerre um die Finanzierung des Deutschlandtickets geht in die nächste Runde", sagte VZBV-Chefin Ramona Pop am Dienstag. Bund und Länder hätten es versäumt, Verbrauchern Planungssicherheit zu geben. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Henning Otte (CDU), hat die Entscheidung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kritisiert, zwei Kampftruppenbataillone aus Bayern und Nordrhein-Westfalen als Kern der neuen Litauen-Brigade an die Nato-Ostflanke zu verlegen. Weiter lesen …

Der Landrat des Kreises Oberspreewald-Lausitz, Siegurd Heinze, hat die Ergebnisse des Bund-Länder Gipfels zur künftigen Aufteilung der Flüchtlingskosten generell begrüßt. Weiter lesen …

Regelmäßig fragt der dbb als Dachverband den Personalbedarf in den einzelnen Arbeitsbereichen des öffentlichen Dienstes und seiner privatisierten Bereiche bei seinen Fachgewerkschaften ab. Aktuell fehlen dem Staat demnach mindestens 551.500 Beschäftigte. Vom Fachkräftemangel betroffen sind praktische alle Sektoren der Daseinsvorsorge, etwa Bildung, Gesundheit, Infrastruktur sowie Innere und Äußere Sicherheit. Der ständige Aufgabenzuwachs bei den Kommunen schlägt sich ebenfalls deutlich in der Erhebung nieder. Weiter lesen …

Der Martinstag am 11. November ist neben dem Weihnachtsfest ein traditioneller Anlass, Gänsebraten zu essen. Doch das Geflügel scheint in Deutschland immer seltener auf dem Teller zu landen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) berichtet, wurden 2022 insgesamt knapp 14 800 Tonnen Gänsefleisch importiert. Das waren 32,8 % weniger als zehn Jahre zuvor. 2012 wurden hierzulande noch knapp 22 000 Tonnen Gänsefleisch eingeführt. Besonders deutlich war der Rückgang im letzten Jahr: 2022 wurde 19,1 % weniger Gänsefleisch importiert als im Jahr 2021 (18 200 Tonnen). Weiter lesen …

Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im September 2023 gegenüber August 2023 saison- und kalenderbereinigt um 1,4 % gesunken. Damit war die Produktion den vierten Monat in Folge rückläufig. Im weniger volatilen Quartalsvergleich war die Produktion im 3. Quartal 2023 um 2,1 % niedriger als im 2. Quartal 2023. Im August 2023 sank die Produktion gegenüber Juli 2023 nach Revision der vorläufigen Ergebnisse um 0,1 % (vorläufiger Wert: -0,2 %). Weiter lesen …

85,8 % der Tarifbeschäftigten in Deutschland erhalten im Jahr 2023 Weihnachtsgeld. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, bekommen diese Tarifbeschäftigten ein durchschnittliches Weihnachtsgeld von 2 809 Euro brutto. Das sind 2,3 % oder 62 Euro mehr als 2022 (2 747 Euro). Dabei sind sowohl der Anteil der Tarifbeschäftigten, die eine solche Jahressonderzahlung erhalten, als auch die Höhe des Weihnachtsgelds stark branchenabhängig. Weiter lesen …

Das Geschäftsklima in der chemischen Industrie ist im Oktober geringfügig gestiegen. Der vom Münchener Ifo-Institut gemessene Indikator kletterte von -18,7 im September auf -15,3 Punkte. "Das Geschäftsumfeld für die deutsche Chemie bleibt sehr herausfordernd", sagte Ifo-Branchenexpertin Anna Wolf. Die Mehrheit der Unternehmen beurteilt die aktuelle Geschäftslage weiterhin sehr ungünstig mit -25,5 Punkten, nach -25,4 im September. Weiter lesen …

Gerade in stürmischen Zeiten ist es gut zu wissen, dass es Menschen gibt, die einem gezielt helfen können, diese Herausforderungen zu bewältigen. Dazu ist Thomas Eglinski in die Welt der Kongresse eingetaucht. Er hat diese Branche genau unter die Lupe genommen. Für "Spielmacher AUF1" hat Thomas Eglinski drei wahre Glücksboten getroffen. Jeder von ihnen hat bereits mehrere Veranstaltungen dieser Art durchgeführt. Freuen Sie sich auf ein aufschlussreiches Gespräch mit Sam Jolig, Mira Feist und Steffen Padberg zum bevorstehenden Glücksbringer Online-Kongress. Weiter lesen …

Die Union stellt nach der Geiselnahme in Hamburg die Sicherheitsstandards an deutschen Airports infrage. "Die Bundesinnenministerin sollte nach der Geiselnahme genau prüfen, ob die gesetzlichen Vorgaben für die Sicherheit unserer Flughäfen noch auf dem aktuellen Stand sind", sagte Unionsfraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens als "Runde der Enttäuschungen" kritisiert. "Es ist insbesondere für die Kommunen, für Bürgermeister und Landräte ein rabenschwarzer Tag", sagte Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Deutschland sei "zweifellos am Limit", daher bräuchten die Kommunen maximale Unterstützung. Weiter lesen …

SPD-Chefin Saskia Esken blickt kritisch auf die Forderung nach Migrationszentren in außereuropäischen Drittstaaten. Der Bundeskanzler habe bereits darauf verwiesen, "dass sich erst einmal Herkunftsländer finden müssten, die überhaupt bereit wären, solche Migrationszentren einzurichten und zu verwalten", sagte Esken dem Nachrichtenportal T-Online. "Es stellen sich zudem erhebliche rechtliche Fragen." Weiter lesen …

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat die grundsätzliche Bereitschaft seines Landes zu kurzen Feuerpausen im Gazastreifen signalisiert. "Was taktische kleine Pausen angeht - eine Stunde hier, eine Stunde dort - das haben wir schon einmal gemacht", sagte er dem US-Sender ABC News. Man werde die Umstände für zusätzliche Pausen prüfen, damit humanitäre Güter eintreffen oder Geiseln ausreisen können. Weiter lesen …

Lügen begleiten unser tägliches Leben: Alltagslügen, Gefälligkeitslügen, Notlügen, kleine und GROSSE Lügen. Doch was passiert, wenn ganze Gesellschaften einer dieser großen Lügen aufgesessen sind und somit die Welt ins Chaos stürzt? Wenn, wie bei der “Brutkastenlüge”, eine PR-Inszenierung vielen Menschen das Leben kostet! Wenn Wahrheitssuchende verleumdet und diskreditiert werden, weil sie in den Diskurs gehen wollten. Der freie Debattenraum ist seitens der Mainstream-Medien und der Politik in der “Corona-Pandemie” extrem beschnitten worden, und an die Stelle kritischer Mediziner sind medial überzeugende Ärzte getreten, die dem politischen Narrativ unkritisch bzw. willfährig beiseitestehen. Weiter lesen …

Den G7-Staaten unter der Führung der USA ist ein ernst zu nehmender Konkurrent erwachsen. Der neue Staatenbund BRICS schart heute schon fast die Hälfte der Erdbevölkerung und über vierzig Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung um sich. Lange Zeit sah es so aus, als sollte der Konkurrenzkampf der beiden großen Blöcke friedlich ausgetragen werden. Weiter lesen …

Bund und Länder haben sich nach stundenlangen Verhandlungen beim Thema Migration geeinigt. Man sei sich mit den Ländern einig, dass die Kontrollen an den deutschen Grenzen fortgeführt werden sollten, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am frühen Dienstagmorgen nach der Bund-Länder-Runde. Im Streit um die Kosten für die Bewältigung der Migration habe man sich auf eine Pro-Kopf-Pauschale von 7.500 Euro geeinigt. Es sei ein "historischer Moment", fügte der Kanzler hinzu, weil man gezeigt habe, dass eine Einigung möglich sei. Weiter lesen …

Der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein, Frank Bergmann, kritisiert, dass viele Patienten in die Notaufnahme kommen, ohne ein Notfall zu sein. "Manchmal können Patienten ihre Lage nicht einschätzen, zugleich nimmt bei einigen auch die Vollkasko-Mentalität zu", sagte Bergmann der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi begrüßt die Pläne der Kanzlerpartei SPD für eine stärkere Besteuerung von Top-Verdienern sowie eine Reform der Schuldenbremse. Verdi-Chef Frank Werneke sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: Weiter lesen …

Angesichts des jüngsten Anstiegs antisemitischer Straftaten in Deutschland hat der Vizevorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, eine bessere polizeiliche Erfassung dieser Taten gefordert. "Weiterhin ist eine Verbesserung der Erfassung antisemitischer Straftaten dringend nötig", sagte von Notz der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein, Frank Bergmann, rechnet mit neuen Lieferengpässen bei Arzneien. "Fiebersäfte für Kinder, Antibiotika für Klein und Groß dürften im Winter erneut knapp werden", sagte Bergmann der "Rheinischen Post". "Das ist ein großes Problem." Es brauche dringend Lösungen, damit die Versorgung gesichert sei. Weiter lesen …

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat sich für umfangreiche Investitionen zur Modernisierung des Landes ausgesprochen. "Unser Blick muss jetzt über die aktuelle Situation und diese Legislaturperiode hinausreichen", sagte die Vizepräsidentin des EU-Parlaments den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Nach der Geiselnahme am Hamburger Flughafen am Wochenende und dem einfachen Eindringen auf das Flughafengelände fordert die Union neue Standards zur Sicherung der kritischen Infrastruktur. Deutschland dürfe "in Sachen Sicherheitsstandards nicht weiter blauäugig durch die Welt gehen", sagte Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz spricht sich deutlich dagegen aus, dass der Staat schwerstkranken Menschen Medikamente zur Selbsttötung zuteilt. "Medikamente sollen heilen oder lindern, aber nicht töten", sagte der Stiftungsvorstand Eugen Brysch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Am Dienstag will das Bundesverwaltungsgericht verkünden, ob der Staat verpflichtet werden kann, das Betäubungsmittel Natrium-Pentobarbital an sterbewillige Menschen abzugeben. Weiter lesen …

Die Landesregierung geht davon aus, dass es in NRW vorerst keine Modellregionen mit kommerziellen Cannabis-Shops geben wird. "Die werden so schnell nicht kommen", sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) der "Rheinischen Post". "Damit der Bundesgesundheitsminister das aktuelle Cannabisgesetz durchbekommt, hat er darin Modellregionen gestrichen." Weiter lesen …

Nach den jüngsten Wahlniederlagen und schlechten Umfrageergebnissen fordern einige FDP-Politiker den Ausstieg aus der Koalition in Berlin. Einer Forsa-Umfrage für den "Stern" zufolge ist allerdings die Mehrheit der FDP-Wähler - so wie eine Mehrheit der Deutschen insgesamt - für einen Verbleib der Liberalen in der Ampel-Regierung. Nur 29 Prozent der FDP-Wähler sind für eine Aufkündigung der Koalition, 68 Prozent sind für die Fortsetzung des Bündnisses, 3 Prozent äußern keine Meinung. Weiter lesen …

Tariq Hübsch hat Politikwissenschaft und Germanistik an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität in Frankfurt am Main studiert. Seine Magisterarbeit trug den Titel: “Dialektik der Anerkennung. Das Streben nach Anerkennung zwischen Selbstverwirklichung und Entfremdung”. Derzeit arbeitet Hübsch als Dozent für deutsche Kulturgeschichte an einer theologischen Privathochschule in Riedstadt. Tahir Chaudhry hat Philosophie und Orientalistik in Kiel studiert. 2013 gründete er das Online-Magazin DAS MILIEU. 2015 absolvierte er Hospitanzen bei ZEIT ONLINE, FAZ.NET und beim FOCUS Magazin. Es folgte ein zweijähriges Redaktionsvolontariat bei der Süddeutschen Zeitung in München und eine Tätigkeit als Redakteur. 2020 gründete er den YouTube-Kanal "Grenzgänger Studios", auf dem Interviews mit Prominenten und journalistische Recherchen über politische Zusammenhänge veröffentlicht werden. Weiter lesen …

Auch unter dem Vorwand der Lebenserleichterung werden die Maßnahmen zur Kontrolle und Überwachung der Menschen weiter vorangetrieben, denn vieles davon wird dem schon jetzt mehr als gläsernen Bürger als Serviceleistung verkauft. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Polens Präsident Duda hat den amtierenden Regierungschef Mateusz Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt und das, obwohl ein Bündnis der Oppositionsparteien die Wahl vor rund drei Wochen gewonnen hatte. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 32.096 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Liste der Toten und schwer Geschädigten, die den Corona-Impfungen zum Opfer fielen, nimmt und nimmt kein Ende. Der Arzt William Makis führt allein 34 prominente Schauspieler auf, die nur in diesem Jahr „plötzlich und unerwartet“ starben. Insgesamt befürchten Statistiker, es könnten gar 17 Millionen Menschen der Gen-Spritze zum Opfer gefallen sein. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Bund und Länder haben am Abend ein Paket zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung beschlossen. "Es sind wahrscheinlich hundert Einzelregelungen, die hiermit verbunden sind", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor Journalisten im Kanzleramt. Weiter lesen …

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat am Montag in einem gegen ihn geführten Gerichtsverfahren eingeräumt, bei der Bewertung von Immobilien bewusst getäuscht zu haben. Trump erklärte unter Eid, dass seine Firma den Wert seines Anwesens unterbewertet und den seiner Wohnung im Trump Tower überbewertet hat. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will die deutschen Unternehmen von überbordender Bürokratie befreien. Im Ministerium wurden 140 Maßnahmen identifiziert, um Berichtspflichten zu streichen, zu verschlanken, zu digitalisieren oder zu bündeln, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat nach der Einigung von Bund und Ländern auf einen sogenannten Deutschlandpakt zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ausdrücklich die Rolle der Bundesländer gelobt. "Deutschland braucht mehr Geschwindigkeit, um große und kleine Vorhaben auf den Weg zu bringen", sagte Merz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der DGB hätte die Vorstellung seiner Studie zur Tarifflucht gar nicht besser terminieren können: Nur wenige Stunden, nachdem die Gewerkschaften auf die fatalen Folgen deregulierter Arbeitsbeziehungen für die staatlichen Kassen hinwiesen, berieten die Chefs von Bundes- und Landesregierungen über das finanzielle Elend in vielen Kommunen. Das geschieht alle paar Monate wieder mit unterschiedlichem Anlass, diesmal wegen der steigenden Ausgaben für die Unterbringung von Geflüchteten, was Städte und Gemeinden alleine nicht stemmen können. Sie sind bekanntlich am härtesten getroffen von der Schieflage in den föderalen Finanzbeziehungen der Republik. Löcher werden jeweils notdürftig gestopft - bis zur nächsten Krise. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Rüdiger Rauls geschrieben: "Die westlichen Zentralbanken befinden sich im Abwehrkampf gegen die Kryptowährungen und den digitalen Yuan. Diese untergraben die bisherige Vormachtstellung des politischen Westens im Finanzsystem. Wieso ist der Westen so sehr in die Defensive geraten, dass er sich nun von anderen Kräften das Gesetz des Handelns aufzwingen lassen muss? Wer zu spät kommt: Noch im Januar 2021 war Augustin Carstens, der Chef der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) – also der Notenbank der Notenbanken – der Meinung, dass der Nutzen des digitalen Euros für Verbraucher „als begrenzt“ (1) anzusehen sei. Eine sinnvolle Anwendung als Zahlungsmittel konnte er „nur für Banken und Unternehmen“ (2) erkennen." Weiter lesen …

Willy Wimmer schrieb den folgenden Kommentar: "Man tut gut daran, das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ als gleichsam Dreh- und Angelpunkt für das gesamte vergangene Jahrhundert zu betrachten und dieses Grundgesetz für die Zukunft so gut es geht fortzuschreiben. In diesem Grundgesetz wurde die jahrhundertelange Verfassungsgeschichte und -Tradition ebenso fortgeschrieben wie die Respektierung der Konsequenzen aus den Ereignissen zwischen 1914 und 1945 vorgenommen. Das vornehmste Postulat lautete deshalb, dass dieses Deutschland, so zerrissen es sich auch als Folge des Zweiten Weltkrieges darzustellen in der Lage war, „dem Frieden in der Welt dienen sollte“." Weiter lesen …