22. August 2023 - Archiv

Bei seinem Briefing sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, dass ukrainische Truppen an mehreren Frontabschnitten weiterhin versuchten, einen Angriff durchzuführen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach einem leichten Anstieg der COVID-19-Indikatoren hat die Produktionsfirma Lionsgate für ihr Hauptbüro in Santa Monica, Kalifornien, erneut eine Masken- und Testpflicht für ihre Mitarbeiter eingeführt. Kritiker warnen vor einer weiteren Runde "COVID-Hysterie". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat die neuen Regeln für eine schnellere Einbürgerung begrüßt, die am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligt werden sollen. "Eine Erleichterung von Einbürgerungen verbessert die Chancen für eine erfolgreiche Integration, wirtschaftlich wie auch gesellschaftlich", sagte Fratzscher dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan will in Russland Gespräche mit seinem Amtskollegen Wladimir Putin führen, melden türkische Medien. Auf der Tagesordnung stehen die Aussichten für ein neues Getreideabkommen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Militär Russlands ruft ukrainische Soldaten am Frontabschnitt Krasny Liman zur Niederlegung der Waffen auf. Dafür verbreitet es Agitationsblätter mit entsprechenden Forderungen, berichtet TASS unter Berufung auf das Verteidigungsministerium Russlands. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Annalena Baerbock sieht die Drohnenangriffe auf Russland als durch das Völkerrecht gedeckt. Die Auffassung ist fragwürdig, denn die Angriffe richten sich gegen zivile Ziele. Sie stellen mutmaßlich Kriegsverbrechen dar. Billigt Baerbock damit Kriegsverbrechen und macht sich strafbar? Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Afrikanische Union hat Niger aus seiner Gemeinschaft ausgeschlossen. Die Entscheidung erfolgte wenige Tagen, nachdem mehrere westliche Länder die Entwicklungshilfe für Niger aufgrund des patriotischen Putsches vom 26. Juli eingestellt und mit der Invasion gedroht hatten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Erleben wir gerade eine ganz schlimme Hitzewelle? Ist Kohlendioxid ein Klima-Killer? Müssen wir unsere Industrie vernichten, um die Welt zu retten? Der Gründer und Chef des EIKE-Instituts, Michael Limburg, trat diesen Lügen schon 2019 auf der COMPACT-Klimakonferenz mit harten Fakten entgegen. Weiterführend: In COMPACT-Spezial „Klima-Terroristen“ widerlegen die größten Lügen der Klima-Ideologen und präsentieren die Argumente der Kritike. Dies schreibt Mihael Limburg vom COMPACT-Magazin. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.706 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Montagsschluss. Weiter lesen …

Mehrere Kämpfer der islamistischen Terrorgruppe HTS wurden bei russischen Luftangriffen auf das nördliche syrische Gouvernement Idlib getötet. Die HTS genoss bis vor Kurzem starke Unterstützung aus der Türkei und den USA. Diese Entwicklungen erfolgten zu einem Zeitpunkt, als die Konfrontationen zwischen USA und Russland in Syrien zugenommen hatten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Selbstbestimmungsgesetz für die vereinfachte Änderung des amtlichen Geschlechtseintrags und der Wahl eines individuellen Vornamens soll nach Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung am 20. August in Berlin, zeitnah in diesem Monat verabschiedet werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Diese Form von Interesse und daraus resultierenden Darlegungsmöglichkeiten hätten sich diskreditierte kritische Bürger in den drei Jahren der Coronakrise auch gewünscht. So hieß es laut der Bild-Zeitung in der Einladung an die Polizeistudenten: "Die drei Referentinnen, als Teil der 'Letzten Generation', stellen im Rahmen eines Studium Generale ihre persönlichen Beweggründe, ihre Ziele, die Maßnahmen/Aktionen sowie die weiteren Entwicklungen der Bewegung dar." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Fall des rassistischen Brandanschlags von Saarlouis, bei dem 1991 der Ghanaer Samuel Yeboah starb, ist einer der Verdächtigen mit seiner Haftprüfung am Bundesgerichtshof (BGH) gescheitert. Das berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Um Russland zu besiegen, sollte die Ukraine drei Millionen Soldaten ‒ also quasi alle ihre Männer ‒ unter Waffen stellen, empfiehlt ein Artikel der "Welt". Dass der Vorschlag ausgerechnet in einer deutschen Zeitung veröffentlicht wird, lässt Erinnerungen wach werden. Dies berichtet Tatjana Montjan im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Trotz Versuchen verschiedener US-Mainstream-Medien, den Countrysong des bisher unbekannten Sängers Oliver Anthony in die rechte Ecke zu schieben, gelang dem Musiker der Sprung auf Platz 1 der US-Billboard-Charts. Ein solcher Einstieg sei bisher noch niemandem gelungen, erklärte Billboard. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Es kann überall und jederzeit passieren: Im Freibad, auf der Kirmes, mitten auf der Straße – oder am Münchner U-Bahnhof Max-Weber-Platz. Dort wurde nun ein 18-jähriger Mann stundenlang von einem 20-jährigen Afghanen vergewaltigt. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Liebe, ein Gefühl so tief und universell, findet oft Ausdruck in Gesten, die die Herzen näher zusammenbringen. Ein Liebesgeschenk ist solch eine Geste. Und in Zeiten, in denen Individualität immer mehr geschätzt wird, nehmen personalisierte Geschenke Paare einen besonderen Stellenwert ein. Weiter lesen …

Der Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) droht erneuter Gegenwind. Der Bundesverband Deutscher Privatkliniken (BDPK) will diese Woche eine Kampagne gegen das Reformwerk starten, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Im Antrag auf Kindergrundsicherung sollen nach den Plänen von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) Anträge auf verschiedene andere Leistungen bereits inbegriffen sein. Weiter lesen …

Führende afrikanische Politiker sind im Gegensatz zu ihren Amtskollegen in Kiew nicht selbstmörderisch und daher weniger bereit, den Willen der NATO zu erfüllen, meint der Programmdirektor des Waldai-Klubs Timofei Bordatschow in seiner jüngsten Analyse. Dies berichtet Timofei Bordatschow im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Für das laufende Jahr wird mit einer Summe von 2,43 Milliarden Euro gerechnet, die Pensionäre und ihre Hinterbliebenen erhalten. Der Hauptgrund für die steigenden Ausgaben ist schlicht die jährlich wachsende Zahl der Bezieher. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Anthony Shaffer ist ein ehemaliger Oberstleutnant der U.S. Army Reserve, der für seine Ansichten über fehlerhafte Geheimdienstinformationen vor den Anschlägen am 11. September sowie für die Zensur seines Buches "Operation Dark Heart" bekannt wurde. Er verlor später seinen Zugang zu klassifizierten Informationen, was seine Karriere als hochrangiger Geheimdienstoffizier des Verteidigungsministeriums beendete. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Rahmen des Katastrophenschutz-Mechanismus der EU unterstützt Deutschland Griechenland im Kampf gegen die unkontrollierten Waldbrände in der Region Alexandroupolis-Feris. Weiter lesen …

Vertreter der Union-Bundestagsfraktion üben scharfe Kritik an den neuen Regeln für eine schnellere Einbürgerung, die am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligt werden sollen. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) warf Innenminister Nancy Faeser (SPD) vor, "die falschen Prioritäten" zu setzen. "In der aktuellen Migrationskrise sollte sie sich darauf konzentrieren, die illegale Migration einzudämmen", sagte Frei dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der BRICS-Gipfel in Südafrika lässt sich nicht ignorieren. In ihrer Berichterstattung zeigen die Medien des deutschen Mainstreams aber, dass sie das BRICS-Konzept nicht verstanden haben. Die Bedeutung des Gipfels wird daher unterschätzt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mehr als 10.000 illegale Einreisen allein im Juli 2023, mehr als 50.000 seit Beginn des Jahres: Das sind die neuesten Zahlen der Bundespolizei, die das ganze Ausmaß der Ampel-Verantwortungslosigkeit aufzeigen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Während das Wachstum der japanischen Exporte nach Russland trotz Sanktionen zugenommen hat, gingen die Importe Tokios aus Russland massiv zurück. Japan hatte vor Kurzem sein Sanktionspaket gegen Russland erweitert und 758 neue Produkte in die Liste der verbotenen Lieferungen aufgenommen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wie die türkische Zeitung Yeni Şafak unter Berufung auf Quellen im Präsidentenamt des Landes mitteilt, könnte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan bald für ein Treffen mit seinem Amtskollegen Wladimir Putin nach Russland reisen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) kritisiert den jüngsten Entwurf zur Änderung des BND-Gesetzes und bemängelt eine knappe Frist zur Stellungnahme. "Der Gesetzgeber scheint an einer ernsthaft-demokratischen Verbändebeteiligung bei der Reform von Sicherheitsgesetzen kaum Interesse zu haben", sagte Helene Hahn, Referentin für Internetfreiheit bei Reporter ohne Grenzen am Dienstag. Weiter lesen …

Aufgrund eines Hörschadens infolge der COVID-19-Impfung klagte eine Zahnärztin vor dem Landgericht Mainz gegen den Pharmakonzern AstraZeneca auf Schadensersatz. Die Richterin lehnte die Klage am Montag als unbegründet ab. Eine Begründung ihrerseits blieb sie schuldig. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zum heute beginnenden BRICS-Gipfel in Südafrika erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: Weiter lesen …

Bei Angriffen auf die Donezker Volksrepublik seitens der ukrainischen Streitkräfte wurde am 20. August ein Zivilist getötet, fünf weitere wurden unterschiedlich schwer verwundet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das russische Verteidigungsministerium hat während seines Briefings am Dienstag über Angriffe auf insgesamt 139 Orte mit Technik und Personal der ukrainischen Streitkräfte berichtet. In den vergangenen 24 Stunden sei zudem nahe der Stadt Orechow im Gebiet Saporoschje ein Kommando- und Beobachtungspunkt der Luftstreitkräfte Kiews getroffen worden, erklärte der Sprecher der Behörde, Generalleutnant Igor Konaschenkow. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Auf seinem Briefing hat der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, gesagt, dass der Truppenverband West in den vergangenen 24 Stunden am Frontabschnitt Kupjansk fünf ukrainische Attacken abgewehrt habe. Bei den Kampfhandlungen seien bis zu 65 ukrainische Armeeangehörige getötet worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Algerien, unmittelbarer Nachbarstaat von Niger, bevorzugt Berichten zufolge weiterhin eine diplomatische Lösung im Konflikt. Laut Medieninformationen sendete die marokkanische Regierung nach entsprechender Anfrage indes mittlerweile positive Zeichen Richtung Paris. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Hackergruppe CosmicBeetle greift weltweit Organisationen an, vor allem europäische. Die Gruppe verwendet das Toolset Spacecolon, um Ransomware unter ihren Opfern zu verbreiten und Lösegeld zu erpressen. Dafür nutzt sie die ZeroLogon-Schwachstelle bei Webservern aus. Alternativ greifen die Hacker auf klassische Bruteforce-Angriffe auf RDP-Zugangsdaten zurück, um in Organisationen einzudringen. Spacecolon ist seit mindestens Mai 2020 bis heute aktiv. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Bundesbürger (58 Prozent) glaubt nicht, dass durch die Cannabislegalisierung der Schwarzmarkt eingedämmt werden kann. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das "Trendbarometer" von RTL und ntv hervor. Weiter lesen …

Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), kritisiert die Idee, dass künftig nur eine bestimmte Anzahl von Menschen in Europa Asyl beantragen dürfen. "Der Vorschlag, dass Asylrecht durch Kontingente zu ersetzen, ist weder rechtlich noch politisch umsetzbar", sagte Stamp dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Brüssel stellt Kiew eine weitere Tranche von 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Dies erklärt die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen auf der auf der Mikroblogging-Plattform X. "Heute zahlen wir der Ukraine weitere 1,5 Milliarden Euro. Und es gibt mehr in diesem Jahr und im nächsten." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Seit Wochen werden wiederholt Drohnen über Moskau und dem gleichnamigen Gebiet abgeschossen. Auch am Dienstag führen Angriffe dieser Art zu Einschränkungen des Flugverkehrs an zwei Flughäfen der Hauptstadt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Anthony Shaffer ist ein ehemaliger Oberstleutnant der U.S. Army Reserve, der bekannt wurde für seine Ansichten über fehlerhafte Geheimdienstinformationen vor den Anschlägen am 11. September sowie für die Zensur seines Buches "Operation Dark Heart". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Eine ukrainische Sabotagegruppe hat versucht, ins Gebiet Brjansk einzudringen. Dies berichtete der Gouverneur des Gebietes, Alexander Bogomas, auf Telegram. Dank des Einsatzes der Einheiten des Grenzschutzes, des Verteidigungsministeriums und der Nationalgarde scheiterten ukrainische Saboteure bereits bei dem Versuch. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Nordosten Griechenlands sind nach heftigen Waldbränden die verkohlten Überreste von 18 Personen entdeckt worden. Bei den Toten handele es sich mutmaßlich um Migranten, teilten die örtlichen Behörden am Dienstag mit. Weiter lesen …

Man kannte es bereits von Disney und Co. Wenn eine Zensur nicht möglich ist, wird bei vermeintlich nicht mehr zeitgemäßen Darstellungen und Aussagen ein Warnhinweis eingeblendet. Nun stempelt der GEZ-Moloch im Wokeness-Wahn seine größten Publikumserfolge wie Otto und Schimanski ab. Peinlicher geht es nicht und das Publikum ist wütend! Weiter lesen …

Teheran stellt auf einer Rüstungsausstellung im Beisein von Präsident Ebrahim Raisi eine neue Drohne vor. Das Fluggerät soll verschiedene Munitionsarten und Bomben tragen sowie 24 Stunden in einer Höhe von sieben Kilometern verbleiben können. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa können die CDU und die SPD zulegen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv gewinnt die CDU einen Prozentpunkt und ist mit 26 Prozent weiterhin stärkste Kraft. Dahinter folgt die AfD mit 20 Prozent (-1), die SPD kann sich im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt verbessern und kommt auf 18 Prozent. Weiter lesen …

Videoserie von Dipl. Geograf und Meteorologe Tarik Schwenke in Zusammenarbeit mit Dr.-Ing. Bernd Fleischmann. 99 Prozent aller Klimaforscher sollen angeblich einer Meinung sein, doch dies ist offensichtlich eine bewusst herbeigeführte Verbreitung falscher Tatsachen. Lügen und Wahrheitslücken werden von immer mehr Wissenschaftlern aufgedeckt und veröffentlicht. Weiter lesen …

Am heutigen späten Vormittag gegen kurz nach 11:20 h ist auf der Bundesstraße 73 in Buxtehude aus bisher ungeklärter Ursache ein Auto in Brand geraten. Weiter lesen …

Mike Ahrend ist Elektriker, Fahrradmechaniker und Visionär. Ahrend ist tief beeindruckt von Rudolf Diesels Schrift “Solidarismus” und entwickelte ein Konzept für eine gerechtere Gesellschaftsform. Diese fand er im Konzept zur Wirkraft, das zuvor von dem deutschen Arzt Dr. Heiko Schöning ins Leben gerufen wurde. Heute ist Ahrend im Vorstand in der Akademie für Wirkraft e.V. Im Gegensatz zu dem System, in dem wir heute leben, entscheiden beispielsweise die Mitarbeiter und nicht die Unternehmer, in welche Richtung das Unternehmen sich entwickelt, was wozu produziert wird und wie der Gewinn eingesetzt wird. Weiter lesen …

Nach dem ersten Besuch des iranischen Top-Diplomaten in Saudi-Arabien verhieß Chinas Außenminister, dass die von China vermittelte Entspannung zwischen Iran und Saudi-Arabien eine "Welle der Versöhnung" im Nahen Osten bewirke. Die US-Politik zielte in letzter Zeit darauf ab, den Konflikt zwischen Iran und Saudi-Arabien in der Region zu befeuern. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Klimaforscher Mojib Latif sieht in der Zunahme von schweren Waldbränden ein eindeutiges Symptom des Klimawandels. "Dass selbst bei uns die Brände außer Kontrolle geraten, das ist eine völlig neue Dimension", sagte Latif, der unter anderem am Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung in Kiel arbeitet, am Dienstag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem estnischen Amtskollegen Margus Tsahkna am Dienstag in Berlin bezeichnet Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ukrainische Drohnenangriffe auf Moskau als legitim. Russland habe die Ukraine angegriffen. Diese verteidige sich "im Rahmen des internationalen Rechts", erklärt Baerbock vor Journalisten auf die Frage nach ihrer Einschätzung der jüngsten Attacken auf die russische Hauptstadt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein Bremsmanöver, um die Vorfahrt zu achten, hatte am Montagnachmittag schwerwiegende Folgen für einen Motorradfahrer. Der 72-Jährige aus Kempen war auf der Ziegelheider Straße unterwegs und wollte nach rechts auf den Liekweg abbiegen. Weiter lesen …

Prag bereitet ein Sonderprogramm für die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen in die Ukraine vor. In den Begleitdokumenten zu einer entsprechenden Gesetzesinitiative heißt es, dass der Krieg nicht bald enden wird. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Oberste Gericht der Volksrepublik Donezk hat Dmitri Schegai, einen Angehörigen des ukrainischen Asow-Bataillons, des Mordes an einem Zivilisten für schuldig befunden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wirft der Bundesregierung einen Bruch des Klimaschutzgesetzes vor, da sie weder für den Verkehrs- noch für den Gebäudesektor ein Sofortprogramm zur Einhaltung der Klimaziele vorgelegt habe. Weiter lesen …

Wjatscheslaw Gladkow, Gouverneur des russischen Gebiets Belgorod, teilt auf Telegram Statistiken zu den ukrainischen Angriffen, die in der grenznahen Region am Montag registriert worden sind. Demnach habe das ukrainische Militär am 21. August 15 Siedlungen in fünf Kreisen angegriffen und dabei mindestens 76 Geschosse abgefeuert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Globaler Süden gegen Westen: BRICS könnte den Dollar mithilfe einer eigenen Währung herausfordern. Der Westen hat in letzten Jahrzehnten durch Sanktionen und Militärinterventionen sowie Petrodollar-System die Weltordnung dominiert. Ab heute treffen sich die Staatschefs der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) zu einem dreitägigen Gipfeltreffen in Johannesburg. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Obwohl das als gefährlich eingestufte Pestizid Fungizid Chlorthalonil in der Europäischen Union seit drei Jahren verboten ist, wird es weiterhin an Länder wie zum Beispiel Costa Rica verkauft. Mit zum Teil gravierenden Folgen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach Angaben der Schweizer Zeitung Le Temps verbietet der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte den Medienschaffenden, sich an der Frontlinie aufzuhalten. Wie das Blatt schreibt, hat sich die Meldung am Sonntag wie ein Lauffeuer verbreitet und viele Journalisten in der Ukraine empört. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der jüngsten Einschätzungen des Expertenrats für Klimafragen zum Klimaschutzprogramm der Bundesregierung wirft die Umweltorganisation Greenpeace der Ampel-Koalition Planlosigkeit vor. "Der Expertenrat entlarvt den Klimaschutz der Ampel als Luftschloss", sagte der Greenpeace-Kampagnenleiter für Klima und Energie, Karsten Smid, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Trotz massiver Bedenken der Fischereiindustrie und Kritik aus den Nachbarstaaten, beginnt am Donnerstag der Ablass von rund 1,34 Millionen Tonnen behandeltem Kühlwassers aus dem Atomkraftwerk ins Meer. Das Kühlwasser wurde über Jahre in Tanks auf dem Gelände gelagert. Der Vorgang soll 30 Jahre dauern. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nikolai Patruschew, der Sekretär des russischen Sicherheitsrats, wirft den USA vor, "eine imaginäre Vorherrschaft bewahren" zu wollen. Ihm zufolge schafft Washington Spannungen im asiatisch-pazifischen Raum und rückt militärische Anlagen näher an Russlands Grenzen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Katharina Günther-Wünsch (CDU), macht Druck auf die Bundesebene, sich beim geplanten Digitalpakt 2.0 für die Ausstattung der Schulen festzulegen. "Die Länder wollen endlich echte Auskünfte vom Bund", sagte sie dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Das Bundeskanzleramt will mit einer Änderung des BND-Gesetzes Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Einschränkung der Übermittlung personenbezogener Daten durch Nachrichtendienste an Polizeien und Staatsanwaltschaften umsetzen. Weiter lesen …

Der Gouverneur des Gebietes Saporoschje Jewgeni Balizki erklärt, dass die ukrainischen Streitkräfte in den letzten zehn Tagen etwa 1.500 Soldaten verloren haben. Die Zahl zerstörter Ausrüstung lasse sich ihm zufolge nicht einmal bestimmen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundesregierung sieht die Pflegeeinrichtungen in Deutschland erheblich unter Druck. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (Bundestags-Drucksache 20/8036) auf eine kleine Anfrage der Unionsfraktion hervor. Darin hatten die Abgeordneten auch eine Branchenumfrage des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) als Beleg für die alarmierende Situation herangezogen, in der kürzlich fast 70 Prozent der Einrichtungen von massiven wirtschaftlichen Problemen berichtet haben. Weiter lesen …

Die spanische Polizei hat bei der Durchsuchung eines Schiffes in der Nähe der Kanarischen Inseln 700 Kilogramm Kokain beschlagnahmt. Das unter polnischer Flagge fahrende Schiff sei für den Transport von großen Mengen der Droge aus Südamerika genutzt worden, teilte Europol am Dienstag mit. Weiter lesen …

Die Ultra-Niedrig-Emissionszone soll nach den Plänen des Londoner Bürgermeisters Sadiq Khan auf den Großraum London ausgeweitet werden. Dann dürften in der britischen Hauptstadt nur noch neue Autos und E-Autos gebührenfrei fahren. Jetzt wurde aufgedeckt, dass der Bürgermeister gefälschte Umweltstudien gekauft hat. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundesregierung kann auch zwei Wochen vor der geplanten Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) im Bundestag immer noch nicht sagen, wie hoch die erwartete CO2-Einsparung ausfallen wird. Das berichtet "Bild" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine Antwort von Wirtschaftsstaatssekretär Udo Philipp auf eine Anfrage der Unions-Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

Frankreich hat der Ukraine eine erste Charge von SCALP-Marschflugkörpern übergeben, berichtet der Botschafter der Ukraine in Paris Wadim Omeltschenko. Gegenüber der Zeitung Lewy Bereg betont er, dass dies eine Testlieferung sei. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Sport bei heißen Temperaturen belastet den Körper enorm - besonders den von Kindern und Jugendlichen. Sie können schneller einen gefährlichen Hitzschlag bekommen als Erwachsene. Je jünger die Kinder sind, desto größer ist das Risiko, warnt das Infocenter der R+V Versicherung. Weiter lesen …

Der Deutsche Bauernverband geht in diesem Jahr von einer unterdurchschnittlichen Getreideernte aus. Nach jetzigem Stand sei es fraglich, ob die 40 Millionen Tonnen-Marke beim Getreide noch erreicht werden könne, heißt es in der am Dienstag veröffentlichten vorläufigen Erntebilanz des Verbands. Dies wäre deutlich weniger als im letzten Jahr (43 Millionen Tonnen). Die Mengen und Qualitäten haben laut Bauernverband unter dem wochenlangen Regen teilweise stark gelitten. Nach den bisher vorliegenden Zahlen werden die Erträge beim Weizen deutlich unter denen des Vorjahres liegen. Nur bei der Wintergerste, die noch vor der Regenperiode eingebracht werden konnte, liegt die Erntemenge mit 9,5 Millionen Tonnen deutlich über der des Vorjahres (8,7 Millionen Tonnen). Weiter lesen …

In der Nacht zum Dienstag hat in mehreren Landesteilen der Ukraine Fliegeralarm geherrscht. Betroffen waren die Gebiete Dnjepropetrowsk, Kirowograd, Poltawa, Charkow und die von Kiew kontrollierten Teile des Gebiets Saporoschje. Aus der Regionalhauptstadt Saporoschje wurden Explosionen gemeldet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Expertenrat der Bundesregierung für Klimafragen hat das Klimaschutzprogramm 2023 der Bundesregierung gerügt. Das Programm enthalte "wichtige Neuerungen", insbesondere in den Sektoren Industrie, Gebäude und Verkehr, die Maßnahmen zielten allerdings "vorrangig auf diejenigen Handlungsfelder zur Treibhausgasminderung ab, die bereits in der Vergangenheit bearbeitet wurden", heißt es in einer Stellungnahme des Gremiums, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Der Regierungsentwurf zum neuen rheinland-pfälzischen Jagdgesetz sieht vor, die Baujagd auf Füchse und Dachse am Naturbau zu verbieten. Am Kunstbau (künstlich angelegter Fuchsbau) soll sie aber weiterhin erlaubt bleiben. Rheinland-Pfalz folgt damit etwa dem Beispiel Baden-Württembergs, wo eine ähnliche Regelung bereits seit längerem besteht. Weiter lesen …

Das mit der Offensive war nichts. Das merkt inzwischen auch der Westen, schwankt aber noch zwischen Rückzug und Eskalation. Die ukrainische Armee allerdings könnte in eine ganz andere Richtung noch eine entscheidende Rolle spielen – sie könnte kollabieren. Dies berichtet Dagmar Henn im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In den letzten Tagen ist es zu mehreren Zwischenfällen unter Beteiligung von russischen und US-amerikanischen Kampfflugzeugen gekommen. Warum sind die USA immer noch in Syrien präsent, welche Ziele verflogen sie in Bezug auf Russland und welche Risiken bestehen dabei? Dies analysiert Alexandr Timochin im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Behörden in Donezk haben innerhalb der vergangenen 24 Stunden 66 Angriffe durch ukrainische Truppen registriert. Demnach wurden auf das Territorium der Volksrepublik mindestens 124 Geschosse abgefeuert. Dabei setzte das ukrainische Militär Mehrfachraketenwerfer, Streumunition und Geschosse der Kaliber 155 und 152 Millimeter ein. Unter Beschuss gerieten sieben Ortschaften, einschließlich der Regionalhauptstadt Donezk. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien fordert ein Bündel von Maßnahmen, um die drohende Rentenlücke in den kommenden Jahren zu schließen. So sollten beispielsweise Menschen künftig länger und mehr arbeiten, sagte sie dem Sender ntv. Weiter lesen …

Die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat ein Paket von Maßnahmen vorgeschlagen, um die Kriminalität im Görlitzer Park in Kreuzberg einzudämmen. Weiter lesen …

In diesen Wochen beginnt für viele Kinder die Kindergartenzeit. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie dort auch von einem Mann betreut werden, hat sich binnen zehn Jahren fast verdoppelt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, lag der Männeranteil am pädagogischen Personal in Kindertageseinrichtungen im Jahr 2022 bei 7,9 %. 2012 betrug er noch 4,1 %. Am Stichtag 1. März 2022 waren insgesamt rund 681 000 Menschen unmittelbar mit der pädagogischen Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen befasst, knapp 53 500 davon waren Männer. Im Jahr 2012 arbeiteten zum Stichtag 1. März insgesamt gut 438 000 Menschen in der pädagogischen Betreuung, davon rund 18 000 Männer. Weiter lesen …

Die Zahl neuer Ausbildungsverträge ist im Jahr 2022 auf einem historisch niedrigen Niveau geblieben. Insgesamt wurden 469 900 neue Ausbildungsverträge in der dualen Berufsausbildung abgeschlossen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war die Zahl der Neuverträge damit zwar um 0,8 % höher als 2021. Sie blieb jedoch 8 % hinter dem Ergebnis des Vor-Corona-Jahres 2019 zurück, als mehr als 500 000 Neuverträge verzeichnet worden waren. Bereits zuvor sank die Zahl an Neuabschlüssen stetig; 2012 hatte sie noch bei 544 400 gelegen. Weiter lesen …

In den ersten sechs Monaten des Jahres 2023 sind in Deutschland 167 000 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen verletzt worden. Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren das 2 700 oder knapp 2 % weniger als im 1. Halbjahr 2022. Die Zahl der Verkehrstoten war mit 1 270 nahezu unverändert (-1 Person). Im Vergleich zum 1. Halbjahr 2019, dem Jahr vor Beginn der Corona-Pandemie, wurden 206 Personen weniger getötet (-14 %) und 15 100 weniger verletzt (-8 %). Weiter lesen …

Ein Panzergrenadierbataillon der russischen Streitkräfte hat innerhalb mehrerer Tage ukrainischer Angriffe in Richtung Süd-Donezk zurückgeschlagen. Nach Angaben des Pressesprechers der Truppengruppierung Ost, Oleg Tschechow, wehrte sich das Bataillon gegen den zahlenmäßig überlegenen Gegner. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Emails aus dem engsten Umfeld von Olaf Scholz werfen neue Fragen zu seiner Rolle in der Cum-Ex-Affäre rund um die Warburg-Bank auf. Nach Informationen des stern konnte Scholz' eigene Büroleiterin den Kalendereintrag nicht finden, mit dem Scholz zuvor ein Treffen mit dem damaligen Warburg-Miteigentümer Christian Olearius im November 2017 bestätigt hatte. "Das irritiert mich", schrieb im April 2021 Jeanette Schwamberger, Scholz' Büroleiterin, an den Scholz-Vertrauten und heutigen Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt sowie an den heutigen Regierungssprecher Steffen Hebestreit. "Ich habe noch nie einen Termin mit Olearius von November 2017 im Kalender gesehen. Auch nicht einen Termin im Oktober 2017. Das ist alles merkwürdig, aber wir sind alle Kalender durch." Schmidt antwortete: "Termin war im November 2017. Und ich erinnere auch, dass wir das gesehen hatten." Die Emails liegen dem stern vor. Weiter lesen …

Der scheidende Linken-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch rechnet mit einer Abspaltung einer Gruppe um Sahra Wagenknecht von seiner Partei. Es gebe "einen Teil in meiner Fraktion, der über die Gründung einer neuen Partei nachdenkt", sagte Bartsch dem "Stern". "Die Wahrscheinlichkeit dieser Trennung ist hoch, sehr hoch." Er halte diesen Schritt für "falsch und verantwortungslos", sagte Bartsch. "Die historische Erfahrung zeigt, dass es nie zum Erfolg führt, wenn die Linke sich spaltet. Weiter lesen …

Die Co-Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, kritisiert die geplanten Kürzungen für Migration und Integration im künftigen Bundeshaushalt. Besonders die Migrationsberatung leiste entscheidende Arbeit bei der Integration von Geflüchteten, sagte Esken den ARD-Tagesthemen. Weiter lesen …

Griechenland hat der Ukraine angeboten, Piloten an F-16-Kampfjets auszubilden. Nach seinen Aufenthalten in Schweden und Dänemark ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag in Athen eingetroffen und am Abend mit Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis zusammengekommen. Weiter lesen …

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat Finanzminister Christian Lindner scharf kritisiert für Äußerungen, in denen der FDP-Politiker infrage stellt, ob bei Kindern mit ausländischen Wurzeln Geld das beste Mittel gegen Kinderarmut sei. "Es ist wirklich abgründig, wenn hier Kinder, die zu uns geflüchtet sind und die mit ihren Eltern tatsächlich besondere Bedürfnisse haben, ausgespielt werden gegen die Kinder, die schon lange hier sind, denen schlicht Geld fehlt, um überhaupt das Ende des Monats zu erreichen", sagte Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Linken-Bundestagsfraktion und der Kinderschutzbund haben die von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) angekündigte Reform des Unterhaltsrechts scharf kritisiert. Die angestrebte Änderung sei besorgniserregend und berücksichtige nicht die Lebensrealität von Alleinerziehenden und ihren Kindern, sagte die Linken-Familienpolitikerin Gökay Akbulut dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Katharina Günther-Wünsch (CDU), Präsidentin der Kultusministerkonferenz und Bildungssenatorin in Berlin, wirft der Bundesebene im Konflikt um das geplante "Startchancen"-Programm für Brennpunktschulen eine "Hinhaltetaktik" vor und lehnt weitere Kompromisse ab. Günther-Wünsch fordert Klarheit bis zur Tagung der Kultusministerkonferenz im Oktober, sagte sie dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Kinderärzte-Präsident Thomas Fischbach hat vor den Folgen der Cannabis-Legalisierung gewarnt und zu Beginn für eine örtliche Begrenzung geworben. Zum Start des parlamentarischen Verfahrens forderte er, "dass die Mitglieder der Ampel-Fraktionen noch einmal darüber nachdenken, die Cannabis-Legalisierung zunächst versuchsweise nur an ein oder zwei Orten in Deutschland einzuführen und das wissenschaftlich eng begleitet", sagte Fischbach der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Pro Asyl fordert eine Verlängerung des Schutzstatus für die rund vier Millionen ukrainischen Kriegsflüchtlinge in der Europäischen Union. "Die EU-Innenminister und -Innenministerinnen müssen diese Entscheidung nun möglichst schnell offiziell treffen, damit die Menschen mehr Sicherheit haben und die Behörden sich entsprechend vorbereiten können", teilte die Flüchtlingsorganisation der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) mit. "Alles andere als eine Verlängerung des temporären Schutzes für aus der Ukraine geflohene Menschen wäre angesichts der Entwicklung des Kriegs absurd", so ProAsyl. Weiter lesen …

Bei den von der Ampel-Koalition geplanten Verantwortungsgemeinschaften hat die CDU-Vizevorsitzende Silvia Breher gefordert, dem Wohl von Kindern oberste Priorität einzuräumen. "Insbesondere habe ich Bedenken, wenn es um die Einbeziehung von Kindern geht", sagte Breher der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der Debatte um die deutsche Asylpolitik pocht der Deutsche Städtetag auf eine automatische Anpassung der Geldzuschüsse an die steigenden Flüchtlingszahlen sowie auf eine dauerhafte Finanzierung der Integrationskosten. "Die Bereitschaft der Städte, geflüchteten Menschen Schutz und Hilfe zu gewähren, besteht unverändert fort", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Thüringer CDU-Vizefraktionschef Raymond Walk hat sich besorgt über rechtsextreme Gruppen wie "Knockout 51" aus Eisenach gezeigt. "Die Gefahr durch rechtsextreme Vereinigungen wie `Knockout 51` ist real und dementsprechend sehr ernst zu nehmen", sagte Walk dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), hat sich erneut für die Einführung eines Industriestrompreises ausgesprochen und dabei auf die jüngste Allianz von Gewerkschaften und Industrieverbänden verwiesen. Weiter lesen …

Ein Moskauer Gericht hat einen ehemaligen FSB-Mitarbeiter, der sich als Transfrau geoutet hatte, zu einer Geldstrafe von rund 3.000 Euro verurteilt. Er wollte mit seinen neuen Dokumenten nach Mexiko fliegen, gilt aber als Inhaber von Staatsgeheimnissen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundesvorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang, greift offenbar auf Bots zurück, um ihr Profil auf X (vormals Twitter) aufzupeppen. Scrollt man durch die Tausenden von "Gefällt mir"-Angaben unter einem Beitrag vom Montag, sieht man eine nicht enden wollende Liste von Profilen, deren Namen aus zufälligen Buchstaben- und Zahlenfolgen bestehen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Gemeinsam mit über 90 weiteren Bundestagsabgeordneten, unter anderem Gesundheitsminister Karl Lauterbach und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert , signierte der Bundeskanzler Mitte März eine symbolische Friedenstaube aus Holz, die zugunsten der Ukraine-Nothilfe versteigert wurde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Finanzminister der deutschsprachigen Länder in Europa fordern eine "angebotsorientierte Wirtschaftspolitik". Man wolle die Produktivität steigern, die Digitalisierung vorantreiben, den demografischen Wandel und die Dekarbonisierung bewältigen sowie den Veränderungen der Globalisierung und der Sicherheitsordnung begegnen, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung nach dem Treffen im Chiemgau. Weiter lesen …

In einem am Montag veröffentlichten Interview des Verteidigungsministeriums Russlands hat ein ukrainischer gefangener Soldat mitgeteilt, wie die Lage an der Front aussieht. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein Gericht im englischen Manchester hat eine ehemalige Krankenschwester für den Mord an Babys in sieben Fällen zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass die Angeklagte während ihrer Tätigkeit auf einer Säuglingsstation Neugeborenen absichtlich Luft oder Insulin injizierte, um ihren Tod herbeizuführen. Weiter lesen …

Russlands langsames Vorrücken auf etwa der halben Breite des Frontabschnitts Charkow-Swatowo im Norden wird von Erfolgen begleitet, hält Juri Podoljaka in seiner Analyseausgabe zum 19. August 2023 fest: Russische Einheiten haben nahe der Ortschaft Petropawlowka mehrere taktisch wichtige Wehrstellungen des ukrainischen Militärs erobert, die sie am Vorrücken hinderten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Anfang August ist ein 18-jähriger Mann am U-Bahnhof Max-Weber-Platz mitten in München vergewaltigt worden. Wie Bild am Montag berichtete, war der junge Mann auf dem Heimweg von einer Feier und stark alkoholisiert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij ist am Sonntag in Dänemark einer Journalistin ins Wort gefallen. Diese war gerade dabei, ihm eine Frage über die Möglichkeit eines Tauschs von ukrainischem Territorium gegen die NATO-Mitgliedschaft zu stellen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wegen seiner Haltung zu Russland wird Goran Bregović mit einem Einreiseverbot nach Moldawien belegt. Das moldawische Innenministerium begründete die Einreiseverweigerung mit den pro-russischen Ansichten des Musikers. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Reisesaison 2023 ist in vollem Gange. Caravaning und Camping liegen weiter schwer im Trend. Doch der ADAC weist darauf hin, dass es bei Wohnmobilen schnell zu Überladung und zum Überschreiten des maximal zulässigen Gesamtgewichts kommen kann. Und das führt gleich zu einer Vielzahl von Problemen und Gefahren: Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich zum Wochenstart uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.464 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Beim Beschuss von Donezk durch ukrainische Streitkräfte mit Streumunition sind zwei Frauen im Stadtbezirk Petrowski verletzt worden, teilte der Leiter der Stadtverwaltung, Alexei Kulemsin, auf seinem Telegram-Kanal mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mitten in einem globalen wirtschaftlichen Umbruch haben EU wie Bundesregierung nichts Besseres zu tun, als "Klimaschutzpläne" durchzuziehen, die selbst die Folgen der Russlandsanktionen noch zu übertreffen drohen. Pläne, die an vier verlorenen Jahren scheitern. Dies berichtet Dagmar Henn im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der ehemalige französische Präsident Nicolas Sarkozy hat vor kurzem verkündet, dass Europa und Russland einander brauchen würden. Doch ist das tatsächlich der Fall? Russland scheint auch gut ohne Europa auszukommen. Dies berichtet Jelena Karajewa im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russische Soldaten haben einen Angriff ukrainischer Einheiten am westlichen Stadtrand von Artjomowsk zurückgeschlagen. Dies teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mehrere Tausend Menschen demonstrierten am Sonntag in Niamey zur Unterstützung der Putschisten. Viele hatten Schilder mit Slogans wie "Nein zu Sanktionen" und "Stoppt die Militärintervention", als sie sich auf dem Place de la Concertation in Niamey versammelten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In vielen Bundesländern gehen die Sommerferien zu Ende, gefühlt aber beginnt nach dem Dauerregen der letzten Wochen der Sommer erst. Ein Gartenpool bietet da für viele Menschen eine willkommene Abkühlung. Auch für die Kinder. "Gerade wer kleine Kinder hat, muss den Pool so aufstellen, dass man ihn immer im Blick hat", sagt Dr. Susanne Woelk, Geschäftsführerin der Aktion Das sichere Haus (DSH), Hamburg. Diese Sichtbarkeit ist ein wichtiger Faktor, um Kinder vor dem Ertrinken zu schützen. Der ideale Standort ist eine ausreichend große Rasenfläche mit einem großen Baum oder Sonnensegel als Schutz vor UV-Strahlen. Hinter Hecken, Palisaden oder anderem Sichtschutz sollte der Pool hingegen nicht stehen. Weiter lesen …

Russische Luftabwehrkräfte haben im Laufe des Tages zwei unbemannte Flugzeuge im Gebiet Belgorod abgeschossen. Infolgedessen wurden die Fassaden und Fenster von drei Privathäusern und zwei Autos in der Ortschaft Nikolskoje beschädigt. Es gab keine Verletzten, schrieb der Gouverneur des Gebiets, Wjatscheslaw Gladkow, auf seinem Telegram-Kanal. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die russische Mondsonde Luna 25 sei wegen eines Triebwerksfehlers abgestürzt, sagte der Leiter der russischen Weltraumorganisation Roskosmos, Juri Borissow. Er sprach sich dennoch für eine Fortsetzung des Mondprogramms aus und zeigte sich optimistisch in Bezug auf künftige Missionen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Natürlich konnte sich Christian Lindner am Wochenende nicht die Chance entgehen lassen, im Streit mit Familienministerin Paus noch eine Schippe draufzulegen. Die hatte den Finanzminister letzte Woche nämlich ziemlich blöd dastehen lassen, als sie einfach sein Herzensprojekt, das Wachstumschancengesetz, mit ihrem Veto im Kabinett blockierte, um mehr Geld für ihre Kindergrundsicherung einzufordern. Als Gegenschlag für diese Ego-Kränkung stellte er Paus' Vorhaben nun noch mal ganz grundsätzlich infrage. Der Schutz der etwa drei Millionen armutsbetroffenen Kinder scheint für ihn eher zweitrangig zu sein. Weiter lesen …

Roland Rottenfußer schrieb den folgenden Kommentar: "Kayvan Soufi-Siavash tourt mit seinem neuen Vortragsprogramm im deutschsprachigen Raum. „Angst essen Seele auf“ ist ein Film von Rainer Werner Fassbinder aus dem Jahr 1974. Die ungewöhnliche Grammatik verweist auf den Sprachduktus eines Gastarbeiters, dessen Liebesgeschichte mit einer älteren deutschen Frau im Zentrum der Handlung steht. Um Diskriminierung einer Minderheit geht es da, und dergleichen gibt es heute auch wieder. Sicher gegenüber Menschen „fremder Herkunft“, aber auch gegenüber Personen, die vielleicht aus Deutschland kommen, sich aber zunehmend fremd fühlen im Land enger werdender Meinungskorridore, inszenierter Polit-Schocks und gesteuerter Massen." Weiter lesen …

NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur spricht sich für Steuerentlastungen auf Strom aus. "Wenn die Zukunft strombasiert ist, ergibt es wenig Sinn, Strom wie bisher mit Steuern und Abgaben zu stark zu belasten", sagte die Grünen-Politikerin im Gespräch mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. "Deshalb brauchen wir Entlastungen, etwa eine Senkung der Stromsteuer auf den europäischen Mindestsatz. Das bedeutet: Statt 20,50 Euro pro Megawattstunde wären wir bei etwa einem Euro." Zur Einordnung: 20,50 Euro pro Megawattstunde entsprechen 2,05 Cent pro Kilowattstunde (kWh). Bei einem Verbrauch von 3500 kWh im Jahr fallen derzeit also knapp 72 Euro an. Diese Steuerzahlung würde bei einer Realisierung des NRW-Vorschlags weitgehend entfallen. Weiter lesen …