23. Mai 2023 - Archiv

Wjatscheslaw Gladkow, der Gouverneur des Gebietes Belgorod, kündigte das Ende der Anti-Terror-Operation an. Das entsprechende Dokument wurde auf der offiziellen Webseite des Gouverneurs veröffentlicht. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Prozess gegen den Corona-Maßnahmen-kritischen Mediziner und ehemaligen Universitätsprofessor Sucharit Bhakdi kam es am Dienstag zu einem Freispruch. Bereits zu Beginn des Prozesses hatte sich abgezeichnet, dass der Richter die Strafbarkeit von Bhakdis Aussagen anzweifelte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wirft der Bundesregierung vor, durch den Verzicht auf Vorratsdatenspeicherung den Kampf gegen Kindesmissbrauch zu erschweren und sich so moralisch mitschuldig zu machen. Weiter lesen …

Im Laufe dieses Jahres haben die EU-Länder insgesamt 220.000 Artilleriegeschosse und 1.300 Raketen an die Ukraine geliefert. Dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zufolge beläuft sich die Gesamtsumme dieser Transfers auf 800 Millionen Euro. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Regierung Italiens um Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat ein milliardenschweres Hilfspaket für die Betroffenen der Überschwemmungsgebiete geschnürt. Das Dekret beinhaltet unter anderem Sofortmaßnahmen für die Menschen in den betroffenen Regionen, berichtet die italienische Nachrichtenagentur Ansa. Weiter lesen …

Der pensionierte Polizeijurist Uwe Kranz, der zuletzt Präsident des Thüringer Landeskriminalamtes war, kritisierte bereits die grundrechtseinschränkenden Corona-Zwangsmaßnahmen. In Zusammenhang mit den WHO-Plänen, sich weitreichende Kompetenzen zulasten der Nationalstaaten anzueignen, warnt er die deutschen Delegierten - insbesondere Gesundheitsminister Karl Lauterbach, in Genf davor, dem Machtzuwachs der Weltgesundheitsorganisation zuzustimmen. Kranz spricht sogar von Hochverrat, sollten sie dies tun. Weiter lesen …

Seit heute morgen steht Professor Sucharit Bhakdi in Schleswig-Holstein vor Gericht. Doch nicht etwa als Zeuge oder Sachverständiger bei der Aufklärung des Genexperiments. Sondern als Angeklagter wegen angeblicher Volksverhetzung. Er soll, so die Staatsanwaltschaft, „das Schicksal der Jüdinnen und Juden unter der NS-Diktatur verharmlost" haben. Weiter lesen …

Thomas Eglinski versuchte in Genf einige Stimmen derjenigen einzuholen, die dort über die Änderungen des WHO-Pandemievertrages und der Internationalen Gesundheitsvorschriften beraten. Manchen der Delegierten dürfte allerdings gar nicht klar sein, was genau in den Entwürfen dazu steht und welche Auswirkungen das auf die Bevölkerungen der Unterzeichner-Länder hätte. Der Besuch einer prominent besetzten Nebenveranstaltung in Genf gab tiefe Einblicke in das Selbstverständnis derer, die die Machtergreifung der WHO vorantreiben wollen. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Die WHO hat während der COVID-Krise bewiesen, dass sie unfähig bei der Bewältigung der Krise war und darüber hinaus mit dreisten Lügen gearbeitet. Dieser Meinung ist eine Reihe von Abgeordneten um den EU-Parlamentarier Cristian Terheş, die nun im Mai zusammen mit internationalen Wissenschaftlern den sogenannten "Dritten Internationalen COVID-Gipfel" veranstalteten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ilya Ponomarev, Vertreter der Rebellen in der russischen Region Belgorod nahe der Grenze zur Ukraine, hat die Darstellung des Kreml zurückgewiesen, dass die Kämpfer der "Koalition für ein freies Russland" zurückgedrängt worden seien. Ponomarev sagte am Dienstagnachmittag dem TV-Sender "Welt": "Das stimmt ganz und gar nicht. In den letzten drei Stunden hat das Freiwilligenkorps Russlands noch mehr Dörfer eingenommen, in der Belgorod Region." Im Gegenteil sei die "militärische Operation in vollem Gang". Weiter lesen …

Die Ukraine wird sich im Konflikt mit Russland nicht durchsetzen können, sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán am Dienstag auf dem Wirtschaftsforum in Katar. Er verwies unter anderem auf die mangelnde Bereitschaft der NATO, Truppen des Bündnisses in die Ukraine zu entsenden, und drängte darauf, so bald wie möglich eine friedliche Lösung zu finden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax nach einem durchwachsenen Tag nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.153 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Der ungewisse Ausgang im Streit um die US-Schuldengrenze bremst wohl weiterhin die Kauflaune der Anleger. "Die europäischen Aktienmärkte haben bereits einen Großteil der Konjunkturhoffnungen und Optimismus eingepreist", kommentierte Marktexperte Andreas Lipkow das Tagesgeschehen. Weiter lesen …

In den Niederlanden haben die Behörden einen illegalen IPTV-Dienst zerschlagen, der über eine Million Nutzer in Europa bedient haben soll. Das teilte Europol am Dienstag mit. Demnach wurden am gleichen Tag im Rahmen einer Razzia in den Niederlanden an verschiedenen Orten Durchsuchungen durchgeführt, mehrere Personen wurden festgenommen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will mit einer Neuauflage des Onlinezugangsgesetzes die Digitalisierung der Verwaltung forcieren und dabei für die Bürger ein digitales Postfach schaffen. Nach langen Diskussionen hat sich die Regierung auf eine Reform der bisherigen Regeln geeinigt, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Moskau werde nicht zulassen, dass Washington sein Ziel – die Zerstörung Russlands – erreicht. Dies erklärte der stellvertretende Chef des russischen Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew, in einem Interview mit dem Fernsehsender RT. Weiter lesen …

Die Beleuchtung der aktuellen Situation der ökologischen Landwirtschaft in Bayern - damit befasst sich der Agrarausschuss morgen. Für die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag steht fest, dass man durch das bereits 2019 ins Leben gerufene Landesprogramm BioRegio 2030 ein Maßnahmenpaket geschnürt hat, das bestmögliche Rahmenbedingungen für den Erhalt und die Weiterentwicklung der ökologischen Landwirtschaft schafft. Mit dem ganzheitlichen Ansatz unterstützt Bayern eine Vielzahl an Maßnahmen in den Bereichen Beratung, Bildung, Förderung, Forschung und Vermarktung. Weiter lesen …

Auf der in dieser Woche laufenden 76. WHO-Versammlung in Genf wurden die Entwürfe für das nächste 2-Jahres-Programm samt Budget beschlossen. Es wurde mit historischen 6,83 Milliarden US-Dollar veranschlagt. Die Pflichtbeiträge für die Mitglieder wurden um 20 Prozent erhöht. Das sind in Summe 1, 148 Mrd. US-Dollar. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Gestern startete im Berliner Adlon-Hotel der 24. Tourismusgipfel des Bundesverbandes der Deutschen Tourismuswirtschaft. Und natürlich ließ sich die linksgrüne Bevormundungspolitik auch diese Gelegenheit nicht entgehen, die Veranstaltung ganz im Geiste ihrer globalistischen Transformationsagenda für Forderungen nach allerlei angeblich notwendigen „Veränderungen“ zu missbrauchen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof hat am Dienstag Haftbefehle gegen zwei weitere Personen aus dem Reichsbürger-Milieu in Vollzug gesetzt. Die Beschuldigten seien der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung dringend verdächtig, teilte die Generalbundesanwaltschaft mit. Weiter lesen …

Pamela Rendi-Wagner zieht sich von der SPÖ-Spitze zurück: Nachdem sie bei der Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz mit 31,4 Prozent nur Rang drei belegt hatte, hat die ungeliebte Vorsitzende heute Vormittag in einer kurzen Erklärung angekündigt, beim SPÖ-Parteitag am 3. Juni nicht mehr zu kandidieren. Dies berichtet Konrad Reisinger auf dem Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Während die Grünen unter Führung des Kinderbuch-Autors Robert Habeck alles daran setzen, mit Deutschland die einst erfolgreichste Industrie-Nation des Kontinents zu vernichten, versucht dies der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte zeitgleich mit einer der leistungsfähigsten Landwirtschaft der Welt. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der grüne Sumpf in Robert Habecks Wirtschafts- und Klimaministerium wird zunehmend unübersichtlich. Immer weitere Kreise ziehen die Machenschaften des letzte Woche zurückgetretenen Staatssekretärs Patrick Graichen. Dieser hat ein klandestines Netzwerk von Familienmitgliedern, Vertrauten und Lobbyisten installiert, um die linksradikale Klimaagenda gegen Bürger und Wirtschaft voranzutreiben. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Lachen ist gesund. Doch Humor kann auch zum Werkzeug werden. Für Systemkritiker, aber auch für das System selbst. Etwa wenn „Staatskünstler“ das Volk durch Lachen zum Gehorsam manipulieren. Darüber spricht Isabelle Janotka in der neuen Folge von Gesund AUF1 mit dem Arzt und Kabarettisten Dr. Marco Caimi. Weiter lesen …

Wenn man der Ampel sicher nicht vorwerfen kann, dann, dass sie ihre Wahlversprechen nicht einhalten würde. Es dürfte in der Geschichte der Bundesrepublik keine Regierung gegeben haben, die ihre Ziele mit so gnadenloser Konsequenz gegen den Willen und zum Schaden der überwältigenden Mehrheit der Deutschen umsetzt. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der Mediziner Prof. Andreas Sönnichsen zerpflückte eindrucksvoll beim großen AUF1-Vortragsabend die Impf- und Corona-Lügen des Polit-, Medien- und Pharmakartells. Sein Appell an die über 400 interessierten Zuhörer lautete: „Der WHO und all den anderen nicht demokratisch gewählten Institutionen, denen gehört die Macht entzogen!“ Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Zwischen Leben und Tod lagen nur acht Centimeter. Der AfD-Politiker Bent Lund wurde von einem Clan-Mitglied beschimpft und erstochen. Doch er überlebte den feigen Anschlag. Warum Lund und sein Sohn immer noch in großer Gefahr schweben und wer die möglichen Täter sind, verraten Ihnen jetzt Jürgen Elsässer und Paul Klemm. Weiter lesen …

Eine deutlichere Abfuhr kann ein Bundeskanzler kaum von seinen Bürgern erhalten: Laut einer am Dienstag veröffentlichten Forsa-Umfrage wird Olaf Scholz nur noch von 23 Prozent der Befragten als führungsstark bewertet – also noch nicht einmal von jedem Vierten. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Petra Federau, erklärt zum geplanten Bürgerentscheid gegen das geplante Flüssigerdgas Terminal im Hafen von Mukran auf Rügen: „Keine halben Sachen! Die Ampel muss ihre Pläne zum LNG-Terminal auf Rügen komplett aufgeben." Weiter lesen …

Am 22. Mai trafen sich im Berliner Abgeordnetenhaus die fachpolitischen Sprecher für Europapolitik der AfD-Fraktionen aus Bundestag und Landtagen zu einem interfraktionellen Treffen. Trotz der russischen Invasion in der Ukraine sollen die Städtepartnerschaften zwischen deutschen und russischen Städten aufrechterhalten bleiben, darüber waren sich die Teilnehmer einig. Weiter lesen …

Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport teilt in seiner Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 2754 des AfD-Abgeordneten Lars Schieske mit, dass zum Ende des Schuljahres 2021/2022 fast ein Drittel aller Fünftklässler in Brandenburg nicht schwimmen konnte. Zusätzlich wurden 40,9 Prozent der Kinder als „keine sicheren Schwimmer“ eingestuft. Weiter lesen …

Es sind absurde Schlagzeilen wie diese, die die ganze Fehlentwicklung unserer Medienlandschaft aufzeigen: „Schockierende Zahlen – Warum haben so viele den Schrecken vor der AfD verloren?“, fragt allen Ernstes die „BILD“-Zeitung in einer Überschrift. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Ausbildung von F-16-Piloten ist nur eine der Voraussetzungen, die eine Lieferung dieser Flugzeuge an die Ukraine möglich machen. Dies erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag bei der Ankunft zu einem Treffen der EU-Verteidigungsminister: "Letzte Woche haben wir von Großbritannien, den USA und einer Reihe anderer Länder gehört, dass sie mit der Ausbildung ukrainischer Piloten für moderne NATO-Flugzeuge beginnen werden." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bei einer Anti-Terror-Operation im Grenzgebiet Belgorod wurden die Einheiten einer ukrainischen nationalistischen Formation blockiert und zerschlagen, die zuvor eingedrungen waren. Über 70 Terroristen wurden dabei eliminiert, vier gepanzerte Kampffahrzeuge und fünf Pick-ups zerstört. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russlands Präsident Wladimir Putin überreichte heute im Kreml staatliche Auszeichnungen. Gewürdigt wurden russische Bürger für ihre besonderen Leistungen in Kultur, Raumfahrt, Bildung und anderen Bereichen. In seiner Rede an die Teilnehmer der Verleihungszeremonie schnitt Putin auch den Ukraine-Konflikt an. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

COMPACT-Kolumnist Martin Sellner macht auf eine Revolution innerhalb der Sozialistischen Partei Österreichs aufmerksam. Hier wurde der Migrationskritiker Hans Peter Doskozil bei einer Mitgliederbefragung zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Die Mitgliederbefragung machte aber auch deutlich, wie tief gespalten die SPÖ derzeit ist. Doskozil als Vertreter des dezidiert konservativen Parteiflügels konnte sich mit 33,68 Prozent der Stimmen nur ganz knapp vor seinen beiden linksliberalen Konkurrenten Andreas Babler (31,51 Prozent) und Pamela Rendi-Wagner (31,35 Prozent) behaupten. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johann Wadephul (CDU), kritisiert Annalena Baerbock (Grüne) wegen einer weiteren Verzögerung bei der Nationalen Sicherheitsstrategie scharf. "Die erneute Verschiebung der Kabinettsbefassung mit der Nationalen Sicherheitsstrategie ist allen voran ein Scheitern der Bundesaußenministerin", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

In Polen und anderen EU-Ländern ist die Ausbildung ukrainischer Piloten an F16-Kampfjets angelaufen. Das teilte der Hohe Repräsentant der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, am Dienstag am Rande eines Treffen des Rats für Auswärtige Angelegenheiten mit. Weiter lesen …

Die Ukraine wird den Konflikt mit Russland nicht gewinnen können, die NATO ist nicht bereit, ihre Truppen dorthin zu schicken, und deshalb sollte die Situation so schnell wie möglich friedlich gelöst werden. Dies erklärte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán am Dienstag während einer öffentlichen Diskussion auf dem Wirtschaftsforum von Katar in Doha. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Samstag (20. Mai) hat die Bundespolizei am Grenzübergang Hörbranz (BAB 96) bei einem gesuchten polnischen Steuersünder rund 3.700 Euro eingetrieben. Außerdem haben die Beamten einen unerlaubt einreisenden Nigerianer mit zwei Fantasiedokumenten und einer kleinen Menge Drogen erwischt. Weiter lesen …

Der Spezialabteilung der Staatsanwaltschaft Traunstein zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität nach dem "Traunsteiner Modell" und der Münchner Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung ist am Dienstag (23. Mai) ein Schlag gegen die organisierte Kriminalität gelungen. Weiter lesen …

Eigentümer und Mieter in Mehrfamilienhäusern sollen demnächst Anspruch darauf haben, eine Mini-Solaranlage am Balkon zu montieren. Das geht aus einem Gesetzentwurf der Bundesregierung hervor, über den die "Welt" berichtet und der zurzeit zwischen den Ressorts abgestimmt wird. Weiter lesen …

Eine Mehrheit der Bundesbürger unterstütze die Pläne einiger Bundesländer, Klimaaktivisten mehrere Tage ohne Haftbefehl in Gewahrsam zu nehmen, um Wiederholungstaten zu verhindern. 52 Prozent der Bundesbürger halten die vorgeschlagene Maßnahme für richtig, 45 Prozent für unverhältnismäßig, wie aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das "Trendbarometer" der Sender RTL und ntv hervorgeht. Weiter lesen …

Infolge des Ukraine-Krieges hat Japan zahlreiche Einschränkungen im Handel mit Russland verhängt. Nahrungsmittel sind aber bislang von den Sanktionen ausgenommen. Mehr noch: Der asiatische Staat hat seine Importe von Getreide aus dem Nachbarland drastisch gesteigert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Grünen-Chefin Ricarda Lang spricht sich mit Blick auf die Pflegereform für eine bessere Finanzausstattung und eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze. "Pauschale Beitragserhöhungen werden bei einem kleinen Brutto deutlich spürbar - wir sollten daher zum einen ausreichend öffentliche Mittel einsetzen und zum anderen endlich die Beitragsbemessungsgrenze anheben, was zu deutlichen Mehreinnahmen für die Versicherung führt", sagte Lang der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Rechtsextremismusexperte David Begrich rät der Politik zur Vorbereitung auf den Fall, dass die AfD in Ostdeutschland erstmals den Posten eines Landrats oder Oberbürgermeisters erringt. "Der Tag ist nicht mehr fern", sagte er der in Berlin erscheinenden Zeitung "nd. DerTag" (Mittwochausgabe). Bei der Landratswahl im brandenburgischen Landkreis Oder-Spree war ein Bewerber der AfD kürzlich in der Stichwahl nur äußerst knapp unterlegen. Begrich, der bei der Arbeitsstelle Rechtsextremismus des Miteinander e.V. in Magdeburg arbeitet, hält es indes nur für eine Frage der Zeit, bis die AFD einen derart prestigeträchtigen Erfolg erringt. "Sie hielte dann in der institutionellen Demokratie einen Zipfel der Macht in der Hand", sagte er und fügte hinzu, das wäre ein "wesentlicher Schritt hin zur weiteren Etablierung der AfD". Nach Ansicht Begrichs ist die "Normalisierung" der AfD als rechtsextremer Partei im Osten der Bundesrepublik abgeschlossen. Weiter lesen …

Am langen Pfingstwochenende drohen auf den Fernstraßen beträchtliche Staus. Autofahrer fast aller Bundesländer sind unterwegs, sei es für ein verlängertes Pfingstwochenende wie zum Beispiel in Berlin, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, wo auch noch Dienstag (30. Mai) schulfrei ist, oder einen Urlaub: Baden-Württemberg und Bayern starten in zweiwöchige, Rheinland-Pfalz und das Saarland in eineinhalb beziehungsweise einwöchige Ferien. Besonders groß ist die Staugefahr im Süden Deutschlands. Die massivsten Verkehrsstörungen sind am Freitagnachmittag (26. Mai) im Süden auch noch Samstagvormittag (27. Mai) sowie am Pfingstmontag (29. Mai) zu erwarten. Im Jahr 2022 war der Freitag vor Pfingsten der drittstaureichste Tag des Jahres. Weiter lesen …

Mit Blick auf ein vertrauliches "Kamingespräch" zwischen Bund und Ländern zur Krankenhausreform drängen betroffene Verbände auf weitere Anpassungen des Entwurfs. Zwar gebe es im Krankenhaussystem eine "dramatische Schieflage", dennoch werde eine zukunftsfähige Versorgung nicht "durch reine Umverteilung der Mittel gelingen", sagte Michaela Engelmeier, Vorstandsvorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD), am Dienstag. Weiter lesen …

Am Montag sind mehrere ukrainische Sabotage-Gruppen auf russisches Territorium in der Grenzregion Belgorod vorgedrungen. Der Gebietsgouverneur kündigte daraufhin eine Anti-Terror-Operation an. Die ukrainischen Angriffe wurde von einer massiven Psycho-Attacke in sozialen Medien begleitet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Gespräch mit dem Diplom-Journalist und Publizist Timo Rieg geht es um die “Qualitätsdefizite im Corona-Journalismus”. Im März 2023 veröffentlichte er eine kommentierte Fallsammmlung, die sich mit verschiedenen Berichterstattungen während des Corona-Geschehens beschäftigt und diese auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Meinungsvielfalt, Objektivität und Repräsentativität hin untersucht. Entstanden ist eine umfangreiche Arbeit, die grobe Qualitätsmängel aufzeigt. Ein Fazit seiner 156-Seiten starken Arbeit lautet: „Der deutsche Journalismus hat ein massives Problem mit der Meinungsvielfalt. Weiter lesen …

Die Grünen und die FDP verlieren in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiter an Zustimmung. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv büßen sie gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt ein. Die Grünen kommen demnach noch auf 14 Prozent und die Liberalen auf 7 Prozent. Weiter lesen …

Winfried Wolf, Autor, Aktivist, Journalist und früherer PDS-Bundestagsabgeordneter, ist tot. Er starb am 22. Mai in Berlin im Alter von 74 Jahren infolge einer offenbar bereits länger währenden Erkrankung, wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "nd.DerTag" am Dienstag aus dem persönlichen Umfeld von Wolf erfuhr. Der in Horb am Neckar geborene Wolf war nicht nur in linken Kreisen als Verkehrsexperte hoch angesehen. Zuletzt war er Sprecher des Bündnisses "Bahn für alle" und der Initiative "Bürgerbahn statt Börsenbahn" und unterstützte Klimaschutzorganisationen. Weiter lesen …

Die Waffen- und Munitionslieferungen an die Ukraine spalten das Meinungsbild der Bundesbürger. Eine knappe Mehrheit (49 Prozent) glaubt, dass die beschlossenen Waffenlieferungen die Ukraine in die Lage versetzen werden, größere Teile der von Russland besetzten Gebiete zurückzugewinnen, 46 Prozent glauben das nicht, so das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Fernsehsender RTL und ntv. Weiter lesen …

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat zum 74. Jahrestag des Grundgesetzes am 23. Mai dazu aufgerufen, die Demokratie und die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz mehr wertzuschätzen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Merz: "74 Jahre deutsches Grundgesetz sind für uns alle ein Anlass zur Dankbarkeit. Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) sieht die Baupolitik der Ampelkoalition nach der Veröffentlichung der Wohnungsbauzahlen für 2022 "in Schutt und Asche". Das Neubau-Plus von 0,6 Prozent sei ein "Witz", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt davor, die "Reichsbürger"-Szene zu unterschätzen. "Wir haben es nicht mit harmlosen Spinnern zu tun, sondern mit einer mutmaßlich terroristischen Vereinigung, die von Umsturzfantasien mit Waffengewalt geprägt ist", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Möchtest Du, dass die WHO bestimmen kann, ob Du reisen darfst oder nicht? Und dass sie Dir künftig vorschreiben, welche Medikamente Du verwenden darfst und welche VERBOTEN sind – falls sie gerade einen „Notfall“ ausrufen? Genau ab heute, 21. bis 28. Mai 2023, werden solche Gesetze hinter verschlossenen Türen geschaffen. Die WHO wandelt nämlich derzeit ihre bislang unverbindlichen Empfehlungen in verbindliche internationale Gesundheitsgesetze (International Health Regulations = IHR). Kla.TV-Gründer Ivo Sasek erläutert diese Inhalte und zeigt, wie man sich gegen die WHO-Weltverschwörung wehrt. Weiter lesen …

Der Deutschlandchef des Discounters Lidl, Christian Härtnagel, macht Verbrauchern Hoffnung, dass die Preise für Lebensmittel bald wieder sinken. "Wo wir Entspannung auf dem Rohstoffmarkt sehen, leiten wir dies an die Kunden weiter und senken die Preise", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Generalsekretär der NRW-CDU, Paul Ziemiak, wirft der Bundesregierung vor, bei der Bekämpfung von sexuellem Missbrauch den Datenschutz über den Kinderschutz zu stellen und kritisiert in diesem Zusammenhang Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) scharf. "Wir erleben einen Bundesjustizminister, der ein richtiger Datenschutzfetischist ist", sagte Ziemiak dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Der Zoll hat im 2022 deutlich mehr Abgaben als im Vorjahr eingesammelt. Das geht aus der am Dienstag in Hamburg vorgestellten Jahresbilanz des Zolls hervor. Demnach gab es mit 163 Milliarden Euro einen Anstieg von mehr als 15 Prozent gegenüber 2021. Weiter lesen …

Mitglieder der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft haben am heutigen Dienstag ein Lager der zivilen Notfallreserve in Brandenburg besucht, in dem staatlicherseits Getreide, Hülsenfrüchte und Reis gelagert werden. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann: Weiter lesen …

Nachdem Montana das Verbot von TikTok beschlossen hat, schlägt das beliebte Videoportal den Rechtsweg ein. Die Leitung des sozialen Mediums hält die drastische Maßnahme für verfassungswidrig. Am 1. Januar 2024 soll das TikTok-Verbot im US-Bundesstaat in Kraft treten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Fallzahlen von Kindesmissbrauch in Deutschland bleiben weiterhin auf einem hohen Niveau. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 15.520 Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) registriert, teilte das Bundeskriminalamt am Dienstag mit. Weiter lesen …

Bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags, die am Dienstag in Köln begonnen hat, steht die Frage der finanziellen Ausstattung von Kommunen im Mittelpunkt. Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) fordert mehr Kompetenzen und finanzielle Unterstützung für die Kommunen. "Wenn es darauf ankommt, dann sind die Kommunen da - sie sorgen dafür, dass Wasser aus dem Hahn fließt, der Müll abgeholt wird, soziale Leistungen ausgezahlt und Geflüchtete untergebracht werden", sagte Reker dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

KfZ-Versicherungen aus der EU, Großbritannien und der Schweiz werden ab Juni in Russland und Weißrussland nicht mehr anerkannt - das gleiche gilt auch umgekehrt. Bei Einreise in die Russische Föderation müsse eine alternative KfZ-Versicherung abgeschlossen werden, da Autofahrer aus den genannten Ländern ansonsten als nicht KfZ-versichert gelten, warnte am Dienstag das deutsche Auswärtige Amt - und für Weißrussland dürfte dasselbe gelten. Weiter lesen …

Die Kommunen rechnen mit wachsenden Finanzproblemen und wollen deshalb Steuern und Gebühren erhöhen. "Uns laufen die Ausgaben weg, unter anderem für Soziales, Flüchtlinge, Energie, Personal und aufgrund der Inflation", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Priester in Frankreich müssen ab jetzt einen Priesterausweis mit QR-Code bei sich tragen. So soll verhindert werden, dass etwa wegen Missbrauchsvorwürfen verdächtige Priester weiter mit Kindern und Jugendlichen arbeiten dürfen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Berliner Popstar Peter Fox kann seinem Hit "Haus am See" heute nichts mehr abgewinnen. "Es gibt zwar so eine klassische Sehnsucht nach Familie und Zuhause und Ankommen, die `Haus am See` bedient, aber inzwischen weiß ich: Man kommt nicht an und dann ist alles toll", sagte der 51-jährige Pierre Baigorry, wie Fox bürgerlich heißt, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Eine Mehrheit der Schüler in Deutschland hat bereits das KI-Programm ChatGPT genutzt. In einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde, gaben dies 53 Prozent der Befragten an. 37 Prozent wissen unterdessen zwar, um was es sich bei der Künstlichen Intelligenz zur Textgenerierung handelt, haben sie bisher aber noch nicht genutzt. Weiter lesen …

Zu dem für heute angesetzten "Kamingespräch" zwischen Bund und Ländern und zu den vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) vorgelegten Eckpunkten für eine Krankenhausreform erklärt Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt: Weiter lesen …

Heute findet ein "Kamingespräch" zwischen Bund und Ländern zur Krankenhausreform statt. Im Vorfeld des Gesprächs sind Eckpunkte zur Reform bekannt geworden, die aus Sicht der Vorstandsvorsitzenden des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, in die richtige Richtung gehen: Weiter lesen …

Die Steuererklärung hat gerade Hochsaison. Zumindest bei den Personen, die dazu verpflichtet sind, eine abzugeben, und sie selbst erstellen. Darum hat die Lohnsteuerhilfe Bayern (Lohi) die häufigsten Irrtümer der Steuerzahlenden eruiert und zusammengetragen. "So plausibel die einzelnen Punkte klingen mögen, sie sind es nicht wert, Zeit in das Sammeln, Ordnen und Zusammenrechnen von Belegen zu investieren. Denn diese Posten erkennt das Finanzamt steuerlich nicht an", erklärt Tobias Gerauer, Vorstand der Lohi. Weiter lesen …

Der Export von Schweinefleisch aus Deutschland nach Südkorea ist nach einer zweieinhalbjährigen Sperre in Folge der ersten Nachweise der Afrikanischen Schweinepest in der Bundesrepublik wieder möglich. Weiter lesen …

Wirtschaftssanktionen erzeugen hohen wirtschaftlichen Schaden in den Zielländern - und treffen oft vor allem die ärmere Bevölkerung. Das ist das Ergebnis einer Studie des Münchener Ifo-Instituts, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drängt auf eine Stärkung der Tarifbindung in der EU. Geringe Löhne seien die Folge von zu geringer Tarifbindung - und die sinke in der gesamten EU weiter, sagte er am Dienstag beim Kongress des Europäischen Gewerkschaftsbundes in Berlin. Weiter lesen …

In einer großangelegten Aktion ist deutschen und niederländischen Behörden am Dienstag ein Schlag gegen mutmaßliche Geldautomatensprenger gelungen. Einsatzkräfte der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, des Bundeskriminalamtes und der niederländischen Polizei durchsuchten bei der Razzia insgesamt neun Wohnobjekte in Amsterdam, Helmond und Utrecht, wie das BKA mitteilte. Weiter lesen …

Für junge Erwachsene unter 30 Jahren (U30) steht vor allem der Erhalt der Artenvielfalt im Fokus, wenn sie nach ihrer Sicht auf den Wald gefragt werden. Das ergab eine im Auftrag des FSC durchgeführten deutschlandweite Umfrage mit 1001 Teilnehmenden. Erholung und Freizeit spielen ebenfalls eine große Rolle. Deutlich weniger Bedeutung schreiben die Befragten den Aspekten "Schaffung von Arbeitsplätzen" und "Einkommen für Waldbesitzende" zu. Die Nutzung von Holz für Produkte rangiert eher im Mittelfeld. Weiter lesen …

Die Ergebnisse der Frühjahrsumfrage 2023 des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe und die heute veröffentlichten Baufertigstellungszahlen 2022 kommentiert Reinhard Quast, Präsident Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB): Weiter lesen …

Die Vize-Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Julia Verlinden, hat die FDP aufgefordert, sich beim Heizungsgesetz an den vereinbarten Zeitplan zu halten. Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz hat die SPD zu deren 160. Jubiläum als "unverzichtbar" gewürdigt. "Die deutschen Sozialdemokraten haben in den vergangenen 160 Jahren die dunkelsten Stunden deutscher Geschichte erlebt", sagte Merz dem Portal "web.de". Weiter lesen …

Im Jahr 2022 wurden in Deutschland 295 300 Wohnungen gebaut. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 1 900 Wohnungen oder 0,6 % mehr als im Vorjahr. Damit stieg die Zahl fertiggestellter Wohnungen nach einem Rückgang im Jahr 2021 (293 400 Wohnungen) wieder leicht, nachdem die Zahl neuer Wohnungen in den Jahren 2011 bis 2020 stetig gestiegen war. Allerdings wurde das Niveau des Jahres 2020 (306 400 Wohnungen) im Jahr 2022 nicht erreicht. In den Zahlen sind sowohl die Baufertigstellungen für neue Gebäude als auch für Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden enthalten. Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, jährlich 400 000 neue Wohnungen in Deutschland zu schaffen. Weiter lesen …

Die Tage werden wärmer, und damit zieht es die Menschen zunehmend ins Freie. Der Sonnenschein birgt jedoch Gesundheitsrisiken: Übermäßige UV-Strahlung und Sonnenbrände können Krankheiten wie Hautkrebs auslösen. In den vergangenen 20 Jahren hat die Zahl der Krankenhausbehandlungen wegen Hautkrebs fast stetig zugenommen. 105 700 Menschen wurden 2021 mit der Diagnose Hautkrebs im Krankenhaus stationär behandelt. Das waren knapp 75 % mehr Fälle als im Jahr 2001, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Zugenommen haben vor allem die Behandlungsfälle aufgrund des sogenannten hellen Hautkrebses, und zwar um 114 % von 38 400 Fällen im Jahr 2001 auf 82 100 im Jahr 2021. Wegen des sogenannten schwarzen Hautkrebses gab es 2021 23 700 stationäre Behandlungen und damit 7,0 % mehr als 2001. Vor allem heller Hautkrebs steht in Verdacht, durch Sonnenlicht mitausgelöst zu werden. Weiter lesen …

Höhere Bildungsabschlüsse führen im Regelfall auch zu höheren Verdiensten der Beschäftigten. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, haben Beschäftigte in Vollzeit mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung im April 2022 durchschnittlich 3 521 Euro brutto verdient. Ohne einen beruflichen Ausbildungsabschluss waren es hingegen nur 2 817 Euro und damit rund 700 Euro weniger. Wer einen Meister-, Techniker-, oder Fachschulabschluss vorweisen konnte, kam im Durchschnitt auf 4 826 Euro. Mit einem Bachelorabschluss betrug der Verdienst 4 551 Euro, rund 1 600 Euro mehr wurden mit einem Masterabschluss erzielt (6 188 Euro). Bei promovierten oder habilitierten Beschäftigten betrug der durchschnittliche Verdienst sogar 8 687 Euro. Weiter lesen …

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen in ihrer Steuererklärung genau angeben, an wie vielen Tagen sie beim Arbeitgeber gearbeitet haben und wie oft von zu Hause aus. Denn daraus ergibt sich die Höhe der absetzbaren Fahrtkosten. Und das Finanzamt schaut inzwischen genau hin, ob alle Angaben stimmen. Der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) zeigt, worauf es ankommt. Weiter lesen …

Im Streit um die Heizungspläne der Ampelkoalition beklagen die Grünen, dass die FDP inzwischen grundsätzlich an dem vorgelegten Gesetz zweifelt. "Das Hintergrundrauschen ändert nichts daran, dass inhaltlich bisher kein sinnvoller Vorschlag gekommen ist, was anstelle des Gesetzes die Wärmewende einleiten sollte", sagte Grünen-Klimapolitikerin Lisa Badum dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat laut eines Medienberichts drei weitere mutmaßliche Mitstreiter von Heinrich XIII. Prinz Reuß festgenommen, der einen Putsch in Deutschland geplant haben soll. Der "Spiegel" schreibt, dass am Montagabend zwei Männer und eine Frau in Baden-Württemberg und Niedersachsen festgenommen worden seien. Weiter lesen …

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat Finanzminister Christian Lindner (FDP) als "Verhinderungsminister" kritisiert und ihn zur Unterstützung für die schnelle Einführung eines Industriestrompreises aufgefordert. "Man kann als Finanzminister nicht immer nur Nein sagen", sagte die SPD-Vizechefin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat die FDP davor gewarnt, das Gebäudeenergiegesetz zu blockieren und in dieser Woche nicht auf die Tagesordnung des Bundestages zu setzen. Weiter lesen …

Unions-Verteidigungspolitiker und Oberst a.D. Roderich Kiesewetter (CDU) hat nach dem erfolgreichen Einsatz britischer Storm Shadows im Krieg gegen Russland die Bundesregierung aufgerufen, deutsche Marschflugkörper vom Typ Taurus zu liefern. Weiter lesen …

Nach der Veröffentlichung möglicher neuer Spuren zur Sabotage der Nord-Stream-Pipelines raten Innenpolitiker der Koalition zu Zurückhaltung. "Es bleiben viele - bisher die entscheidenden Fragen - in dieser Sache unbeantwortet", sagte der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Konstantin von Notz (Grüne), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das geplante Heizungsgesetz könnte auch für das Gebäudemanagement des Bundes zum Kraftakt werden. 18.000 Liegenschaften hat der Bund, die beheizt werden, teilte die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) auf Nachfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) mit. Von diesen würden "circa 4.000 Gebäude aktuell mit fossilen Brennstoffen geheizt", sagte ein Behördensprecher. 13.000 Gebäude seien an Nah- und Fernwärmenetze angeschlossen. Weiter lesen …

Der massive Rückgang der Schlachtungen im Tönnies-Schlachthof in Weißenfels wird von den Landwirten mit Sorge gesehen. Es sei ist ein Alarmsignal an die Politik, sagte Marcus Rothbart, Hauptgeschäftsführer des Bauernverbandes Sachsen-Anhalt, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstag-Ausgabe). Der Bauernverband Sachsen-Anhalt weist darauf hin, dass Tierhaltung im Land nur mit Abnehmern möglich ist, die logistisch erreichbar sind. "Aufgrund seiner Lage sowie seiner Kapazität ist Weißenfels für die Tierhaltung in Mitteldeutschland ein wichtiger Standort", saget Rothbart. Weiter lesen …

Die FDP-Fraktion drängt auf ein komplett neues Heizungsgesetz und will den bestehenden Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes nicht wie geplant im Bundestag verhandeln: "Ein Gesetz, das so tief in die Entscheidungsfreiheit der Menschen eingreift, kann nicht im Schweinsgalopp beraten werden", sagte der energiepolitische Sprecher der Liberalen, Michael Kruse, dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Die Union warnt vor mehr Migration durch die von der Ampel geplante Reform der Einbürgerung. "Angesichts der aktuellen Lage passt es nicht in die politische Landschaft, sondern sendet die falschen Signale in die Welt", sagte Thorsten Frei (CDU) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Laut einer Umfrage kann die AfD in der Wählergunst weiter zulegen. AfD (17 Prozent) und SPD (20,5 Prozent) gewinnen jeweils einen halben Prozentpunkt hinzu, so das Ergebnis des sogenannten "Meinungstrends" im Auftrag der "Bild". Weiter lesen …

Im Streit um die Ausgestaltung der Pflegereform haben sich die Koalitionsparteien wohl auf einen Kompromiss geeinigt. Nach Informationen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" aus Verhandlungskreisen soll die zunächst aus dem Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gestrichene Zusammenlegung der Leistungen für die Kurzzeit- und die Verhinderungspflege zu einem flexibel nutzbaren Budget doch wieder in die Reform aufgenommen werden. Weiter lesen …

Trotz zahlreicher weltpolitischer Auftritte bleibt das Image von Olaf Scholz (SPD) angeschlagen. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für den "Stern" halten nur noch 23 Prozent der Deutschen den Kanzler für führungsstark. Weiter lesen …

Verkehrte Welt: Absteiger Meppen feiert eine Abschiedsparty und reduziert durch einen 4:1-Sieg Dresdens Aufstiegschancen erheblich. Dynamo, mit 66 Punkten einen Zähler hinter Osnabrück und Wehen Wiesbaden, muss am letzten Spieltag (Samstag, alle 10 Partien live ab 13.15 Uhr nur bei MagentaSport) auf ähnliche Patzer der Konkurrenz hoffen, um noch direkt oder über die Relegation aufsteigen zu können. "Wir müssen mit 3:0 oder 4:0 in die Halbzeit-Pause gehen. Das war unser Problem", findet Trainer Markus Anfang, der sich über Beschimpfungen von Meppen-Fans ärgerte: "Wir sind schwer beleidigt worden." Weiter lesen …

Mehrere internationale Medien hatten vergangene Woche über den Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen berichtet, die für Ungarn und Deutschland wichtige Druschba-Ölpipeline im Rahmen antirussischer Sanktionen stillzulegen. Ungarn sieht seine Souveränität verletzt und fordert Brüssel nun offiziell zu einer Erklärung auf. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Laut einer Umfrage spricht sich die absolute Mehrheit der Deutschen nach der Trauzeugen-Affäre dafür aus, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Konsequenz zieht und sein Amt zur Verfügung stellt. Weiter lesen …

Ohne aus dem Kaffeesatz lesen zu müssen wissen wir: Am Wochenende wird es wieder zu zahlreichen “Einzelfällen” kommen. Derzeit notieren wir in unserem Einzelfallticker täglich etwa ein Dutzend “Einzelfälle”, doch das ist nur die Spitze des Eisbergs. Laut polizeilicher Kriminalstatistik für 2022 gab es allein im vergangenen Jahr Ermittlungen gegen mehr als 783.000 Tatverdächtige ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Eine unvorstellbar hohe Zahl – denn rein statistisch betrachtet wird somit jeden Tag gegen mehr als 2.100 unserer “Gäste” ermittelt. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

In der russischen Stadt Belgorod nahe der ukrainischen Grenze kommt es seit dem Morgen zu Kämpfen zwischen einer militanten Gruppierung und russischen Sicherheitskräften. "Eine ukrainische Sabotagegruppe ist am Montag in den Bezirk Grayvoron der Region Belgorod eingedrungen", sagte Regionalgouverneur Wjatscheslaw Gladkow der russischen Nachrichtenagentur Tass. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich gezeigt. Anleger warten unterdessen gespannt auf die Ergebnisse des Krisengesprächs zwischen US-Präsident Joe Biden und dem republikanischen Verhandlungsführer Kevin McCarthy im Streit um eine erneute Anhebung der staatlichen Schuldengrenze. Ansonsten droht wieder einmal der Zahlungsausfall von Bundesbehörden sowie ein Vertrauensverlust gegenüber der US-Wirtschaft. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.287 Punkten berechnet, 0,4 Prozent niedriger als am Freitag. Weiter lesen …

Ein Whistleblower behauptet, Spezialeinheiten der US-Armee für Einsätze unter Wasser ausgebildet zu haben. Geübt wurden auch Anschläge auf Pipelines. Zudem sei zum Zeitpunkt der Sprengung US-Militär über dem Explosionsort gekreist. Kim Dotcom veröffentlicht die Schilderung. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein investitionspolitischer Gigantismus seitens der Bundesregierung verschlingt Milliarden von Steuergeldern und treibt immer mehr Menschen in Deutschland in eine bedrohliche finanzielle Schieflage. Der Journalist Jens Berger analysierte Berlins Geberlaune für die Ukraine. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Verbände der russischen Militärgruppierung Süd haben zwei ukrainische Minenwerfer des Kalibers 120 Millimeter, eine Selbstfahrlafette vom Typ Krab aus polnischer Produktion, ein Panzerabwehrgeschütz vom Typ M-128 sowie zwei Panzer zerstört. Dies gab der Leiter des Pressezentrums der Gruppe Wadim Astafjew in einem Bericht bekannt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der migrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lars Castellucci, regt an, vom Klimawandel in ihrer Existenz bedrohten Menschen künftig auch als Arbeitskräfte nach Deutschland zu holen. Das geplante Fachkräfteeinwanderungsgesetz der Bundesregierung eröffne "auch Möglichkeiten für Menschen aus Regionen, die vom Klimawandel extrem bedroht sind", sagte Castellucci der "Welt". Weiter lesen …

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 17. Mai 2023 zum Widerrufsrecht die Rechte der Verbraucher enorm gestärkt. Wenn ein Unternehmen es versäumt, den Kunden über sein Widerrufsrecht aufzuklären, trägt er als Dienstleister im Falle eines Widerrufs das Risiko, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH). Weiter lesen …

Die dystopischen Zustände, die Aldous Huxley schon vor knapp einhundert Jahren heraufziehen sah, nehmen nicht nur in China, sondern auch im globalen Westen immer schneller Gestalt an. Beim Einkaufen im Supermarkt ist der Kunde nur noch beliebig austauschbarer Konsument, der bei der Besorgung der Dinge des täglichen Bedarfs überhaupt keinen Menschen mehr begegnen muss. Deutsche Lebensmittel-Discounter experimentieren eifrig mit. Die berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Tom-Oliver Regenauer geschrieben: "Als Eskalationsstufe ihrer schon sattsam bekannten Methoden der Freiheitsberaubung, wollen die „Eliten“ unsere Bewegungsfreiheit in Städten einschränken. Das dringend gebotene Anliegen des Umweltschutzes wurde von der globalen Oligarchenkaste gekapert und zum Klimaschutz umdeklariert, mit dem Ziel, über individuelle CO2-Budgets die letzten Reste persönlicher Freiheit zu begraben. Der Öko-Totalitarismus einer verblendenden „Green Economy“ bestimmt zusehends den Alltag. Das Klimawandel-Panikorchester übertönt Corona-Narrativ und Kriegstreiberei. Und die finale Ausbaustufe korporatistischer Unterdrückung ist ebenfalls längst in Sicht: die 15-Minuten-Stadt." Weiter lesen …

Die entscheidenden Wochen stehen an: Bis Ende Juni will die EU-Kommission das Freihandelsabkommen mit dem Mercosur unter Dach und Fach bringen. Ein Abkommen, an dem die EU seit 1999 arbeitet, ohne zu mehr als einer Grundsatzeinigung im Juni 2019 zu kommen. Weiter lesen …

Ernst Wolff schrieb den folgenden Kommentar: "Die Mainstream-Medien sprechen immer häufiger davon, dass die Vorherrschaft der USA und des US-Dollars zu Ende geht und wir uns auf dem Weg in eine multipolare Welt befinden. Die BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, so heißt es, würden dann zu neuen, über die Welt verstreuten Machtzentren werden. Bei dieser Argumentation handelt es sich um nichts anderes als eine weitere gezielte Kampagne zur Täuschung der weltweiten Öffentlichkeit. Inszeniert wird sie vom digital-finanziellen Komplex, der unbedingt von seinem zurzeit wichtigsten Projekt ablenken will: der Errichtung einer globalen Diktatur durch die Einführung von digitalen Zentralbankwährungen, englisch: Central Bank Digital Currencies oder CBDCs." Weiter lesen …