14. Oktober 2016 - Archiv

Immer mehr Menschen reagieren beunruhigt auf de aktuelle Lage in der Welt und fragen sich wohin diese noch führen wird. Vielleicht sogar in einem 3. Weltkrieg. Diese Sorge der Menschen versucht der Publizist Heiko Schrang in seinem neusten Newsletter und der Sendung Schrang TV zu ergründen. Er schreibt darin: "Mir ist bislang noch kein Mensch begegnet, der einem 3. Weltkrieg entgegensehnt oder in einer Diktatur leben möchte. Erstaunlich ist aber, dass immer mehr Menschen genau darüber reden. Befruchtet werden ihre Gedanken durch die Mainstream Medien, die ihnen Angst einflößen, aber auch durch die Alternativ Medien, zu denen auch ich meinen Teil beitrage." Weiter lesen …

108 Verkehrsteilnehmer müssen mit einem Fahrverbot und einem Bußgeldbescheid rechnen, weil sie am Donnerstag, zwischen 18.30 Uhr und 22.30 Uhr, auf der Autobahn 81 deutlich zu schnell unterwegs waren. Weiter lesen …

Die Bundesbeauftragte für Informationsfreiheit und Datenschutz, Andrea Voßhoff (CDU), kritisiert die geplante Änderung des Bundesarchivgesetzes. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung räumt Geheimdiensten Sonderrechte ein, die es vorher nicht gab: Danach brauchen Nachrichtendienste laut "Bild" ihre historischen Unterlagen dem Bundesarchiv nur noch anbieten, wenn "überwiegende Gründe des Nachrichtenzugangs oder schutzwürdige Interessen der bei ihnen beschäftigten Personen einer Abgabe nicht mehr entgegenstehen". Weiter lesen …

Eine rot-rot-grüne Zusammenarbeit auf Bundesebene wird konkreter. Am kommenden Dienstag wollen SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, Linken-Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn und Ex-Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin an einem Treffen von knapp 100 Landes- und Bundestagsabgeordneten sowie Funktionären von SPD, Grünen und Linkspartei in Berlin teilnehmen, berichtet der "Spiegel". Aus allen 16 Bundesländern hätten sich Bundestagsabgeordnete angemeldet, heißt es demnach bei den Veranstaltern. Weiter lesen …

Die EU-Handelsbeauftragte Cecilia Malmström will den dauerhaften Schutz vor Dumpingangeboten aus China durch eine Änderung zweier EU-Verordnungen erreichen: Wenn ihre Experten "signifikante Verzerrungen" bei der Preisbildung von Billigimporten feststellen, sollen auch in Zukunft internationale und nicht die häufig künstlich niedrigen nationalen Marktpreise als Maßstab herangezogen werden, heißt es laut "Spiegel" in einem bisher geheimen Gesetzentwurf der EU-Kommission. Weiter lesen …

Der Kompromiss bei den Bund-Länder-Finanzen wird zu deutlichen Mehrbelastungen für den Bund führen: Laut eines Berichts des "Handelsblatts" werden die jährlichen Ausgleichszahlungen des Bundes an die Länder bis zum Jahr 2030 auf rund 13 Milliarden Euro steigen. Das bedeute einen Zuwachs von 3,5 Milliarden Euro im Vergleich zu den vereinbarten 9,5 Milliarden Euro im Jahr 2020. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.580,38 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,60 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen die Papiere von RWE, Eon und der Deutschen Lufthansa legten deutlich zu. Die Papiere von Beiersdorf, Vonovia und Continental rangierten am Ende der Kursliste. Weiter lesen …

Die Bundeswehr soll nach dem Willen der Regierungskoalition kurzfristig fünf neue Korvetten im Wert von 1,5 Milliarden Euro bekommen. Grund sind die zunehmenden Einsatzverpflichtungen der Marine: "Die Deutsche Marine ist mit ihren Einheiten und Besatzungen nach Jahren des Abbaus in den laufenden Einsätzen wie beispielsweise am Horn von Afrika oder im Libanon gebunden", erklärten die Haushaltspolitiker Johannes Kahrs (SPD) und Eckhard Rehberg (CDU) auf Anfrage der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Rewe-Chef Alain Caparros wirft dem Chef der Tengelmann-Gruppe, Karl-Erivan Haub, nach dem Scheitern der Verhandlungen um die Rettung von Kaiser`s Tengelmann Verlogenheit vor: "Das alles war eine riesige Trickserei", sagte Caparros der "Bild". Haub hatte Caparros seinerseits eine Zerstörungstaktik vorgeworfen. "Die Vorwürfe von Herrn Haub sind verlogen, so wie die ganzen Verhandlungen der letzten Wochen", sagte Caparros der Zeitung. Weiter lesen …

In einer Höhle in der spanischen Provinz Bizkaia sind etwa 50 Felsbilder entdeckt worden, deren Alter auf ungefähr 14.000 Jahre geschätzt wird. Dies teilte der spanische TV-Sender „24 Horas“ mit. Weiter lesen …

Dieser Klassiker kommt jedem Autofahrer bekannt vor: Kurz vor der Abfahrt schnell etwas auf das Autodach gelegt, später nicht mehr daran gedacht und einfach losgefahren. Diese Situation ist nun der sächsischen Polizei passiert. Pikant ist jedoch, was auf dem Autodach lag: eine Maschinenpistole des Typs Heckler & Koch MP5, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Bis über das Wochenende hinaus erwarten uns zumindest gebietsweise angenehm warme Tage. Zudem spielt das Wetter oft mit, Ausflügen steht dann nichts im Wege. In einigen Regionen bleibt es aber auch mehr grau als golden. Weiter lesen …

Die Sportfreunde Stiller stehen mit "Sturm & Stille" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf Platz zwei folgen Green Day mit "Revolution Radio", auf Rang drei liegt Singer-Songwriterin Norah Jones. Weiter lesen …

Die Existenz der in Berlin erscheinenden überregionalen Tageszeitung junge Welt ist gefährdet. Zwar konnte die Zeitung die verkaufte Auflage in den letzten fünf Jahren von 17.500 auf 19.400 steigern, die für die Ökonomie entscheidende Zahl der Abonnements sei aber um 2.000 zu niedrig, so Dietmar Koschmieder, Geschäftsführer der Verlag 8. Mai GmbH, in der die Zeitung erscheint. Weiter lesen …

Rewe-Chef Alain Caparros ist bereit, noch einen Rettungsversuch für Kaiser`s Tengelmann zu unternehmen, und hat sich für Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel als Vermittler ausgesprochen. Weiter lesen …

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Einigung bei Bund-Länder-Finanzen gelobt. "Die gemeinsame Verantwortung für Polizei, Bildung, öffentliche Infrastruktur ist von großer Bedeutung für den Zusammenhalt und die Stabilität unseres Landes", sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Einigung sei ein "gutes Zeichen". Er dankte "insbesondere den SPD-Ministerpräsidenten unter der Führung von Hannelore Kraft und Olaf Scholz, dass sie diese große Kraftanstrengung so großartig gemeistert haben". Weiter lesen …

Über das EU-Türkei-Abkommen sind seit März 614 syrische Flüchtlinge legal nach Deutschland gekommen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, berichtet die "Welt". Die Syrer seien im Resettlement-Verfahren im Rahmen des 1:1-Mechanismus der EU-Türkei-Erklärung eingereist, teilte das Innenministerium darin mit. Von den 614 Menschen (Stand 12.10.) hätten 486 "familiäre Bindungen" außerhalb der Kernfamilie in Deutschland, etwa volljährige Kinder, Geschwister, Onkel und Tanten, Nichten und Neffen, Cousins und Cousinen, Schwager oder Schwägerin. 22 Flüchtlinge seien ihren bereits in Deutschland lebenden Ehepartnern nachgereist. Weiter lesen …

Ende September haben in Prag und Umgebung die Dreharbeiten zum historischen ZDF-Dreiteiler "TANNBACH II" begonnen. Regie führt wieder Alexander Dierbach, in den Hauptrollen spielen Henriette Confurius, Heiner Lauterbach, Martina Gedeck, Jonas Nay, Alexander Held, Anna Loos, Robert Stadlober, Florian Brückner, Maximilian Brückner, Clemens Schick und viele andere. Weiter lesen …

Nach der grundsätzlichen Einigung über den Finanzausgleich haben Bund und Länder auch die Detailfragen geklärt. Das bestätigte Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) am Freitag in Berlin. Er sei "sehr zufrieden": Man habe die Ziele aus der Sicht des Freistaats Bayern "voll erreicht". Weiter lesen …

Die aktuelle Lage in der Welt ähnelt einem Kalten Krieg, wobei im Inneren das Gefühl eines möglichen Dritten Weltkrieges wächst, wie der syrische Präsident Baschar al-Assad in einem Interview mit der russischen Zeitung „Komsomolskaja Prawda“ sagte. Weiter lesen …

Bundespräsident Joachim Gauck hat António Guterres zu seiner Wahl zum Generalsekretär der Vereinten Nationen gratuliert: "Zu Ihrer Wahl zum künftigen Generalsekretär der Vereinten Nationen gratuliere ich Ihnen auch im Namen meiner Landsleute von Herzen", schreibt Gauck am Freitag. Weiter lesen …

Der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Gerhard Schick, hat die vom Bundesrat am Freitag beschlossene Reform der Erbschaftsteuer kritisiert, der auch von den Grünen mitregierte Länder zugestimmt haben. "Ich halte das neue Erbschaftsteuergesetz für ungerecht und verfassungswidrig", sagte der Grünen-Politiker der "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Bayerns Integrationsministerin Emilia Müller besuchte heute in Altötting eine Flüchtlingsklasse zur Wertevermittlung. Die Ministerin erklärte: "Integration kann nur gelingen, wenn alle unabhängig von Herkunft, Glauben und Kultur die in Deutschland geltenden Regeln annehmen und akzeptieren. Dazu gehören selbstverständlich die Werte des Grundgesetzes, wie die Rechtsstaatlichkeit und die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Wir legen hierfür mit unseren Kursen zur Wertevermittlung für Asylbewerber den Grundstein. Dadurch ermöglichen wir es ihnen, sich frühzeitig mit unserer Leitkultur und dem Verhalten im öffentlichen Leben in Bayern auseinanderzusetzen." Weiter lesen …

Nach dem Suizid des Terrorverdächtigen Jaber A. hat die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), der sächsischen Justiz schwere Vorwürfe gemacht: "Die sächsische Justiz hat hier völlig versagt", sagte Özoguz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Es erschrecke sie, dass die sächsische Politik die gemachten Fehler nicht klar benenne, sagte die Staatsministerin. "Es gab kein Wort dazu, an welchen Stellen es jetzt Überprüfungen der bisherigen Praxis geben soll", kritisierte Özoguz. Weiter lesen …

Der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) hat die Billigung der Erbschaftsteuerreform durch den Bundesrat begrüßt. "Mit der Verabschiedung der Erbschaftsteuerreform im Bundesrat ist nun erst einmal Rechtsicherheit für Unternehmen geschaffen", sagte BGA-Präsident Anton F. Börner am Freitag in Berlin. Weiter lesen …

Die Beschwerde des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Moderator Jan Böhmermann ist am Donnerstag zurückgewiesen worden. Die Beschwerde sei "unbegründet", teilte die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz am Freitag mit. Weiter lesen …

Die Obduktion der Leiche des am Mittwochabend in seiner Zelle in der JVA Leipzig tot aufgefundenen 22-jährigen Terrorverdächtigen Jaber A. hat dessen Selbstmord bestätigt. Der Tod sei durch Erhängen eingetreten, teilte die Staatsanwaltschaft Leipzig am Freitag mit. Weiter lesen …

Pünktlich zum Wochenende machen die Temperaturen einen Satz nach oben. Dennoch haben dichte Wolken vor allem im Norden und Südosten immer mal wieder Regen im Gepäck. Der goldene Oktober zeigt sich gebietsweise am Sonntag, bleibt aber im Nordosten eher eine Wunschvorstellung. Weiter lesen …

Zu den Vorfällen rund um den mutmaßlichen Attentäter al-Bakr erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:"Angesichts der Debatte um den Justiz-Skandal in Sachsen muss man sich ernsthaft fragen, ob wir alle noch bei Trost sind. Sehen wir den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr? Natürlich war es ein Fehler der Behörden, al-Bakr nicht unter besondere Bewachung gestellt zu haben, Staatsversagen war es jedoch nicht. Das eigentliche Staatsversagen hat bereits viel früher stattgefunden und dauert noch immer an." Weiter lesen …

Nie wieder mit der leeren Shampoo-Flasche in der Dusche stehen oder ohne Geschirrspül-Tab vor der vollbepackten Maschine: Alltagsartikel wie Duschgel, Waschmittel oder Zahnpasta lassen sich heute schon schnell und unkompliziert per Knopfdruck nachbestellen und jeder Fünfte (21 Prozent) kann sich vorstellen solche Bestellknöpfe zu nutzen. Das hat eine repräsentative Befragung im Auftrag des Digitalverbands Bitkom ergeben. Weiter lesen …

Im Streit um die Zukunft der Supermarktkette Kaiser's Tengelmann appelliert die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) an die Beteiligten, "nichts unversucht zu lassen, um die Arbeitsplätze zu retten". NGG-Vizevorsitzender Claus-Harald Güster sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag): "Es darf und kann nicht sein, dass dies auf den letzten Metern an persönlichen Eitelkeiten oder an Kompromissunfähigkeit scheitert." Weiter lesen …

Nach der Grundsatzeinigung über eine Neuordnung des Länderfinanzausgleichs ist Erwin Sellering zuversichtlich, dass sich Bund und Länder in der heutigen Verhandlung auf ein zufriedenstellendes Modell verständigen werden. Weiter lesen …

In der Europäischen Union (EU) nahm im Jahr 2014 etwas mehr als ein Drittel (34,4%) der Bevölkerung im Alter von mindestens 15 Jahren nicht täglich Obst und Gemüse zu sich, während weniger als 15% (14,1%) auf mindestens fünf Portionen pro Tag kamen. Weiter lesen …

Die Fluggesellschaft Air Berlin will im Zuge der Umstrukturierung in seiner Techniksparte bundesweit fast 500 Stellen streichen. Weiter lesen …

Die EEG-Umlage zur Förderung von Strom aus erneuerbaren Quellen steigt im kommenden Jahr um um 8,3 Prozent auf 6,88 Cent pro Kilowattstunde. Das teilten die Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz, Amprion, Tennet und TransnetBW am Freitag mit. 2016 betrug die EEG-Umlage 6,354 Cent pro Kilowattstunde. Weiter lesen …

Nach den jüngsten Ereignissen in Chemnitz und dem offensichtlich vereitelten Terroranschlag sind jetzt 73 Prozent der Befragten der Meinung, dass es in nächster Zeit zu Terroranschlägen in Deutschland kommen wird, 25 Prozent glauben das nicht (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden "weiß nicht" bzw. "egal"). Im Vergleich zum Juli nach dem Anschlag in Nizza hat sich damit die Einschätzung der deutschen Bevölkerung kaum verändert. Damals erwarteten 77 Prozent Terroranschläge auch bei uns, und 20 Prozent sahen das nicht so. Ebenfalls fast unverändert meint eine klare Mehrheit von 62 Prozent (Juli: 59 Prozent), dass in Deutschland genug zum Schutz vor Anschlägen getan werde, unverändert 31 Prozent sehen da Defizite. Weiter lesen …

Der sächsische Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) will nach dem Selbstmord des Terrorverdächtigen Jaber A. in der JVA Leipzig nicht zurücktreten. "Es ist nicht meine Art und Weise, jetzt die Flucht anzutreten", sagte der CDU-Politiker im "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

Die Sieger des NABU-Journalistenpreises "Klartext für Wölfe" stehen fest. Sie wurden am Donnerstagabend bei einer Festveranstaltung im Meistersaal in Berlin von NABU-Präsident Olaf Tschimpke geehrt. Prämiert mit je 3.000 Euro in vier Kategorien wurden deutschsprachige Arbeiten, die in beispielhafter Weise Fragestellungen und Lösungsansätze im Zusammenhang mit frei lebenden Wölfen in Deutschland und Europa differenziert und publikumsnah darstellen. Weiter lesen …

Die neue WLAN-Technik der Deutschen Bahn in ICE-Zügen gibt über eingeloggte Nutzer private Informationen preis. Zu diesem Schluss kommt eine Analyse des Chaos Computer Club Hannover. Der Vorwurf des Security-Experten "Nexus511": Der für die Technik verantwortliche Anbieter Icomera berücksichtigt einige Sicherheitsgrundlagen nicht. Weiter lesen …

Am 14. Oktober ist Welt-Ei-Tag: ein Lebensmittel, das sich in Deutschland trotz Veganismus-Trend großer Beliebtheit erfreut. Für 69 Prozent der Bundesbürger ist bei einem ausgiebigen Sonntagsfrühstück ein Ei unverzichtbar. Das ergab eine aktuelle forsa-Umfrage im Auftrag der InterContinental Hotels Group® (IHG®). Weiter lesen …

Die Sozialversicherung erreichte im ersten Halbjahr 2016 ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit - in Abgrenzung der Finanzstatistiken - von 1,3 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, fiel das Defizit damit um 3,4 Milliarden Euro geringer aus als im ersten Halbjahr 2015. Weiter lesen …

Im Juli 2016 meldeten die deutschen Amtsgerichte 1 805 Unternehmensinsolvenzen, das waren 17,5 % weniger als im Juli 2015. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mit. Somit waren die Zahlen der monatlich registrierten Unternehmensinsolvenzen seit Dezember 2015 jeweils niedriger als im entsprechenden Vorjahresmonat. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen lehnt den Vorschlag, die Neuzulassung von Fahrzeugen mit Benzin- und Dieselmotoren ab 2030 zu untersagen, ab. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag des Nachrichtenmagazins "Focus". Weiter lesen …

Ein Spritzer Spülmittel im Wischwasser ersetzt das teure Waschmittel von der Tankstelle und mit einer Geldmünze lässt sich das Reifenprofil überprüfen. Das Make-Magazin zeigt in seiner neuesten Ausgabe 5/16 Tipps und Tricks, wie man Wartungen und kleine Kontrollen am Auto einfach selbst erledigen kann. Weiter lesen …

Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) und sein bayerischer Partner, der Landesbund für Vogelschutz (LBV), haben den Waldkauz (Strix aluco) zum "Vogel des Jahres 2017" gewählt. Auf den Stieglitz, Vogel des Jahres 2016, folgt damit ein Eulenvogel. Weiter lesen …

Verträge zwischen Kassen und Ärzten, durch die Patienten auf dem Papier kränker erscheinen als sie sind, gehören nach Ansicht des Bremer Gesundheitswissenschaftlers Gerd Glaeske abgeschafft. "Solche Verträge sind generell überflüssig", sagte Glaeske der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn (DB) steigt nach Informationen der "Welt" ins Indien-Geschäft ein und baut dort Schienenwege. Der DB-Konzern hat den Zuschlag für die Planung und Gesamtorganisation eines Schienenneubauprojekts zwischen den Städten Sahnewal und Pilkhani erhalten. Weiter lesen …

Die nordrhein-westfälische Landesregierung stimmt den Plänen für eine Fusion der Börsen Düsseldorf und Hamburg/Hannover zu. Weiter lesen …

Im ersten Halbjahr 2016 haben die Jobcenter 457.000 Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Die Sanktionen wurden gegen Bezieher verhängt, die nicht mit der Behörde kooperierten, also beispielsweise Arbeitsangebote ausschlugen. Weiter lesen …

In Sachsen-Anhalt sind gewaltbereite Fußballfans zu einem wachsenden Problem für die öffentliche Sicherheit geworden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Laut Landeskriminalamt (LKA) wurden allein in der abgelaufenen Saison 2015/16 im Land 92 Menschen am Rande von Fußballspielen verletzt, darunter 46 Polizisten. Weiter lesen …

Der Selbstmord des IS-Terrorverdächtigen Dschaber al Bakr in Leipziger Untersuchungshaft hat bei der SPD Besorgnisse um einen "gescheiterten Staat" Sachsen ausgelöst. "Sachsen droht nicht nur zu einem failed state im Kampf gegen Rechtsextremismus zu werden, sondern nun auch im Justizvollzug", sagte SPD-Innenexperte Burkhard Lischka der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die FDP fordert eine Hymne für Hessen. Das berichtet die "Frankfurter Rundschau". In einem Antrag für die Enquetekommission Verfassung, der am Freitag eingebracht werden soll, heißt es nach Angaben der Zeitung: "Das Land Hessen gibt sich eine Hymne. Das Nähere wird durch Gesetz geregelt." Weiter lesen …

Wolfsburg ist die Stadt, in der Beschäftigte bundesweit am meisten verdienen. Wie "Bild" unter Berufung auf die neueste Bruttolohn-Statistik der Statistischen Ämter der Länder berichtet, verdienten die Arbeitnehmer im Jahr 2014 in der Volkswagen-Stadt durchschnittlich 50.278 Euro Jahresgehalt, also 4.190 Euro brutto im Monat. Auf Platz zwei liegt Ingolstadt. Weiter lesen …

Nach dem Selbstmord des Terrorverdächtigen Dschaber al Bakr verlangt die Union Klarheit über Verantwortlichkeiten auf Bundesebene. "In diesem Zusammenhang wird auch der Bundesjustizminister seinen Beitrag zur Aufklärung zu leisten haben", sagte Unions-Rechtsexpertin Elisabeth Winkelmeier-Becker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

15 Prozent der Kinder in Deutschland sind zu dick, weltweit sind 42 Millionen Kinder unter 5 Jahren übergewichtig oder sogar fettleibig. Bei den Erwachsenen ist es jeder Dritte. Daher haben der Verband der Kinder- und Jugendärzte sowie die WHO Alarm geschlagen und eine Zuckersteuer gefordert, denn der Konsum von süßen Erfrischungsgetränken gilt als eine der Ursachen für Gewichtsprobleme. Oliver Huizinga, Experte für Kinderernährung bei der Verbraucherorganisation foodwatch, sagt im Gespräch mit unserer Zeitung, dass die Politik dringend Regelungen auf den Weg bringen müsse. Andere Länder seien schon weiter. Er befürwortet eine Zuckerabgabe für die Hersteller. Weiter lesen …

Die Zahl der Selbstmorde in deutschen Gefängnissen ist in den vergangenen zwei Jahren angestiegen: Während die Bundesländer 2013 noch 48 Suizide in Justizvollzugsanstalten zählten, waren es im folgenden Jahr bereits 55 und im Jahr 2015 bundesweit 67 Fälle. Weiter lesen …

Der Vize-Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, hat eine permanente Überwachung mutmaßlicher Selbstmordattentäter durch Videokameras oder Sitzwachen in Haftanstalten gefordert. "Wir brauchen eine permanente Überwachung von potenziellen Selbstmordattentätern in den Haftanstalten", sagte Radek der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

US-Botschafter John B. Emerson hat die Regierung in Moskau für die Zuspitzung der Lage in Syrien verantwortlich gemacht. Der Kreml habe sich nicht an die Absprachen mit den USA gehalten, kritisierte der Diplomat in einem Gespräch mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Vor Beginn des JU-Deutschlandtages an diesem Freitag hat JU-Chef Paul Ziemiak die Regierung von Angela Merkel heftig kritisiert. Statt einer großen Koalition sehe er nur "großes Chaos", sagte Ziemiak der "Süddeutschen Zeitung". Die Koalition stehe "für Minimalkonsens von der Rente über den digitalen Wandel bis zur Energiewende". Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko sehen gemeinsame, direkte Verhandlungen mit Russland auf höchster Ebene kurzfristig nicht realisierbar. Einem Treffen im sogenannten "Normandie-Format" müssten zunächst weitere Beratungen vorausgehen, so Merkel und Poroschenko unisono in einem Telefonat am Donnerstag. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses, Renate Künast (Grüne), hat eine vollständige und unabhängige Aufklärung der Suizid-Affäre von Leipzig gefordert. "Es muss eine unabhängige Aufklärung geben", sagte sie der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

REWE Group Vorstandsvorsitzender, Alain Caparros, erklärt zu den Gesprächen über die Zukunft von Kaiser's Tengelmann: "Die Gespräche über die Zukunft von Kaiser's Tengelmann sind gescheitert. Karl-Erivan Haub und Markus Mosa haben sich auf Kosten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Kaiser's Tengelmann verspekuliert und die große Chance vertan, die Arbeitsplätze bei Kaiser's Tengelmann zu sichern. Es gab und gibt bis jetzt kein ernsthaftes, überprüfbares und rechtlich umsetzbares Angebot an REWE für eine konstruktive Lösung. Dabei wären verschiedene Lösungen denkbar gewesen, um schnell zu einer für alle befriedigenden Lösung zu kommen. Wir haben seit zwei Jahren klargemacht, dass wir sowohl für Teil- als auch für Gesamtlösungen zur Verfügung stehen." Weiter lesen …

In den späten Abendstunden des Donnerstag erkannte die Geschädigte eines Handydiebstahls an einer Haltestellt vor dem EKZ in Eilpe zwei Tatverdächtige wieder. Diese flüchteten zunächst aus dem Bus auf den Parkplatz der versammelten Discounter. Hier wurde einer der beiden Tatverdächtigen von einem PKW angefahren und kam zunächst zu Fall. Weiter lesen …

Der Dow hat am Donnerstag die zunächst heftigen Verluste im Verlauf des Tages abgebaut, am Ende aber dennoch mit einem Abschlag geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 18.098,94 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,25 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die einstweilige Anordnung, die die Ceta-Gegner gerne gehabt hätten, ist keine reine Vorsichtsmaßnahme, sondern ein schwerwiegender Eingriff in das Spielfeld der europäischen Politik. Weiter lesen …

Ein dringend Terrorverdächtiger, mutmaßlich mit Verbindungen zum sogenannten "Islamischen Staat", kann sich in seiner Gefängniszelle erhängen. Was da in Leipzig geschehen ist, macht fassungslos, und für Menschen, die zu Verschwörungstheorien neigen, bietet dieser Vorfall Anlass zu wüsten Spekulationen. Das Internet ist bereits voll davon. Dschaber al-Bakr hätte vielleicht wertvolle Informationen über Hintermänner liefern können, wenn er denn tatsächlich ein beinharter Dschihadist und in ein Netzwerk eingebunden war. Dagegen spricht sein Suizid, der im Islam absolut verboten ist. Weiter lesen …

The Times They Are A-Changin'": Man könnte tatsächlich die Entscheidung der schwedischen Jury, den Literaturnobelpreis in diesem Jahr an den Musikpoeten Bob Dylan zu vergeben, komplett mit Textzeilen aus diesem einen Lied kommentieren. 52 Jahre ist der Song alt, ein Protestsänger und Anführer der Jugendbewegung war Dylan damals. Weiter lesen …