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13. Oktober 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

Maaßen: Datenbanken haben zur Identifizierung von Jaber A. geführt

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat die Identifizierung des mutmaßlichen Terroristen Jaber A. auf die Nutzung mehrerer Datenbanken zurückgeführt. Gegenüber der "Frankfurter Allgemeine Zeitung" sagte Maaßen: "Dem Ausländerzentralregister konnten wir entnehmen, dass Jaber A. in Eilenburg registriert ist. Registriert war auf diesen Ort auch eine Handy-Nummer, aber mit frei erfundener Identität. So konnten wir das zusammenbringen." Maaßen deutete zugleich Kritik an, dass dem Verfassungsschutz Grenzen gesetzt sind. Maaßen sagte: "Man muss aber auch sehen, dass die Sicherheitslage heute eine ganz andere ist als zu Zeiten der Karlsruher Urteile über die Rasterfahndung und die Volkszählung. Weiter lesen …

HSBC-Chefvolkswirt erwartet für China "Wachstumsüberraschung"

Der Chefvolkswirt für China der Großbank HSBC rechnet mit einer deutlich anziehenden Konjunktur in China. Das Wachstum im dritten Quartal werde die Erwartungen übertreffen, sagte Hongbin Qu der "Welt". Dies gelte trotz zurückgehender Exporte. Peking hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass die Ausfuhren im September um rund zehn Prozent eingebrochen seien, so stark wie seit Februar nicht mehr. "Die Regierung investiert wieder mehr in Infrastrukturprojekte und der Immobilienmarkt erholt sich. Dies wiegt die negativen Tendenzen auf", sagte Qu. Die Wachstumsrate für das dritte Quartal dürfte Qu zufolge bei 6,8 Prozent liegen. Weiter lesen …

Schätzerkreis: Keine Veränderung von Krankenkassenzusatzbeitrag

Der Schätzerkreis beim Bundesversicherungsamt sieht keinen Anlass für eine Veränderung des durchschnittlichen Zusatzbeitragssatzes bei den gesetzlichen Krankenkassen. Das teilte das Bundesversicherungsamt am Donnerstag nach der Sitzung des Gremiums, zu dem Experten des Bundesministeriums für Gesundheit, des Bundesversicherungsamtes und des GKV-Spitzenverbandes gehören, in Bonn mit. Weiter lesen …

Deutsche Bauern begrüßen Ceta-Urteil

Der Deutsche Bauernverband begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Freihandelsabkommen Ceta. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte Vize-Generalsekretär Udo Hemmerling, der Verband sei froh über das "grüne Licht" aus Karlsruhe. Das Ceta-Abkommen mit Kanada böte der deutschen Landwirtschaft gute Exportchancen etwa für Käse oder Wurstwaren. "Viele kanadische Verbraucher schätzen die hohe Qualität unserer Produkte", sagte Hemmerling Weiter lesen …

BVB-Geschäftsführer Watzke kritisiert Hertha-Trainer Dardai

Hans-Joachim Watzke, Geschäftsführer des Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund, hat Hertha-Trainer Pal Dardai für gegen die Dortmunder gerichtete Aussagen kritisiert. "Dardai wäre gut beraten, sich auf seine Mannschaft zu konzentrieren", sagte Watzke der "Welt". Der Hertha-Coach hatte vor dem Spiel zwischen Dortmund und den Berlinern am Freitagabend angemerkt: "Fußball ist ein Männersport", und damit seinen BVB-Kollegen Thomas Tuchel ins Visier genommen, der zuletzt über eine zu harte Gangart der Gegner geklagt hatte. Weiter lesen …

Außenminister Steinmeier kondoliert zum Tod von Thailands König

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat zum Tod von Thailands König Bhumibol Adulyadej kondoliert. Unermüdlich habe sich der König für Frieden und für das Wohlergehen des thailändischen Volkes eingesetzt und sei deshalb von den Menschen in Thailand mit bemerkenswerter Hingabe verehrt worden. Auch "zu der tief verwurzelten Freundschaft zwischen unseren Ländern" habe König Bhumibol beigetragen. Weiter lesen …

Heißer Auftakt der weltweit größten Erotikmesse

20 Jahre VENUS wurden bei der heutigen Eröffnung auf dem Messegelände unter dem Funkturm mit einer großen Feuershow gefeiert. Zur Eröffnung kamen die vier Gesichter der diesjährigen Erotikmesse in sexy Outfits, mit Bodypainting und großen Flügeln auf dem Rücken. Umgeben von Nebel und Feuer boten Micaela Schäfer, Sarah Joelle Jahnel, Mia Julia und Lexy Roxx ein attraktives Fotomotiv. Bereits am ersten Messetag besuchten tausende Neugierige die Jubiläumsausgabe der größten Erotikmesse der Welt. Weiter lesen …

Tillich verteidigt sächsische Justiz

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat die sächsische Justiz nach dem Selbstmord des Terrorverdächtigen Jabar A. in der JVA Leipzig in Schutz genommen. "Die pauschale Kritik an der sächsischen Justiz, ohne die Vorgänge genau zu kennen, weise ich entschieden zurück", sagte Tillich am Donnerstag. Weiter lesen …

Literaturnobelpreis für US-Musiker Bob Dylan

Der Nobelpreis für Literatur geht in diesem Jahr an den US-Musiker Bob Dylan. Das teilte die Schwedische Akademie am Donnerstag in Stockholm mit. Er wird für seine "poetischen Neuschöpfungen in der großen amerikanischen Gesangtradition" ausgezeichnet. Der Preis ist mit acht Millionen schwedischen Kronen, rund 830.000 Euro, dotiert. Der Preisträger ist nach den Statuten der Nobelstiftung dazu angehalten, falls möglich eine Vorlesung über seine Arbeit zu halten. Weiter lesen …

Autokosten minimal gesunken

Die Preise für den Kauf und den Unterhalt von Kraftfahrzeugen sind innerhalb eines Jahres gesunken. Der Rückgang fällt mit 0,1 Prozent allerdings minimal aus. Demgegenüber sind die Ausgaben für die Lebenshaltung der privaten Haushalte im gleichen Zeitraum um 0,7 Prozent gestiegen. Dies zeigt der aktuelle Kraftfahrerpreis-Index. Hauptverantwortlich für den Rückgang der Autofahrerkosten ist die während der vergangenen zwölf Monate rückläufige Entwicklung der Kraftstoffpreise. Sie sanken um 3,5 Prozent. Weiter lesen …

Fünf wichtige Autobahnen am Wochenende gesperrt

Am kommenden Wochenende werden nach Informationen des ADAC fünf wichtige Autobahnen in Deutschland wegen Bauarbeiten gesperrt. Für die Herbsturlauber bringen diese Sperrungen zusätzliche Staus und Wartezeiten mit sich. Ohnehin droht das Wochenende aufgrund der Herbstferien in zahlreichen Bundesländern eines der staureichsten seit den Sommerferien zu werden. Weiter lesen …

Meuthen: Karlsruhe knickt ein

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe bezüglich des Handelsabkommens CETA erklärt AfD-Sprecher Jörg Meuthen: "Das Urteil der Karlsruher Verfassungsrichter, die Anträge auf eine einstweilige Anordnung gegen CETA abzulehnen, ist bedauerlich." Weiter lesen …

Behörden sahen "keine akute Selbstmordgefahr" bei Jaber A.

Im Fall des Selbstmords des Terrorverdächtigen Jaber A. in der JVA Leipzig sind die Behörden nicht von einer "akuten Selbstmordgefahr" ausgegangen. Bei seiner Einlieferung seien zwar Sicherungsmaßnahmen wegen einer möglichen Suizidgefahr verfügt worden, aber kein Hinweis auf eine "akute Selbstmordgefahr" festgestellt worden, sagte Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) am Donnerstag in Dresden. A. habe sich mit seinem Hemd am Vorgitter seines Haftraums stranguliert. Weiter lesen …

Eilverfahren zu Ceta: Karlsruhe erlaubt vorläufige Anwendung

Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung im 24-Stunden-Eilverfahren unter Auflagen erlaubt, einer vorläufigen Anwendung des umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (Ceta) bei einem Treffen der EU-Handelsminister am 18. Oktober zuzustimmen. Ein vorläufiges Scheitern von Ceta dürfte weitreichende Folgen für die weiteren Verhandlungen und zukünftige Handelsabkommen haben, sagte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, am Donnerstag in Karlsruhe. Weiter lesen …

Sieling: Einigung bei Bund-Länder-Finanzen in Sicht

Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) erwartet, dass sich Bund und Länder auf eine Reform des Länderfinanzausgleichs einigen. "Alle Beteiligten wissen, dass die Zeit jetzt sehr, sehr knapp ist. Außerdem steht im Koalitionsvertrag auf Bundesebene zwischen CDU/CSU und SPD, dass die Bund-Länder-Finanzen in dieser Legislaturperiode neu geordnet werden", sagte Sieling im "RBB-Inforadio". Weiter lesen …

YouTube-Marketing: Google schnappt sich FameBit

Um die Umsätze zu steigern, hat sich Google-Tochter YouTube das kalifornische Marketing-Start-up FameBit einverleibt. Der Service, der Videoproduzenten mit mehr als 5.000 Followern die Möglichkeit gibt, in Kontakt mit potenziellen Sponsoren zu treten, um mit diesen Promotions- oder Product-Placement-Deals auszuverhandeln, soll nicht nur mehr Geld in die hauseigene Unternehmenskasse spülen, sondern auch die Urheber der hochgeladenen Clips entlohnen. Weiter lesen …

Neurochirurgen setzen auf HoloLens-Hilfe

Neurochirurgen an der Duke University wollen Eingriffe am Gehirn mithilfe von Microsofts AR-Brille HoloLens sicherer machen. Die Idee ist, mit Augmented Reality beispielsweise Daten aus Computertomografie-Bildern (CT) dem Kopf von Patienten zu überlagern. Das soll Chirurgen bei Eingriffen wie einer externen Ventrikeldrainage (EVD) helfen, die sie bislang quasi im Blindflug vornehmen mussten. Weiter lesen …

Lebensmittelallergien: Eltern fühlen sich betroffen

Haben Eltern Allergien, ist die Wahrscheinlichkeit höher, dass auch deren Kinder davon betroffen sind. Das kann laut Forschern der Northwestern University Feinberg School of Medicine problematisch werden, wenn Allergien angenommen werden, die gar nicht bestehen. Denn: Nur 28 Prozent der Eltern von Kindern mit Lebensmittelallergien verfügten im Rahmen der aktuellen Studie bei jenen Lebensmitteln, auf die sie allergisch zu sein glaubten, tatsächlich über positive Testergebnisse. Weiter lesen …

Briten verschärfen Strafen für Internet-Trolle

Neue gesetzliche Richtlinien des Crown Prosecution Service (CPS) sollen in England und Wales dafür sorgen, dass Internet-Trolle künftig sehr viel schneller überführt und adäquater bestraft werden. Überdies sollen auch detailliert Kriminelle erfasst werden, die vertrauliche Daten von Einzelpersonen, wie etwa Bank-Informationen, im Internet veröffentlichen. Die Maßnahmen sollen laut CPS aber nicht dazu beitragen, die Redefreiheit im Internet einzuschränken. Weiter lesen …

Verbraucherpreise September 2016: + 0,7 % gegenüber September 2015/ Höchste Inflationsrate seit Mai 2015

Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im September 2016 um 0,7 % höher als im September 2015. Damit zieht die Inflationsrate - gemessen am Verbraucherpreisindex - im zweiten Halbjahr allmählich an. Im Juli und August 2016 hatte sie bei jeweils + 0,4 % gelegen. Zuletzt hatte es eine Inflationsrate von + 0,7 % im Mai 2015 gegeben. Im Vergleich zum August 2016 stieg der Verbraucherpreisindex im September 2016 nur geringfügig um 0,1 %. Das Statistische Bundesamt (Destatis) bestätigt damit seine vorläufigen Gesamtergebnisse vom 29. September 2016. Weiter lesen …

Niedersachsen-CDU kritisiert Veggie-Wurst als Verbrauchertäuschung

Die CDU in Niedersachsen will Fleischbezeichnungen bei vegetarischen Produkten abschaffen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf einen Entschließungsantrag der Fraktion. Demnach spricht sich die CDU dafür aus, dass Fleischersatzprodukte nicht mehr als "Wurst", "Schnitzel", "Frikadelle" oder "Salami" verkauft werden sollen. Dies sei "Verbrauchertäuschung", begründete CDU-Verbraucherschutzsprecher Frank Oesterhelweg den parlamentarischen Vorstoß. Weiter lesen …

DGB warnt Bundesrat vor Durchwinken der Erbschaftsteuerreform

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnt vor der Abstimmung im Bundesrat über die Erbschaftsteuer an diesem Freitag (14. Oktober) vor einem Durchwinken des Gesetzes. "Auch der jetzt vorliegende Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer ist nicht verfassungskonform", sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Am Ende wird also auch dieses Gesetz wieder in Karlsruhe beim Bundesverfassungsgericht landen", so der DGB-Vorstand. Weiter lesen …

Karstadt scheitert mit Klage gegen Thyssen-Krupp

Die Essener Warenhauskette Karstadt ist mit einer Schadenersatzklage gegen Thyssen-Krupp und weitere Aufzughersteller gescheitert. Wie die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung berichtet, hatte die Karstadt Warenhaus GmbH den Essener Industriekonzern sowie die Unternehmen Kone und Otis im Zusammenhang mit dem Aufzug- und Fahrtreppenkartell auf rund sechs Millionen Euro Schadenersatz verklagt. Im September hat das Landgericht Düsseldorf die Klage als unbegründet abgewiesen. Die Berufungsfrist ist in dieser Woche abgelaufen. Weiter lesen …

CDU kann sich Verständigung auf gesetzliche Obergrenze für Migration vorstellen

Im Unionsstreit über Grenzen der Migration hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber eine Verständigung auf klare Begrenzungen der "klassischen Einwanderung" vorgeschlagen. "Wenn es der bayerischen Schwester darum geht, die eigentliche, auf Dauer angelegte Migration gesetzlich klar mit Vorgaben zu regeln, dann sind wir nah beieinander", sagte Tauber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Gesetzentwurf der Länder: Ehepartner soll im Notfall entscheiden

Die Bundesländer wollen Ehepartnern ein umfassendes Recht einräumen, im Notfall alle Fragen zu Gesundheit, Pflege und Reha für den andern zu regeln. Dies geht aus einem Gesetzentwurf der Länder hervor, den der Bundesrat am Freitag beschließen will. "Auch wenn Gerichte gut und schnell entscheiden, kennt niemand die Bedürfnisse des Betroffenen besser als die eigene Ehefrau oder der eigene Ehemann", sagte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Brandbrief zur Tierhaltung in Deutschland: Grüne fordern Strategie von Bundesregierung

Die Grünen im Bundestag haben Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) aufgefordert, "ein Leitbild und eine Strategie für die Tierhaltung in Deutschland" zu entwickeln. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf ein als "Brandbrief" betiteltes Schreiben des agrarpolitischen Sprechers Friedrich Ostendorff an den Minister. Darin stellt der Grünen-Politiker fest, dass die Stimmung unter Bauern schlecht sei, nicht zuletzt, weil die gesellschaftliche Kritik ihnen den Spaß an der Arbeit nehme. Weiter lesen …

Österreich fordert mehr Anstrengungen gegen Flüchtlingskrise

Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka hat die Europäische Union im Kampf gegen die Flüchtlingskrise zu weiteren Anstrengungen aufgerufen. "Der Ausbau von (der EU-Grenzschutz- und Küstenschutzagentur) Frontex ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, dem aber weitere folgen müssen, um die EU-Außengrenzen schützen zu können", sagte Sobotka der "Welt" unmittelbar vor dem Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg an diesem Donnerstag. Weiter lesen …

Bund-Länder-Finanzreform: Länder wollen nicht einlenken

Vor den Verhandlungen über die Bund-Länder-Finanzreform an diesem Donnerstag haben mehrere Länder die Bundesregierung aufgefordert, den gemeinsamen Reformvorschlag der 16 Länder zu akzeptieren. "Über alle Parteiengrenzen hinweg haben sich die Länder auf eine fairere und zugleich solidarische Verteilung der Mittel nach 2019 geeinigt", sagte Nordrhein-Westfalens Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Finanzinvestoren interessieren sich für HSH Nordbank

Für die zum Verkauf stehende HSH Nordbank wagen sich erste Interessenten aus der Deckung. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" haben sich jeweils zwei Finanzinvestoren erkundigt, ob sie sich bei einem Bieterverfahren Chancen ausrechnen dürfen. "Finanzinvestoren werden auf jeden Fall bieten", sagte ein Insider. Wer die Interessenten sind, blieb unklar; in Frankfurter Bankkreisen wurden jedoch zwei US-Fonds als mögliche Kandidaten genannt. Weiter lesen …

Zeitung: Entscheidung über Merkel-Kandidatur am 21. November

In Teilen der Unionsspitze wird laut eines Berichts von "Bild" erwartet, dass sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 21. November zu ihren Plänen für eine erneute Kanzlerkandidatur äußert. An diesem Tag findet die letzte Sitzung des CDU-Präsidiums vor dem CDU-Bundesparteitag in Essen am 5. Dezember statt. Auf dem Parteitag muss sich Merkel als Parteichefin zur Wiederwahl stellen. "Bild" zitiert einen CDU-Vorständler mit den Worten: "Wenn Angela Merkel wieder für den Parteivorsitz kandidiert, muss sie offiziell vorgeschlagen werden." Weiter lesen …

US-Börsen mit wenig Bewegung - Dollar wird immer stärker

Der Dow hat am Mittwoch zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 18.144,20 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,09 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.140 Punkten im Plus gewesen (+0,20 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.820 Punkten (+0,05 Prozent). Weiter lesen …

Rheinische Post: Beschädigte USA

Diese US-Präsidentschaftswahlen werden noch sehr lange nach dem 8. November eine tiefe Wunde hinterlassen. Selbst wenn sich Hillary Clinton, wie zu erwarten ist, am Ende durchsetzen wird. Die selbst ernannte Vorzeige-Demokratie USA muss sich dringend Gedanken darüber machen, wie die politische Führungsauslese in den beiden großen Parteien funktioniert und wie sie den tiefen Graben zwischen einer aufgestachelten Anti-Establishment-Bewegung, dominiert von einer weißen Mittelschicht, und den jüngeren, multikulturell und optimistischen städtischen Milieus zuschütten kann. Weiter lesen …

Rheinische Post: Sozialschranke - gut so

Dass die Regierung für EU-Ausländer den Zugang zu Sozialleistungen einschränkt, ist nach dem spektakulären Urteil des Bundessozialgerichts von Ende 2015 nur folgerichtig. Denn das Gericht hatte entschieden, dass EU-Bürger nur sechs Monate in Deutschland verbringen müssen, um Sozialhilfe beanspruchen zu können. Sie müssen gar nicht hier gearbeitet haben. Darauf musste die Bundesregierung dringend reagieren. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Lichtblick, Kommentar zu BASF

Ein Umsatzeinbruch um ein Fünftel und ein Ergebnisrückgang um bereinigt 5 Prozent sorgen in der Regel nicht für Freudentaumel. Doch wenn der Markt Schlimmeres erwartet hat, sorgen auch solche Botschaften für gute Stimmung. So kann der weltgrößte Chemiekonzern BASF zwei Wochen vor Veröffentlichung des Zwischenberichts mit der überraschenden Ankündigung punkten, dass die vom Verkauf des Gashandels überlagerten Zahlen im dritten Quartal die Erwartungen der Analysten deutlich übertreffen - und die eigenen wohl auch. Weiter lesen …

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