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19. Oktober 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

Airbus rechnet mit großem Markterfolg von A321

Der Flugzeughersteller Airbus geht davon aus, künftig deutlich mehr Flugzeuge vom Typ A321 zu produzieren: "Wir gehen davon aus, dass die A321 künftig die Hälfte der A320-Produktion ausmachen wird", sagte Bob Lange, Leiter der Produktentwicklung, dem "Handelsblatt". "Wir haben genug Fertigungskapazitäten, um die hohe Nachfrage zu bedienen." Weiter lesen …

Lammert will nicht Bundespräsident werden

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Spekulationen über eine mögliche Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten beendet. "Ohne Wenn und Aber" stehe er zu seiner Aussage in einem Interview mit der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) vor einem Jahr, ließ der Bochumer CDU-Politiker am Mittwoch in Berlin mitteilen. Weiter lesen …

Regierung will Umsiedlung von Flüchtlingen nach Deutschland starten

Die Bundesregierung will im November die ersten von künftig 500 Flüchtlingen pro Monat aus Griechenland nach Deutschland holen. "Wir haben aus Griechenland und Italien schon Akten über jeweils mehr als 500 Flüchtlinge bekommen, sie werden jetzt im BAMF geprüft", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums dem "Handelsblatt". "Schon im November könnte das erste Flugzeug aus Griechenland in Deutschland landen." Weiter lesen …

Unions-Innenexperte für Entwaffnung aller "Reichsbürger"

Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), fordert nach den Schüssen eines sogenannten "Reichsbürgers" in Mittelfranken ein härteres Vorgehen gegen diese Gruppierung. Es sei eine "eingehende Überprüfung erforderlich, ob Anhänger dieser Szene Waffen besitzen, so dass diese dann entzogen werden können", sagte Mayer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nach TV-Beitrag zu Tierschutz: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Bauernfunktionär

Nach einem Bericht des NDR-Magazins "Panorama" im Ersten über massive Tierschutzprobleme in Ställen von vier führenden Agrarverbandsvertretern sind nun mehrere Staatsanwaltschaften aktiv geworden. Die Staatsanwaltschaft Münster hat gegen Paul Hegemann, den Vorsitzenden des Zentralverbandes der Deutschen Schweineproduktion (ZDS), Ermittlungen wegen möglicher Tierschutzverstöße in seinem Mastbetrieb in Saerbeck in Nordrhein-Westfalen aufgenommen. Zuvor waren mehrere Strafanzeigen gegen Hegemann eingegangen. Weiter lesen …

Betrüger mit der Masche "Falsche Polizeibeamte" in Mittelhessen unterwegs

Am Montag erfuhren Beamte der Polizeistation Büdingen von einem Betrugsfall, welcher sogar erfahrene Beamte aufgrund des Ausmaßes an Vorbereitungshandlungen und der Schadenshöhe überrascht: Kriminelle hatten eine 85-jährige Büdingerin so instruiert, dass sie ihren Schmuck und ihr Bargeld in der Gesamthöhe eines sechsstelligen Betrags an die Betrüger übergeben hatte. Weiter lesen …

Magazin: Jaber A. wurde von Untergrund-Netzwerk unterstützt

Der Terrorverdächtige Jaber A. ist offenbar offenbar kein klassischer Einzeltäter gewesen: Wie das Magazin "Stern" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, erhielt der mutmaßliche Bombenbauer von Chemnitz finanzielle Unterstützung und womöglich gab es sogar einen zweiten Mann. Der wegen des Verdachts der Mittäterschaft in Haft sitzende Chemnitzer Khalil A. soll Jaber A. Anfang September 2.250 Euro ausgezahlt haben, schreibt das Magazin. Weiter lesen …

Kein Weg zu weit: Die Kilometerfresser des FC Bayern

Leidenschaft kennt keine Grenzen. Schon gar nicht, wenn man Fan des FC Bayern München ist. Egal, ob freitags um 20.30 Uhr, sonntags um 17.30 Uhr oder mittwochs um 20 Uhr: Die Bayern-Anhänger pilgern in Scharen in die Allianz Arena, jedes Bundesligaspiel ist traditionell ausverkauft. Den Fans ist keine Uhrzeit zu spät - und kein Weg zu weit. Weiter lesen …

"Voss & Team" deckt auf: Deutschlands größter Flughafen macht es Gepäckdieben leicht

Ein Test des MDR-Verbrauchermagazins "Voss & Team" hat Sicherheitslücken bei der Gepäckausgabe am Flughafen Frankfurt/Main offengelegt. Darüber berichten die Journalisten in der aktuellen Ausgabe der TV-Sendung am Donnerstag, 20. Oktober, 20.15 Uhr im MDR FERNSEHEN. Einem Reporter war es am Terminal 1 im Ankunftsbereich B problemlos gelungen, ohne Bordkarte und ohne Kontrollen zum Gepäckband zu gelangen. Weiter lesen …

GdP will härtere Strafen für Angriffe auf Polizisten

Nach den Schüssen eines "Reichsbürgers" auf Polizisten in Bayern wird der Ruf nach härteren Strafen laut: "Der Gesetzgeber muss auf die neue Qualität der Gewalt gegen Polizisten reagieren. Der Staat muss zum Ausdruck bringen, dass er seine Repräsentanten vor Angriffen schützt und Angreifer hart sanktioniert", sagte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nach Tod des thailändischen Königs: Berichterstattung nicht weiter einschränken

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist besorgt über die verschärfte Zensur der Medien in Thailand nach dem Tod von König Bhumibol Adulyadej. Seit dem Tod des Monarchen in der vergangenen Woche greift die Regierung verstärkt in die ohnehin eingeschränkte Berichterstattung ein. Majestätsbeleidigung kann in Thailand mit bis zu 15 Jahren Haft geahndet werden. Weiter lesen …

Sky Experte Marc Surer überzeugt von Rosberg: "Die letzten zwei Jahre haben Nico stärker werden lassen"

Nachdem sich Mercedes in Japan erneut den Konstrukteurstitel sichern konnte, geht es in den verbleibenden vier Rennen darum, welcher der beiden Silberpfeil-Piloten sich die Fahrerkrone aufsetzt. Die Ausgangslage und der aktuelle Trend sprechen klar für Nico Rosberg: Der Deutsche konnte seit der Sommerpause vier von fünf Rennen gewinnen und einen 19-Punkte-Rückstand auf Titelverteidiger Lewis Hamilton in einen 33-Punkte-Vorsprung umwandeln. Am kommenden Wochenende könnte Rosberg einen weiteren großen Schritt in Richtung seines ersten WM-Titels machen. Weiter lesen …

Politikwissenschaftler Butterwegge: Bürgerversicherung kann programmatische Basis für R2G-Koaltion nach Bundestagswahl 2017 bilden

Für den Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge kann eine solidarische Bürgerversicherung für SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE trotz unterschiedlicher konkreter Vorstellungen "eine programmatische Basis, wenn nicht eine politische Brücke für ein Dreierbündnis" nach der nächsten Bundestagswahl 2017 bilden. Weiter lesen …

SPD rückt von Freibetrag in Sozialversicherung ab

Die SPD verabschiedet sich von dem Plan, einen Teil des Lohns von Beiträgen zur Sozialversicherung zu befreien. "Der Vorschlag eines Freibetrages in der Sozialversicherung analog zum Steuerrecht hat viel Charme, ist aber wirklich sehr teuer", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel der "Welt". Ein Freibetrag von 8.500 Euro für Alleinstehende bei Renten-, Arbeitslosen- und Krankenversicherung kostet nach Angaben Schäfer-Gümbels jährlich "über 20 Milliarden Euro". Weiter lesen …

Bericht: Sachsen sparte im Fall Jaber A. an Dolmetschern

Im Fall des Selbstmords des Terrorverdächtigen Jaber A. in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Leipzig standen dem Gefängnis offenbar zu wenig Dolmetscher zur Verfügung: Weil das Land Sachsen an Übersetzer-Honoraren spart, standen dem Gefängnis in den letzten 32 Stunden vor dem Suizid keine Dolmetscher zur Verfügung, berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit" (Ausgabe 20.10.2016). Weiter lesen …

Juraprofessor: Gabriel täuscht bei Plänen zur Autobahn-Privatisierung

Georg Hermes, Professor für öffentliches Recht an der Goethe-Universität Frankfurt am Main, hat einer Aussage von SPD-Chef Sigmar Gabriel widersprochen, wonach man die Privatisierung von Autobahnen im Rahmen der Neuregelung des Finanzausgleichs "ausgeschlossen" habe: "Die Klausel ermöglicht eine echte Privatisierung. Wenn Gabriel etwas anderes behauptet, täuscht er die Wähler", sagte Hermes der "Zeit". Weiter lesen …

US-Waffenladen schürt Angst vor Wahlsieg Clintons

"Wartet nicht! Die Preise werden hochschießen, nachdem die betrügerische Hillary gewinnt." Mit diesem Werbespruch wirbt der Waffenladen "Westside Armory" derzeit in Las Vegas für den Abverkauf des halbautomatischen Sturmgewehrs "AR-15". Shop-Besitzer Cameron Hopkins macht mit dem "Pre-Hillary Sale" keinen Hehl aus seiner Sympathie für den republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump. Weiter lesen …

Göring-Eckardt fordert bei Putin-Besuch "klar vernehmbare Kritik"

Vor dem Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin an diesem Mittwoch in Berlin hat sich die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, mit Blick auf neue Sanktionen gegen Russland zurückhaltend geäußert. Göring-Eckardt sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Das hängt natürlich von Putin ab. Wenn er endlich Anstrengungen für den Frieden in der Ukraine und in Syrien zeigt, gibt es auch keine Notwendigkeit, über Sanktionen zu sprechen." Weiter lesen …

Deutschlands demographische Weltrekorde

Das Institut für Demographie, Allgemeinwohl und Familie e.V. teilt hierzu mit: "Deutschland hält unter den 200 Ländern der Welt drei demographische Weltrekorde: Es ist erstens das Land, in dem die Bevölkerungsschrumpfung infolge der niedrigen Geburtenrate am frühesten begann, in den alten Bundesländern 1972, in den neuen 1969. Zweitens: Der Grund für das niedrige Niveau ist ein besonderer: der weltweit einmalig hohe Anteil der Frauen (und Männer) an einem Jahrgang, die zeitlebens kinderlos bleiben (etwa ein Viertel, A.d.R.). Drittens: Stärker als in anderen Industrieländern werden fehlende Geburten durch Einwanderungen ersetzt …." Weiter lesen …

Wahltrend: Merkel doppelt so beliebt wie die Union

Bundeskanzlerin Angela Merkel gewinnt in der Bevölkerung weiter an Zustimmung. Bei der Kanzlerpräferenz, der härtesten Währung für die Popularität eines Spitzenpolitikers, liegt sie nun mit den Stimmen von 46 Prozent aller Wahlberechtigten 30 Prozentpunkte vor SPD-Chef Sigmar Gabriel, den sich 16 Prozent als Kanzler wünschen. Von den 69 Prozent der Wahlberechtigten, die sich derzeit an einer Bundestagswahl beteiligen würden, wollen aktuell 34 Prozent CDU/CSU wählen. Das entspricht einem Anteil von 23 Prozent aller Wahlberechtigten. "Damit hätte Angela Merkel als Kanzlerin doppelt so viele Wähler wie die CDU/CSU", sagt Forsa-Chef Manfred Güllner, "ihre enorme Bindekraft reicht also weit über die Anhängerschaft der Union hinaus." Weiter lesen …

Kommunen in Niedersachsen: NDR soll offene Rundfunkbeiträge selbst vollstrecken

Die Kommunen in Niedersachsen wollen nicht länger ausstehende Rundfunkbeiträge für den Norddeutschen Rundfunk eintreiben. Thorsten Bullerdiek, Sprecher des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir fordern, die Vollstreckung der Rundfunkgebühren dem NDR zu übertragen." Die Landesregierung prüft diese Forderung derzeit. Weiter lesen …

Gabriel will AKW-Betreiber mit Atompakt stützen

In den Verhandlungen um die Finanzierung des Atomausstiegs signalisiert Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) den Energieversorgern Eon, RWE, EnBW und Vattenfall Rückendeckung. "Die Unternehmen gewinnen Planungssicherheit für ihre Mitarbeiter und Anteilseigner", sagte Gabriel der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). "Zu einem gesellschaftlichen Konsens über ein so wichtiges Thema wie dem Atomausstieg gehört auch, dass man die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer berücksichtigt." Die vier großen Stromversorger waren im Zuge der Energiewende arg unter Druck geraten. Allein die nordrhein-westfälischen Unternehmen Eon und RWE beschäftigen mit ihren Konzernablegern Innogy und Uniper mehr als 100.000 Menschen. Weiter lesen …

Beitrittsgespräche: Mazedoniens Außenminister wirft EU Verzögerung vor

Mazedoniens Außenminister Nikola Poposki wirft der EU vor, Beitrittsverhandlungen für das Land seit Jahren zu verzögern. "Was die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen angeht, haben wir schon seit 2009 alle Kriterien erfüllt, aber das kümmert niemanden", sagte Poposki der "Welt". "Wir wären schon im siebten Verhandlungsjahr, wenn man uns fair behandelt hätte." Weiter lesen …

Spahn sieht Probleme bei Vorsorgepflicht für Selbständige

Die von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) erwogene Vorsorgepflicht für Selbständige stößt nach Ansicht von CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn auf zahlreiche praktische Schwierigkeiten. Viele Solo-Selbständige seien als Taxifahrer, Kioskbetreiber oder Döner-Verkäufer in der Regel keine Großverdiener, sagte Spahn der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Erler erwartet von Ukraine-Gipfel neuen Schwung für Friedensprozess

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), erwartet von dem Gipfeltreffen zum Ukraine-Konflikt neuen Schwung für den Friedensprozess. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Erler: "Eine Verständigung zu viert kann dem Friedensprozess ein dringend benötigtes neues Momentum geben." Er rechne mit einem "starken und konkreten Signal" von dem Treffen. Erler nannte konkrete Ziele: "Vorbereitet sind Fortschritte bei den militärischen Entflechtungsgebieten, beim Sonderstatusgesetz und bei den Regeln für die Kommunalwahlen." Weiter lesen …

BKA: 2016 bereits 797 Straftaten gegen Asylunterkünfte

Die Gewalt gegen Asylsuchende und deren Unterkünfte steigt bundesweit an: Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im laufenden Jahr bereits 797 Straftaten gegen Flüchtlingsheime registriert, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Für 740 Delikte sind laut BKA "rechtsmotivierte Täter" verantwortlich. Bis August waren es noch 665 Straftaten. Bei 57 der nun fast 800 Delikte kann eine politische Motivation noch nicht sicher ausgeschlossen werden. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Tauber warnt vor Rot-Rot-Grün

Nach einem Treffen von Abgeordneten aus SPD, Grünen und Linkspartei hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber eindringlich vor einem rot-rot-grünen Bündnis nach der nächsten Bundestagswahl gewarnt. "Die Linke ist eine rote AfD – sie will raus aus dem Euro und bezeichnet die Nato als Kriegstreiber", sagte Tauber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Industrie- und Handelskammern: Bayern erschwert Flüchtlingen Ausbildungsaufnahme

Die Industrie- und Handelskammern sowie die Handwerkskammern in Bayern werfen der Staatsregierung in München vor, das Integrationsgesetz zu torpedieren und Flüchtlingen die Aufnahme einer Ausbildung zu erschweren. Laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" haben sie Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) geschrieben und ihn aufgefordert, eine Anweisung des bayerischen Innenministeriums zu korrigieren, die das seit 1. August geltende neue Integrationsgesetz umsetzt. Weiter lesen …

Rauschgift Zahl der Drogendelikte an Schulen hat sich verdreifacht

Ein kleines Tütchen Haschisch zwischen Atlas, Füller und Pausenbrot: An Schulen in Sachsen-Anhalt nehmen Drogenhandel und -konsum seit Jahren zu. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung unter Hinweis auf eine Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Marcus Spiegelberg. Demnach hat sich die Zahl der Delikte im Vergleich zum Jahr 2011 fast verdreifacht. Weiter lesen …

Fall Jaber A.: Maas weist Kritik am Justizministerium zurück

Bundesjustizminister Heiko Maas hat Kritik am Verhalten seines Ministeriums im Fall Jaber A. zurückgewiesen. Die Unionsfraktion hatte von dem Sozialdemokraten bereits am Wochenende wissen wollen, warum die Bundesanwaltschaft, die im Zuständigkeitsbereich des Ministers steht, nicht viel eher das Verfahren gegen den mutmaßlichen Terroristen übernommen hat: Maas sagte der "Süddeutschen Zeitung", der Generalbundesanwalt (GBA) habe "im Rahmen seiner Zuständigkeiten und seiner Befugnisse angemessen und adäquat gehandelt". Weiter lesen …

Ex-NSA-Chef Hayden will sich Snowden-Film ansehen

Michael Hayden, der frühere Chef der US-Geheimdienste NSA und CIA, will sich den Snowden-Film von Regisseur Oliver Stone ansehen. Der "Welt" sagte Hayden auf die Frage, ob er den Film bereits gesehen habe: "Nein, das habe ich noch nicht. Ich werde ihn mir wahrscheinlich demnächst ansehen. Aber sollte mich jemand dabei entdecken, dass gerade ich mir diesen Film ansehe, werde ich dafür wohl einen hohen Preis zahlen müssen." Weiter lesen …

Köln will Autoverkehr stark zurückdrängen

Eine Fußgängerzone vom Dom bis zum Heumarkt - diesen Plan will die Kölner Stadtverwaltung nach Informationen der Kölnischen/Bonner Rundschau der Politik und den Bürgern vorlegen. Ein Ingenieurbüro hat ein Gutachten erstellt, in dem Ideen vorgestellt werden, wie der Autoverkehr in Bahnhofsnähe und in der Altstadt reduziert werden kann. Die von der Verwaltung favorisierte Variante schlägt vor, mehrere Straßen zwischen Roncalliplatz und Heumarkt zu sperren, damit eine durchgehende Fußgängerzone entsteht. Weiter lesen …

US-Börsen schließen mit Gewinnen - Euro lässt nach

Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Am Abend wurde der Dow-Jones-Index mit 18.161,94 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,42 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.140 Punkten im Plus gewesen (+0,64 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.840 Punkten (+0,98 Prozent). Weiter lesen …

Rheinische Post: Treffsichere Sanktionen

Die Bundeskanzlerin gehört zu den wenigen politischen Persönlichkeiten in Europa, der Wladimir Putin keine Verachtung, sondern Respekt entgegenbringt. Angela Merkel sollte dies nutzen und heute Tacheles mit dem Mann reden, der das Leid in Syrien mit zu verantworten hat. Bis heute kann Russland keinen Nachweis liefern, dass es nicht russische Raketen waren, die den UN-Hilfskonvoi zertrümmerten und 20 Zivilisten töteten. Putin hat syrisches Blut an den Händen. Weiter lesen …

Weser-Kurier: Über den Gewerbepark-Hansalinie in Bremen

Aus Fehlern der Vergangenheit lernen - wer das kann, kann sich für die Zukunft besser aufstellen. Das Wirtschaftsressort macht sich gerade auf, diesen Weg einzuschlagen - das ist auch dringend notwendig, will Bremen mit dem Gewerbepark Hansalinie künftig weiterhin eine der guten Adressen für ansiedlungswillige Unternehmen sein. Schon seit längerer Zeit hatte sich abgezeichnet, dass die Nachfrage nach Flächen an der Hansalinie größer ist als das Angebot. Weiter lesen …

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