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28. Januar 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

Putin schlägt EU Freihandelszone vor

Russland schlägt der EU vor, eine Freihandelszone mit der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (Russland, Weißrussland und Kasachstan) zu gründen, berichtet Russlands Präsident Wladimir Putin am Rande des EU-Russland-Gipfels. Dies meldete die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands". Weiter lesen …

Fehmarnbelt: Feuerwehren fordern Übungstunnel vor Querungseröffnung

Deutsche und dänische Feuerwehren wollen einen Übungstunnel, um das Szenario eines Unfalls in der geplanten festen Fehmarnbelt-Querung vor deren Fertigstellung durchspielen zu können. Diese Forderung stellten die Retter während eines dreitägigen Workshop-Marathons von Sicherheitsexperten im dänischen Maribo, berichten die "Lübecker Nachrichten" (Mittwochausgabe). In Maribo waren von Experten über 500 Szenarien eines möglichen Unfalls im künftigen Tunnel erörtert worden. Weiter lesen …

Städte in NRW planen bislang größte kommunale Gemeinschaftsanleihe

Sechs Städte aus dem Ruhrgebiet und dem Bergischen Land planen die bislang größte kommunale Gemeinschaftsanleihe in Deutschland. Schon in der ersten Februarwoche wollen sich Dortmund, Essen, Herne, Solingen, Remscheid und Wuppertal rund 500 Millionen Euro am Kapitalmarkt leihen, erfuhr das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) aus Finanzkreisen. So viele Städte haben sich bislang noch nie für eine gemeinschaftliche Geldaufnahme zusammengetan. Weiter lesen …

Dobrindt sieht Bahnreform als Daueraufgabe

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht die vor 20 Jahren in Kraft getretene Bahnreform als Daueraufgabe. "Schon beim Start der Bahnreform am 1. Januar 1994 war klar: Die Umstellung von der Staatsbahn zum modernen Bahnkonzern ist nicht in wenigen Jahren abgeschlossen", sagte der CSU-Politiker am Dienstag bei einem Festakt in Berlin. Weiter lesen …

Verfassungsschutz-Chef: Snowden-Aussagen zu US-Wirtschaftsspionage abwegig

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat die Aussagen des Whistleblowers Edward Snowden zur Wirtschaftsspionage der Vereinigten Staaten als abwegig bezeichnet. "Ich gehe davon aus, dass die Amerikaner sich an amerikanisches Recht halten. Und das sieht nicht vor, Industriespionage durch amerikanische Dienste zu betreiben", sagte Maaßen in einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Zeitung: Vodafone streicht 600 Stellen

Erstmals in seiner Geschichte startet Deutschlands zweitgrößter Telefonkonzern Vodafone Deutschland ein unternehmensweites Programm zum Abbau von Personal. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochsausgabe). Mindestens 600 Mitarbeiter der aktuell 10.500 Beschäftigten sollen mit dem Angebot von Abfindungen dazu gebracht werden, das Düsseldorfer Unternehmen zu verlassen. Mehr als 100 Millionen Euro hat Vodafone für das Programm reserviert, was rein rechnerisch auf eine Abfindung von 166.000 Euro pro ausscheidendem Mitarbeiter hinausläuft. Für jedes Beschäftigungsjahr im Unternehmen erhalten die Mitarbeiter knapp ein Monatsgehalt Abfindung, ältere Mitarbeiter mit langer Betriebszugehörigkeit bekommen hohe Zuschläge, außerdem sollen Personalberater kündigungswilligen Mitarbeitern helfen, eine neue Stelle zu finden. Weiter lesen …

Nikci wird an FC Thun ausgeliehen

Adrian Nikci wird ab sofort für den FC Thun spielen. Hannover 96 und der schweizerische Erstligist, aktuell Tabellensechster in der Super League, verständigten sich heute auf ein Leihgeschäft bis zum 30. Juni 2014. Über die Modalitäten ist Stillschweigen vereinbart worden. Weiter lesen …

Paris: Mehr als 200 friedliche Demonstranten festgenommen

Die Organisatoren des «Le Jour de colère» (Tag des Zorns) in Paris melden 120.000 Demonstranten. Die Polizei spricht von nur 17.000 Franzosen, die am 26. Januar in Paris gegen François Hollande und seine Politik demonstriert haben. Die französichen Medien berichten über eine Versammlung von Rechtsradikalen und von Fundamentalisten. Die Reden von Demonstranten erscheinen nicht in den Medien. Dies berichtet Olivier Renault in einem Beitrag bei Radio "Stimme Russlands". Weiter lesen …

Sigmar Gabriel: "Wer mich Teilzeitminister nennt, hat einen Knall"

Sigmar Gabriel kämpft auch als Vizekanzler um private Freiräume. "Das muss auch drin sein, sonst dreht man doch durch", sagte der SPD-Chef in einem Interview mit dem Magazin stern. So will er trotz Kritik weiter versuchen, seine zweijährige Tochter Marie einmal in der Woche aus der Kita abzuholen, um mit ihr den Nachmittag in seiner Heimatstadt Goslar zu verbringen. Wer ihn deswegen "Teilzeitminister" nenne, habe "einen Knall". Es gehe dabei um "drei bis vier Stunden an einem Tag! Ich arbeite weit mehr als 70 Stunden in der Woche." Weiter lesen …

Zeitung: Neonazi Greger offensichtlich V-Person des Berliner LKA

Der Neonazi Nick Greger war laut einem Bericht der Berliner Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe) V-Person des Berliner Landeskriminalamtes (LKA) und im weiteren Umfeld der NSU-Terrororganisation unterwegs. Als Gefangener in der Justizvollzugsanstalt Tegel sei er nach Informationen der Zeitung im März 2001 angeworben worden. Bis August 2003 habe es regelmäßige Treffen mit verschiedenen LKA-Staatsschützern gegeben. Dabei hat Greger angeblich auch Informationen über das internationale Terrornetzwerk "Combat 18" angeboten. Zugleich unterhielt er enge Beziehungen zum V-Mann "Piatto", der vom Brandenburger Verfassungsschutz an den NSU herangespielt worden ist. Weiter lesen …

Für Lärm bei Kundgebung droht Gefängnisstrafe

Maria Baljabina berichtet in einem heute auf Radio "Stimme Russlands" erschienenen Bericht: "Berlin verfolgt aufmerksam das Geschehen in der Ukraine und reagiert unverzüglich auf beliebige Aktivitäten der dortigen Behörden, indem es ihnen mit Sanktionen droht und aufruft, sich zurückzuhalten. Inzwischen schützen sich die ukrainischen Sicherheitskräfte auch weiter mit ihren Schilden vor den gegen sie geschleuderten Steinen und Brandflaschen, ohne einen Angriffsbefehl zu erhalten. Und das, wo die Handlungen der Protestler bereits als extremistisch anerkannt wurden. Um zu verstehen, was in diesem Fall die Kämpfer der Sondereinheit Berkut und die Milizionäre tun könnten, wollen wir uns der Erfahrung Deutschlands zuwenden." Weiter lesen …

Wagenknecht rückt SPD in die Nähe der AfD

Die Vize-Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat den von SPD-Chef Sigmar Gabriel an die Linke geäußerten Vorwurf einer Anti-Europa-Haltung scharf zurückgewiesen und die SPD zugleich in die Nähe der Alternative für Deutschland (AfD) gerückt. Die Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 seien "europafeindlich" gewesen, "weil das deutsche Lohndumping chronische Handelsdefizite vieler Euro-Staaten, die sich seit Einführung des Euro nicht mehr durch Abwertungen ihrer Währung wehren konnten, mitverursacht hat", schreibt Wagenknecht in einem Gastbeitrag für "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Migrationsbeauftragte appelliert an Diskothekenbetreiber

Die niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf, hat Diskothekenbetreiber dazu aufgerufen, ihr Personal zu größerer Sensibilität anzuhalten. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) reagierte die SPD-Politikerin damit auf ein Urteil des Amtsgerichtes Hannover. Danach muss der Betreiber einer Diskothek in der Landeshauptstadt 1000 Euro Schadenersatz zahlen, weil dort männliche Ausländer unerwünscht waren. Weiter lesen …

AfD: Muslimischer Feiertag wäre falsches Signal

"Es ist kein Zeichen der Integration und eine überholte Staatsauffassung, einen gesetzlich vorgeschriebenen muslimischen Feiertag zu fordern", sagt Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland. Im Übrigen wird der Vorstoß der Türkischen Gemeinde von vielen Muslimen kritisiert. Zudem können muslimische Schüler bereits zu Ramadan und Opferfest je einen Tag frei nehmen. Weiter lesen …

Lokführer schließen Streiks bis zum 7. Februar aus

Im Streit um bessere Arbeitsbedingungen für die Lokomotivführer wollen die Deutsche Bahn und die Gewerkschaft der Lokomotivführer Anfang Februar erneut verhandeln. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochsausgabe). Ein Sprecher der GdL sagte der Zeitung: "Wir haben uns auf ein weiteres Treffen mit der Bahn am 7. Februar in Berlin geeinigt. Bis dahin wird es keine Arbeitskämpfe geben." Weiter lesen …

SPD-Wehrexperte Arnold fordert "entschlossenes Nachsteuern" der Wehrreform

Der Wehrexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat angesichts der Unzufriedenheit der Soldaten ein "entschlossenes Nachsteuern" bei der Bundeswehrreform gefordert. "Die Unzufriedenheit in der Truppe ist enorm. Das hat in hohem Maß etwas mit Unzulänglichkeiten der Bundeswehrreform zu tun", sagte Arnold der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Fischer-Lescano: "Troika verantwortlich für Menschenrechtsverletzungen"

Der Völkerrechtler Andreas Fischer-Lescano hat in einem Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe) die Politik der Troika scharf kritisiert und eine Alternative zum Gespann aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank gefordert. In den Memoranden der Troika gebe es sehr detaillierte Aussagen über Reformauflagen, etwa in den Bereichen Tarifautonomie, Bildung sowie Gesundheits- und Sozialpolitik. Weiter lesen …

Umfrage: Große Mehrheit will nicht für die Rentenpläne der Regierung zahlen

69 Prozent der Deutschen sind nicht bereit, zur Finanzierung der Rentenpläne der Bundesregierung, auf einen Teil ihres Einkommens zu verzichten. Das ist das Ergebnis einer TNS Emnid Umfrage im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Nur 29 Prozent der Befragten sind zu finanziellen Einschnitten bereit. Eine eindeutige Mehrheit (56 Prozent) ist zudem dagegen, für die Rentenpläne die berufstätige Generation stärker zu belasten. Das halten nur 9 Prozent für gerechtfertigt bzw. 31 Prozent für eher gerechtfertigt. Weiter lesen …

Umfrage: CDU und Linkspartei liegen in Thüringen gleichauf

Der Thüringer CDU bläst derzeit der Wind ins Gesicht. Die Partei ist von ihrem selbstgesteckten Ziel, bei den Landtagswahlen 40 Prozent plus x zu erreichen, aktuell noch weit entfernt. Das ergab eine von der Thüringischen Landeszeitung (TLZ; Weimar) in Auftrag gegebene Meinungsumfrage, die die aktuelle politische Stimmungslage in Thüringen ermittelte. Danach liegen Linkspartei und CDU in Thüringen derzeit gleich auf. Die Linken kommen auf 28 Prozent, die CDU auf 27 Prozent. Die SPD liegt bei 22 Prozent, die Grünen bei elf Prozent. FDP und AfD kommen auf drei Prozent. Weiter lesen …

AfD-Chef Lucke kritisiert Gabriel

Der Chef der AfD, Bernd Lucke, hat SPD-Chef Sigmar Gabriel scharf dafür kritisiert, dass dieser am Wochenende mit Blick auf die AfD erklärt hat, er wolle Europa gegen "neunmalkluge Professoren" verteidigen. Lucke bezog die Kritik auf die Professoren Roland Vaubel und Charles F. Blankart, die dem wissenschaftlichen Beirat des von Gabriel geführten Wirtschaftsministeriums (BMWi) angehören und gleichzeitig die AfD unterstützen, berichtet "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Wehrbeauftragter: Bundeswehr überlastet

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hält die Bundeswehr für überlastet. In vielen Bereichen sei durch die Auslandseinsätze und die Strukturreform die Grenze der Belastbarkeit erreicht, vielfach sogar überschritten, so Königshaus bei der Vorstellung des 55. Wehrberichtes am Dienstag in Berlin. Weiter lesen …

DB-Chef zufrieden mit Einsatz der neuen ICE3-Züge

Der Vorstandschef der Deutschen Bahn, Rüdiger Grube, hat sich zufrieden mit dem Einsatz der neuen ICE3-Züge geäußert. In "hr-Info" sagte er: "Die Erfahrungen mit dem neuen Zug in den ersten vier Wochen sind sehr gut." Nach Informationen von "hr-Info" ist der ICE3 der jüngsten Generation seit vier Wochen pannenfrei und ohne technikbedingte Verspätungen unterwegs. Er wird zwischen Köln und Stuttgart eingesetzt. Weiter lesen …

Die urslavische kontaktlose Kampfkunst "Lubki"

Gegen Ende letzten Jahres nahm ein ExtremNews Kamera-Team an einem dreitägigen "Lubki" Seminar in der Nähe von Würzburg teil. Welche Erfahrungen das Team dabei gemacht hat und was "Lubki" bedeutet, zeigt unser neuestes Video aus der Sendereihe "ExtremNews unterwegs...", das am Ende des Textbeitrages zu sehen ist. Weiter lesen …

Wanderwitz: Verfassungsgericht bestätigt deutsche Filmförderung

Am heutigen Dienstag hat das Bundesverfassungsgericht sein Urteil über das Filmförderungsgesetz gesprochen. Demnach sind die Regelungen zur Filmabgabe verfassungsgemäß. Geklagt hatten einige international vertretene Kinoketten, die die Zuständigkeit des Bundes für die Filmförderung in Zweifel gezogen hatten. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz: Weiter lesen …

In 61 % der Haushalte mit Kindern gibt es Spielekonsolen

61 % der rund 6,8 Millionen Haushalte mit minderjährigen Kindern besaßen am Jahresanfang 2013 mindestens eine Spielekonsole. Damit werden Spielekonsolen in Deutschlands Familien immer populärer. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Internationalen Spielwarenmesse TOY FAIR vom 29.01. bis 03.02.2014 in Nürnberg weiter mitteilt, hatte fünf Jahre zuvor der Anteil noch bei 44 % gelegen. Weiter lesen …

Punktereform 2014: Das sind die wichtigsten Änderungen für Autofahrer

Auf Verkehrsteilnehmer rollen 2014 bundesweit zahlreiche Neuerungen zu: Am 1. Mai tritt die bislang umfassendste Reform des deutschen Punktesystems in Kraft. Worauf sich notorische Verkehrssünder, aber auch vorsichtige Fahrer im neuen Jahr einstellen müssen, erklärt Rechtsanwalt und Verbandsvorsitzender Mathias Voigt: "Mit der Punktereform ändert sich 2014 vieles auf deutschen Straßen. Wir raten allen Verkehrsteilnehmern unbedingt dazu, sich frühzeitig über die Änderungen zu informieren, um ab Mai auf der sicheren Seite zu sein." Weiter lesen …

Ein Fünftel aller Online-Bewertungen gefälscht

Ein Fünftel der Amerikaner, die Online-Bewertungen verfassen, haben das rezensierte Produkt nie benutzt oder gekauft. Zu diesem Schluss kommt eine neue Erhebung des Marktforschungsinstitutes YouGov. Knapp ein Drittel der Befragten geben an, dass sie bewusst falsche Beurteilungen abgeben, weil sie gerade Lust dazu haben. Darunter leidet besonders Versandriese Amazon, auf dessen Portal 42 Prozent und damit die meisten aller abgegebenen Kundenkritiken zu verzeichnen sind. Weiter lesen …

Ex-Bundesbanker Zeitler kritisiert "kreative Buchführung" von Eurostaaten

Kritisch äußert sich der ehemalige Vizepräsident der Deutschen Bundesbank, Franz-Christoph Zeitler, zu den Vorstößen von EU-Staaten, durch Änderungen des nationalen Handels- und Steuerrechts die Eigenkapitalausstattung ihrer Banken zu stärken. Im Interview mit "Profil - das bayerische Genossenschaftsblatt" spricht er sich gegen diese Form der "kreativen Buchführung" aus. Weiter lesen …

Nanosatelliten als Weltraum-Verkehrspolizisten

Forscher am Lawrence Livermore National Laboratory (LLNL) setzen auf Nanosatelliten als eine Art Verkehrspolizisten im Weltraum, um Kollisionen von Satelliten und Weltraummüll zu verhindern. Dazu sollen die Winzlinge die Bahnen von Objekten in niedriger Erdumlaufbahn viel genauer bestimmen können, als das beispielsweise mit Radar von der Erdoberfläche aus möglich ist. Ziel ist es, mit dem geplanten "Space-Based Telescopes for Actionable Refinement of Ephemeris" (STARE), einer Nanosatelliten-Konstellation, die Position von Satelliten und anderen Gegenständen auf weniger als 100 Meter genau zu bestimmen. Weiter lesen …

TK-Stressstudie: Es ist nicht der Job allein

Fast jeder sechste Krankschreibungstag in Deutschland ist inzwischen psychisch bedingt. Wie der Gesundheitsreport der Techniker Krankenkasse (TK) zeigt, sind Erwerbspersonen zwischen 15 und 65 Jahren durchschnittlich knapp zweieinhalb Tage im Jahr zum Beispiel aufgrund einer Depression, einer Belastungs- oder Angststörung krankgeschrieben. Weiter lesen …

Räumdienst auf keinen Fall überholen

Manche Autofahrer reagieren verunsichert bei der Begegnung mit einem Schneepflug. "Auf keinen Fall das Streufahrzeug überholen", erklärt Hans-Ulrich Sander, Kraftfahrtexperte von TÜV Rheinland. "Denn vor dem Räumdienst kann die schneebedeckte und möglicherweise vereiste Straße gefährlich glatt sein." Auch wer zu dicht hinter einem Schneepflug fährt, setzt sein Fahrzeug einer Mixtur aus aufgewirbeltem Splitt, Salz- und Eispartikeln aus. Dieses aggressive Gemisch beschädigt nicht nur den Lack, es verschmiert auch die Windschutzscheibe. Die Folge: Blindflug durch Sichtbehinderung. Weiter lesen …

Ältere Wähler beeinflussen immer stärker den Wahlausgang

Wahlberechtigte ab 60 Jahren stellten bei der Bundestagswahl 2013 bereits gut ein Drittel aller potentiellen Wähler. Gleichzeitig war die Wahlbeteiligung dieser Altersgruppe vergleichsweise überdurchschnittlich. Angesichts der demografischen Entwicklung "beeinflussen damit ältere Wähler immer stärker den Wahlausgang", unterstrich Bundeswahlleiter Roderich Egeler heute auf einer Pressekonferenz in Berlin zu den Ergebnissen der repräsentativen Wahlstatistik zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages am 22. September 2013. Weiter lesen …

Kommandowechsel bei den Marineschutzkräften

Nach dreijähriger Amtszeit übergibt Fregattenkapitän Edgar Behrends (41) am Freitag, den 31. Januar 2014 um 10 Uhr, das Kommando der Marineschutzkräfte in Eckernförde. Fregattenkapitän Arne Krüger (42) übernimmt als letzter Kommandeur der Schutzkräfte das Bataillon und überführt es in das ab April aufzustellende Seebataillon. Weiter lesen …

3D-Drucker für farbige, flexible Materialien kommt

3D-Druckspezialist Stratasys hat gestern, Montag, einen neuen 3D-Drucker präsentiert, der mehrfarbige, flexible Materialen kreieren kann. Der "Objet500 Connex3"-3D-Drucker verwendet Gummi und Plastik als Basismaterialien, die in unterschiedlicher Kombination verschiedene Levels von Härte, Transparenz oder Lichtundurchlässigkeit erreichen. Weiter lesen …

Rente mit 63: Nahles will Vorruhestandswelle vermeiden

Arbeitsministerin Andrea Nahles will mit einer Ergänzung der geplanten Rentenreform eine Vorruhestandswelle und damit einen Missbrauch der abschlagfreien Rente mit 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren vermeiden. Wie das "Handelsblatt" berichtet, kündigte Nahles in einem Begleitschreiben zum Kabinettsentwurf ihrer Reform an, prüfen zu wollen, "ob und wie Frühverrentung durch eine verfassungskonforme Regelung verhindert werden kann". Weiter lesen …

Harmony-Pränatal-Test ist Teil der NHS-Studie zu nicht-invasiver Pränataldiagnostik im Vereinigten Königreich

Ein Team von klinischen Forschern vom Harris Birthright Centre for Fetal Medicine arbeitet an einer Studie zur Bewertung der Einführung zellfreier DNA-Tests mittels des Harmony-Pränataltests im Vereinigten Königreich, der Vorsorgeuntersuchungen für 700.000 Frauen pro Jahr gewährleisten soll. Der Harmony-Test ist zwar in gesamten Vereinigten Königreich verfügbar, wird jedoch ausschließlich in Privatkliniken angeboten, in denen die Frauen selbst für die Kosten aufkommen müssen. Mit dem Harmony-Test wird die zellfreie fetale DNA im Blut der Mutter getestet. Wie in klinischen Tests und in der klinischen Praxis nachgewiesen wurde, bietet der Test eine 99 %-prozentige Sicherheit bei der Erkennung des Down-Syndroms. Weiter lesen …

Grünen-Europapolitikerin: Janukowitsch ist geschwächt

Rebecca Harms, Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Europäischen Parlament, die sich zur Zeit in Kiew befindet, ist der Ansicht, dass der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch geschwächt ist. "Man merkt, dass Janukowitsch weiß, dass er an Zustimmung verliert und dementsprechend werden die Angebote auch besser für die Opposition", sagte sie am Dienstag im Interview mit dem "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

Thailand: Wahltermin weiter strittig

In Thailand bleibt der Termin für Neuwahlen weiter strittig. Wie die thailändische Zeitung "The Nation" berichtet, will Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra am Dienstag die Wahlkommission treffen und dieser die Entscheidung überlassen, ob die Wahlen wie vorgesehen am kommenden Sonntag stattfinden oder verschoben werden. Darüber hinaus soll die Frage erläutert werden, ob mit einer Verschiebung der Abstimmung die anhaltenden Proteste beendet werden können. Weiter lesen …

Importpreise 2013 gesunken

Die Importpreise sind im Jahr 2013 um 2,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Im Jahr 2012 waren sie im Vergleich zu 2011 noch um 2,2 Prozent gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Insbesondere die Preisentwicklung bei den Energieträgern (minus 7,0 Prozent gegenüber 2012) prägte den Index der Einfuhrpreise. Die Rohölpreise waren 2013 um 6,2 Prozent niedriger als 2012, importierte Mineralölerzeugnisse waren im Schnitt um 6,9 Prozent billiger als ein Jahr zuvor. Erdgas verbilligte sich um durchschnittlich 7,4 Prozent. Weiter lesen …

Ukraine: Regierung will verschärftes Demonstrationsrecht lockern

In der Ukraine hat die Regierung bei Gesprächen mit der Opposition erste Zugeständnisse gemacht und will offenbar das Mitte des Monats verschärfte Demonstrationsrecht wieder lockern. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, soll bei einer am heutigen Dienstag stattfindenden Krisensitzung des Parlaments über die Zukunft der derzeitigen Regierung gesprochen werden. Justizministerin Jelena Lukasch habe zudem mitgeteilt, dass über eine Verantwortung der Regierung für die Gewalt gegen Regierungsgegner gesprochen werden soll. Auch ein Rücktritt des Kabinetts sei im Gespräch. Weiter lesen …

Bayern plant Initiative zur Psychiatrie-Reform

Bayern plant eine Initiative zur Psychiatrie-Reform: Das Recht der Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus müsse reformiert werden, sagte der bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU) der "Süddeutschen Zeitung". Der Freistaat plant in diesem Zusammenhang eine Bundesratsinitiative. Es sollen künftig mehr Gutachter einen solchen Fall öfter und gründlicher prüfen. Weiter lesen …

ADAC will Nummer eins im Fernbusmarkt werden

Der ADAC Postbus soll nach den Plänen seiner Betreiber zur Nummer eins in Deutschland aufsteigen. "Wir wollen die führende Rolle im Fernbusmarkt übernehmen", sagte Joachim Wessels, Bereichsvorstand Brief bei der Deutschen Post DHL, der "Süddeutschen Zeitung". Um diesem Ziel näher zu kommen, weiten Post und ADAC vom 1. Februar 2014 an das Angebot deutlich aus: Vier neue Linien kommen hinzu, zugleich sollen die Busse zusätzliche Städte anfahren und häufiger verkehren. Weiter lesen …

Ägyptisches Staatsministerium für Umweltfragen unterzeichnet Vereinbarung mit Italien über die Umwandlung von El Gouna in eine CO2-neutrale Stadt

Die am Roten Meer gelegene Stadt El Gouna wurde heute, am 27. Januar 2014, Zeuge der Unterzeichnung einer Vereinbarung zwischen dem ägyptischen Staatsministerium für Umweltfragen, dem italienischen Umweltministerium und der Stadt El Gouna. Die Vereinbarung soll El Gouna bei der Umsetzung eines integrierten Planes helfen, nach dem die Stadt CO2-neutral werden soll. Somit wird El Gouna die erste Stadt ihrer Art in Ägypten und Afrika sein und eine der führenden CO2-neutralen Städte der Welt. Weiter lesen …

Deutsche Flughäfen erwarten leichtes Passagierwachstum

Deutschlands Flughäfen haben den schwachen Auftakt 2013 wettgemacht und im Gesamtjahr ein leichtes Plus bei den Passagieren verbucht. Knapp 202 Millionen Fluggäste weist die Jahresstatistik des Flughafenverbands ADV aus, die "Handelsblatt-Online" exklusiv vorliegt. Die neue Rekordzahl bedeutet einen Zuwachs um 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Weiter lesen …

SPD und Europarechtler fordern unbürokratischen Doppelpass

SPD-Politiker und Europarechtler halten die von der Union geforderte Einschränkung, nur in Deutschland geborenen und hier aufgewachsenen Kindern ausländischer Eltern den Doppelpass zu gewähren, für nicht praktikabel. Eine entsprechende Formulierung stehe zwar im Koalitionsvertrag, räumte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, im Gespräch mit der "Berliner Zeitung" ein. Das zentrale Kriterium müsse aber sein, hier geboren zu sein. "Alle anderen Regelungen dürfen nicht zu einem bürokratischen Ungetüm oder zu Ungleichbehandlungen führen", warnte Hartmann. Weiter lesen …

Grüne und Linke im Bundestag wollen kooperieren

Grüne und Linke wollen zur Wahrung ihrer Minderheitsrechte im Bundestag kooperieren. Das verlautete am Montag aus beiden Fraktionen, wie die "Frankfurter Rundschau" berichtet. Nach Informationen der Zeitung werden sie einen Vorstoß zur Änderung der Geschäftsordnung in den Ältestenrat einbringen. Er soll sicherstellen, dass Oppositionsfraktionen unabhängig von ihrer Größe Sondersitzungen, Anhörungen und Enquete-Kommissionen beantragen können, wenn sie nicht das bislang erforderliche Quorum von 25 Prozent der Mandate erreichen. Weiter lesen …

Wirtschaft reagiert beunruhigt auf Snowden-Aussagen zu Industriespionage

Die deutsche Wirtschaft hat besorgt auf die Interview-Äußerungen des NSA-Enthüllers Edward Snowden reagiert, wonach die USA zweifellos Wirtschaftsspionage in Deutschland betreiben. "Falls sich Snowdens Aussagen bestätigen, würde an den Grundfesten unserer gemeinsamen Wirtschaftsordnung gerüttelt", sagte der Vize-Chef der Industrie- und Handelskammer, Volker Treier, der "Berliner Zeitung". Freier Wettbewerb brauche eine eindeutige politische Ächtung von Wirtschaftsspionage. "An dieser Eindeutigkeit der US-Regierung mangelt es leider." Weiter lesen …

Härtere Strafen für Schulschwänzer im Gespräch

Schulschwänzer sollen durch harte finanzielle Strafen zurück in die Klassenzimmer geschickt werden. Das fordern der Deutsche Philologenverband (DPhV) und die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) in der "Bild-Zeitung". Hans-Peter Meidinger, Vorsitzender des Deutschen Philologenverbandes, sagte der "Bild-Zeitung": "Wir dürfen Schulschwänzer nicht mit Samthandschuhen anfassen. Hier helfen nur harte finanzielle Strafen. Aber wir müssen auch mit Sozialarbeitern in die Familien gehen und ihnen den Wert von Bildung vermitteln." Weiter lesen …

Rentenversicherung muss bis zu 200.000 Fälle extra prüfen

Die Rente mit 63 entwickelt sich zu einem Bürokratiemonster für die Rentenversicherung. Wie die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf den aktualisierten Kabinettsentwurf des Rentengesetzes berichtet, muss die Rentenverwaltung in bis zu 200.000 Fällen aufwändig prüfen, ob die Voraussetzungen für die abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren vorliegen oder nicht. Weiter lesen …

McAllister will "kleinteilige Regulierungen" aus Brüssel stoppen

Nach Ansicht des designierten CDU-Spitzenkandidaten für die Europawahlen, David McAllister, muss die EU-Kommission künftig effizienter arbeiten und andere politische Prioritäten setzen. McAllister sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Dass kleinteilige Regulierungen wie bei Olivenölkännchen oder Toilettenspülungen die Leute aufregt, ist doch logisch. Auch mich stören diese unnötigen Initiativen gewaltig. Das muss aufhören!" Weiter lesen …

"Transatlantisches Bündnis ist kein Selbstläufer mehr"

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), sieht das deutsche Verhältnis zu den USA nach den Abhöraktionen der NSA als schwer beschädigt an. "Wir haben ein ernstes Problem miteinander. Wenn wir das Bündnis nicht neu begründen, könnte sich ein Gift des Misstrauens und der Missverständnisse einschleichen, das dauerhafte Wirkung erzeugen würde", erklärte der Christdemokrat in der Sendung Unter den Linden im Fernsehsender phoenix. Notwendig sei jetzt ein intensiver Dialog, in dessen Verlauf alle strittigen Punkte auf den Tisch müssten. Weiter lesen …

Zeitung: Geheimdienste zapfen Daten von Smartphone-Apps an

Laut eines Berichts der "New York Times" sollen der US-Geheimdienst NSA und der britische Geheimdienst GCHQ in der Lage sein, Daten von Smartphone-Apps anzuzapfen. Die beiden Geheimdienste könnten auf Informationen wie den aktuellen Aufenthaltsort sowie das Alter oder Geschlecht des Anwenders zugreifen, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Unterlagen des ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden. Weiter lesen …

Krise in Ukraine: EU-Vertreter wollen Putin zur Verantwortung ziehen

Unmittelbar vor dem EU-Russland-Gipfel am Dienstag in Brüssel haben führende deutsche EU-Vertreter gefordert, den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen seiner Rolle beim Konflikt in der Ukraine zur Verantwortung zu ziehen. "Das Treffen zwischen der EU und Russland darf kein Schönwettergipfel werden. Die Europäer müssen Klartext mit Putin reden und ihn mit Blick auf die Ukraine zur Rechenschaft ziehen", sagte der Vizepräsident der EU-Russland-Delegation im Europäischen Parlament, Werner Schulz (Grüne), der "Welt". Weiter lesen …

Studie: Verlust an industrieller Wettbewerbsfähigkeit gefährdet Lebensstandard in Europa

Der Verlust an Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie im Vergleich zu den Schwellenländern gefährdet den hohen Lebensstandard auf dem Kontinent. Zu diesem Ergebnis kommt eine breitangelegte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) im Auftrag des europäischen Arbeitgeberverbandes Business Europe. Europa brauche eine starke und innovative Industrie und damit verbundene Dienstleistungen, um international wettbewerbsfähig zu bleiben. "Europa muss deshalb seine Firmen in deren Bemühen unterstützen, ihren Marktanteil in der globalen Wirtschaft zu erhöhen", schreibt das IW in dem Papier, das der "Welt" vorliegt. Ansonsten werde es auf dem Kontinent kein höheres Wachstum und damit weniger Arbeitsplätze geben. Weiter lesen …

Merkel beglückwünscht Tunesien zu neuer Verfassung

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Tunesien zu der Annahme der neuen Verfassung beglückwünscht. "Als erstes arabisches Umbruchland ist es Tunesien gelungen, in einem friedlichen und inklusiven Prozess eine Verfassung anzunehmen, die im Kern einen zivilen Rechtsstaat vorsieht und Grundrechte und -freiheiten, darunter die Gleichberechtigung der Geschlechter garantiert", sagte Merkel am Montag. Weiter lesen …

Kauder: Beide Koalitionspartner sind "treibende Kraft"

Unions-Fraktionsvorsitzender Volker Kauder (CDU) ist der Ansicht, dass beide Partner in der Koalition "treibende Kraft" sind. In einem Interview mit dem "Deutschlandfunk" widersprach er einer Aussage des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Ralf Stegner, der erklärt hatte, dass Veränderungen in der Regierung derzeit hauptsächlich von der SPD ausgingen. Weiter lesen …

Gaby Hoffmann: Ich hatte keine Ahnung von Improvisation

US-Schauspielerin Gaby Hoffmann sagt von sich selbst, dass sie keine Ahnung von Improvisation hatte. Als Regisseur Sebastián Silva sie gefragt habe, ob sie in seinem neuen Film "Crystal Fairy", bei dem die Schauspieler auf Basis eines zwölfseitigen Entwurfs improvisieren mussten, mitwirken wolle, habe sie gesagt: "Natürlich, aber ich habe keine Ahnung, wie man das macht", erzählte Hoffmann im Interview mit "Female First". Weiter lesen …