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11. Mai 2007 - Archiv

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Gerhardt kritisiert Belgien nach Absage des Besuchs des Dalai Lama

Anlässlich des abgesagten Besuchs des Dalai Lama bei der 5. International Tibet Support Groups Conference in Brüssel erklärt der Vorstandsvorsitzende der mitveranstaltenden Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Dr. Wolfgang Gerhardt: Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit bedauert die Entscheidung des Dalai Lama, nicht an der 5. Internationalen Tibet Support Groups Conference teilzunehmen. Weiter lesen …

"GALILEO-Signale können nicht beeinflusst werden"

Das europäische Satellitennavigationssystem GALILEO wird die Manipulation von Navigationssystemen unmöglich machen. Das erklärt Martin Grzebellus, Geschäftsführer der NavCert GmbH in Braunschweig. Vor kurzem berichteten die "VDI-Nachrichten" über die Manipulation von GPS-basierten Auto-Navigationssystemen. Eine solche Beeinflussung wäre nach Aussage des Navigationsexperten bei GALILEO nicht möglich. Weiter lesen …

SoVD legt Positionspapier zur Reform der Pflegeversicherung vor

Das grundlegende Ziel der Pflegereform muss die Stärkung der häuslichen Pflege sein. Dies fordert der SoVD in seinem Positionspapier "Für eine würdevolle Pflege" zur Reform der Pflegeversicherung. Die meisten Menschen wollen zuhause gepflegt werden. Auch laut Gesetz hat die häusliche Pflege Vorrang. Jetzt müssen dringend die Voraussetzungen für die häusliche Pflege verbessert werden. Weiter lesen …

Oskar Lafontaine: Mit Steuermehreinnahmen Beschäftigte und Kleinbetriebe entlasten und in die Zukunft investieren

ur Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine: Ein bisschen mehr Wachstum und schon sanieren sprudelnde Steuereinnahmen und sinkende Ausgaben die öffentlichen Haushalte. Das zeigt noch einmal, wie absurd die seit Jahren von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP vertretene Auffassung ist, der Staat müsse seine Ausgaben senken, um Schulden abzubauen. Weiter lesen …

Die Softair-Diskussion geht weiter

Wir wollten den Weltmarkt, jetzt haben wir ihn... Da kam die Meldung vom 4. Mai gerade Recht: Die Bundesregierung will gesetzlich gegen Softair-Waffen vorgehen. Bekämpft sie allerdings damit die Wurzeln des Übels? Klar angesprochen ist die Erziehungsaufgabe der Eltern, die immer mehr zu wünschen übrig läßt. In Hinsicht auf den offenen Weltmarkt kann Deutschland aber nicht zurückweichen, wo andere Länder bereits vorangehen. Weiter lesen …

Wie viel Gift ist im Gen-Mais? - Greenpeace lässt Monsantos Insektenkiller im Labor untersuchen

Greenpeace veröffentlicht heute einen Report, der zeigt, dass der Giftgehalt des auch in Deutschland kommerziell angebauten Gen-Mais Mon810 unerwartet hohe Schwankungen aufweist. Über 600 Blattproben der Gen-Mais-Sorte, die ein Insektengift produziert, wurden im Jahr 2006 auf Feldern in Deutschland und Spanien gesammelt und im Labor analysiert. Weiter lesen …

Nagelprobe für die SPD

Zu dem aktuellen Gesetzentwurf zur Begrenzung der Aufwendungen für die Prozesskostenhilfe (Drs. 16/1994) erklärt der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Wolfgang Neškovic: Wer den sozialpolitischen Absichtsbekundungen der SPD immer noch Glauben schenkt, hat jetzt die Gelegenheit, sein Vertrauen einer Überprüfung zu unterziehen. Weiter lesen …

Immer weniger Mütter mit Kleinkindern

Wie das Statistische Bundesamt zum Muttertag am 13. Mai mitteilt, zogen in Deutschland im Jahr 2005 rund 1,9 Millionen 15- bis 64-jährige Mütter Kleinkinder von unter drei Jahren im Haushalt groß. Das sind rund 154.000 Mütter weniger als im April 1996. Das zeigen die aktuellen Ergebnisse des Mikrozensus, der größten Haushaltsbefragung in Europa. Zu den Kindern zählen dabei - neben leiblichen Kindern - auch Stief-, Pflege- und Adoptivkinder. Weiter lesen …

Rheinische Post: Vorteil Hauptschule

Der Bundespräsident hat mit der Verleihung des Hauptschulpreises ein Signal für den Erhalt dieser Schulform gesetzt. Noch stärker war das Signal gegen waffenstarrende Rhetorik. Der Tag gestern war ein Beispiel dafür: In Berlin werden Hauptschulen für hervorragende Arbeit geehrt und in NRW spricht die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft von einem "durch und durch kranken Schulsystem". Weiter lesen …

„Month of Mayhem“ (Monat der Verwüstung)

Fünfzig Monate Krieg im Irak. Immer dabei: Die CNN Reporter, die in ihren täglichen Berichten über die aktuelle Situation informieren. Was wir bisher noch nicht zu sehen bekamen, ist der Blick hinter die Kulissen, auf die Arbeit der Reporter, auf ihre und die Angst der Soldaten und Zivilbevölkerung. Weiter lesen …

Rheinische Post: Hauch Kalter Krieg

Britische Abfangjäger stoppen zwei russische Bomber vor Schottland das totgeglaubte Gespenst des Kalten Krieges ist plötzlich wieder unheimlich lebendig geworden. Testeten die Russen die Reaktionszeit der britischen Luftabwehr? Wollten sie ein Seemanöver der Nato ausspähen? Beides erscheint unsinnig, sind doch die einst hochgerüsteten Fronten erfreulicherweise längst zerbröselt. Weiter lesen …

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