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8. August 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Berliner Grünen-Landeschef Ghirmai: "Es reicht nicht, einmal beim CSD auf dem Wagen mitzufahren"

Die Berliner Grünen wollen sich weiter alle Koalitionsoptionen offen halten. "Kai Wegner scheint bemüht zu sein, sich im Richtungsstreit in der CDU vergleichsweise offen zu positionieren. Das ist zu begrüßen", sagte der Grünen-Landesvorsitzender Philmon Ghirmai im Gespräch mit der Tgeszeitung"nd" (Mittwochausgabe). Als Beispiele nannte er Wegners Forderung, sexuelle Identität in den Artikel 3 des Grundgesetz aufzunehmen, sowie seine Abgrenzung zur AfD. Ghirmai warnte aber vor voreiligen Schlüssen: "Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer. Es reicht nicht, einmal beim CSD auf dem Wagen mitgefahren zu sein." Im CDU-Landesverband gebe es viele Kräfte, die nicht auf Wegners Kurs liegen. Weiter lesen …

Medien: Kiew erreichte während seiner Gegenoffensive noch nie Hauptverteidigungslinien russischer Streitkräfte

Ukrainische Truppen hätten es während der Gegenoffensive nicht einmal geschafft, die Hauptverteidigungslinien der russischen Streitkräfte zu erreichen. Kiew habe seine Taktik ändern müssen, um Ausrüstung zu retten, die die ukrainische Armee Anfang Juni in großer Zahl in den Minenfeldern verloren hatte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

So übertragen Sie Daten zwischen Geräten

Geplante Obsoleszenz bedeutet, dass ein Mobiltelefon, egal wie gut es ist, nach zwei, drei, vier Jahren oder länger ersetzt werden muss. Es ist nicht der einzige Grund, der Sie dazu zwingen kann, Ihr Smartphone zu wechseln, denn auf der Liste der Situationen könnten auch der Verlust des aktuellen Geräts, Diebstahl oder sogar Bruch durch einen Sturz stehen. Zuletzt könnte es sich auch lohnen, ein neueres Modell zu erwerben, das mit der neuesten Technologie ausgestattet ist. In diesem Falle ist der Kauf des neuen Geräts für Ihrem Startup, was die Produktivität angeht von grossem Vorteil. Weiter lesen …

Dax deutlich schwächer - Sorgen um US-Bankensektor

Am Dienstag hat der Dax nach einem bereits schwachen Start weiter nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.775 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Sorgen bereitet den Anlegern der US-Bankensektor: "Die letzte Entscheidung der Rating-Agentur Fitch zur Bonität der USA schien am Markt gerade verdaut, lief heute die nächste Nachricht dieser Art über die Ticker", kommentierte Konstantin Oldenburger von CMC Markets die Stimmung auf dem Parkett. Weiter lesen …

Mohamed Ali spricht von Mobbing gegen Wagenknecht

Die scheidende Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali wirft Mitgliedern ihrer Partei vor, dass sie Sahra Wagenknecht (Linke) mobben würden. "Die Art und Weise, wie mit Sahra umgegangen wird, wie sie beschimpft wird von eigenen Genossen, das ist schon teilweise wirklich krass", sagte Mohamed Ali der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Machtspiele im Pazifik: China fordert von Philippinen Abzug ihrer Truppen vom Riff

An einem Riff im südchinesischen Meer sind Einheiten der philippinischen Marine stationiert. Doch China beansprucht das Gebiet für sich. Die Philippinen nutzen dort längst ein altes Kriegsschiff für den behelfsmäßigen Außenposten. Ein Angriff auf ein Schiff der philippinischen Marine würde die Beistandsverpflichtung auslösen, welche die USA 1951 mit den Philippinen eingegangen sind. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Drohne stürzt auf Kloster im russischen Grenzgebiet Kursk: Kind durch Splitter verletzt

Russische Medien und Telegram-Kanäle berichten übereinstimmend über eine Drohne, die auf das Gelände eines Männerklosters im russischen Grenzgebiet Kursk gestürzt sein soll. Die Nachrichtenagentur RIA Nowosti zitierte den Abt des Sankt-Nikolaus-Klosters in der Siedlung Gornal, Pitirim, wonach das unbemannte Luftfahrzeug auf den Rasen vor dem Eingangstor gestürzt sei. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bravo! Niger trotzt westlicher Aggression!

Das Ultimatum gegen Niger ist abgelaufen. Ein großer Krieg in der Sahel-Zone steht kurz bevor. Nigeria und andere Staaten der sog. ECOWAS-Gruppe drohen Niger mit einer Militärinvasion und werden dabei von Frankreich und anderen NATO-Staaten unterstützt. Sie verlangen die Wiedereinsetzung der alten Regierung, ein williges Werkzeug französischer Rohstoffkonzerne, die die Uranvorkommen für den eigenen Profit nach Europa exportiert, während die nigrische Bevölkerung zu den ärmsten der Welt gehört und nichts davon hat. Weiter lesen …

Medien: Kiew hat das stärkste Luftabwehrsystem der Welt, doch die Munition ist knapp

Kiew sei durch das stärkste Luftabwehrsystem der Welt vor russischen Raketenangriffen geschützt, berichtet die britische Zeitung The Times unter Berufung auf eine hochrangige Quelle in den ukrainischen Streitkräften. Der Gesprächspartner sagte: "In der Nähe von Kiew befindet sich jetzt das stärkste Luftabwehrsystem der Welt … das sind Patriot, NASAMS, deutsche IRIS-T, S-300, französische Crotale." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Finanzaufsicht Bafin ermittelt zu Digitalwährung Worldcoin

Die Finanzaufsicht Bafin hat Untersuchungen zu der Digitalwährung Worldcoin eingeleitet. "Die Bafin ermittelt", sagte eine Sprecherin dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Die Behörde äußere sich jedoch generell nicht zu Details laufender Verfahren. Die Kryptowährung war am 24. Juli gestartet. "Wir beobachten die Aktivitäten von Worldcoin", sagte die Bafin-Sprecherin. Weiter lesen …

London verhängt Sanktionen wegen Militärhilfe für Russland: Personen und Firmen in der Türkei, Dubai, Slowakei und Schweiz betroffen

Die britische Regierung hat am Dienstag Strafmaßnahmen gegen Einzelpersonen und Unternehmen in mehreren Ländern verhängt, die Russland beim Erwerb von Militärtechnik geholfen haben sollen. Die Sanktionsliste sei um 25 Punkte erweitert worden, hieß es in der entsprechenden Mitteilung des Außenministeriums in London. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Christina Baum: Die Gesundheit der Kinder muss immer Vorrang haben!

Zu der Forderung der Einführung einer Gebühr bei Nutzung des Notfalldienstes bei medizinisch nicht notwendigen Fällen, durch den Präsidenten des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, äußert sich Dr. Christina Baum, Mitglied im AfD-Bundesvorstand und Mitglied des Gesundheitsausschusses im Bundestag, wie folgt: „Das Problem sind nicht vorwiegend Eltern, die leichtfertig eine Notaufnahme aufsuchen, sondern vielmehr, dass es an medizinischem Personal und flächendeckenden Strukturen fehlt." Weiter lesen …

Union kritisiert Verschleppung von "Startchancen"-Programm

Die Unionsfraktion attackiert Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) für den schleppenden Verhandlungsfortschritt beim geplanten Startchancen-Programm. "Die Ministerin hat nur noch ein Jahr bis zum Start ihres Prestige-Projekts, dem Startchancen-Programm und noch immer steht sie ohne konkrete Zielvorstellung und Zeitplan da", sagte Thomas Jarzombek (CDU), bildungspolitischer Sprecher, dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Zentrale Wahlkommission Russlands: Vorbereitungen für Urnengang in den neuen Regionen verlaufen normal

Für Anfang September sind in Russland Wahlen angesetzt. Stimmberechtigte Einwohner mehrerer Regionen sind aufgerufen, vom 8. bis zum 10. September für Gouverneure und regionale Abgeordnete zu votieren. Der Urnengang findet auch in den sogenannten neuen Regionen des Landes statt, das heißt in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie in den Gebieten Cherson und Saporoschje. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Rheda-Wiedenbrück: Katzenmütter und Kitten ausgesetzt - Zeugen gesucht

Bereits in der vergangenen Woche (02.08.) wurden in Rheda-Wiedenbrück insgesamt neun Katzen in einem Karton ausgesetzt. Der beschriftete Karton stand am Werlplatz, als Zeugen auf die hilflosen Tiere aufmerksam geworden sind. Es handelt sich bei den Hauskatzen um zwei Muttertiere und sieben Jungkatzen. Vier Kitten sind ca. zwei Wochen alt. Drei weitere sind ca. zehn bis zwölf Wochen alt. Weiter lesen …

Russische Luftabwehr zerstört 17 ukrainische Drohnen

Das russische Verteidigungsministerium berichtet über Angriffe russischer Einheiten auf mehrere ukrainische Militärziele. Wie der Sprecher der Behörde Generalleutnant Igor Konaschenkow auf seiner Pressekonferenz bekanntgibt, seien in den vergangenen 24 Stunden insgesamt 122 Artillerie-Einheiten und 143 Orte mit Technik und Personal der ukrainischen Streitkräfte angegriffen worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bauministerin Geywitz: Maßnahmen für mehr Sozialbau wirksam, aber "kein Feenstaub"

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) zeigte sich im phoenix-Interview zuversichtlich, die Förder-Milliarden des Bundes würden den bislang schleppenden sozialen Wohnungsbau schon bald ankurbeln. "Wir haben ab 2022 ein gigantisches Investitionsprogramm gestartet. Alleine der Bund gibt über 18 Milliarden für den sozialen Wohnungsbau aus, die Länder nochmal zusätzlich", sagte die SPD-Politikerin. Nachdem der Bau von Sozialwohnungen zwei Jahrzehnte lang vernachlässigt worden sei und 2022 ein "Krisenjahr" für die Branche bedeutet habe, entfalteten die Maßnahmen ihre Wirkung nicht sofort: "Wir verteilen da keinen Feenstaub auf der Baustelle und dann entsteht sofort eine Sozialwohnung. Das heißt, wenn wir 2022 zusätzliche Förder-Milliarden in die Pipeline geben, dann wird man das auch erst in der Fertigstellung 2023/2024 sehen." Weiter lesen …

Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums

Generalleutnant Igor Konaschenkow, der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, berichtet auf seiner Pressekonferenz über den Vormarsch des Truppenverbandes West am Frontabschnitt Kupjansk. Dort hätten russische Sturmverbände günstigere Positionen nahe der Siedlung Olschana im Gebiet Charkow bezogen. Zugleich seien neun gegnerische Attacken zurückgeschlagen worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wirtschaftssachverständige Grimm hält Konjunkturprogramm für den falschen Weg

Die Wirtschaftssachverständige Veronika Grimm hält ein staatlich finanziertes Konjunkturprogramm zur Ankurbelung der deutschen Wirtschaft für den "falschen Weg". Die Europäische Zentralbank fahre aktuell zur Inflationsbekämpfung eine restriktive Geldpolitik und "da jetzt ein Konjunkturprogramm zu lancieren, das würde dazu führen, dass man der EZB bei der Inflationsbekämpfung unnötig das Leben schwer macht. Das sollten wir nicht tun", sagte Grimm im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Stattdessen sollten die Rahmenbedingungen für mehr Investitionen der Industrie verbessert werden. Konkret nannte die Wirtschaftsweise, die Steuern auf den Strompreis zu senken sowie Netzabgaben und Umlagen abzuschaffen und ferner Superabschreibungen wie sie auch bereits im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition vorgesehen seien. Weiter lesen …

Sachsens Innenminister Schuster nennt Europa-Programm der AfD "Weg zurück ins Mittelalter"

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat die Europa-Programmatik der Alternative für Deutschland (AfD) im phoenix-Interview als "irrsinnig" kritisiert und den Bürger:innen selbst ein "attraktives" Gegen-Angebot versprochen. "Was programmatisch an den letzten beiden Wochenenden von der AfD präsentiert wurde, ist im Prinzip der Weg zurück ins Mittelalter für Deutschland", sagte Schuster. "Das ist fast Anarchie, was die mit uns machen wollen: raus aus der Europäischen Union, Zerstörung, raus aus der NATO, Westbindung aufgeben." Während er die in Teilen rechtsextreme AfD ablehne, drückte Schuster seinen Respekt für ihre Wähler:innen aus: "Wir müssen denen klar machen, dass es unter Umständen auch ihnen, ihrem Wohlstand und ihrem Lebensmodell an den Kragen geht, wenn diese Partei regiert." Die Fernsehbilder vom AfD-Parteitag an den vergangenen Wochenenden hätten die Schwächen der AfD offenbart: "So viel Inkompetenz hinterm Mikrofon, wie an diesem Parteitag zu besichtigen war, so viel irrsinnige Programmatik." Mit Blick auf die anstehende Landtagswahl in Sachsen im nächsten Jahr zeigte sich Schuster überzeugt, dass seine eigene Partei und die schwarz-grün-rote Koalition Sachsens der AfD inhaltlich trotzen könnten: "Ich bin da wirklich optimistisch, dass wir ein sehr attraktives Angebot sowohl programmatisch wie auch bei den Personen an unsere Wählerinnen und Wähler machen können. Und dann werden wir mal sehen, wo die AfD bleibt." Weiter lesen …

Juli 2023 war heißester Monat seit Messbeginn

Nach einer Reihe von Hitzewellen in Europa, Nordamerika und Asien steht fest, dass der Juli 2023 der heißeste Monat seit Beginn der Aufzeichnungen europäischer Klimaforscher im Jahr 1940 war. Das EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus veröffentlichte am Dienstag Daten, die eine entsprechende Prognose bestätigten. Die monatliche Durchschnittstemperatur lag mit 16,95 Grad Celsius deutlich über dem bisherigen Rekord vom Juli 2019 (16,63 Grad Celsius). Weiter lesen …

Flugverkehr nimmt zu - bleibt aber unter Vor-Corona-Niveau

Der Flugverkehr in Deutschland hat sich im ersten Halbjahr weiter erholt, ist aber immer noch unter dem Vor-Corona-Niveau geblieben. Die Passagierzahlen an den deutschen Flughäfen stiegen auf insgesamt 87,7 Millionen, was einer Steigerung um 28 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entspricht, wie der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) am Dienstag mitteilte. Weiter lesen …

Gouverneur von Belgorod veröffentlicht Statistiken zu ukrainischen Angriffen am Montag

Wjatscheslaw Gladkow, der Gouverneur von Belgorod, berichtet über ukrainische Angriffe auf Ortschaften im russischen Grenzgebiet. Wie der Politiker auf Telegram schreibt, sei am 7. August eine ukrainische Drohne im Anflug auf die Regionalhauptstadt abgeschossen worden. Gladkow meldet keine Opfer. Herabfallenden Wrackteile hätten jedoch die Dächer dreier Privathäuser beschädigt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

DVR-Chef Puschilin mahnt Einwohner zur Vorsicht: Wohnviertel unter Beschuss

Denis Puschilin, das interimistische Oberhaupt der Volksrepublik Donezk, meldet auf Telegram andauernde Angriffe der ukrainischen Armee auf die gleichnamige Regionalhauptstadt. Hierbei sei am Dienstagmorgen ein Zivilist im Kuibyschew-Bezirk verletzt worden. Der Mann sei in ein Krankenhaus eingeliefert worden und erhalte nun alle notwendige ärztliche Hilfe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

KfW Research: Demografische Alterung verschärft Nachfolgeproblem im Mittelstand

Die demografische Alterung verschärft das Nachfolgeproblem im deutschen Mittelstand gleich in doppelter Hinsicht. Einerseits lässt sie die Zahl an nachfolgebereiten Inhaberinnen und Inhabern immer weiter steigen. Andererseits bremst sie das Gründungsgeschehen in Deutschland und lässt damit die Zahl an potenziellen Übernehmerinnen und Übernehmern überdurchschnittlich sinken. Denn sowohl die Entscheidung zu Gründen als auch die Frage, ob man dabei ein neues Unternehmen gründet oder ein bestehendes übernimmt, wird maßgeblich durch das Alter beeinflusst. So haben Ältere eine stärkere Präferenz für Neugründungen. Existenzgründungen durch Übernahmen oder tätige Beteiligungen sind dagegen eher bei Jüngeren eine Alternative, wie eine Auswertung des repräsentativen KfW-Gründungsmonitors zeigt. Weiter lesen …

STIFTUNG WARENTEST bewertet NORMA-Produkte in 2023 mit einer Gesamtnote von 1,9 Spitzenplatz für den Lebensmittel-Händler aus Fürth

NORMA überzeugt STIFTUNG WARENTEST - so lassen sich die bisherigen Bewertungen des Jahres 2023 zusammenfassen! In den bisherigen Tests der Experten schnitt der Discounter mit der Durchschnittsnote 1,9 ab und lässt dabei die Konkurrenz im Lebensmittel-Einzelhandel hinter sich. Die Spitzenplatzierung basiert unter anderem auf Untersuchungen des FEINE PRISE Salzes, der LANDFEIN Frische Vollmilch und des Grillfleischs von GUT BARTENHOF. Weiter lesen …

DVR-Behörden: Ukrainisches Militär führt binnen 24 Stunden 28 Granatenangriffe durch

In den vergangenen 24 Stunden beschossen ukrainische bewaffnete Verbände 28 Mal das Gebiet der Volksrepublik Donezk, berichten die örtlichen Behörden. In Richtung Donezk feuerte das ukrainische Militär 20 Schuss 155-Millimeter-Artillerie ab, in Richtung Gorlowka fünf Schuss 152-Millimeter-Artillerie und in Richtung Jassinowataja drei Schuss 155-Millimeter-Artillerie. Insgesamt seien 100 Stück verschiedener Munition abgefeuert worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Erstmals mehr als eine Million Beschäftigte in den IT-Berufen // BA-Presseinfo Nr. 39

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in digitalen Berufen überschritt erstmals die Millionenschwelle.Seit 2013 wuchs diese Zahl um rund 380.000 Beschäftigte. Mit einem Beschäftigungsplus von 60 Prozent ist die Zahl der Beschäftigten weitaus stärker gewachsen als die Beschäftigung insgesamt. Diese stieg in den vergangenen zehn Jahren um 16 Prozent an. Weiter lesen …

Schulanfang: Papierprodukte im Juli 2023 um 13,6 % teurer als im Vorjahresmonat

Ob Stift, Heft oder Farbkasten - der Schulanfang nach den Sommerferien ist in der Regel mit einigen Anschaffungen verbunden. Für den Kauf von Schulmaterialien mussten Verbraucherinnen und Verbraucher im Juli 2023 teilweise deutlich mehr ausgeben als noch ein Jahr zuvor. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, erhöhten sich zum Beispiel die Preise für Papierprodukte wie Schulhefte oder Zeichenblöcke im Juli 2023 um 13,6 % gegenüber dem Vorjahresmonat und damit stärker als die Verbraucherpreise insgesamt. Diese stiegen im selben Zeitraum um 6,2 %. Weiter lesen …

Inflationsrate im Juli 2023 bei +6,2 % Inflationsrate schwächt sich leicht ab, Preisanstieg zum Vormonat beträgt +0,3 %

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - lag im Juli 2023 bei +6,2 %. Im Juni 2023 hatte die Inflationsrate bei +6,4 % gelegen. "Die Inflationsrate hat sich etwas abgeschwächt, bleibt aber weiterhin auf einem hohen Niveau", sagt Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes, und ergänzt: "Besonders die Preisentwicklung von Nahrungsmitteln treibt die Inflation weiter an. Zudem erhöhten sich die Energiepreise wieder etwas stärker als in den beiden Vormonaten. Hier wirkt ein Basiseffekt durch den Wegfall der EEG-Umlage zum 1. Juli 2022." Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Verbraucherpreise im Juli 2023 gegenüber dem Vormonat Juni 2023 um 0,3 %. Weiter lesen …

Materialengpässe in der Industrie weiter rückläufig

In der Industrie gibt es immer weniger Probleme mit Materialknappheit. Im Juli berichteten noch 29,5 Prozent der befragten Firmen von Engpässen, nach 31,9 Prozent im Juni, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Ifo-Instituts hervorgeht. "Die Lage entspannt sich kontinuierlich seit mehr als einem Jahr", sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. Weiter lesen …

Bundesbank warnt vor steigenden Risiken für Banken

Auf die deutschen Banken kommen aus Sicht der Bundesbank härtere Zeiten zu. "Die Risiken haben zugenommen", sagte Vizepräsidentin Claudia Buch dem "Handelsblatt". "Angesichts des Wirtschaftsabschwungs sind mehr Insolvenzen und somit auch mehr Kreditausfälle zu erwarten." Darüber hinaus sei die Nachfrage nach Wohnimmobilienkrediten sehr niedrig. Auch viele Unternehmen seien bei Investitionen zurückhaltend. "Bisher profitieren viele Banken von den gestiegenen Zinsen und einer höheren Zinsmarge", sagte Buch. Weiter lesen …

Beamtenbund warnt vor zunehmender Gewalt gegenüber Beschäftigten

Beamtenbund-Chef Ulrich Silberbach hat sich besorgt über eine zunehmende Aggressivität und Gewalt gegenüber Beschäftigten des öffentlichen Dienstes gezeigt. "Das ist ein sehr großes und wachsendes Problem", sagte der Dbb-Bundesvorsitzende Silberbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die Gesellschaft verroht, das Misstrauen gegen den Staat wächst, Leidtragende sind natürlich auch die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, nicht nur bei Polizei und Rettungsdiensten, sondern auch in Schulen, Jobcentern und Bürgerämtern." Weiter lesen …

Deutlich gesunkene Nachfrage nach Wärmepumpen und Dämmungen

Im ersten Halbjahr 2023 ist die Nachfrage sowohl nach Wärmepumpen als auch nach Dämmsystemen deutlich zurückgegangen. Beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wurden nach Informationen der Zeitungen der Funke-Mediengruppe 48.804 Anträge für die Förderung einer Wärmepumpe gestellt. Im selben Zeitraum des vergangenen Jahres waren es demnach noch 97.766 Anträge. "Die BAFA-Zahlen sind ein Zeugnis der enormen Verunsicherung, die das geplante Heizungsgesetz ausgelöst hat. Weiter lesen …

Öffentlicher Dienst warnt vor verschärfter Personalknappheit

Mehrere Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes haben wegen der sich verschärfenden Personalknappheit Alarm geschlagen. "Wenn die Politik nicht gegensteuert, droht ein Personalkollaps", sagte Daniel Merbitz, Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In allen Bereichen der Polizei fehlten Beamte, warnte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Michael Mertens. Weiter lesen …

Lindner fordert Bürokratieabbau

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) warnt vor den Folgen überbordender Bürokratie und will dagegen vorgehen. "Menschen und Betriebe in Deutschland werden jeden Tag durch überbordende Bürokratie ausgebremst", sagte Lindner der "Bild". Weiter lesen …

Grüne wollen "Investitionsagenda" von 30 Milliarden Euro

Die Grünen wollen bei dem Plan, mutmaßliche Angehörige krimineller Clans auch dann abzuschieben, wenn ihnen keine Straftaten nachgewiesen werden können, nicht mitziehen. "Die Koalition hat vereinbart, die Abschiebepraxis zu reformieren und zu effektivieren", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Grüne gegen Abschiebung mutmaßlicher Clan-Mitglieder

Die Grünen wollen bei dem Plan, mutmaßliche Angehörige krimineller Clans auch dann abzuschieben, wenn ihnen keine Straftaten nachgewiesen werden können, nicht mitziehen. "Die Koalition hat vereinbart, die Abschiebepraxis zu reformieren und zu effektivieren", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Sozialverband Deutschland: Urlaub für viele das kleinste Problem

Die Vorstandsvorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Michaela Engelmaier, kritisiert, dass Urlaub für viele Menschen in Deutschland mittlerweile das kleinste Problem sei - häufiger gehe es ums finanzielle Überleben. "Immer mehr Menschen fragen sich, wie sie die Miete bezahlen sollen, Strom und Gas oder den Einkauf im Supermarkt. Urlaub ist für sie in ganz weite Ferne gerückt", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Bahn hängt bei Elektrifizierung hinterher

Die Deutsche Bahn AG errichtet im laufenden Jahr 2023 nach Angaben einer Konzernsprecherin auf lediglich 13 Kilometern ihres Schienennetzes neue Oberleitungen. Es handelt sich dabei um einen Ausbauabschnitt der S-Bahn 6 in Hessen zwischen Frankfurt am Main und Bald Vilbel, wo parallel zu der bereits elektrifizierten Strecke in Richtung Friedberg zwei neue Gleise gebaut und mit elektrischem Fahrdraht ausgerüstet werden, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Ukrainisches Außenministerium fordert die USA auf, ATACMS-Raketen zu liefern

Der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba fordert in einem Gespräch mit US-Außenminister Antony Blinken, ATACMS-Langstreckenraketen an Kiew zu liefern. In dem Bericht des ukrainischen Außenministeriums, der auf dem Telegram-Kanal der Behörde veröffentlicht wurde, heißt es: "Dmitri Kuleba führte Gespräche mit Antony Blinken, dankte den USA für die bereits geleistete Militärhilfe und forderte die Bereitstellung von ATACMS zur Stärkung der ukrainischen Langstreckenfähigkeiten." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Selenskij: Russland könnte im Schwarzen Meer all seine Schiffe verlieren

In einem Interview mit der argentinischen Zeitung La Nación versichert der Präsident der Ukraine, Wladimir Selenskij, dass die Ukraine mit entsprechenden Spiegelmaßnahmen auf Aktivitäten Russlands im Schwarzen Meer reagieren werde. Der ukrainische Staatschef erklärt wörtlich: "Wenn Russland weiterhin das Schwarze Meer beherrscht, es blockiert und mit Raketen beschießt, wird die Ukraine das Gleiche tun." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ende der US-Dominanz? Ein fataler Irrtum

Ernst Wolff schrieb den folgenden Kommentar: "In den Mainstreammedien wie auch in einigen alternativen Medien wird immer häufiger das Ende des US-Dollars und das damit einhergehende Ende der Weltherrschaft der USA beschworen. Oft wird die Vorhersage durch einen Hinweis auf den Aufstieg des chinesischen Yuan oder die Erwartung einer von den BRICS-Staaten herausgegebenen Gemeinschaftswährung ergänzt. Mit der Wirklichkeit hat diese Sicht der Dinge wenig zu tun. Sie geht nämlich davon aus, dass die häufig selbstzerstörerische Politik der amerikanischen Führung und die immer offensichtlichere Inkompetenz des Personals im Weißen Haus, angeführt von einem an zunehmender Orientierungslosigkeit leidenden Präsidenten, Indikatoren für den Zerfall des US-Imperiums sind." Weiter lesen …

Gescheitert im Sahel

Der folgende Standpunkt wurde von Rüdiger Rauls geschrieben: "Innerhalb kürzester Zeit ist mit Niger nun eine weitere vom politischen Westen gestützte Regierung in der Sahelzone gefallen. Jedes Mal war man von der Entwicklung überrascht worden. Dabei haben westliche Militärs und Politiker doch nach eigener Darstellung eng mit den örtlichen Behörden und Regierungen zusammengearbeitet. Was sagt das aus über die Missionen des Westens?" Weiter lesen …

"nd.DerTag": Klare Fronten - Kommentar zum angekündigten Rückzug von Linke-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali

Dietmar Bartsch hat die Linke-Bundestagsabgeordneten zur Einigkeit aufgerufen. Was klingt wie eine Phrase, hat einen bitterernsten Hintergrund, entbehrt aber zugleich nicht einer unfreiwilligen Komik. Denn nach der Ankündigung von Bartschs Kollegin Amira Mohamed Ali im Vorsitz der Linksfraktion, wegen grundsätzlicher Differenzen nicht mehr für dieses Amt zu kandidieren, fliegen die Fetzen. An den Reaktionen lässt sich gut ablesen, wer in der Linken tendenziell die Zukunft nur noch in einem neuen Projekt sieht. Inhaltlich geht es darum, ob der Kurs der Linkspartei als soziale Opposition verstanden wird oder nur als sozialpolitische Schönheitsreparatur einer neoliberalen Ampel-Politik. Weiter lesen …

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