2. Juni 2023 - Archiv

CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat den Ampel-Parteien bei der Änderung des Asylschutzes im Grundgesetz ein gemeinsames Vorgehen wie bei der Unterstützung der Bundeswehr nach dem russischen Überfall auf die Ukraine vorgeschlagen. "Wir brauchen einen überparteilichen Konsens", sagte Czaja am Freitag dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Der Kölner Polizeichef, Falk Schnabel, hat sich für eine "deutliche Verschärfung" der Auflagen für den Waffenbesitz ausgesprochen. In der Talk-Veranstaltung "Kölner Menschen" der Kölnischen Rundschau, sagte Schnabel: "Meine persönliche Meinung ist, die Gesetzgeber sollten darüber nachdenken, ob es wirklich sinnvoll ist, dass ganzjährig gewisse Messer erlaubt sind."Ebenso kritisierte er den Umgang mit Waffenattrappen, sogenannten "Anscheinswaffen". "Mir leuchtet nicht ein, warum sich jeder ab einem Alter von 18 Jahren an eine täuschend echt aussehende Schreckschusswaffe kaufen kann. Wofür braucht man so etwas?", so Schnabel. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.051 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Bei einer Explosion, die angeblich durch ein unbemanntes Luftfahrzeug verursacht wurde, waren am Donnerstag zwei Einwohner von Belgorod verletzt worden. Dies teilte der Bürgermeister der Stadt, Walentin Demidow, mit. Er sagte: "Es gab eine Explosion auf der Fahrbahn der Schtschorsa-Straße in der Nähe der Rosneft-Tankstelle. Vermutlich handelte es sich um ein unbemanntes Luftfahrzeug, das in Bodennähe explodierte. Bislang gibt es zwei leicht verletzte Personen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Alexander Sawtschuk, Leiter des Pressezentrums der russischen Truppengruppierung Mitte, sprach über die Fortschritte der militärischen Sonderoperation in der Ukraine. Er sagte, dass Einheiten der 67. Mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte drei Versuche unternommen hätten, ihre verlorenen Stellungen im Frontabschnitt Krasny Liman in der Nähe der Försterei Serebrjanskoje zurückzuerobern. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die EMA will neue Covid-Impfstoffe künftig ohne Überprüfung auf Wirksamkeit und Sicherheit zulassen. Auch bei anderen Impfstoffen soll auf klinische Studien verzichtet werden – was bereits weltweit abgestimmt wurde. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Mit einem ab 2024 geltenden WHO-Pandemievertrag drohen im Rahmen politisch initiierter Pandemien der Zukunft weitreichende gesellschaftliche Regularien. Gleichzeitig erreicht eine private Petition mit dem Titel: "Bekämpfe die Machtergreifung der WHO" über 500.000 Unterschriften. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der 2. Juni 2014 ist ein weiterer der vielen schrecklichen Momente des Bürgerkriegs im Donbass, und ein weiterer Moment, der in Deutschland verschwiegen wurde. Dabei genügen die Aufnahmen dieses Tages, um der Formel vom "unprovozierten russischen Angriffskrieg" den Garaus zu machen. Dies berichtet Dagmar Henn im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im jüngsten ARD-Deutschlandtrend erreicht die AfD erneut 18 Prozent und liegt damit gleichauf mit der SPD. Darüber hinaus sind nur noch 20 Prozent der Deutschen mit der Arbeit der Bundesregierung einverstanden. 79 Prozent der Bevölkerung sind unzufrieden. Weiter lesen …

Die Veterinärmedizinerin Dr. Alina Lessenich bezeichnet sich als ganzheitliche Gesundheitsbotschafterin. Vor einigen Monaten trat sie bereits bei „Gesund AUF1“ auf. Gegenwärtig bereitet sie einen großen Kongress mit internationalen Größen aus dem medizinischen Bereich vor. Dieser wird vom 7. bis 11. Juni stattfinden und ist für Interessierte online verfolgbar. Weiter lesen …

Am heutigen Nachmittag wurde die Feuerwehr Celle zu einer Tierrettung in die Tuvestraße alarmiert. Weiter lesen …

Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) will die sogenannte "Ernährungswende" in Modellregionen erproben. Für einen entsprechenden Wettbewerb sollen bis 2026 bis zu 12 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, wie das Ministerium am Freitag mitteilte. Weiter lesen …

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, hat die Fortschritte der russischen militärischen Sonderoperation in der Ukraine bekannt gegeben. Er erklärte, dass russische Einheiten der Spezialeinheit Achmat ihre Offensive im taktischen Gebiet Marjinka fortgesetzt hätten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Bundesschatzmeister der AfD, Carsten Hütter, kommentiert die heute von der Verwaltung des Deutschen Bundestages an die Parteien versendete Anhörung zu der beabsichtigten Teilrücknahme der Bescheide über die Festsetzung staatlicher Mittel für die Anspruchsjahre 2018 bis 2021 - in Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Parteienfinanzierung vom 24.01.2023 - wie folgt: Weiter lesen …

In Deutschland wird die LGBTQ-Agenda mit Hilfe der Ampelregierung immer mehr zur Staatsdoktrin erhoben. So verlangt der sogenannte Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann, allen Ernstes, dass Familienmitglieder bei Missachtung der neuen Geschlechtszuordnung eines Mitglieds Strafzahlungen leisten müssen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Ein Medienwissenschaftler analysierte acht Ausgaben des Nachrichten-Flaggschiffs der ARD. Er kritisiert, dass sich zentrale Präsentationsformen der Tagesschau seit den 1950er-Jahren kaum verändert hätten. Journalistische Arbeit wird durch diese Art Präsentation "unsichtbar gemacht". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Juri Podoljaka befasst sich in seiner aktuellen Analyse mit den intensiven Angriffen der russischen Luftwaffe auf militärische Ziele in der Ukraine. Ein weiteres Thema ist der gescheiterte Versuch der ukrainischen Streitkräfte, in sogenannte "alte" russische Grenzgebiete vorzudringen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Opels neuer CEO Florian Huettl gibt mit Blick auf den das Autogeschäft lange belastenden Mangel an Halbleitern vorsichtig Entwarnung. "Aus heutiger Sicht haben wir das weitgehend überwunden, wenngleich letzte Auswirkungen noch dieses Jahr zu spüren sein werden", sagte der Manager zu "Business Insider". Weiter lesen …

Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace hat sich skeptisch zu den Aussichten einer ukrainischen Aufnahme in die Nato geäußert. Ähnlich wie die Europäische Union solle die Nato vermeiden, den Fehler zu begehen, Kandidaten wie der Ukraine übermäßig große Versprechungen zu machen, sagte Wallace, der als neuer Generalsekretär des Verteidigungsbündnisses im Gespräch ist, der "Washington Post". Weiter lesen …

Die Zahl der vom Militärischen Abschirmdienst bearbeiteten Verdachtsfälle für Extremismus aller politischen Spektren lag im Jahr 2022 bei 962. Das geht aus dem Jahresbericht der Koordinierungsstelle für Extremismusverdachtsfälle (KfE) im Verteidigungsministerium hervor. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Verdachtsfälle damit um rund ein Drittel gesunken. Weiter lesen …

Peter Fox steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Sein Album "Love Songs" steht 15 Jahre nach seinem Longseller "Stadtaffe", das mit 324 Wochen das am fünfthäufigsten platzierte Album der Chartgeschichte ist, auf Platz eins. Weiter lesen …

Beim Covid-19-Gipfel III im Brüsseler EU-Parlament, im vergangenen Mai, ließ der renommierte US-Wirtschafts-, Finanzexperte und Erfinder Dr. David Martin eine Bombe hochgehen: Schon 1965 sei das erste Corona-Virus als Modell für ein transatlantisches biologisches Experiment an Menschen erprobt worden. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Fernsehzuschauer sehen im FBI eine Institution, die dazu dient, Verbrechen aufzuklären und der Gerechtigkeit letztlich zum Sieg zu verhelfen. Immer wenn es brennt, so wird vermittelt, ruft man das FBI. Die Realität sieht allerdings anders aus. Zunehmend zeigt sich, dass die Behörde schon am Tatort anwesend ist, bevor überhaupt ein Brand ausgebrochen ist. Dass das „Federal Bureau of Investigation“ also zugleich Feuerwehr und Brandstifter in einer Person ist. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Ungarischer Ministerpräsident Viktor Orbán ruft zur Verhinderung der Gegenoffensive der ukrainischen Streitkräfte auf, um weitere Opfer zu vermeiden. Der Politiker pocht auf Verhandlungsbemühungen für die Konfliktparteien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die AfD ist im Aufwärtstrend: Mittlerweile liegen wir in den Wahlumfragen auf Bundesebene bei 18 Prozent – und stehen kurz davor, die Kanzlerpartei SPD zu überholen und damit zweitstärkste Kraft zu werden. In Anbetracht der vielen Hiobsbotschaften, die Tag für Tag auf uns alle einprasseln, sind das doch mal gute Nachrichten! Weiter lesen …

Die Reform des Gebäude-Energiegesetzes ist ein Angriff auf den Wohlstand und die soziale Sicherheit von Millionen von Menschen. Mit unserer Kampagne „Heizhammer stoppen!“ machen wir gegen die unsozialen Pläne mobil. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Mai auf 3,7 Prozent gestiegen, nach 3,4 Prozent im Vormonat. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Arbeitslosigkeit ist damit so hoch wie seit November letzten Jahres nicht mehr. Weiter lesen …

Der kritische Zusammenschluss aus Tübingen veröffentlichte einen offenen Brief mit einem klar definierten Fragen- und Forderungskatalog. STIKO-Vorsitzender Thomas Mertens empfiehlt derweil Impfgeschädigten den Impfzusammenhang zu verschweigen, damit ihnen finanziell geholfen wird. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der wohl größte Justizskandal des Jahres: Eine gewalttätige Linksextremistin wurde zu einer mehrjährigen Gefängnisstrafe verurteilt und anschließend einfach nach Hause geschickt. Wie es dazu überhaupt kommen konnte und was die Grünen damit zu tun haben, erfahren Sie von Paul Klemm und André Poggenburg. Weiter lesen …

Die Fernzüge der Deutschen Bahn sind im Mai wieder deutlich unpünktlicher unterwegs gewesen und auf einen neuen Tiefstwert gefallen. Der Anteil der Züge, der mit maximal sechs Minuten Verspätung ins Ziel kam, sank von 70,3 Prozent im April auf nur noch 65,5 Prozent. Weiter lesen …

Am vergangenen Pfingstwochenende fand am geschichtsträchtigen Hambacher Schloss in der Pfalz eine Große Kundgebung unter dem Motto „Deutschland steht auf“ statt. Dabei wurde der Demokratiepreis 2023 an Querdenken-Gründer Michael Ballweg verliehen. Dieser wurde in der Corona-Zeit zum Symbol staatlicher Willkür gegen Andersdenkende, insbesondere durch seine politisch motivierte U-Haft in Stuttgart-Stammheim. Daniel Matissek hat mit Michael Ballweg gesprochen. Weiter lesen …

Jetzt ist er da: Der offizielle Trailer zu unserer neuen Doku „Im Würgegriff der Klima-Sekten – Wem nützen die Straßenkleber wirklich“. Der Film erscheint in Kürze. Das Heft zur Doku: In COMPACT-Spezial „Klima-Terroristen“ zeigen wir, was dieKrawallos wirklich denken, wer ihre Stichwortgeber sind – und wer sie bezahlt. Weiter lesen …

Wadim Astafjew, Leiter des Pressezentrums der russischen Truppengruppierung Süd, sprach über die Fortschritte der russischen militärischen Sonderoperation in der Ukraine. Er sagte, dass das russische Militär einen ukrainischen Versuch verhindert habe, ein Aufklärungsgefecht im Frontabschnitt Awdejewka zu führen. Außerdem hätten russische Artilleristen eine Rotation ukrainischer Einheiten an der Kontaktlinie im Frontabschnitt Marjinka gestört. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Europäische Union betont immer wieder, ein Bündnis aus Staaten zu sein, das sich gemeinsamen Werten verpflichtet fühle. Und wer diese nicht teile, sei eben nicht reif für die EU. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage zum Umsetzungsstand des Bundesteilhabegesetz (BTHG) gestellt. Zur Antwort der Bundesregierung erklärt der Beauftragte der Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers: Weiter lesen …

Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) macht die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank mitverantwortlich für die hohe Inflation. "In meinen Augen hat die EZB zu spät reagiert", sagte Steinbrück am Rande des Mallorca-Wirtschaftsforum den Sendern RTL und ntv. "Sie hat lange die Liquiditätspumpe bedient." Weiter lesen …

Juso-Chefin Jessica Rosenthal wirft der hessischen Landesregierung eine mangelhafte Aufarbeitung des Attentats in Hanau vor. Es handle sich um "katastrophales Vorgehen der Polizei", sagte sie dem "Spiegel". Weiter lesen …

Nach einem regelrechten Boom zu Beginn der Corona-Zeit wird mittlerweile wieder weniger telefoniert. Das über Festnetze abgewickelte Gesprächsvolumen sank von 104 Milliarden Gesprächsminuten in 2020 und 93 Milliarden in 2021 auf etwa 80 Milliarden im Jahr 2022, wie die Bundesnetzagentur am Freitag bei Vorstellung ihres Jahresberichts Telekommunikation mitteilte. Weiter lesen …

Entgegen der von der Ampelregierung angekündigten "Rückführungsoffensive" steigt die Zahl der Abschiebungen wohl kaum. Das geht aus einer internen Auflistung der Bundesbehörden hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die EU-Kommission sieht weiterhin massive Lücken im griechischen Grenzschutz - und hat die Regierung in Athen schriftlich aufgefordert, eine Liste mit 27 "Empfehlungen" umzusetzen. Das berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Die Umgehung des westlichen Ölpreisdeckels bringt Russland nach Berechnungen von Guntram Wolff, dem Direktor der deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, milliardenschwere Zusatzeinnahmen. "Ein Teil des Brennstoffs wird über den Pazifikhafen Kozmino zu Preisen abgesetzt, die über den erlaubten 60 Dollar je Fass liegen", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der serbische Präsident, Aleksandar Vucic, hat am Rande des Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Moldau den Rückhalt Serbiens für die Ukraine betont. "Die Wahrheit, und das wusste Herr Selenskyj auch, ist, dass wir die territoriale Integrität der Ukraine unterstützen", so Vucic im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Er bekräftigte: "Die Krim und der Donbas sind ein Teil der Ukraine für uns und das wird auch so bleiben". Es stimme, dass Serbien "unterschiedliche Beziehungen zu Russland" habe als andere europäische Nationen. Serbien sei einer der "größten Unterstützer der UN-Charta und der Resolution. Wir werden zusammenarbeiten," versicherte der serbische Präsident gegenüber phoenix. Weiter lesen …

Der Spiegel hat berichtet, dass Ungarn Ukraine-Hilfen sperrt. Allerdings hat der Spiegel seinen Lesern die Gründe verheimlicht. Schließlich müssen deutsche Leser ja nicht alles wissen. Die schöne NATO-Propaganda könnte Schaden nehmen. Dies analysiert Thomas Röper im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die lange Reihe der Irrsinnigkeiten und Widersprüche in der Energiepolitik ist um eine Absurdität reicher: Wirtschaftsminister Habeck kündigte bei einem Besuch in Brandenburg an, dass abgeschaltete Kohlekraftwerks-Reserveblöcke mit einer Sondergenehmigung wieder genutzt werden sollen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Ehemalige Kampfpiloten aus Deutschland bilden offenbar seit Jahren in China Militärflieger aus. Das berichtet der "Spiegel" und das ZDF. Demnach ist mindestens eine Handvoll früherer deutscher Luftwaffen-Offiziere als Trainer in China beschäftigt. Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt nach Jahren relativer Ruhe vor einer Zunahme der Gewalt in der Rocker-Szene. "Die gewalttätigen Auseinandersetzungen waren in den letzten Jahren zurückgegangen - aber gerade nehmen sie wieder zu", sagte der Leiter für die operative Auswertung der Organisierten Kriminalität im BKA, Michael Nagel, der "Welt". Weiter lesen …

Russlands Präsident Wladimir Putin erhält Besuch von seinem Amtskollegen aus Eritrea, Isayas Afewerki. Eritrea stimmte gegen die UN-Resolution über die Verurteilung der russischen Militäroperation in der Ukraine. Was könnte die weitere Zusammenarbeit zwischen Moskau und Asmara bringen? Dies analysiert Pjotr Akopow im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Zahl der Engpassberufe ist im Jahr 2022 kräftig gestiegen. Das geht aus der jährlichen Fachkräfteengpassanalyse der BA hervor. In 200 der rund 1.200 bewerteten Berufen wurde ein Engpass festgestellt, 52 mehr als ein Jahr zuvor. In mittlerweile jedem sechsten Beruf werden somit Fachkräfte knapp. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, will die Aufmerksamkeit auf die unmittelbaren Herausforderungen von Künstlicher Intelligenz (KI) lenken, anstatt vor dem Weltuntergang zu warnen. "Es gab ja schon mehrere solcher Aktionen, da ging es dann wirklich um die KI, die uns kontrolliert", sagte sie am Freitag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat die Rüstungsindustrie zu einer schnelleren Produktion aufgerufen, um die Material-Engpässe bei der Bundeswehr zu beheben. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die polnische Regierung ermahnt, weniger salzhaltige Abwässer in der Oder zu entsorgen und sich an Meldeketten zu halten. "Polen bestreitet nicht, dass das Salz im Fluss aus den Tagebauen kommt", sagte sie dem "Spiegel". Das sei ein Fortschritt. Weiter lesen …

In einem Exklusiv-Interview mit RT behauptet die ehemalige Assistentin des heutigen US-Präsidenten, dass Joe Biden Anfang der 1990er Jahre in Bezug auf Russland unter anderem verkündete: "Sie werden niemals einen Platz am Tisch bekommen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

2020 verabschiedete das Zentralkomitee der KP Chinas den 14. Fünfjahresplan. Außerdem wurden langfristige Ziele für den Zeitraum bis zum Jahr 2035 entwickelt und verabschiedet. Das Ziel ist ein moderner Sozialismus. Ein Blick auf den aktuellen Stand. Dies analysiert Anastasia Stepanova im Magzain "RT DE". Weiter lesen …

Von der Weltöffentlichkeit kaum mehr wahrgenommen, hat die Ernährungskrise in der Sahelzone immer gravierendere Folgen für Kinder. Das zeigt ein neuer Bericht von Save the Children, für den 630 Menschen in den am stärksten von Hunger betroffenen Regionen Nigers und Burkina Fasos befragt wurden. Weiter lesen …

Der Nationalrat in Bern hat gegen ein Gesetz gestimmt, das die Weitergabe von in der Schweiz gefertigten Rüstungsgütern an Drittstaaten erlaubt hätte. Das Parlament stimmte mit einer knappen Mehrheit gegen den Gesetzentwurf, der als "Lex Ukraine" seit Monaten diskutiert worden war. Weiter lesen …

Der Schwedische Sexverband sucht Teilnehmer für die erste europäische "Sex-Meisterschaft". Zuvor gab es den Versuch, Sex in Schweden offiziell als Sportart zu etablieren. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der Nähe der Ortschaft Moltschanowo haben russische Soldaten zwei Versuche der ukrainischen Militärs aus einem Schützenbataillon zurückgeschlagen, teilte Sergei Sybinski, der Leiter der Pressestelle des Truppenverbands West, gegenüber TASS mit. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Knapp die Hälfte (gut 49 %) der Beschäftigten in Deutschland waren 2022 in einem tarifgebundenen Betrieb beschäftigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, bestehen deutliche Unterschiede zwischen den Branchen. Die höchste Tarifbindung gab es im Wirtschaftsabschnitt Öffentliche Verwaltung, Verteidigung, Sozialversicherung mit 100 %. Es folgten Energieversorgung (85 %), Erziehung und Unterricht (82 %) und Finanz- und Versicherungsdienstleistungen (75 %). Die Wirtschaftsabschnitte mit der geringsten Tarifbindung im Jahr 2022 waren Land- und Forstwirtschaft, Fischerei (11 %), Gastgewerbe (20 %), Kunst, Unterhaltung und Erholung (21 %) sowie Grundstücks- und Wohnungswesen (22 %). Weiter lesen …

Im Jahr 2021 wurden in Deutschland nach vorläufigen Ergebnissen 411,5 Millionen Tonnen Abfälle entsorgt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Internationalen Tag der Umwelt am 5. Juni 2023 weiter mitteilt, ist das Abfallaufkommen um 0,6 % beziehungsweise 2,5 Millionen Tonnen im Vergleich zum ersten Corona-Jahr 2020 gesunken. Damit setzte sich der Rückgang des Abfallaufkommens seit dem Höchststand im Jahr 2018 (417,2 Millionen Tonnen) weiter fort. Weiter lesen …

Russische Artilleristen bekämpfen aktiv ukrainische Geschütze im Norden der Donezker Volksrepublik (DVR), unter anderem mit Einsatz von Selbstfahrlafetten vom Typ 2S5 Giazint, teilte ein Offizier, Rufname Hockeyspieler, gegenüber RIA Nowosti mit. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mehrere Frauen erheben schwere Vorwürfe gegen den Rammstein-Sänger Till Lindemann. Gegenüber NDR und Süddeutscher Zeitung beschreiben sie, wie zahlreiche junge Frauen offenbar gezielt rekrutiert wurden, um mit dem Rammstein-Sänger Sex zu haben. Zwei Frauen berichten zudem von sexuellen Handlungen, denen sie nicht zugestimmt hätten. Die Frauen äußern sich anonym vor der Kamera und haben ihre Aussagen gegenüber NDR und SZ an Eides statt versichert. Den Reporter*innen liegen weitere Aussagen von Zeuginnen sowie Chat-Protokolle vor, die diese Vorwürfe unterstreichen. Weiter lesen …

Der US-Kongress hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das die drohende Zahlungsunfähigkeit des Landes verhindert. Nachdem bereits das Repräsentantenhaus einer Aussetzung der US-Schuldenbremse bis zum Jahr 2025 zugestimmt hatte, votierte auch der Senat für das von US-Präsident Joe Biden unterstützte Gesetz. Weiter lesen …

Der Union-Wirtschaftsflügel zeigt sich offen für eine Reform der Erbschaftssteuer und fordert ein ganzheitliches Steuerrecht für Mittelstandsbetriebe und deren Beschäftigten. Weiter lesen …

Im Streit um das Heizungsgesetz hat das Bundeswirtschaftsministerium die insgesamt 77 Fragen der FDP beantwortet. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, übermittelte es am Donnerstag einen 45-seitigen Antwortkatalog. Darin verteidigt das Haus von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Grundzüge des geplanten Gesetzes. Weiter lesen …

Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, hat das Vorgehen des Finanzministeriums begrüßt, im Haushaltsstreit den Ministerien lediglich eine grundsätzliche Etatvorgabe zu machen. Die Entscheidung über konkrete Kürzungen müssten demnach die Ressorts fällen. Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat sich dafür ausgesprochen, in den geplanten Asylzentren an den EU-Außengrenzen auch Minderjährige festzuhalten, bis ihre Anträge geprüft sind. "Ich habe Verständnis für die französische Position, auch Minderjährige in den Asylzentren Schnellverfahren durchlaufen zu lassen", sagte Dürr im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Auf den ersten Blick ist es für mich nicht verständlich, warum man starre Altersgrenzen ziehen sollte. Es braucht einheitliche Regeln, und diese können auch für unter 18-Jährige gelten, hier hoffe ich auf eine Einigung mit Frankreich." Weiter lesen …

Die Linksfraktion im Bundestag kritisiert, dass Rentner, die ergänzende Hilfe vom Sozialamt erhalten, unterm Strich nichts von der bevorstehenden Erhöhung der gesetzlichen Renten haben werden. Weiter lesen …

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat Auftrittsverbote für die Bundeswehr an Schulen kritisiert. "Jugendoffiziere informieren hervorragend über die Bundeswehr", sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) erwartet vom neuen Präsidenten der Weltbank eine zügige Umsetzung der von Deutschland geforderten Reformen. "Die Erwartung an Ajay Banga ist, dass er die Reform der Bank vorantreibt", sagte sie der "Welt". Weiter lesen …

Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis spricht sich für eine konkrete Festlegung bezüglich eines Nato-Beitritts der Ukraine aus. "Ich bin ganz gewiss, dass es jetzt höchste Zeit ist, diesen Fehler auszubügeln und einen klaren Zeitplan vorzulegen", sagte er am Donnerstag im "Heute-Journal" des ZDF. Weiter lesen …

Aufgrund der festgefahrenen Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Bahn (DB) und der Eisenbahner-Gewerkschaft (EVG) warnt der Fahrgastverband "Pro Bahn" vor Beeinträchtigungen des Bahnverkehrs während der Urlaubszeit und fordert einen Notfahrplan. Weiter lesen …

Schwule Ex-Soldaten haben bislang 381.000 Euro an Entschädigung erhalten. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" ("NOZ") unter Verweis auf Angaben aus dem Bundesverteidigungsministerium. Seit zwei Jahren können ehemalige Soldaten der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee eine Rehabilitierung und Entschädigung in Höhe von 3000 Euro beantragen, falls sie im Dienst wegen ihrer sexuellen Orientierung benachteiligt wurden. Bis 2000 wurden homosexuelle Soldaten bei der Bundeswehr systematisch diskriminiert. Sie durften teilweise nicht die gleiche Karriere wie heterosexuelle Kameraden machen, wurden gar aus dem Dienst entlassen. Weiter lesen …

Es klingt zunächst wie ein schlechter Scherz: Das Land Berlin fördert ein Wohnprojekt, das ausschließlich für lesbische Frauen angedacht ist – 72 Wohnungen in bester Lage in Berlin-Mitte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Dmitri Medwedew, der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, hat die Handlungen der Ukraine als Terrorismus bezeichnet. Der Politiker äußerte diese Meinung im Gespräch mit den russischen Soldaten auf dem Truppenübungsplatz im Gebiet Wolgograd. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bloomberg, Reuters und The Wall Street Journal als Persona non grata: Die OPEC hat Journalisten mehrerer westlicher Medien von der Teilnahme am OPEC-Treffen in Wien ausgeschlossen. Die Sitzung soll den Kurs der OPEC für die zweite Jahreshälfte festlegen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der VfB Stuttgart hat sich in der Relegation zur 1. Fußball-Bundesliga eine sehr gute Ausgangslage fürs Rückspiel gesichert. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt, nachdem am Vorabend der Kompromiss im US-Schuldenstreit mit dem Repräsentantenhaus seine erste Hürde genommen hatte. Weiter werden die Anleger am Freitag auch die neuesten Arbeitsmarktzahlen mit Interesse verfolgen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.062 Punkten berechnet, 0,5 Prozent höher als am Vortag. Weiter lesen …

Etwas überraschend verkündet das Leipziger Ordnungsamt ein Demonstrationsverbot für den Samstag. Dort wollen "Linksextremisten" gegen die Verurteilung von Lina Engel Stimmung machen. Ob sich die "Szene" im Stadtteil Connewitz an das Urteil halten wird? Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die USA sollen iPhones von Apple für Spionagezwecke im Ausland missbrauchen, wie der russische Inlandsgeheimdienst FSB am Donnerstag mitgeteilt hat. Die Hintertür für die Installation der Schadsoftware soll vom Hersteller selbst stammen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Botschafterin Serbiens in Deutschland, Snezana Jankovic, hat vor einer Eskalation der Lage im Nordkosovo gewarnt. "Wir sind jetzt in einer sehr gefährlichen Situation im Kosovo, die niemand zu 100 Prozent kontrollieren kann", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Einzelne Länder der EU, aber auch das EU-Parlament, scheren bei neuen Vorhaben der Kommission zum Klimaschutz aus. Man benötige eine Pause, die Vorhaben seien zu ambitioniert, man habe überzogen. Die EU-Kommission hält dagegen und verweist auf aktuelle Wetterereignisse Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mit öffentlichen Ankündigungen der baldigen ukrainischen Offensive setzt der Westen die Ukraine unter Druck und fordert Ergebnisse. Kiew versucht indessen, durch militärisch sinnlose Sabotageaktionen und Terrorangriffe die große Offensive vorzutäuschen. Dies analysiert Kirill Strelnikow im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russlands Verteidigungsministerium gibt weitere Einzelheiten des versuchten Angriffs ukrainischer Diversanten auf das Gebiet Belgorod in der Nacht zum Donnerstag bekannt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Aufnahme eines Landes, welches im Krieg ist, könne nicht auf der Tagesordnung beim NATO-Gipfel in Vilnius stehen, sagte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó, der diese Tage am informellen Treffen der NATO-Außen­minister in Oslo teilnimmt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Es zeichnet sich immer mehr ab, dass Russland auf Grund seiner erfolgreichen Anti-Terror-Einsätze in Syrien, in der Zentralafrikanischen Republik (CAR) und zuletzt auch zunehmend in Mali die lange Machtprojektion westlicher neokolonialer Länder in Afrika beenden könnte. Der Grund liegt in den westlich geprägten Jahrzehnten erfolgloser militärischer Einsätze gegen den Terror in Afrika, mit denen der Westen eigentlich weniger den Terrorismus bekämpfte, als vielmehr seine Bedeutung als militärische Kraft projizierte. Nun kommt da eine private Söldnerorganisation und kommen russische Waffen und innerhalb weniger Jahre wird erledigt, was jahrzehntelang vor sich hin terrorisierte." Weiter lesen …

Es ging hoch her im Europaparlament bei der Abstimmung über das EU-Lieferkettengesetz. Die Stimmung war aufgeheizt, entsprechend knapp fiel das Votum zu dem Gesetz aus. Eine unappetitliche Koalition aus Rechtsextremen, Nationalisten und Konservativen stemmte sich gegen das Vorhaben, das Unternehmen zu mehr Verantwortung für Mensch und Umwelt verpflichten soll. Eine besonders perfide Rolle spielten dabei CDU und CSU. Während die Union noch vor wenigen Wochen im Rechtsausschuss des Parlaments für den Text stimmte, versuchte sie in den vergangenen Tagen alles, um das Vorhaben zu sabotieren. Das mag wahltaktische Gründe haben, wird doch im kommenden Jahr ein neues EU-Parlament gewählt. Schon jetzt gehen die Konservativen deshalb auf Distanz zu Grünen und Sozialdemokraten sowie allen Projekten, die irgendwie mit Umwelt- und Klimaschutz zu tun haben. Weiter lesen …

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Am 17. Mai 2023 wurde in den USA der spektakuläre Friedensaufruf “The U.S. Should Be a Force for Peace in the World” (Die USA sollten eine Kraft für den Frieden in der Welt sein) veröffentlicht. Diese Anzeige gibt die Meinung der Unterzeichner wieder. Bezahlt wurde die Anzeige von “Eisenhower Media Network”, einem Projekt von “People Power Initiatives”. Unterzeichnet wurde der Aufruf von Jack Matlock, Botschafter in der U.S.S.R. 1987-91; Jeffrey Sachs, Professor an der Columbia Universität, Winslow Wheeler, 40 Jahre lang Sicherheitsberater für beide politischen Parteien im US-Senat u.a. mehr. " Weiter lesen …