Linke will Entscheidung für Tempo 30 Kommunen überlassen
Die Linke hat sich der Forderung des Städtebundes angeschlossen, dass die Entscheidung über Tempo-30-Zonen künftig den Kommunen überlassen werden soll. Weiter lesen …
Die Linke hat sich der Forderung des Städtebundes angeschlossen, dass die Entscheidung über Tempo-30-Zonen künftig den Kommunen überlassen werden soll. Weiter lesen …
Laut Moskau wurden die letzten Offensivversuche Kiews seit dem 5. Juni abgewehrt. Dabei sollen zahlreiche gepanzerte Fahrzeuge, darunter auch acht Leopard-Panzer zerstört worden sein. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat Informationen erhalten, dass ukrainische Geheimdienste an der Planung sowie Vorbereitung transnationaler Terroranschläge beteiligt sind. Dies teilt die Agentur TASS unter Verweis auf das Pressezentrum des FSB mit. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Berichte westlicher sowie ukrainischer Medien, wonach die russischen Streitkräfte Schuld an den Zerstörungen am Wasserkraftwerk Kachowka tragen sollen, seien Fake News, erklärte Wladimir Leontjew, der Bürgermeister der Stadt Nowaja Kachowka. Die Anlage sei fortgesetzt vom ukrainischen Militär beschossen worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Rund 40 Prozent der Bundestagsabgeordneten beziehen Nebeneinkünfte. Zu diesem Ergebnis kamen Auswertungen der Website abgeordnetenwatch.de. So hat rund die Hälfte aller Bundestagsabgeordneten neben den monatlichen Diäten auch bezahlte Nebentätigkeiten ausgeübt. Die meisten Meldungen kamen aus der CDU und der FDP. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Der Kreml hat Vorwürfe entschieden zurückgewiesen, dass Russland an dem Raketenangriff auf das Wasserkraftwerk Kachowka beteiligt gewesen sei. Hierbei sagte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, gegenüber russischen Medien: "Wir erklären offiziell: Hier handelt es sich eindeutig um eine vorsätzliche Sabotage der ukrainischen Seite, die im Auftrag Kiews, des Kiewer Regimes, geplant und durchgeführt wurde. Und das Kiewer Regime sollte die volle Verantwortung für alle Konsequenzen tragen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Etwa 900 Bewohner der Ortschaften am linken Ufer des Dnjepr, die aufgrund der Zerstörung des Wasserkraftwerks Kachowka der Gefahr ausgesetzt sind, überflutet zu werden, sind evakuiert worden. Dies teilte der Bürgermeister von Nowaja Kachowka, Wladimir Leontijew, am Dienstag gegenüber Fernsehsender Perwy Kanal. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich besorgt gezeigt über die hohen Umfragewerte der AfD. Die rechtspopulistische Partei lag zuletzt in manchen Umfragen gleichauf mit der SPD. "Das macht mir Sorgen", sagte Scholz der Sendung "RTL Direkt Spezial". Weiter lesen …
Auch diesen Monat fand wieder eine Kundgebung vor der JVA Bochum statt. Seit über einem Jahr sitzt Dr. Heinrich Habig in Untersuchungshaft, weil er tausenden Patienten Impf-Unfähigkeits-Bescheinigungen ausgestellt hatte. Dabei habe er seine Patienten vor einem Angriff auf ihre körperliche Unversehrtheit bewahrt und sie aus ihrer Zwangslage befreit, sagt Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Martin Schwab. Weiter lesen …
Die Ermittlungen zum Fall Jeffrey Epstein, der mit seiner Gehilfin Ghislaine Maxwell reiche Männer mit minderjährigen Mädchen versorgt und danach erpresst haben soll, sind noch lange nicht abgeschlossen. Immer neue Informationen dringen an die Öffentlichkeit und immer weitere Verstrickungen elitärer Kreise kommen dabei ans Licht. Auch Geheimdienste sind involviert. Weiter lesen …
Der Verteidiger von Michael Ballweg und Kritiker der staatlichen Corona-Maßnahmen, Rechtsanwalt Ralf Ludwig, setzt sich mit Experten und Betroffenen für eine konsequente Aufarbeitung der Corona-Verbrechen ein. Dabei solle auch den alternativen Medien eine entscheidende Rolle zukommen. Weiter lesen …
Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …
Die Botschaft der Russischen Föderation in London sieht einen Zusammenhang zwischen dem unangekündigten Besuch des britischen Außenministers James Cleverly am 5. und 6. Juni in Kiew und der Tatsache, dass die ukrainischen Streitkräfte zeitgleich ihre Kampfaktivitäten intensiviert haben. Dies berichtet die Agentur TASS unter Verweis auf eine von der russischen Vertretung übermittelte Stellungnahme. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Am Dienstag hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.992 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …
„███████“ ██ ██ Eines: ████! ████! Und █████ ████! Wer sich ███████, ██ mit ███████ ███████ ████. Doch ██ ██ ██ ein ██ im ███. ████ das ist und was die ███████ ███ für ██ █████ ████ ██, █████ Sie von ██ ███ und █. ██████ █████. Weiter lesen …
Seit Sonntag greift das ukrainische Militär entlang der gesamten Frontlinie von den Gebieten Belgorod und Charkow bis zum Asowschen Küstenland an. Welche Ziele verfolgt Kiew, wie erfolgreich sind die Angriffe und wie reagieren die russischen Streitkräfte? Dies analysiert Darja Wolkowa im Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Für Dienstag wurde die Wiedereröffnung der iranischen Botschaft in Riad, der Hauptstadt von Saudi-Arabien angekündigt. Unter Vermittlung Chinas hatten die Regionalmächte Iran und Saudi-Arabien im März die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen beschlossen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Betroffenen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms in der Ukraine Unterstützung durch das Technische Hilfswerk (THW) zugesagt. "Wir werden der Ukraine zur Seite stehen, um diese Katastrophe inmitten des von Putin geführten verbrecherischen Angriffskrieges zu bewältigen", sagte Faeser. Weiter lesen …
Hinter der Propaganda für „Transpersonen“ und Homosexuelle steckt erstaunlicherweise u.a. „BlackRock“, der größte Vermögensverwalter der Welt. Dessen Chef Larry Fink macht keinen Hehl daraus, von den Firmen, an denen man sich beteilige, „Verhaltensänderungen“ einzufordern. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …
Mit der Badesaison starten auch wieder Gewalt und sexuelle Übergriffe in den Freibädern. Es handle sich um „Einzelfälle“, heißt es. Ob wieder die Hitze schuld ist? Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …
Die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und EU angestrebte Gesundheitsdiktatur wird sehr konkret. Jetzt wird der Sack endgültig zugemacht. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …
Das politisch-mediale Schmierentheater um angeblichen „Sexismus“ auf Konzerten geht in die nächste Runde. Nun schaltet sich allen Ernstes auch noch die grüne Bundesfamilienministerin Lisa Paus ein und fordert Schutzbereiche für Frauen bei Konzerten, den Einsatz von „Awareness-Teams“ und ein „Bündnis gegen Sexismus“. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …
Einmal mehr versuchen die Ampel-Parteien, sich mit heuchlerischer Emotionalisierung als bessere Menschen darzustellen: Schwangere Frauen und Kinder sollen nach dem Willen von SPD-Innenministerin Faeser vom EU-Grenzverfahren ausgenommen werden, sodass sie problemlos nach Deutschland einreisen können. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …
Bei einem Gipfeltreffen in Bratislava haben die Präsidenten der osteuropäischen Nato-Staaten, die sogenannten "Bukarest Neun" (B9), konkrete Schritte hin zu einem Nato-Beitritt der Ukraine gefordert. "Wir müssen jetzt konkrete Fortschritte machen, damit der Prozess des Beitritts der Ukraine vorhersehbar und konkret wird", sagte der Präsident Rumäniens, Klaus Johannis. Weiter lesen …
Die Pläne zur Asylpolitik der Europäischen Union stoßen auch bei Sozialdemokraten im Europaparlament auf Kritik. "Die letzten Jahre haben uns eindringlich gezeigt, dass Asylzentren an den Außengrenzen meist nicht den EU-Standards entsprechen", sagte Birgit Sippel (SPD) der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …
Der Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach hat den Namen des neuen Chef-Trainers bekannt gegeben: Gerardo Seoane übernimmt das Amt als Nachfolger von Daniel Farke. "Er ist ein junger, aber doch schon erfahrener Trainer, der zu unserem Fußballansatz passt, und wir freuen uns, ihn ab sofort bei Borussia Mönchengladbach zu haben", gab der Verein am Dienstag bekannt. Weiter lesen …
███████-█████ und ████-███ ████ ████ ██████ aus ██, der █████ der ███████████, die ███████ ████ am ███ ███: ██ ██-██████████ zur ██ des ███ ████████ ████ ████ ███████… ███ ███ der ████ #█████████ auf ████ die ███. Weiter lesen …
Nach Einschätzung des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) hat die Zerstörung des ukrainischen Staudamms bei Cherson und des dazugehörigen Wasserkraftwerks derzeit keine unmittelbaren Auswirkungen auf den Betrieb des Atomkraftwerkes Saporischschja. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat die Entscheidung der EU-Kommission, die Handelsbeschränkungen für Getreideimporte aus der Ukraine bis zum 15. September zu verlängern, deutlich kritisiert. Weiter lesen …
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich bei seinem Besuch im indischen Neu-Delhi besorgt über die wachsenden Spannungen im Indo-Pazifik gezeigt und eine Intensivierung der strategischen Zusammenarbeit mit dem bevölkerungsreichsten Land der Welt in Aussicht gestellt. Weiter lesen …
Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet eigenen Angaben zufolge mit einer Mehrheit für die bestehende Ampel-Regierung bei der nächsten Bundestagswahl. "Ich bin ganz sicher, dass die SPD, wie bei der letzten Bundestagswahl, auch bei der nächsten gut abschneiden wird und ein Regierungsmandat bekommt, genauso, wie die gesamte Regierung", sagte Scholz der Sendung "RTL Direkt Spezial". Weiter lesen …
Bei einem Europafest der SPD erfuhr Kanzler Olaf Scholz (SPD) heftige Widerworte. Als "Kriegstreiber" wurde er beschimpft, kombiniert mit Rufen wie "Wir sind das Volk" und "Frieden schaffen ohne Waffen". Daraufhin flippte der Kanzler regelrecht aus. Dafür muss man aber Verständnis aufbringen. Dies berichtet Tom J. Wellbrock im Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Die Zahl der Russen mit überdurchschnittlichem Einkommen ist Medienberichten zufolge im Jahr 2022 um fast 10 Millionen gestiegen. Experten schreiben dies dem Personalmangel, den steigenden Löhnen und den Sozialleistungen des Staates zu. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Die geplante Asyl-Reform in der Europäischen Union stößt in den Ampelfraktionen auf Widerstand. In einem Papier äußern 24 Bundestagsabgeordnete von SPD und Grünen sowie mehrere Landtagsabgeordnete der beiden Parteien Kritik an dem von der Bundesregierung unterstützen Vorhaben. Weiter lesen …
Der ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen hat den Generalsekretär der Vereinten Nationen vor der Absicht Kiews gewarnt, das Wasserkraftwerk Kachowka zu zerstören. Nun sollte man ihn fragen, was getan wurde, um die Katastrophe zu verhindern, so die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
In der Nacht zum Dienstag ist der Damm am ukrainischen Wasserkraftwerk Kachowka beschädigt worden. Der Springer-Verlag und sein Meldungsflaggschiff "Bild" verkündeten umgehend den ihrer Meinung nach potenziellen Verursacher: Russland. Schlagzeile und Vorwurf wurden jedoch schnell abgeändert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Die AfD bleibt in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa auf ihrem Höchstwert. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv kommt sie erneut auf 17 Prozent, die Union legt im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt auf 30 Prozent zu. Weiter lesen …
Masern, FSME, Hepatitis… Durch die Covid-Impfungen sind auch herkömmliche Impfungen in Verruf geraten. Zu Recht? Das fragt Elsa Mittmannsgruber den Kinderarzt und Impf-Experten Dr. Alexander Konietzky in der aktuellen Ausgabe von „Elsa AUF1“. Weiter lesen …
Wärmewende, Kernkraftausstieg, Klimaschutz – warum uns das alles mehr schadet als nützt, hat AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla heute im Interview mit dem Deutschlandfunk erklärt. Dabei musste er auch immer wieder die üblichen Vorurteile gegenüber der AfD und die gerade im öffentlich-rechtlichen Rundfunk tief verwurzelte Hörigkeit gegenüber den Grünen und ihrer Ideologie zurechtrücken. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …
Der Obmann der Linksfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, Michael Noetzel, begründet die Ablehnung des Antrages der AfD, Beate Zschäpe als Zeugin zu verhören, damit, dass bei der Vernehmung kein Erkenntnisgewinn zu erwarten sei. Dazu erklärt der Obmann der AfD im NSU-Untersuchungsausschuss, Paul Timm: „Das Rumgeeier der Linken im NSU-Untersuchungsausschuss ist schlicht grotesk." Weiter lesen …
Der Chef des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), Frank Überall, hat die Gendersprache verteidigt. Er hält das Gendern für den „Ausdruck einer zutiefst demokratischen Grundhaltung“. Dazu teilt die familienpolitische Obfrau der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Mariana Harder-Kühnel, mit: „Die Gendersprache ist ein weiteres unwissenschaftliches Konstrukt der radikalen Linken. Wer sie befürwortet, zeigt damit, wes Geistes Kind er ist." Weiter lesen …
Auf der Krim drohen keine Überschwemmungen aufgrund der Zerstörung des Wasserkraftwerks Kachowka, aber es besteht die Gefahr, dass der Nord-Krim-Kanal versandet. Darauf wies das Oberhaupt der russischen Teilrepublik Krim, Sergei Aksjonow, auf seinem Telegram-Kanal hin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Iran will eine Hyperschallrakete entwickelt haben. Die Waffe heißt Fattah und habe demnach eine Reichweite von 1.400 Kilometern. Vor dem Aufprall gegen das Ziel entwickelt die Rakete eine Geschwindigkeit von Mach 13 bis Mach 15 und kann nicht abgefangen werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Nach der Zerstörung des Staudamms am Wasserkraftwerk Kachowka steigt der Wasserstand in der Region schnell an. Die Behörden haben mit der Evakuierung mehrerer Ortschaften begonnen. Insgesamt könnten 14 Siedlungen mit einer Bevölkerung von insgesamt 22.000 Menschen überflutet werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Die Mehrheit der Bundesbürger hat angesichts des Umfrage-Erfolgs der AfD Angst vor einem Rechtsruck im Land. Das ergab eine Umfrage des Insa-Instituts für "Bild" mit 1.001 Teilnehmern am 5. Juni. Demnach sagten 62 Prozent der Befragten, sie hätten Angst vor dem Rechtsruck. Weiter lesen …
Nach der Sprengung des Kachowka-Staudamms im von Russland besetzten Teil der Region Cherson fordert die Ukraine eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats. Man sehe die Sprengung, deren Ausführung das Ministerium Russland vorwirft, als "terroristischen Akt gegen kritische Infrastruktur der Ukraine", der auf möglichst viele zivile Opfer und Zerstörung ziele, hieß es am Dienstagmittag aus dem ukrainischen Außenministerium. Weiter lesen …
Mit einer irrsinnigen Zukunfts-Doku hat der ORF nun wieder einmal den Vogel abgeschossen. In einem als Dokumentation getarnten Machwerk wurde Österreichs größter See – der Neusiedler See – als bereits ausgetrocknet präsentiert. Die Folgen: haufenweise Stornierungen, verunsicherte Urlaubsgäste und vernichtete Existenzen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …
Der vormalige US-Vizepräsident Mike Pence unter Trump als US-Präsident gilt als unaufgeregter Konservativer der Republikanischen Partei und Kritiker eines populistischen Stils. Bei den Vorwahlen wird er auf seinen damaligen Chef Donald Trump treffen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Bernhard Zimniok, entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, hat eine Website mit einer interaktiven Karte ins Leben gerufen, die die demographischen Entwicklungen in Deutschland einprägsam im Zeitraster zur Schau stellt. Die Aussichten sind düster. Dazu Zimniok: „Seit Beginn der Massenmigration in die europäischen Länder haben die politischen Eliten der Öffentlichkeit nicht nur die relevanten Fakten und Folgen ihrer Massenmigrationspolitik vorenthalten, sondern auch die Möglichkeit, offen über Migration zu diskutieren." Weiter lesen …
Eine absurde Situation war gestern in der ARD-Talkshow „Anne Will“ zu beobachten: Mit Betroffenheitsmine orakeln vermeintliche Experten und Politiker der etablierten Parteien über die Gründe für den Höhenflug der AfD – doch wieder einmal kommt kein einziger Vertreter der AfD zu Wort. Es ist ein regelrechter Medienboykott, der unseren Höhenflug aber nicht stoppen kann. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …
“Direkte Demokratie ist zu langsam, erfordert zu viel Bürokratie und die Bürgerinnen und Bürger sind zu demokratischem Denken und Handeln nicht fähig.” Dies sind oft die Hauptargumente gegen eine stärkere Bürgerbeteiligung und eine demokratische Weiterentwicklung. Weiter lesen …
Die Gruppe Ost der russischen Streitkräfte hat einen weiteren Angriffsversuch der ukrainischen Streitkräfte in Richtung Süd-Donezk vereitelt, wobei Kiew dort insgesamt 17 Panzer verlor. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Im Manova-Exklusivinterview führt Kayvan Soufi-Siavash aus, welche Folgen die historischen Umbrüche in der Medienwelt mit sich bringen werden. Weiter lesen …
Wenn „rechts“ heißt: Die organisierten Arbeitenden um soziale und Lohnansprüche zu betrügen, weitestgehend Meinungsfreiheit zu unterdrücken, Krieg und Aufrüstung zu verschärfen, dann könnte die Grünen-Spitze als neue Rechte an die Stelle nationalistischer Reaktionäre rücken. Weiter lesen …
Angesichts des neuen Reformvorschlags des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, welcher am Dienstag vorgestellt werden soll, hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) die voraussichtlichen Eckpunkte scharf kritisiert. "Wir bewerten das als Einknicken des Bundesministeriums für Forschung und Bildung vor den Arbeitgebern", sagte GEW-Vize Andreas Keller der "Rheinischen Post". Weiter lesen …
Eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung spricht sich dafür aus, Paragraf 218 des Strafgesetzbuches (StGB), der einen Schwangerschaftsabbruch unter gewissen Umständen unter Strafe stellt, beizubehalten. Dies geht aus einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF-Magazins "Frontal" hervor. Weiter lesen …
Zur Bekämpfung angeblicher "Desinformationen" hat die WHO diverse Kooperationen vereinbart. Mitgliedsstaaten werden zum Ausspionieren sozialer Medien verpflichtet. Für das "Infodemie"-Management bereitet Google ein Zensurprogramm für Gesundheitsthemen vor. Im Mercury-Projekt wird die Maßnahmen-Akzeptanz verschiedener Bevölkerungsgruppen ausgewertet und weiterentwickelt. Dies analysiert Felicitas Rabe im Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Eineinhalb Jahre nach Antritt der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist ein Großteil (64 Prozent) der Bundesbürger mit der bisherigen Arbeit von Bundeskanzler Scholz (SPD) unzufrieden. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag der Sender RTL und ntv hervor. Weiter lesen …
Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte sieht die jüngsten Umfrage-Erfolge der AfD als Ergebnis einer gestörten Beziehung zwischen Regierung und Regierten, bei der der Kanzlerpartei SPD eine entscheidende Rolle zukomme. "Nur 10 Prozent aller Wähler sind harte, auch ideologisch gefestigte Protestwähler", sagte Korte der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …
Trotz unzähliger Sanktionen aus dem Westen bricht Russlands Wirtschaft nicht ein. Im Gegenteil – zum Teil werden Rekordergebnisse erreicht. Das betrifft insbesondere den Agrar- und Nahrungsmittelsektor. Eine Analyse über die Hintergründe des Erfolgs. Dies analysiert Alex Männer im Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Die europäische Finanzmarktaufsicht Esma warnt wegen der Zinswende vor steigenden Risiken bei Offenen Immobilienfons und anderen Arten von Fonds. "Die Situation an den Märkten ist fragil", sagte Esma-Chefin Verena Ross dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). "Die Zinswende hat weltweit nicht nur bei einigen Banken für Probleme gesorgt, sondern sie erhöht auch den Druck in anderen Bereichen des Finanzmarktes." Weiter lesen …
Der Staat als Arbeitgeber wird für Juristen finanziell immer uninteressanter. Das geht aus einer aktuellen Vergütungsanalyse der Unternehmensberatung Kienbaum zur Gehaltsentwicklung bei Juristen in der Privatwirtschaft und in Anwaltskanzleien im Auftrag des Deutschen Richterbundes (DRB) hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ist pessimistisch, was den schnellen Einsatz neuer Datenbrillen im Alltag angeht. Esken verwies dabei auf bisherige Erfahrung mit derartiger Technologie. Vielen Menschen sei das zu "spooky" gewesen. "Selbst denen, die eigentlich technikaffin sind, wie ich beispielsweise, die eben sagen nee, also so was muss jetzt nicht unbedingt sein", sagte Esken den Sendern RTL/ntv. Weiter lesen …
Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag aufgrund eines Haftbefehls vom 1. Juni den deutschen Staatsangehörigen Peter St. festnehmen lassen. Das teilte die Behörde am Vormittag mit. Weiter lesen …
Ein 35-Jähriger wurde bei einem Polizeieinsatz in Ingolstadt getötet. Der Mann hatte den Beamten zuvor in einem längeren Vermittlungsversuch mitgeteilt, dass er sich umbringen will. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Eine Einigung für das EU-Asylsystem könnte beim EU-Gipfel in Luxemburg am 8. Juni vorläufig scheitern. Das geht aus einem internen Papier ("Diplomatische Korrespondenz") des Auswärtigen Amts hervor, über das die "Bild" berichtet. Weiter lesen …
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat Forderungen, das Selbstbestimmungsgesetz grundlegend zu überarbeiten, eine Absage erteilt. "Das Selbstbestimmungsgesetz wird nur ein Erfolg, wenn es breite gesellschaftliche Akzeptanz findet, deshalb stehe ich auch zu der Bestimmung über das Hausrecht", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Bündnis 90/Die Grünen) will den Druck auf Polen erhöhen, um die Oder besser zu schützen. Weiter lesen …
Laut dem russischen Verteidigungsministerium setzte Kiew am 5. Juni seine Offensivversuche fort und konzentrierte seine Hauptanstrengungen in Richtung Süd-Donezk. Dabei verlor die ukrainische Armee unter anderem acht Leopard-Panzer. Dies berichtet das Portal "RT DE". Weiter lesen …
Deutschland exportiert immer weniger Plastikmüll ins Ausland. Im Jahr 2022 wurden hierzulande gut 745 100 Tonnen Kunststoffabfälle ausgeführt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Welttag der Ozeane am 8. Juni mitteilt, hat sich die Menge der exportierten Kunststoffabfälle damit in den letzten zehn Jahren mehr als halbiert (-51 %). Ein Grund dafür sind die Einfuhrbeschränkungen einiger asiatischer Länder für Plastikmüll. Im Jahr 2012 waren noch gut 1,5 Millionen Tonnen aus Deutschland exportiert worden. Im Vergleich zum Jahr 2021 nahm die Menge der Plastikmüll-Exporte im vergangenen Jahr um 9 % ab. Weiter lesen …
Der Dienstleistungssektor in Deutschland (ohne Finanz- und Versicherungsdienstleistungen) hat im März 2023 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 0,9 % und nominal (nicht-preisbereinigt) 0,8 % mehr Umsatz erwirtschaftet als im Februar 2023. Verglichen mit dem Vorjahresmonat März 2022 verzeichneten sowohl die realen als auch die nominalen Umsätze einen Anstieg von 7,0 %. Weiter lesen …
Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im April 2023 gegenüber März 2023 saison- und kalenderbereinigt um 0,4 % zurückgegangen. Für März 2023 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Rückgang des Auftragseingangs gegenüber Februar 2023 von 10,9 % (vorläufiger Wert: -10,7 %). Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich war der Auftragseingang von Februar bis April um 2,3 % niedriger als in den vorigen drei Monaten. Im April 2023 ist der Auftragseingang ohne Großaufträge um 1,4 % gegenüber dem Vormonat gestiegen. Weiter lesen …
Die Materialknappheit in der deutschen Industrie hat sich weiter entspannt. In einer Erhebung des Münchener Ifo-Instituts berichteten im Mai 35,3 Prozent der befragten Firmen von Engpässen, nach 39,2 Prozent im April. Weiter lesen …
Bürger müssen sich wohl auf steigende Wasserpreise einstellen. Daran werde kein Weg vorbeiführen, sagte Karsten Specht, der Vizepräsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), der FAZ. "Wegen des massiven Investitionsbedarfs und der explodierenden Kosten zur Sicherstellung der Wasserversorgung werden flächendeckende Preisanpassungen unvermeidbar sein." Weiter lesen …
Angesichts von 1,7 Millionen offenen Stellen in Deutschland warnen die Arbeitgeber vor negativen Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft und sprechen sich für längere Wochenarbeitszeiten aus. "Der Fach- und Arbeitskräftemangel ist Gift für die Unternehmen", sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Rainer Dulger, der "Bild". Weiter lesen …
Die deutschen Sicherheitsbehörden sind für den Kampf gegen die Organisierte Kriminalität nicht ausreichend gerüstet. Das kritisierte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Dirk Peglow, gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …
Professor Sucharit Bhakdi ist ein couragierter Mediziner und Wissenschaftler. Nach seinem Freispruch wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung legte die Generalstaatsanwaltschaft nun Berufung ein. Seinem unermüdlichen Einsatz im Kampf um Aufklärung und Wahrheit tut dies jedoch keinen Abbruch. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …
Fiona Hill, die als Russlandexpertin für mehrere US-Präsidenten arbeitete, befürchtet, dass ein Ende des Kriegs in der Ukraine mit einer Teilung des Landes verbunden sein könnte, ähnlich der koreanischen Teilung. "Wir dürfen Putin die Uhr nicht zurückdrehen lassen", sagte Hill dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …
Die Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) hat ihre eigene Partei ermahnt, in der Oppositionspolitik auf Populismus und zu starke Überspitzungen zu verzichten. Weiter lesen …
Die Grünen zeigen sich bemüht, im Streit der Ampelkoalition um das Heizungsgesetz versöhnlichere Töne anzuschlagen. "Es wurde in den vergangenen Wochen zu viel gestritten in der Ampel", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Andreas Audretsch, dem Nachrichtenportal T-Online. "Darum ist es gut, dass wir uns nun in den Gesprächen im Bundestag auf die Sachfragen konzentrieren." Weiter lesen …
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat es offengehalten, ob das umstrittene Gebäudeenergiegesetz tatsächlich in der kommenden Woche in den Bundestag eingebracht werden kann. "Für das Ansehen dieser Bundesregierung wäre es nicht gut, ein schlechtes Gesetz zu verabschieden", sagte Djir-Sarai dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" . Weiter lesen …
Der RWE-Vorstandsvorsitzende Markus Krebber warnt vor einer möglichen Energieknappheit in Deutschland und daraus resultierenden schweren Schäden für die Wirtschaft. "Ein knappes Energieangebot führt zu hohen Preisen - dies gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandortes Deutschlands", sagte Krebber der "Bild" mit Blick auf die aktuelle Entwicklung. Weiter lesen …
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will den Schutz vor chinesischer Spionage in Deutschland deutlich verstärken. "Für mich gibt es drei Sicherheits-Prioritäten im Umgang mit China: Risiken erkennen, Gefahren abwehren, Abhängigkeiten vermeiden", sagte Faeser dem "Handelsblatt". Weiter lesen …
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich optimistisch gezeigt, das umstrittene Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause im Parlament verabschieden zu können. "Die Debatte muss beendet werden, sie hat genug Unruhe geschaffen", sagte Habeck am Montagabend beim Ständehaustreff der "Rheinischen Post" in Düsseldorf. Weiter lesen …
Die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat die Bundesregierung aufgefordert, die im Brennstoffemissionshandelsgesetz festgelegten jährlichen Erhöhungen des CO2-Preises bis zur Einführung eines Klimageldes auszusetzen. "Solange es kein Klimageld gibt, muss die Erhöhung des CO2-Preises ausgesetzt werden", sagte Fahimi dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …
Auf einer Parkbank ein Buch lesen oder sechs Kinder zu einem Geburtstag einladen ‒ es gab viele Möglichkeiten, gegen die Corona-Regeln zu verstoßen, zumal diese zeitweise von Landkreis zu Landkreis differierten. Und, so stellte sich in München heraus, erst die Hälfte der Verfahren ist bearbeitet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Hat man mal wieder etwas vom "elften Sanktionspaket" gehört? Da bereitet sich Russland seit einem Monat vor, es zu den anderen zehn Paketen zu packen, aber die EU liefert nicht. Was los ist und was noch kommen wird, analysierte Wiktorija Nikiforowa für RIA Nowosti. Dies analysiert Wiktorija Nikiforowa von RIA Nowosti im Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Nicht auf den „perfekten Zeitpunkt“ warten – einfach anfangen und sein Bestes geben, rät die erfolgreiche Moderatorin (ServusTV), Podcasterin und Autorin Marina Sallaberger bei Thomas Eglinski in „Spielmacher AUF1. Neues ausprobieren – und Gedanken und Taten in Einklang zu bringen ist für die charismatische junge Frau der Weg zum Glück. Weiter lesen …
Im Relegations-Rückspiel um einen Platz in der 1. Fußball-Bundesliga hat der VfB Stuttgart mit 3:1 gegen den Hamburger SV gewonnen und spielt somit auch in der nächsten Saison in der 1. Liga. Weiter lesen …
Die Außenministerin der Republik Kosovo, Donika Gervalla-Schwarz, hat im laufenden Konflikt sowohl den Serben als auch der Europäischen Union schwere Vorhaltungen gemacht. Die EU knicke seit Jahren "regelmäßig ein" und wolle Serbien mit "Euros und Appeasement sozusagen einkaufen", sagte sie dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …
Die US-Börsen haben sich zum Wochenstart uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.563 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …
Die Grüne Jugend hat die grünen Minister im Kabinett aufgefordert, in der Diskussion um ein neues Asylsystem in Europa Stellung zu beziehen. Timon Dzienus, Vorsitzender der Nachwuchsorganisation, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Ich erwarte von Annalena Baerbock und den anderen grünen Ministern, dass sie sich klar gegen Außengrenzverfahren stellen." Diese würden eine weitere Verschlechterung der Situation von Geflüchteten bedeuten. Im Koalitionsvertrag hätten sich die Ampel-Parteien auf eine humanitäre Flüchtlingspolitik verständigt. "Abschottung und Abschiebung sind nicht die richtigen Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen", so Dzienus, der von einem Vertragsbruch sprach. Weiter lesen …
CNN-Quellen zufolge waren es pro-ukrainische Agenten, die den Angriff auf den Kreml Anfang Mai vom russischen Territorium aus durchführten, der mit einem Drohnen-Abschuss endete. Das russische Verteidigungsministerium nannte den Drohnenangriff auf Moskau eine terroristische Aktion. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Das russische Verteidigungsministerium erklärte, dass die Versuche der ukrainischen Streitkräfte, die Verteidigung in Richtung Süd-Donezk zu durchbrechen, erfolglos waren. Nach Angaben des Ministeriums wurden über 250 ukrainische Soldaten getötet und 16 Panzer zerstört. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Die ███ ██████████ █████ ██ den █████ ████████████. ████ ██ sie es auf die ████-███████ ██████ ██████. Wie in ████ ████ ██████ wird, ████ ███ unser ████-█████████ █████ ████. Weiter lesen …
Die Verwendung von Nazi-Symbolen bei den ukrainischen Streitkräften könnte sich negativ auf die Unterstützung des Westens für Kiew auswirken, obwohl Behörden und öffentliche Organisationen in diesen Ländern es bisher vorzogen, über solche Fälle hinwegzusehen. Dies berichtete die New York Times. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Das russische Grenzgebiet Belgorod wird weiterhin intensiv von der Ukraine aus angegriffen. Dabei wurden am Wochenende in Schebekino, einer Stadt im Gebiet Belgorod, vermehrt zivile Einrichtungen durch das ukrainische Militär beschossen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Am Freitag fand das 4. Solidaritätskonzert für WikiLeaks-Gründer Julian Assange in der Musikbrauerei in Berlin statt. Verschiedene Künstler und zahlreiche Besucher setzten ein Zeichen, wie wichtig es ist, angesichts des Unrechts nicht untätig zu bleiben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Russische Soldaten haben ein ukrainisches Flugzeug vom Typ Su-25 im Gebiet Cherson abgeschossen. Dies teilte ein Vertreter der örtlichen Einsatzkräfte am Montag gegenüber TASS mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Der folgende Standpunkt wurde von Rüdiger Rauls geschrieben: "Ukrainische Drohnen greifen Moskau an. Grenznahe Ortschaften im russischen Kernland werden von der ukrainischen Seite aus beschossen. Mit Kiew verbündete Kräfte, darunter viele Exilrussen, rücken sogar auf russisches Gebiet vor. Was aussieht wie eine Bedrohung für Russland, bereitet dem Westen wesentlich größere Sorgen. USA in Erklärungsnot: Eigentlich hätten sie gar nicht dort sein dürfen, wo Bilder von ihnen gemacht wurden. Amerikanische Armeefahrzeuge wurden bei den Angriffen von Kiewer Getreuen auf russischem Gebiet zerschossen zurückgelassen. Offiziell wurden alle amerikanischen Waffen unter der Maßgabe an Kiew geliefert, dass sie nur zur Verteidigung des eigenen Territoriums eingesetzt werden dürfen, nicht für Angriffe auf russisches." Weiter lesen …
Michael Dubeck schrieb den folgenden Kommentar: "Woke und queere Aktivisten proben den Marsch durch die Institutionen und stellen eine ernsthafte Gefahr für die Wissenschaftsfreiheit dar. Die massiven Grundrechtseinschränkungen seitens der politisch Verantwortlichen in den „Corona“-Jahren haben, so scheint es, der linksgrün-woken Zeitenwende beim ideologischen Umbau der Gesellschaft in die Hände gespielt. Trifft sie doch auf eine traumatisierte und gespaltene Gesellschaft, die die Außerkraftsetzung der demokratischen Gewaltenteilung mehrheitlich hingenommen hat." Weiter lesen …
Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam schrieben den folgenden Kommentar: "Das Staatsgebilde der US-Amerikaner gilt – wer wollte das bestreiten – als das Allerwichtigste auf dieser Welt. Deshalb wird ihm hierzulande mehr journalistische Aufmerksamkeit gewidmet als der restlichen Menschheit. Als das State Department in Washington vor fast sechs Jahren behauptete, wertvolle US-Diplomaten in Havanna seien Opfer eines ominösen "Schallangriffs" geworden, grabschten die Faktenfinder der Tagesschau begeistert nach diesem Giftköder der CIA-Schwadron Psychologische Kriegsführung. Seither erzählten ARD-aktuell-Redakteure das Ammenmärchen dutzendmal, in unterschiedlichen Varianten. Oft genug, zuletzt im März 2023, wurde dem nüchternen Betrachter deutlich, dass die Geschichte purer Humbug war. Die Hamburger Volljournalisten aber machen damit weiter." Weiter lesen …