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4. Februar 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

EU-Regierungschefs fordern politischen Wechsel in Ägypten

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder fordern einen sofortigen politischen Wechsel in Ägypten. Das wurde am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung auf dem EU-Gipfel in Brüssel beschlossen. Die künftige ägyptische Regierung müsse auf einer breiten Basis stehen. In Ägyptens Hauptstadt Kairo waren in den letzten Tagen die Proteste gegen die Regierung von Präsident Husni Mubarak eskaliert. Weiter lesen …

NDR Rundfunkrat stimmt Konzept für Eurovision Song Contest 2011 zu

Der NDR Rundfunkrat hat sich auf seiner Sitzung am Freitag, 4. Februar, in Hamburg nach den Vorschriften des NDR Staatsvertrags mit den Produktionsverträgen für den Eurovision Song Contest 2011 (ESC) befasst - der NDR ist innerhalb der ARD Federführer für die Übertragung der weltgrößten Musikshow im Mai aus Düsseldorf. Nach eingehender Diskussion stimmte das Gremium dem von NDR Intendant Lutz Marmor vorgelegten Finanzierungskonzept und den damit verbundenen Plänen zur inhaltlichen und kreativen Umsetzung zu. Weiter lesen …

Postfiliale im EU-Parlament überfallen

Im EU-Parlament in Brüssel hat es erneut einen Überfall gegeben. Nach einem Bericht von bild.de wurde die Postfiliale im Erdgeschoss des Parlamentsgebäudes überfallen und ausgeraubt. Es ist der dritte Raubüberfall im Parlamentsgebäude innerhalb von knapp zwei Jahren. Danach hatten zwei bewaffnete Täter gegen 14.45 Uhr das Postamt betreten und mit vorgehaltener Waffe die Herausgabe von Geld verlangt. Weiter lesen …

Röttgen: Kraft führungsschwach, hilflos und sehr reizbar

CDU-Landeschef Norbert Röttgen hat keine Angst vor einer Neuwahl in NRW. Während "Rot-Grün in der Finanzaffäre auf ihre Handlungsunfähigkeit" zusteuere, habe die CDU noch Entwicklungspotenzial, sagte Röttgen im Interview mit der in Hagen erscheinenden WESTFALENPOST (Samstagausgabe). "Die Regierung Kraft wird weiter lavieren und taumeln. Ob sie stürzt, warten wir mal ab." Röttgen kündigte einen Antrag auf Neuwahlen an, falls die rot-grüne Minderheitsregierung keine Mehrheit für einen verfassungskonformen Haushalt im Landtag erhält. Weiter lesen …

Bareiß: EU-Energiegipfel muss wichtige Weichen stellen

Auf dem EU-Energiegipfel wird heute über die zukünftige europäische Energiepolitik verhandelt. Im Fokus stehen dabei die Förderung der erneuerbaren Energien, die Energieeffizienz sowie der Netzausbau. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß: "Es ist wichtig, dass der EU-Energiegipfel die richtigen Rahmenbedingungen schafft, um eine gemeinsame europäische Energiepolitik voranzutreiben." Weiter lesen …

Öffentliches Straßennetz: Kommunen zur Beleuchtung verpflichtet

Mit einem Defizit von etwa 15 Milliarden Euro sehen sich die deutschen Städte und Gemeinden 2010 konfrontiert. Deshalb sparen sie an allen Ecken und Enden, auch an der Straßenbeleuchtung. "Das kann jedoch teuer werden. Bei Unfällen durch eine nachweislich fehlerhafte Straßenbeleuchtung können die Verantwortlichen in Regress genommen werden", erklärt TÜV Rheinland-Experte Christoph Heyen. Das gilt unabhängig davon, ob die Gemeinde selbst die Beleuchtung betreibt oder sie an ein privatwirtschaftliches Unternehmen verkauft hat. Weiter lesen …

Ruck: Entwicklungsanstrengungen in Nordafrika und im Nahen Osten strategischer und effizienter ausrichten

Zu den Umwälzungen in Nordafrika und im Nahen Osten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck: "Die Menschen in Tunesien, Ägypten, Jemen, Jordanien, Algerien und anderen Ländern der Region fordern zu recht radikale Reformen der Politik in ihren Ländern. Es ist überall das gleiche Bild. Autoritäre Regime haben sich jahrzehntelang um ihren Machterhalt und sonst nichts gekümmert." Weiter lesen …

Bahn schränkt nach Sturmwarnung Sylt-Shuttle ein

Aufgrund von anhaltenden starken Sturmböen an der Nordseeküste hat die Bahn den Transport von Fahrzeugen über den Hindenburgdamm zur Insel Sylt eingeschränkt. Bis Samstag würden zwischen Niebüll und Westerland Fahrzeuge mit Gefahrgut, Pkw mit Anhänger, Lkw mit leeren Anhängern und Wohnmobile nicht transportiert, teilte die Bahn am Freitag mit. Weiter lesen …

Verkauf des Christoph Maria Herbst Bestsellers "Ein Traum von einem Schiff" verboten

Der "Scherz Verlag" in Frankfurt muss sofort den Verkauf von Christoph Maria Herbsts Bestseller "Ein Traum von einem Schiff" stoppen, die Bücher aus den Buchhandlungen zurückholen und Passagen schwärzen. Verlagssprecher Martin Spieles sagte der NRZ: "Wir bestätigen, dass es eine Einstweilige Verfügung in Sachen "Ein Traum von einem Schiff" von Christoph Maria Herbst gibt. Die Auslieferung wurde gestoppt, ein Rückruf der Bücher ist erfolgt. Weiter lesen …

Australien: Erstes Todesopfer nach Zyklon "Yasi"

Zyklon "Yasi" hat im Norden Australiens ein erstes Todesopfer gefordert. Ein 23-jähriger Mann versuchte sich vor den Fluten in Sicherheit zu bringen und verbrachte die Zeit während des Sturms in einem unbelüfteten Raum seines Hauses. Dabei atmete er Abgase eines Dieselgenerators ein, der als Notstromaggregat eine Wasserpumpe betrieb. Rettungskräfte konnten den Mann nur noch tot aus dem Raum befreien. Weiter lesen …

Auch FDP will Untersuchungsausschuss zur WestLB

Ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) zu den möglichen Milliarden-Risiken der angeschlagenen WestLB für die Landesfinanzen wird im Düsseldorfer Landtag immer wahrscheinlicher. Nachdem die Grünen die Einsetzung am Freitag ins Gespräch gebracht hatten, signalisierte FDP-Fraktionschef Gerhard Papke umgehend Zustimmung: "Die FDP wird sich gerne an der parlamentarischen Aufarbeitung der Schieflage der WestLB beteiligen", sagte Papke den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Demo-Verbot beim G8-Gipfel an der Ostsee war rechtswidrig

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt das Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Schwerin, dass das Verbot des Sternmarsches gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm im Jahr 2007 rechtswidrig war. "Wir sehen uns in unserer Auffassung bestätigt, dass mit dem Verbot unzulässig in das Grundrecht der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit eingegriffen wurde", sagte Werner Rätz vom bundesweiten Attac-Rat. Weiter lesen …

Studie: Mütter mit langen Arbeitszeiten haben eher dicke Kinder

Bei Müttern, die längere Arbeitszeiten haben, erhöht sich das Risiko, dass ihre Kinder übergewichtig sind. Das ist das Ergebnis einer Studie von Forschern dreier US-Universitäten. Die Forscher analysierten bei ihrer Arbeit Daten von 900 Kindern aus zehn verschiedenen Städten in den USA. Die Ergebnisse zeigten, dass die Tageszeiten, zu denen die Mütter arbeiteten zwar nicht signifikant für die Gewichtszunahme der Kinder seien, die Dauer ihrer Arbeitszeiten hingegen schon. Weiter lesen …

Brähmig: Union hält an Verantwortung für Deutsche in und aus Osteuropa fest

2011 jährt sich zum siebzigsten Mal der Stalinerlass zur Deportation der Russlanddeutschen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig: "Die Union hält an der Verantwortung für Deutsche in und aus Mittelosteuropa sowie dem GUS-Raum fest. Wir stellen uns weiter der Verpflichtung gegenüber den Heimatvertriebenen, Aussiedlern und den deutschen Minderheiten. Weiter lesen …

Bericht: Elbphilharmonie Hamburg wird erheblich teurer als erwartet

Die im Bau befindliche Elbphilharmonie in der Hamburger "Hafencity" wird offenbar erheblich teurer als bisher öffentlich bekannt war. Wie aus dem Abschlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses der Bürgerschaft vorgeht, der dem NDR vorliegt, kostet das Prestigeobjekt statt der prognostizierten 323,3 Millionen Euro mindestens 351,3 Millionen Euro. In dem Bericht heißt es weiter, dass in dieser Summe die Finanzierungskosten unter anderem für das in dem Bau vorgesehene Fünf-Sterne-Hotel noch nicht berücksichtigt sind. Die Kulturbehörde beziffert diese Kosten auf sechs Millionen Euro. Weiter lesen …

Deutsche Bahn missachtet gerichtlich festgestellte Rußfilterpflicht auf der Baustelle Stuttgart 21

Als "Verstoß gegen Umweltauflagen durch die Deutsche Bahn" wertet der Umwelt- und Verbraucherschutzverband Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) den Einsatz ungefilterter Baumaschinen und Fahrzeuge auf der Großbaustelle Stuttgart 21. Nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 7.12.2010 wurde die Deutsche Bahn dazu verpflichtet, spätestens ab dem 1.2.2011 ausschließlich Baumaschinen und Fahrzeuge einzusetzen, die über einen Rußpartikelfilter verfügen. Weiter lesen …

US-Medien: Obama-Regierung arbeitet an Plan für sofortigen Rücktritt von Mubarak

Die US-Regierung unter Präsident Barack Obama arbeitet laut einem Bericht der "New York Times" an einem Plan für einen sofortigen Rücktritt des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak. Wie die Zeitung am Donnerstag unter Berufung auf US-Regierungsvertreter und arabische Diplomaten schreibt, solle demnach der derzeitige Vizepräsident Omar Suleiman eine Übergangsregierung unter Beteiligung der Opposition führen. An dieser sollen auch die islamistischen Muslimbrüder beteiligt werden. Weiter lesen …

Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz von ägyptischen Protesten überschattet

In München beginnt am Freitag die 47. Sicherheitskonferenz. Dabei wird das Treffen von Spitzenpolitikern, Sicherheits- und Wirtschaftsexperten und Militärs aus aller Welt durch die gewaltsamen Auseinandersetzungen in Ägypten überschattet. Ursprünglich sollten auf der Konferenz Themen des letzten Nato-Gipfels wie nukleare Abrüstung, Waffenkontrolle oder Afghanistan diskutiert werden. Nun habe man sich wohl entschlossen, den Sonntag ganz im Zeichen der Krise in Ägypten zu gestalten. Weiter lesen …

E-10-Kraftstoff: Millionen Autofahrer müssen die Zeche zahlen

Die Autofahrer müssen sich bei der Markteinführung der neuen Kraftstoffsorte Super E 10 auf Tricksereien der Mineralölkonzerne gefasst machen. Nach Informationen des ADAC wird an verschiedenen Tankstellen, die bereits Superbenzin mit zehnprozentigem Ethanolanteil anbieten, herkömmliches Superbenzin (Super E 5) zu Preisen auf Super-Plus-Niveau verkauft. "Diese Preisgestaltung der Mineralölkonzerne ist ein Schlag ins Gesicht derjenigen Autofahrer, die nach wie vor E-5-Superbenzin tanken müssen, weil ihre Fahrzeuge den neuen Kraftstoff nicht vertragen", so ADAC-Präsident Peter Meyer. Weiter lesen …

Kilometergroßes Stahlnetz soll Müllproblem im All lösen

Fischernetze könnten eines Tages das Problem der Schrottteile lösen, die im Weltall herumfliegen und ständig Satelliten und Raummissionen bedrohen. Das glaubt zumindest die japanische Raumfahrtsagentur JAXA. Gemeinsam mit der Fischernetz-Firma Nitto Seimo will sie ein gigantisches Netz in das Weltall bringen, das wie eine Müllabfuhr die als "Space Debris" bezeichneten Abfallteile abfischt. Weiter lesen …

144 Theologen fordern Ende des Zölibats

Zahlreiche katholische Theologinnen und Theologen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz fordern in einer Erklärung tiefgreifende Reformen von ihrer Kirche. Die 144 Unterzeichner treten für die Abschaffung des Pflichtzölibats ein und dafür, dass Frauen zum Priesteramt zugelassen werden; sie fordern zudem mehr Mitsprache des Kirchenvolks. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Greenpeace klagt gegen längere Laufzeiten

Die politische Schlacht um die Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken haben die Atomgegner verloren, jetzt beginnt die juristische Auseinandersetzung. Greenpeace und Anwohner von sieben der ältesten deutschen Meiler haben in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde eingelegt, weil der Weiterbetrieb der Anlagen über den im Atomkonsens vereinbarten Abschalttermin hinaus ihr Leben und ihre Gesundheit gefährde. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: zur Münchner Sicherheitskonferenz

Wer böse ist, der könnte sagen, dass der Aufstand in Ägypten ein Glücksfall für die 47. Münchner Sicherheitskonferenz ist. Weil die Krise im Land der Pharaonen ein handfestes Thema ist, über das die 350 Teilnehmer sprechen können. Denn was sonst auf der Agenda der dreitägigen Tagung steht, klingt wenig neu und wenig spannend. Wer aber aufgrund des brandaktuellen Themas Ägypten hohe Erwartungen an die Sicherheitskonferenz stellt, wird trotzdem enttäusch werden. Weiter lesen …

WAZ: Das gute Gefühl des Aufschwungs

Die Statistiker sagen, der gemeine Deutsche habe 2010 1,4 Prozent mehr Geld zum Ausgeben gehabt - das größte Reallohnplus seit langem. Haben Sie's schon nachgerechnet? Auf das Zehntelprozent wird niemand den Inhalt seines Portemonnaies kennen. Dass die Menschen mehr Geld in den Läden lassen, hat eher psychologische als statistische Gründe. Weiter lesen …

Ostthüringer Zeitung: zum Ölpreis

Kommentar der Ostthüringer Zeitung zum Ölpreis: Was passiert, wenn sich der Geist von Kairo schneller als heute gedacht auf die großen Öl-Förderländer in der Region überträgt? Wer hat schon damit gerechnet, dass Anfang 2011 Kairo und Suez in Flammen stehen? Weiter lesen …

Rheinische Post: Laufpass für Obamas Schurken

Barack Obama ist ein Mann voller guter Vorsätze. Die verpackt er dann in Visionen, die er der Welt verkündet. Obama ist aber auch ein Politiker, und die werden nun einmal an Ergebnissen gemessen. Insofern ist die Nahost-Politik des US-Präsidenten bisher eine ziemliche Katastrophe. Ausgerechnet in Kairo, wo jetzt das Volk revoltiert, hatte er kurz nach seinem Amtsantritt eine große Rede an die islamische Welt gehalten. Weiter lesen …

Neue OZ: Sinnvoll und kundenfreundlich

Bisher galt als besonderer Service, was immer schon selbstverständlich hätte sein müssen: Hersteller sollen verpflichtet werden, Großgeräte ab 2012 kostenlos beim Kunden abzuholen, kleinerer Elektromüll kann bei jedem Händler abgegeben werden. Der Dank gilt den Politikern im Europäischen Parlament in Brüssel. Weiter lesen …

Südwest Presse: Kommentar zum Lokführerstreik

Wer am Steuer sitzt, hat viel Macht. Das haben nicht nur die Piloten der Lufthansa erfolgreich bewiesen, sondern auch die Lokführer. Knapp vier Jahre ist es her, dass sie unter anderem mit Warnstreiks eine kräftige Lohnerhöhung durchgeboxt haben. Viel wichtiger war allerdings, dass damit die Lokführergewerkschaft GDL ihre Existenzberechtigung unter Beweis stellen konnte: Nur sie verhandelt für die Lokführer und nicht die großen Bahngewerkschaften, die sich inzwischen in der EVG zusammengeschlossen haben. Weiter lesen …

Parlament unterstützt Berlusconi: Antrag auf Durchsuchung abgelehnt

Das italienische Parlament hat Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Donnerstag unterstützt und einen Antrag der Staatsanwaltschaft auf Durchsuchung der Räumlichkeiten von Vertrauten Berlusconis abgelehnt. Berlusconi wird vorgeworfen, dass er eine minderjährige Prostituierte für Geschlechtsverkehr bezahlt hat. Die Staatsanwaltschaft hoffte, es dem Politiker durch eine Untersuchung des Büros seines Kassenwartes nachweisen zu können. Weiter lesen …

Cloud Computing: BITKOM-Präsident sieht dramatische Veränderungen

Auf der CeBIT-PREVIEW - dem größten Presse-Event vor der weltgrößten ITK-Messe - skizzierte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August Wilhelm Scheer die Konsequenzen von Cloud Computung für Unternehmen und Software-Anbieter. In seiner Keynote gab er auf der Neuheiten- & Trendshow auch einen Überblick über die Marktlage der ITK-Industrie. Die IT-Branche werde insgesamt um zwei Prozent wachsen. Die IT (Informationstechnologie) allein um vier Prozent. Weiter lesen …

Neue OZ: Ungerecht?

Die Geschichte ist ungerecht. Davon, oder genauer gesagt von dieser Wahrnehmung, können ungezählte Machthaber ein Lied singen. Husni Mubarak dürfte es auch so empfinden. Sein Vorgänger, Anwar el Sadat, hat sich zumindest in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit kaum anders verhalten als er. Und was geschah? El Sadat erhielt den Friedensnobelpreis. Salopp betrachtet, weil er Israel nur am Anfang, nicht aber am Ende seiner Herrschaft bekriegte. Sein Vertreter und Unterhändler bei den später preisgekrönten Friedensgesprächen mit dem jüdischen Staat hieß: Husni Mubarak. Weiter lesen …

KJM-Vorsitzender Ring: "Chancen von Jugendschutzprogrammen nicht verspielen"

"Die Chancen von Jugendschutzprogrammen dürfen nicht verspielt werden. Ich hoffe, dass die Internetwirtschaft sehr bald ein Jugendschutzprogramm entwickelt, das die KJM anerkennen kann. Dann könnten wir Eltern zuverlässige und wirksame Filtersysteme an die Hand geben, die das Risiko minimieren, dass Kinder beim Surfen im Netz auf ängstigende und belastende Inhalte treffen", sagte der KJM-Vorsitzende Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring beim kjm transparent-Fachgespräch in München. Weiter lesen …