Anlässlich seines 41. Geburtstags am 10. Oktober hat Telegram-Gründer Pavel Durov mit großer Besorgnis vor der zunehmenden Kontrolle und Zensur des Internets gewarnt. Was einst ein Ort freien Austauschs war, entwickle sich weltweit zu einem Überwachungsinstrument: In Deutschland werden Kritiker online verfolgt, die EU scannt private Nachrichten, Großbritannien sperrt tausende Nutzer, Frankreich kriminalisiert Tech-Verteidiger der Privatsphäre. Weiter lesen …

Zur heutigen Eröffnung der B5-Anschlussstelle bei Husum erklärt die SSW-Vorsitzende und Husumer Abgeordnete der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch: Heute ist ein historischer Tag für die Menschen an der Westküste Schleswig-Holsteins. Nach Jahrzehnten des Wartens auf den Ausbau ist das erste Teilstück der B5 bei Husum freigegeben worden." Weiter lesen …

Der Deutschland-Kurier erklärt die AfD in Sachsen-Anhalt mit Spitzenkandidat Ulrich Siegmund für „regierungsbereit“. Bestätigt ist: Siegmund wurde im Sommer zum Spitzenkandidaten gewählt, berichten DK und WELT. Die Landtagswahl ist für den 6. September 2026 terminiert. Weiter lesen …

Das Erntedankfest wurde auch dieses Jahr in Thüringen wieder voller Freude gefeiert: Trotz aller Unkenrufe der Klimaideologen konnten die Landwirte eine positive Bilanz ziehen – Kirschen, Kartoffeln, Getreide und auch Raps gediehen besser als erwartet. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Der Deutschland-Kurier warnt vor „explodierenden Sozialkosten“. Faktisch hat das Kabinett die Rechengrößen 2026 beschlossen – damit steigen u. a. Beitragsbemessungsgrenzen, was vor allem höhere Einkommen trifft, bestätigen BMAS, DRV und Bundesregierung. Die Effekte hängen stark vom individuellen Lohnprofil ab. Weiter lesen …

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur Kinderkrankenpflege in Deutschland (Drucksache 21/2124) lässt wichtige Fragen zur Durchführung der generalistischen Pflegeausbildung und dem damit verbundenen Zugang zu qualifizierten Fachkräften in der Pädiatrie unbeantwortet. Weiter lesen …

Der Landkreis Peine (Niedersachsen) hat eine Arbeitspflicht für Asylbewerber beschlossen, berichten BILD und t-online; die Umsetzung gilt als anspruchsvoll, meldet der NDR. Hintergrund sind ähnliche Regelungen in ostdeutschen Kreisen. Der SPD-Landrat hatte das Vorhaben zuvor kritisch gesehen. Weiter lesen …

Der Berichterstatter der AfD-Bundestagsfraktion für Seeverkehr, Alexis Giersch, erklärt zum baulichen Zustand des Nord-Ostsee-Kanals: „Der Nord-Ostsee-Kanal ist eine der meistbefahrenen Seeschifffahrtsstraßen der Welt. Jahrzehntelanger Sanierungsstau verursacht immer wieder massive Störungen im Betriebsablauf." Weiter lesen …