Ruben Rupp: Wieder kein Etat für neues Digital-Ministerium

Ruben Rupp (2025) Bild: AfD Deutschland

Zum Fehlen eines eigenen Einzelplans für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) in der Vorlage des Haushaltsentwurfs für 2026 erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ruben Rupp: „Er ist 3461 Seiten stark und kommt ohne Budget für die Digitalisierung aus. Der Haushaltsentwurf 2026 der Bundesregierung schreibt fort, was im Entwurf für 2025 begonnen wurde: Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung soll nach den Vorstellungen der Koalition keinen eigenen Einzelplan haben."

Rupp weiter: "Wie sollen die Abgeordneten den Haushalt seriös debattieren und beschließen, wenn sie nicht wissen, wie viel Geld an welchen Stellen für die dringend notwendige Digitalisierung ausgegeben werden soll? Warum die Bundesregierung keinen eigenen Etat für das BMDS auch im Haushalt für 2026 ausweist, bleibt ihr Geheimnis. 

Die verzweifelten Hinweise auf das Zusammenlegen mehrerer Abteilungen aus anderen Ressorts verfangen schon lange nicht mehr. Dieses Tappen im Ungefähren lässt nur einen Schluss zu: Die Digitalisierung der Verwaltung ist ihr nicht wichtig, die Zukunft Deutschlands als Industriestandort ist ihr egal. Die Phantomdebatte um den fehlenden Einzelplan des BMDS gerät zur weiteren Blamage der Koalition. Besser wird es nur mit der AfD-Fraktion.“

Quelle: AfD Deutschland