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5. September 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

DAX legt leicht zu - Merck-Aktie vorne

Am Dienstag hat der DAX leicht zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.123,71 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,18 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste liegen die Papiere von Merck. Der Pharma- und Chemiekonzern will sein Geschäft mit rezeptfreien Produkten für die Selbstmedikation möglicherweise vom Konzern abtrennen. Man bereite derzeit strategische Optionen für den Bereich vor, teilte der Konzern mit. Weiter lesen …

Haltern am See: Sexuelle Übergriffe auf Frau

In der Nacht von Freitag auf Samstag kam es in Haltern am See zu einem Sexualdelikt. Eine 40-Jährige hatte in einer Gaststätte einen dunkelhäutigen Mann kennengelernt. Sie begleitete ihn anschließend in eine Wohnung an der Schmeddingstraße. Dort wurde sie von mehreren Männern bedrängt und musste schwerwiegende sexuelle Handlungen über sich ergehen lassen. Weiter lesen …

Eier-Skandal: EU will Schnellwarnsystem verbessern

Angesichts des Skandals um mit dem Insektizid Fipronil belastete Eier will die Europäische Union ihr Schnellwarnsystem verbessern. Vor allem müsse der Austausch von Informationen zwischen unterschiedlichen Systemen optimiert werden, so der für Lebensmittelsicherheit zuständige EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis nach Beratungen mit den EU-Agrarministern am Dienstag in Tallinn. Weiter lesen …

Andreas Schwarz: CSU bleibt Blamage in Karlsruhe erspart

Andreas Schwarz, finanzpolitischer Sprecher in der Landesgruppe Bayern der SPD-Bundestagsfraktion, kommentiert die zurückgezogene Länderfinanzausgleichs-Klage Seehofers: "Wie so oft ist Horst Seehofer als bayerischer Löwe gestartet und als Bettvorleger gelandet. Ob bei der Ehe für alle, der Obergrenze oder eben beim Länderfinanzausgleich. Seehofer brüllt gern, will gegen Gott und die Welt klagen, wird aber selten substantiell." Weiter lesen …

VW Skandal: Landgericht Freiburg verurteilt VW zu Schadensersatz - Urteil geht vorraussichtlich in nächste Instanz

Im VW Skandal geht das Landgericht davon aus, dass der Vorstand der Volkswagen AG einen Geschädigten vorsätzlich geschädigt hat. Zwei Passat-Käufer dürfen ihren vom Abgasskandal betroffenen Kombi an einen Autohändler aus dem Freiburger Umland zurückgeben. Dies entschied das Landgericht Freiburg Ende August 2017 (Urteil vom 25.08.2017, Aktenzeichen: 2 O 317/16, nicht rechtskräftig). Weiter lesen …

Regierung warnt vor Kluft zwischen starken und schwachen Regionen

Knapp 28 Jahre nach dem Mauerfall warnt die Bundesregierung vor einer wachsenden Kluft zwischen wirtschaftlich starken und schwachen Regionen in Deutschland. Die regionalen Unterschiede dürften sich durch die Globalisierung und den demographischen Wandel noch "tendenziell verschärfen", heißt es im aktuellen Bericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Mit Fake News zum Wahlsieg? FernUni-Rechtswissenschaftler über mögliche Strafvorschriften

Alle sprechen über Fake News. Auch im politischen Betrieb nimmt ihre Bedeutung zu. Der Blick richtet sich derzeit auf die Bundestagswahl. Sollen massenhafte Strafverfahren gegen alle eingeleitet werden, die Fake News gelikt oder geteilt haben? Im deutschen Strafrecht gibt es eine Reihe von relevanten Vorschriften, die verschiedene Ausprägungen von Fake News erfassen. Prof. Osman Isfen, Rechtswissenschaftler an der FernUniversität, ist froh, dass sich die Politik gegenwärtig nicht auf das Strafrecht, sondern auf die Verbesserung der zivilrechtlichen Lage der Betroffenen sowie auf konsequent und zügig umzusetzende Löschpflichten der Plattformbetreiber konzentrieren. Weiter lesen …

Netzpolitiker plädieren für neues Digitalministerium

Politiker von Koalition und Opposition wollen dem Thema Digitalisierung in der nächsten Legislaturperiode einen deutlich größeren Stellenwert als bisher einräumen. Netzpolitiker von CSU, SPD, Grünen und FDP plädieren dabei für die Einführung eines Digitalministeriums auf Bundesebene, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Fregatte "Brandenburg" kehrt von NATO-Einsatz in der Ägäis zurück

Am Freitag, den 8. September 2017 um 10 Uhr, kehrt die Fregatte "Brandenburg" in ihren Heimathafen Wilhelmshaven zurück. In den vergangenen Monaten unterstützte das rund 140 Meter lange Marineschiff die NATO bei der Kontrolle des Seegebietes zwischen den östlichen griechischen Inseln und der türkischen Westküste. Diese Aufgabe übernahm vor kurzem die ebenfalls in Wilhelmshaven stationierte Fregatte "Lübeck". Weiter lesen …

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sieht kaum Grundlagen für Koalition mit den Linken

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sieht offenbar kaum Grundlagen für eine Regierungszusammenarbeit mit den Linken. Der "Saarbrücker Zeitung" sagte Schulz auf die Frage nach der Möglichkeit eines rot-rot-grünen Bündnisses: "Eine Koalition unter meiner Führung stellt nicht den Euro in Frage oder die multinationalen Verpflichtungen Deutschlands oder die Nato. Weiter lesen …

Mit Simone Laudehr in die WM-Qualifikation

Simone Laudehr kehrt nach 13-monatiger verletzungsbedingter Pause in die Frauen-Nationalmannschaft zurück. Die 31-jährige Mittelfeldspielerin des FC Bayern München ist von Bundestrainerin Steffi Jones in das Aufgebot für die beiden WM-Qualifikationsspiele gegen Slowenien in Ingolstadt am 16. September (ab 14 Uhr) und auswärts gegen die Tschechische Republik am 19. September (ab 18 Uhr) berufen worden. Weiter lesen …

foodwatch zu Fipronil und dem EU-Ministertreffen - Lebensmittelskandale brauchen Warnsysteme

Zum heute stattfindenden EU-Ministertreffen zum Fipronil-Skandal erklärte Johannes Heeg von der Verbraucherorganisation foodwatch: "Ein illegales Mittel wie Fipronil, millionenfach in unserem Essen - so etwas darf sich nicht wiederholen, weil es die Betrugsanfälligkeit der gesamten Lebensmittelbranche zeigt. Bundesernährungsminister Christian Schmidt muss auf EU-Ebene endlich überfällige Reformen durchsetzen. Lebensmittel müssen entlang der gesamten Lieferkette rückverfolgbar sein. Außerdem müssen Unternehmen verpflichtet werden, ihre eigenen Produkte umfangreich auf Verunreinigungen und auf mögliche Gesundheitsgefahren zu testen. Unternehmen, die gegen Vorschriften des Lebensmittelrechts verstoßen, müssen abschreckend hohe Strafen zahlen." Weiter lesen …

"heute-show": ZDF-Nachrichtensatire zurück aus der Sommerpause

Rechtzeitig vor der Bundestagswahl meldet sich die "heute-show" am Freitag, 8. September 2017, im ZDF zurück aus der Sommerpause. Ausgeruht und gestärkt stürzt sich das Team um Anchorman Oliver Welke in die heiße Phase des Wahlkampfes. Die Fans der satirischen Unterhaltung können sich dabei gleich doppelt freuen: So wird die Sendung bereits um 22.15 Uhr beginnen und mit Überlänge dieses Mal 40 Minuten dauern. Weiter lesen …

Deutscher Suchtkongress: Schwerpunktthemen Abhängigkeitsverhalten bei Kindern und Internet-Sucht

Suchterkrankungen zählen zu den häufigsten psychischen Erkrankungen in Deutschland: 1,8 Millionen Menschen gelten als alkoholabhängig, gut 500.000 Menschen sind glücksspielsüchtig, etwa 560.000 Menschen onlineabhängig. Die Auswirkungen von Suchterkrankungen auf das soziale Umfeld, Hilfen bei suchtmittelabhängigen Kindern und Jugendlichen sowie Internet-, Alkohol- und Glücksspielsucht sind die Schwerpunkte des 10. Deutschen Suchtkongresses, der vom 18. bis zum 20. September 2017 an der Universität zu Lübeck stattfindet. Weiter lesen …

Wisente und Borkenkäfer im Urwald von Białowieża

Vordergründig geht es um den Borkenkäfer, doch der eigentliche Konflikt geht tiefer: Passend zum aktuellen Streit um die Baumfällungen im polnischen Teil des Urwalds von Białowieża hat der Osteuropa-Historiker Prof. Dr. Thomas Bohn der Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU) das DFG-Forschungsprojekt „Der Białowieża-Nationalpark. Mensch, Tier und Umwelt in der polnisch-weißrussischen Grenzregion“ abgeschlossen. In dem Buch „Wisent-Wildnis und Welterbe. Geschichte des polnisch-weißrussischen Nationalparks von Białowieża“ beschreiben Bohn und seine Co-Autoren die wechselvolle Geschichte des Waldes, der als letzte Zufluchtsstätte des Wisents gilt, von der Frühen Neuzeit bis zur Gegenwart. Weiter lesen …

Neue Meister gesucht: DM der Damen und Herren im Golf Club Hardenberg

Vom 7. bis 10. September treffen die besten 40 Golferinnen und 80 Golfer des Landes im GC Hardenberg aufeinander. Die Deutschen Meisterschaften (DM) werden zum sechsten Mal in Folge im südniedersächsischen Northeim ausgetragen. Der Club mit dem Keilerkopf als Wappentier, das auch als Silhouette des elften Grüns verewigt ist, stellt jedes Jahr die Teilnehmer vor eine herausfordernde Aufgabe. Weiter lesen …

Virtueller Fahrlehrer und realitätsnaher Fahrsimulator

Chinesische Fahrschulen erleben einen enormen Andrang, die Zahl der Fahrschüler wächst stetig. Ein neuartiger Fahrsimulator, mit dem die Schüler vorab virtuell in einem umgerüsteten Pkw trainieren und automatisiertes Feedback erhalten, soll helfen den Andrang zu bewältigen. Aufwendige Projektionstechnik sowie Virtual Reality-Hardware und -Software ermöglichen wirklichkeitsnahe Fahrübungen beim „virtuellen Fahrlehrer“. Entwickelt hat dies das Technologietransfer-Projekt Driving Simulator (DriveSim) – gemeinsam durchgeführt vom KIT und chinesischen Partnern. Weiter lesen …

Nahles neidisch auf Merkels "Selbstzufriedenheit"

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der letzten Plenardebatte vor der Bundestagswahl scharf angegriffen. Auch wenn man in der Großen Koalition insbesondere in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik erfolgreich gearbeitet habe, finde sie die "Selbstzufriedenheit" von Merkel "reichlich abgehoben", sagte Nahles am Dienstag im Bundestag. Weiter lesen …

Merkel und Schulz ab zum Praktikum: Die Onlinehändler sind frustriert von der Politik

Kurz vor der Bundestagswahl zeigen sich viele Onlinehändler von der Politik der Regierung frustriert. Das hat eine Umfrage von Trusted Shops ergeben. Das Unternehmen, das Onlineshops u.a. mit einem Gütesiegel für Datenschutz und Liefersicherheit zertifiziert, befragte Onlinehändler in Deutschland. Die Händler bemängelten vor allem bürokratische Hindernisse und fehlenden Schutz vor großen Konkurrenten. Weiter lesen …

Damit sich Mensch und Maschine besser verstehen

Smartphones, Smart-Home-Systeme oder Kassier-Automaten in Supermärkten: Rasante technische Entwicklungen bringen immer intelligentere technische Lösungen hervor und sind mittlerweile in nahezu allen Bereichen des Lebens anzutreffen. Aber schnelle und umfassende Veränderungen können zu einem Gefühl der Überforderung führen, vor allem bei älteren Menschen. Ihnen fällt es oft schwerer, neue Technologien zu verstehen und anzuwenden. Dadurch werden die Unterstützungs- und Hilfsmöglichkeiten intelligenter Systeme kaum richtig ausgeschöpft. Der demografische Wandel verstärkt diesen Effekt noch zusätzlich. Weiter lesen …

Sozialverband SoVD: Frauen sind besonders von Altersarmut betroffen

Anlässlich der 13. Frauen-Alterssicherungskonferenz in Berlin mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles erklärt Edda Schliepack, SoVD-Frauensprecherin: "Die Altersarmut in Deutschland steigt. Mit großer Sorge stellen wir fest, dass sich die Zahl der Menschen, die zur Sicherung ihres Existenzminimums Leistungen der Grundsicherung im Alter beziehen, von 2003 bis 2014 auf über 512.000 fast verdoppelt hat." Weiter lesen …

84 % der Haushalte haben Flachbildfernseher

84 % der privaten Haushalte in Deutschland besaßen Anfang 2016 mindestens einen Flachbildfernseher. Im Vergleich zum Vorjahr stieg der Ausstattungsgrad damit um 3 Prozentpunkte (2015: 81 %). Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Internationalen Funkausstellung in Berlin (1. bis 6. September) auf Basis der Laufenden Wirtschaftsrechnungen mit. Weiter lesen …

RWI: Deutsche Wirtschaft weiter mit stabilem Wachstum

Das RWI geht für das Jahr 2017 von einem Wachstum der deutschen Wirtschaft von 1,9 Prozent aus. In den Jahren 2018 und 2019 wird das Wirtschaftswachstum wohl mit 2,1 und 2,0 Prozent ähnlich hoch sein wie in diesem Jahr. Die Arbeitslosenquote wird in diesem Jahr voraussichtlich 5,7 Prozent betragen. Mit 5,5 Prozent im Jahr 2018 und 5,3 Prozent 2019 wird sie in den nächsten Jahren wohl weiter sinken. Die Inflation wird voraussichtlich 2017 und 2018 bei 1,6 Prozent liegen und 2019 auf 1,8 Prozent ansteigen. Die Budgetüberschüsse werden wohl weiter zunehmen, von 29 Milliarden Euro im Jahr 2017 bis auf 40 Milliarden Euro im Jahr 2019. Weiter lesen …

Hays-Wissensarbeiterstudie 2017: Wissensarbeiter betrachten ihre Kompetenzentwicklung zunehmend als Privatsache

Immer mehr Wissensarbeiter entwickeln ihre Kompetenzen in Eigenregie weiter und verlassen sich hierbei nicht auf ihren Arbeitgeber. So sagen zwei von drei Wissensarbeitern (62 Prozent), dass sie selbst dafür verantwortlich sind, in ihre Kompetenz zu investieren. Umgekehrt sehen dies 65 Prozent der Führungskräfte aus der Sicht des Unternehmens genauso. In dieses Bild passt, dass sich 64 Prozent der befragten Wissensarbeiter selbst um ihre Weiterbildung kümmern. Weiter lesen …

Wärmewende: Das sind die größten Hemmnisse für Hauseigentümer

Obwohl die Mehrheit der Deutschen den Ausbau erneuerbarer Energien grundsätzlich befürwortet, ist deren Anteil bei der Wärmeversorgung gering. Eine aktuelle Umfrage von Kantar Emnid unter Hauseigentümern, die noch nicht mit regenerativer Energie heizen, zeigt: Für mehr als jeden Zweiten kommt eine Umstellung auf einen erneuerbaren Brennstoff nicht infrage, solange das bestehende Heizsystem noch intakt ist. Die Angst vor Problemen bei der Umstellung ist kaum ausschlaggebend, so das Ergebnis der vom Flüssiggasversorger Primagas beauftragten Umfrage. Weiter lesen …

Das Tote Meer: Umweltforschung am Rand der Extreme

Um mehr als einen Meter sinkt der Wasserspiegel des Toten Meeres pro Jahr. Tausende von Einsturzlöchern, aber auch plötzlich auftretende Starkregen und Sturzfluten zählen zu den weiteren Herausforderungen für Bevölkerung und Umwelt in der Region. Die zugrundeliegenden Prozesse haben Forscher aus Deutschland, Israel, Jordanien und Palästina im Helmholtz-Virtuellen Institut DESERVE untersucht, koordiniert hat das Karlsruher Institut für Technologie (KIT). Ihre Ergebnisse unterstützen Vorhersagemodelle, Risikobewertungen und Anpassungsstrategien. Die „Umweltforschung am Rand der Extreme“ stellen die DESERVE-Forscher bei der Abschlussveranstaltung am 12. September 2017 in Halle (Saale) vor. Zu der die interessierte Öffentlichkeit sowie Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich eingeladen sind. Weiter lesen …

„Fehlender“ Kohlenstoff in der Atmosphäre aufgespürt

Luftqualität und Klima werden durch chemische Prozesse in der Atmosphäre beeinflusst, biogenem Kohlenstoff kommt dabei eine wichtige Rolle zu. Ein internationales Forschungsteam unter Beteiligung von Innsbrucker Physikern präsentiert nun im Fachmagazin Nature Geoscience erstmals eine Gesamtschau der organischen Kohlenstoffe in der Atmosphäre über einem Waldgebiet in den USA. Ein Drittel der Gesamtmenge besteht demnach aus bisher nicht gemessenen Verbindungen. Weiter lesen …

Der Krebsnebel im Fokus – Vereinheitlichtes Modell für die gesamte Strahlung

Wie erreicht die Natur, wofür am Large Hadron Collider (LHC) am CERN in Genf Tausende von Wissenschaftlern und viele Milliarden Euro erforderlich sind? Wie werden im Universum Atomkerne auf die Energie eines kräftig geschlagenen Tennisballs gebracht? Neue Forschungsergebnisse von Wissenschaftlern der Universitäten Potsdam und Arizona/USA liefern jetzt wichtige Hinweise darauf, wie der Erzeugungsprozess im Detail abläuft. Weiter lesen …

YouTube muss E-Mail-Adresse bei Verstoß angeben

Googles bekannte Video-Tochter YouTube muss bei nachgewiesenen Urheberrechtsverstößen die E-Mail-Adressen der verantwortlichen Nutzer angeben, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main gestern, Montag, entschieden hat. Telefonnummer und IP-Adresse sind dagegen nicht vom Auskunftsanspruch umfasst, urteilten die Richter. Weiter lesen …

"Segensroboter" kommt Freitag nach Frankfurt am Main

Der neue "Segensroboter" der hessen-nassauischen Kirche ist am Freitag (8. September) in Frankfurt am Main zu Gast. Die Maschine, die den Namen "BlessU-2" - zu Deutsch etwa "Ich segne Dich auch" - trägt, kann in der Evangelischen Akademie Frankfurt (Römerberg 9) ab 18.30 Uhr ausprobiert werden. Danach schließt sich eine Diskussion unter anderem mit dem hessen-nassauischen Kirchenpräsidenten Volker Jung an. Weiter lesen …

Baufinanzierung: Diese Vokabeln sollte jeder kennen

Wer anfängt sich mit dem Kauf und der Finanzierung einer Immobilie zu beschäftigen, merkt schnell, dass er mit einigen Fachbegriffen auf den ersten Blick nichts anfangen kann. "Um im Dschungel der Informationen nicht den Überblick zu verlieren, sollten zukünftige Eigenheimbesitzer sich unbedingt im Vorfeld mit den wichtigsten Vokabeln vertraut machen", erklärt Stephan Scharfenorth, Geschäftsführer des Baufinanzierungsportals Baufi24.de. Hier die gängigsten Begriffe im Überblick: Weiter lesen …

Neue BDI/VCI-Studie: Steuerlast drückt Unternehmen immer stärker

Andere große Industrieländer wie die USA und Großbritannien machen Wirtschaftspolitik mit Steuersätzen und planen Steuersenkungen. Deutschland praktiziert das Gegenteil, die Steuerlast für Unternehmen nimmt weiter zu: Die Belastung der Gewerbebetriebe mit Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer wird von derzeit 138,7 Milliarden Euro bis 2021 auf voraussichtlich 161 Milliarden Euro steigen. Weiter lesen …

Lammert kritisiert Debattenkultur im Bundestag

Der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat in seiner Abschiedsrede vor dem Bundestag die Debattenkultur im Parlament kritisiert. Im Bundestag werde immer noch zu häufig geredet und zu selten debattiert, sagte Lammert am Dienstag zur Eröffnung der letzten Plenardebatte vor der Bundestagswahl am 24. September. Weiter lesen …

Gauland: Lidl betreibt kulturelle Selbstverleugnung - Christliche Symbole übermalt

Zur Lidl-Retusche auf den Mousaka-Produkten erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: "Was die Verantwortlichen bei Lidl hier gemacht haben, ist peinliche Selbstaufgabe und ein weiterer schrecklicher Beleg für die schleichende Islamisierung unserer Gesellschaft. Es ist nicht nur respektlos gegenüber der griechischen Kultur und den Christen, die dort leben. Es ist feige und rückgratlos, auf diese Art und Weise in vorauseilendem Gehorsam gegenüber dem Islam einzuknicken." Weiter lesen …

86 Tage Urlaub in 2018: Mit Brückentagen lässt sich die Erholung im kommenden Jahr mehr als verdoppeln!

Glückspilze, die 40 Tage Urlaubsanspruch haben, können ihre Erholung im kommenden Jahr noch einmal um satte 115 Prozent steigern. „Brückentage sind beliebt wie eh und je“, sagt Daniel Krahn von Urlaubsguru.de und erklärt: „Wer seinen Urlaub mit Feiertagen clever kombiniert, kann 2018 satte 86 Tage Urlaub machen.“ Natürlich lohnt sich das auch für all jene, die etwas weniger Freizeit vom Chef zugebilligt bekommen. Im Kalender 2018 lassen sich aus vier Urlaubstagen bis zu elf freie Tage zaubern, oder es gilt die 8-zu-16-Regel: aus acht Tagen eingereichtem Urlaub werden 16 freie Tage. Weiter lesen …

Diese Entwicklung kann das Umweltproblem von mehr als 4,5 Mrd. Kaffeekapseln lösen

PAPACKS beschäftigt sich bereits seit Jahren mit Lösungen, um Plastik der alltäglich- in Massen genutzter Gebrauchsgüter zu ersetzen und umweltfreundlich aus natürlichen Rohstoffen zu produzieren. Im besten Fall können so Verpackungskreisläufe geschaffen werden, in denen die meist ohnehin nur kurzzeitig genutzten Verpackungen durch Kreisläufe in der Produktion immer wieder neu verwendet werden können. Weiter lesen …

Schuld war nur der Bossa Nova: Wie Musik unsere Wahrnehmung von Berührung verändert

Musik berührt. Was bisher eher im übertragenen Sinne gemeint war, kann für bestimmte Musikstücke offenbar auch wörtlich genommen werden: Wissenschaftler des Max-Planck-Instituts für Kognitions- und Neurowissenschaften (MPI CBS) in Leipzig haben herausgefunden, dass wir eine Berührung anders wahrnehmen, je nachdem welche Musik in dem Moment gespielt wird. Je betörender wir die Musik empfinden, desto sinnlicher nehmen wir auch die Berührung war – selbst wenn wir wissen, dass wir statt von einem Menschen von einem Roboter berührt werden. Weiter lesen …

Kanzlerduell ohne Gesundheitspolitik - Freie Ärzteschaft bringt wichtige Fragen in die Wartezimmer

Das TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Sonntag schenkte der Gesundheitspolitik nicht eine Minute Sendezeit. "Offenbar gehört die Gesundheit der Bürger nicht zu den Themen, mit denen die Kanzlerin und ihr Herausforderer in den Ring steigen wollten", stellt die Freie Ärzteschaft (FÄ) fest. Angesichts von regional wachsendem Ärztemangel und zunehmender Massenabfertigung der Patienten in den Praxen und Kliniken sei nicht nachvollziehbar, dass der Gesundheitspolitik so wenig Aufmerksamkeit gewidmet werde. Weiter lesen …

Wenn der Investor kündigt

Auch die Gesellschafter einer Investorengemeinschaft können mit dem Hinweis auf Eigenbedarf ein Mietverhältnis kündigen. Mit diesem Urteil wurde nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS die bisherige höchstrichterliche Rechtsprechung bestätigt, nachdem es in untergeordneten Instanzen Zweifel daran gegeben hatte. Weiter lesen …

Air Berlin: Führender Insolvenzrechtler warnt Politik vor Einmischung

Dem Insolvenzrechtler Jörn Weitzmann zufolge widerspricht es dem Recht, wenn Politik und Gewerkschaften zunehmend fordern, die Staatsbürgschaft für Air Berlin dürfe es nur geben, wenn damit auch viele Arbeitsplätze gesichert werden. Das sagte Weitzmann, Insolvenzverwalter aus Hamburg und Vorsitzender des Ausschusses Insolvenzrecht und Sanierung im Deutschen Anwaltsverein, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ströbele: Eskalation im "Deutschen Herbst" war nicht zwangsläufig

Der scheidende grüne Bundestagsabgeordnete und ehemalige RAF-Anwalt Hans-Christian Ströbele glaubt, dass sich die Eskalation des "Deutschen Herbstes" hätte verhindern lassen. "Ich war schon der Auffassung, dass man nach der Entführung der Lufthansa-Maschine "Landshut" andere Wege hätte gehen können, etwa durch Verhandlungen", sagte er der "Berliner Zeitung" anlässlich des 40. Jahrestages. Weiter lesen …

Telefondaten und Kalendereinträge sollen Kungelei beim Hof Schulze Föcking ausschließen

Die NRW-Landesregierung sieht keinen Anlass zu der Vermutung, dass es sich bei den amtlichen Kontrollen des Schweinemastbetriebes der Familie der Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) um eine Gefälligkeit örtlicher Behörden gehandelt hat. Das geht aus einem noch unveröffentlichten Bericht für den Umweltausschuss hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Wirtschaft begrüßt Fonds-Aufstockung gegen Diesel-Abgase

Wirtschaft und Handwerk haben die kurzfristige Aufstockung der Bundesmittel zur Reduktion der Abgasbelastungen in den Städten begrüßt. Die Ergebnisse des Treffens der Bundesregierung mit Ländern und Kommunen zur Verbesserung der Luftqualität in Städten weisen in die richtige Richtung", sagte Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Abschiedsrede: Lammert will sich zur Zukunft des Bundestages äußern

Der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) will in seiner Abschiedsrede vor dem Bundestag auch darlegen, was er sich vom nächsten Bundestag wünscht. "Ich fühle mich nicht wirklich anders als vor anderen Sitzungen auch", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) vor der letzten Sitzung unter seiner Leitung am Dienstag mit Blick auf seine Entscheidung, nicht mehr anzutreten. Weiter lesen …

Türkische Gemeinde kritisiert Schwenk der Regierung in Türkei-Politik

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat die neue Haltung der Bundesregierung für einen Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei kritisiert: "Die Pläne der Bundesregierung, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abzubrechen, sind ein Riesenrückschritt", sagte Sofuoglu der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

FDP-Chef kritisiert Merkel nach zweitem Dieselgipfel

FDP-Chef Christian Lindner hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert, weil sie die Autoindustrie beim zweiten Diesel-Gipfel nicht erneut in die Pflicht genommen habe. "Die Erhöhung des Mobilitätsfonds um 500 Millionen Euro ist eine richtige Entscheidung. Mir fehlt jedoch das Verständnis, warum dies allein aus Steuermitteln bestritten wird", sagte Lindner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kritik an Merkels Nein zur Rente mit 70

Führende Ökonomen haben das Nein von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Rente mit 70 nach dem Jahr 2030 scharf kritisiert. "Die Rente mit 70 auszuklammern, mag zwar wahltaktisch erfolgreich sein, nicht aber langfristig für die deutsche Gesellschaft", sagte Michael Hüther, Präsident des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Sachsen-Anhalt: Sprunghafter Anstieg der Kitakosten

In Sachsen-Anhalt sind die Kosten für die Kinderbetreuung sprunghaft angestiegen. Schlug eine Betreuungsstunde im Jahr 2012 noch im Schnitt mit 24,81 Euro zu Buche, waren es im vergangenen Jahr 28,11 Euro. Die drastischen Kostensteigerungen bei der Kinderbetreuung werden nicht durch das 2013 in Kraft getretene Kinderförderungsgesetz (Kifög) verursacht. Weiter lesen …

Molkereien rechnen mit Butterpreisen auf historisch hohem Nievau

Die Molkereien in Deutschland erwarten, dass der Butterpreis in den kommenden Monaten auf historisch hohem Niveau verharrt. Eckhard Heuser, Geschäftsführer beim Milchindustrieverband (MIV), sagte auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung", an den internationalen Handelsplattformen und Börsen gebe es keine Anzeichen für sinkende Preise. Zudem stehe Europa im Herbst der traditionelle Tiefpunkt der Milcherzeugung bevor. "Daher lassen die Märkte derzeit eher eine feste Tendenz für die nächsten Monate erwarten." Weiter lesen …

INSA-Umfrage: AfD legt leicht zu

Die AfD legt dem Meinungsforschungsinstitut INSA zufolge leicht zu: Im aktuellen Meinungstrend für die "Bild" (Dienstag) gewinnt die Partei einen halben Punkt hinzu und kommt nun auf 10,5 Prozent. CDU/CSU (36,5 Prozent) und SPD (23,5 Prozent) verlieren jeweils einen halben Punkt. Die FDP legt um 0,5 Punkte auf 8,5 Prozent zu. Linke (zehn Prozent) und Grüne (6,5 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Weiter lesen …

Oberhausen: Streit zwischen Fußgänger und Autofahrer eskaliert

Gestern Abend (4.9.) wurden Polizisten zu einem kuriosen Einsatz auf der Michelstraße gerufen. Ein 19jähriger Oberhausener stand mit seinem Auto in der Zufahrt zu den Kundenparkplätzen eines Kiosks. Um einem anderen Autofahrer die Ausfahrt zu ermöglichen, fuhr er kurz zurück, um sich dann sofort wieder auf seinen ursprünglichen Platz zu stellen. Zwischenzeitlich stand er dabei aber auf dem Gehweg, was einem 60jährigen Oberhausener wiederum gar nicht gefiel. Weiter lesen …

Christiane Paul: "Andere Art der Direktheit" mit ostdeutschen Männern

Die Schauspielerin Christiane Paul sieht Unterschiede zwischen westdeutschen und ostdeutschen Männern: "Grundsätzlich habe ich festgestellt, dass es mit Männern aus dem Osten eine andere Art der Direktheit gibt, eine unvoreingenommenere Herzlichkeit", sagte Paul dem "Zeit Magazin Mann". "Und vielleicht weniger Inszenierung und Show. Aber was partnerschaftliche Beziehungen angeht, war ich nicht mit so vielen Männern aus dem Osten zusammen." Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zum Diesel-Gipfel

Warum kein milliardenschwerer Masterplan zum Umbau der Mobilität in den Städten? Zunächst einmal würden Fahrverbote vermieden. Ein umfassendes Konzept, das auch die Ausweitung des Radverkehrs und der Carsharingsysteme umfassen muss, würde die Lebensqualität in den Städten steigern. Weiter lesen …

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