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6. September 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Dax lässt deutlich nach - Stimmung bleibt angeschlagen

Zum Wochenausklang hat der Dax deutliche Verluste verbuchen müssen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.302 Punkten berechnet, ein sattes Minus in Höhe von 1,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die größten Abschläge gab es bei Papieren von Siemens Energy, der Münchener Rück und Continental. Gewinne gab es entgegen dem Trend bei Anteilsscheinen der Deutschen Börse, Sartorius und Vonovia. Weiter lesen …

Knobloch: Jüdische Gemeinde nach Anschlag in München unter Schock

Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, hat sich desillusioniert gezeigt nach dem Anschlag auf das israelische Generalkonsulat und das NS-Dokuzentrum am 5. September in München. "Genauso wie Hitler damals nicht vom Himmel gefallen ist, kommen diese Terror-Aktionen nicht aus dem Nichts", sagte die 91 Jahre alte Holocaust-Überlebende der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Selenskyj dankt Scholz für "umfassende Unterstützung"

Bei einem Vier-Augen-Gespräch hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag für die "umfassende Unterstützung" Deutschlands gedankt. Er sei insbesondere dankbar für die militärische Hilfe, die der Ukraine seit Beginn der russischen Invasion gewährt wurde, schrieb Selenskyj im Anschluss an das Gespräch auf Twitter/X. "Diese Unterstützung ist sehr wichtig - sie ist die Grundlage unseres erfolgreichen Kampfes für die Unabhängigkeit der Ukraine." Weiter lesen …

NRW-SPD-Fraktionschef Ott: Solingen ist erste große Krise für Wüst

Der Chef der SPD-Fraktion im Landtag, Jochen Ott, wirft NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst Führungsschwäche vor. "Der Fall Solingen ist die erste besorgniserregende Krise für Hendrik Wüst. Jetzt kann er nicht mehr die Verantwortung nach Berlin abgeben, weil die Abschiebung allein in seinem Zuständigkeitsbereich liegt. Und das hat er - wie so vieles andere auch - sträflich vernachlässigt. Weiter lesen …

SPD Sachsen-Anhalts Sozialministerin Grimm-Benne kündigt Ende ihrer politischen Karriere an

Die sachsen-anhaltische Sozial- und Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) will bei der nächsten Landtagswahl nicht erneut für den Landtag antreten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe) unter Berufung auf die 62-Jährige. "Ich habe meiner Partei schon vor einiger Zeit mitgeteilt, dass ich im Jahr 2026 nicht erneut für den Landtag kandidiere und damit einen geordneten Übergang ermöglichen möchte", sagte Grimm-Benne der MZ. Weiter lesen …

Telegram war nur die Spitze! „Architektur der Unterdrückung“ wird aufgebaut

Die überraschende Verhaftung des Telegram-Gründers Pavel Durow hat erneut verdeutlicht, dass im Verborgenen ein erbitterterer Informations-Krieg tobt. Auf der einen Seite stehen die US-Geheimdienste und NATO-Organisationen, die EU und Ideologen wie Nancy Faeser und auf der anderen Seite die Meinungsfreiheit der Bürger und die Pressefreiheit regierungskritischer Medien. Weiter lesen …

Mann stürmt Polizeiwache in Linz mit Machete - Terrorverdacht

Ein Mann ist in der vergangenen Nacht mit einer Machete bewaffnet in ein Polizeirevier in Linz am Rhein gestürmt und wollte offenbar Polizisten töten. Einem wachhabenden Beamten sei es gelungen, die Eingangstür sowie eine Tür zum Innenhof der Dienststelle rechtzeitig zu verriegeln, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz am Freitagnachmittag mit. Beim Betreten der Wache habe der Mann wiederholt "Allahu Akbar" (Gott ist groß) gerufen. Weiter lesen …

Klos (AfD): Strafverfolgungsstatistik 2023

Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat sich über die Statistik von Justizministerin Gentges (CDU) entsetzt gezeigt: „Kaum eine Zahl, die nicht gestiegen ist: Vor allem die Zahl der tatverdächtigen Kinder unter 14 Jahren sowie die Messerdelikte sind mehr als besorgniserregend. Beschleunigte Verfahren sind ein Tropfen auf den heißen Stein, die von der SPD geforderten ‚Häuser des Jugendrechts‘ wirkungslos, die auch von uns vertretene Senkung der Strafmündigkeit aber durchaus empfehlenswert." Weiter lesen …

Dr. Uwe Hellstern: „EnBW-Chef: Akzeptanz für Energiewende bröckelt“

Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat EnBW-Chef Georg Stamatelopoulos ideologische Verbohrtheit vorgeworfen: „Da erkennt er offenbar erst angesichts der Wahlergebnisse richtig, dass die Akzeptanz für die Energiewende bröckelt. Aber anstatt die Politik zu ändern, verfällt er in denselben Sprech wie die Politiker seit Sonntag: man müsse sie besser erklären, etwa warum die Kosten steigen. Das ist absurd!" Weiter lesen …

Volkswille egal: Regime lässt die Maske fallen

Dreister geht es kaum noch! Das Volk hat gesprochen, doch der Wählerwille lässt sich offenbar unterschiedlich interpretieren. So beanspruchen CDU und Ampelparteien den Regierungsauftrag wie selbstverständlich für sich, jeglicher geäußerter Zweifel an diesem Prozedere scheint staatfeindlich. Was sich in den letzten 24h kurioses zugetragen hat und welche Parallelen im Hinblick auf das COMPACT-Verbot zu erkennen sind, analysieren jetzt der Publizist Manfred Kleine-Hartlage und COMPACT-Redakteur Sven Eggers für Sie. Weiter lesen …

Björn Höcke (AfD): Zukunft für Thüringen gestalten!

An der Bushaltestelle oder im Supermarkt kann man vor dem geistigen Auge abzählen: Eins, zwei, AfD … fast jeder dritte Thüringer hat eben jene Partei gewählt, die man auf Biegen und Brechen von der politischen Mitgestaltung fernhalten will. Das sagt nichts über die AfD aus, aber viel über das Demokratieverständnis der anderen. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Ruprecht Polenz (CDU): Eine Zusammenarbeit mit BSW eigentlich nicht möglich

Der ehemalige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz sieht die CDU bei einem möglichen Scheitern von Koalitionsverhandlungen in Thüringen in der Opposition: "Es kann tatsächlich sein, dass es keine Lösung gibt und dann muss man sagen, die Thüringerinnen und Thüringer haben ein Parlament gewählt, wo ohne BSW und ohne AfD keine Regierung gewählt werden kann und dann wird es eben so kommen, dass AfD und BSW in welcher Form auch immer eine Regierung bilden", sagte er im Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Zahl der Kindeswohlgefährdungen im Jahr 2023 auf neuem Höchststand

Die Zahl der Kindeswohlgefährdungen in Deutschland hat im Jahr 2023 einen neuen Höchststand erreicht: Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stellten die Jugendämter bei mindestens 63 700 Kindern oder Jugendlichen eine Kindeswohlgefährdung durch Vernachlässigung, psychische, körperliche oder sexuelle Gewalt fest. Das waren rund 1 400 Fälle oder 2 % mehr als im Jahr zuvor. Da einige Jugendämter für das Jahr 2023 keine Daten melden konnten, ist aber sicher, dass der tatsächliche Anstieg noch deutlich höher ausfiel: Weiter lesen …

Produktion im Juli 2024: -2,4 % zum Vormonat

Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juli 2024 gegenüber Juni 2024 saison- und kalenderbereinigt um 2,4 % gesunken. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich war die Produktion von Mai 2024 bis Juli 2024 um 2,7 % niedriger als in den drei Monaten zuvor. Im Juni 2024 stieg die Produktion gegenüber Mai 2024 nach Revision der vorläufigen Ergebnisse um 1,7 % (vorläufiger Wert: +1,4 %). Im Vergleich zum Vorjahresmonat Juli 2023 war die Produktion im Juli 2024 kalenderbereinigt 5,3 % niedriger. Weiter lesen …

Exporte im Juli 2024: +1,7 % zum Juni 2024

Im Juli 2024 sind die deutschen Exporte gegenüber Juni 2024 kalender- und saisonbereinigt um 1,7 % und die Importe um 5,4 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, sanken die Exporte im Vergleich zum Vorjahresmonat Juli 2023 um 1,2 %, die Importe um 0,1 %. Weiter lesen …

rbb exklusiv Antje Töpfer (Bü'90/Grüne) gegen dauerhafte Grenzkontrollen

Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für die Landtagswahl, Antje Töpfer, sagte am Donnerstagabend rbb24, die dafür benötigten Polizisten würden an anderen Stellen fehlen. "Wenn wir Polizei an die Grenzen holen und dort dauerhaft einsetzen, fehlen sie auch im Land, in der Fläche. Und das ist auch nicht unbedingt förderlich für die Sicherheit in der Fläche." Weiter lesen …

Baerbock schließt Abschiebungen nach Syrien nicht aus

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) schließt Abschiebungen nach Syrien nicht grundsätzlich aus. "Schwerstverbrecher verwirken ihren Schutz, unabhängig davon, wo sie herkommen", sagte Baerbock dem "Spiegel". Aber Abschiebungen nach Syrien seien "alles andere als trivial", zumal "Syrien nicht gleich Syrien" sei. "Wenn wir den Mörder Baschar al-Assad und damit auch seine Verbündeten Iran und Russland stärken, dann hätten wir sicherheitspolitisch mit Zitronen gehandelt", warnte Baerbock. Weiter lesen …

Basta Berlin (240) – SPDebakel

Die deutsche Regierung geht mit wehenden Fahnen unter. Schuld sind nicht nur SPD-Gesichter wie Scholz, Faeser und Lauterbach. Schuld ist nicht allein die grüne Bevormundung. Schuld ist auch das Versagen bei Asyl und Migration. Doch was nun? Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, schauen heute auf den gegenseitigen Überbietungswettbewerb der Parteien zum Thema Migration. Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen und den Erfolgen von AfD und BSW gibt es großes Geschrei. Und im Hintergrund bastelt der Gesundheitsminister weiter fleißig an üblen Gesetzen... Weiter lesen …

Weil für Rückkehr zu Prämie für E-Autos

Angesichts des schleppenden Verkaufs von Elektrofahrzeugen in Deutschland fordert Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) die Wiederauflage einer staatlichen Prämie für E-Autos. "Aus meiner Sicht wäre das sehr hilfreich", sagte der SPD-Politiker, in dessen Bundesland der kriselnde Volkswagenkonzern seinen Hauptsitz hat, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Mieterbund und IG BAU verlangen Konjunkturpaket für den Wohnungsbau

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) und der Deutsche Mieterbund haben von der Bundesregierung ein milliardenschweres Konjunkturpaket für den Wohnungsbau gefordert. "Eine groß angelegte Wohnungsbau-Offensive ist dringend notwendig, um die dramatische Wohnungsnot endlich wirksam zu bekämpfen und um gleichzeitig die schwächelnde Wirtschaft zu beleben", sagte IG-BAU-Chef Robert Feiger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Richterbund und Anwaltverein schlagen nach Wahl in Thüringen Alarm

Der Deutsche Richterbund und der Deutsche Anwaltverein (DAV) haben nach der Landtagswahl in Thüringen und dem Wahlerfolg der AfD Alarm geschlagen. "Es braucht jetzt auch in den Ländern konkrete Initiativen, um die Justiz besser vor politischen Durchgriffen zu schützen und sie als Bollwerk der Demokratie zu stärken", sagte Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Klimaforscher Mojib Latif kritisiert Habecks Steuervorteile für Elektro-Dienstwagen: Das ist Klimaschutz für die Reichen

Klimaforscher Mojib Latif hat die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angekündigten Steuervorteile für Elektro-Dienstwagen kritisiert. "Die Steuervorteile für Firmenwagen sind Klimaschutzpolitik für die Reichen. Doch wir müssen die soziale Frage immer im Kopf behalten", sagt er im Podcast "Die Wochentester" von "Kölner Stadt-Anzeiger" und dem Redaktionsnetzwerk Deutschland im Gespräch mit Wolfgang Bosbach und Christian Rach. Weiter lesen …

Wadephul pocht auf weitere Unterstützung für die Ukraine

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), hat die Bundesregierung angesichts der Konferenz zur Unterstützung der Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein am Freitag zu weiterer Hilfe für das von Russland angegriffene Land aufgerufen. "Wir müssen mit Zusagen nach Ramstein reisen und nicht mit Hoffnungsversprechen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Brandenburgs Ministerpräsident verspricht volle Amtsperiode

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) tritt Spekulationen entgegen, er werde im Fall einer Wiederwahl keine vollen fünf Jahre im Amt bleiben, sondern vorzeitig an einen Nachfolger übergeben. "Ich trete natürlich an, weil ich die nächsten fünf Jahre durcharbeiten möchte", sagte er dem "Tagesspiegel" und den "Potsdamer Neuesten Nachrichten". Weiter lesen …

Lage bei S-Bahnen und Regionalzügen in NRW bleibt schwierig

In NRW erwarten die Deutsche Bahn, die Verkehrsverbünde Rhein-Ruhr (VRR) und Rhein-Sieg (VRS) sowie der Fahrgästeverband Pro Bahn für Herbst erneut viele Verspätungen im Regionalverkehr, während die Zahlen im 2. Quartal erneut schlecht waren. 7,4 Prozent der Regionalbahnen oder S-Bahnen in NRW fielen im 2. Quartal kurzfristig aus, wie die "Rheinische Post" unter Verweis auf bisher unbekannte Zahlen des SPNV-Qualitätsmonitors NRW berichtet. Weiter lesen …

FDP-Fraktion will weitere Steuervereinfachungen

Die FDP-Bundestagsfraktion will nach der bereits vereinbarten Wachstumsinitiative der Ampelkoalition weitere Maßnahmen zur Entlastung von Bürgern und Unternehmen ergreifen. Das geht aus einem Positionspapier hervor, welches die FDP-Abgeordneten bei ihrer Klausurtagung in Hamburg beschließen wollen und über das das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Verdi droht Bund mit Kündigung tariflicher Arbeitszeitregelungen

Verdi-Chef Frank Werneke droht dem Bund, die Arbeitszeitregelungen aus dem Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVÖD) zu kündigen. Grund ist das Vorhaben aus der "Wachstumsinitiative" der Bundesregierung, Überstundenzuschläge von Steuern und Abgaben zu befreien. Der Plan bedeute nicht nur eine "krasse Diskriminierung" von Teilzeitkräften, sagte Werneke dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Rückruf von Natra Chocolate International S.L.

Die Firma Natra Chocolate International S.L., Onati, ruft vorsorglich die Produkte zurück: REWE Feine Welt Salted Caramel Creme, 200g; Mindesthaltbarkeitsdatum: MHD: 06.2025 L4144202 und REWE Feine Welt Dunkle Kakaocreme, 200g; Mindesthaltbarkeitsdatum: MHD: 06.2025 L4133102. Von dem Verzehr der betroffenen Produkte wird dringend abgeraten. Weiter lesen …

Yuval Noah Harari warnt vor KI-bedingten Finanzkrisen und fordert ein Verbot von Bots, die sich als Menschen ausgeben

Yuval Noah Harari sieht die Menschheit angesichts der Entwicklung Künstlicher Intelligenz (KI) unzureichend vorbereitet. Der Autor von "Homo Deus" befürchtet, dass durch KI eine Finanzkrise von weit größerem Ausmaß als die von 2007 entstehen könnte. Harari fordert ein Verbot von Bots, die sich als Menschen ausgeben, um solche Risiken zu minimieren. Weiter lesen …

Die unsichtbare Kraft – ZDF und 3sat mit großem Schwerpunkt zum Thema Künstliche Intelligenz

Künstliche Intelligenz hält immer mehr Einzug in den Alltag. Welche Chancen und Risiken sind mit dem Einsatz von KI verbunden? Die sechsteilige Dramaserie "Concordia – Tödliche Utopie" greift diese Frage auf fiktionaler Ebene auf, zu sehen ab Samstag, 14. September 2024, 10.00 Uhr, in der ZDFmediathek. Rund um den Start der Serie setzen sich ZDF und 3sat im Programmschwerpunkt "KI – die neue Realität?" in Dokumentationen, Beiträgen und Diskussionen mit dem Thema KI auseinander. Weiter lesen …

"nd.DerTag": Doppeltes Lottchen - Kommentar zur Spaltung der Europa-Linken

Zwanzig Jahre nach ihrer Gründung hätte sich die Partei der Europäischen Linken (EL) sicher bessere Nachrichten gewünscht. Das konstant gewachsene Bündnis wird sich ausgerechnet im Jubiläumsjahr spalten: Mit der Allianz der Europäischen Linken für die Menschen und den Planeten, kurz ELA, steht ein neues Linksbündnis in den Startlöchern. Wichtige Parteien insbesondere aus Nordeuropa und Frankreich kehren dem alten "Dachverband" den Rücken. Weiter lesen …

Medien, und Morgendämmerung der Zeitenwende

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Eigentlich begann die Entwicklung schon mit den Indochinakriegen, durch welche die Kolonialstaaten und zuletzt die USA aus Vietnam und anderen Ländern der Region verjagt wurden. Da war zwar der gewonnene Krieg der USA gegen den Irak, der aber in einen Abzug der imperialen Truppen endete, als der Widerstand zu groß wurde. Als dann der nächste Krieg versuchte, Syrien und den Irak mit Hilfe von Terroristenarmeen nieder zu ringen, ging das auch schief, und wieder wurden die imperialen Truppen gebeten, doch bitte schleunigst das Land zu verlassen." Weiter lesen …

Vom Friedenskind zum Bellizisten

Roberto J. De Lapuente schrieb den folgenden Kommentar: "Vor genau 22 Jahren warnte die EU die Amerikaner noch vor einem völkerrechtswidrigen Krieg im Irak. Kurz schien es, als emanzipiere sich Europa — heute ist es Kolonie und die EU ein totes Projekt. „Besuchen Sie Europa, solange es noch steht“ sang in den 80er-Jahren die Band „Geier Sturzflug“. Nun, Europa gibt es noch, aber eigentlich nur noch als leere Hülle aus Gesetzen und Institutionen. Die Seele des Kontinents ist aus seinem Körper unversehens entwichen. Neben anderen Formen des Selbstverrats — etwa auf den Feldern „Soziales“ und „Bürgerliche Freiheiten“ — fällt vor allem eines ins Gewicht: Die EU hat aufgehört, ein Friedensprojekt zu sein." Weiter lesen …

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