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25. September 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Lottozahlen vom Mittwoch (25.09.2024)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 9, 11, 27, 28, 46, die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4073916. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 409158 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

AfD BW: Wir wollen die Wölfe in Deutschland wieder ausrotten!

Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die Abschwächung des Schutzes von Wölfen durch die EU mit der deutschen Stimme als längst überfällige Kurskorrektur bewertet. „Mit dieser Entscheidung muss aber auch der schwächere Schutzstatus bindend im EU-Recht verankert werden. Der avisierte ‚längere Prozess‘, um den Schutzstatus des Wolfs von streng geschützt auf geschützt zu senken, muss allerdings zeitnah umgesetzt werden: Besser vorgestern als gestern.“ Weiter lesen …

Dr. Rainer Balzer MdL: Bildung kann diese Landesregierung nicht

„Bildungsqualität, Bildungsgerechtigkeit, wie der Lieblingseuphemismus der Grünen heißt, Lehrkräfteversorgung, Schulausstattung, Berufszufriedenheit … Lang ist die Liste der Mängel und kurz die mit jenen Dingen, die funktionieren.“ Mit diesen Worten begann der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL heute seinen Debattenbeitrag zum MINT-Antrag der AfD-Fraktion. Weiter lesen …

AfD: Kontrollpunkte werden einfach umfahren: Wir wollen ECHTEN Grenzschutz statt Alibi-Kontrollen!

Es war von vornherein absehbar: Die vermeintlichen „Grenzkontrollen“ im Norden und Westen Deutschlands, die von Innenministerin Faeser (SPD) für Eigen-PR genutzt werden, sind die reinste Farce. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) berichtet, dass die Kontrollen kaum Wirkung entfalten, weil Nebenstraßen nicht kontrolliert werden und somit die Kontrollstellen und Hauptstraßen einfach umfahren werden. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Harms (SSW): Gute Kommunikation geht anders

Zur von der Landesregierung angekündigten Reform der Gerichtsstrukturen erklärt der Vorsitzende und rechtspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: Dass die geplante Zusammenlegung von Gerichtsstandorten eine Welle der Empörung auslösen würde, hätte selbst der Landesregierung klar sein müssen. Denn genau das passiert eben, wenn man drastische Einschnitte plant, ohne die Betroffenen auch nur im Ansatz mit einzubeziehen." Weiter lesen …

Spahn legt Scholz und Habeck Rücktritt nahe

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn, findet, mit den Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour seien die Falschen zurückgetreten. Es sei zwar bemerkenswert, dass überhaupt jemand in den Ampel-Parteien Konsequenzen aus diesem massiven Vertrauensverlust ziehe, allerdings seien es die Falschen, sagte Spahn dem TV-Sender "Welt" am Donnerstag. Weiter lesen …

Bonner Hassprediger klagt gegen seine Abschiebung - Abdul Alim Hamza soll gedroht haben, seine kleine Tochter zu töten

Knapp zwei Wochen nachdem der salafistische Hassprediger Leonis Hamza, alias Abdul Alim Hamza, in Abschiebehaft genommen wurde, hat der 32-jährige Kosovare Rechtsmittel beim Kölner Verwaltungsgericht eingelegt. Am vergangenen Dienstag habe der Bonner Extremist über seine Anwälte einen Eilantrag auf aufschiebende Wirkung gestellt, "zugleich hat er gegen die Ausreiseverfügung geklagt", sagte Justizsprecher Michael Ott dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Thüringen: AfD-Politiker zog Kandidatur wegen Strategie zurück

Bei der Entscheidung des ursprünglichen Sonneberger AfD-Landtagskandidaten, Roland Schliewe, seine Kandidatur zugunsten des Alterspräsidenten des neu gewählten Landtags, Jürgen Treutler (AfD), zurückzuziehen, spielten strategische Erwägungen eine bedeutende Rolle. "Ich habe meine Bewerbung aufgrund von strategischen Überlegungen zurückgezogen", sagte er der "Welt". Weiter lesen …

Deutschlands größter Meteorit wird in München erstmals öffentlich präsentiert

Kosmisches Highlight auf der diesjährigen Munich Show - Mineralientage München: Der ISSIGAU-Meteorit, der größte jemals in Deutschland gefundene Meteorit, wird zum ersten Mal der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Entdeckung dieses außergewöhnlichen Himmelskörpers sorgt in der Meteoritenforschung bereits für Aufsehen - nun können ihn Besucher der Sonderschau "The Impossible Crystal" im Rahmen Europas größter Messe für Mineralien, Fossilien, Edelsteine & Schmuck in Halle A6 vom 24. bis 27. Oktober 2024 persönlich erleben. Weiter lesen …

Im Gespräch: Manfred Kleine-Hartlage: “Der kalte Staatsstreich – Wie Faeser & Co. das Grundgesetz demolieren”

In diesem Interview hat Alexander Kühn mit dem renommierten Sozialwissenschaftler und Autor Manfred Kleine-Hartlage gesprochen, der in seinem neuesten Buch “Der kalte Staatsstreich” die aktuellen Entwicklungen in Deutschland scharf analysiert. Er zeigt auf, wie der Staat immer übergriffiger wird und zunehmend die Grundrechte, die wir Bürger uns mühsam über Generationen erkämpft haben, untergräbt. Mit einem klaren Blick beleuchtet er, wie die politische Klasse immer offener das Recht beugt oder bricht, um ihre Macht zu sichern und ihre Interessen durchzusetzen. Weiter lesen …

Bund gibt 400.000 Euro für Ermittlungen zu Carolabrücke

Nach dem Teileinsturz der Carolabrücke in Dresden will der Bund mit 400.000 Euro die Suche nach der Ursache vorantreiben. "Auch wenn wir als Bund nicht für die Brücke zuständig sind, möchten wir dazu beitragen, die möglichen Ursachen des Einsturzes genauer zu untersuchen", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Verkehrsministerium, Oliver Luksic (FDP), der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Roderich Kiesewetter (CDU): "Wenn die Ukraine zerfällt, hat nicht die USA das Problem, sondern wir Europäer

Roderich Kiesewetter (CDU), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags, fordert von der deutschen Regierung mehr Unterstützung für die Ukraine. "Der Kernpunkt ist, dass wir in unserem Land mehr erklären müssen, was auf dem Spiel steht, gerade auch in Thüringen, in Sachsen und Brandenburg. Wenn die Ukraine zerfällt, werden wir dort in diesen Ländern sehr viel Unterkünfte, Wohnungen, Häuser bauen müssen für die Flüchtlinge. Das sollte man einpreisen und das ist deutlich günstiger, der Ukraine zu helfen, dass sie wieder in Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung leben kann", sagte er im phoenix-Tagesgespräch. Weiter lesen …

Gaza-Krieg: Verdeckte Kriegstreiber enthüllt!

Mittlerweile über 40.000 Tote im Gaza-Krieg und kein Ende in Sicht? Warum eigentlich? Gibt es Kräfte im Hintergrund, die diesen Konflikt immer weiter anheizen? Wer steht hinter Benjamin Netanjahu? Wer steuert die Hamas? Welche Rolle spielt die einflussreiche Bewegung Chabad Lubawitsch? Wussten Sie, dass dieser Krieg schon vor Jahrhunderten vorhergesagt und geplant wurde? Kla.TV enthüllt in dieser Sendung bislang verborgene Zusammenhänge und Kriegstreiber im Hintergrund. Verbreiten Sie – gerade heute, am Weltfriedenstag – diese Sendung an so viele Menschen wie Sie können, damit das Aufhetzen der Völker gegeneinander endlich ein Ende nimmt. Weiter lesen …

CDU-Vize Prien: Union sollte "gut mit Merkels Erbe umgehen"

CDU-Vize Karin Prien hat ihre Partei aufgefordert, sorgsam mit dem politischen Erbe von Alt-Bundeskanzlerin Angela Merkel umzugehen. CDU-Chef Friedrich Merz tue gut daran, das Erbe von Merkel angemessen zu würdigen, sagte Prien den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Schon deshalb, weil viele Menschen sich nur dann weiter der CDU zuwenden werden, wenn wir gut mit diesem Erbe umgehen." Weiter lesen …

Bauwirtschaft präsentiert Studie zur Senkung der Grunderwerbsteuer: Halbierung käme die Länder günstiger, als selbst Wohnungen zu bauen

Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe hat zusammen mit der Bauwirtschaft Baden-Württemberg e.V. (BWW), dem Landesverband Bayerischer Bauinnungen, dem Baugewerbe-Verband Niedersachsen sowie den Bauverbänden NRW beim Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) Köln eine Studie in Auftrag gegeben. Diese untersucht, wie sich eine Senkung der Grunderwerbsteuer auf die Neubaunachfrage auswirkt. Weiter lesen …

AfD: Grüner Parteivorstand tritt zurück: Der Anfang vom Ende der Ampel!

Paukenschlag nach den verheerenden Wahlniederlagen der Grünen im Osten: Die beiden Bundesvorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour treten ebenso zurück wie der gesamte Parteivorstand. Verwunderlich ist das nicht: In Brandenburg haben sich die Grünen mit nur 4,1 Prozent mehr als halbiert, in Thüringen sieht es mit 3,2 Prozent noch düsterer und in Sachsen mit 5,1 Prozent nicht viel besser aus. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

IKW-Umfrage Mund- und Zahnpflege: Mit dem Alter sinkt die Putzlust

Die Zahnpflege hat in Deutschland für Menschen aller Altersklassen eine hohe Relevanz - und nimmt im Alter noch mal leicht zu. Die Häufigkeit des Zähneputzens sinkt allerdings mit den Jahren. Wie das Alter außerdem die Zahnpflege beeinflusst und wem strahlend weiße Zähne besonders wichtig sind, das zeigen die Ergebnisse der aktuellen repräsentativen Umfrage zu Mund- und Zahnpflege im Auftrag des Kompetenzpartners Schönheitspflege im Industrieverband Körperpflege- und Waschmittel (IKW). Weiter lesen …

Tausende österreichische Kühe verschwunden – Sie sollten Milchkuh-Herden in Algerien bilden

Das Rätsel um die verschwundenen Kühe und Kälber wirft viele Fragen auf und sorgt für Schlagzeilen in Österreich. Für den angeblichen Aufbau von Milchkuh-Herden hat Österreich mehr als 60.000 trächtige Muttertiere nach Algerien exportiert. Doch was mit den Kühen und ihren Kälbern geschah, ist unklar. Die neue Rechercheplattform „The Marker“ deckt fragwürdige Handelspraktiken und Kontrolllücken auf - auch deutsche Tiere wurden auf einem algerischen Viehmarkt dokumentiert. Weiter lesen …

Benjamin Nolte: Kostenloses Parken für Elektroautos – Söder will grünes Zwei-Klassen-Parkrecht in Bayern!

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder möchte, dass Elektroautos künftig im gesamten Freistaat kostenlos parken dürfen. Dies hat er in seiner Grundsatzrede bei der CSU-Fraktionsklausur in Kloster Banz angekündigt. Ein ähnliches Modell gibt es bereits in München. Söder hofft, auf diese Weise einen Anreiz zum Kauf von E-Autos zu setzen. Weiter lesen …

Union wirft Regierung Fehler bei Verkauf von Commerzbank-Aktien vor

Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg fordert von der Bundesregierung die Aufklärung der Hintergründe des Verkaufs eines Commerzbank-Aktienpakets an die italienische Großbank Unicredit. "Die Bundesregierung hat beim Verkauf der Commerzbank-Aktien offenkundig schwere Fehler gemacht", sagte der CDU-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Zu klären bleibt, ob dies absichtlich geschah oder aus Dummheit." Weiter lesen …

Union will kein Bürgergeld mehr für Ukraine-Flüchtlinge

Die Union will die Kosten für das Bürgergeld reduzieren. Nach der Meinung von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt soll dies auch gelingen, indem man die Anzahl an ukrainischen Flüchtlingen im Bürgergeld reduziert. "Das heißt zum Beispiel, dass sich neue Flüchtlinge im Asylbewerberleistungsgesetz wiederfinden und nicht im Bürgergeld", sagte der CSU-Politiker den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Stegner hält BSW für keinen geeigneten Koalitionspartner

Der SPD-Linke Ralf Stegner kritisiert Sahra Wagenknecht. Sie möge "eloquent und intelligent sein, aber sie ist vor allem eine Populistin ersten Ranges", sagte er dem "Spiegel". Auf die Frage, ob das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ein geeigneter Koalitionspartner für die SPD wäre, sagte Stegner: "Ganz grundsätzlich: Nein." Nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg steht die SPD vor der Frage, Koalitionen mit dem BSW einzugehen. In allen drei Bundesländern gibt es sonst keine Möglichkeit, eine Regierungsmehrheit ohne die AfD zu bilden. Weiter lesen …

Tausende Schutzsuchende in NRW von Frauenhäusern abgewiesen

In Nordrhein-Westfalen haben sich im vergangenen Jahr Tausende Frauen vergeblich um einen Platz in einem Frauenhaus bemüht. Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD hervorgeht, über die die "Rheinische Post" berichtet, bekamen im vergangenen Jahr 2.183 schutzsuchende Frauen einen Platz in einer Einrichtung. Die Zahl der Frauen, die keinen Platz bekamen, bezifferte das nordrhein-westfälische Familienministerium von Josefine Paul (Grüne) auf 7.234. Weiter lesen …

Björn Höcke (AfD): Kein »Weiterso!« mit der Jugend

»Wer anderen eine Grube gräbt…« – Das hatten die Grünen nicht so geplant: Die lautstarken, aber wohl doch nicht so zahlreichen jugendlichen Klimaaktivisten von »Fridays for Future« oder der »Letzten Generation« hatten sie zu den schönsten Hoffnungen verleitet. Eine junge Wählergeneration, die im Sinne der grünen Ideologie schon mit 16 Jahren die Wahlurnen stürmen würde, sollte den Fortbestand der politischen Einflußnahme sichern. Dies schreibt Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Stimmung in deutscher Exportindustrie im Sinkflug

Die Stimmung in der deutschen Exportindustrie ist im Sinkflug. Die Ifo-Exporterwartungen gingen im September auf -6,3 Punkte zurück, von -5,2 Zählern im August. "Die Industrie klagt über fehlende Aufträge aus dem Ausland", sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. "Die Exportwirtschaft befindet sich in einer Schwächephase." Weiter lesen …

GdP sieht Ziel neuer Grenzkontrollen bisher nicht erreicht

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht eine Woche nach Einführung der neuen Grenzkontrollen im Norden und Westen Deutschlands das Ziel, illegale Migration einzudämmen, bisher nicht erreicht. "Festzustellen bleibt, dass die Aufgriffe von unerlaubten Menschen sowie Schleusern relativ gering ist", sagte der GdP-Vorsitzende Andreas Roßkopf dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

SPD-Frauen legen sich mit Abtreibungsgegnern an

Die Frauen der SPD-Fraktion unter Führung der parlamentarischen Geschäftsführerin Katja Mast attackieren in einem offenen Brief Abtreibungsgegner. Das berichtet die Mediengruppe Bayern. Von diesem Mittwoch an haben Initiativen weltweit zu mehrwöchentlichen Mahnwachen gegen Abtreibung aufgerufen. In der Vergangenheit fanden diese oft vor Beratungsstellen statt. Weiter lesen …

Seehofer fordert Merkel zu Selbstkritik auf

Ex-CSU-Chef Horst Seehofer hat Altkanzlerin Angela Merkel anlässlich der CDU-Feier zu ihrem 70. Geburtstag an diesem Mittwoch zur Selbstkritik aufgefordert. "Ich finde, Angela Merkel würde sich keinen Zacken aus der Krone brechen, wenn sie mal erklärt: In der Migrationsfrage habe ich nicht jeden Tag richtig gelegen", sagte Seehofer der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Bundesumweltministerin legt Hochwasserschutzgesetz vor

Nach langen Abstimmungen zwischen Bund und Ländern hat das Bundesumweltministerium in den letzten Monaten an einem neuen Hochwasserschutzgesetz gearbeitet. Jetzt steht der Gesetzentwurf - zumindest vonseiten des Bundesumweltministeriums, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Ministerin Steffi Lemke (Grüne) gibt ihn jetzt in die Ressortabstimmung. Weiter lesen …

Banken-Sperre: Faesers Geheim-Krieg gegen COMPACT

Faeser hat den Zweikampf vor dem Gesetz verloren, nun folgen wie erwartet die schmutzigen Tricks, um Deutschlands größtes alternatives Medium mundtot zu machen. Am kommenden Montag wird COMPACT das letzte Konto genommen und steht damit vor einer enormen Herausforderung. Doch wir haben bereits einen Plan. Wie die genauen Hintergründe zu diesem demokratiefeindlichen Spiel aussehen und was jeder freiheitsliebende Deutsche tun kann, um COMPACT und damit dem patriotischen Widerstand zu stärken, erfahren Sie jetzt von Dr. Stephanie Elsässer und Chefredakteur Jürgen Elsässer. Weiter lesen …

Union will automatisches Verfahren für Deutschlandticket-Preis

Nach der am Montag bekannt gewordenen Preiserhöhung beim Deutschlandticket fordert der CDU-Verkehrsexperte Christoph Ploß ein neues Vorgehen bei der Berechnung künftiger Preissteigerungen. "Wir brauchen dringend ein automatisches Verfahren, bei dem die Preisentwicklung des Deutschlandtickets an nachvollziehbare Kriterien gekoppelt wird, beispielsweise an die Inflation", sagte Ploß den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Union wirft Ampel Wählertäuschung beim Sicherheitspaket vor

Die Union wirft der Ampel-Koalition wegen der Nachverhandlungen beim geplanten Sicherheitspaket Wählertäuschung vor. "Unmittelbar nach dem Attentat in Solingen konnte es der Ampel gar nicht schnell genug gehen", sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der "Rheinischen Post". "Kaum sind die Wahlen in Brandenburg vorüber, ist es mit dem Elan auch schon wieder vorbei." Weiter lesen …

FDP lässt Zukunft der Ampel offen: Christian Dürr: "Das Ampelbündnis ist nicht beliebt"

Der FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende Christian Dürr legt sich nicht fest in der Frage, ob die zerstrittene Ampelregierung in Berlin bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr hält. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) antwortete Dürr auf die Frage nach der Stabilität der Koalition: "Vor uns liegt ein Herbst, in dem wichtige Entscheidungen anstehen. Wir müssen die Wirtschaftswende umsetzen, einen soliden Haushalt auf die Beine stellen und die Migrationspolitik grundlegend neu ordnen. Das muss uns jetzt gelingen." Weiter lesen …

Land NRW will Gelder für Energieberatung streichen

Angesichts der Energiekrise hat die Verbraucherzentrale ihr Beratungsangebot mit Landesmitteln in Millionenhöhe aufrecht erhalten. Doch damit ist nun Schluss. Denn nach Informationen der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen plant das Land NRW, die Fördermittel im Themenfeld Energie in Höhe von sieben Millionen Euro zu streichen. Weiter lesen …

Luftfahrtverband: Bundesregierung gefährdet eigene Klimaziele BDL-Chef Lang: Airlines drohen Millionenstrafen für eine "absurde Politik"

Nach Ansicht des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) gefährdet die Ampelkoalition im Bund die eigenen Klimaziele durch eine widersprüchliche Politik. "Wir fordern die Bundesregierung auf, die Pläne einer auf 2026 vorgezogenen nationalen Beimischungsquote von PtL-Kraftstoff zu begraben", sagte BDL-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

CDU: Initiative gegen BSW-Koalition sammelt 5.000 Unterstützer

Eine Initiative von CDU-Mitgliedern gegen eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat nach eigenen Angaben mehr als 5.000 Unterstützer gesammelt. "Wir haben bereits über 5.000 Unterstützer für unsere Initiative gegen eine Regierungszusammenarbeit der CDU mit dem BSW", sagte der Initiator, CDU-Mitglied Frank Sarfeld, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Schicksalswahl Österreich: Der Deep State möchte der FPÖ den Sieg stehlen!

Der Deep State und das System-Medien-Kartell sind in höchster Alarmbereitschaft. Sie fürchten sich davor, am kommenden Sonntag bei der Nationalratswahl ihre Macht und ihren Einfluss zu verlieren. Jetzt wird alles unternommen, um eine politische Wende in Österreich mit allen Mitteln zu verhindern. Auch wir von AUF1 sind im Fadenkreuz. Man will uns am Wahltag daran hindern aus dem Parlament zu berichten. Weiter lesen …

Strack-Zimmermann lehnt Kursänderung in der Ukraine-Politik ab

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat sich vehement gegen eine Veränderung der Ukraine-Politik ihrer Partei ausgesprochen. Unter dem Eindruck der jüngsten Landtagswahlen müsse man viel mehr den Bürgern erklären, dass die Unterstützung der Ukraine "unser ureigenstes Interesse" sei, sagte Strack-Zimmermann dem "RTL Nachtjournal-Spezial". Weiter lesen …

Bundesarbeitsgericht fürchtet harte Transformation bei VW

Die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Inken Gallner, geht vor dem Start der Tarifverhandlungen zwischen der IG Metall und Volkswagen von einem "harten Transformationsprozess" beim Autobauer aus. "Ich weiß nicht, ob es dieses Mal wirklich ohne Entlassungen möglich sein wird, wieder betrieblichen und unternehmensweiten Frieden zu finden", sagte Gallner dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Rupp (AfD): „IMK-Chef Stübgen für Abschaffung des Asylrechts“

„Dass weder Innenminister Strobl noch Justizministerin Gentges an Michael Stübgen (alle CDU) Vorwürfe des Rechtsextremismus richten, offenbart mehr über die dummen ideologischen Worthülsen, mit denen unsere Partei diffamiert wird, als ihnen lieb sein kann.“ Mit diesen Worten reagiert der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL auf die Forderung des brandenburgischen Innenministers nach einer Ablösung des individuellen Grundrechtsanspruchs auf Asyl durch eine institutionelle Garantie. Weiter lesen …

So sehen Linke das Bündnis Sahra Wagenknecht

Manchen gilt es als Keimzelle des Bündnis Sahra Wagenknecht: das Friedensbündnis im brandenburgischen Havelland. Organisator Bernd Lachmann, vormals „Die Linke“, geriet in die Schlagzeilen. Er hatte sich geweigert, AfD-Anhänger von seiner Friedens-Demo auszuschließen. Aus seiner Bewegung gingen dann einige der ersten BSW-Mitglieder hervor. Weiter lesen …

Drogenkonsumraum Kiel: Ostufer nicht vergessen!

Zu den Fortschritten beim geplanten Drogenkonsumraum in der Nähe des Schützenparks erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt: „Es ist erfreulich, dass der erste Drogenkonsumraum in Schleswig-Holstein endlich Formen annimmt. Der geplante Standort am Schützenpark, der in die bestehende Drogenhilfe integriert werden soll, ist sinnvoll und wird helfen, neue Hotspots zu vermeiden." Weiter lesen …

Union erhöht Druck für Verabschiedung von "Sicherheitspaket"

Die Union im Bundestag drängt auf eine schnelle Verabschiedung des sogenannten "Sicherheitspakets" der Bundesregierung. "Die Ampel-Koalition gibt sich selbst auf und kapituliert vor der angespannten Sicherheits- und Migrationslage in Deutschland", sagte Alexander Throm (CDU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, der "Welt". "Die Ampel ist noch nicht einmal dazu in der Lage, in dieser Woche das nach dem Anschlag von Solingen mit großem Wirbel präsentierte Sicherheitspaket durch den Bundestag zu bringen." Weiter lesen …

SSW: Kürzungen bei Städtebau gefährden Zukunft des Landes

Zum heute vorgestellten Haushaltsentwurf der Landesregierung für das Jahr 2025 erklärt der Vorsitzende der SSW-Fraktion im Kieler Landtag, Lars Harms: Dass die Landesregierung die Nutzung von Notkrediten zumindest einschränken will, ist grundsätzlich zu begrüßen. Jeder über Kredit aufgenommene Euro engt schließlich zukünftige Haushaltsspielräume ein." Weiter lesen …

Höcke (AfD): Eine »taktische Wahl« und ihre Folgen

Herzlichen Glückwunsch, Christoph! Dr. Christoph Berndt hat bei der Landtagswahl in Brandenburg als einziger Spitzenkandidat seinen Wahlkreis gewonnen. Dietmar Woidke mußte seinen Wahlkreis unserem AfD-Kandidaten überlassen – Steffen Kubitzki gewann mit 41,5 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis Spree-Neiße I das Direktmandat. Dies schreibt Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

AfD: 10 Milliarden € fehlen beim Bürgergeld: 1,3 Millionen Abschiebungen und die Haushaltslücke ist weg!

Die Bundesregierung hat sich um Milliardenbeträge „verrechnet“ – mal wieder. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) präsentiert beim Bürgergeld plötzlich eine neue Haushaltslücke in Höhe von fast 10 Milliarden Euro. Denn laut Unterlagen des Ministers erwartet sein Haus für das Jahr 2025 Bürgergeld-Kosten in Höhe von knapp 46 Milliarden Euro, obwohl offiziell nur 36 Milliarden Euro ausgewiesen wurden. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Bedeutung der Präsidentschaftswahlen in den USA

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Lange Zeit wirkte die kommende Wahl in den USA lediglich wie ein weiterer Akt im großen Theater der Fassadendemokratie. Alle, die sich ein bisschen mit den Themen Demokratie, Tiefer Staat und Finanzkapital auseinandergesetzt haben wissen genau, dass es nicht die Politiker sind, die Entscheidungen treffen, sondern, dass im Hintergrund ein großer Komplex aus Konzernen, Banken und Oligarchen die Strippen zieht. Vor diesem Hintergrund schien die Wahl zwischen zwei Gesichtern, die als Personal an die Front gestellt werden, wenig Bedeutung zu haben, auch, wenn die Anhänger beider Parteien viele Emotionen in diese Wahl hinein legen, und ihre Kandidaten als Projektionsfläche ihrer eigenen Sorgen, Ängste und Hoffnungen nutzen." Weiter lesen …

Hunderte Todesopfer durch israelische Luftangriffe - Krieg im Libanon

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Der faktische Krieg zwischen Israel und dem Libanon eskaliert. Bei israelischen Bombenangriffen sind hunderte Menschen getötet worden und Israel will seine Angriffe weiter verstärken. Nach den Explosionen von Pagern und Funkgeräten, bei denen Dutzende getötet und tausende verletzt wurden, hat Israel seine Angriffe auf den Libanon ausgeweitet. Die russische Nachrichtenagentur TASS hat die aktuellen Entwicklungen zusammengefasst und ich habe die Zusammenfassung der TASS übersetzt." Weiter lesen …

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