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13. September 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Dax legt deutlich zu - Optimismus aus den USA färbt ab

Zum Wochenausklang hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.518,39 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,98 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten mit über zehn Prozent im Plus die Aktien von Zalando, dicht gefolgt von den Papieren von Siemens Energy, die über neun Prozent zulegen konnten. Entgegen dem Trend verzeichneten die Werte der Deutschen Post, Rheinmetall und Merck am Listenende Kursverluste. Weiter lesen …

EVP-Vorsitzender Manfred Weber (CSU): "Wir glauben an Schengen und wir wollen Schengen verteidigen", aber es brauche eine gerechte Lastenverteilung

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei EVP Manfred Weber (CSU) betont die Notwendigkeit der temporären Grenzkontrollen, die in Bayern bereits seit Jahren stattfänden: "Wir alle glauben an Schengen, und wir wollen Schengen verteidigen. Aber das Schengen-Recht sieht ausdrücklich vor, dass wir diese temporären Grenzkontrollen durchführen." Landräte und Bürgermeister bestätigten diesen Notstand. "Wir haben eine Situation, in der wir nicht mehr wissen, wie wir die Integrationsfähigkeit sicherstellen." Es gäbe eine "Kapazitätsgrenze", so Weber, die jahrelang überschritten worden sei. "Es ist begründbar, dass Deutschland jetzt den Weckruf aussendet 'Es kann so nicht weitergehen'", so EVP-Chef Weber im phoenix-Interview. Vor allem die Sekundärmigration sei das Problem, bei den Neuankünften in Europa gingen die Zahlen runter, sagt der CSU-Politiker. "Wir brauchen da gerechte Lastenverteilung". Zudem seien die Entscheidungen, die die Union vorgeschlagen oder die Ampel nun getroffen habe - laut Weber - im europäischen Kontext nichts Ungewöhnliches, wenn man nach Dänemark und in die Niederlande schaue. Die Debatte sei deswegen so groß, da Deutschland in der Mitte liege und Grenzkontrollen deshalb viel mehr Auswirkungen hätten. Weiter lesen …

Rettung der Meyer-Werft verzögert sich

Der Vertragsabschluss zur Rettung der Meyer Werft hat sich am Freitagnachmittag verzögert. Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) aus Verhandlungskreisen erfahren haben will, geht es um die Frage des finnisches Standorts der Werftengruppe Meyer Turku und eines Wettbewerbsverbots der Turku-Werft in der Gruppe. Weiter lesen …

Linkin Park nach Comeback-Ankündigung erstmals auf Platz 1

Nur wenige Tage, nachdem sie ihr Comeback verkündet haben, landen Linkin Park erstmals auf Platz eins der offiziellen Deutschen Single-Charts. Das teilte GfK Entertainment am Freitag mit. Mit Emily Armstrong als neuer Sängerin an Bord kommt die US-Rockband mit ihrem ebenfalls neuen Titel "The Emptiness Machine" aus dem Stand auf die Spitzenposition. Zudem kehren einige ältere Titel in die Top 100 zurück, und zwar "Numb" (36), "In The End" (53) und "Faint" (65). Weiter lesen …

Dr. Daniele Ganser: Die ungeschwärzten RKI-Files (7.9.2024)

Am 23. Juli 2024 fand in Berlin eine sehr interessante Pressekonferenz statt: Die Journalistin Aya Velazquez präsentierte die vollständigen und ungeschwärzten RKI-Krisenstabsprotokolle und Zusatzmaterialien von 2020 bis 2023. Diese Daten sind deswegen so wertvoll, weil das Robert Koch Institut (RKI) während der Coronakrise die Schaltzentrale für fast alle wichtigen Entscheide in Deutschland war. Die fast 4.000 Seiten sind nun vollständig öffentlich zugänglich. Sie zeigen, dass die Bundesregierung und das RKI wissenschaftliche Prinzipien zugunsten politischer Weisungen verraten haben. Weiter lesen …

Woidke wirft Grünen Realitätsverweigerung bei Migration vor

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) warnt vor einer Überlastung durch Migration. "Die Integrationsmöglichkeit auf der kommunalen Ebene hat Grenzen", sagte Woidke der "taz". "Auch Ehrenamtliche, die in der Flüchtlingshilfe arbeiten, sagen mir: Wir müssen aufpassen, dass keine Welle über unserem Kopf zusammenschlägt." Deutschland müsse "härter agieren". Als Vorbilder nannte der SPD-Politiker Länder wie Schweden oder Dänemark, "die früher für Liberalität bekannt waren", und heute eine restriktive Migrationspolitik machten. Weiter lesen …

Ampel-Politiker wollen Ukraine weitreichende Waffen erlauben

Politiker der Ampel-Parteien sprechen sich dafür aus, der Ukraine den Einsatz von Waffen mit großer Reichweite gegen Ziele in Russland zu erlauben. Man müsse die Ukraine "gemeinsam mit den anderen europäischen Staaten und Großbritannien und den USA in die Lage versetzen, auch militärische Ziele auf russischem Staatsgebiet zu zerstören, von denen jeden Tag Raketen, Drohnen und Marschflugkörper auf die Ukraine abgefeuert werden", sagte Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im EU-Parlament, dem "Spiegel". Weiter lesen …

SPD lobt CDU-Wahlkampfhilfe für Brandenburgs Ministerpräsident

Dass der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kurz vor der Landtagswahl von Sachsens CDU-Regierungschef Michael Kretschmer Unterstützung erhält, stößt in der Bundes-SPD auf ein positives Echo. "Was Brandenburg an seinem Ministerpräsidenten hat, weiß sogar der CDU-Kollege aus dem Nachbarland zu schätzen", sagte die stellvertretende Parteivorsitzende und Bundesbauministerin, Klara Geywitz, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Faeser unterschreibt Migrationsabkommen mit Kenia

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat im Beisein des Bundeskanzlers am Freitag ein Migrationsabkommen mit Kenias Außenpräsident Musalia Mudavadi unterschrieben. Es soll die Anwerbung von Fachkräften aus dem ostafrikanischen Land fördern, aber gleichzeitig auch die Abschiebung von Kenianern ohne Bleiberecht aus Deutschland erleichtern. Weiter lesen …

KI-Legende: Künstliche Intelligenz "Bedrohung für die Menschheit"

KI-Legende Geoffrey Hinton warnt eindringlich vor den Gefahren der Technologie. "Wir sollten sehr ängstlich sein", sagte der 76-Jährige dem "Spiegel". Durch die Möglichkeiten einer generativen künstlichen Intelligenz, die Text, Bilder und Sprache verstehen und erzeugen kann, würden womöglich "Millionen Arbeitsplätze abgeschafft, Wahlen durch massenweise gefälschte Videos kompromittiert". Die neue KI-Technologie ermögliche es, "viel bessere Cyberangriffe zu führen und hocheffiziente, fiese Viren zur biologischen Kriegsführung zu entwickeln". Weiter lesen …

Fast jeder zweite in Arztpraxen Beschäftigte berichtet von Gewalt

In Arztpraxen werden Patienten immer öfter gewalttätig. Das ist das Ergebnis einer Online-Umfrage der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), über die der "Spiegel" berichtet. Darin wurden vor allem Ärzte sowie medizinische Fachangestellte zu Gewalterfahrungen befragt. 43 Prozent gaben an, während der Arbeit bereits "physisch angegriffen oder bedroht" worden zu sein. Die überwiegende Mehrheit erlebte Übergriffe "ein oder mehrmals" im vergangenen Jahr. Weiter lesen …

CDU hat nach Cyberangriff noch immer noch Probleme

Die CDU hat nach dem Cyberangriff auf die Parteizentrale offenbar immer noch Probleme mit ihrem Mitgliederverzeichnis, die sich auf die Aufstellung der Kandidaten für die Bundestagswahl auswirken. "Durch den Hackerangriff auf die Daten der CDU", heißt es in einem Beschluss des CDU-Landesvorstands in Berlin, "ist bis zum heutigen Tag eine vollständige Wiederherstellung der Mitgliederdaten nicht möglich, sodass eine rechtssichere Einladung zu den Nominierungen aktuell noch nicht möglich ist." Weiter lesen …

Steigenden Staatshilfen für Thinktanks und Forschungseinrichtungen

Die Ausgaben des Bundes für institutionelle Förderungen, also langfristige staatliche Finanzhilfen für Forschungseinrichtungen, Thinktanks und andere Institutionen, steigen seit Jahren kontinuierlich an. Im Jahr 2024 werden insgesamt 11,1 Milliarden Euro an 231 Einrichtungen verteilt, schreibt der "Spiegel" unter Berufung auf eine eigene Auswertung. 2004 waren es noch 5,1 Milliarden Euro für 180 Einrichtungen. Weiter lesen …

Konstantin Wecker bezeichnet sich als "Oma gegen rechts"

Liedermacher Konstantin Wecker bezeichnet sich als unerschütterlichen Pazifisten und hofft dabei auf zivilgesellschaftliches Engagement. "Ich würde mir wünschen, dass wir mit sehr vielen Gruppen von Menschen versuchen, die Dinge zu ändern. Zum Beispiel bin ich eine bekennende Oma gegen rechts", sagte der Sänger dem "Mannheimer Morgen" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Fachleute halten Kohleausstieg 2030 für unrealistisch

Der von der Ampelregierung angepeilte Kohleausstieg bis zum Jahr 2030 ist laut Fachleuten kaum zu schaffen. Kerstin Andreae, Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft, sagte dem "Spiegel", der Termin sei nur zu halten, wenn bis dahin ausreichend Gaskraftwerke gebaut würden, die später auf klimaneutrale Brennstoffe umgestellt werden. Weiter lesen …

Nach Anschlag in Solingen Handy von Attentäter entdeckt

Nach dem Terroranschlag von Solingen werden neue Details bekannt. So liegt der NRW-Polizei inzwischen ein Handy vor, das dem mutmaßlichen Attentäter Issa Al H. gehört haben soll. Beamte hatten das Gerät, ein chinesisches Fabrikat, auf einer Wiese in der Nähe des Tatorts entdeckt. Ein zuvor zusammen mit einem Tablet in einem Gully gefundenes Telefon scheint indes nicht von Issa Al H. zu stammen. Weiter lesen …

Verkehrsminister hofft nach Schenker-Verkauf auf Besserung

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hofft nach dem Schenker-Verkauf auf Besserung bei der Deutschen Bahn. Sein Ziel sei es, dass sich die DB AG auf ihr Kerngeschäft - den Schienenverkehr in Deutschland - fokussiere, sagte der Minister am Freitag. Mit dem Verkauf von Schenker sei ein wichtiger Schritt in diese Richtung unternommen worden. "Denn die Unternehmenstätigkeit der Schenker AG hat keinen Bezug zum Kerngeschäft der Bahn." Weiter lesen …

Mehr Nachfrage nach Änderung von Geschlechtseintrag als erwartet

Nach Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes wollen offenbar deutlich mehr Menschen ihren Geschlechtseintrag ändern als von der Regierung erwartet. Bis Ende August haben deutschlandweit rund 15.000 Menschen eine solche Änderung angemeldet, wie der "Spiegel" unter Berufung auf eine eigene Datenauswertung schreibt. Die Bundesregierung hatte in ihrem Gesetzentwurf mit ungefähr 4.000 Fällen pro Jahr gerechnet. Weiter lesen …

Ampel einigt sich auf "Bürokratieentlastunggesetz"

Die Ampel hat sich auf das sogenannte "Bürokratieentlastunggesetz" geeinigt. Es enthält unter anderem die Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege und die Abschaffung der Hotelmeldepflicht. Insgesamt verspricht die Ampel eine Entlastung der deutschen Wirtschaft von 944 Millionen Euro pro Jahr durch das Gesetz. Es soll nun in der nächsten Sitzungswoche des Bundestags Ende September beschlossen werden, meldet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Buschmann bot "Pilotversuch" für direkte Zurückweisungen an

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat in einem Gespräch mit der Union am Dienstag den Vorschlag gemacht, einen "Pilotversuch" für direkte Zurückweisungen von Migranten an der Grenze durchzuführen. Das bestätigte zunächst eine Ministeriumssprecherin am Freitag vor Journalisten in Berlin. Ein solcher Versuch hätte "räumlich eng begrenzt" sein sollen. Weiter lesen …

Gerst formuliert Anforderungen an Weltraum-Tourismus

Der deutsche Astronaut Alexander Gerst sieht Weltraum-Tourismus kritisch, will aber nicht, dass er unterbunden wird. "Ich fände es großartig und wichtig für unsere Gesellschaft, wenn jeder Mensch die Chance hätte, die Erde von außen zu sehen", sagte er dem "Mannheimer Morgen" (Samstagausgabe). "Wichtig ist aber, dass es nachhaltig ist, dass man so eine große tolle Sache für die Wissenschaft nutzt. Wenn man es nur aus Spaß, als Abenteuerurlaub macht - so etwas tut mir im Herzen weh." Weiter lesen …

Rechnungshof zerpflückt Rentenpläne der Regierung

Der Bundesrechnungshof (BRH) übt scharfe Kritik an den Rentenplänen der Bundesregierung. "Das Rentenpaket II hat enorme Ausgabensteigerungen der Rentenversicherung zur Folge", schreiben die Prüfer in einem Gutachten. Bis zum Jahr 2045 summierten sich die zusätzlichen Ausgaben der Alterskasse auf 507 Milliarden Euro. "Damit stiegen die Rentenausgaben im Durchschnitt um 25 Milliarden Euro jährlich." Das stelle sogar die Leistungsausweitungen des vergangenen Jahrzehnts in den Schatten. Weiter lesen …

Amthor: Ampel sollte sich von der Idee eines zweiten Bürgerrates verabschieden

Die Ampel-Koalition hat mit öffentlichkeitswirksamer Befürwortung des SPD-Bundeskanzlers in den vergangenen Monaten über die Einsetzung eines Bürgerrates zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie diskutiert. Diese koalitionsinternen Gespräche sind nun vermeintlich gescheitert und geplante parlamentarische Beratungsfristen verstrichen. Dazu erklärt Philipp Amthor, Fachsprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Staatsorganisation und Staatsmodernisierung sowie Vertreter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der "Berichterstattergruppe Bürgerrat" des Ältestenrates des Deutschen Bundestages: Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier exklusiv im ARD-Morgenmagazin: "Das Entscheidende ist, dass man Zeit mitbringt und ins Gespräch kommt."

Anlässlich seines traditionellen Bürgerfestes spricht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im ARD-Morgenmagazin über den Zusammenhalt der Gesellschaft "Das Ehrenamt wird nicht mehr in allen Familien vorgelebt", warnt er. Mit seinem Bürgerfest würdigt der Bundespräsident das ehrenamtliche Engagement in Deutschland. Am Freitag, 13. September, werden rund 4.300 Menschen aus ganz Deutschland erwartet, die sich mit ihrem Ehrenamt in herausragender Art und Weise um das Gemeinwohl verdient gemacht haben. Am Samstag, 14. September 2024, ist Tag des offenen Schlosses. Weiter lesen …

Hochwasserwarnung: Autos in Sicherheit bringen

Extrem viel Regen in kurzer Zeit - und plötzlich steht die Straße unter Wasser: Wer sein Auto trotz öffentlicher Warnung oder Absperrung direkt an einem hochwassergefährdeten Fluss abstellt, riskiert seinen Versicherungsschutz. Das kann auch bei Fahrten durch überflutete Straßen gelten. Darauf macht das Infocenter der R+V Versicherung aufmerksam. Weiter lesen …

5 Fakten zum NRW-Immobilienmarkt: 3 von 10 Bürgern leben im Eigentum, die meisten davon in einem Haus

Eine aktuelle Umfrage von immowelt zeigt: In Nordrhein-Westfalen lebt fast jeder 3. Bürger in einer eigenen Immobilie. Besonders Hausbesitzer prägen das Bild: 72 Prozent der Eigentümer wohnen in einem Haus, was den anhaltenden Wunsch nach den eigenen vier Wänden deutlich macht. Eine aktuelle Umfrage von immowelt zeigt den aktuellen Stand am Immobilienmarkt in Nordrhein-Westfalen. 5 Fakten zum Thema Wohneigentum geben einen Überblick. Weiter lesen …

Jever: Verkehrsunfall in Jever: Totalschaden und Beifahrerin leicht verletzt

In der Nacht zu Freitag, dem 13.9.2024, gegen 03:23 Uhr wurden Anwohner der Wangerländischen Straße in Jever durch einen lauten Knall aufgeschreckt. Ein 22-jähriger Autofahrer aus dem Wangerland verlor aus bislang ungeklärter Ursache die Kontrolle über seinen Pkw, als er stadteinwärts fuhr. Kurz vor einer Rechtskurve kam der Fahrer nach links von der Fahrbahn ab und prallte frontal gegen einen Straßenbaum. Weiter lesen …

Sommerstaus reichten fünf Mal um die Erde

Während der Sommerferien 2024 (21. Juni bis 8. September) registrierte der ADAC auf Deutschlands Autobahnen insgesamt 119.246 Staus. Damit liegt das Staugeschehen mit einem leichten Rückgang von knapp drei Prozent etwa auf dem Niveau des Vorjahres. Insgesamt summierten sich die Staus auf 205.323 Kilometer (minus fünf Prozent), das entspricht einer Strecke rund fünf Mal um die Erde. Weiter lesen …

Union verlangt von Scholz Druck auf Usbekistan bei Abschiebungen

Im Zuge des Migrationsabkommens mit Usbekistan erwartet die Union von Kanzler Olaf Scholz (SPD), auch bei Abschiebungen nach Afghanistan mit dem zentralasiatischen Land zu kooperieren. "Wenn Usbekistan bereit ist, ein Migrationsabkommen mit Deutschland zu schließen, sollte der Bundeskanzler zudem Druck in einem weiteren wichtigen Punkt machen", sagte der CSU-Justizpolitiker Volker Ullrich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Trotz schwieriger Marktlage: Sinan Nacar macht den Traum vom Eigenheim wahr

Auch wenn die Hürden hoch erscheinen - mit dem richtigen Partner an seiner Seite kann fast jeder eine Baufinanzierung bekommen. Ein solcher Partner ist auch Sinan Nacar: Mit einer tiefgreifenden Fachkompetenz, jahrelanger Branchenerfahrung und großem Kundenfokus hat der Baufinanzierer es sich zur Aufgabe gemacht, seinen Kunden den Traum vom Eigenheim zu erfüllen. Weiter lesen …

0,6% mehr Beschäftigte an Hochschulen im Jahr 2023

An den deutschen Hochschulen und Hochschulkliniken waren zum Jahresende 2023 rund 792 300 Personen beschäftigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 0,6 % oder rund 4 800 Personen mehr als Ende 2022. Dabei beschränkte sich der Beschäftigungszuwachs auf den nicht-wissenschaftlichen Bereich Verwaltung, Bibliothek, technischer Dienst und Pflegedienst. Weiter lesen …

ManpowerGroup Arbeitsmarktbarometer für Q4/2024: Arbeitsmarkt zeigt Stabilität trotz wirtschaftlicher Herausforderungen

Der deutsche Arbeitsmarkt zeigt sich weiterhin widerstandsfähig. Das zeigen die Einstellungsabsichten der Unternehmen für das 4. Quartal 2024. Der saisonbereinigte Netto-Beschäftigungsausblick (NBA) liegt aktuell bei 22 Prozent und verzeichnet damit einen Rückgang um nur 1 Prozentpunkt zum Vorquartal sowie 2 Punkte im Vergleich zum Vorjahr. Trotz dieser leichten Abkühlung hält sich Deutschland im internationalen Vergleich im oberen Mittelfeld, was die Beschäftigungsdynamik betrifft. Weiter lesen …

Polizeigewerkschaft will Sondervermögen für Innere Sicherheit

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Bundesregierung aufgefordert, ein Sondervermögen für die Verbesserung der Inneren Sicherheit und Terrorismusbekämpfung zur Verfügung zu stellen. "An einer gemeinsamen, kräftigen Finanzierung der hohen Bedarfe der Sicherheitsbehörden kommen die politischen Entscheider nicht vorbei, wenn sie es mit der Sicherheitslage ernst meinen", sagte der GdP-Bundesvorsitzende Jochen Kopelke der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Deutsche Bahn zahlte fast 100 Millionen Euro für externe Berater

Die Deutsche Bahn leistete sich 2022 und 2023 externe Berater mit Verträgen in Höhe von insgesamt 93 Millionen Euro. Im Detail handelt es sich im Geschäftsjahr 2022 um 42 Rahmenverträge sowie 86 sogenannte Einzelbestellungen - unter anderem zu strategischen Fragen - in Höhe von 36 Millionen Euro, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag hervorgeht, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Wildeshausen: Feuerwehr und Rettungsdienst retten Fahrer

Am Donnerstagabend, den 12. September, wurde die Feuerwehr Wildeshausen gegen 19:08 Uhr zu einem Verkehrsunfall in die Bauernschaft Glane auf die Glaner Straße alarmiert. Ein Notruf ging bei der Leitstelle Oldenburg ein, in dem gemeldet wurde, dass ein Fahrzeug von der Straße abgekommen war, mit mehreren Bäumen kollidierte und anschließend um 180° zum Stehen kam. Weiter lesen …

Entwicklungsministerin beklagt Einschnitte für ihr Ressort

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat angesichts der Ampel-Haushaltseinigung herbe Einschnitte für ihr Ressort beklagt. Mit 10,28 Milliarden Euro für das kommende Jahr sei Deutschland zwar weiter ein "wichtiger Partner" in der Welt, sagte sie am Donnerstagabend. "Aber es ist viel weniger Geld, als die internationale Zusammenarbeit eigentlich bräuchte." Weiter lesen …

"nd.DerTag": Bildungsentzug - Kommentar zu dem israelischen Bombenangriff auf eine UN-Einrichtung im Nuseirat-Flüchtlingscamp

Zum wiederholten Mal hat die israelische Armee eine UN-Einrichtung bombardiert, in der Menschen Schutz vor dem Krieg gesucht haben. Die vom Palästinenser-Hilfswerks der Vereinten Nationen (UNRWA) betriebene Al-Dschaouni-Schule im Nuseirat-Flüchtlingscamp wurde zerstört, unter den Getöteten waren auch sechs UNRWA-Mitarbeiter. Muss man Israels Kriegskabinett daran erinnern, dass UN-Einrichtungen unter besonderem Schutz stehen? Weiter lesen …

Völkermord, Flächenbrand, Nakba 2.0

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Anfang September änderte sich die Situation der israelischen Geiseln, die noch durch die Hamas festgehalten werden. Nachdem Israel offensichtlich die Geiseln zugunsten einer Fortsetzung des Völkermordes und Verhinderung eines Waffenstillstandes opfern wollte, schien auch die Hamas ihre Einsatzregeln verändert zu haben, und hatte den Kämpfern die Anweisung gegeben, die Geiseln bei Zusammentreffen mit der IDF zu töten. Und zum ersten Mal in der Geschichte forderte Israel die Siedler in Galiläa auf, Versammlungen zu vermeiden, aus Angst vor Bombenangriffen der Hisbollah." Weiter lesen …

Sind AfD-Politiker gescheiter?

Peter Haisenko schrieb den folgenden Kommentar: "Seit die AfD im Bundestag vertreten ist, haben die Mitglieder der Fraktion den mit Abstand höchsten Bildungsgrad gegenüber allen anderen. Aber sind sie deswegen klüger, gescheiter oder weitsichtiger? Seit ein paar Monaten versuchen sich die Altparteien zu übertreffen mit immer restriktiveren Forderungen zur Migrationspolitik. Medienwirksam werden noch schnell vor Wahlen kriminelle Migranten abgeschoben. Ja, ganze 28 nach Afghanistan. Faeser befiehlt Grenzkontrollen, die allerdings unsinnig sind. Was nutzen Grenzkontrollen, solange jeder auch ohne Papiere an der Grenze nur „Asyl“ rufen muss, um dann die Grenze überschreiten zu dürfen und ins Sozialsystem einwandern kann." Weiter lesen …

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