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31. Oktober 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Corona 2.0 Neuer Terrorangriff mit Bakterien? - Interview mit Heiko Schöning

Bereits im September 2019 hatte Heiko Schöning die Öffentlichkeit gewarnt, dass Verbrecher eine gefälschte Pandemie für das Jahr 2020 planen. Er nannte Namen und Struktur. Genauso ist es mit der Corona-Plandemie dann eingetreten. Nun könnte uns – laut Heiko Schöning – eine neue fabrizierte Gesundheitskrise bevorstehen, diesmal mit Bakterien, die unsere Darmflora verändern sollen. Weiter lesen …

Kniefall vor der Regierung und deren Corona-Politik

Im März 2022 wurde die begrenzte Impfpflicht eingeführt, die Bedienstete von Gesundheitseinrichtungen verpflichtete, sich gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen (§ 20a Infektionsschutzgesetz – IfSG). Gegen Pflegepersonal ohne gültigen Impf- oder Genesungsnachweis konnte ein Betretungs- und Betätigungsverbot ausgesprochen werden. Dies schreibt Manfred Kölsch auf dem "Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V." (KRiStA). Weiter lesen …

Reformation 2.0: Der Widerstand steht zusammen

Es ist bereits eine Tradition: Jedes Jahr am 31. Oktober – dem Reformationstag – treffen sich kritische Gruppen aus ganz Deutschland in der Lutherstadt Wittenberg. Ziel ist es, den Zusammenhalt verschiedenster Initiativen zu stärken. Im vergangenen Jahr scheiterte dieser Versuch, die Kundgebung wurde gespalten. Doch wie war es 2024? Weiter lesen …

Kabarettist Uli Masuth: „Die absurde Wirklichkeit ist nur mit Humor zu ertragen“

Der Kabarettist und Musiker Uli Masuth ist am kommenden Montag beim Satire-Gipfel „Spitze Zungen“ im Kultur- und Kongresszentrum Rosenheim zu erleben. Wir haben ihn gefragt, wie er mit der medialen Kritik umging, als er sich öffentlich als „Querdenker“ bezeichnet hatte. Satire-Gipfel „Spitze Zungen“ in Rosenheim: mit Uli Masuth, Uwe Steimle, Ludger K. und Nikolai Binner. Weiter lesen …

ARD-DeutschlandTREND: Drei von vier Deutschen halten Kamala Harris für überzeugender als Donald Trump

Bei der US-Präsidentschaftswahl zeichnet sich laut US-Umfragen ein enges Rennen ab, bei den Deutschen fiele das Ergebnis dagegen klar aus: Wenige Tage vor der Wahl am 5. November halten drei von vier Deutschen (74 Prozent) die demokratische Kandidatin Kamala Harris für überzeugender als ihren republikanischen Kontrahenten Donald Trump (-4 im Vgl. zu Anfang Oktober). Weiter lesen …

ARD-DeutschlandTREND: Beibehalten oder lockern? Deutsche sind beim Thema Schuldenbremse geteilter Meinung

Die Bundesregierung diskutiert auch angesichts geringerer Steuereinnahmen über die Zukunft der Schuldenbremse, die Deutschen sind in dieser Frage geteilter Meinung: 48 Prozent der Wahlberechtigten möchten sie beibehalten (-5 im Vgl. zu August), fast ebenso viele (45 Prozent) sprechen sich mittlerweile für eine Lockerung der Schuldenbremse aus (+4), zum Beispiel für öffentliche Investitionen. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.333 Wahlberechtigten für den ARD-DeutschlandTREND von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

ARD-DeutschlandTREND: Gut jeder Zweite wünscht sich vorgezogene Neuwahlen

Die nächste Bundestagswahl ist für den 28. September 2025 geplant. Wenn es nach einer knappen Mehrheit der Deutschen geht, würde sich dieser Termin aber nach vorne verschieben. 54 Prozent sprechen sich aktuell für vorgezogene Neuwahlen aus. Eine Minderheit von 41 Prozent ist dafür, dass die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP bis September 2025 weiterregiert. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.333 Wahlberechtigten für den ARD-DeutschlandTREND von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

ARD-DeutschlandTREND: Union klettert in der Sonntagsfrage auf 34 Prozent

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 16 Prozent (+/-0 im Vgl. zu Anfang Oktober 2024). Die Union verbessert sich auf 34 Prozent (+3) und wäre damit klar stärkste Kraft – ihr bester Wert seit Februar 2021. Die Grünen verlieren gegenüber Anfang Oktober 2 Punkte und landen bei 11 Prozent. Die FDP läge mit 4 Prozent (+1) weiterhin unterhalb der Mandatsschwelle. Weiter lesen …

Akzeptanz für die elektronische Patientenakte sinkt

Die Zustimmung zu wesentlichen Elementen der Digitalisierung im Gesundheitswesen lässt nach, wie eine aktuelle Befragung von Deloitte zeigt. So geben 67 Prozent der Verbraucherinnen und Verbraucher an, sie würden der elektronischen Patientenakte (ePA) wahrscheinlich oder bestimmt nicht widersprechen. Das sind fünf Prozentpunkte weniger als noch vor einem Jahr (2023: 72%). Weiter lesen …

Reise des AfD-Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla nach Serbien

Vom 28. bis 30. Oktober war der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, zu Gast in Belgrad. Dort folgte er einer Einladung der Deutschen Botschafterin zum Abendessen mit lokalen Wirtschaftsvertretern. Nach dem Besuch der serbisch-deutschen Parlamentariergruppe empfing ihn die serbische Ministerin für Demografie und Familie Milica Durdevic Stamenkovski im Ministerium sowie der Innenminister und stellvertretende serbische Ministerpräsident Ivica Dacic zum gemeinsamen Abendessen. Weiter lesen …

FDP-Fraktion will nicht von Termin für Haushaltsabschluss abrücken

Die FDP will nicht vom bisherigen Termin für den Haushaltsabschluss am 14. November abrücken. "Der Termin der Bereinigungssitzung steht, es gibt keine Pläne für eine Verschiebung", sagte FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer den Zeitungen der "Mediengruppe Bayern" angesichts der Äußerungen des Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, Helge Braun (CDU), der den Termin in Anbetracht der Pläne des Kanzlers für ein neues Industriepaket in Zweifel gezogen hatte. Weiter lesen …

Rundfunkbeitrag: Eine kleine Machtgeschichte

Länder schmettern GEZ-Erhöhung ab, ÖRR-Hammer, GEZ-Hammer: Die Presse hat sich schier überschlagen, um die frohe Botschaft zu verkünden. Weiter 18,36 Euro im Monat und nicht 18,94, welch ein Glück, den Unionsfürsten sei Dank. Ich schaue mir in diesem Video an, warum die Ministerpräsidenten offenbar nichts Wichtigeres zu besprechen haben, wenn sie sich in großer Runde treffen wie Ende Oktober in Leipzig. Weiter lesen …

AfD: Kindergeld-Zahlungen ans Ausland schon bei 525 Millionen €: Unsere Kinder zuerst!

Welches Land der Welt lässt sich auf eine solche Weise ausnutzen? 525,7 Millionen Euro wurden allein im vergangenen Jahr als Kindergeld-Zahlung an ausländische Konten überwiesen – das zeigt eine Auswertung der Bundesagentur für Arbeit. Zum Vergleich: Im Jahr 2010 waren es 35,8 Millionen Euro. Die Zahlungen sind somit auf mehr als das 14-Fache gestiegen! Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Saarbrücken: Enkeltrickbetrüger im Februar dieses Jahres erfolgreich - Polizei fahndet mit Lichtbildern nach einem Tatverdächtigen

Im Februar dieses Jahres kontaktierten Telefonbetrüger einen 76-jährigen Mann aus dem Regionalverband Saarbrücken. Im festen Glauben, seinen Enkelsohn vor einer längeren Haftstrafe bewahren zu können, übergab er einen mittleren fünfstelligen Bargeldbetrag an einen Geldboten. Nach dem Geldboten fahndet die saarländische Polizei nun mit Lichtbildern. Weiter lesen …

Klaus Wowereit: Ein Staatsgast ist bei mir mal eingeschlafen

Spontan, lustig, herzlich und einzigartig in der Kombination: Das ist der neue, achtteilige Talk-Podcast "Kim & Klaus" von rbb 88.8. TV Moderatorin Kim Fisher und der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit läuten in den nächsten acht Wochen immer freitags das Wochenende ein - mit spannenden Anekdoten aus ihrem Leben und einem ganz persönlichen Blick auf das Berliner Stadtgeschehen. Weiter lesen …

Škoda Auto erzielt in den ersten drei Quartalen 2024 starke Verkaufs- und Finanzergebnisse

Das positive Momentum bei Škoda Auto setzt sich fort: In den ersten neun Monaten des Jahres hat der Hersteller 671.300 Fahrzeuge an Kunden ausgeliefert. Dies entspricht einem Plus von 4,5 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Zu diesem Wachstum hat insbesondere das dritte Quartal mit einem starken Wachstum in Höhe von 6,0 Prozent auf 222.700 ausgelieferte Fahrzeuge beigetragen. Weiter lesen …

Sprengstoff in Neukölln: Union beklagt Zufallsfund

Der Sprengstoff-Fund der Bundespolizei nach einer Kontrolle am S-Bahnhof Berlin-Neukölln ist aus Sicht der Union nur ein Zufallsfund gewesen. "Es ist ernüchternd zu sehen, dass die Polizei nur zufällig auf einen Verdächtigen stößt, der hochgefährlichen Sprengstoff mitten in der Hauptstadt mit sich herumschleppt", sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Wagenknecht zweifelt an Erfolg der Thüringer Koalitionsgespräche

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht ist nach eigenen Angaben skeptisch, ob die Koalitionsverhandlungen in Thüringen noch zu einem Erfolg geführt werden können. "Wenn CDU und SPD erleben, dass sich das Thüringer BSW eigene Positionen so leicht wegverhandeln lässt - und auch das Sondierungspapier bleibt gerade in den Punkten, die für das BSW wichtig sind, äußerst vage - dann ist leider nicht davon auszugehen, dass am Ende der Koalitionsverhandlungen ein gutes Ergebnis stehen wird", sagte sie dem "Stern". Weiter lesen …

Polizeigewerkschaft warnt vor Terrorgefahr an Bahnhöfen

Nach dem Sprengstoff-Fund im Rahmen einer Kontrolle am S-Bahnhof Berlin-Neukölln warnt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor Terrorgefahr an Bahnhöfen. "Auch in dem Bereich terroristischer Vorbereitungen oder Anschläge spielen Bahnhöfe immer mehr eine Rolle", sagte der GdP-Vorsitzende für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Albtraum Porsche: Berichte über Rückruf und drohenden Radverlust bestätigt

Jetzt ist es offiziell: Porsche muss mehrere tausend Autos mit Zentralverschluss-Felgen zurückrufen. Bei unterschiedlichen Porsche-Modellen droht Radverlust. Betroffen sind nach einem von Porsche bestätigten Medienbericht von " Auto, Motor und Sport" vom 30. Oktober 2024 spezielle Modellversionen der Baureihen 911 (Typ 992), 718 (Typ 982) und Panamera (Typ G3). Weiter lesen …

DGB-Chefin Yasmin Fahimi: 'Soziale Absicherung und faire Löhne sind kein Luxusprodukt'

Yasmin Fahimi, Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), hat das Festhalten an fairen Löhnen auch in Krisenzeiten verteidigt. Im phoenix-Interview sagte sie: "Als Gewerkschaft stehen wir vor allem dafür, dass es in diesem Land für die Beschäftigten gute und faire Löhne und gesundheitsförderliche Arbeitsbedingungen gibt. Und auch das kann man in einer Krise nicht relativieren. Was ist das denn für ein Signal, wenn wir sagen: Soziale Absicherung und faire Löhne sind quasi ein Luxusprodukt, das wir in Krisenzeiten nicht erlauben dürfen. Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer Extra zur US-Präsidentschaftswahl US-Wahl: Deutlich weniger als vor zwei Wochen rechnen jetzt mit Sieg von Harris

Ging vor zwei Wochen noch eine klare Mehrheit der Deutschen davon aus, dass Kamala Harris die US-Präsidentschaftswahl gewinnen wird, so hat sich diese Einschätzung mit Näherrücken des Wahltermins in den USA deutlich verändert: Aktuell erwarten nur noch 45 Prozent (Politbarometer Oktober vom 18. Oktober 2024: 72 Prozent), dass Harris das Rennen macht und 38 Prozent (Politbarometer Oktober vom 18. Oktober 2024: 23 Prozent), dass Donald Trump gewinnt (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Während Befragte im Westen häufiger auf einen Wahlsieg von Harris (47 Prozent; Trump: 36 Prozent) setzen, überwiegt bei Befragten im Osten der Anteil derer, die Trump vorne sehen (47 Prozent; Harris: 38 Prozent). Weiter lesen …

Banaszak kritisiert FDP und SPD für neue Gipfelrunde

Der designierte neue Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak kritisiert die Koalitionspartner FDP und SPD dafür, erneut getrennte Wirtschaftsgipfel zu planen. "Mein Gefühl ist, dass auch die Teilnehmer dieser Gipfel sich am Ende fragen: Was soll denn der Quatsch, warum machen die nicht einfach ihre Arbeit", sagte Banaszak am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

M-Pathie: – Zu Gast heute: Peter Launhardt „Es braucht eine geistig-seelische Gesundheit”

Peter Launhardt ist Heilpraktiker und leitet die Naturheilpraxis Launhardt in Berlin. Launhardt bietet dort unter anderem einen Einblick in das Blut seiner Patienten mittels Dunkelfeldmikroskopie. Er sagt, dass die Zellen, die man im Mikroskop sieht, für den Menschen arbeiten. Launhardt baut in seiner ganzheitlichen Arbeit beim Patienten eine Beziehung zu seinem Inneren auf. Gut arbeiten können die Zellen nur, wenn sie gut beliefert werden. Weiter lesen …

Kürzungspläne bei Erinnerungskultur - Botschafter protestieren

Das Auswärtige Amt plant eine Kürzung des deutsch-griechischen und deutsch-italienischen Zukunftsfonds. Bei den deutschen Botschaftern in Athen und Rom stößt dies auf Kritik, berichtet der "Spiegel". Die Zukunftsfonds, die der Erinnerung an die Verbrechen der Wehrmacht in Italien und Griechenland dienen, werden aus dem Ressort von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit jeweils einer Million Euro unterstützt. Weiter lesen …

Gastgewerbeumsatz im August 2024 um 1,3 % gegenüber Vormonat gesunken

Der Umsatz im Gastgewerbe ist im August 2024 gegenüber Juli 2024 kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) um 1,3 % und nominal (nicht preisbereinigt) um 0,9 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, verzeichnete das Gastgewerbe im Vergleich zum Vorjahresmonat August 2023 einen Umsatzrückgang von real 2,4 %. Nominal ergab sich ein Plus von 1,0 %. Gegenüber dem August 2019, dem Vergleichsmonat vor der Corona-Pandemie, lag der Gastgewerbeumsatz real 12,6 % niedriger. Weiter lesen …

Bosch schließt zusätzlichen Stellenabbau nicht aus

Der Automobilzulieferer Bosch muss seine Geschäftsaussichten für das laufende Jahr anpassen und schließt einen zusätzlichen Stellenabbau nicht aus. "Bosch wird 2024 seine wirtschaftlichen Ziele nicht erreichen", sagte Vorstandschef Stefan Hartung dem "Tagesspiegel". Ob es beim angekündigten Abbau von mehr als 7.000 Jobs in Deutschland bleibt, ist fraglich. "Aktuell kann ich nicht ausschließen, dass wir die personellen Kapazitäten weiter anpassen müssen", sagte Hartung. Weiter lesen …

VW-Crash: Jetzt beginnt der Arbeiteraufstand!

Jetzt geht es ans Eingemachte, doch Hauptsache Habeck bekommt seine E-Autos. Volkswagen wird tausende Stellen streichen, die zerstrittene Ampel hält gleich mehrere ergebnislose Wirtschaftsgipfel und zu alle dem sind unsere Bauern zurück auf Deutschlands Straßen! Was rollt da auf uns zu? Dr. Stephanie Elsässer und Paul Klemm bringen Sie auf den aktuellsten Stand! Weiter lesen …

Stefan Magnet: So wollen SIE jede Aufklärung verhindern! TUN WIR ETWAS!

Ein Zeitfenster tut sich auf: 40 % wollen eine Corona-Aufarbeitung! Richter wechseln die Seiten. Die Globalisten wissen das. Daher gehen sie brutal und akribisch geplant gegen die Aufklärung vor! Die neue AUF1-Broschüre erhalten Sie hier im AUF1-Shop: https://www.auf1.shop/products/broschuere-corona-verbrechen-wir-vergessen-nicht Unsere Aufklärung können Sie hier mit einer Spende unterstützen: https://auf1.tv/unterstuetzen Stefan Magnet erklärt in dieser kurzen Videobotschaft, warum sich ein einmaliges Zeitfenster auftut. Weiter lesen …

Miguel Klauß MdL: Strategien gegen Wohnungsleerstand

Der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat die Strategien gegen Wohnungsleerstand als einen Tropfen auf den heißen Stein in der Wohnungsbaukrise gewertet: „Diese Strategien gegen leerstehende Wohnungen bezeugen die Verzweiflung, die unter den Verantwortlichen mittlerweile herrscht. 50.000 Wohnungen würden dabei theoretisch bereitgestellt – genau diese Menge wird gebraucht, allerdings jährlich!" Weiter lesen …

Ärztepräsident fordert Vermittlungsausschuss zu Krankenhausreform

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, fordert, dass die Krankenhausreform von Karl Lauterbach in den Vermittlungsausschuss kommt. "Ich würde mir wünschen, dass man das Gesetz im Vermittlungsausschuss noch mal anguckt", sagte Reinhardt beim Netzwerktreffen Ärzte-IN-Treff der "Rheinischen Post" in Düsseldorf. Am 22. November will sich der Bundesrat mit der Reform befassen. Weiter lesen …

Rhein pocht auf anlasslose Vorratsdatenspeicherung

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat anstatt des neuen Quick-Freeze-Gesetzes von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) die Wiedereinführung der von Gerichten gekippten anlasslosen Vorratsdatenspeicherung gefordert. "Ein Sicherheitspaket, das seinen Namen verdient, muss zwingend die anlasslose Speicherung von IP-Adressen enthalten", sagte Rhein der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ausschussvorsitzender sieht Zeitplan für Bundeshaushalt in Gefahr

Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Helge Braun (CDU), sieht den Zeitplan für die Verabschiedung des Bundeshaushalts in Gefahr. "Der Finanzminister muss dem Haushaltsausschuss jetzt sehr schnell darlegen, wie er die Milliardenlücken im Haushalt, von denen er selber spricht, schließen will", sagte Braun der "Welt" (Donnerstagausgabe). "Kommt es zu größeren Änderungen am Haushaltsentwurf, können die Haushaltsberatungen sonst nicht wie geplant mit der Bereinigungssitzung am 14. November abgeschlossen werden." Weiter lesen …

Vollstreckte Bußgelder wegen Schwarzarbeit deutlich gestiegen

Die Summe der von Zollbeamten vollstreckten Buß- und Verwarnungsgelder wegen Schwarzarbeit in deutschen Betrieben ist im vergangenen Jahr drastisch gestiegen. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums unter Leitung von Christian Lindner (FDP) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Bundestag hervor, über die die "Rheinische Post" berichtet. Weiter lesen …

CDU-Länder konkretisieren Plan für niedrigere Intendantengehälter

Der Koordinator der unionsgeführten Länder in der Medienpolitik, Conrad Clemens (CDU), hat die von den Ministerpräsidenten vereinbarte Reduzierung der Intendanten-Gehälter im Rahmen der Rundfunk-Reform konkretisiert. "Die Gehälter sollen sich am Öffentlichen Dienst orientieren - damit meinen wir die Besoldungstabelle bei Ministerien und öffentlichen Einrichtungen", sagte Clemens, der in Sachsen Staatsminister für Medien ist, der "Bild". Weiter lesen …

Björn Höcke (AfD): Im Notfall zählt jede Sekunde!

Wer kommunale Kliniken wegspart, spielt mit Leben und Gesundheit der Bürger: Immer wieder wird etwa dringlich darauf hingewiesen, wie wichtig es ist, schon bei den ersten Symptomen eines Schlaganfalls sofort zu reagieren. Selbst wenn ein Notarzt innerhalb weniger Minuten bei dem Betroffenen sein kann, muß dieser so rasch wie möglich in einem mit einer sogenannten »Stroke Unit« ausgestatteten Krankenhaus versorgt werden: Jede Minute zählt! Dies berichtet Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Laumann will bei Regierungswechsel an Klinikreform festhalten

Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat dafür geworben, an der umstrittenen Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auch bei einem Regierungswechsel im Bund festzuhalten. Danach gefragt, ob die Reform weiter bestehen werde, wenn die CDU mitregiert, antworte er im "Berlin Playbook Podcast" von "Politico": "Ja". Weiter lesen …

Grünen-Fraktion ruft Scholz und Lindner zu Zusammenarbeit auf

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) nach ihren Parallelveranstaltungen zur Stärkung der Wirtschaft aufgerufen, zur Zusammenarbeit zurückzukehren. "Jetzt ist nicht die Zeit für Inszenierungen im Rahmen von Konkurrenz-Wirtschaftsgipfeln", sagte Dröge dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Präsident des Instituts für Weltwirtschaft: Extrazölle gegen China werden VW nicht helfen

Laut dem Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Moritz Schularick, werden die Extrazölle gegen E-Autos aus China Volkswagen nicht aus der Krise helfen. "Das Kernproblem von VW ist doch, dass es dem Konzern nicht gelingt, ein wettbewerbsfähiges E-Auto für den Massenmarkt zu bauen", sagte Schularick im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Chinesische Hersteller wie BYD würden auch trotz der zusätzlichen Zölle günstiger bleiben als VW. Schularick zufolge ist für den Konzern viel entscheidender, wie sich die E-Mobilität in Deutschland entwickeln wird. Weiter lesen …

Esken dämpft Erwartungen an Einigung auf Wirtschaftshilfen

Die Parteivorsitzenden von SPD und FDP, Saskia Esken und Finanzminister Christian Lindner, haben Erwartungen an schnelle Koalitionskompromisse für die Ankurbelung der schwächelnden Wirtschaft gedämpft. Bisher geplante Maßnahmen seien "von zu wenig Mut geprägt, da der Finanzminister den ausgeglichenen Bundeshaushalt über alles stellt und nichts akzeptiert, was die Einnahmesituation des Staates verbessern könnte", sagte Esken dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD): Niedrigere Energiekosten für Autobauer und die gesamte Wirtschaft notwendig

Im Zusammenhang mit den Schwierigkeiten beim größten deutschen Autobauer Volkswagen und weiteren Alarmsignalen aus der Industrie hat der hessische Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) rasche und durchgreifende Erleichterungen bei den Energiekosten für Unternehmen gefordert. "Beim Thema Energiekosten muss etwas passieren. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Steffi Lemke: Unwetter-Katastrophe in Spanien zeigt Handlungsdruck beim Klimaschutz

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Bündnis90/Grüne) hat sich bestürzt über die schweren Unwetter in Spanien mit über 70 Toten gezeigt. "Das führt uns vor Augen, was wir zu erwarten haben, wenn wir nicht stärker handeln, sowohl beim Klimaschutz als auch bei der Klimaanpassung, letzten Endes bei der Stärkung der Natur", äußerte sich Lemke, die derzeit bei der UN-Artenschutzkonferenz im kolumbianischen Cali weilt, im Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Ruben Rupp MdL: Automobilindustrie

Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Aussagen von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) zur Automobilindustrie als reines Wahlkampfgetöse kritisiert: „Man könnte meinen, dass Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut endlich zur Besinnung gekommen sei, stattdessen befindet sie sich einfach bereits im Wahlkampfmodus." Weiter lesen …

Künftiger Helmholtz-Präsident setzt auf Wasserstoff-Importe

Der zukünftige Präsident der Helmholtz-Gemeinschaft, der Energieforscher Martin Keller, hat dazu geraten, dass das weiter auf Energieimporte angewiesene Deutschland bei der Energiewende auf Moleküle setzen solle, die überall produziert werden können. Dazu gehörten neben Wasserstoff Ammonium, Methanol und E-Fuels, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Petition: Keine weiteren Verschärfungen beim Bürgergeld!

Getrieben von der Opposition, die das Bürgergeld am liebsten abschaffen würde, beschließt die Ampel-Koalition eine Verschärfung nach der anderen. Schon im Januar 2024 wurden durch die Hintertür “Totalsanktionen” wieder eingeführt. Wer zum zweiten Mal ein “zumutbares Angebot” ablehnt, gilt als “Totalverweigerer” und bekommt den kompletten Regelsatz für zwei Monate gestrichen. So sollen Menschen ohne jegliche Verhandlungsgrundlage in - egal wie miese - Jobs gedrängt und der Niedriglohnsektor versorgt werden. Dies berichtet der Verein "Sanktionsfrei e.V." in ihrer Petition. Weiter lesen …

Zeitumstellung: 80 Prozent der EU-Bürger wollen sie nicht!

Die Sommerzeit ist ein Produkt von Krisenzeiten: Erstmals wurde die Zeitumstellung am 30. April 1916 im Deutschen Reich und Österreich-Ungarn eingeführt. Das Tageslicht sollte besser genutzt werden, um dadurch Energie zu sparen — und die Materialschlachten gegen Ende des Ersten Weltkriegs zu unterstützen. Im Zweiten Weltkrieg wurde die Idee wieder aufgegriffen und in den ersten Jahren des Wiederaufbaus beibehalten. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

AfD: Immer mehr illegale Flug-Einreisen aus Bulgarien: Schluss mit offenen Grenzen!

Was hatten uns Faeser und Scholz nicht alles versprochen: Man wolle Maßnahmen gegen unkontrollierte Massenmigration ergreifen, die Zahl der Abschiebungen erhöhen und die Grenzen besser schützen. Doch all diese verbalen Luftnummern werden von der Realität konterkariert: Die Zahl der illegalen Einreisen explodiert auch über den Flugweg. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Ralf Stadler: CSU blockiert innovative Entwicklungen – Wir brauchen einen Runden Tisch zur Stärkung des Tourismus in Bayern!

Am 24. Oktober 2024 wurde im Bayerischen Landtag eine Aktuelle Stunde zum Thema „Tourismus in Bayern – Leitökonomie: vielfältig, nachhaltig, erfolgreich“ abgehalten. Selbstverständlich lobte sich die Staatsregierung für ihre Tourismus-Politik. Tatsächlich verzeichnete die bayerische Tourismusbranche auch in der ersten Jahreshälfte 2024 eine positive Tendenz. Weiter lesen …

Celle: Falschparker behindern Feuerwehr

Am Mittwochabend wurde die Feuerwehr Celle zur Unterstützung des Rettungsdienstes in die Rundestraße in der historischen Altstadt der Residenzstadt alarmiert. Hier war es zu einem medizinischen Notfall gekommen. Zur Rettung des Patienten aus dem Obergeschoss wurde eine Drehleiter der Feuerwehr benötigt. Weiter lesen …

Der Biofeudalismus

Der folgende Standpunkt wurde von Tom-Oliver Regenauer geschrieben: "Unter dem Vorwand des Naturschutzes wird die Privatisierung von Regionen vorangetrieben, die bisher als „Gemeingüter“ galten. „30 x 30“ — unter diesem Label vermarkten die Vereinten Nationen ihr Biodiversitätsziel. Danach sollen 30 Prozent des Planeten bis 2030 als Naturschutzgebiet ausgewiesen werden. Bei genauerer Betrachtung der organisatorischen Hintergründe erhärtet sich allerdings rasch der Verdacht, dass es den Akteuren nicht um Naturschutz geht, sondern um die Privatisierung — beziehungsweise Enteignung — planetarer Gemeinschaftsgüter." Weiter lesen …

Prüffall AfD?

Sigrid Petersen schrieb den folgenden Kommentar: „Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (nachfolgend: Bundesamt) äußerte im Rahmen einer Pressekonferenz am 15. Januar 2019, dass die Antragstellerin – als Ergebnis der Prüfung zu tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung bei der Antragstellerin und ihren Teilorganisationen – als “Prüffall” bearbeitet werde.“ Dem Antrag der AfD auf Unterlassung der Äußerung und Verbreitung der Aussage, die AfD werde als Prüffall bearbeitet, wurde stattgegeben. Weiter lesen …

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